Was als Idee für den Bundestagswahlkampf 2009 begann, ist für Oliver Kaczmarek ein ständiger Begleiter seiner politischen Arbeit geworden: Der Rote Rucksack. Für den direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Unna ist der Rote Rucksack Handwerkzeug und Symbol für sein Verständnis von Politik. „Als Wanderer weiß ich, dass man stets seine wichtige Ausrüstung in einem Rucksack mit sich trägt. Das will ich auch als Politiker beherzigen. In ihm befindet sich das wichtigste Rüstzeug, um meinen Wahlkreis im Bundestag vertreten zu können. Die Hinweise, Probleme und Anregungen der Menschen, die ich in Berlin vertrete. Ich möchte wissen, was die Menschen bewegt und wo der Schuh drückt.“
Die Menschen in Oliver Kaczmareks Wahlkreis können den Rucksack auf vielfältige Weise befüllen: Der Abgeordnete lädt regelmäßig zu Wanderungen durch seine Heimat und Bürgersprechstunden auf Marktplätzen ein. Hinzukommen Dialogveranstaltungen, Fachgespräche, Newsletter, Kontakt über die sozialen Medien und vieles mehr. Der Rote Rucksack hat sogar eine eigene Website über die man seine Anliegen virtuell einwerfen kann. „Ich will nicht, dass die Menschen das Gefühl haben, „die in Berlin machen eh was sie wollen“. Moderne Politik heißt für mich die Menschen zu beteiligen und Transparenz zu schaffen. Das werde ich auch die nächsten Jahre fortsetzen.“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-08-20 12:27:222014-08-20 12:27:22Fünf Jahre Politik zum Mitmachen – der Rote Rucksack feiert Jubiläum
Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf für die geplante BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Die Große Koalition setzt damit die richtigen Prioritäten und investiert in Bildung und Chancengleichheit.
Mit der geplanten Novelle übernimmt der Bund die Kosten für das BAföG ab 2015 vollständig und entlastet damit die Länder jährlich um 1,17 Milliarden. Diese Mittel ermöglichen den Ländern zusätzliche Investitionen in die Bildung.
Darüber hinaus sieht die Novelle eine substanzielle Stärkung und Modernisierung des BAföG vor. Es wird angepasst an neue Studienstrukturen, veränderte Bildungsbiografien und zunehmende Internationalität. Mit der Erhöhung der Freibeträge, Bedarfssätze und Sozialpauschalen werden sich ab 2016 die Leistungen spürbar verbessern und gleichzeitig auch weitere 110.000 Schüler und Studierende in den Kreis der BAföG-Berechtigten aufgenommen.
Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt, dass im Kabinettsentwurf auch der Zugang zum BAföG für Personen mit humanitärem Aufenthaltsstatus und Geduldete zusätzlich erleichtert wird. Der Entwurf sieht eine Herabsetzung der Mindestaufenthaltszeit von 4 Jahren auf 15 Monate vor. Ungewollte Ausbildungsabbrüche aus finanziellen Gründen sollen damit zukünftig verhindert werden.
Der Gesetzentwurf setzt die richtigen Prioritäten und sorgt für Investitionen in Bildung und Chancengleichheit. Immer wenn die SPD regiert, gibt es substanzielle Verbesserungen beim BAföG. In der parlamentarischen Beratung gilt es nun unter Einbeziehung von Studierendenverbänden und Experten weitere Vorschläge konstruktiv zu prüfen. Ziel der Reform muss es sein, das BAföG bestmöglich auf die Studien- und Lebensbedingungen der Schüler und Studierenden auszurichten.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-08-20 11:55:542014-08-20 11:55:54SPD setzt mit der BAföG-Reform auf Bildung und Chancengleichheit
In dem kleinen Park am Krankenhaus riecht es wegen des Katsurabaums schon im Herbst nach Weihnachten.
Rasen, Rosen, Koniferen – die „normale“ Parkanlage dient dem Hobbygärtner seit jeher als Vorbild für seinen Garten. Dabei sei es nicht der fein getrimmte Rasen, der die Artenvielfalt in die Städte bringe, sondern die ungeordnete Blumenwiese, erklärte Botaniker Dr. Götz Loos am Samstag, 16. August, bei einem Streifzug durch die Kamener Innenstadt, zu dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im Rahmen seiner „Roter Rucksack-Kampagne“ eingeladen hatte und dem sich rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer anschlossen.
Für die meisten ist die Stadt der Inbegriff der „Nicht-Natur“. Wer Kamen aber mit dem geübten Auge des Botanikers durchstreift, entdeckt jede Menge Überraschendes.
Vom Gymnasium ging es zur Nordenmauer, wo im Kreisel die Wildblumen blühen.
Wer ahnt schon, dass am Krankenhaus ein Katsurabaum, auch Lebkuchenbaum genannt, steht, dessen Blätter im Herbst nach dem frischen Weihnachtsgebäck riechen? Oder dass es kaum noch Straßen gibt, in denen das japanische Liebesgras nicht zwischen Pflastersteinen wächst? Unübertroffen als Artenschutzgebiet, erklärte der Botaniker den Spaziergängern, sei der Naturgarten am Gymnasium. Nirgends sonst in der Stadt finde man eine derart große Vielfalt an Pflanzen und Tieren.
Ohnehin müssten die Kommunen viel mehr tun für die Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt, forderte der Fachmann. Gerade in Sachen Klimaschutz dürfe man die Biodiversität nicht vergessen. „Die Wahl der Pflanzen ist entscheidend, nicht das, was die Baumschule hergibt“, so Dr. Götz Loos.
Nach der Wanderung feierten die Teilnehmer den 5. Geburtstag des Roten Rucksacks im Buxtorf Inn.
Am Ende nahmen die Roter Rucksack-Wanderer vor allem eines mit: Unkraut gibt es nicht. Jede Pflanze hat ihren Platz – auch im Asphalt oder in der Garageneinfahrt. Und: Wenn’s blüht, tun wir was für die Natur – vor allem in der Stadt.
Ihr Ende fand die Wanderung schließlich am Bux in Südkamen, wo Oliver Kaczmarek mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in lockerer Runde das Jubiläum des Roten Rucksacks feierte. Mit diesem unverzichtbaren Element seiner politischen Arbeit, das mittlerweile bundesweit Nachahmer findet, ist Kaczmarek seit nunmehr fünf Jahren auf Tour. Er besucht Orte, an denen Besonderes geleistet wird, trifft ehrenamtlich tätige Menschen, sammelt Meinungen und Ideen, aber auch Kritik für seine Arbeit im Bundestag.
„Entwicklung eines Systems zur Lagerung und zum Versand von empfindlichen Naturprodukten in Flüssigkeiten am Beispiel von Schnittblumen“. Was es mit diesem „rätselhaften“ Forschungsprojekt auf sich hat, erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Dienstag, 12. August, beim Besuch der Firma StorCon in Bergkamen-Oberaden. Hier wollte sich der Politiker informieren über das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, aus dessen Topf die Bergkamener Tüftler schon zweimal Forschungsgelder erhalten haben.
Zuletzt für das oben erwähnte „Schnittblumen-Projekt“, das StorCon-Geschäftsführer Gundolf Volk mit wenigen Worten veranschaulicht: „Andere verschicken Blumengrüße trocken, wir wollen sie nass mit der Post transportieren.“
StorCon ist nicht nur spezialisiert auf die Planung und Umsetzung hochkomplexer Aufgabenstellungen in den Bereichen Förder- und Verpackungstechnik. Die zehn Mitarbeiter starke Firma entwickelt überdies mit technisch kreativen Ansätzen und neuartigen Ideen innovative und ausgefallene Lösungen.
StorCon-Geschäftsführer Gundolf Volk zeigt Oliver Kaczmarek die Vase, die beim Transport nicht ausläuft.
Ob hängender Flaschentransport, Sortieranlagen für Getränkekisten, die vollautomatische Beladung von Lkw-Aufliegern oder der führerlose Container für den Transport von Arzneimitteln, Lebensmitteln oder Wäsche in den Fluren eines Krankenhauses – das Bergkamener Unternehmen hat bereits eine große Bandbreite von Produkten und Verfahren realisiert.
Auch die Fragestellung „Wie hält man Schnittblumen über Tage frisch“ – übrigens die Idee eines Gärtners – hat StorCon technisch gelöst: In einem Kooperationsprojekt mit der Fachhochschule Iserlohn hat die Firma zum einen eine Vase entwickelt, aus der Blumenwasser selbst beim Überkopf-Transport dank zweier Gel-Schichten nicht ausläuft. Darüber hinaus haben die Konstrukteure eine Maschine gebaut, die die verschiedenen Elemente in die Blumenvase füllt. Gundolf Volk ist zuversichtlich, dass mit dem Verfahren alles transportiert werden kann, was nicht verschüttet werden darf. Was den Kooperationspartnern allerdings noch zu schaffen macht: Es dauert ein paar Minuten, bis die beiden Gel-Ebenen fest sind.
Von Oliver Kaczmarek auf die Abwicklung und das Antragsverfahren für das Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums angesprochen, erklärt der StorCon-Geschäftsführer: Ein Unternehmen bringe die Partner zusammen. Das Antragsverfahren sei simpel, die bürokratische Belastung halte sich in Grenzen, und es entstünden bleibende Kontakte zu Universitäten und Fachhochschulen. Ein weiterer Vorteil: Die Projektteilnehmer beschäftigten sich allein mit der Problemlösung. Ob die „Erfindung“ auf dem Markt durchschlage oder überhaupt Bedarf bestehe, sei erst einmal unerheblich, so Volk. „Man muss nur bereit sein, etwas Neues zu machen.“
00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2014-08-15 15:45:152014-08-15 15:45:15Zu Besuch bei den Tüftlern von Oberaden
Die BAföG-Statistik für das Jahr 2013 verdeutlicht, dass die in der großen Koalition vereinbarte 25. BAföG-Novelle mit einer deutlichen Erhöhung der Freibeträge und Bedarfssätze der richtige Weg ist. Mit der geplanten Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent wird der Kreis der BAföG-Berechtigten zukünftig um rund 110.000 erweitert werden. Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent, der Anhebung von Wohn- und Sozialpauschalen werden die Leistungen für Schüler und Studierende zukünftig spürbar verbessert.
Das Absinken der Zahl der BAföG-Empfänger um 2,1 Prozent in 2013 verdeutlicht den Handlungsbedarf und die Notwendigkeit der BAföG-Novelle.
Mit den Ursachen und Hintergründen des Absinkens werden wir uns in der parlamentarischen Beratung genau beschäftigen. Hierbei ist zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen neben den vereinbarten Eckpunkten der Novelle ergriffen werden können, um einen weiteren Rückgang der BAföG-Berechtigten vorzubeugen.
Natur erfahren in der Stadt – unter diesem Motto lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 16. August 2014 zu einer Wanderung durch die Kamener Innenstadt ein.
Im Rahmen der dritten Roten Rucksack-Tour des Politikers in diesem Sommer zeigt der Kamener Botaniker Dr. Götz Loos den Spaziergängern die grüne Seite der Stadt. Darüber hinaus besteht die Gelegenheit mit Kaczmarek ins Gespräch zu kommen und ihm Wünsche, Anregungen und Ideen mit auf den Weg zu geben. Seit nunmehr fünf Jahren geht der heimische Bundestagsabgeordnete mit dem Roten Rucksack auf Tour. Er besucht Orte in seinem Wahlkreis, an denen Besonderes geleistet wird und trifft ehrenamtlich tätige Menschen. Dabei sammelt er Meinungen und Ideen, aber auch Kritik für seine Arbeit im Bundestag. Was einmal als Wahlkampagne begann, ist heute ein unverzichtbares Element seiner politischen Arbeit und findet mittlerweile bundesweit Nachahmer.
Die Wanderung startet um 14 Uhr auf dem Alten Markt. Erste Station ist der Koepeplatz mit der alten Stadtmauer. Nach Stopps unter anderem am Gymnasium, Krankenhauspark und Edelkirchenhof geht es zunächst zur Monopolbrache und dann weiter zum Bahnhofsumfeld. Die Route endet schließlich am Bux in Südkamen, Perthesstr. 8, wo Oliver Kaczmarek Mitwanderer, Freunde, Bekannte und Nachbarn einlädt, mit ihm ab 18 Uhr bei kalten Getränken und Gegrilltem den fünften Geburtstag des Roten Rucksacks zu feiern.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-08-12 14:20:382014-08-12 14:20:38Mit dem Roten Rucksack Natur erfahren in der Kamener Innenstadt
Der Deutsche Bundestag vergibt mit der Freien Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin sowie der Technischen Universität Berlin jährlich etwa 120 Stipendien für junge Hochschulabsolventen aus 41 Nationen. Das Programm dauert jedes Jahr vom 1. März bis zum 31. Juli. Über dieses Internationale Parlamentsstipendium konnte ich Janina Kazachuk aus Belarus in meinem Berliner Büro begrüßen. Fünf Monate lang lernte sie die Abläufe des Deutschen Bundestages kennen und unterstütze mich bei meiner parlamentarischen Arbeit. Ich danke Janina an dieser Stelle für ihren Einsatz. Die Zeit war ein interessanter Austausch für uns beide.
Weitere Informationen zum Internationalen Parlamentsstipendium erhalten Sie hier.
Janinas Praktikumsbericht können Sie hier nachlesen:
Vom Anfang März bis Ende Juli 2014 absolvierte ich ein Praktikum im Berliner Abgeordnetenbüro von Oliver Kaczmarek. Als Stipendiatin des Deutschen Bundestages bekam ich die Gelegenheit, fünf Monate lang hautnah zu erleben, wie das politische System in Deutschland funktioniert und wie der Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten gestaltet ist.
Im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums des Deutschen Bundestages, das mir die Teilnahme an dem Praktikum ermöglicht hat, wurden in diesem Jahr mehr als 120 junge Akademikerinnen und Akademiker aus 31 Länder der Welt nach Berlin eingeladen. Aus Belarus, meinem Heimatland, kamen in diesem Jahr neben mir noch 2 weitere Teilnehmerinnen, die gerne das politische Geschehen in Berlin kennenlernen wollten.
Janina Kazachuk mit Oliver Kaczmarek im SPD-Fraktionssaal
Das Programm bot eine ganze Reihe von vielseitigen Komponenten an: neben der Arbeit im Büro selbst, hatten wir die Möglichkeit, an Arbeitsgruppen-, Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages teilzunehmen. Zugleich bestand die Gelegenheit, auch Lehrveranstaltungen an einer der Berliner Universitäten zu besuchen.
Besonders viel Spaß machten mir Treffen mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, zu denen ich Herrn Kaczmarek sehr oft begleitet habe. Oft handelte es sich dabei um Schulklassen aus dem Wahlkreis Unna, die auf Einladung ihres Abgeordneten den Bundestag besucht haben und mit Herrn Kaczmarek ins Gespräch gekommen sind, um mit ihm über verschiedene politikbezogene Fragen zu diskutieren und mehr über seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu erfahren. Besonders beeindruckend fand ich dabei, wie neugierig, aber auch gut informiert die Schülerinnen und Schüler über unterschiedliche politische Themen waren.
Eine Sitzung der Stipendiaten im Deutschen Bundestag
Im Laufe des Praktikums habe ich auch eine dreitägige Wahlkreisreise nach Nordrhein-Westfalen unternommen. Da diese Reise gerade während der Europa- und Kommunalwahlen stattgefunden hat, bekam ich die Möglichkeit, den Wahlprozess vor Ort zu beobachten. Mit Hilfe der Mitarbeiter der lokalen Wahlkommission und meinem Abgeordneten konnte ich die letzte Phase des Wahlkampfes und die Stimmabgabe und die Stimmenzählung miterleben.
Meine Praktikumszeit im Bundestag ist nun vorbei und ich bin wieder in mein Heimatland zurückgekehrt. Ich bin mir aber sicher, dass ich mich an diese 5 Monate in Berlin noch lange erinnern werde, da ich in dieser kurzen Zeit unglaublich viele Kenntnisse und Erfahrungen gesammelt habe, die mich nicht nur fachlich, sondern, in großem Maße, auch persönlich bereichert haben und die für mein späteres Leben sehr bedeutsam sind.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-08-05 14:19:132014-08-05 14:19:13Aus Belarus in den Deutschen Bundestag
Die Koalitionsfraktionen präsentierten heute gemeinsam mit der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka Eckpunkte für eine BAföG-Reform. Ab dem Wintersemester 2016/2017 werden Freibeträge und Bedarfssätze mit sieben Prozent deutlich angehoben und das BAföG strukturell besser an die Studienwirklichkeit angepasst. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für diese spürbaren Verbesserungen im Interesse der Studierenden stark gemacht.
Die heute in Eckpunkten vorgestellte Reform steht in einer Reihe mit den großen BAföG-Reformen von 2001 und 2008, die unter Regierungsbeteiligung der SPD-Bundestagsfraktion zustande gekommen sind. Mit den nun geplanten Verbesserungen stärkt die Große Koalition das BAföG erneut und unterstreicht damit seine Bedeutung als wichtigstes Instrument der Studienfinanzierung in Deutschland. Auch in dieser Großen Koalition wird die SPD-Bundestagsfraktion ihrer Tradition als BAföG-Partei gerecht.
Mit der Erhöhung von Bedarfssätzen, Freibeträgen und Hinzuverdienstgrenzen, der Anhebung der Wohnkostenpauschale und der Vereinheitlichung von Kinderzuschlägen wird am Ende nicht nur deutlich mehr Geld in den Portemonnaies der Studierenden landen, es wird auch Vorsorge getroffen, damit der Kreis der BAföG-Berechtigten erhöht wird. Für die SPD-Bundestagsfraktion war eine deutlich spürbare Verbesserung für die Studierenden das vordringliche Ziel. Dies ist mit der geplanten Reform erreicht.
Strukturell wird das BAföG besser als zuvor auf die Studienwirklichkeit eingestellt: Die Schließung der Förderlücke zwischen Bachelor und Master-Studium, die Stärkung von Mobilität und Internationalität, die Entbürokratisierung beispielweise durch das Entfallen von zusätzlichen frühen Leistungsnachweisen und das Online-Antragsverfahren machen das BAföG studierbarer und moderner. Der SPD-Bundestagsfraktion war besonders wichtig, dass die Studierenden sich darauf verlassen können, dass das BAföG an ihren Studienalltag angepasst wird. Auch hier sind wir einen wesentlichen Schritt vorangekommen.“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-07-21 13:02:462014-07-21 13:02:46Das BAföG wird substanziell erhöht und strukturell modernisiert
In Deutschland und speziell in NRW wird es in absehbarer Zeit kein Fracking im Schiefer- und Kohleflözgas geben. Dies stellen das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.
„Die Bundesregierung entspricht damit den Vorstellungen vieler Gegner des Frackings und unterstützt die Position von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Denn die Risiken des Frackings bei der unkonventionellen Förderung von Erdgas sind nicht abschätzbar. Ein solches Fracking-Verbot soll mindestens bis 2021 gelten. Dann gibt es eine Überprüfung. Eng umgrenzte Forschungsprojekte darf es nur unter strengen Regeln, umfassender staatlicher Kontrolle und intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung geben“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.
„Ich bin froh, dass sich der Widerstand gelohnt hat. Die SPD setzt endlich eine klare Regelung durch, die verlässlich ist und den Menschen Sicherheit gibt“, so Kaczmarek.
Das Eckpunktepapier enthält zudem Regelungen für die seit Jahrzehnten in Niedersachsen angewandte konventionelle Erdgasförderung im Sandgestein. Hier werden die Auflagen für den Schutz von Umwelt, Gesundheit und Trinkwasser deutlich verschärft. Zonen, in denen es kein Fracking geben darf, werden ausgeweitet und eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird für alle Vorhaben bei der Aufsuchung und Förderung von Kohlenwasserstoffen sowie zur Verpressung von Lagerstättenwässern verpflichtend festgeschrieben. Für den Umgang mit Lagerstättenwasser soll es neue, deutlich strengere Regeln geben. Im Bereich des Bergschadensrecht wird die Beweislastpflicht zulasten der Unternehmen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verändert.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-07-09 16:15:252014-07-09 16:15:25Verbot von Fracking in NRW
In Deutschland und speziell in NRW wird es in absehbarer Zeit kein Fracking im Schiefer- und Kohleflözgas geben. Dies stellen das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.
„Die Bundesregierung entspricht damit den Vorstellungen vieler Gegner des Frackings und unterstützt die Position von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Denn die Risiken des Frackings bei der unkonventionellen Förderung von Erdgas sind nicht abschätzbar. Ein solches Fracking-Verbot soll mindestens bis 2021 gelten. Dann gibt es eine Überprüfung. Eng umgrenzte Forschungsprojekte darf es nur unter strengen Regeln, umfassender staatlicher Kontrolle und intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung geben“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.
„Ich bin froh, dass sich der Widerstand gelohnt hat. Die SPD setzt endlich eine klare Regelung durch, die verlässlich ist und den Menschen Sicherheit gibt“, so Kaczmarek.
Verbot bis mindestens 2021
Das Eckpunktepapier enthält zudem Regelungen für die seit Jahrzehnten in Niedersachsen angewandte konventionelle Erdgasförderung im Sandgestein. Hier werden die Auflagen für den Schutz von Umwelt, Gesundheit und Trinkwasser deutlich verschärft. Zonen, in denen es kein Fracking geben darf, werden ausgeweitet und eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird für alle Vorhaben bei der Aufsuchung und Förderung von Kohlenwasserstoffen sowie zur Verpressung von Lagerstättenwässern verpflichtend festgeschrieben. Für den Umgang mit Lagerstättenwasser soll es neue, deutlich strengere Regeln geben. Im Bereich des Bergschadensrecht wird die Beweislastpflicht zulasten der Unternehmen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verändert.
Fünf Jahre Politik zum Mitmachen – der Rote Rucksack feiert Jubiläum
Im Gespräch, Kreis UnnaWas als Idee für den Bundestagswahlkampf 2009 begann, ist für Oliver Kaczmarek ein ständiger Begleiter seiner politischen Arbeit geworden: Der Rote Rucksack. Für den direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Unna ist der Rote Rucksack Handwerkzeug und Symbol für sein Verständnis von Politik. „Als Wanderer weiß ich, dass man stets seine wichtige Ausrüstung in einem Rucksack mit sich trägt. Das will ich auch als Politiker beherzigen. In ihm befindet sich das wichtigste Rüstzeug, um meinen Wahlkreis im Bundestag vertreten zu können. Die Hinweise, Probleme und Anregungen der Menschen, die ich in Berlin vertrete. Ich möchte wissen, was die Menschen bewegt und wo der Schuh drückt.“
Die Menschen in Oliver Kaczmareks Wahlkreis können den Rucksack auf vielfältige Weise befüllen: Der Abgeordnete lädt regelmäßig zu Wanderungen durch seine Heimat und Bürgersprechstunden auf Marktplätzen ein. Hinzukommen Dialogveranstaltungen, Fachgespräche, Newsletter, Kontakt über die sozialen Medien und vieles mehr. Der Rote Rucksack hat sogar eine eigene Website über die man seine Anliegen virtuell einwerfen kann. „Ich will nicht, dass die Menschen das Gefühl haben, „die in Berlin machen eh was sie wollen“. Moderne Politik heißt für mich die Menschen zu beteiligen und Transparenz zu schaffen. Das werde ich auch die nächsten Jahre fortsetzen.“
Weitere Informationen auf www.roter-rucksack.de
SPD setzt mit der BAföG-Reform auf Bildung und Chancengleichheit
Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungDas Kabinett hat heute den Gesetzentwurf für die geplante BAföG-Reform auf den Weg gebracht. Die Große Koalition setzt damit die richtigen Prioritäten und investiert in Bildung und Chancengleichheit.
Mit der geplanten Novelle übernimmt der Bund die Kosten für das BAföG ab 2015 vollständig und entlastet damit die Länder jährlich um 1,17 Milliarden. Diese Mittel ermöglichen den Ländern zusätzliche Investitionen in die Bildung.
Darüber hinaus sieht die Novelle eine substanzielle Stärkung und Modernisierung des BAföG vor. Es wird angepasst an neue Studienstrukturen, veränderte Bildungsbiografien und zunehmende Internationalität. Mit der Erhöhung der Freibeträge, Bedarfssätze und Sozialpauschalen werden sich ab 2016 die Leistungen spürbar verbessern und gleichzeitig auch weitere 110.000 Schüler und Studierende in den Kreis der BAföG-Berechtigten aufgenommen.
Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt, dass im Kabinettsentwurf auch der Zugang zum BAföG für Personen mit humanitärem Aufenthaltsstatus und Geduldete zusätzlich erleichtert wird. Der Entwurf sieht eine Herabsetzung der Mindestaufenthaltszeit von 4 Jahren auf 15 Monate vor. Ungewollte Ausbildungsabbrüche aus finanziellen Gründen sollen damit zukünftig verhindert werden.
Der Gesetzentwurf setzt die richtigen Prioritäten und sorgt für Investitionen in Bildung und Chancengleichheit. Immer wenn die SPD regiert, gibt es substanzielle Verbesserungen beim BAföG. In der parlamentarischen Beratung gilt es nun unter Einbeziehung von Studierendenverbänden und Experten weitere Vorschläge konstruktiv zu prüfen. Ziel der Reform muss es sein, das BAföG bestmöglich auf die Studien- und Lebensbedingungen der Schüler und Studierenden auszurichten.
Grün statt Grau: Roter Rucksack-Wanderer entdecken Kamens Pflanzenvielfalt
Im Gespräch, Kamen, Kreis Unna, Presse und Co., Roter RucksackIn dem kleinen Park am Krankenhaus riecht es wegen des Katsurabaums schon im Herbst nach Weihnachten.
Rasen, Rosen, Koniferen – die „normale“ Parkanlage dient dem Hobbygärtner seit jeher als Vorbild für seinen Garten. Dabei sei es nicht der fein getrimmte Rasen, der die Artenvielfalt in die Städte bringe, sondern die ungeordnete Blumenwiese, erklärte Botaniker Dr. Götz Loos am Samstag, 16. August, bei einem Streifzug durch die Kamener Innenstadt, zu dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im Rahmen seiner „Roter Rucksack-Kampagne“ eingeladen hatte und dem sich rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer anschlossen.
Für die meisten ist die Stadt der Inbegriff der „Nicht-Natur“. Wer Kamen aber mit dem geübten Auge des Botanikers durchstreift, entdeckt jede Menge Überraschendes.
Vom Gymnasium ging es zur Nordenmauer, wo im Kreisel die Wildblumen blühen.
Wer ahnt schon, dass am Krankenhaus ein Katsurabaum, auch Lebkuchenbaum genannt, steht, dessen Blätter im Herbst nach dem frischen Weihnachtsgebäck riechen? Oder dass es kaum noch Straßen gibt, in denen das japanische Liebesgras nicht zwischen Pflastersteinen wächst? Unübertroffen als Artenschutzgebiet, erklärte der Botaniker den Spaziergängern, sei der Naturgarten am Gymnasium. Nirgends sonst in der Stadt finde man eine derart große Vielfalt an Pflanzen und Tieren.
Ohnehin müssten die Kommunen viel mehr tun für die Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt, forderte der Fachmann. Gerade in Sachen Klimaschutz dürfe man die Biodiversität nicht vergessen. „Die Wahl der Pflanzen ist entscheidend, nicht das, was die Baumschule hergibt“, so Dr. Götz Loos.
Nach der Wanderung feierten die Teilnehmer den 5. Geburtstag des Roten Rucksacks im Buxtorf Inn.
Am Ende nahmen die Roter Rucksack-Wanderer vor allem eines mit: Unkraut gibt es nicht. Jede Pflanze hat ihren Platz – auch im Asphalt oder in der Garageneinfahrt. Und: Wenn’s blüht, tun wir was für die Natur – vor allem in der Stadt.
Ihr Ende fand die Wanderung schließlich am Bux in Südkamen, wo Oliver Kaczmarek mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in lockerer Runde das Jubiläum des Roten Rucksacks feierte. Mit diesem unverzichtbaren Element seiner politischen Arbeit, das mittlerweile bundesweit Nachahmer findet, ist Kaczmarek seit nunmehr fünf Jahren auf Tour. Er besucht Orte, an denen Besonderes geleistet wird, trifft ehrenamtlich tätige Menschen, sammelt Meinungen und Ideen, aber auch Kritik für seine Arbeit im Bundestag.
Zu Besuch bei den Tüftlern von Oberaden
Bergkamen, Im Gespräch, Kreis Unna„Entwicklung eines Systems zur Lagerung und zum Versand von empfindlichen Naturprodukten in Flüssigkeiten am Beispiel von Schnittblumen“. Was es mit diesem „rätselhaften“ Forschungsprojekt auf sich hat, erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Dienstag, 12. August, beim Besuch der Firma StorCon in Bergkamen-Oberaden. Hier wollte sich der Politiker informieren über das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, aus dessen Topf die Bergkamener Tüftler schon zweimal Forschungsgelder erhalten haben.
Zuletzt für das oben erwähnte „Schnittblumen-Projekt“, das StorCon-Geschäftsführer Gundolf Volk mit wenigen Worten veranschaulicht: „Andere verschicken Blumengrüße trocken, wir wollen sie nass mit der Post transportieren.“
StorCon ist nicht nur spezialisiert auf die Planung und Umsetzung hochkomplexer Aufgabenstellungen in den Bereichen Förder- und Verpackungstechnik. Die zehn Mitarbeiter starke Firma entwickelt überdies mit technisch kreativen Ansätzen und neuartigen Ideen innovative und ausgefallene Lösungen.
StorCon-Geschäftsführer Gundolf Volk zeigt Oliver Kaczmarek die Vase, die beim Transport nicht ausläuft.
Ob hängender Flaschentransport, Sortieranlagen für Getränkekisten, die vollautomatische Beladung von Lkw-Aufliegern oder der führerlose Container für den Transport von Arzneimitteln, Lebensmitteln oder Wäsche in den Fluren eines Krankenhauses – das Bergkamener Unternehmen hat bereits eine große Bandbreite von Produkten und Verfahren realisiert.
Auch die Fragestellung „Wie hält man Schnittblumen über Tage frisch“ – übrigens die Idee eines Gärtners – hat StorCon technisch gelöst: In einem Kooperationsprojekt mit der Fachhochschule Iserlohn hat die Firma zum einen eine Vase entwickelt, aus der Blumenwasser selbst beim Überkopf-Transport dank zweier Gel-Schichten nicht ausläuft. Darüber hinaus haben die Konstrukteure eine Maschine gebaut, die die verschiedenen Elemente in die Blumenvase füllt. Gundolf Volk ist zuversichtlich, dass mit dem Verfahren alles transportiert werden kann, was nicht verschüttet werden darf. Was den Kooperationspartnern allerdings noch zu schaffen macht: Es dauert ein paar Minuten, bis die beiden Gel-Ebenen fest sind.
Von Oliver Kaczmarek auf die Abwicklung und das Antragsverfahren für das Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums angesprochen, erklärt der StorCon-Geschäftsführer: Ein Unternehmen bringe die Partner zusammen. Das Antragsverfahren sei simpel, die bürokratische Belastung halte sich in Grenzen, und es entstünden bleibende Kontakte zu Universitäten und Fachhochschulen. Ein weiterer Vorteil: Die Projektteilnehmer beschäftigten sich allein mit der Problemlösung. Ob die „Erfindung“ auf dem Markt durchschlage oder überhaupt Bedarf bestehe, sei erst einmal unerheblich, so Volk. „Man muss nur bereit sein, etwas Neues zu machen.“
Neue BAföG-Statistik bestätigt geplante BAföG-Novelle
Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungDie BAföG-Statistik für das Jahr 2013 verdeutlicht, dass die in der großen Koalition vereinbarte 25. BAföG-Novelle mit einer deutlichen Erhöhung der Freibeträge und Bedarfssätze der richtige Weg ist. Mit der geplanten Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent wird der Kreis der BAföG-Berechtigten zukünftig um rund 110.000 erweitert werden. Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent, der Anhebung von Wohn- und Sozialpauschalen werden die Leistungen für Schüler und Studierende zukünftig spürbar verbessert.
Das Absinken der Zahl der BAföG-Empfänger um 2,1 Prozent in 2013 verdeutlicht den Handlungsbedarf und die Notwendigkeit der BAföG-Novelle.
Mit den Ursachen und Hintergründen des Absinkens werden wir uns in der parlamentarischen Beratung genau beschäftigen. Hierbei ist zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen neben den vereinbarten Eckpunkten der Novelle ergriffen werden können, um einen weiteren Rückgang der BAföG-Berechtigten vorzubeugen.
Mit dem Roten Rucksack Natur erfahren in der Kamener Innenstadt
Im Gespräch, Kamen, Kreis Unna, Presse und Co.Natur erfahren in der Stadt – unter diesem Motto lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 16. August 2014 zu einer Wanderung durch die Kamener Innenstadt ein.
Im Rahmen der dritten Roten Rucksack-Tour des Politikers in diesem Sommer zeigt der Kamener Botaniker Dr. Götz Loos den Spaziergängern die grüne Seite der Stadt. Darüber hinaus besteht die Gelegenheit mit Kaczmarek ins Gespräch zu kommen und ihm Wünsche, Anregungen und Ideen mit auf den Weg zu geben. Seit nunmehr fünf Jahren geht der heimische Bundestagsabgeordnete mit dem Roten Rucksack auf Tour. Er besucht Orte in seinem Wahlkreis, an denen Besonderes geleistet wird und trifft ehrenamtlich tätige Menschen. Dabei sammelt er Meinungen und Ideen, aber auch Kritik für seine Arbeit im Bundestag. Was einmal als Wahlkampagne begann, ist heute ein unverzichtbares Element seiner politischen Arbeit und findet mittlerweile bundesweit Nachahmer.
Die Wanderung startet um 14 Uhr auf dem Alten Markt. Erste Station ist der Koepeplatz mit der alten Stadtmauer. Nach Stopps unter anderem am Gymnasium, Krankenhauspark und Edelkirchenhof geht es zunächst zur Monopolbrache und dann weiter zum Bahnhofsumfeld. Die Route endet schließlich am Bux in Südkamen, Perthesstr. 8, wo Oliver Kaczmarek Mitwanderer, Freunde, Bekannte und Nachbarn einlädt, mit ihm ab 18 Uhr bei kalten Getränken und Gegrilltem den fünften Geburtstag des Roten Rucksacks zu feiern.
Aus Belarus in den Deutschen Bundestag
Belarus, Im GesprächDer Deutsche Bundestag vergibt mit der Freien Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin sowie der Technischen Universität Berlin jährlich etwa 120 Stipendien für junge Hochschulabsolventen aus 41 Nationen. Das Programm dauert jedes Jahr vom 1. März bis zum 31. Juli. Über dieses Internationale Parlamentsstipendium konnte ich Janina Kazachuk aus Belarus in meinem Berliner Büro begrüßen. Fünf Monate lang lernte sie die Abläufe des Deutschen Bundestages kennen und unterstütze mich bei meiner parlamentarischen Arbeit. Ich danke Janina an dieser Stelle für ihren Einsatz. Die Zeit war ein interessanter Austausch für uns beide.
Weitere Informationen zum Internationalen Parlamentsstipendium erhalten Sie hier.
Janinas Praktikumsbericht können Sie hier nachlesen:
Vom Anfang März bis Ende Juli 2014 absolvierte ich ein Praktikum im Berliner Abgeordnetenbüro von Oliver Kaczmarek. Als Stipendiatin des Deutschen Bundestages bekam ich die Gelegenheit, fünf Monate lang hautnah zu erleben, wie das politische System in Deutschland funktioniert und wie der Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten gestaltet ist.
Im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums des Deutschen Bundestages, das mir die Teilnahme an dem Praktikum ermöglicht hat, wurden in diesem Jahr mehr als 120 junge Akademikerinnen und Akademiker aus 31 Länder der Welt nach Berlin eingeladen. Aus Belarus, meinem Heimatland, kamen in diesem Jahr neben mir noch 2 weitere Teilnehmerinnen, die gerne das politische Geschehen in Berlin kennenlernen wollten.
Janina Kazachuk mit Oliver Kaczmarek im SPD-Fraktionssaal
Das Programm bot eine ganze Reihe von vielseitigen Komponenten an: neben der Arbeit im Büro selbst, hatten wir die Möglichkeit, an Arbeitsgruppen-, Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages teilzunehmen. Zugleich bestand die Gelegenheit, auch Lehrveranstaltungen an einer der Berliner Universitäten zu besuchen.
Besonders viel Spaß machten mir Treffen mit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, zu denen ich Herrn Kaczmarek sehr oft begleitet habe. Oft handelte es sich dabei um Schulklassen aus dem Wahlkreis Unna, die auf Einladung ihres Abgeordneten den Bundestag besucht haben und mit Herrn Kaczmarek ins Gespräch gekommen sind, um mit ihm über verschiedene politikbezogene Fragen zu diskutieren und mehr über seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu erfahren. Besonders beeindruckend fand ich dabei, wie neugierig, aber auch gut informiert die Schülerinnen und Schüler über unterschiedliche politische Themen waren.
Eine Sitzung der Stipendiaten im Deutschen Bundestag
Im Laufe des Praktikums habe ich auch eine dreitägige Wahlkreisreise nach Nordrhein-Westfalen unternommen. Da diese Reise gerade während der Europa- und Kommunalwahlen stattgefunden hat, bekam ich die Möglichkeit, den Wahlprozess vor Ort zu beobachten. Mit Hilfe der Mitarbeiter der lokalen Wahlkommission und meinem Abgeordneten konnte ich die letzte Phase des Wahlkampfes und die Stimmabgabe und die Stimmenzählung miterleben.
Meine Praktikumszeit im Bundestag ist nun vorbei und ich bin wieder in mein Heimatland zurückgekehrt. Ich bin mir aber sicher, dass ich mich an diese 5 Monate in Berlin noch lange erinnern werde, da ich in dieser kurzen Zeit unglaublich viele Kenntnisse und Erfahrungen gesammelt habe, die mich nicht nur fachlich, sondern, in großem Maße, auch persönlich bereichert haben und die für mein späteres Leben sehr bedeutsam sind.
Die IPS Stipendiaten 2014
Das BAföG wird substanziell erhöht und strukturell modernisiert
Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungDie Koalitionsfraktionen präsentierten heute gemeinsam mit der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka Eckpunkte für eine BAföG-Reform. Ab dem Wintersemester 2016/2017 werden Freibeträge und Bedarfssätze mit sieben Prozent deutlich angehoben und das BAföG strukturell besser an die Studienwirklichkeit angepasst. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für diese spürbaren Verbesserungen im Interesse der Studierenden stark gemacht.
Die heute in Eckpunkten vorgestellte Reform steht in einer Reihe mit den großen BAföG-Reformen von 2001 und 2008, die unter Regierungsbeteiligung der SPD-Bundestagsfraktion zustande gekommen sind. Mit den nun geplanten Verbesserungen stärkt die Große Koalition das BAföG erneut und unterstreicht damit seine Bedeutung als wichtigstes Instrument der Studienfinanzierung in Deutschland. Auch in dieser Großen Koalition wird die SPD-Bundestagsfraktion ihrer Tradition als BAföG-Partei gerecht.
Mit der Erhöhung von Bedarfssätzen, Freibeträgen und Hinzuverdienstgrenzen, der Anhebung der Wohnkostenpauschale und der Vereinheitlichung von Kinderzuschlägen wird am Ende nicht nur deutlich mehr Geld in den Portemonnaies der Studierenden landen, es wird auch Vorsorge getroffen, damit der Kreis der BAföG-Berechtigten erhöht wird. Für die SPD-Bundestagsfraktion war eine deutlich spürbare Verbesserung für die Studierenden das vordringliche Ziel. Dies ist mit der geplanten Reform erreicht.
Strukturell wird das BAföG besser als zuvor auf die Studienwirklichkeit eingestellt: Die Schließung der Förderlücke zwischen Bachelor und Master-Studium, die Stärkung von Mobilität und Internationalität, die Entbürokratisierung beispielweise durch das Entfallen von zusätzlichen frühen Leistungsnachweisen und das Online-Antragsverfahren machen das BAföG studierbarer und moderner. Der SPD-Bundestagsfraktion war besonders wichtig, dass die Studierenden sich darauf verlassen können, dass das BAföG an ihren Studienalltag angepasst wird. Auch hier sind wir einen wesentlichen Schritt vorangekommen.“
Verbot von Fracking in NRW
Presse und Co., Umwelt und EnergieIn Deutschland und speziell in NRW wird es in absehbarer Zeit kein Fracking im Schiefer- und Kohleflözgas geben. Dies stellen das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.
„Die Bundesregierung entspricht damit den Vorstellungen vieler Gegner des Frackings und unterstützt die Position von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Denn die Risiken des Frackings bei der unkonventionellen Förderung von Erdgas sind nicht abschätzbar. Ein solches Fracking-Verbot soll mindestens bis 2021 gelten. Dann gibt es eine Überprüfung. Eng umgrenzte Forschungsprojekte darf es nur unter strengen Regeln, umfassender staatlicher Kontrolle und intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung geben“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.
„Ich bin froh, dass sich der Widerstand gelohnt hat. Die SPD setzt endlich eine klare Regelung durch, die verlässlich ist und den Menschen Sicherheit gibt“, so Kaczmarek.
Das Eckpunktepapier enthält zudem Regelungen für die seit Jahrzehnten in Niedersachsen angewandte konventionelle Erdgasförderung im Sandgestein. Hier werden die Auflagen für den Schutz von Umwelt, Gesundheit und Trinkwasser deutlich verschärft. Zonen, in denen es kein Fracking geben darf, werden ausgeweitet und eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird für alle Vorhaben bei der Aufsuchung und Förderung von Kohlenwasserstoffen sowie zur Verpressung von Lagerstättenwässern verpflichtend festgeschrieben. Für den Umgang mit Lagerstättenwasser soll es neue, deutlich strengere Regeln geben. Im Bereich des Bergschadensrecht wird die Beweislastpflicht zulasten der Unternehmen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verändert.
Kein Fracking in NRW
Im GesprächIn Deutschland und speziell in NRW wird es in absehbarer Zeit kein Fracking im Schiefer- und Kohleflözgas geben. Dies stellen das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.
„Die Bundesregierung entspricht damit den Vorstellungen vieler Gegner des Frackings und unterstützt die Position von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Denn die Risiken des Frackings bei der unkonventionellen Förderung von Erdgas sind nicht abschätzbar. Ein solches Fracking-Verbot soll mindestens bis 2021 gelten. Dann gibt es eine Überprüfung. Eng umgrenzte Forschungsprojekte darf es nur unter strengen Regeln, umfassender staatlicher Kontrolle und intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung geben“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.
„Ich bin froh, dass sich der Widerstand gelohnt hat. Die SPD setzt endlich eine klare Regelung durch, die verlässlich ist und den Menschen Sicherheit gibt“, so Kaczmarek.
Verbot bis mindestens 2021
Das Eckpunktepapier enthält zudem Regelungen für die seit Jahrzehnten in Niedersachsen angewandte konventionelle Erdgasförderung im Sandgestein. Hier werden die Auflagen für den Schutz von Umwelt, Gesundheit und Trinkwasser deutlich verschärft. Zonen, in denen es kein Fracking geben darf, werden ausgeweitet und eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird für alle Vorhaben bei der Aufsuchung und Förderung von Kohlenwasserstoffen sowie zur Verpressung von Lagerstättenwässern verpflichtend festgeschrieben. Für den Umgang mit Lagerstättenwasser soll es neue, deutlich strengere Regeln geben. Im Bereich des Bergschadensrecht wird die Beweislastpflicht zulasten der Unternehmen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verändert.