Immer mehr Menschen in Deutschland studieren ohne Abitur und Fachhochschulreife, wie aus den heute veröffentlichten Zahlen des Centrums für Hochschulentwicklung deutlich wird. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Trend, der für die zunehmende Durchlässigkeit des Bildungssystems steht. Es darf nicht mehr um ein Entweder-oder zwischen beruflicher und akademischer Bildung gehen, sondern um eine sinnvolle Verbindung beider Wege.
Wir freuen uns, dass der Anteil der Studierenden ohne Abitur weiter gestiegen ist und mit 45.900 Studierenden einen neuen Höchststand erreicht hat. Die Zahlen verdeutlichen die verbesserte Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung. Hier hat sich in den vergangenen Jahren viel getan.
Ein Anteil von 1,8 Prozent an den Gesamtstudierenden zeigt aber auch: Es gibt noch Handlungsbedarf. Die Große Koalition hat deswegen die Schaffung von Angeboten für Beruflich Qualifizierte zu einem Schwerpunkt der neuen Hochschulpaktvereinbarungen gemacht. Gerade beruflich qualifizierte Studienanfänger brauchen zu Beginn passgenaue Unterstützungsangebote.
In der Gestaltung von Bildungswegen darf es immer weniger um ein Entweder-oder zwischen beruflicher und akademischer Bildung gehen. Beide Wege müssen sinnvoll miteinander verbunden werden. Die Debatte um eine Überakademisierung weist hier in die falsche Richtung.
Im Lebenslauf kommt es immer mehr darauf an, in verschiedenen Phasen neue Chancen zu schaffen für Weiterqualifizierung, Höherqualifizierung, Spezialisierung und Neuqualifizierung. Entscheidend ist, dass wir die Übergänge im Bildungssystem und zwischen Phasen beruflicher und akademischer Bildung stärker unterstützen.
Voraussetzung für eine eigenständige Gestaltung des Bildungsweges ist unter anderem eine Verstärkung der Berufsorientierung an allen Schulformen. Die SPD hat deshalb in der Großen Koalition durchgesetzt, dass die Mittel für die Berufsorientierung deutlich erhöht werden.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2015-04-22 17:15:172015-04-22 17:15:17Berufliche und akademische Bildung sind keine Gegensätze
Am 31. März 2015 stattete Oliver Kaczmarek der Technischen Fachhochschule (TFH) Georg Agricola einen Besuch ab. Als stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung in der SPD-Bundestagsfraktion interessierte er sich für das besondere Profil der ingenieurwissenschaftlichen Fachhochschule der DMT-Gesellschaft für Lehre und Bildung (DMT-LB) in Bochum. Kaczmarek informierte sich außerdem über die wissenschaftlichen Kompetenzen der TFH im Bereich Nachbergbau.
Manfred Freitag, Geschäftsführer der DMT-LB, und TFH-Pressesprecher Stephan Düppe, gaben Kaczmarek einen Überblick über die Struktur der staatlich refinanzierten TFH, die als private Hochschule vom Land NRW refinanziert wird, und an der überdurchschnittlich viele Studierende aus Nichtakademikerfamilien eingeschrieben sind.
„Mit ihren rohstoffwissenschaftlichen Schwerpunkten ist die TFH auch international ein gefragter Kooperationspartner für führende Hochschulen und Unternehmen“, sagte Manfred Freitag. „In unserer Region spielen wir eine wichtige Rolle bei der Ausbildung des dringend benötigten Ingenieurnachwuchses.
Bei einer Führung durch das Labor Geotechnik und Nachbergbau lernte der Bundestagsabgeordnete einige Verfahren zur Erforschung der sogenannten Ewigkeitsaufgaben kennen, die nach der Beendigung des Steinkohlenbergbaus anstehen. Die Themen Grubenwasserhaltung, Poldermaßnahmen, Behandlung von Methanausgasungen an der Tagesoberfläche sind Kaczmarek aus seinem Wahlkreis im östlichen Ruhrgebiet vertraut. Prof. Dr. Michael Hegemann, Experte für Vermessung und Nachbergbau, erläuterte in einem Vortrag, mit welchen ingenieurwissenschaftlichen Methoden die Risiken des Nachbergbaus beherrschbar gemacht und sogar Chancen für Wirtschaft, Umwelt und Städtebau entwickelt werden können.
„Das Profil der TFH hat mich in mehrerlei Hinsicht beeindruckt“, so Kaczmarek. „Mit dem Studienangebot erreicht die TFH ein hohes Maß an Chancengleichheit, indem sie insbesondere Erststudierende und Studierende mit Migrationshintergrund aufnimmt. Zudem stellt die TFH bewusst die Qualität und Effektivität der Lehre in den Mittelpunkt. Damit liegt sie weit vor vielen anderen Hochschulen. Zudem erforscht die TFH in absoluten Zukunftsfeldern den Nachbergbau, der nicht nur das Ruhrgebiet sondern viele Bergbauregionen weltweit betrifft. Spitzenforschung aus dem Ruhrgebiet für globale Herausforderungen!“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2015-04-01 15:24:212015-04-01 15:24:21Spitzenforschung aus dem Ruhrgebiet
Der Flugzeugabsturz am Dienstag dieser Woche und der Tod von 150 Menschen hat uns alle tief erschüttert. Besonders in meiner Heimat NRW ist die Trauer groß. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag innegehalten und mit einer Schweigeminute der Toten gedacht. Ich wünsche den Angehörigen und Freunden der Opfer viel Kraft. Die deutsche Bundesregierung wird alles dafür tun, um dieses Unglück aufzuklären und die Familien der Opfer zu unterstützen. Mit diesem Ereignis im Hinterkopf mussten wir die politische Arbeit in Berlin fortsetzten.
Mit dem Projekt „Zukunft #Neue Gerechtigkeit“ will die SPD-Bundestagsfraktion bis zum Frühjahr 2016 in sechs Projektgruppen Antworten auf zentrale Zukunftsfragen erarbeiten. Ich freue mich, dass die Fraktion diese Woche entschieden hat mir die Leitung der Projektgruppe „#Neue Chancen – Wertschätzung für Bildung und Arbeit“ zu übertragen
Sozialdemokratische Bildungspolitik hat in den letzten Jahrzehnten viel erreicht und breiten Gesellschaftsschichten den Zugang zu höherer Bildung ermöglicht. Das ist ein großer Erfolg, der unsere Gesellschaft positiv verändert hat. Gesellschaftliche Trends wie Globalisierung, Digitalisierung, demographischer Wandel und Migrationsbewegungen stellen unser Bildungssystem heute vor neue Herausforderungen. Bildungswege sind vielfältiger geworden. Darauf müssen wir reagieren, wenn wir Ungleichheiten entgegenwirken und neue Chancen ermöglichen wollen. Wir werden den Dialog mit Expertinnen und Experten und unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen suchen, um neue Impulse und konkrete Instrumente zur Förderung von Bildungschancen zu erarbeiten.
Die weiteren fünf Projektgruppen werden sich unter anderem mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mit wirtschaftlicher Innovation, der Integration von Zuwanderern, gleichwertigen Lebensverhältnissen sowie neuer Lebensqualität in den Bereichen Gesundheit und Ernährung beschäftigen.
Die erarbeiteten Konzepte sollen danach unmittelbar in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2015-03-27 11:40:462015-03-27 11:40:46Eine neue Aufgabe in der SPD-Bundestagsfraktion – Zur Sitzungswoche vom 23.-27.3.2015
Die Förderung der Medienkompetenz ist für uns der Schlüssel zur Teilhabe an der digitalen Welt. Der Umgang und die Nutzung digitaler Angebote und Medien haben bereits nahezu alle Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche erfasst. Laut zahlreicher Studien gibt es in Deutschland jedoch noch erheblichen Nachholbedarf bei der Förderung und Ausgestaltung digitaler Bildungsangebote. Im Koalitionsvertrag haben wir unter anderem verabredet, dass Bund und Länder eine gemeinsame Strategie „Digitales Lernen“ auf den Weg bringen sollen. Die hierzu laufende Abstimmungsprozessen wollen wir mit unserem Antrag konstruktiv begleiten und liefern hierzu eine Reihe von inhaltlichen Vorschlägen. So soll etwa über einen „Pakt für Digitale Bildung“ die Finanzierung von digitalen Endgeräten für Bildungszwecke erleichtert werden. Die Nutzung von freien Lern- und Lehrmaterialen (Open Educational Resources) soll ausgeweitet und außerschulische Initiativen wie „Ein Netz für Kinder“ sowie die „Nationale Initiative Printmedien“ unterstützt und weiterentwickelt werden.
Die Mission EUTM Somalia wurde am 15. Februar 2010 auf Grundlage einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und des Ersuchens der somalischen Regierung eingerichtet. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag dieser Woche die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführte Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia bis zum 31. März 2016 verlängert.
Vorgesehen ist, unverändert bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung einzusetzen. Die EU hat im November 2011 ihren Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika beschlossen. Die EU arbeitet eng mit internationalen Partnern zusammen: u.a. mit der somalischen Regierung, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der East African Community (EAC). Gemeinsames Ziel ist es, in Somalia tragfähige staatliche Strukturen aufzubauen und das Land beim Demokratieaufbau, bei der Befriedung sowie Bewältigung der Folgen des langjährigen Bürgerkriegs zu unterstützen. Die Ausbildungsmission EUTM Somalia leistet in diesem Gesamtkontext einen Beitrag. Die Ausbildung der somalischen Streitkräfte sowie der Aufbau funktionsfähiger somalischer Sicherheitsstrukturen durch deren Beratung tragen zur Stabilisierung der weiterhin fragilen Lage in Somalia bei.
Diese Woche hat der Bundestag die Einführung Pkw-Maut beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat von Anfang an deutlich gemacht: Die Pkw-Maut ist kein verkehrspolitisches Anliegen der SPD. Aber wir haben uns im Rahmen des erreichten Gesamtpakets im Koalitionsvertrag einverstanden erklärt, dem Vorhaben unseres Koalitionspartners nicht im Wege zu stehen. Jedoch haben wir dafür im Koalitionsvertrag klare Bedingungen formuliert: Die Pkw-Maut muss europakonform ausgestaltet sein und darf nicht zu einer höheren Belastung inländischer Kfz-Halter führen. Im Zuge der parlamentarischen Beratungen ist es uns zudem gelungen, beim Datenschutz eine wichtige Verbesserung durchzusetzen: Personalisierte Daten dürfen nur ein Jahr statt drei Jahre gespeichert werden. Auch haben wir mit der Union vereinbart, dass das Gesetz nach zwei Jahren einem Bürokratie- und Einnahmen-Check unterzogen wird. Ein besonderer Erfolg unserer Verkehrspolitiker ist es, dass sie im Zuge der Verhandlung Kernanliegen sozialdemokratischer Verkehrspolitik haben durchsetzen können, für die diese Fraktion lange gekämpft hat. Dazu gehört, dass der Bund künftig bei der Planung der Verkehrswege endlich die richtigen Prioritäten setzt. Vorrang haben der Erhalt und die Instandhaltung bestehender Verkehrswege und der Ausbau der großen, überlasteten Verkehrsachsen – ohne dabei die Anbindung in der Fläche zu vernachlässigen. Wir haben vereinbart, dass die Mittel für Straßen und Schienen dorthin fließen, wo sie am nötigsten sind: Dort wo Pendler täglich im Stau oder in vollen Zügen stehen und wo die Belieferung von Unternehmen und Verbrauchern durch Engpässe auf Schienen, Straßen und Wasserstraßen ins Stocken gerät. Um dies besser finanzieren zu können, schaffen wir deshalb die Voraussetzungen, um die Lkw-Maut Mitte 2018 auf alle Bundesstraßen auszuweiten.
Der Bundestag hat in dieser Woche ebenfalls abschließend eine Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes zur Ausdehnung der LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen verabschiedet. Mit dieser Änderung sollen die Einnahmeausfälle in der LKW-Maut kompensiert werden, die durch das neue Wegekostengutachten zum 1. Januar 2015 entstanden sind. Dazu soll zum 1. Juli 2015 die Mautpflicht auf weitere ca. 1.100 km vierspurige Bundesstraßen ausgedehnt werden. Außerdem sollen weitere Fahrzeugklassen mautpflichtig werden, wozu zum 1. Oktober 2015 die Mautpflichtgrenze von 12 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht auf 7,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht abgesenkt wird. Unser Ziel bleibt es darüber hinaus, ab 2018 die LKW-Maut wie im Koalitionsvertrag vereinbart auf alle Bundesstraßen auszudehnen.
In meinen Semesterferien habe ich ein vierwöchiges Praktikum im Berliner Abgeordnetenbüro von Oliver Kaczmarek absolviert. Ich studiere jetzt bald im sechsten Semester Rechtswissenschaften an der WWU in Münster und wollte nicht immer nur stumpf Gesetze auf Sachverhalte anwenden, sondern auch mal sehen, wie Gesetze gemacht werden.
So habe ich also vier Wochen in Berlin verbracht. Olivers Team hat mich super in deren Arbeit integriert und war immer sehr aufmerksam. Besonders aufgefallen ist mir die positive Atmosphäre im Büro. Wir waren beispielsweise oft zusammen mittags essen oder ich wurde von ihnen durch die Liegenschaften des Bundestages geführt. Meine Aufgaben bestanden zumeist aus Recherchetätigkeiten, wie zum Beispiel zu dem Thema Studienabbruchquoten. Ich half zudem mit, die Besuchergruppen von Oliver zu betreuen, und war auch an der Öffentlichkeitsarbeit beteiligt. Natürlich übernahm ich auch alltägliche Arbeiten wie den Post- und Telefondienst. Aber erst dort merkte ich, wie wichtig das im Bundestag und generell in Büros ist.
Ich bekam ebenfalls die Chance Oliver zu Ausschusssitzungen des Deutschen Bundestages und zu Arbeitsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion zu begleiten. Auch eine Sitzung des Plenums konnte ich von der Besuchertribüne aus verfolgen. Dadurch lernte ich, wie aufwendig die Gesetzesausarbeitung im Einzelfall ist. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es bis zu einem Jahr oder sogar noch länger dauern.
Auch die Betreuung durch das Praktikantenprogramm der SPD-Bundestagsfraktion war total klasse. So nahm ich an verschiedenen Gesprächen mit Botschaftern oder anderen Personen des öffentlichen Lebens teil, konnte Führungen durch Ministerien begleiten und war sogar an einem Planspiel im Bundelandwirtschaftsministerium beteiligt. Durch diese Veranstaltungen lernte ich viele andere Praktikanten kennen, mit denen ich mich gut angefreundet habe.
Mein Fazit ist, dass der Bundestag mehr als nur das aus dem Fernsehen bekannte Plenum darstellt. Alle Arbeiten im Bundestag sind wichtig, egal ob Plenumsarbeit, Rechercheaufgaben oder „nur“ die Postbearbeitung. Das gesamte Praktikum hat mich zudem motiviert, mich weiter politisch zu engagieren.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2015-03-27 10:46:212015-03-27 10:46:21Der Bundestag ist mehr als das Plenum – Praktikumsbericht von Sören Kemmerich aus Unna
Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Schülergruppe des Ernst-Barlach-Gymnasiums Unna am Mittwoch den Deutschen Bundestag in Berlin.
Die 60 Schülerinnen und Schüler des 9. Jahrgangs waren mit ihren Lehrern im Rahmen einer Klassenfahrt nach Berlin gekommen. Am Mittwoch stand das “politische Berlin“ im Mittelpunkt ihres Programms. Im Bundestag trafen sich die Jugendlichen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.
Nach einer kurzen Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen anzubringen. Es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über Bildungs-, Europa-, Umwelt- und Kommunalpolitik. Besonders interessiert zeigten sich die Schülerinnen und Schüler auch an den politischen Meinungsbildungsprozessen im Parlament und daran, wie es Abgeordneten gelingt, Mehrheiten für ihre eigenen Positionen zu gewinnen.
„Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler hier in Berlin unmittelbar Einblicke in das politische Geschehen erhalten können“, so Oliver Kaczmarek. „Die Neugier und das politische Interesse der Jugendlichen ist groß. Aus diesen Gesprächen ergeben sich für mich oft spannende Anregungen und wichtige Rückmeldungen zu meiner Arbeit.“
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Reisegruppe des Perthes-Hauses in Holzwickede am Dienstag, den 24. März 2015 den Deutschen Bundestag in Berlin.
Der Bundestagsbesuch fand im Rahmen einer viertägigen Berlinreise vom 23. bis 26. März mit Stadtrundfahrt und Kulturprogramm statt. Das Perthes-Haus organisiert regelmäßig Kurzreisen, unter anderem auch für Angehörige von Bewohnerinnen und Bewohnern des Hauses.
Am Dienstag stand das “politische Berlin“ im Mittelpunkt des Reiseprogramms. Im Bundestag nahm die Gruppe zunächst an einem Informationsvortrag teil und traf dann zu einem Gespräch mit ihrem SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek zusammen.
Nach einer kurzen Einführung von Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre eigenen Fragen und Anliegen anzusprechen.
Die Pflege und die Altenhilfe lagen der Gruppe besonders am Herzen. Kaczmarek erläuterte die Verbesserungen, die durch die Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrages, die Flexibilisierung der Leistungen und die Einführung der Familienpflegezeit bereits erreicht werden konnten. Hier müssten seiner Ansicht nach weitere Schritte folgen.
Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, die engagierte Diskussion mit den Reiseteilnehmerinnen und-teilnehmern schon bald bei einem Besuch des Perthes-Hauses in Holzwickede fortzusetzen.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2015-03-26 10:53:552015-03-26 10:53:55Perthes-Haus Holzwickede zu Besuch bei Oliver Kaczmarek in Berlin
Berufliche und akademische Bildung sind keine Gegensätze
Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungImmer mehr Menschen in Deutschland studieren ohne Abitur und Fachhochschulreife, wie aus den heute veröffentlichten Zahlen des Centrums für Hochschulentwicklung deutlich wird. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Trend, der für die zunehmende Durchlässigkeit des Bildungssystems steht. Es darf nicht mehr um ein Entweder-oder zwischen beruflicher und akademischer Bildung gehen, sondern um eine sinnvolle Verbindung beider Wege.
Wir freuen uns, dass der Anteil der Studierenden ohne Abitur weiter gestiegen ist und mit 45.900 Studierenden einen neuen Höchststand erreicht hat. Die Zahlen verdeutlichen die verbesserte Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung. Hier hat sich in den vergangenen Jahren viel getan.
Ein Anteil von 1,8 Prozent an den Gesamtstudierenden zeigt aber auch: Es gibt noch Handlungsbedarf. Die Große Koalition hat deswegen die Schaffung von Angeboten für Beruflich Qualifizierte zu einem Schwerpunkt der neuen Hochschulpaktvereinbarungen gemacht. Gerade beruflich qualifizierte Studienanfänger brauchen zu Beginn passgenaue Unterstützungsangebote.
In der Gestaltung von Bildungswegen darf es immer weniger um ein Entweder-oder zwischen beruflicher und akademischer Bildung gehen. Beide Wege müssen sinnvoll miteinander verbunden werden. Die Debatte um eine Überakademisierung weist hier in die falsche Richtung.
Im Lebenslauf kommt es immer mehr darauf an, in verschiedenen Phasen neue Chancen zu schaffen für Weiterqualifizierung, Höherqualifizierung, Spezialisierung und Neuqualifizierung. Entscheidend ist, dass wir die Übergänge im Bildungssystem und zwischen Phasen beruflicher und akademischer Bildung stärker unterstützen.
Voraussetzung für eine eigenständige Gestaltung des Bildungsweges ist unter anderem eine Verstärkung der Berufsorientierung an allen Schulformen. Die SPD hat deshalb in der Großen Koalition durchgesetzt, dass die Mittel für die Berufsorientierung deutlich erhöht werden.
Spitzenforschung aus dem Ruhrgebiet
Im Gespräch, Zukunftsaufgabe BildungAm 31. März 2015 stattete Oliver Kaczmarek der Technischen Fachhochschule (TFH) Georg Agricola einen Besuch ab. Als stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung in der SPD-Bundestagsfraktion interessierte er sich für das besondere Profil der ingenieurwissenschaftlichen Fachhochschule der DMT-Gesellschaft für Lehre und Bildung (DMT-LB) in Bochum. Kaczmarek informierte sich außerdem über die wissenschaftlichen Kompetenzen der TFH im Bereich Nachbergbau.
Manfred Freitag, Geschäftsführer der DMT-LB, und TFH-Pressesprecher Stephan Düppe, gaben Kaczmarek einen Überblick über die Struktur der staatlich refinanzierten TFH, die als private Hochschule vom Land NRW refinanziert wird, und an der überdurchschnittlich viele Studierende aus Nichtakademikerfamilien eingeschrieben sind.
„Mit ihren rohstoffwissenschaftlichen Schwerpunkten ist die TFH auch international ein gefragter Kooperationspartner für führende Hochschulen und Unternehmen“, sagte Manfred Freitag. „In unserer Region spielen wir eine wichtige Rolle bei der Ausbildung des dringend benötigten Ingenieurnachwuchses.
Bei einer Führung durch das Labor Geotechnik und Nachbergbau lernte der Bundestagsabgeordnete einige Verfahren zur Erforschung der sogenannten Ewigkeitsaufgaben kennen, die nach der Beendigung des Steinkohlenbergbaus anstehen. Die Themen Grubenwasserhaltung, Poldermaßnahmen, Behandlung von Methanausgasungen an der Tagesoberfläche sind Kaczmarek aus seinem Wahlkreis im östlichen Ruhrgebiet vertraut. Prof. Dr. Michael Hegemann, Experte für Vermessung und Nachbergbau, erläuterte in einem Vortrag, mit welchen ingenieurwissenschaftlichen Methoden die Risiken des Nachbergbaus beherrschbar gemacht und sogar Chancen für Wirtschaft, Umwelt und Städtebau entwickelt werden können.
„Das Profil der TFH hat mich in mehrerlei Hinsicht beeindruckt“, so Kaczmarek. „Mit dem Studienangebot erreicht die TFH ein hohes Maß an Chancengleichheit, indem sie insbesondere Erststudierende und Studierende mit Migrationshintergrund aufnimmt. Zudem stellt die TFH bewusst die Qualität und Effektivität der Lehre in den Mittelpunkt. Damit liegt sie weit vor vielen anderen Hochschulen. Zudem erforscht die TFH in absoluten Zukunftsfeldern den Nachbergbau, der nicht nur das Ruhrgebiet sondern viele Bergbauregionen weltweit betrifft. Spitzenforschung aus dem Ruhrgebiet für globale Herausforderungen!“
Eine neue Aufgabe in der SPD-Bundestagsfraktion – Zur Sitzungswoche vom 23.-27.3.2015
Im Gespräch, InfodienstDer Flugzeugabsturz am Dienstag dieser Woche und der Tod von 150 Menschen hat uns alle tief erschüttert. Besonders in meiner Heimat NRW ist die Trauer groß. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag innegehalten und mit einer Schweigeminute der Toten gedacht. Ich wünsche den Angehörigen und Freunden der Opfer viel Kraft. Die deutsche Bundesregierung wird alles dafür tun, um dieses Unglück aufzuklären und die Familien der Opfer zu unterstützen. Mit diesem Ereignis im Hinterkopf mussten wir die politische Arbeit in Berlin fortsetzten.
Mit dem Projekt „Zukunft #Neue Gerechtigkeit“ will die SPD-Bundestagsfraktion bis zum Frühjahr 2016 in sechs Projektgruppen Antworten auf zentrale Zukunftsfragen erarbeiten. Ich freue mich, dass die Fraktion diese Woche entschieden hat mir die Leitung der Projektgruppe „#Neue Chancen – Wertschätzung für Bildung und Arbeit“ zu übertragen
Sozialdemokratische Bildungspolitik hat in den letzten Jahrzehnten viel erreicht und breiten Gesellschaftsschichten den Zugang zu höherer Bildung ermöglicht. Das ist ein großer Erfolg, der unsere Gesellschaft positiv verändert hat. Gesellschaftliche Trends wie Globalisierung, Digitalisierung, demographischer Wandel und Migrationsbewegungen stellen unser Bildungssystem heute vor neue Herausforderungen. Bildungswege sind vielfältiger geworden. Darauf müssen wir reagieren, wenn wir Ungleichheiten entgegenwirken und neue Chancen ermöglichen wollen. Wir werden den Dialog mit Expertinnen und Experten und unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen suchen, um neue Impulse und konkrete Instrumente zur Förderung von Bildungschancen zu erarbeiten.
Die weiteren fünf Projektgruppen werden sich unter anderem mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mit wirtschaftlicher Innovation, der Integration von Zuwanderern, gleichwertigen Lebensverhältnissen sowie neuer Lebensqualität in den Bereichen Gesundheit und Ernährung beschäftigen.
Die erarbeiteten Konzepte sollen danach unmittelbar in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen.
Die Internetseite zum Projekt Zukunft finden Sie hier.
– – – –
Die Themen:
1. Medienkompetenz fördern, Digitale Bildung verbessern
2. Ausbildungsmission in Somalia fortsetzen
3. Die Einführung einer Pkw-Maut
4. LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen ausgedehnt
Medienkompetenz fördern, Digitale Bildung verbessern
Infodienst, Zukunftsaufgabe BildungDie Förderung der Medienkompetenz ist für uns der Schlüssel zur Teilhabe an der digitalen Welt. Der Umgang und die Nutzung digitaler Angebote und Medien haben bereits nahezu alle Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche erfasst. Laut zahlreicher Studien gibt es in Deutschland jedoch noch erheblichen Nachholbedarf bei der Förderung und Ausgestaltung digitaler Bildungsangebote. Im Koalitionsvertrag haben wir unter anderem verabredet, dass Bund und Länder eine gemeinsame Strategie „Digitales Lernen“ auf den Weg bringen sollen. Die hierzu laufende Abstimmungsprozessen wollen wir mit unserem Antrag konstruktiv begleiten und liefern hierzu eine Reihe von inhaltlichen Vorschlägen. So soll etwa über einen „Pakt für Digitale Bildung“ die Finanzierung von digitalen Endgeräten für Bildungszwecke erleichtert werden. Die Nutzung von freien Lern- und Lehrmaterialen (Open Educational Resources) soll ausgeweitet und außerschulische Initiativen wie „Ein Netz für Kinder“ sowie die „Nationale Initiative Printmedien“ unterstützt und weiterentwickelt werden.
Den Antrag von SPD und CDU/CSU finden Sie hier.
Meine Rede zu dem Antrag können Sie sich hier ansehen.
Ausbildungsmission in Somalia fortsetzen
InfodienstDie Mission EUTM Somalia wurde am 15. Februar 2010 auf Grundlage einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und des Ersuchens der somalischen Regierung eingerichtet. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag dieser Woche die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführte Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia bis zum 31. März 2016 verlängert.
Vorgesehen ist, unverändert bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung einzusetzen. Die EU hat im November 2011 ihren Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika beschlossen. Die EU arbeitet eng mit internationalen Partnern zusammen: u.a. mit der somalischen Regierung, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der East African Community (EAC). Gemeinsames Ziel ist es, in Somalia tragfähige staatliche Strukturen aufzubauen und das Land beim Demokratieaufbau, bei der Befriedung sowie Bewältigung der Folgen des langjährigen Bürgerkriegs zu unterstützen. Die Ausbildungsmission EUTM Somalia leistet in diesem Gesamtkontext einen Beitrag. Die Ausbildung der somalischen Streitkräfte sowie der Aufbau funktionsfähiger somalischer Sicherheitsstrukturen durch deren Beratung tragen zur Stabilisierung der weiterhin fragilen Lage in Somalia bei.
Den Antrag der Bundesregierung finden Sie hier.
Die Einführung einer Pkw-Maut
InfodienstDiese Woche hat der Bundestag die Einführung Pkw-Maut beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat von Anfang an deutlich gemacht: Die Pkw-Maut ist kein verkehrspolitisches Anliegen der SPD. Aber wir haben uns im Rahmen des erreichten Gesamtpakets im Koalitionsvertrag einverstanden erklärt, dem Vorhaben unseres Koalitionspartners nicht im Wege zu stehen. Jedoch haben wir dafür im Koalitionsvertrag klare Bedingungen formuliert: Die Pkw-Maut muss europakonform ausgestaltet sein und darf nicht zu einer höheren Belastung inländischer Kfz-Halter führen. Im Zuge der parlamentarischen Beratungen ist es uns zudem gelungen, beim Datenschutz eine wichtige Verbesserung durchzusetzen: Personalisierte Daten dürfen nur ein Jahr statt drei Jahre gespeichert werden. Auch haben wir mit der Union vereinbart, dass das Gesetz nach zwei Jahren einem Bürokratie- und Einnahmen-Check unterzogen wird. Ein besonderer Erfolg unserer Verkehrspolitiker ist es, dass sie im Zuge der Verhandlung Kernanliegen sozialdemokratischer Verkehrspolitik haben durchsetzen können, für die diese Fraktion lange gekämpft hat. Dazu gehört, dass der Bund künftig bei der Planung der Verkehrswege endlich die richtigen Prioritäten setzt. Vorrang haben der Erhalt und die Instandhaltung bestehender Verkehrswege und der Ausbau der großen, überlasteten Verkehrsachsen – ohne dabei die Anbindung in der Fläche zu vernachlässigen. Wir haben vereinbart, dass die Mittel für Straßen und Schienen dorthin fließen, wo sie am nötigsten sind: Dort wo Pendler täglich im Stau oder in vollen Zügen stehen und wo die Belieferung von Unternehmen und Verbrauchern durch Engpässe auf Schienen, Straßen und Wasserstraßen ins Stocken gerät. Um dies besser finanzieren zu können, schaffen wir deshalb die Voraussetzungen, um die Lkw-Maut Mitte 2018 auf alle Bundesstraßen auszuweiten.
Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.
LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen ausgedehnt
InfodienstDer Bundestag hat in dieser Woche ebenfalls abschließend eine Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes zur Ausdehnung der LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen verabschiedet. Mit dieser Änderung sollen die Einnahmeausfälle in der LKW-Maut kompensiert werden, die durch das neue Wegekostengutachten zum 1. Januar 2015 entstanden sind. Dazu soll zum 1. Juli 2015 die Mautpflicht auf weitere ca. 1.100 km vierspurige Bundesstraßen ausgedehnt werden. Außerdem sollen weitere Fahrzeugklassen mautpflichtig werden, wozu zum 1. Oktober 2015 die Mautpflichtgrenze von 12 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht auf 7,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht abgesenkt wird. Unser Ziel bleibt es darüber hinaus, ab 2018 die LKW-Maut wie im Koalitionsvertrag vereinbart auf alle Bundesstraßen auszudehnen.
Den Antrag der Bundesregierung finden Sie hier.
Der Bundestag ist mehr als das Plenum – Praktikumsbericht von Sören Kemmerich aus Unna
Im GesprächIn meinen Semesterferien habe ich ein vierwöchiges Praktikum im Berliner Abgeordnetenbüro von Oliver Kaczmarek absolviert. Ich studiere jetzt bald im sechsten Semester Rechtswissenschaften an der WWU in Münster und wollte nicht immer nur stumpf Gesetze auf Sachverhalte anwenden, sondern auch mal sehen, wie Gesetze gemacht werden.
So habe ich also vier Wochen in Berlin verbracht. Olivers Team hat mich super in deren Arbeit integriert und war immer sehr aufmerksam. Besonders aufgefallen ist mir die positive Atmosphäre im Büro. Wir waren beispielsweise oft zusammen mittags essen oder ich wurde von ihnen durch die Liegenschaften des Bundestages geführt. Meine Aufgaben bestanden zumeist aus Recherchetätigkeiten, wie zum Beispiel zu dem Thema Studienabbruchquoten. Ich half zudem mit, die Besuchergruppen von Oliver zu betreuen, und war auch an der Öffentlichkeitsarbeit beteiligt. Natürlich übernahm ich auch alltägliche Arbeiten wie den Post- und Telefondienst. Aber erst dort merkte ich, wie wichtig das im Bundestag und generell in Büros ist.
Ich bekam ebenfalls die Chance Oliver zu Ausschusssitzungen des Deutschen Bundestages und zu Arbeitsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion zu begleiten. Auch eine Sitzung des Plenums konnte ich von der Besuchertribüne aus verfolgen. Dadurch lernte ich, wie aufwendig die Gesetzesausarbeitung im Einzelfall ist. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es bis zu einem Jahr oder sogar noch länger dauern.
Auch die Betreuung durch das Praktikantenprogramm der SPD-Bundestagsfraktion war total klasse. So nahm ich an verschiedenen Gesprächen mit Botschaftern oder anderen Personen des öffentlichen Lebens teil, konnte Führungen durch Ministerien begleiten und war sogar an einem Planspiel im Bundelandwirtschaftsministerium beteiligt. Durch diese Veranstaltungen lernte ich viele andere Praktikanten kennen, mit denen ich mich gut angefreundet habe.
Mein Fazit ist, dass der Bundestag mehr als nur das aus dem Fernsehen bekannte Plenum darstellt. Alle Arbeiten im Bundestag sind wichtig, egal ob Plenumsarbeit, Rechercheaufgaben oder „nur“ die Postbearbeitung. Das gesamte Praktikum hat mich zudem motiviert, mich weiter politisch zu engagieren.
Die Neugier ist groß
Berlin, Kreis Unna, Presse und Co., UnnaAuf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Schülergruppe des Ernst-Barlach-Gymnasiums Unna am Mittwoch den Deutschen Bundestag in Berlin.
Die 60 Schülerinnen und Schüler des 9. Jahrgangs waren mit ihren Lehrern im Rahmen einer Klassenfahrt nach Berlin gekommen. Am Mittwoch stand das “politische Berlin“ im Mittelpunkt ihres Programms. Im Bundestag trafen sich die Jugendlichen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.
Nach einer kurzen Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen anzubringen. Es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über Bildungs-, Europa-, Umwelt- und Kommunalpolitik. Besonders interessiert zeigten sich die Schülerinnen und Schüler auch an den politischen Meinungsbildungsprozessen im Parlament und daran, wie es Abgeordneten gelingt, Mehrheiten für ihre eigenen Positionen zu gewinnen.
„Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler hier in Berlin unmittelbar Einblicke in das politische Geschehen erhalten können“, so Oliver Kaczmarek. „Die Neugier und das politische Interesse der Jugendlichen ist groß. Aus diesen Gesprächen ergeben sich für mich oft spannende Anregungen und wichtige Rückmeldungen zu meiner Arbeit.“
Perthes-Haus Holzwickede zu Besuch bei Oliver Kaczmarek in Berlin
Berlin, Holzwickede, Kreis Unna, Presse und Co.Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Reisegruppe des Perthes-Hauses in Holzwickede am Dienstag, den 24. März 2015 den Deutschen Bundestag in Berlin.
Der Bundestagsbesuch fand im Rahmen einer viertägigen Berlinreise vom 23. bis 26. März mit Stadtrundfahrt und Kulturprogramm statt. Das Perthes-Haus organisiert regelmäßig Kurzreisen, unter anderem auch für Angehörige von Bewohnerinnen und Bewohnern des Hauses.
Am Dienstag stand das “politische Berlin“ im Mittelpunkt des Reiseprogramms. Im Bundestag nahm die Gruppe zunächst an einem Informationsvortrag teil und traf dann zu einem Gespräch mit ihrem SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek zusammen.
Nach einer kurzen Einführung von Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre eigenen Fragen und Anliegen anzusprechen.
Die Pflege und die Altenhilfe lagen der Gruppe besonders am Herzen. Kaczmarek erläuterte die Verbesserungen, die durch die Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrages, die Flexibilisierung der Leistungen und die Einführung der Familienpflegezeit bereits erreicht werden konnten. Hier müssten seiner Ansicht nach weitere Schritte folgen.
Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, die engagierte Diskussion mit den Reiseteilnehmerinnen und-teilnehmern schon bald bei einem Besuch des Perthes-Hauses in Holzwickede fortzusetzen.