Im Gespräch Archives – Seite 61 von 86

Darum geht es jetzt: Vier Jahre gut arbeiten

256.64 Mitglieder der SPD haben für die Annahme des Koalitionsvertrags mit CDU und CSU gestimmt, 80.921 dagegen, bei einer Wahlbeteiligung von fast 78%. Das bedeutet eine Zustimmung der SPD-Basis von fast 76 %. Ab jetzt beginnt die Arbeit an den zentralen Projekten des Vertrags und damit die Bestätigung des Vertrauens unserer Parteibasis und der über 11 Millionen Wähler der SPD.

Mit diesem Mitgliedervotum hat die SPD nach meiner Einschätzung nicht weniger als ein neues Kapitel innerparteilicher Demokratie aufgeschlagen. Denn erstmals wurde eine so wichtige Entscheidung für die SPD nicht von einem Parteitag oder wie bei anderen Parteien von kleinen elitären Kreisen getroffen, sondern von allen Mitgliedern. Das setzt Maßstäbe für weitere Entscheidungen, die später einmal anstehen werden, und das wird auch bei den anderen Parteien nicht ohne Auswirkungen bleiben. Und es wird auch die Frage neu aufwerfen, warum es auf Bundesebene immer noch nicht möglich ist, die Menschen in Volksabstimmungen an wichtigen Entscheidungen außerhalb von Wahlen zu beteiligen. Ich habe jedenfalls erlebt, dass das Mitgliedervotum für viele spannende Debatten in der SPD gesorgt hat. Selten wurde an der SPD-Parteibasis so offen und auch kontrovers über die Ziele der SPD diskutiert wie in den vergangenen Wochen. Auch dafür hat sich das Mitgliedervotum gelohnt.

Ich selbst habe dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Dabei musste ich zu einer Abwägung kommen, wie jedes Mitglied: Reicht das, was wir erreicht haben, aus, um das Leben der Menschen, die uns bei der Bundestagswahl ihr Vertrauen gegeben haben, zu verbessern? Ich denke, das ist in vielen Fällen erreicht worden. Wenn der Mindestlohn jetzt endlich dank der SPD kommt, dann hilft das den 7 bis 8 Millionen Menschen ganz konkret, die weniger als 8,50 Euro in der Stunde verdienen. Ich glaube auch, dass die 11.252.215 Wähler, die uns gewählt haben, von der SPD jetzt nicht erwarten, dass wir in selbstgefälliger Rechthaberei verharren, sondern dass wir versuchen, so viel wie nur irgend möglich von dem umzusetzen, was wir vor der Wahl versprochen haben. Und das geht einfach nur in der Regierung. So bin ich am Ende zu einer Zustimmung gekommen.

Wir müssen aber auch so ehrlich sein, die Punkte zu benennen, bei denen wir uns durchgesetzt haben. Ich glaube, dass wir uns auf eine Koalition des Pragmatismus und der Vernunft einstellen können. Sie wird viele Dinge verbessern und wird auch viele grundlegende Fragen klären, für die man den Konsens unter den großen Volksparteien braucht (z.B. die für meinen Wahlkreis sehr bedeutsame Regelung der Bund-Länder-Kommunen-Finanzierung). Eines wird diese Koalition jedoch nicht im von der SPD gewünschten Ausmaß leisten: gesellschaftlichen Aufbruch. Vielleicht ist die Zeit momentan nicht danach. Das Wahlergebnis könnte diesen Schluss zumindest nahelegen. Wir müssen das nur immer wieder deutlich machen. Mit Fortschrittsverweigerern lässt sich Pragmatismus machen, aber keine gesellschaftliche Modernisierung. Für Modernisierung braucht es ab 2017 wieder andere Mehrheiten im Bundestag. Und daran arbeitet die SPD dann auch wieder: Keines unserer politischen Ziele, die wir in unser Regierungsprogramm geschrieben haben und die jetzt nicht nicht im Koalitionsvertrag verankert werden konnten, wird aufgegeben. Einiges muss aber auf die Zeit nach 2017 verschoben werden.

Und das ist auch der zentrale Anspruch unserer Mitglieder, die den zukünftigen Bundesministern, der Bundestagsfraktion und der gesamten Parteispitze keinen Freifahrtschein ausgestellt haben, sondern uns allen einen Vertrauensvorschuss gegeben haben. Sie vertrauen darauf, dass wir erstens die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, zweitens die Patente auf die Erfolge dieser Koalition sichern und drittens das Profil der SPD in dieser Koalition unverkennbar deutlich machen. Dazu wird es nötig sein, dass wir uns nicht auf den Koalitionsvertrag beschränken, sondern immer wieder deutlich machen, was wir einerseits erreicht haben und was wir andererseits noch erreichen könnten, wenn die SPD stärker würde und in einer Koalition des gesellschaftlichen Fortschritts regieren kann. Wenn uns das in den vor uns liegenden vier Jahren gelingt, dann bin ich sogar sehr zuversichtlich, dass die SPD stärker aus der Großen Koalition herauskommt als sie reingegangen ist!

15. Dezember 2013/von Oliver Kaczmarek

Wer gute Mitarbeiter will, der muss gute Rahmenbedingungen schaffen!

Gesundheit und Pflege, Im Gespräch, Kreis Unna, Unna

Das Katharinen-Hospital in Unna zählt nicht nur zu den Top-Arbeitgebern im deutschen Gesundheitswesen. In den vergangenen Jahren erhielt es auf Landes- und Kreisebene auch mehrfach die Auszeichnung „Familienfreundliches Unternehmen“. Dem Unternehmen gelinge die Balance zwischen Wirtschaftlichkeit und Mitarbeiterinteressen, lobte jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei einem Besuch im Katharinen-Hospital.

Im Gespräch mit dem Politiker betonten Geschäftsführer Klaus Bathen, Pflegedirektor Ralf Effmert und Personalleiterin Jutta Kappel, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für das Katharinen-Hospital einen wichtigen Stellenwert habe. Ob flexible Teilzeitmodelle, Großtagespflege, Kinderferienbetreuung, Zuschüsse für Ferienfreizeiten, Geschenke zu besonderen familiären Anlässen, Serviceangebote und Einladungen zu Veranstaltunge für die ganze Familie, Sonderurlaub, Freistellungen oder eine psychologische Hotline – mit vielfältigen Angeboten richtet sich das Unternehmen an Fachkräfte – männlich wie weiblich -, um auf familiäre Belange in der Planung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzugehen.

Ein weiteres Thema der Unterhaltung war der demografische Wandel, der Klinikverwaltungen, Ärzte und Krankenpflegekräfte vor neue Herausforderungen stellt. Viele ältere Patienten leiden an einer Demenzerkrankung und brauchen speziell geschultes Pflegepersonal. Aber auch die Belegschaft wird älter, gleichzeitig stellt die nachrückende Generation neue Anforderungen an ihre Arbeit und ihre Arbeitgeber.

Personalbindung, so Oliver Kaczmarek, sei vor dem Hintergrund des wachsenden Fachkräftemangels die zentrale Herausforderung für Krankenhäuser. Das Katharinen-Hospital, sagt der Abgeordnete, habe familienbewusste Strukturen geschaffen, um als großer Arbeitgeber vor Ort nicht nur eine qualitativ hochwertige medizinische Patientenversorgung zu gewährleisten. Es schaffe auch die Rahmenbedingungen für ein gut ausgebildetes und motiviertes Personal.

13. Dezember 2013/von Ulrike Faulhaber

„Ohne Bürgerengagement kein Atomausstieg in Deutschland“

Im Gespräch, Umwelt und Energie

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Gastredner Oliver Kaczmarek (re. im Bild) mit Teilnehmern der Veranstaltung in Schwerte. (Foto: IBB Dortmund/Mechthild vom Büchel)

Mehr als 50 Vertreterinnen und Vertreter von Tschernobyl-Initiativen aus acht Ländern – unter ihnen auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek – trafen sich am Freitag (29. November 2013) in Schwerte zu einem dreitägigen Erfahrungsaustausch über die Europäischen Aktionswochen „Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima“.

„Unser Treffen führt uns sehr beeindruckend vor Augen, wie unendlich viel wir schon gemeinsam erreicht haben in unserer europaweiten Solidaritätsbewegung, in einem Europa der Menschen“, resümierte Peter Junge-Wentrup, Geschäftsführer des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks Dortmund (IBB), das zu dieser Konferenz eingeladen hatte.
Mit Zeitzeugengesprächen, Kerzenaktionen, Konzerten und vielen anderen Veranstaltungsfomaten hatten die Initiativen im März und April 2013 in neun Ländern mehr als 30 000 Menschen erreicht. In Schulen und Kirchen, auf öffentlichen Plätzen und vor mehreren nationalen Parlamenten stand das Erinnern für eine gemeinsame Zukunft in Europa im Mittelpunkt.

Teil einer europaweiten Bewegung

„Es war für viele eine starke Erfahrung, am Abend des 25. April – dem Vorabend des Tschernobyl-Jahrestages – bei der Kerzenaktion auf dem zentralen Stephansplatz in Wien Teil einer europaweiten Bewegung zu sein“, berichtete Bernd Hosticky von Global 2000 Österreich. Der Dachverband der spanischen Tschernobyl-Hilfsinitiativen nutzte die Aktionswochen, um neue Gastfamilien zu werben für Erholungsaufenthalte von Kindern aus der Tschernobyl-Region. „Trotz der schwierigen Lage in Spanien ist es uns gelungen, in diesem Jahr 1.200 Kinder aus Belarus einzuladen“, berichtete José Antonio Dominguez Serrano vom Verband Fedasib. Praktische Tipps hatte Dennis Vystavkin, Geschäftsführer des britischen Verbandes „Chernobyl Children’s Life Line“ (CCLL) im Gepäck. Mit der Unterstützung von 32 Initiativen hatte er rund 10.000 Menschen in Großbritannien erreicht. „Ein guter Finanzplan und eine vorausschauende Planung sind wichtig.“ Und: „Es braucht alles mehr Zeit, als man denkt, aber für dieses Projekt ist jede Minute wirklich gut angelegt.“

Viele Regierungen halten an Atomenergie fest

Unter den Ländern, die sich an den Europäischen Aktionswochen beteiligen, ist die Energiewende bisher jedoch nur in Deutschland und Österreich erreicht, verdeutlichte Dr. Astrid Sahm, Leiterin der IBB-Repräsentanz Berlin. In den anderen sieben Teilnehmerländern halten die Regierungen an der Atomenergie fest bzw. planen wie in Polen sogar den Einstieg in die Atomenergienutzung. Insgesamt werden aktuell in vier Ländern Europas Kernkraftwerke gebaut, in weiteren zehn Ländern sind Neubauten geplant.
Dass die Arbeit weitergehen muss, verdeutlichte auch der Bericht über die „endlose Katastrophe“ in Fukushima von Mika Kumazaki, Umweltaktivistin aus Freiburg: Die kritische Öffentlichkeit beobachte mit großer Sorge, dass zunehmend Kinder an Schilddrüsenkrebs erkranken, Grenzwerte heraufgesetzt werden und dass verstrahltes Wasser ins Meer gelangt.

Projekt „Energiewende in Bürgerhand“

Die Bürgerinitiative für eine Welt ohne atomare Bedrohung e.V. in Rottweil hatte mit Mika
Kumazaki in diesem Jahr das japanisch-deutsch-belarussische Projekt „Energiewende in
Bürgerhand“ gestartet.„Es war nicht so einfach, Fördertöpfe und Unterstützer zu finden“,
berichtete Angela Gessler, doch am Ende trafen sich 18 Jugendliche aus drei Ländern in
Rottweil, um sich intensiv mit alternativen Energien zu beschäftigen.

„Ihr bürgerschaftliches Engagement in der größten europäischen Solidaritätsbewegung und für
die Energiewende ist ungeheuer wichtig, denn ohne das Engagement der Bürger gäbe es
keinen Atomausstieg in Deutschland“, sagte Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordeter der
SPD. Und: „Wir wollen zeigen, dass die Energiewende in einer Industrienation zu machen ist.“

2. Dezember 2013/von Ulrike Faulhaber

Koalitionsvertrag und Bundeswehrmandate – Zur Sitzungswoche vom 27.-28.11.2013

Im Gespräch, Infodienst

Am Mittwoch haben die Verhandlungsführer von CDU, CSU und SPD nach fünf Wochen Verhandlungen den Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Dieser wird nun den Mitgliedern der SPD zur Abstimmung vorgelegt. Erst danach ist sicher, ob die SPD in die Große Koalition geht.

Die Kritik an diesem Verfahren kann ich nicht nachvollziehen. Vor der SPD steht die wahrscheinlich schwierigste und weitreichendste Entscheidung der nächsten Jahre. Dafür braucht man die höchste Legitimation in der Partei. Deshalb ist es folgerichtig, dass nicht nur wenige Delegierte, sondern jedes Mitglied entscheidet. Ich bin der Meinung, dass die SPD damit ein neues Kapitel im Buch der Parteiendemokratie aufschlägt. Denn direkte Demokratie ist ein berechtigtes Anliegen vieler Menschen. Wenn eine Partei dies ermöglicht, dann ist das eben nicht weniger, sondern mehr Demokratie.

Der Koalitionsvertrag wird nun in vielen Veranstaltungen der SPD-Basis diskutiert. Die Vorbehalte in der SPD gegen eine Große Koalition sind groß. Das teile ich. Wir haben uns jedoch seit dem 22.9., dem Tag der Bundestagswahl, darauf verständigt, das Verhandlungsergebnis vor allem inhaltlich zu bewerten. Wenn man das tut, kommt man auf den 185 Seiten zu Licht und Schatten. Positiv ist aus Sicht der SPD zu bewerten, dass es ab 2015 einen gesetzlichen Mindestlohn geben wird, dass es Verbesserungen gibt bei Erwerbsminderungsrenten, Renteneinstieg mit 63 Jahren oder einer Mindestrente nach 40 Jahren Erwerbsarbeit, dass Leih- und Zeitarbeit eingegrenzt werden, dass es mehr Geld für Kommunen sowie Straßen und Schienenwege gibt, dass die doppelte Staatsangehörigkeit ausgeweitet wird, dass es Verbesserungen in der Pflege gibt und weitere Punkte. Kröten sind aus unserer Sicht sicher der Verzicht auf mehr Verteilungsgerechtigkeit, keine Bürgerversicherung, keine Grundgesetzänderung, die Bund und Ländern die Kooperation bei Bildungsfragen erlaubt, keine vollständige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften, keine Wiederherstellung der paritätischen Beiträge in der Krankenkasse, keine Abschaffung des Betreuungsgeldes. Nun gilt es abzuwägen und dazu ist jedes SPD-Mitglied aufgerufen!

Ich selbst werde dem Koalitionsvertrag zustimmen. Das ändert nichts an meiner Skepsis gegenüber Großen Koalitionen, aber ich bin nach einem Abwägungsprozess zu diesem Ergebnis gekommen:

– Die Vorteile aus Sicht der SPD überwiegen deutlich, wenn es auch einige Kröten gibt, die wir schlucken müssen.

– Wenn man die Chance hat, das Leben von Millionen Menschen zu verbessern, die wenig verdienen, in Leih- und Zeitarbeit sind oder eine kleine Rente bekommen, dann sollte man das machen. Ohne die SPD gäbe es das nicht im Koalitionsvertrag!

Sicher hätte auch ich mir mehr Bewegung und gesellschaftlichen Aufbruch gewünscht. Aber das haben die Menschen bei der Bundestagswahl nicht gewählt und hier liegen die Grenzen der Großen Koalition. Sie wird eine Koalition des Pragmatismus und der nüchternen Vernunft sein, aber kein Aufbruch. Dafür liegen die Vorstellungen und Werte von CDU/CSU und SPD einfach zu weit auseinander. Die Koalition wird dennoch einige wichtige Themen, für die es ohnehin einen parteiübergreifenden Konsens braucht, in den nächsten vier Jahren anpacken. Keine Forderung, die die SPD im Wahlprogramm hatte und die nun im Koalitionsvertrag nicht mehr auftaucht, ist damit obsolet. Die SPD wird für gesellschaftlich und ökonomischen Fortschritt weiter kämpfen – und in vier Jahren dann wieder ein besseres Wahlergebnis einfahren. Ich rate meiner Partei zu Selbstbewusstsein und Ehrlichkeit. Wir müssen uns wirklich nicht verstecken und sollten das auch in den nächsten vier Jahren nicht tun!

Alle Fragen zum Koalitionsvertrag beantworte ich gerne unter www.roter-rucksack.de, und auf meiner Homepage www.oliver-kaczmarek.de werde ich in den nächsten Tagen zu einigen Themen ausführlicher Stellung nehmen.

Die Themen dieser Sitzungswoche habe ich im folgenden Infodienst zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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1. Deutschlands Zukunft gestalten – Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD

2. Einsetzung eines Hauptausschusses

3. UNAMID und UNMISS – Verlängerung von Bundeswehrmandaten

4. Antrag des Bundesrates: Mehr Zeit für den Ausbau der U3-Betreuung

29. November 2013/von Oliver Kaczmarek

Zweitklässler sausen mit Oliver Kaczmarek durch die Zeit

Holzwickede, Im Gespräch, Kreis Unna

Gespannt verfolgen die Jungen und Mädchen der Nordschule in Holzwickede die Geschichte, die der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ihnen vorliest.

Lesen wird großgeschrieben an der Holzwickeder Nordschule. Es gibt nicht nur eine kleine Bibliothek im Foyer der Schule. Auch die einzelnen Klassenräume sind ausgestattet mit Bücherregalen. „Lesen“, sagt Schulleiter Dirk Wülfing, „ist die wichtigste Schlüsselkompetenz überhaupt.“ Lesen sei der Weg zum Wissen.

Und so verwunderte es nicht, dass die Zweitklässler der Grundschule am Dienstagmorgen den Vorlesetag mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek mit einem eigenen Lese-Lied eröffneten. „Das Lesen ist stets ein Spaß gewesen. Es macht das Leben bunt und hält den Kopf gesund“, sangen sie zu den Gitarrenklängen von Lehrer Wülfing.

Ehe der Politiker den Jungen und Mädchen aus dem reich bebilderten Buch „Urmel saust durch die Zeit“ vorlas – was die Kinder mit der Bemerkung „cool“ honorierten -, wurde denn auch zunächst übers Lesen gesprochen. Kaczmarek fragte nach den Lieblingsbüchern der Schülerinnen und Schüler, wollte wissen, ob sie regelmäßig lesen oder schon einmal jemandem vorgelesen haben.

Klar, in der zweiten Klasse können Kinder lesen. Gleichwohl überraschten die Antworten der Jungen und Mädchen. Ob Pferdegeschichten, Geister- oder Detektivgeschichten – die Nordschulkinder schmökern gern und viel. Ob er als Junge auch Pferdegeschichten gelesen hätte, fragte ein Mädchen den Bundestagsabgeordneten. Nein, eher nicht, war die Antwort. „Er ist ja auch ein Junge“, warf ein Steppke ein, „da liest man Piratengeschichten.“

Nun, Piratenabenteuer erlebte der kleine Dinosaurier Urmel in der Geschichte, die Oliver Kaczmarek den Kindern schließlich vortrug, nicht. Wohl aber eine spannende Reise mit einer Zeitmaschine.

Der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit Vertretern des Schülerparlaments.

Diskussion mit Schülerparlament

Im Anschluss an das „Ohrenkino“ für die Zweiklässler stand für den Bundestagsabgeordneten ein weiterer Termin in der Nordschule an: Seit eineinhalb Jahren gibt es ein Schülerparlament an der Schule. Jede Klasse wählt zwei Vertreter, die sich im Gremium für die Interessen, Ideen und Meinungen ihrer Mitschüler einsetzen. Mit dem Bundestagsabgeordneten sprachen die Jungparlamentarier über demokratische Prozesse, ihre Wünsche und Vorstellungen.

Und damit die Schule ihre Bibliothek weiter ausbauen kann, überreichte Oliver Kaczmarek zum Abschied einen Büchergutschein.

19. November 2013/von Ulrike Faulhaber

SPD im Kreis Unna stellt Spitzenkandidaten für Kommunalwahl auf

Im Gespräch, Kreis Unna

Mit großer Geschlossenheit hat die SPD im Kreis Unna ihr Spitzenpersonal für die nächsten zwei Jahre und die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gewählt. Als SPD-Unterbezirksvorsitzender wurde Oliver Kaczmarek, MdB (Kamen), mit 95,4 % der Stimmen wiedergewählt. Seine Stellvertreter bleiben Rainer Schmeltzer, MdL (Lünen), Thomas Semmelmann (Bergkamen) und Ursula Lindstedt (Fröndenberg).

Darüber hinaus bestimmten die 150 Delegierten das Spitzenpersonal für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Landrat Michael Makiolla hat in seiner Rede auf dem Parteitag erklärt, dass er für eine weitere Kandidatur als Landrat des Kreises Unna zur Verfügung steht und von der Möglichkeit Gebrauch machen will, gemeinsam mit dem Kreistag 2014 zur Wahl anzutreten, also ein Jahr vor dem Ende seiner eigentlichen Amtszeit. Darüber hinaus hat die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brigitte Cziehso, ihre Bereitschaft erklärt, erneut als Spitzenkandidatin der SPD in die Kreistagswahl zu ziehen. Der Unterbezirksvorsitzende Oliver Kaczmarek hat darauf betont, dass die SPD im Kreis Unna über ein ausgewiesenes Spitzenpersonal für die Kommunalwahl verfüge und natürlich deshalb den Wunsch habe, mit beiden weiter zusammenzuarbeiten. Der Parteitag hat somit beide einstimmig für die Kommunalwahl 2014 nominiert. Die SPD hat damit als erste Partei ihre Spitzenpersonalien für die Kommunalwahl 2014 geklärt – und zwar geschlossen!

Im Video zieht der SPD-Unterbezirksvorsitzende Oliver Kaczmarek, MdB, Bilanz über den 22. ordentlichen SPD-Unterbezirksparteitag:

Impressionen vom SPD-Unterbezirksparteitag in Schwerte:

22. ordentlicher Parteitag der SPD im Kreis Unna, ein Album auf Flickr.

09.11.2013, Rohrmeisterei Schwerte

11. November 2013/von Archiv

Zur ersten Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22.10.2013

Im Gespräch, Infodienst

Am Dienstag ist der 18. Bundestag zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen gekommen. Der wiedergewählte Bundestagspräsident Norbert Lammert wies in seiner Antrittsrede darauf hin, dass der Bundestag damit bereits mehr Wahlperioden aufweise als die Weimarer Demokratie Jahre. Man darf davon ausgehen, dass es in Deutschland eine stabile und konfliktfähige Demokratie gibt. Das ist historisch gesehen eher der Ausnahmefall und eine große Errungenschaft. Der Bundestag ist in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt worden. Er setzt sich aus allen gesellschaftlichen Bereichen zusammen: nie waren mehr Frauen, nie mehr Menschen mit Migrationshintergrund Mitglieder des Bundestages. Ein Zeichen dafür, dass die vielen gesellschaftlichen Veränderungen mittlerweile auch im Parlament angekommen sind – wenn auch später und noch nicht so zahlreich wie in der Gesellschaft.

Die Herausforderungen für den neuen Bundestag sind immens. Die internationalen Finanzmärkte müssen reguliert werden, Europa braucht einen sozialen Ausgleich, der Arbeitsmarkt ist aus den Fugen geraten, Rente, Pflege und Gesundheit müssen zukunftsfest gemacht werden, Bildung und Infrastruktur brauchen genauso finanzielle Hilfen wie unsere Kommunen. Die Politik muss Lösungen entwickeln und umsetzen, die eine größtmögliche Unterstützung in allen Fraktionen und auch im Bundesrat finden. Daher wird die Regierungsbildung noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die SPD hat auf ihrem Parteikonvent am Sonntag nach den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU beschlossen, in Koalitionsverhandlungen einzutreten, mit dem Ziel solche Lösungen zu finden. Ob das gelingt, ist derzeit offen und wird vor allem davon abhängig sein, ob die CDU bereit ist, ihre allein auf Machterhalt angelegte politische Beliebigkeit abzulegen und sich konstruktiv auf politische Gestaltung von Zukunftsfragen zuzubewegen. Erst dann können die Konturen eines Koalitionsvertrags überhaupt sichtbar werden, der überdies in einer Mitgliederbefragung die Mehrheit der Mitglieder (!) der SPD überzeugen muss.

Meine Partei ist nicht begeistert über die Aussicht auf eine Große Koalition und ich selbst bin es auch nicht. Wir hätten uns mehr von einem echten Politikwechsel erhofft und haben für eine rot-grüne Mehrheit im Bundestag geworben. Die SPD wird aber auch jetzt hart für sozialen Ausgleich kämpfen und keine Positionen vorab räumen. Darauf können sich unsere Mitglieder verlassen. Aber wir müssen auch sehen, dass wir für einen echten Politikwechsel keine Mehrheit bei der Bundestagswahl bekommen haben. Wir müssen alle mit dem Ergebnis zurechtkommen, das uns die Wählerinnen und Wähler am 22. September gegeben haben. Das anzuerkennen gehört auch zur Stabilität unserer Demokratie in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages

2. Zum Stand der Regierungsbildung

23. Oktober 2013/von Oliver Kaczmarek

Schulsozialarbeit braucht dauerhafte Finanzierung

Holzwickede, Im Gespräch, Kreis Unna, Zukunftsaufgabe Bildung

Anfang dieser Woche hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Post von Vertreterinnen und Vertretern der vier Holzwickeder Grundschulen sowie vom Bürgermeister Jenz Rother erhalten – sie alle fordern eine dauerhafte Finanzierung und den Ausbau der Schulsozialarbeit. Dieser Forderung kann sich Oliver Kaczmarek nur anschließen: „Die Schulsozialarbeit kann ganz wesentlich dazu beitragen, bessere Bildungschancen für alle Kinder zu erreichen. Sie ist ein Erfolgsmodell, um soziale Benachteiligung im Bildungssystem wirksam anzugehen!“ Der Bundestagsabgeordnete hat den vier Grundschulen und dem Bürgermeister der Gemeinde Holzwickede in einem gestern versandten Antwortbrief seine Unterstützung zugesichert.

Schon zuvor hat sich der Bundestagsabgeordnete für die Notwendigkeit einer Bundesfinanzierung der Schulsozialarbeit stark gemacht: Mit der SPD im Kreis Unna hat Oliver Kaczmarek einen entsprechenden Änderungsantrag zum SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 formuliert und so daran mitgewirkt, die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit durch Bundesmittel im Wahlprogramm der SPD festzuschreiben. Daran wird Oliver Kaczmarek nun die Verhandlungskommission der SPD für die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU erinnern – auch im Namen der Grundschulen und der Gemeinde Holzwickede.

An vielen Schulen wird die Schulsozialarbeit vor Ort aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepakets finanziert. Die SPD hat 2011 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat durchgesetzt, dass die Finanzierung von Schulsozialarbeit durch zusätzliche Bundesmittel in den Kommunen ermöglicht wird. Diese Finanzierung läuft nun Ende Juli 2014 aus. „Wir sind aber davon überzeugt, dass die erfolgreiche Arbeit der Schulsozialarbeiter fortgeführt werden muss. Gerade die in den Schulen aufgebauten sozialen Beziehungen zwischen Eltern, Lehrern, Schülern und Schulsozialarbeitern dürfen nicht wieder entfallen“, so Oliver Kaczmarek.

Nun steht der weitere Austausch mit der Praxis an. Einen Termin zum Gespräch mit Praktikern der Schulsozialarbeit in Holzwickede hat der Bundestagsabgeordnete fest vereinbart.

22. Oktober 2013/von Oliver Kaczmarek

Sonderinfodienst zur Bundestagswahl

Im Gespräch, Infodienst

Die Bundestagswahl am 22. September ist mit einem für mich persönlich sehr erfreulichen Ergebnis zu Ende gegangen: Mehr als 68.000 Wählerinnen und Wähler haben mich mit ihrer Erststimme gewählt und eindeutig zum direkt gewählten Vertreter des Wahlkreises Unna I in den Deutschen Bundestag entsandt. Dafür ganz herzlichen Dank!

46,7 % Erststimmen gehört in Nordrhein-Westfalen zu den besten Ergebnissen der SPD bei der Bundestagswahl. Den Vorsprung gegenüber meinem Gegenkandidaten von der CDU konnte ich wieder leicht ausbauen, obwohl der Bundestrend für die CDU sprach. Mit 40,9 % Zweitstimmen bleibt die SPD auch stärkste Partei im Wahlkreis Unna I. So erfreulich das aus Sicht des Wahlkreises auch ist, wir haben auch bei dieser Bundestagswahl erkennen müssen, dass einmal verloren gegangenes Vertrauen nur langfristig wieder zurückzugewinnen ist.

Das zeigt auch das bundesweite Ergebnis, das mit 25,7 % für die SPD deutlich unter den Erwartungen liegt. Die CDU und Frau Merkel sind die eindeutigen Wahlgewinner und dafür gebührt ihnen unter Demokratinnen und Demokraten auch ein Glückwunsch.

Ich freue mich auf vier weitere Jahre als Abgeordneter für Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna im Deutschen Bundestag und verspreche, mich genauso wie in den vergangenen Jahren für die Belange meines Wahlkreises in Berlin einzusetzen. Genauso will ich weiter ein Abgeordneter bleiben, den man nicht nur alle vier Jahre auf den Wahlplakaten, sondern immer sehen und ansprechen kann. Dabei bleibt es und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit vielen Menschen, Vereinen, Verbänden, Institutionen und Organisationen aus meinem Wahlkreis! Packen wir’s an!

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Die Themen dieses Sonderinfodienstes:

1. Ergebnis der Bundestagswahl

2. Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages

3. Wie geht die SPD mit dem Wahlergebnis um?

26. September 2013/von Archiv

Sie haben entschieden – ich vertrete Unna I weiter im Bundestag

Im Gespräch

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen. Die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Unna I haben mich mit deutlichem Abstand als Direktkandidat in den Bundestag entsandt. Das bedeutet mir sehr viel und ich werde mich bemühen, das in mich gesetzte Vertrauen weiter zu rechtfertigen.

Ich möchte mich an dieser Stelle vor allem bei denen bedanken, die mich im Wahlkampf unterstützt haben, insbesondere bei den Mitgliedern und Freunden der SPD! Wir haben unzählige Hausbesuche, Info-Stände, Nachbarschaftstreffs, Wanderungen, Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und vieles mehr veranstaltet. Die SPD im Kreis Unna hat einen sehr fleißigen und vor allem bürgernahen Wahlkampf gemacht. Ohne dieses ausdauernde, ehrenamtliche Engagement wäre kein Wahlkampf möglich gewesen. Dafür vielen Dank!

Darüber hinaus haben mir viele Menschen außerhalb der SPD Glück gewünscht, die ich in den letzten vier Jahren treffen konnte. Auch denen vielen Dank und das Versprechen, dass wir auch die nächsten vier Jahre in Kontakt bleiben werden!

Wie die SPD nun mit diesem Wahlergebnis umgeht und was die Anforderungen meiner Parteibasis an Koalitionsverhandlungen sind, werden die nächsten Tage zeigen, in denen wir uns intensiv beraten werden. Ich werde Sie hier laufend darüber informieren. Also schauen Sie immer wieder mal vorbei und befüllen Sie weiter meinen Roten Rucksack. Ich freue mich darauf!

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22. September 2013/von Oliver Kaczmarek

Im Gespräch – Seite 61 von 86 – Oliver Kaczmarek, Md