Zukunftsaufgabe Bildung

Wir reformieren das Aufstiegs-BAföG. Mit dem Gesetz, das wir in dieser Woche im Bundestag beschlossen haben, machen wir einen wichtigen Schritt, um die berufliche Weiterbildung noch attraktiver zu gestalten und die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung voranzubringen. Das Gesetz tritt zum 1. August 2020 in Kraft.

Höhere Zuschüsse zu Prüfungs- und Lehrgangskosten, geringere Gebühren für bestandene Prüfungen sowie die komplette Übernahme der Unterhaltskosten während einer Vollzeitmaßnahme erleichtern künftig die Entscheidung, eine Aufstiegsfortbildung aufzunehmen. Dadurch rücken wir die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Weiterbildung in den Vordergrund und stellen die Aufstiegschancen vieler Berufstätiger sehr viel besser. Das fordert die SPD schon lange.

Besonders der im Gesetz vorgesehene Vollzuschuss zum Unterhalt ist wichtig. Davon profitieren vor allem die angehenden Erzieherinnen und Erzieher, da sie ihre Ausbildung überwiegend in Vollzeit absolvieren und der Beruf mit Abstand auf Platz 1 in der Förderstatistik steht. Der größte Teil von ihnen sind Frauen.

Zudem haben wir einen Entschließungsantrag zur Reform verabschiedet. Darin stellen wir wichtige Weichen für die Zukunft der Erzieherinnenausbildung, da in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe bis 2023 in allen Bundesländern die Voraussetzungen für eine praxisintegrierte, vergütete Ausbildung geschaffen werden sollen. Darüber hinaus fordern wir von der Bundesregierung, dass das neue Aufstiegs-BAföG umfassend evaluiert und die Öffentlichkeitsarbeit für das Instrument gestärkt wird, damit noch mehr Interessierte vom Aufstiegsinstrument profitieren können. Im Entschließungsantrag hat die SPD-Bundestagsfraktion starke Akzente gesetzt.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/152/1915273.pdf

Den Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/171/1917158.pdf

Für die SPD ist die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung ein großes Ziel. Aus diesem Grund wird das Aufstiegs-BAföG reformiert. Mit dem Gesetzentwurf, der in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten wurde, macht die SPD einen wichtigen Schritt, um die berufliche Weiterbildung noch attraktiver zu gestalten und die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung voranzubringen.

Höhere Zuschüsse zu Prüfungs- und Lehrgangskosten, geringere Gebühren für bestandene Prüfungen sowie die komplette Übernahme der Unterhaltskosten während einer Vollzeitmaßnahme erleichtern künftig die Entscheidung eine Aufstiegsfortbildung aufzunehmen. Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Weiterbildung rückt mit der Reform in den Vordergrund und stellt die Aufstiegschancen vieler Berufstätiger sehr viel besser. Das fordert die SPD schon lange.

Besonders der im Gesetz vorgesehene Vollzuschuss ist wichtig, da er Frauen hilft, die häufiger eine Aufstiegsfortbildung in Vollzeit absolvieren. Das gilt besonders für die sozialen Berufe, wie dem staatlich anerkannten Erzieher, der auf dem ersten Platz der geförderten Berufe durch das Aufstiegs-BAföG steht. Auch die Erhöhung des Kinderzuschlags ist richtig und erleichtert die Vereinbarkeit von Familie und Aufstiegsfortbildung. Hier hat die SPD-Bundestagsfraktion starke Akzente gesetzt. Das Gesetz tritt zum 1. August 2020 in Kraft.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/152/1915273.pdf

Wir haben mit der Änderung des Grundgesetzes ein neues Kapitel für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildung aufgeschlagen. Wir wollen mehr Vergleichbarkeit. Wir wollen mehr Zusammenarbeit. Wir wollen mehr Investitionen in die Bildungsinfrastruktur. Beim DigitalPakt Schule sehen wir gerade, wie diese in den Schulen ankommen. Wir wollen einen neuen, kooperativen Bildungsföderalismus.

Das deutsche Wissenschaftssystem bekommt für ein Jahrzehnt Planungssicherheit. Hochschulen können verlässlich planen. Mit dem Zukunftsvertrag Studium und Lehre haben wir eine solide Grundlage für die Verbesserung der Lehrqualität. Die Forschungseinrichtungen in diesem Land wissen heute schon, dass sie in den nächsten zehn Jahren ihre Budgets nicht nur halten werden, sondern sie jährlich um drei Prozent erhöht bekommen. Das bringt die Forschung voran. Unsere Erwartung jetzt ist ganz klar: Wir wollen Verbesserungen bei der Qualität der Lehre. Das wollen wir beispielsweise durch mehr unbefristete Beschäftigungsverhältnisse für Daueraufgaben erreichen. Bund und Länder müssen die Hochschulen an dieser Stelle gemeinsam fördern.

In zwei Jahren Regierungsverantwortung sind wir unserem Ziel der Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung deutlich nähergekommen. Das Berufsbildungsgesetz schafft einen modernen Rahmen für die berufliche Bildung. Es hat nicht nur die Mindestausbildungsvergütung eingeführt. Das Gesetz hat auch die Rahmenbedingungen für die Auszubildenden und für die Prüferinnen und Prüfer insgesamt besser gestaltet. Es schafft Aufstiegswege für beruflich Qualifizierte. Deswegen werden wir noch in diesem das Aufstiegs-BAföG strukturell verbessern, weil wir wollen, dass Meister und Master wirklich gleichwertige Optionen werden.

Investitionen in Bildung und Forschung leisten natürlich auch einen erheblichen Beitrag zur Innovationsfähigkeit unseres Landes und unserer Volkswirtschaft. Dauerhaft und garantiert setzen wir daran mit dem Pakt für Forschung und Innovation an, was hier auch schon gerade erwähnt worden ist. Wir investieren darüber hinaus in Zukunftsfelder: Mobilitätsforschung, künstliche Intelligenz, die Arbeitsforschung, um die Transformation zu begleiten. Wir setzen die Hightech-Strategie um und vieles andere mehr. Im Bundeshaushalt erhöhen wir beispielsweise den Forschungstitel kräftig für die Fachhochschulen.

Die SPD sorgt dafür, dass das Geld für Bildung und Forschung da ankommt, wo es gebraucht wird: ein neues starkes BAföG, die Einführung der Grundfinanzierung der Hochschulen oder die Realisierung des Digitalpakts sind nur einige Projekte, die es ohne Olaf Scholz als Finanzminister nicht gegeben hätte.

Meine Rede im Plenum des Deutschen Bundestags finden Sie hier: https://dbtg.tv/fvid/7404434