Zukunftsaufgabe Bildung – Seite 2 von 25 – Oliver Kaczmarek, Md

Wissenschaft und Hochschulbildung stärken

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In dieser Woche haben wir im Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen beraten, in dem die bisherige Außenwissenschaftspolitik der Bundesregierung grundsätzlich positiv bewertet wird. Zugleich fordern wir die Bundesregierung auf, Wissenschaft und Hochschulbildung angesichts grenzüberschreitender Herausforderungen weiterzuentwickeln.

In der Koalition begrüßen wir, dass Deutschland sich zu einem der weltweit gefragtesten Länder für internationale Studierende und Forschende entwickelt hat.

In den vergangenen Jahren hat sich die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Lage jedoch angespannt. Deutschland als Wissenschaftsstandort ist inzwischen Teil eines geopolitischen Innovationswettbewerbes. Forschungserkenntnisse werden etwa durch Cyber-Angriffe abgeschöpft. Zudem versuchen autoritäre Staaten, Technologien zu beschaffen, die dann für militärische Zwecke genutzt werden können.

Die Koalitionsfraktionen haben die Bundesregierung ebenfalls dazu aufgefordert, bestehende Programme weiterzuentwickeln und die Arbeit des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) sowie der Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) weiter zu fördern. Die Visa-Vergaben für Studierende und Akademiker:innen aus Drittstaaten sollen entbürokratisiert und beschleunigt werden. Wissenschaftspartnerschaften sollen auf Basis der Wissenschaftsfreiheit und gemeinsamer Interessen mit internationalen Partner:innen auch in schwierigen Umfeldern gestärkt werden.

Den Antrag der Koalitionsfraktionen gibt es hier

Kindergrundsicherung einführen

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In dieser Woche beraten wir in 1. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung. Mit der Kindergrundsicherung wollen wir Kinder besser vor Armut schützen und ihnen mehr gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Die Kindergrundsicherung besteht aus drei Teilen: Alle Kinder und Jugendlichen erhalten eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung. Diese ersetzt das bisherige Kindergeld in Höhe von derzeit 250 Euro monatlich. Hinzu kommt ein einkommensabhängiger und nach Alter gestaffelter Kinderzuschlag. Außerdem gehen einige Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Kindergrundsicherung auf. Mit der Kindergrundsicherung sollen bis zu 5,6 Millionen Kinder und Jugendliche erreicht werden. Durch die Anpassung des Existenzminimums erhalten einige Altersgruppen höhere Leistungen als bisher, für andere bleiben sie gleich. Im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren werden wir die Hinweise von Verbänden und Wissenschaft in die Beratungen einbeziehen mit dem Ziel, den Gesetzentwurf zu verbessern. Wir wollen erreichen, dass Kinder durch aufeinander abgestimmte Leistungen einfach und unbürokratisch vor Armut geschützt werden.

Weitere Informationen gibt es hier.

Oliver Kaczmarek: „Verbraucherthemen sind eine Bereicherung für jede Schule“

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„Die Schule soll Kindern und Jugendlichen wichtige Kompetenzen für ihr aktuelles und weiteres Leben vermitteln. Dafür leisten die Bildungseinrichtungen im Kreis Unna jeden Tag unschätzbar wertvolle Arbeit. Mir liegt besonders am Herzen, dass neben den traditionellen Fächern auch Verbraucherthemen in der Schule vorkommen. Denn ob nachhaltiger Konsum, gesunde Ernährung, die eigenen Finanzen oder der erste Mietvertrag – Verbraucherbildung bietet unzählige lebensnahe und gesellschaftlich relevante Anknüpfungspunkte“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Schulen, die Verbraucherbildung bereits konsequent in den Unterreicht integrieren, ermuntert Kaczmarek, sich für die Auszeichnung „Verbraucherschule“ zu bewerben. Damit würdigt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Schulen, die Schülerinnen und Schülern auf innovative Weise Kompetenzen in den Bereichen Ernährung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Medien vermitteln.

Bis zum 1. Dezember 2023 können sich allgemein- und berufsbildende Schulen für die Auszeichnung bewerben, die in drei Stufen verliehen wird. Voraussetzung ist, dass im Schuljahr 2022/2023 bereits Maßnahmen aus einem der definierten Handlungsfelder umgesetzt wurden. Alle weiteren Infos zur Auszeichnung und die Bewerbungsunterlagen sind zu finden unter: https://www.verbraucherbildung.de/herzlich-willkommen-beim-netzwerk-verbraucherschule/jury-und-kriterien.

„Ich würde mich sehr freuen über viele Bewerbungen aus dem Kreis Unna”, so der Bundestagsabgeordnete. Und gerne mache er sich auch vor Ort ein Bild von den Verbraucherbildungskonzepten der teilnehmenden Schulen. Kaczmarek: “Für mich steht fest: Verbraucherthemen sind wichtig für junge Verbraucherinnen und Verbraucher.“

Meine Rede im Deutschen Bundestag zu Quantentechnologien

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Am Donnerstag dieser Sitzungswoche habe ich zum Thema Quantentechnologien geredet. Quantentechnologien wie beispielsweise Quantencomputer oder -sensoren sind Schlüsseltechnologien, die künftig eine wichtige Rolle in Wirtschaft und Gesellschaft spielen können. Sie haben das Potenzial, bestehende Technologien durch eine vielfach höhere Kapazität der Informationsverarbeitung nachhaltig zu verändern, beispielsweise um die Erforschung von Medikamenten zu beschleunigen.

Die Bundesregierung will Quantentechnologien in den kommenden Jahren stärker fördern. Im „Handlungskonzept Quantentechnologien“ der Bundesregierung sind hierzu konkrete Ziele festgehalten. Insbesondere soll mindestens ein leistungsfähiger und international wettbewerbsfähiger Quantenrechner in Deutschland entwickelt werden, um im Bereich Quantencomputing zu den derzeitigen Technologieführern USA, China und Großbritannien aufzuschließen. Zudem sollen Start-ups, die Quantentechnologien entwickeln, stärker gefördert werden.

Bis 2026 will die Bundesregierung drei Milliarden Euro in die Förderung von Quantentechnologien investieren. Davon sind 2,18 Milliarden Euro für die Weiterentwicklung der Quantentechnologien in den beteiligten Bundesministerien vorgesehen. Weitere 850 Millionen Euro stellen die durch die Bundesregierung mitfinanzierten Wissenschaftsorganisationen für Forschung in den Quantentechnologien bereit.

In dieser Woche haben wir das Handlungskonzept der Bundesregierung im Bundestag beraten. Weitere Informationen finden Sie hier.

Bericht zu den Herausforderungen für Data-Mining

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Der Deutsche Bundestag beriet in dieser Woche den Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung „Data-Mining – gesellschaftspolitische und rechtliche Herausforderungen“, der vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) erstellt wurde. Der Bericht soll den Begriff Data-Mining aus verschiedenen Perspektiven erläutern und in seiner Vielschichtigkeit darstellen, um das Verständnis für die Möglichkeiten und Grenzen komplexer Datenanalysen zu erhöhen. Data-Mining wird oft mit wissenschaftlichen Forschungsaktivitäten in Verbindung gebracht und steht für datenanalytische Verfahren, die in großen Datensätzen Strukturen und Muster erkennen und daraus Informationen gewinnen und Inhalte generieren.

Weitere Informationen gibt es hier.

Längere Fristen bei der Beantragung von Mitteln für Kita-Ausbau

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2020 hat die damalige Bundesregierung das „5. Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung“ im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets beschlossen. Ziel des Bundesprogramms ist die Schaffung von 90.000 neuen Betreuungsplätzen in Kitas und in der Kindertagespflege. Durch die Pandemie und den Krieg in der Ukraine kam es zu Verzögerungen bei den geplanten Bauvorhaben. Vor diesem Hintergrund sind die Fristen zum Abschluss der Investitionen und zum Mittelabruf entsprechend zu knapp, um die Programmziele vollständig umzusetzen.

In einem Gesetzentwurf der Bundesregierung, den wir in dieser Woche in 2./3. Lesung beraten haben, ist vorgesehen, die Fristen für den Abschluss der geförderten Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2023 sowie für den Mittelabruf durch die Länder bis zum 30. Juni 2024 zu verlängern. Zudem werden darauf aufbauende Fristenregelungen, insbesondere für Berichte, entsprechend angepasst. Dies entspricht einer Fristverlängerung von jeweils sechs Monaten.

Damit ermöglichen wir, dass die Finanzhilfen abgerufen und vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung investiert werden können. Um die Fristen zu verlängern, ändern wir das Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (KitaFinHG) und das Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz (KBFG).

Weitere Informationen gibt es hier.

Energiepauschale für junge Menschen in Ausbildung: Kaczmarek begrüßt Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung. Er erklärt dazu: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschüler:innen 200 Euro digital beantragen.” Wer das Geld beantragt habe, so Kaczmarek weiter, müsse es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das sei wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssten und sonst keine Unterstützung erhielten.

Der Abgeordnete äußert auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Deutschlandtempo brauchen.“

Die Einmalzahlung können ab dem 15. März alle Studierenden beantragen, die zum 1. Dezember 2022 an einer deutschen Hochschule immatrikuliert waren. Das sind derzeit etwa 2,95 Millionen. Anspruchsberechtigt sind auch 450.000 Fachschüler:innen sowie Berufsfachschüler:innen in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses. Die Einmalzahlung kann online über www.einmalzahlung200.de beantragt werden. Nötig sind dafür ein BundID-Konto sowie die Funktion des Online-Ausweises oder ein Elster-Zertifikat.

Zukunftsstrategie Forschung und Innovation

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Klimaschutz, Digitalisierung, Energieversorgung – die großen Herausforderungen der Zukunft lassen sich nur mit zukunftsgerichteter Forschung und Innovation bewältigen. In dieser Woche berieten wir die von der Bundesregierung vorgelegte „Zukunftsstrategie Forschung und Innovation“. Entlang von klar definierten Zielen soll die Forschungs- und Innovationspolitik neu ausgerichtet werden. Dadurch soll ein Beitrag zum Fortschritt geleistet werden.

In einem Monitoring soll 2025 der Umsetzungsstand der Missionen überprüft werden.

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Schülergruppe aus Unna besucht Oliver Kaczmarek im Bundestag

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Schüler*innen der Peter-Weiss-Gesamtschule Unna besuchten im Januar den Bundestag.

Der 10. Jahrgang der Peter-Weiss-Gesamtschule Unna besuchte während einer Klassenfahrt nach Berlin den heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek im Bundestag. Nachdem die rund 30 Schülerinnen und Schüler zuvor bereits an einer Plenarsitzung teilgenommen hatten, diskutierten sie eine Stunde lang mit dem SPD-Politiker; über den Krieg in der Ukraine, Diskriminierung am Arbeitsplatz oder geschlechtsspezifisches Lohngefälle. Aber auch Jugendtreffs im Kreis Unna oder Einkaufsmöglichkeiten in Unna waren Themen des spannenden Austausches, über den sich Kaczmarek sehr gefreut hat.

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gestärkt

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Neben klassischer Diplomatie und Außenwirtschaftspolitik ist die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) die dritte Säule der deutschen Außenpolitik. Über die AKBP leistet die Bundesregierung auch einen Beitrag zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte und hilft zudem, verfolgte Kulturschaffende zu schützen.

Nun hat die Bundesregierung den Bericht über die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Jahr 2021 vorgelegt. 2021 war insbesondere geprägt von der Corona-Pandemie, der Klimakrise und den Entwicklungen in Belarus und Afghanistan. Für die Aufgaben und Ziele der AKBP standen 2021 insgesamt 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Mit einem Großteil der Mittel werden Mittlerorganisationen wie beispielsweise das Goethe-Institut oder der Deutsche Akademische Austauschdienst gefördert.

Weitere Informationen gibt es hier.