Aktuelles – Seite 183 von 259 – Oliver Kaczmarek, Md

Koalition verhindert Debatte über NSA-Abhöraktion in Deutschland

Seit sich der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden über die Ausspähung deutscher und europäischer Daten durch die Geheimdienste der USA und Großbritanniens äußerte, steht der Verdacht im Raum, dass die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland flächendeckend überwacht werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein so unerhörter Vorgang, dass der Deutsche Bundestag darüber debattieren muss. Doch die schwarz-gelbe Koalition will keinerlei Diskussion über die Ausspähaffäre und stimmte gegen die Forderungen der Oppositionsparteien nach einer Parlamentsdebatte.

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht im Gegensatz zur schwarz-gelben Regierung den Überwachungsskandal nicht als erledigt an und hat diesbezüglich einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, endlich ihrer Pflicht nachzukommen und die Vorwürfe zu den britischen und US-amerikanischen Ausspähprogrammen Prism und Tempora aufzuklären. Des Weiteren soll sie die Überwachung durch EU-Mitgliedstaaten sowie Partnerländern wie den USA unterbinden.

Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion mit allen Forderungen finden Sie unter: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714677.pdf

Lassen Sie uns ins Gespräch kommen!

Sie sind neugierig auf die Themen, Inhalte und politischen Positionen der SPD oder wollen sich über Ihren Kandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl informieren? Dazu haben Sie auch weiterhin Gelegenheit. In den kommenden Wochen bin ich in vielen Stadtteilen an den Infoständen der jeweiligen Ortsvereine oder im Rahmen des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes in Wohnsiedlungen anzutreffen.

Die SPD im Wahlkreis Unna I spricht die Menschen direkt an. Gemeinsam mit vielen ehrenamtlichen Unterstützern klopfe ich in der Zeit bis zur Bundestagswahl am 22. September an Haustüren an, um gezielt diejenigen anzusprechen, die sich vielleicht nicht aktiv über Politik informieren und nicht zu den Infoständen auf den Marktplätzen kommen können. Ich möchte auf diese Weise die Menschen an die Wahl erinnern und ihnen die Möglichkeit geben, mich und die SPD im Kreis Unna kennenzulernen und auch ihre Fragen und Nöte loszuwerden. Im Rahmen meines Tür-zu-Tür-Wahlkampfes haben auch Sie so die Möglichkeit, bei gegrillten Bratwürsten und einem kühlen Getränk mit mir ins Gespräch zu kommen.

Alle Termine der Infostände und des Roten Grills finden Sie unter: https://www.oliver-kaczmarek.de/lassen-sie-uns-ins-gespraech-kommen/

Mit Andrea Nahles von Tür zu Tür

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Oliver Kaczmarek im Gespräch mit jungen Leuten.

Auf Wahlkampftour in Bönen gehen am Freitag, 6. September, Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek  und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die beiden besuchen um 13.20 Uhr zunächst die Anfang des Jahres fertiggestellte Seniorenwohnanlage der Unnaer Kreis-Bau und Siedlungsgesellschaft in der Bahnhofstraße 48a. Danach machen sie sich auf zur Zechenkolonie Steinstraße, um hier von Haustür zu Haustür zu gehen und die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten, über ihre Sorgen und Nöte zu sprechen und über Inhalte und politische Positionen der SPD zu informieren.

Prominenter Besuch in der Moschee

090514-podium-kaczmarek-kraft-rapkayAuf Einladung des Vorsitzenden der SPD im Kreis Unna, Oliver Kaczmarek, macht SPD-Landesvorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Donnerstag, 5. September, Station in Unna. Kraft und Kaczmarek besuchen von 15 bis 16.30 Uhr die türkisch-islamische Gemeinde in der Höingstraße 20, um hier mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Themen wie Visa-Angelegenheiten, Wahlrecht oder doppelte Staatsbürgerschaft zu sprechen.

„Für eine erfolgreiche Integration aller Menschen müssen die politischen Rahmenbedingungen stimmen. Die Optionspflicht bei der doppelten Staatsangehörigkeit gehört abgeschafft. Wir brauchen die beste Bildung für alle Menschen. Jeglicher Form von Diskriminierung stellen wir uns entschieden entgegen“, macht der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek seinen Standpunkt deutlich.

Kaczmarek freut sich über die Unterstützung von Hannelore Kraft und lädt alle Interessierten zu der Veranstaltung ein.

Steinbrück geht mit 2:0 in Führung

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Das TV-Duell am Sonntag und die Debatte im Bundestag zwei Tage später hat Peer Steinbrück gewonnen. Mit Klartext.

SPD-BTF-2013-06-25Nach Meinung insbesondere der bisher noch unentschlossenen Wählerinnen und Wähler hat Peer Steinbrück im direkten Aufeinandertreffen deutlich überzeugender gewirkt als Angela Merkel. Das ist nicht nur ermutigend für die SPD, sondern auch ein deutliches Zeichen, dass die Menschen sich nicht von Schönrednerei einlullen lassen. Sie erwarten, dass Probleme angesprochen werden und dass die Parteien nicht drum herumreden, sondern Lösungen und Vorschläge anbieten. Es geht um die Zukunft des Arbeitsmarktes, gerechte Löhne für gute Arbeit, die Zukunft von Gesundheit und Pflege, eine gerechte Rente und die Umsetzung der Energiewende – um nur einige Zukunftsherausforderungen zu benennen.

Über unterschiedliche Konzepte und Antworten auf politische Probleme kann man ja gerne kontrovers diskutieren, aber dazu muss der politische Gegner auch mal offen sagen, wofür er ist. Wer die Wählerinnen und Wähler mit asymmetrischer Demobilisierung und schwurbeliger Rhetorik einschläfern möchte, mag für den Machterhalt eine Strategie verfolgen, aber er versündigt sich an Demokratie und Zukunftschancen. Das ist der Kern dessen, was man CDU und Merkel vorwerfen muss. Sie verweigern Antworten auf die Zukunftsherausforderungen. „Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen kämpfen“, hat Willy Brandt bereits 1972 gesagt. Das gilt heute genau so. Dafür reicht ein „Weiter so“ nicht aus. Merkel verweigert aber diese Zukunftsperspektive. Ein Satz aus dem TV-Duell, der das bezeichnend verdeutlicht: Sie denke dann über die Dinge nach, wenn sie anstehen. Dann kann es aber schon zu spät sein! Merkel und der CDU fehlt der Kompass. Sie haben keine klaren Ziele vor Augen, sie lavieren sich durch und behaupten das Gegenteil von dem, was sie tun. Sie sind in der vollständigen politischen Beliebigkeit angekommen und das merken die Menschen.

Peer Steinbrück hat dagegen Alternativen aufgezeigt und bereits mit seinem 100 Tage-Programm klare Akzente für eine rot-grüne Regierung gesetzt.

[notification type=“notification_mark“]Klartext – Das 100 Tage-Programm von Peer Steinbrück

  1. Gesetz für einen bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro einführen
  2. Entgeltgleichheitsgesetz für den gleichen Lohn von Frauen und Männern in Kraft setzen
  3. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Novellierung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
  4. Großes Rentengesetz mit Solidarrente und Festschreibung der 
45-Jahres-Regelung umsetzen
  5. Betreuungsgeld abschaffen und in Kitas investieren
  6. Doppelte Staatsbürgerschaft ohne Beschränkungen umsetzen
  7. „Bezahlbares Wohnen“-Gesetz umsetzen
  8. Neustart bei der Finanzmarktregulierung
  9. Für gerechte Steuern sorgen und den Steuerbetrug bekämpfen[/notification]

In der heutigen Debatte im Bundestag hat Peer Steinbrück noch einmal die Unterschiede herausgestellt. Er weicht nicht aus. Das mag manchmal und für manche unbequem sein, aber es ist eben notwendig, deutlich zu machen, wofür man steht. Klartext eben.

 

Kollektives TV-Duell-Schauen

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Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek und SPD-Mitglieder beim Public Viewing im „en place“ in Kamen.

17,6 Millionen Menschen sahen am Sonntagabend (2. September) das Kanzlerduell im Fernsehen. Viele SPD-Wahlkämpferinnen und -Wahlkämpfer im Kreis Unna haben Peer Steinbrück dabei bei Public Viewings unterstützt. Auch im Café „en place“ am Alten Markt in Kamen trafen sie sich zum kollektiven TV-Duell-Schauen.  Dabei hat das Duell die Unterschiede deutlich gemacht: Auf der einen Seite Angela Merkels Gleichgültigkeit ohne Richtung. Auf der anderen Seite Peer Steinbrücks Politik mit klarer Ansage. Die Zuschauer waren sich schließlich auch einig: Steinbrück hat den besseren Auftritt hingelegt.

„Lügengespinste der CDU zerreißen“

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Klaus Wiesehügel mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und SPD-Mitgliedern.

Volles Haus, beflügelnde Stimmung: Mehr als 120 Gäste konnte Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek am Mittwochabend in der Schützenheide in Bergkamen begrüßen, als die SPD im Kreis Unna mit Klaus Wiesehügel die heiße Wahlkampfphase ankurbelte. Und der Gewerkschaftsboss, seit Mai Stütze im Team von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und zuständig für die Bereiche Arbeit und Soziales, bewies einmal mehr, warum er derzeit so gefragt ist.

Umfragewerte? Kümmern Wiesehügel nicht. Die SPD packe das bei der Bundestagswahl, ist er sich sicher. Denn auf seinen Rundreisen erlebe er eine völlig andere Stimmung bei den Menschen, als sie von Journalisten und Demoskopen kundgetan würde.

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Klaus Wiesehügel spricht vor mehr als 120 Gästen in der Schützenheide in Bergkamen.

Schnell kommt Wiesehügel zur Sache: Mindestlohn? Die CDU tue so, als hätte sie ihn erfunden. Die bisherigen Mindestlöhne, stellt der Gewerkschafter fest, seien von den Gewerkschaften erkämpft worden. Damit habe die CDU überhaupt nichts zu tun. Wiesehügel und die SPD werden den gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro in der Stunde einführen.

CDU ohne eigene Ideen

Werkvertrag? Nachdem die SPD das Thema angepackt habe, habe auch Frau Merkel festgestellt, das könne ein Thema sein. „Merkel kommt immer mit Verspätung“, wettert Wiesehügel. Die CDU übernehme Ideen, selber habe sie keine. Deshalb sei es an der Zeit, dass „wir die Lügengespinste der schwarz-gelben Bundesregierung zerreißen“, erklärt Wiesehügel und verweist auf das überzeugende Regierungsprogramm der SPD. Überdies setzt er darauf, dass die Menschen die Lügen und falschen Versprechungen der Kanzlerin „durchschauen und ihr nicht durchgehen lassen“.

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Ob Leiharbeit, Werkverträge, Minijobs, befristete Arbeitsverhältnisse – Wiesehügel will vielem einen Riegel vorschieben, „damit wir Deutschland und den Arbeitsmarkt wieder in Ordnung kriegen“.

Keine Rentenkürzung

Die Rente mit 67 sei nicht toll, gibt Wiesehügel zu. Aber: „Solange weniger als die Hälfte der 60- bis 65-Jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, werden wir die Rente mit 67 aussetzen. Wir wollen, dass die Menschen faire Chancen bekommen und keine Rentenkürzung.“ Er, Wiesehügel, verspreche den Menschen, denen er auf seiner Wahlkampftour begegne: „Wenn du mich wählst, gehst du mit 63 in die Rente – ohne Abschläge.“ Und betont: „Das klappt aber nur, wenn du SPD wählst.“  Denn die SPD wird dafür die Grundlage schaffen, dass alle, die 45 Versicherungsjahre haben und mindestens 63 Jahre alt sind, abschlagsfrei in Rente gehen können.

Kampf um jede Stimme

Zu guter Letzt gab Wiesehügel den Anwesenden seine Wahlkampfstrategie mit auf den Weg: „Sprecht mit den Leuten in euren Vereinen, mit euren Freunden. Macht ihnen klar, was wir wollen und dass sie uns wählen müssen.“

„Klaus Wiesehügel hat uns motiviert. Er spricht als Gewerkschaftsvorsitzender eine deutliche Sprache und zeigt klare Alternativen auf. Mit ihm hat Peer Steinbrück einen hervorragenden Kandidaten für das Amt des Bundesarbeitsministers ausgewählt. Wir kämpfen weiter um jedes Vertrauen und um jede Stimme, damit wir seinen Kurs politisch umsetzen können“, fasst Oliver Kaczmarek sein Fazit des Abends zusammen.

 

Lassen Sie uns ins Gespräch kommen!

Sie sind neugierig auf die Themen, Inhalte und politischen Positionen der SPD oder wollen sich über Ihren Kandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl informieren? Dazu haben Sie ab sofort Gelegenheit. In den kommenden Wochen bin ich in vielen Stadtteilen an den Infoständen der jeweiligen Ortsvereine oder im Rahmen des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes in Wohnsiedlungen anzutreffen. Los geht’s am Donnerstag, 22. August, mit einem Infostand auf dem Marktplatz in Fröndenberg.

Was zählt, is auf´m Platz! Unterwegs bei SSV Mühlhausen-Uelzen & Holzwickeder SV

Samstags und sonntags ist für viele Sportler aus dem Kreis Unna heilige Zeit. Denn dann werden auf unseren Sportplätzen die Pöhler ausgepackt. Auch der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, selbst Fußballfan und Dauerkarten-Inhaber bei einem großen Revierclub, machte sich auf zu den Sportplätzen im Kreis Unna. Genauer, nach Mühlhausen und Holzwickede.

Kamener Dreamtem beim SSV mit Ahmet Keske, Kenan Özkan, Tutku Tekkanat

Oliver Kaczmarek:  „Gute Besserung an Kenan Özkan (Mitte), der heute am Meniskus operiert wird.“

Beim ersten Spiel sah Kaczmarek die Landesliga-Begegnung zwischen SSV Mühlhausen-Uelzen und CSV SF Bochum-Linden im Stadion am Mühlbach. Ein Spiel mit wahnsinnig hoher Geschwindigkeit und vielen Toren. Beim 3:4 Anschlusstreffer in der 72. Minute durch Mühlhausens Spielmacher Tutku Tekkanat waren die Hoffnungen auf eine Wende im Spiel geweckt: „Mühlhausen verkürzt auf 3:4 gegen Bochum-Linden. Da geht noch was!“, schrieb Kaczmarek auf Facebook. Leider ging da nur noch was für Bochum. 3:6 Endstand nach 5(!) Treffern des Bochumers Charles Atsina.

Im Anschluss resümierte Kaczmarek in Erinnerung an die vergangene Saison: „Gut gespielt. 3:6 war viel zu hoch. Mühlhausen hat eine starke Truppe. Diese Saison läuft es besser!“

v.li. Franz Kampmann (Ehrenpräsident), Paul Raupach (Ratsmitglied), Heinrich Kampmann (Vorsitzender), Oliver Kaczmarek (Mitglied des Bundestages)

v.li. Franz Kampmann (Ehrenpräsident), Paul Raupach (Ratsmitglied), Heinrich Kampmann (Vorsitzender), Oliver Kaczmarek (Mitglied des Bundestages)

Die zweite Begegnung im Holzwickeder Montanhydraulik-Stadion fand zwischen den Verbandsligisten SV Holzwickede und ASC Dortmund statt. Auch hier eine torreiche Partie auf hohem Nivau, die mit einem 2:4 für Dortmund endete.

Jenz Rother (Bürgermeister Holzwickede), Oliver Kaczmarek (Bundestagsabgeordneter) und Rolf Unnerstall (1. Vorsitzender HSV) beim 2. Spieltag im Montanhydraulik Stadion.

Jenz Rother (Bürgermeister Holzwickede), Oliver Kaczmarek (Bundestagsabgeordneter) und Rolf Unnerstall (1. Vorsitzender HSV) beim 2. Spieltag im Montanhydraulik Stadion.

 

 

 

 

Wer die Pflege verbessern will, muss die Praxis kennen

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Die beste Gesundheitsversorgung für alle Menschen, unabhängig von Gehalt oder Status, ist ein Thema, das die Menschen bewegt. Nicht nur im Wahlkampf. Deshalb habe ich bei zwei Praxistagen die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern in Kamen und Fröndenberg aus der Sicht der Mitarbeiter kennengelernt.

2012_04_04_Oliver Kaczmarek Praxistag im Kamener Krankenhaus 075Die fünf Krankenhäuser in meinem Wahlkreis haben für die örtliche und regionale Versorgung jeweils einen hohen Stellenwert. Für die Menschen in einer älter werdenden Gesellschaft ist es wichtig, dass sie in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld in ihrer Stadt ein gut funktionierendes Krankenhaus vorfinden. Die ambulante Versorgung hat natürlich Vorrang, aber wenn ein Krankenhausaufenthalt unvermeidbar ist, muss es in erreichbarer Nähe ein Haus geben, das auf die besonderen Problemlagen in unserer Region mit gut ausgebildeten und engagierten Mitarbeitern eingehen kann. Deshalb muss in der zukünftigen Krankenhausversorgung der Personalkostenbedarf besser abgebildet werden, damit die Krankenhäuser nicht weiter auf teils ungerechtfertigte Mengenausweitungen ausweichen müssen.

[notification type=“notification_info“]Lesen Sie hier die Berichte zu meinen Praxistagen

Übrigens: Für den nächsten Praxistag habe ich mich bereits mit der Volksbank in Unna lose vereinbart. Einen Tag lang in der Bank![/notification]

In Zukunft wird es jedoch immer schwieriger sein, den hohen Standard zu halten, wenn wir nicht heute die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es auch in Zukunft genügend Menschen gibt, die sich für den Pflegeberuf entscheiden. Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen in Gesundheit und Pflege! Gute Ausbildung, Karriereperspektiven, gute Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf bilden dafür den Rahmen. Um den steigenden Bedarf an Pflegekräften zu decken, brauchen wir eine Stärkung des Ausbildungsangebots in den staatlichen Berufsfachschulen, denn die SPD will die kostenfreie Ausbildung und die Zahlung einer Ausbildungsvergütung, so wie es in vielen anderen Berufen bereits üblich ist.

Natürlich ist auch eine gute Bezahlung wichtig. Deshalb unterstützt die SPD die Forderung nach einem Branchentarifvertrag Soziale Arbeit, den man für allgemeinverbindlich erklären könnte. Darüber hinaus unterstützen wir Personalmindeststandards in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Natürlich kann so etwas zu Anpassungen in der Krankenhaus- und Pflegefinanzierung führen. Aber die Arbeit von fast 1,5 Millionen Beschäftigten im Pflegebereich sollte das wert sein!

Praxistage sind wichtig für meine Arbeit als Abgeordneter. Deshalb habe ich mir auch die Zeit genommen, in verschiedenen Bereichen Praxistage zu absolvieren, in denen ich einen Tag lang in einer Einrichtung ganz normal mitarbeite oder den Alltag begleite. Das ersetzt oder ergänzt oft das Lesen vieler dicker Vorlagen. Deshalb: Wenn ich wieder in den Deutschen Bundestag gewählt werde, werde ich diese Praxistage fortsetzen! Im Alltag und nicht im Wahlkampf. Versprochen!