Das BAföG wird substanziell erhöht und strukturell modernisiert
Die Koalitionsfraktionen präsentierten heute gemeinsam mit der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka Eckpunkte für eine BAföG-Reform. Ab dem Wintersemester 2016/2017 werden Freibeträge und Bedarfssätze mit sieben Prozent deutlich angehoben und das BAföG strukturell besser an die Studienwirklichkeit angepasst. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für diese spürbaren Verbesserungen im Interesse der Studierenden stark gemacht.
Die heute in Eckpunkten vorgestellte Reform steht in einer Reihe mit den großen BAföG-Reformen von 2001 und 2008, die unter Regierungsbeteiligung der SPD-Bundestagsfraktion zustande gekommen sind. Mit den nun geplanten Verbesserungen stärkt die Große Koalition das BAföG erneut und unterstreicht damit seine Bedeutung als wichtigstes Instrument der Studienfinanzierung in Deutschland. Auch in dieser Großen Koalition wird die SPD-Bundestagsfraktion ihrer Tradition als BAföG-Partei gerecht.
Mit der Erhöhung von Bedarfssätzen, Freibeträgen und Hinzuverdienstgrenzen, der Anhebung der Wohnkostenpauschale und der Vereinheitlichung von Kinderzuschlägen wird am Ende nicht nur deutlich mehr Geld in den Portemonnaies der Studierenden landen, es wird auch Vorsorge getroffen, damit der Kreis der BAföG-Berechtigten erhöht wird. Für die SPD-Bundestagsfraktion war eine deutlich spürbare Verbesserung für die Studierenden das vordringliche Ziel. Dies ist mit der geplanten Reform erreicht.
Strukturell wird das BAföG besser als zuvor auf die Studienwirklichkeit eingestellt: Die Schließung der Förderlücke zwischen Bachelor und Master-Studium, die Stärkung von Mobilität und Internationalität, die Entbürokratisierung beispielweise durch das Entfallen von zusätzlichen frühen Leistungsnachweisen und das Online-Antragsverfahren machen das BAföG studierbarer und moderner. Der SPD-Bundestagsfraktion war besonders wichtig, dass die Studierenden sich darauf verlassen können, dass das BAföG an ihren Studienalltag angepasst wird. Auch hier sind wir einen wesentlichen Schritt vorangekommen.“