Mit einem Antrag begleiten die Fraktionen der SPD und der Union in dieser Woche den Berufsbildungsbericht der Bundesregierung. International gilt das deutsche Modell mit dem dualen System in der beruflichen Bildung als Erfolgsmodell. In Deutschland hingegen hat sich die Ausbildungsquote in den letzten Jahren verringert: Aktuell bilden nur rund 20 Prozent aller Betriebe in Deutschland aus. Daneben wird es zunehmend schwieriger, Ausbildungsplatzsuchende und vorhandene freie Ausbildungsplätze zusammenzubringen. Daneben beobachten wir, dass insbesondere Jugendliche mit Migrationshintergrund seltener eine Ausbildung beginnen können als andere Jugendliche.
Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, mit einem nationalen Ausbildungspakt ab 2015 mit den Sozialpartnern eine Ausbildungsgarantie umzusetzen. Außerdem soll sie Maßnahmen ergreifen, um mehr Jugendliche in eine duale Berufsausbildung statt in eine außerbetriebliche Ausbildung zu bringen und um eine höhere Durchlässigkeit im Bildungssystem zu erreichen.
Am Donnerstag wurde im Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner beschlossen. Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf erhalten Partner in eingetragenen Lebenspartnerschaften das Recht, ein Kind, welches vom Lebensgefährten bereits adoptiert worden ist, nachträglich ebenfalls zu adoptieren. Bisher war die Sukzessivadoption nur Ehegatten gestattet; Lesben und Schwule konnten lediglich das leibliche Kind des Partners adoptieren (sog. Stiefkindadoption).
Die SPD sieht das verabschiedete Gesetz als einen wichtigen Fortschritt auf dem Weg zur Gleichstellung von homosexuellen und heterosexuellen Partnerschaften – es ist aber nur ein Etappenziel auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften. Ich bedaure, dass in der aktuellen Regierungskoalition derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit dafür vorhanden ist, ein einheitliches Adoptionsrecht für hetero- und homosexuelle Paare durchzusetzen.
Mit Bezug auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe ich deshalb eine persönliche Erklärung abgegeben, in der ich deutlich mache, dass ich auch weiterhin für die volle Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften einstehe.
Der entscheidende Faktor bei der Auswahl von geeigneten Adoptiveltern sollte nicht die sexuelle Identität der Eltern sein, sondern das Kindeswohl und das soziale Klima in der Familie.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-05-23 12:39:052014-05-23 12:39:05Sukzessivadoption durch Lebenspartner
Die Koalitionsfraktionen haben sich in einem gemeinsamen Antrag darauf geeinigt, auf europäischer Ebene die Möglichkeit für ein nationales Verbot von Grüner Gentechnik anzustreben. Fünf von sechs Bürgern in Deutschland lehnen die Grüne Gentechnik ab.
Mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines nationalen Opt-Outs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen. Das bedeutet, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten ein nationales Anbauverbot gentechnisch veränderter Organismen erlassen können. Ein Opt-out soll ohne Angabe von Gründen jederzeit möglich sein. Die Staaten, die sich für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen entscheiden, sollen die Ausbreitung in die Nachbarstaaten verhindern. Nach Verabschiedung einer europäischen Regelung soll die Bundesregierung das nationale Opt-Out in Deutschland umgehend umsetzen.
Der Antrag ist ein großer Erfolg für die SPD. Noch im Januar haben die CDU-geführten Ressorts in der Bundesregierung ein generelles europaweites Anbauverbot verhindert. Nun stimmt die Unionsfraktion einem nationalen Verbot der grünen Gentechnik in Deutschland zu. Unsere Entschlossenheit hat sich gelohnt.
Den Antrag der Fraktionen der SPD und CDU/CSU „Grüne Gentechnik – Sorgen und Vorbehalte der Menschen ernst nehmen, Selbstbestimmung stärken, Wahlfreiheit ermöglichen“ finden Sie unter http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/014/1801450.pdf.
Bereits in der letzten Woche haben wir im Deutschen Bundestag in erster Lesung die Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) beraten. In dieser Woche vervollständigen wir das EEG-Reformpaket mit der ersten Lesung einer europakonformen Ausgestaltung der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen.
Im Laufe der Beratungen werden beide Gesetzentwürfe zusammengeführt. Das an diesem Freitag im Bundestag eingebrachte Gesetz zur Besonderen Ausgleichsregelung berücksichtigt die Energie- und Umweltbeihilfeleitlinien der Europäischen Kommission. Es enthält einen Lösungsvorschlag, der es stromintensiven Industrieunternehmen erlaubt, auch in Zukunft in Deutschland wettbewerbsfähig zu produzieren. Gleichzeitig wird die Entlastung stärker auf wirklich energieintensive Unternehmen konzentriert, die im internationalen Wettbewerb stehen.
Die Energie- und Umweltbeihilfeleitlinien sehen vor, dass stromintensive Unternehmen aus insgesamt 68 Branchen unter bestimmten Voraussetzungen auch in Zukunft begünstigt werden. Daneben können im Einzelfall auch besonders stromintensive Unternehmen anderer Branchen privilegiert werden. Grundsätzlich gilt: Begünstigte Unternehmen zahlen künftig 15 Prozent der vollen Umlage. Die Belastung ist aber auf vier Prozent, bei besonders stromintensiven Unternehmen auf 0,5 Prozent, ihrer Bruttowertschöpfung begrenzt.
Für Unternehmen, die bisher begünstigt waren, künftig aber die Voraussetzungen nicht mehr erfüllen, gibt es Härtefallregelungen. So soll sichergestellt werden, dass diese Unternehmen nicht in ihrer Existenz bedroht werden. Mit der nun gefundenen Lösung bleiben tausende Arbeitsplätze erhalten, die bei voller Anrechnung der EEG-Umlage gefährdet worden wären.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-05-23 12:37:422014-05-23 12:37:42Reform der besonderen Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen
Erklärung des Abgeordneten Oliver Kaczmarek zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Grünen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner“ (Drs 18/1494) TOP 8 am 22.05.2014 gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Die vollständige Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in allen Rechtsbereichen ist seit langem ein Kernanliegen unserer sozialdemokratischen Politik.
Dazu gehört für mich selbstverständlich auch das volle Adoptionsrecht für lesbische und schwule Paare. Damit wird auch die soziale und rechtliche Situation von Kindern in Regenbogenfamilien gestärkt. Entscheidendes Kriterium für die Auswahl von geeigneten Adoptiveltern ist für mich das Kindeswohl und nicht das Geschlecht der Eltern.
Für ein Kind ist nicht die sexuelle Identität der Eltern entscheidend, sondern eine stabile und liebevolle Bindung zu seinen engsten Bezugspersonen. Diese Geborgenheit, Solidarität und Fürsorge finden Kinder in unterschiedlichen Familienkonstellationen.
Bei einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz am 5. Mai 2014 sprach sich die deutliche Mehrheit der geladenen Sachverständigen ebenfalls – wie auch der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung (Drs 103/14) – für eine rechtliche Gleichstellung und Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartner im Adoptionsrecht aus.
Ich bedaure, dass in der aktuellen Regierungskoalition derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit dafür vorhanden ist, ein einheitliches Adoptionsrecht für hetero- und homosexuelle Paare durchzusetzen. Im Koalitionsvertrag haben sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag verständigt. Daher werde ich dem Antrag der Grünen nicht zustimmen.
Mit dem heute verabschiedeten Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner konnten wir innerhalb der Koalition dieses wichtige Etappenziel auf dem Weg hin zur völligen Gleichstellung erreichen.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-05-23 11:31:332014-05-23 11:31:33Persönliche Erklärung zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner
Das Rentenpaket ist durch. Damit können jedes Jahr etwa 200.000 Menschen, die 45 Jahre lang gearbeitet und Rentenversicherungsbeiträge eingezahlt haben, zwei Jahre vor dem gesetzlichen Renteneintrittsalter in Rente gehen – ohne die bisherigen lebenslangen Abschläge hinnehmen zu müssen. 9,5 Millionen Mütter und Väter erhalten eine höhere Geldleistung in der Rente für ihre vor 1992 geborenen Kinder. 180.000 Menschen, die wegen einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr arbeiten können und deshalb eine Erwerbsminderungsrente beziehen, werden zukünftig besser gestellt.
Das Rentenpaket findet hohe Zustimmung. Laut einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrend halten 73 % aller Befragten das für einen richtigen Weg. Bei den 18- bis 29-Jährigen sind das etwa zwei Drittel (64%). Dennoch wird von den Kritikern immer wieder der Vorwurf erhoben, das Rentenpaket sei nicht generationengerecht und würde die junge Generation zu stark belasten.
Niemand wird bestreiten, dass die Belastungen aus den Sozialversicherungen aufgrund der demografischen Entwicklung ansteigen werden. Es gilt, das richtige Maß zu finden. Aber Generationengerechtigkeit funktioniert nicht nur in eine Richtung. Gerecht ist es auch, Lebensleistung (finanziell) anzuerkennen. Wir reden immerhin über die Generation, die unsere Sozialversicherungen stabil gehalten hat in Zeiten der Wiedervereinigung oder der globalen Kapitalkrisen. Wer 45 Jahre lang gearbeitet und Versicherungsbeiträge gezahlt hat, dem wird es nicht geschenkt, früher in Rente zu gehen – er/sie hat es verdient!
Im Interesse der jungen Generation ist es vor allem, in ihre Ausbildung zu investieren, die ihnen ein lückenloses Erwerbsleben bei guten Verdienst- und Karriereperspektiven ermöglicht. Denn eine stabile, umlagefinanzierte Rente gibt es vor allem dann, wenn es möglichst viele und gut verdienende Einzahler gibt. Nur so bleiben Rentenniveau und Beitragshöhe unter Kontrolle.
Die Kritik offenbart teils auch die soziale Lage. Ich will ein Beispiel nennen. Nach der zehnten Klasse der Gesamtschule haben sich in meiner Schulzeit die Wege vieler Mitschülerinnen und Mitschüler getrennt. Einige haben die Schule verlassen und eine Ausbildung begonnen. Andere, so wie ich, haben weiter die Schule und später die Hochschule besucht, während unsere ehemaligen Mitschülerinnen und Mitschüler bereits Steuern und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt haben. Sie werden, wenn alles gut geht, 45 Jahre Arbeitsleben vor der Rente erreichen. Wir nicht. Deshalb ist es gerecht, dass auch meine ehemaligen Mitschülerinnen und Mitschüler irgendwann früher in Rente gehen können als ich. Sie haben länger eingezahlt.
Mich stören die millionenschweren Kampagnen der Gegner des Rentenpakets, weil sie einen Widerspruch zwischen den berechtigten Interessen der unterschiedlichen Generationen konstruieren, statt einen Weg der Solidarität unter den Generationen zu suchen. Eine Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn sie zusammen hält. Wir müssen deshalb beides tun: Altersarmut vermeiden, Lebensleistung in der Rente anerkennen und gleichzeitig in die Zukunftsperspektiven junger Menschen investieren. Das ist generationengerecht!
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Schülerinnen und Schüler der Harkortschule aus Unna gestern den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Jugendlichen waren im Rahmen einer fünftägigen Schulabschlussfahrt nach Berlin gekommen.
Die Gruppe informierte sich zunächst durch einen Vortrag über die Arbeit des Deutschen Bundestages. In dem anschließenden Gespräch mit Oliver Kaczmarek nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, um mehr über seine Arbeit und sein Leben als Bundestagsabgeordneter zu erfahren: Wie vereinbart ein Abgeordneter Familie und Arbeit? Haben Bundestagsabgeordnete Freizeit? Was macht ein Abgeordneter, wenn er nicht mehr gewählt wird? Diese und andere Fragen wurden während einer etwa einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek besprochen. Zum Abschluss ging es für die Gruppe dann noch hoch hinaus auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes.
Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-05-22 19:43:552014-05-22 19:43:55Schülerinnen und Schüler der Harkortschule Unna besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin
In Fröndenberg wird derzeit an einer Lösung für eine bessere Breitbandversorgung gearbeitet. Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine Schlüsselaufgabe für ein modernes Industrieland, der sich auch die Große Koalition in Berlin annimmt. Schnelle und sichere Datennetze sind die Grundlage für Innovation, Wachstum und Beschäftigung in einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft.
„Im Koalitionsvertrag hat die Große Koalition vereinbart, dass gerade die Kommunen im Sinne einer kommunikativen Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen beim Breitbandausbau unterstützt werden sollen. In Fröndenberg wollen wir das jetzt konkret und gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Bundes angehen“, erklärt Kaczmarek.
In Absprache mit dem Fröndenberger Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe hat Oliver Kaczmarek den Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes, Tim Brauckmöller, um Unterstützung für eine bessere Breitbandversorgung in Fröndenberg gebeten. Das Breitbandbüro des Bundes informiert und berät als Kompetenzzentrum des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Kommunen über Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten.
Gemeinsam mit dem Breitbandbüro wollen Kaczmarek und Rebbe Fördermöglichkeiten für schnelles Internet in Fröndenberg identifizieren.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-05-22 12:18:342014-05-22 12:18:34Oliver Kaczmarek setzt sich für Breitbandausbau in Fröndenberg ein
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Sozialverbands Deutschland aus Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek nutzten die 24 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren.
Im Anschluss verfolgten sie einen Vortrag auf der Besuchertribüne im Plenarsaal. Danach ging es ein paar Meter höher in die Kuppel des Reichstagsgebäudes. „Das politische Interesse der Gruppe hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zum aktuell zur Verabschiedung anstehenden Rentenpaket und hier vor allem mit der Mütterrente auseinander gesetzt.“
Die Besuchergruppe aus Bergkamen war im Rahmen eines dreitägigen Aufenthalts nach Berlin gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“
Oliver Kaczmarek empfing in Berlin eine Besuchergruppe aus Bergkamen.
00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2014-05-21 11:31:132014-05-21 11:31:13SoVD-Mitglieder aus Bergkamen besuchen Oliver Kaczmarek
„Legionär“ Dr. Matthias Laarmann und Museumspädagogin Ludwika Gulka-Höll begrüßten die Wanderer an der Holz-Erde-Mauer.
Den Spuren der Geschichte folgten am Samstag, 17. Mai, rund 30 Wanderer in Oberaden. Sie hatten sich dem heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek angeschlossen, der das Roter Rucksack-Wanderjahr 2014 gemeinsam mit Landrat Michael Makiolla und Landtagsabgeordnetem Rüdiger Weiß mit der Besichtigung der Holz-Erde-Mauer im Römerpark einläutete.
Empfangen wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der Museumspädagogin Ludwika Gulka-Höll und dem Vorsitzenden der Römerfreunde „Classis Augusta Drusiana, Dr. Matthias Laarmann. Die beiden gaben einen lebendigen Einblick in die Zeit um 11 bis 8/7 v. Chr., als sich nach bisherigen Erkenntnissen im Stadtteil Oberaden das größte römische Militärlager nördlich der Alpen befand.
Oliver Kaczmarek überreichte den Museumsvertretern einen roten Wanderrucksack.
Nach der Besichtigung des „kulturellen Erbes“ der Stadt machten sich die Spaziergänger auf zum Martin-Luther-Zentrum, wo eine Gruppe von rund 15 Jugendlichen im benachbarten ehemaligen Gebäude der Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“ ehrenamtlich den Jugendtreff JOHN betreibt, eine Freizeiteinrichtung für Kinder und Jugendliche von 8 bis 17 Jahren. Das nächste große Vorhaben der jungen Leute: die Errichtung eines Beachvolleyball-Feldes neben dem Jugendtreff.
Letzte Station der ersten Roter Rucksack-Wanderung von Oliver Kaczmarek war das Jugendzentrum Yellowstone, das im vergangenen Jahr seinen 30. Geburtstag feierte und überregional bekannt ist. Ob Rocker, Hip-Hopper, Skater oder Subbuteospieler – die breite Angebotspalette lockt jede Menge Jugendliche in die Preinstraße. Aber eines wird im „Yellowstone besonders groß geschrieben: Musik. Regelmäßig finden hier Punk,- Rock- oder Metallkonzerte statt, auf denen heimische Nachwuchsbands die Möglichkeit haben, ihre ersten Auftritte vor Publikum zu machen.
00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2014-05-20 12:43:402014-05-20 12:43:40Mit dem Roten Rucksack im Römerpark
Der Berufsbildungsbericht 2014
Infodienst, Zukunftsaufgabe BildungMit einem Antrag begleiten die Fraktionen der SPD und der Union in dieser Woche den Berufsbildungsbericht der Bundesregierung. International gilt das deutsche Modell mit dem dualen System in der beruflichen Bildung als Erfolgsmodell. In Deutschland hingegen hat sich die Ausbildungsquote in den letzten Jahren verringert: Aktuell bilden nur rund 20 Prozent aller Betriebe in Deutschland aus. Daneben wird es zunehmend schwieriger, Ausbildungsplatzsuchende und vorhandene freie Ausbildungsplätze zusammenzubringen. Daneben beobachten wir, dass insbesondere Jugendliche mit Migrationshintergrund seltener eine Ausbildung beginnen können als andere Jugendliche.
Mit unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, mit einem nationalen Ausbildungspakt ab 2015 mit den Sozialpartnern eine Ausbildungsgarantie umzusetzen. Außerdem soll sie Maßnahmen ergreifen, um mehr Jugendliche in eine duale Berufsausbildung statt in eine außerbetriebliche Ausbildung zu bringen und um eine höhere Durchlässigkeit im Bildungssystem zu erreichen.
Den Berufsbildungsbericht finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/011/1801180.pdf
Den Antrag von SPD und CDU können Sie hier aufrufen: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/014/1801451.pdf
Mehr Informationen finden Sie bei der SPD-Bundestagsfraktion unter: http://www.spdfraktion.de/themen/berufliche-bildung-st%C3%A4rken
Sukzessivadoption durch Lebenspartner
InfodienstAm Donnerstag wurde im Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner beschlossen. Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf erhalten Partner in eingetragenen Lebenspartnerschaften das Recht, ein Kind, welches vom Lebensgefährten bereits adoptiert worden ist, nachträglich ebenfalls zu adoptieren. Bisher war die Sukzessivadoption nur Ehegatten gestattet; Lesben und Schwule konnten lediglich das leibliche Kind des Partners adoptieren (sog. Stiefkindadoption).
Die SPD sieht das verabschiedete Gesetz als einen wichtigen Fortschritt auf dem Weg zur Gleichstellung von homosexuellen und heterosexuellen Partnerschaften – es ist aber nur ein Etappenziel auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften. Ich bedaure, dass in der aktuellen Regierungskoalition derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit dafür vorhanden ist, ein einheitliches Adoptionsrecht für hetero- und homosexuelle Paare durchzusetzen.
Mit Bezug auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe ich deshalb eine persönliche Erklärung abgegeben, in der ich deutlich mache, dass ich auch weiterhin für die volle Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften einstehe.
Der entscheidende Faktor bei der Auswahl von geeigneten Adoptiveltern sollte nicht die sexuelle Identität der Eltern sein, sondern das Kindeswohl und das soziale Klima in der Familie.
Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/012/1801285.pdf
Meine persönliche Erklärung zur Sukzessivadoption können Sie hier aufrufen: https://www.oliver-kaczmarek.de/2014/05/persoenliche-erklaerung-zur-sukzessivadoption-durch-lebenspartner/
Mehr Informationen finden Sie hier: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kw21_sp_adoptionsrecht/279766
Ausschluss genmanipulierter Lebensmittel
InfodienstDie Koalitionsfraktionen haben sich in einem gemeinsamen Antrag darauf geeinigt, auf europäischer Ebene die Möglichkeit für ein nationales Verbot von Grüner Gentechnik anzustreben. Fünf von sechs Bürgern in Deutschland lehnen die Grüne Gentechnik ab.
Mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines nationalen Opt-Outs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen. Das bedeutet, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten ein nationales Anbauverbot gentechnisch veränderter Organismen erlassen können. Ein Opt-out soll ohne Angabe von Gründen jederzeit möglich sein. Die Staaten, die sich für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen entscheiden, sollen die Ausbreitung in die Nachbarstaaten verhindern. Nach Verabschiedung einer europäischen Regelung soll die Bundesregierung das nationale Opt-Out in Deutschland umgehend umsetzen.
Der Antrag ist ein großer Erfolg für die SPD. Noch im Januar haben die CDU-geführten Ressorts in der Bundesregierung ein generelles europaweites Anbauverbot verhindert. Nun stimmt die Unionsfraktion einem nationalen Verbot der grünen Gentechnik in Deutschland zu. Unsere Entschlossenheit hat sich gelohnt.
Den Antrag der Fraktionen der SPD und CDU/CSU „Grüne Gentechnik – Sorgen und Vorbehalte der Menschen ernst nehmen, Selbstbestimmung stärken, Wahlfreiheit ermöglichen“ finden Sie unter http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/014/1801450.pdf.
Weitere Informationen der SPD-Fraktion gibt es hier: http://www.spdfraktion.de/themen/keine-gr%C3%BCne-gentechnik-deutschland
Reform der besonderen Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen
Infodienst, Umwelt und EnergieBereits in der letzten Woche haben wir im Deutschen Bundestag in erster Lesung die Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) beraten. In dieser Woche vervollständigen wir das EEG-Reformpaket mit der ersten Lesung einer europakonformen Ausgestaltung der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen.
Im Laufe der Beratungen werden beide Gesetzentwürfe zusammengeführt. Das an diesem Freitag im Bundestag eingebrachte Gesetz zur Besonderen Ausgleichsregelung berücksichtigt die Energie- und Umweltbeihilfeleitlinien der Europäischen Kommission. Es enthält einen Lösungsvorschlag, der es stromintensiven Industrieunternehmen erlaubt, auch in Zukunft in Deutschland wettbewerbsfähig zu produzieren. Gleichzeitig wird die Entlastung stärker auf wirklich energieintensive Unternehmen konzentriert, die im internationalen Wettbewerb stehen.
Die Energie- und Umweltbeihilfeleitlinien sehen vor, dass stromintensive Unternehmen aus insgesamt 68 Branchen unter bestimmten Voraussetzungen auch in Zukunft begünstigt werden. Daneben können im Einzelfall auch besonders stromintensive Unternehmen anderer Branchen privilegiert werden. Grundsätzlich gilt: Begünstigte Unternehmen zahlen künftig 15 Prozent der vollen Umlage. Die Belastung ist aber auf vier Prozent, bei besonders stromintensiven Unternehmen auf 0,5 Prozent, ihrer Bruttowertschöpfung begrenzt.
Für Unternehmen, die bisher begünstigt waren, künftig aber die Voraussetzungen nicht mehr erfüllen, gibt es Härtefallregelungen. So soll sichergestellt werden, dass diese Unternehmen nicht in ihrer Existenz bedroht werden. Mit der nun gefundenen Lösung bleiben tausende Arbeitsplätze erhalten, die bei voller Anrechnung der EEG-Umlage gefährdet worden wären.
Den Gesetzentwurf von SPD und Union finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/014/1801449.pdf
Weitere Informationen zum Thema gibt es hier: http://www.spdfraktion.de/themen/neustart-der-energiewende
Persönliche Erklärung zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner
Im GesprächErklärung des Abgeordneten Oliver Kaczmarek zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Grünen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner“ (Drs 18/1494) TOP 8 am 22.05.2014 gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Die vollständige Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in allen Rechtsbereichen ist seit langem ein Kernanliegen unserer sozialdemokratischen Politik.
Dazu gehört für mich selbstverständlich auch das volle Adoptionsrecht für lesbische und schwule Paare. Damit wird auch die soziale und rechtliche Situation von Kindern in Regenbogenfamilien gestärkt. Entscheidendes Kriterium für die Auswahl von geeigneten Adoptiveltern ist für mich das Kindeswohl und nicht das Geschlecht der Eltern.
Für ein Kind ist nicht die sexuelle Identität der Eltern entscheidend, sondern eine stabile und liebevolle Bindung zu seinen engsten Bezugspersonen. Diese Geborgenheit, Solidarität und Fürsorge finden Kinder in unterschiedlichen Familienkonstellationen.
Bei einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz am 5. Mai 2014 sprach sich die deutliche Mehrheit der geladenen Sachverständigen ebenfalls – wie auch der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung (Drs 103/14) – für eine rechtliche Gleichstellung und Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartner im Adoptionsrecht aus.
Ich bedaure, dass in der aktuellen Regierungskoalition derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit dafür vorhanden ist, ein einheitliches Adoptionsrecht für hetero- und homosexuelle Paare durchzusetzen. Im Koalitionsvertrag haben sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag verständigt. Daher werde ich dem Antrag der Grünen nicht zustimmen.
Mit dem heute verabschiedeten Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner konnten wir innerhalb der Koalition dieses wichtige Etappenziel auf dem Weg hin zur völligen Gleichstellung erreichen.
Kaczmarek bloggt: Solidarität der Generationen statt Generationenkampf!
Arbeit und Soziales, Im Gespräch, ProgrammatischDas Rentenpaket ist durch. Damit können jedes Jahr etwa 200.000 Menschen, die 45 Jahre lang gearbeitet und Rentenversicherungsbeiträge eingezahlt haben, zwei Jahre vor dem gesetzlichen Renteneintrittsalter in Rente gehen – ohne die bisherigen lebenslangen Abschläge hinnehmen zu müssen. 9,5 Millionen Mütter und Väter erhalten eine höhere Geldleistung in der Rente für ihre vor 1992 geborenen Kinder. 180.000 Menschen, die wegen einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr arbeiten können und deshalb eine Erwerbsminderungsrente beziehen, werden zukünftig besser gestellt.
Das Rentenpaket findet hohe Zustimmung. Laut einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrend halten 73 % aller Befragten das für einen richtigen Weg. Bei den 18- bis 29-Jährigen sind das etwa zwei Drittel (64%). Dennoch wird von den Kritikern immer wieder der Vorwurf erhoben, das Rentenpaket sei nicht generationengerecht und würde die junge Generation zu stark belasten.
Niemand wird bestreiten, dass die Belastungen aus den Sozialversicherungen aufgrund der demografischen Entwicklung ansteigen werden. Es gilt, das richtige Maß zu finden. Aber Generationengerechtigkeit funktioniert nicht nur in eine Richtung. Gerecht ist es auch, Lebensleistung (finanziell) anzuerkennen. Wir reden immerhin über die Generation, die unsere Sozialversicherungen stabil gehalten hat in Zeiten der Wiedervereinigung oder der globalen Kapitalkrisen. Wer 45 Jahre lang gearbeitet und Versicherungsbeiträge gezahlt hat, dem wird es nicht geschenkt, früher in Rente zu gehen – er/sie hat es verdient!
Im Interesse der jungen Generation ist es vor allem, in ihre Ausbildung zu investieren, die ihnen ein lückenloses Erwerbsleben bei guten Verdienst- und Karriereperspektiven ermöglicht. Denn eine stabile, umlagefinanzierte Rente gibt es vor allem dann, wenn es möglichst viele und gut verdienende Einzahler gibt. Nur so bleiben Rentenniveau und Beitragshöhe unter Kontrolle.
Die Kritik offenbart teils auch die soziale Lage. Ich will ein Beispiel nennen. Nach der zehnten Klasse der Gesamtschule haben sich in meiner Schulzeit die Wege vieler Mitschülerinnen und Mitschüler getrennt. Einige haben die Schule verlassen und eine Ausbildung begonnen. Andere, so wie ich, haben weiter die Schule und später die Hochschule besucht, während unsere ehemaligen Mitschülerinnen und Mitschüler bereits Steuern und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt haben. Sie werden, wenn alles gut geht, 45 Jahre Arbeitsleben vor der Rente erreichen. Wir nicht. Deshalb ist es gerecht, dass auch meine ehemaligen Mitschülerinnen und Mitschüler irgendwann früher in Rente gehen können als ich. Sie haben länger eingezahlt.
Mich stören die millionenschweren Kampagnen der Gegner des Rentenpakets, weil sie einen Widerspruch zwischen den berechtigten Interessen der unterschiedlichen Generationen konstruieren, statt einen Weg der Solidarität unter den Generationen zu suchen. Eine Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn sie zusammen hält. Wir müssen deshalb beides tun: Altersarmut vermeiden, Lebensleistung in der Rente anerkennen und gleichzeitig in die Zukunftsperspektiven junger Menschen investieren. Das ist generationengerecht!
Schülerinnen und Schüler der Harkortschule Unna besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin
Berlin, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co., UnnaAuf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Schülerinnen und Schüler der Harkortschule aus Unna gestern den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Jugendlichen waren im Rahmen einer fünftägigen Schulabschlussfahrt nach Berlin gekommen.
Die Gruppe informierte sich zunächst durch einen Vortrag über die Arbeit des Deutschen Bundestages. In dem anschließenden Gespräch mit Oliver Kaczmarek nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, um mehr über seine Arbeit und sein Leben als Bundestagsabgeordneter zu erfahren: Wie vereinbart ein Abgeordneter Familie und Arbeit? Haben Bundestagsabgeordnete Freizeit? Was macht ein Abgeordneter, wenn er nicht mehr gewählt wird? Diese und andere Fragen wurden während einer etwa einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek besprochen. Zum Abschluss ging es für die Gruppe dann noch hoch hinaus auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes.
Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“
Oliver Kaczmarek setzt sich für Breitbandausbau in Fröndenberg ein
Fröndenberg, Kreis Unna, Presse und Co.In Fröndenberg wird derzeit an einer Lösung für eine bessere Breitbandversorgung gearbeitet. Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine Schlüsselaufgabe für ein modernes Industrieland, der sich auch die Große Koalition in Berlin annimmt. Schnelle und sichere Datennetze sind die Grundlage für Innovation, Wachstum und Beschäftigung in einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft.
„Im Koalitionsvertrag hat die Große Koalition vereinbart, dass gerade die Kommunen im Sinne einer kommunikativen Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen beim Breitbandausbau unterstützt werden sollen. In Fröndenberg wollen wir das jetzt konkret und gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Bundes angehen“, erklärt Kaczmarek.
In Absprache mit dem Fröndenberger Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe hat Oliver Kaczmarek den Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes, Tim Brauckmöller, um Unterstützung für eine bessere Breitbandversorgung in Fröndenberg gebeten. Das Breitbandbüro des Bundes informiert und berät als Kompetenzzentrum des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Kommunen über Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten.
Gemeinsam mit dem Breitbandbüro wollen Kaczmarek und Rebbe Fördermöglichkeiten für schnelles Internet in Fröndenberg identifizieren.
SoVD-Mitglieder aus Bergkamen besuchen Oliver Kaczmarek
Bergkamen, Berlin, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Sozialverbands Deutschland aus Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek nutzten die 24 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren.
Im Anschluss verfolgten sie einen Vortrag auf der Besuchertribüne im Plenarsaal. Danach ging es ein paar Meter höher in die Kuppel des Reichstagsgebäudes. „Das politische Interesse der Gruppe hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zum aktuell zur Verabschiedung anstehenden Rentenpaket und hier vor allem mit der Mütterrente auseinander gesetzt.“
Die Besuchergruppe aus Bergkamen war im Rahmen eines dreitägigen Aufenthalts nach Berlin gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“
Oliver Kaczmarek empfing in Berlin eine Besuchergruppe aus Bergkamen.
Mit dem Roten Rucksack im Römerpark
Bergkamen, Im Gespräch, Kreis Unna, Programmatisch„Legionär“ Dr. Matthias Laarmann und Museumspädagogin Ludwika Gulka-Höll begrüßten die Wanderer an der Holz-Erde-Mauer.
Den Spuren der Geschichte folgten am Samstag, 17. Mai, rund 30 Wanderer in Oberaden. Sie hatten sich dem heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek angeschlossen, der das Roter Rucksack-Wanderjahr 2014 gemeinsam mit Landrat Michael Makiolla und Landtagsabgeordnetem Rüdiger Weiß mit der Besichtigung der Holz-Erde-Mauer im Römerpark einläutete.
Empfangen wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der Museumspädagogin Ludwika Gulka-Höll und dem Vorsitzenden der Römerfreunde „Classis Augusta Drusiana, Dr. Matthias Laarmann. Die beiden gaben einen lebendigen Einblick in die Zeit um 11 bis 8/7 v. Chr., als sich nach bisherigen Erkenntnissen im Stadtteil Oberaden das größte römische Militärlager nördlich der Alpen befand.
Oliver Kaczmarek überreichte den Museumsvertretern einen roten Wanderrucksack.
Nach der Besichtigung des „kulturellen Erbes“ der Stadt machten sich die Spaziergänger auf zum Martin-Luther-Zentrum, wo eine Gruppe von rund 15 Jugendlichen im benachbarten ehemaligen Gebäude der Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“ ehrenamtlich den Jugendtreff JOHN betreibt, eine Freizeiteinrichtung für Kinder und Jugendliche von 8 bis 17 Jahren. Das nächste große Vorhaben der jungen Leute: die Errichtung eines Beachvolleyball-Feldes neben dem Jugendtreff.
Letzte Station der ersten Roter Rucksack-Wanderung von Oliver Kaczmarek war das Jugendzentrum Yellowstone, das im vergangenen Jahr seinen 30. Geburtstag feierte und überregional bekannt ist. Ob Rocker, Hip-Hopper, Skater oder Subbuteospieler – die breite Angebotspalette lockt jede Menge Jugendliche in die Preinstraße. Aber eines wird im „Yellowstone besonders groß geschrieben: Musik. Regelmäßig finden hier Punk,- Rock- oder Metallkonzerte statt, auf denen heimische Nachwuchsbands die Möglichkeit haben, ihre ersten Auftritte vor Publikum zu machen.