Anpacken für die Europawahl. Wir kämpfen auf den letzten Metern für faire Steuern für die Internet-Giganten, faire Mindestlöhne in allen Mitgliedsstaaten und die multilaterale Friedensmacht Europa. So wie gestern in Bergkamen, heute in Holzwickede und morgen in Kamen und Unna. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
24. Mai 2019 ·
- Bei der #Grundrente sind Unterschiede klar: @spdde will Anspruch für alle, die 35 Jahre gearbeitet, betreut oder gepflegt haben. CDU sagt nur, was alles angeblich nicht geht. Ehrlicher wäre: Union will Grundrente nicht für alle, die 35 Jahre eingezahlt haben. #grundrentejetzt, 22.05.2019 08:12
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Aktuelles
Erfahrung packt an – Erhard Eppler auf dem Roten Sofa
Im GesprächDer ehemalige Bundesminister Erhard Eppler hat bei seinem Besuch in Unna bekräftigt: „Die SPD ist die Partei für das nächste Jahrzehnt.“ Besonders in den Bereichen Wirtschaftspolitik und Außenpolitik erwartet er von der SPD weiterhin konsequente Erneuerung.
Mit seinem Besuch innerhalb der Initiative „Erfahrung packt an“, der zahlreiche ehemalige Minister und Parteifunktionäre angehören, unterstützt Erhard Eppler insbesondere den Wahlkampf junger Kandidaten. Ich bin sehr stolz, dass er nach Unna gekommen ist, denn er verfügt nicht nur über einen großen politischen Erfahrungsschatz, von dem auch die heutige Generation profitieren kann, sondern er schärft auch den Blick auf die Grundsatzfragen der Politik. Nach Epplers Einschätzung muss die SPD insbesondere gegen das Ansinnen interessierter Kreise ankämpfen, die Verantwortung für die Finanzkrise weg vom rücksichtslosen Verhalten einiger Manager und Bankiers hin zur Verantwortung der Politik für die Staatsverschuldung umzudeuten. Diese sei jedoch vor allem ein Produkt der Exzesse auf den Finanzmärkten. Daher müsse die Verantwortung auch zukünftig beim Namen genannt werden. Und es muss politische Konzepte geben, die das eindeutige Scheitern der neoliberalen Ideologie zum Umsteuern in Politik, Wirtschaft, Ökologie und Gesellschaft nutzt.
Afghanistan, Deutschland-Plan, Entwicklungspolitik und Neue Regeln für die Wirtschaft waren weitere Themen unseres nicht nur unterhaltsamen sondern äußerst anregenden Gesprächsabends, bei dem Erhard Eppler und ich auf dem Roten Sofa des SPD-Ortsvereins Unna-Oberstadt Platz nehmen durften. Ich finde es herausragend, dass Erhard Eppler, der in diesem Jahr seinen 83sten Geburtstag feiert, die SPD und insbesondere die jungen Bundestagskandidaten unterstützt. Dieser „innerparteiliche Generationenvertrag“ zeigt: die sozialdemokratische Familie funktioniert!
OECD-Bildungsbericht zeigt erhebliche Defizite auf
ProgrammatischEinen erheblichen Fachkräftemangel und eine zu geringe Mittelausstattung für das deutsche Bildungssystem weist erneut der Bildungsbericht der OECD nach.
Am gestrigen Weltbildungstag hat die OECD ihren jährlichen Bericht „Bildung auf einen Blick“ vorgelegt. Dieser ermöglicht in vergleichender Perspektive eine Standortbestimmung des deutschen Bildungssystems anhand von Rahmendaten. Die Grundannahme ist, dass eine starke ökonomische Position für die Staaten nur mit massiven Bildungsinvestitionen zu erreichen ist. Vor diesem Hintergrund alarmieren vor allem zwei Erkenntnisse:
Wir bilden zu wenige hochqualifizierte Menschen in Deutschland aus.
Bereits 2007 zeigte „Bildung auf einen Blick“, dass das deutsche Bildungssystem nicht in der Lage ist, den Bedarf an Hochqualifizierten zu decken. Es werden jährlich weniger Menschen in den sog. „MINT-Berufen“ ausgebildet, als altersbedingt ausscheiden. Gemessen
daran weden nur noch 90% des Bedarfs in wichtigen Bereichen unserer wirtschaftlichen Entwicklung ausgebildet. Die Lücke wächst somit jedes Jahr und eigentlich müssten wir nicht nur unseren Fachkräftebestand halten, sondern diesen sogar deutlich ausweiten.
In Deutschland erwerben zudem pro Jahr etwa 23 % eines Jahrgangs einen Hochschulabschluss. Das bedeutet gegenüber 1995 eine Steigerung um 9 Prozentpunkte. Im OECD-Durchschnitt erwerben jedoch pro Jahrgang 39% einen Hochschulabschluss (+ 21 Prozentpunkte gegenüber 1995). Deshalb ist es auch völlig unangebracht, wenn die CDU-Bundesbildungsministerin erfreut ist darüber, dass in Deutschland 34% eines Jahrgangs ein Studium aufnehmen. Im OECD-Durchschnitt sind es nämlich 56%. Diese Zahlen zeigen einen erheblichen und wachsenden Rückstand gegenüber anderen Industrienationen. Übrigens: das von Konservativen gerne angeführte Argument, in anderen Ländern müsste man ein Studium für Berufe aufnehmen, die in Deutschland im Dualen System ausgebildet werden, wird von der OECD-Statistik durch die entsprechende Kategorisierung entkräftet.
Wir geben zu wenig Geld für die Bildung aus.
In Deutschland werden gemessen am Bruttoinlandprodukt (BIP) pro Jahr4,8 % für Bildung aufgewendet. Im OECD-Durchschnitt sind es jedoch 6,1 % pro Jahr. Die Spitzenländer erreichen Werte von über 7 %. Um allein auf den OECD-Durchschnitt zu kommen, müssten ca. 30 Mrd. Euro mehr aufgewendet werden. Pro Jahr!
Und erneut zeigt sich, dass wir das Geld nach meiner Meinung auch noch falsch ausgeben. Denn für die Primarstufe und die Sekundarstufe(n) bleiben wir unter den Investitionen im OECD-Durchschnitt. Doch gerade hier müssten wir eigentlich noch mehr tun, um Ungleichheiten ausgleichen und Spitzenleistungen erzielen zu können.
Wenn wir erfolgreich gegensteuern wollen, um unsere ökonomische Spitzenposition zu halten, müssen wir schnell handeln und konsequent. Der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier zeigt hier die richtige Richtung auf. Nur einige Beispiele:
Wanderung am 12.09.2009
Presse und Co.Startpunkt ist diesmal der Bahnhof in Holzwickede. Treffpunkt dort ist um 13.00 Uhr. Die Wanderung dauert ca. 5 Stunden.
Eingeladen sind wie immer alle, die ihren Kandidaten kennen lernen, mit ihm ins Gespräch kommen oder die einfach nur mit ihm wandern möchten.
Nähere Informationen hier:
Stationen der Wanderung am 12.9.09
Die Toskana an der Ruhr – 4. Wanderung mit dem Roten Rucksack
Im GesprächDie 4. Wanderung mit dem Roten Rucksack startet am Frömerner Bahnhof und führt entlang des Golfwanderweges zum Kettenschmiedemuseum in Fröndenberg. Bei gutem Wanderwetter sind der Einladung des Kandidaten ca. 40 Bürgerinnen und Bürger gefolgt.
Rote Rucksack Karawane
Die erste Station der Wanderung war das Bürgerzentrum „Mühlenberg“ in Fröndenberg. Hier wurde die gesamte Wanderschar mit diversen Getränken sowie Würstchen versorgt. Bei diesem Zentrum handelt es sich um eine öffentliche Einrichtung der Stadt Fröndenberg. Neben Vereinen und Verbänden, stehen die Räumlichkeiten auch für gesellschaftliche und private Veranstaltungen zur Verfügung.
Zum Abschluss der Wanderung besuchte die Gruppe das Kettenschmiedemuseum im Landschaftspark Fröndenberg. Passend zu unserem Besuch feierte das Museum sein 10jähriges Jubiläum. Im Museum wurden wir zuerst ausführlich von Norbert Muczka in die Kettenschmiedekunst sowie die Geschichte des Museums eingeweiht. Und dann wurde es für den Kandidaten ernst. Nach einer kurzen Einweisung musste er selbst ein Kettenglied schmieden. Auch diese Aufgabe konnte er absolut souverän und zufriedenstellend vor den Augen der Mitwanderinnen und Mitwanderer meistern. Den Zielort hat sich der Kandidat bewusst ausgesucht, da auch hier von vielen ehrenamtlichen Helfern eine über die Grenzen der Stadt Fröndenberg bekannte Kultureinrichtung enstanden ist.
Kandidat bei der Arbeit
Dies war meine erste Wanderung mit dem Kandidaten und ich muss sagen, es hat sich gelohnt mitzuwandern. Es ergaben sich auf der gut 3stündigen Tour nicht nur interessante Gespräche sondern auch kulturelle Einblicke in das Stadtleben von Fröndenberg.
Ich kann nur jedem empfehlen, die nächste Wanderung am 12. September mitzumachen.
„Sorgen Sie mal für Gerechtigkeit!“ – Wahlkampf nach der Kommunalwahl
Im GesprächChancengleichheit, Integration, Arbeitnehmerrechte – die Menschen in meinem Wahlkreis haben klare Vorstellungen von guter Politik. Und sie wünschen sich einen Wahlkampf, der wegkommt von der Materialschlacht und hin zu inhaltlichen Kontroversen.
Auf der Messe Perspektive Technik im Hellweg-Berufskolleg in Unna werden Berufsfelder und Unternehmen für Schülerinnen und Schüler präsentiert. Beim Rundgang über die Messe wird deutlich: um sich beruflich orientieren zu können, brauchen Schülerinnen und Schüler diesen direkten Kontakt mit der Arbeitswelt, die Eindrücke von Auszubildenden und Ausbildern und Informationen über die Unternehmen. Berufsorientierung bleibt eine zentrale Herausforderung, die auf der Messe durch die Veranstalter hervorragend gelöst wird. Eine systematische Berufsvorbereitung muss zukünftig grundlegender Bestandteil in der Sekundarstufe I werden.
Beim anschließenden Gespräch mit dem Seniorenvorstand von verdi Kreis Unna/Hamm wird Tacheles geredet. Meine Gewerkschaft gibt mir zahlreiche Anregungen und Anforderungen mit. Gesundheitspolitik, Arbeitsmarktpolitik, Neue Regeln für die Wirtschaft und wieder einmal die Bildungspolitik sind die bestimmenden Themen. Bei Letzterem bin ich besonders erfreut, denn es zeigt einmal mehr, dass auch die ältere Generation für die Zukunftschancen der Jungen eintritt.
Ehrenamtlich wird auch das Fest zum 100sten Geburtstag der Siedlung Schönhausen in Bergkamen organisiert. Sie steht stellvertretend für die Bergbaugeschichte und den sozialen Zusammenhalt in der Region. Beim Bogenschießen lerne ich dann übrigens erneut, dass das Rote viel näher an der Mitte ist als das Schwarze.
Zum Abschluss des Samstags darf ich am Fastenbrechen bei der Türkisch-Islamischen Gemeinde in Unna teilnehmen. Der Rote Rucksack wird hier prall gefüllt. Wir tauschen uns in angenehmer Atmosphäre über Chancengleichheit aus. Mir wird noch einmal klar, wie wichtig es ist, einen erneuten Anlauf zu unternehmen, die doppelte Staatsbürgerschaft zu akzeptieren. Gesetze müssen der Lebenswirklichkeit von Menschen folgen und nicht an überholter Ideologie festhalten. Ein weiteres Thema sind auch hier die Bildungschancen für die Jungen. Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass wir dafür Sorge tragen müssen, dass auch die Kinder mit Migrationshintergrund Meister, Ingenieure und Wissenschaftler der Zukunft werden können. Denn sonst werden wir (neben dem Aspekt der Chancengleichheit) auch den immer deutlicher werdenden Fachkräftemangel zukünftig nicht beheben können.
Wir starten durch zur Bundestagswahl
Im GesprächMit einem beeindruckenden Start haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Startschuss für den Bundestagwahlkampf gesetzt. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Martin Schulz, hat vor mehr als 150 Zuhörern in der Schützenheide in Bergkamen mit einer bemerkenswerten Rede an den Auftrag der SPD im Bundestagswahlkampf erinnert.
Vor dem Hintergrund des Ergebnisses der Kommunalwahl geht die SPD selbstbewusst und zugleich verantwortungsvoll in den Bundestagswahlkampf. Wir wissen: bei der Bundestagswahl wird neu ausgezählt. Es muss wieder neu um jede Stimmen und um das Vertrauen gekämpft werden. Das werden wir mit hoher Motivation und Engagement tun. Der Wahlsieg vom vergangenen Sonntag wird in der SPD im Kreis Unna niemanden dazu veranlassen, jetzt nachzulassen oder abzuheben. Wir gehen mit dem gewonnenen Vertrauen sorgsam umgehen, so wie immer in den vergangenen Jahren.
Martin Schulz hat noch einmal auf die Verwerfungen an den internationalen Kapitalmärkten hingewiesen und neue Regeln für die Wirtschaft als Konsequenz gefordert. Die Kombination aus CDU und FDP will das weiterhin verhindern. Sie hat aus der Finanz- und Wirtschaftskrise nichts gelernt.
Gleichzeitig hat er die Bedeutung der Bildungspolitik noch einmal betont. Mit Bildung geht es nicht allein nur um die Qualifizierung für den Arbeitsmarkt. Bildung befähigt die Menschen ihr Leben eigenverantwortlich in die Hände zu nehmen. Deshalb bleibt es nicht hinnehmbar, dass bei uns der Bildungserfolg der Kinder vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist.
Es geht uns um die Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen oder auf der Suche nach Arbeit sind, und die für ihre Familien nichts anderes als eine sichere Zukunft schaffen wollen. Es geht nicht darum, denen Reichtum für alle Zeiten zu versprechen, sondern darum, dass sie ihr Leben nicht in Zukunftsangst sondern mit Optimismus und Chancengleichheit führen können. Darum müssen wir uns kümmern und daran hat Martin Schulz zurecht erinnert.
Mit der Motivation einer prall gefüllten Veranstaltung und motivierenden Worten des SPD-Spitzenpolitikers geht es nun in das erste Wahlkampfwochenende nach der Kommunalwahl. Wir kämpfen weiter!
Wir nehmen den Wählerauftrag an!
Presse und Co.Überaus zufrieden zeigen sich die Sozialdemokraten im Kreistag mit dem Ergebnis der Kommunalwahl. Die SPD konnte 42 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen – zwei Prozent mehr als bei der Kommunalwahl 2004. „Wir freuen uns riesig darüber, dass wir mit unserem Politikangebot die Menschen im Kreis Unna offensichtlich überzeugt haben. Dieses eindeutige Ergebnis gegen den Landestrend zeigt, dass die Wählerinnen und Wähler die SPD in der Verantwortung sehen möchten. Deswegen werden wir schnell Gespräche mit den anderen im Kreistag vertretenen Parteien und Gruppierungen führen“, erklärt Brigitte Cziehso, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.
Bei einem ersten Treffen am Montag bestimmten die in den Kreistag gewählten Mitglieder eine Verhandlungsgruppe unter der Führung von Brigitte Cziehso – bestehend aus Hartmut Ganzke, Martin Wiggermann, Landrat Michael Makiolla und Parteichef Oliver Kaczmarek. „Wir werden mit allen reden und werden sehen, mit wem wir gute Politik für den Kreis Unna auf die Beine stellen können. Vor uns liegen etliche Herausforderungen, die wir schultern müssen. Wir brauchen daher vor allem verlässliche Partner“, stellt Brigitte Cziehso klar.
Die SPD gewinnt die Kommunalwahl im Kreis Unna!
Im GesprächDie SPD hat die Kommunalwahl im Kreis Unna fulminant gewonnen! Damit starten wir durch bis zur Bundestagswahl. Der Kreis Unna hat Rot gewählt. Die CDU muss massive Verluste hinnehmen. Im Einzelnen:
8 Bürgermeister und 1 Landrat aus der SPD, 9 von 10 Bürgermeistern im Kreis Unnawurden von der SPD unterstützt. Die SPD ist im Kreistag sowie in 8 von 10 Stadträten die stärkste politische Kraft. Das ist ein Spitzenergebnis und das ist ein toller Lohn für den fleißigen und engagierten Wahlkampf nah bei den Menschen, den die SPD in allen Städten geführt hat. Wir werden sorgsam mit dem gewonnenen Vertrauen umgehen. Uns liegt die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden am Herzen. Wir wollen, dass es gerecht zugeht. Dafür arbeiten wir in den nächsten fünf Jahren weiterhin hart.
Materialien für Menschen mit Behinderung
ProgrammatischDie aktive politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung unterstützt die SPD mit eigens angepassten Materialien. Damit schaffen wir eine Basis dafür, dass wir mit allen Menschen barrierefrei und verständlich kommunizieren können. Aus meiner beruflichen Praxis weiß ich, wie vielfältig die Herausforderung ist, Materialien für Menschen mit verschiedenen Behinderungen anzupassen. Dazu gehört auch, sich in die Erfahrungswelt dieser Menschen zu versetzen. Hörgeschädigte können beispielsweise manche Texte nicht nutzen, da ihnen aufgrund des fehlenden Hörverständnisses manche Begriffe und Bilder einfach nicht verständlich sind.
Auf den Internetseiten der SPD gibt es nun
Sie erreichen dieses Angebot, wenn Sie hier klicken.
Zudem sind alle Internetangebote der SPD auf Bundesebene (mit Ausnahme der animierten Startseite) grundsätzlich barrierefrei abrufbar.
In den nächsten Tagen wird auch mein Kandidatenflyer für den Wahlkreis 145 in einfacher Sprache zur Verfügung gestellt.
Damit kämpfe ich auch um das Vertrauen der Menschen mit Behinderung. Sie sind Teil der Gesellschaft und sie haben etwas zu sagen, wie es in dem Lied heißt, dass die Kinder der Initiative Down-Syndrom im Kreis Unna bei ihrem Sommerfest, das ich besucht habe, vorgeführt haben. Sie haben tatsächlich was zu sagen. Deshalb sollten wir Politiker ihnen auch zuhören. Denn das, was die Kinder zu sagen haben, ist wichtig!
Klarer Kompass für Arbeit – Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Unna
Im GesprächFür unseren Unterbezirk war es eine Ehre und zugleich Bestätigung, dass der SPD-Kanzlerkandidat in seinem dicht gedrängten Terminkalender einen Besuch im Kreis Unna eingeplant hat. Damit hat Frank-Walter Steinmeier gezeigt, dass er gerade im Ruhrgebiet nahe bei den Problemen und Sorgen der Menschen sein will.
In seiner Rede hat er die Eckpunkte seines Deutschland-Plans „Die Arbeit von Morgen- Politik für das nächste Jahrzehnt“ vorgestellt. Er hat damit gezeigt, dass er sich nicht mit Arbeitslosigkeit abfinden wird und zugleich auf die Erneuerung unserer Ökonomie durch eine verbesserte Kapitalausstattung des Mittelstand sowie Investitionen in die Zukunft vorantreiben wird. Ein Schwerpunkt seiner Rede war auch die Investition in Bildung. Die Leitern im Bildungswesen, auf denen sowohl Frank-Walter Steinmeier als auch ich selbst, nach oben klettern konnten, müssen jetzt für die aufgestellt werden, die sie heute brauchen. Das geht nur durch eine konsequente Frühförderung, mehr Chancengleichheit in Schulen und Hochschulen sowie ein gebührenfreies Bildungswesen – von der KiTa bis zur Uni.
Mit seiner Rede hat er die gut 300 Besucher, die überwiegend als neugierige Interessierte ohne Parteibuch gekommen sind, voll überzeugt. Es ist schade, dass sich die Inhalte seiner Rede über die Medien weniger verbreitet haben, als die Sicherheitsvorkehrungen, die nun einmal bei einem der prominentesten Politiker Deutschlands unumgänglich geworden sind. Nach meinem Eindruck haben sich darüber auch die wenigsten Besucher wirklich beschwert. Frank-Walter Steinmeiers Rede und seine unermüdliche Geduld beim Autogramme schreiben, hätte sie ansonsten auch mehr als entschädigt.
Besonders positives Fazit des Besuchs: Frank-Walter Steinmeier hat die überzeugt, die noch skeptisch waren, ob sie ihm vertrauen wollen. Er hat gezeigt, dass auch ein Spitzenpolitiker völlig ohne Allüren funktionieren kann und er hat klare Inhalte formuliert. Es war zwar ohnehin klar, aber: Ich werde ihn wählen – am 27. September bei der Bundestagswahl und anschließend im Deutschen Bundestag zum Kanzler!
Mein Dank gilt vor allem dem Kleingärtner-Verein Kastanienhain, ohne dessen ehrenamtlichen Einsatz das Fest unmöglich gewesen wäre und den vielen Helfern der SPD Unna.