Bundespräsidentenwahl: Interesse an Demokratie weiter wach halten

Eine hoch spannende Bundesversammlung mit politischen Auswirkungen über diesen Tag hinaus haben die Abgeordneten aus Bund und Land, Oliver Kaczmarek, Rainer Schmeltzer und Dieter Wiefelspütz, gestern in Berlin erlebt. „Joachim Gauck hat mit seiner Kandidatur bleibende Spuren für unsere Demokratie hinterlassen. Seine Kandidatur und die riesige Unterstützung in der Bevölkerung quer durch alle politischen Lager, sind zugleich Auftrag für die Parteien, diesen Schwung mitzunehmen“, fasst Oliver Kaczmarek, Vorsitzender der SPD im Kreis Unna, die Eindrücke zusammen.

Für die SPD sei nunmehr klar, dass mit dem Vorschlag von Joachim Gauck auch ein neuer Weg in der Politik eingeleitet werden müsse. Bei der nächsten Bundesversammlung werde man sicher wieder einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorschlagen, die Akzeptanz in allen politischen Lagern finden kann. Darin war man sich am Mittwoch in der gemeinsamen Fraktionssitzung mit den Wahlmännern und –frauen von Bündnis 90/Die Grünen einig. „Gaucks Kandidatur wurde von beiden Parteien getragen. Rot-Grün geht aus der Bundesversammlung gestärkt hervor, auch wenn ein anderer Kandidat gewählt worden ist“, so Kaczmarek. Man müsse sich auch in der Arbeit der SPD vor Ort mit dem „Phänomen Gauck“ auseinander setzen und überlegen, wie man auch mit solchen Vorschlägen das Interesse und die Akzeptanz von Demokratie verbessern kann.

Denn der vermeintliche Sieg von Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung könnte sich alsbald als Pyrrhussieg erweisen. „Christian Wulff wird als gewählter Bundespräsident selbstverständlich auch von der SPD Respekt und Zusammenarbeit erfahren. Für CDU/CSU und FDP war es jedoch ein teuer erkaufter Sieg, weil er gegen den in der Bevölkerung eindeutig beliebteren und geachteteren Kandidaten mühsam durchgesetzt werden musste.“ Kaczmarek erwartet, dass das Regierungslager nun in noch größere Schwierigkeiten gerät. Immerhin fehlten dem Kandidaten von Schwarz-Gelb im ersten Wahlgang deutlich über 40 Stimmen aus dem eigenen Lager und auch am Ende waren es bei weitem nicht alle Stimmen, die hätten erreicht werden können. Auch die Partei „Die Linke“ habe sich mit ihrem Abstimmungsverhalten im dritten Wahlgang nicht gerade mit Ruhm bekleckert. „Die Linke hat mit ihrer Tolerierung erst den Bundespräsidenten Wulff ermöglicht. Der Kandidat Gauck war ganz offensichtlich aufgrund seiner Tätigkeit als Chef der Stasi-Unterlagenbehörde nicht für sie wählbar. Das ist traurig“, so Kaczmarek.