Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).
In diesem Jugendaustausch-Projekt des Deutschen Bundestages und des US-amerikanischen Kongresses werden seit 1983 junge Leute – Schüler und Berufstätige – gefördert.
Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 145 Unna I, beteiligt sich ebenfalls an dem Programm und wirbt für das nächste Austauschjahr 2012/2013. „Dieses Programm eröffnet jungen Menschen die Chance amerikanisches Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennenzulernen. Ich freue mich, dass ich auch einer Person aus meinem Wahlkreis diese Chance eröffnen kann“, so der Abgeordnete. In diesem Jahr hat Kaczmarek die Schülerin Paula Accordi aus Unna ausgewählt, um an dem Programm teilzunehmen. Für das nächste Jahr läuft nun der Bewerbungsprozess.
Ausführliche Informationen zum Programm können entweder im Wahlkreisbüro in 59425 Unna, Untere Husemannstr. 38, Fon 02303 25314-30, Fax 02303 237218, angefordert werden oder sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp zu finden.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2011-05-17 10:24:272011-05-17 10:24:27Junge Menschen aus dem Kreis Unna für ein Jahr in die USA
Man könnte fast meinen, die offen sichtbare Selbstauflösung der FDP, dominiere den politischen Alltag in Berlin. Dies schwächt natürlich die Arbeit der Bundesregierung insgesamt. Dabei steht Deutschland aktuell vor großen Herausforderungen:
Nach Irland ist Portugal das zweite Land, das die Hilfe des Euro-Rettungsschirms in Anspruch nehmen will. Deutschland muss seine Haltung in dieser Krise endlich definieren und als starker europäischer Partner eine verantwortungsvolle Rolle übernehmen.
Die Voraussetzungen für die notwendige Energiewende müssen erneut geschaffen werden. Die Laufzeitverlängerung im letzten Herbst war falsch und nun sucht die Kanzlerin einen Rückweg zum Ausstieg.
Auch die Reform der Bundeswehr verlangt nach konzentrierter Arbeit.
Eine orientierungslose Bundesregierung können sich Deutschland und die Europäische Union im Moment nicht leisten.
Die desolate Entwicklung im schwarz-gelben Bündnis in Berlin macht deutlich, wie wichtig eine starke SPD ist. Deswegen arbeiten Partei und Bundestagsfraktion weiter an einem inhaltlichen und programmatischen Profil um zu zeigen, dass eine alternative Politik zu Schwarz-Gelb möglich ist. Mit ihrem Projekt „Deutschland 2020 – Vollbeschäftigung, Lebensqualität und Fortschritt“ greift die SPD-Bundestagsfraktion die Modernisierungsfragen unseres Landes auf und liefert einen Zukunftsentwurf für Deutschland und Europa.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2011-05-13 13:32:562011-05-13 13:32:56Selbstauflösung der FDP und der Hilfsantrag Portugals – zur Sitzungswoche vom 09.-13. Mai 2011
Vor einem halben Jahr war die Trennlinie in der Energiepolitik der Ausstieg aus der Atomenergie. Dieser wurde von CDU/CSU und FDP gegen jede Vernunft und gegen die SPD aufgegeben. Nun traut man kaum noch seinen Augen, denn diejenigen, die gestern noch eine möglichst lange Laufzeit von Atomkraftwerken für unausweichlich hielten, wollen heute nie dafür gewesen sein.
Der Atomausstieg scheint nun nicht mehr aufzuhalten und das ist auch gut so. Besser späte Erkenntnis bei CDU/CSU als nie. Doch Unterschiede zwischen SPD und schwarz-gelber Koalition in Berlin gibt es in der Energiepolitik dennoch genug. Denn wenn es nur darum ginge, die Atomkraftwerke abzuschalten und möglichst bald zu 100 % Strom aus erneuerbaren Energien zu produzieren, würde die Energiewende als technologischer Wechsel verkümmern. Die Qualität der Energiewende bemisst sich meiner Meinung nach eben auch daran, inwieweit es uns gelingt, die Marktmacht der Großkonzerne aufzubrechen. Etwa 80 % des in Deutschland produzierten Stroms werden von vier Konzernen produziert. Deren Gewinne haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten vervielfacht. Die Verbraucherpreise für Strom sind seit 2000 um 50 % gestiegen. Gleichzeitig hat es im letzten Jahr sogar negative Preise für Strom an der Strombörse gegeben. Das zeigt den wenig ausgeprägten Wettbewerb der Stromanbieter in Deutschland zu Lasten der Verbraucher und zu Gunsten der Renditen. Selbst die Bundesnetzagentur sieht Spielräume für die Senkung von Strompreisen.
Doch stattdessen werden steigende Strompreise für die Energiewende prognostiziert. Womöglich entstehen sogar höhere Kosten durch den Neubau von Anlagen und Netzen. Aber höhere Strompreise, um die Renditen durch die Verbraucher zu finanzieren? Und wenn schon höhere Strompreise, warum dann ausgerechnet zu Gunsten derer, die Preissenkungspotenziale nicht an die Verbraucher weiter geben und deren zementierte Marktmacht den Umbau des Energiesektors eher noch behindert hat? Und dürfen die weiterhin die Kontrolle über die Netze ausüben?
Ganz sicher gehören auch die jetzigen Marktteilnehmer zu denen, die man für die Energiewende braucht. Aber nicht, um ihre Marktmacht zu zementieren! Es muss mehr Wettbewerb im Strommarkt geben und deshalb entscheidet sich die Qualität der Energiewende auch darin, ob es gelingt, echten Wettbewerb und Dezentralität herzustellen. Deshalb setze ich mich auch für die wirtschaftliche Betätigung von Stadtwerken ein. Überall dort, wo sie sich zusammen tun und in zukunftsträchtige Energie investieren, kommt auch etwas für die Verbraucher heraus.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Oliver Kaczmarekhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngOliver Kaczmarek2011-05-11 07:59:002011-05-11 07:59:00Energiewende ist mehr als Raus aus der Atomenergie!
„Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl“ hat die Atomkatastrophe
wieder in das Bewusstsein vieler Menschen geholt“
(Kamen, 6.5.2011) Verständnis, Neugier, Anteilnahme – das waren die Reaktionen der meisten Besucher der Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen, Orte, Solidarität“, die am Freitag im SportCentrum Kamen-Kaiserau zu Ende ging. Die selbst gesteckten Ziele hat der Trägerkreis aus Evangelischer und Katholischer Kirche, Arbeiterwohlfahrt, Bundestagsabgeordnetem Oliver Kaczmarek, DGB-Jugend und Evangelisch-lutherischer Kirchengemeinde in Methler demnach erreicht. Man habe insbesondere die junge Generation ansprechen wollen und diese auch erreicht. Von den annähernd 1000 Besuchern sind mehr als 500 Besucherinnen und Besucher der Ausstellung als angemeldete Schulklassen aus dem ganzen Kreis Unna durch die Ausstellung geführt worden. Besonders die Gespräche mit den Zeitzeugen Katsiaryna Rineyskaya und Waleri Fjodorowitsch Risowannyi haben die Besucher der Ausstellung beindruckt. Die beiden haben mit den bewegenden Schilderungen aus ihrem Leben mit Tschernobyl Nachdenklichkeit ausgelöst und das Problembewusstsein gegen die Atomenergie geschärft. Ihre Lebensleistung wurde mit großem Respekt aufgenommen. Alle Besucher selbst waren sich einig: Tschernobyl ist eine europäische Katastrophe und diese dauert bis heute an.
Den Abschluss bildete das Konzert „1000 Stimmen gegen das Verdrängen“ unter der Teilnahme von 10 Chören am Donnerstagabend in der gut gefüllten Margaretenkirche in Methler. In verschiedenen Lesungen und Liedern wurde an die Katastrophe von Tschernobyl erinnert. Die beiden Zeitzeugen Katsiaryna Rineyskaya und Waleri Fjodorowitsch Risowannyi haben sich in kurzen Reden für die große Anteilnahme in Deutschland bedankt. Sie fahren beide tief bewegt zurück in ihre Heimatländer und nehmen die Eindrücke vieler Gespräche mit den Schulklassen und anderen Gruppen mit zurück. Insbesondere ihr Bild von der deutschen Jugend sei sehr positiv beeinflusst worden und so versprach Rineyskaya, diesen Eindruck nicht nur zu Hause, sondern „in ganz Weißrußland“ zu verbreiten.
Der Trägerkreis bedankt sich bei allen Beteiligten für die gelungene Durchführung der Ausstellung. Hierzu gehören insbesondere die vielen ehrenamtlichen Helfer, die bei Übersetzung, Ausstellungsführung und Rahmenprogramm geholfen haben. Auch die Mitarbeiter des SportCentrums Kamen-Kaiserau haben die Ausstellung überaus engagiert unterstützt. Es sei festzustellen gewesen, dass die Zahl der Menschen, die bereit seien, sich für andere einzusetzen, also gelebte Solidarität praktizierten, immer noch groß und ermutigend sei. Das will der Trägerkreis auch zum Anlass nehmen, um dauerhaft an Tschernobyl zu erinnern.
Der größte Dank gelte jedoch Katsiaryna Rineyskaya und Waleri Fjodorowitsch Risowannyi. Sie hätten, so der Trägerkreis, mit ihren Gesprächen viele neue Erkenntnisse und Erlebnisse gebracht. Damit hätten sie „den Verstand bewegt und die Herzen berührt“. Beide fliegen an diesem Wochenende zurück in die Ukraine und nach Weißrußland.
Der Dank des Trägerkreises gilt auch den Medien, die die Ausstellung allesamt sehr positiv und intensiv begleitet und damit dazu beigetragen haben, dass Tschernobyl im Kreis Unna nicht in Vergessenheit gerät!
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2011-05-06 13:28:122011-05-06 13:28:121000 Besucher sehen die Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl“ in Kamen
Die Debatte und das Misstrauen über die integrationspolitische Glaubwürdigkeit der SPD in den letzten Tagen hat gezeigt: die SPD muss beweisen, dass diese Aufgabe hier besser aufgehoben ist und dass wir die besseren und ernsthafteren Angebote machen. Nichts ist für eine Partei so glaubwürdig, wie eine Politik, die das Leben der Menschen verbessert.
Ich kann viele Genossinnen und Genossen verstehen, die enttäuscht sind über den Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin. Um es klar zu stellen: einige der von Sarrazin aufgestellten Thesen in seinem Buch verstoßen massiv gegen Grundsätze und Beschlüsse unserer Partei – und damit meine ich nicht den Teil, in dem er Defizite bei der Integration beschreibt. Die krude Vererbungslehre von Intelligenz und Leistung und seine schwer erträglichen Sprachbilder sind es meiner Meinung nach nicht wert, sich darüber weiter auszulassen. Das verletzt nicht nur die Grundsätze meines sozialdemokratischen Grundverständnisses sondern auch den Verlauf zahlloser Biografienin und außerhalb der SPD. Ich werde ganz sicher auch nicht den Ausgang des Schiedsverfahrens rechtfertigen, aber es ist nach unserem Parteienrecht zu akzeptieren.
Viel wichtiger bleibt es aber, jetzt in der SPD um die zu kämpfen, die daran zweifeln, dass die Partei mit diesem Verfahrensausgang ernsthaft für eine verbindliche Integrationspolitik stehen kann. Wir müssen zeigen, dass nicht Sarrazin den Ton in der Integrationsdebatte der SPD bestimmt, sondern die, die tagtäglich für die Integration und Chancengleichheit von Menschen mit Migrationshintergrund stehen. Und das prägt die SPD nach wie vor.
Die SPD im Kreis Unna hat deshalb im vergangenen Jahr eine intensive Debatte über Integration und Chancengleichheit begonnen. Wir haben keine Buchrezension betrieben, sondern sind in die Einrichtungen in unseren Städten gegangen, in denen Integration praktiziert wird, in denen junge Menschen unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund oder ihrer Herkunft gefördert werden. Wir haben die bundes- und landespolitische Debatte begleitet und bei einem Empfang mit Migrantenorganisationen über die Herausforderungen der Integrationspolitik geredet. Die Erkenntnisse dieser Diskussion werden wir in einem Antrag an den Unterbezirksparteitag am 17. September in Unna bündeln und zur Abstimmung stellen.
Ich lade jetzt schon alle Betroffenen und Interessierten dazu ein, sich an dieser Debatte zu beteiligen. Vor Ort, da wo wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Verantwortung stehen, werden wir dieses Konzept zum Zusammenleben und für Chancengleichheit wirksam umsetzen. Auf Bundesebene werden wir das Thema zu einem entscheidenden Feld bei der Bundestagswahl 2013 machen.
Ich möchte, dass wir beim Thema Integration zwar auch selbstkritisch nach hinten sehen aber doch vor allem den Blick nach vorne richten und gemeinsam überlegen, was jetzt zu tun ist. Wie können wir Kinder und Jugendliche, die selbst oder deren Eltern einen Migrationshintergrund haben, dabei unterstützen, die Facharbeiter, Techniker und Ingenieure der Zukunft zu werden? Wir beseitigen wir Hindernisse und Diskriminierung beim Eintritt in Beruf und Studium? Wie organisieren wir unser Zusammenleben in einer Gesellschaft, die durch Zuwanderung kulturell und materiell immer reicher geworden ist? Wann machen wir Ernst mit der Doppelten Staatsangehörigkeit? Im Gegensatz zu anderen Parteien, die in letzter Zeit das Thema entdeckt haben, haben wir darüber seit 40, 50 Jahren nicht nur geschwätzt, sondern uns um die Menschen gekümmert und sie ernst genommen. Und das wird auch so bleiben.
Die Diskussion der SPD u.a. um Integration wird ab Anfang Mai auf der Homepage des SPD-Unterbezirks Unna unter www.fortschritt-und-gerechtigkeit.de dokumentiert.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Oliver Kaczmarekhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngOliver Kaczmarek2011-04-28 16:37:512011-04-28 16:37:51Chancengleichheit für alle Menschen, die hier leben
Jeden Sommer kommen mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) amerikanische Schülerinnen und Schüler nach Deutschland. Sie möchten das Leben in einer deutschen Familie kennenlernen. Die 16- bis 18-Jährigen besuchen während dieser Zeit eine deutsche Schule und finden so schnell Kontakt zu Gleichaltrigen.
Experiment e.V., eine vom Deutschen Bundestag ausgewählte, gemeinnützige Austauschorganisation für dieses Programm, freut sich über Familien und Alleinerziehende, die junge Gäste aus Amerika für etwa ein Jahr ehrenamtlich aufnehmen. Den Gastfamilien bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Welt aus den Augen der amerikanischen Gäste zu erleben. Sie teilen mit ihnen den Alltag, verbringen ihre freie Zeit miteinander und tauschen sich über das Leben in Deutschland und den USA aus.
Der engagierte Einsatz der Gasteltern ist ein unverzichtbarer Grundstein für den Erfolg des Parlamentarischen Patenschafts-Programms, an dem seit 1983 fast 20.000 junge Botschafter ihres Landes teilgenommen haben.
Interessierte können sich ab sofort an Experiment e.V. (Laura Urban, Telefon: 0228/95 72 214, E-Mail: urban@experiment-ev.de) wenden.
Experiment e.V. ist das deutsche Büro der weltweit ältesten Austauschorganisation „The Experiment In International Living“, gegründet 1932 in den USA. Der Verein mit fast 900 Mitgliedern kooperiert u.a. mit dem Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, dem Deutschen Akademische Austauschdienst und dem Goethe-Institut. Die 22 hauptamtlichen Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle in Bonn werden bundesweit durch fast 500 ehrenamtlich engagierte Personen unter-stützt.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2011-04-26 10:29:202011-04-26 10:29:20Gastfamilien für Stipendiaten des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses gesucht!
Am 26. April gedenken die Menschen in ganz Europa der Opfer der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Es ist schon ein tragischer Zufall, dass zur gleichen Zeit, 25 Jahre nach Tschernobyl, auf der anderen Seite des Globus in Fukushima, wieder Menschen von den Auswirkungen eines havarierten Atomraftwerkes betroffen sind. Ausgerechnet in dem Land, das schon die Folgen der beiden Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki verkraften muss.
Vor 25 Jahren war vieles ähnlich wie in Fukushima heute. Das wahre Ausmaß der Katastrophe wird nur scheibchenweise klar und die Betroffenen werden schlecht durch die Betreiber informiert. Ich erinnere mich noch daran, wie nach der Explosion im Block 4 des Atomkraftwerkes von Tschernobyl in der heutigen Ukraine einige Zeit unklar war, was genau passiert war. Es war die späte Zeit des Kalten Krieges und Informationen sickerten nur tröpfchenweise durch. In Deutschland fürchtete man sich irgendwann vor die Niederschlag aus einer radioaktiven Wolke und in Teilen Byerns wurden erhöhte Werte von Radioaktivität gemessen. Es wurde vor dem Verzehr von bestimmten Nahrungsmitteln und vor dem Spielen in Sandkästen gewarnt. Wenn man sich vor Augen führt, was wir 1986 mit Tschernobyl erlebt haben, dann ist es umso unverständlicher, dass viele Menschen diesen Unfall nur 25 Jahre danach schon wieder verdrängt hatten – bis Fukushima kam.
Die Opfer der Katastrophe von Tschernobyl konnten sich dieses Vergessen nicht leisten. Sie leben bis heute mit den Folgen der radioaktiven Strahlung. Rund um das ehemalige Atomkraftwerk ist dauerhaftes menschliches Leben im Prinzip nicht möglich und nahezu alle der 600.000 sog. Liquidatoren, ihre Nachkommen nud Bewohner der Gegenden, in denen der radioaktive Fallout niedergegangen ist, leiden bis heute unter schweren Erkrankungen, die durch die radioaktive Strahlung hervorgerufen wurden. Tschernobyl ist eine europäische Katastrophe. Nicht nur, weil viele Länder Europas davon betroffen waren, sondern auch, weil die Menschen, die mit schlechter Ausrüstung in den Reaktor oder auf die Sarkophag-Baustelle geschickt wurden, auch dafür gekämpft haben, dass sich das Unglück nicht noch weiter auf Europa ausweiten konnte. Sie werden deshalb zu Recht oft als die „vergessenen Retter Europas“ bezeichnet.
Die Lehren aus Tschernobyl sind klar: es ist die Mahnung, endlich aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft auszusteigen. Die Debatte über die Energiewende ist in Deutschland voll im Gange. Nach Fukushima erscheint es unmöglich, mit Atomkraft weiter zu machen. Schlimm, dass uns vor einem halben Jahr noch von den Befürwortern der Atomenergie, etwas anderes gesagt wurde. Und das trotz der Erfahrung mit Tschernobyl!
Doch Tschernobyl mahnt insbesondere auch die Opfer an. Für sie bedeutet 25 Jahre Tschernobyl nicht den Rückblick auf etwas Vergangenes sondern für sie heißt es seit 25 Jahren „Leben mit Tschernobyl“. Und das vermutlich auch noch für viele weitere Jahre und Jahrzehnte. Deshalb verdient die Arbeit der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen, die sich unter großen Mühen in Belarus und der Ukraine für die Opfer der Katastrophe engagieren, höchsten Respekt und Anerkennung. Sie sind die Begründer einer einzigartigen Solidaritätsbewegung Europas. In meiner Rede im Deutschen Bundestag zu diesem Thema habe ich einige Themen aufgemacht, die wir politisch dabei beachten sollten. Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk in Dortmund, eine Art Knotenpunkt für viele deutsche Tschernobyl-Gruppen, verfolgt weitere, längerfristige Ideen, die auch mit dem Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen in Belarus verbunden sind.
So wie Tschernobyl nicht endet, endet auch das Atomzeitalter leider nicht. Noch viele Tausend Jahre werden wir mit den radioaktiven Lasten der Atomenergie leben müssen. Weltweit gibt es noch kein einziges sicheres Endlager für Tonnen radioaktiven Mülls. Es endet aber hoffentlich bald das Zeitalter, in dem Strom in Atomkraftwerken produziert wird. Deutschland muss hier vorangehen. Wir können zeigen, dass es in einer hoch industrialisierten Gesellschaft gelingt, ohne Atomstrom für Arbeit und Wohlstand zu sorgen. Wenn wir damit vorangehen, dann werden andere schnell nachkommen und erst dann hätten wir zumindest einen wichtigen Teil der Mahnung von Tschernobyl umgesetzt.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Oliver Kaczmarekhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngOliver Kaczmarek2011-04-22 13:22:082011-04-22 13:22:0825 Jahre leben mit Tschernobyl
Deutschland diskutiert die Energiewende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine wirtschaftlich innovative und sozial gerecht Energieversorgung ein und hat bereits in den letzten Monaten ein detailliertes Energiekonzept erarbeitet, dass in dieser Woche im Deutschen Bundestag beraten wurde. Das Konzept zeigt auf, wie die Ziele der CO2-Reduzierung und die Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung zu erreichen sind.
Darüber hinaus fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einsetzung eines Sonderausschusses „Atomausstieg und Energiewende“, um das Thema intensiv im Parlament diskutieren zu können. Die durch Angela Merkel einberufene „Ethik-Kommission“ scheint in erster Linie ein taktisches Manöver ohne wirkliches Konzept zu sein. Darüber hinaus ist für die SPD die „ethische“ Frage schon beantwortet. Das „Restrisiko“ einer nuklearen Katastrophe kann, auch mit den höchsten Sicherheitsvorkehrungen, nicht ausgeschlossen werden. Bei der Nutzung der Atomenergie kann es deshalb keine Sicherheit geben. Wir müssen daher so schnell wie möglich und konsequent den Weg in eine sichere Energieversorgung ohne Atomkraft auf der Grundlage Erneuerbarer Energien beschreiten.
Der Beschluss der Bundesregierung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz wird von der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt. Im Einvernehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden wenden wir uns scharf gegen die Einschränkung der bisherigen Überlassungspflicht für Abfälle aus Haushalten zugunsten der gewerblichen Sammlung durch private Entsorgungsbetriebe, so dass nun nicht mehr alle Erlöse aus wiederverwertbaren Rohstoffe auch den Kommunen zugute kommen.
Gleiches gilt für die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne. In dieser sollen künftig alte Handys und andere Elektrogeräte entsorgt werden können. Angesichts immer knapper werdender Rohstoffreserven nehmen das Recycling von Abfällen und deren Verwertung volkswirtschaftlich an strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung zu. Schon deshalb muss die flächendeckende Entsorgung in kommunaler Hand liegen. Daseinsvorsorge im Abfallbereich heißt auch, dass Erlöse, die durch die Vermarktung der Wertstofferfassung aus dem Abfall erzielt werden, den Bürgerinnen und Bürgern wieder zugute kommen müssen und nicht der Gewinnmaximierung privater Unternehmen dienen. Nur so können eine stabile Gebührenkalkulation und gute Arbeitsplätze zukünftig gewährleistet werden. Eine dauerhafte, unabhängig vom Marktgeschehen organisierte Wertstoffsammlung in kommunaler Hand sichert auch langfristig und nachhaltig die ökologischen Ziele der Kreislaufwirtschaft.
Schwarz-Gelb hat sich wieder einmal dafür stark gemacht, private Entsorger beim lukrativen Zugriff auf die Wertstoffe vor den Kommunen zu bevorzugen. Ihre antikommunale Einstellung wird zum Prinzip.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2011-04-12 09:05:452011-04-12 09:05:45Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht darf nicht zum Nachteil der Kommunen werden!
Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg steht fest: In Rheinland-Pfalz können die SPD und Kurt Beck gemeinsam mit den Grünen weiter regieren und in Baden-Württemberg ist die schwarz-gelbe Koalition abgewählt. Auch hier wird ein Bündnis aus SPD und Grünen zukünftig die Landesregierung stellen.
Trotz dieser positiven Aussichten muss sich die SPD kritisch mit den Wahlergebnissen auseinandersetzen. Die Medien sind sich einig, dass aufgrund der Ereignisse in Japan besonders die Grünen viele Wähler für sich mobilisieren konnten. Die Verluste in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg für die SPD zeigen, dass die Partei ihr Profil noch nicht zurückgewonnen hat und wir uns nicht zu den Wahlgewinnern zählen können. Die Partei ist weiterhin in einem Prozess und es ist vieles in Bewegung. Teilerfolge konnten wir bereits erkennen, zum Beispiel bei den Landtagswahlen in NRW und in Hamburg. Jetzt geht es darum, die Profilbildung weiter zu verfolgen.
Die desolate Entwicklung im schwarz-gelben Bündnis in Berlin macht deutlich, wie wichtig eine starke SPD ist. Deswegen arbeiten Partei und Bundestagsfraktion weiter an einen inhaltlichen und programmatischen Profil um zu zeigen, dass eine alternative Politik zu Schwarz-Gelb möglich ist. Mit ihrem Projekt „Deutschland 2020 – Vollbeschäftigung, Lebensqualität und Fortschritt“ greift die SPD-Bundestagsfraktion die Modernisierungsfragen unseres Landes auf und liefert einen Zukunftsentwurf für Deutschland und Europa.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2011-04-08 13:15:142011-04-08 13:15:14Debatte um 25 Jahre Tschernobyl – Info-Dienst Nr. 7/2011 zur Sitzungswoche 4.-8.4.2011
Junge Menschen aus dem Kreis Unna für ein Jahr in die USA
Presse und Co.Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).
In diesem Jugendaustausch-Projekt des Deutschen Bundestages und des US-amerikanischen Kongresses werden seit 1983 junge Leute – Schüler und Berufstätige – gefördert.
Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 145 Unna I, beteiligt sich ebenfalls an dem Programm und wirbt für das nächste Austauschjahr 2012/2013. „Dieses Programm eröffnet jungen Menschen die Chance amerikanisches Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennenzulernen. Ich freue mich, dass ich auch einer Person aus meinem Wahlkreis diese Chance eröffnen kann“, so der Abgeordnete. In diesem Jahr hat Kaczmarek die Schülerin Paula Accordi aus Unna ausgewählt, um an dem Programm teilzunehmen. Für das nächste Jahr läuft nun der Bewerbungsprozess.
Ausführliche Informationen zum Programm können entweder im Wahlkreisbüro in 59425 Unna, Untere Husemannstr. 38, Fon 02303 25314-30, Fax 02303 237218, angefordert werden oder sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp zu finden.
Bewerbungsschluss ist der 02. September 2011
Selbstauflösung der FDP und der Hilfsantrag Portugals – zur Sitzungswoche vom 09.-13. Mai 2011
Im Gespräch, InfodienstMan könnte fast meinen, die offen sichtbare Selbstauflösung der FDP, dominiere den politischen Alltag in Berlin. Dies schwächt natürlich die Arbeit der Bundesregierung insgesamt. Dabei steht Deutschland aktuell vor großen Herausforderungen:
Eine orientierungslose Bundesregierung können sich Deutschland und die Europäische Union im Moment nicht leisten.
Die desolate Entwicklung im schwarz-gelben Bündnis in Berlin macht deutlich, wie wichtig eine starke SPD ist. Deswegen arbeiten Partei und Bundestagsfraktion weiter an einem inhaltlichen und programmatischen Profil um zu zeigen, dass eine alternative Politik zu Schwarz-Gelb möglich ist. Mit ihrem Projekt „Deutschland 2020 – Vollbeschäftigung, Lebensqualität und Fortschritt“ greift die SPD-Bundestagsfraktion die Modernisierungsfragen unseres Landes auf und liefert einen Zukunftsentwurf für Deutschland und Europa.
Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im aktuellen Info-Dienst Nr. 09/2011, den Sie hier herunterladen können.
Wenn Sie den Info-Dienst zukünftig per E- Mail erhalten möchten, schreiben Sie uns eine kurze Mail an oliver.kaczmarek[at]bundestag.de.
Energiewende ist mehr als Raus aus der Atomenergie!
Programmatisch, Umwelt und EnergieVor einem halben Jahr war die Trennlinie in der Energiepolitik der Ausstieg aus der Atomenergie. Dieser wurde von CDU/CSU und FDP gegen jede Vernunft und gegen die SPD aufgegeben. Nun traut man kaum noch seinen Augen, denn diejenigen, die gestern noch eine möglichst lange Laufzeit von Atomkraftwerken für unausweichlich hielten, wollen heute nie dafür gewesen sein.
Der Atomausstieg scheint nun nicht mehr aufzuhalten und das ist auch gut so. Besser späte Erkenntnis bei CDU/CSU als nie. Doch Unterschiede zwischen SPD und schwarz-gelber Koalition in Berlin gibt es in der Energiepolitik dennoch genug. Denn wenn es nur darum ginge, die Atomkraftwerke abzuschalten und möglichst bald zu 100 % Strom aus erneuerbaren Energien zu produzieren, würde die Energiewende als technologischer Wechsel verkümmern. Die Qualität der Energiewende bemisst sich meiner Meinung nach eben auch daran, inwieweit es uns gelingt, die Marktmacht der Großkonzerne aufzubrechen. Etwa 80 % des in Deutschland produzierten Stroms werden von vier Konzernen produziert. Deren Gewinne haben sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten vervielfacht. Die Verbraucherpreise für Strom sind seit 2000 um 50 % gestiegen. Gleichzeitig hat es im letzten Jahr sogar negative Preise für Strom an der Strombörse gegeben. Das zeigt den wenig ausgeprägten Wettbewerb der Stromanbieter in Deutschland zu Lasten der Verbraucher und zu Gunsten der Renditen. Selbst die Bundesnetzagentur sieht Spielräume für die Senkung von Strompreisen.
Doch stattdessen werden steigende Strompreise für die Energiewende prognostiziert. Womöglich entstehen sogar höhere Kosten durch den Neubau von Anlagen und Netzen. Aber höhere Strompreise, um die Renditen durch die Verbraucher zu finanzieren? Und wenn schon höhere Strompreise, warum dann ausgerechnet zu Gunsten derer, die Preissenkungspotenziale nicht an die Verbraucher weiter geben und deren zementierte Marktmacht den Umbau des Energiesektors eher noch behindert hat? Und dürfen die weiterhin die Kontrolle über die Netze ausüben?
Ganz sicher gehören auch die jetzigen Marktteilnehmer zu denen, die man für die Energiewende braucht. Aber nicht, um ihre Marktmacht zu zementieren! Es muss mehr Wettbewerb im Strommarkt geben und deshalb entscheidet sich die Qualität der Energiewende auch darin, ob es gelingt, echten Wettbewerb und Dezentralität herzustellen. Deshalb setze ich mich auch für die wirtschaftliche Betätigung von Stadtwerken ein. Überall dort, wo sie sich zusammen tun und in zukunftsträchtige Energie investieren, kommt auch etwas für die Verbraucher heraus.
1000 Besucher sehen die Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl“ in Kamen
Presse und Co.„Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl“ hat die Atomkatastrophe
wieder in das Bewusstsein vieler Menschen geholt“
(Kamen, 6.5.2011) Verständnis, Neugier, Anteilnahme – das waren die Reaktionen der meisten Besucher der Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen, Orte, Solidarität“, die am Freitag im SportCentrum Kamen-Kaiserau zu Ende ging. Die selbst gesteckten Ziele hat der Trägerkreis aus Evangelischer und Katholischer Kirche, Arbeiterwohlfahrt, Bundestagsabgeordnetem Oliver Kaczmarek, DGB-Jugend und Evangelisch-lutherischer Kirchengemeinde in Methler demnach erreicht. Man habe insbesondere die junge Generation ansprechen wollen und diese auch erreicht. Von den annähernd 1000 Besuchern sind mehr als 500 Besucherinnen und Besucher der Ausstellung als angemeldete Schulklassen aus dem ganzen Kreis Unna durch die Ausstellung geführt worden. Besonders die Gespräche mit den Zeitzeugen Katsiaryna Rineyskaya und Waleri Fjodorowitsch Risowannyi haben die Besucher der Ausstellung beindruckt. Die beiden haben mit den bewegenden Schilderungen aus ihrem Leben mit Tschernobyl Nachdenklichkeit ausgelöst und das Problembewusstsein gegen die Atomenergie geschärft. Ihre Lebensleistung wurde mit großem Respekt aufgenommen. Alle Besucher selbst waren sich einig: Tschernobyl ist eine europäische Katastrophe und diese dauert bis heute an.
Den Abschluss bildete das Konzert „1000 Stimmen gegen das Verdrängen“ unter der Teilnahme von 10 Chören am Donnerstagabend in der gut gefüllten Margaretenkirche in Methler. In verschiedenen Lesungen und Liedern wurde an die Katastrophe von Tschernobyl erinnert. Die beiden Zeitzeugen Katsiaryna Rineyskaya und Waleri Fjodorowitsch Risowannyi haben sich in kurzen Reden für die große Anteilnahme in Deutschland bedankt. Sie fahren beide tief bewegt zurück in ihre Heimatländer und nehmen die Eindrücke vieler Gespräche mit den Schulklassen und anderen Gruppen mit zurück. Insbesondere ihr Bild von der deutschen Jugend sei sehr positiv beeinflusst worden und so versprach Rineyskaya, diesen Eindruck nicht nur zu Hause, sondern „in ganz Weißrußland“ zu verbreiten.
Der Trägerkreis bedankt sich bei allen Beteiligten für die gelungene Durchführung der Ausstellung. Hierzu gehören insbesondere die vielen ehrenamtlichen Helfer, die bei Übersetzung, Ausstellungsführung und Rahmenprogramm geholfen haben. Auch die Mitarbeiter des SportCentrums Kamen-Kaiserau haben die Ausstellung überaus engagiert unterstützt. Es sei festzustellen gewesen, dass die Zahl der Menschen, die bereit seien, sich für andere einzusetzen, also gelebte Solidarität praktizierten, immer noch groß und ermutigend sei. Das will der Trägerkreis auch zum Anlass nehmen, um dauerhaft an Tschernobyl zu erinnern.
Der größte Dank gelte jedoch Katsiaryna Rineyskaya und Waleri Fjodorowitsch Risowannyi. Sie hätten, so der Trägerkreis, mit ihren Gesprächen viele neue Erkenntnisse und Erlebnisse gebracht. Damit hätten sie „den Verstand bewegt und die Herzen berührt“. Beide fliegen an diesem Wochenende zurück in die Ukraine und nach Weißrußland.
Der Dank des Trägerkreises gilt auch den Medien, die die Ausstellung allesamt sehr positiv und intensiv begleitet und damit dazu beigetragen haben, dass Tschernobyl im Kreis Unna nicht in Vergessenheit gerät!
Chancengleichheit für alle Menschen, die hier leben
ProgrammatischDie Debatte und das Misstrauen über die integrationspolitische Glaubwürdigkeit der SPD in den letzten Tagen hat gezeigt: die SPD muss beweisen, dass diese Aufgabe hier besser aufgehoben ist und dass wir die besseren und ernsthafteren Angebote machen. Nichts ist für eine Partei so glaubwürdig, wie eine Politik, die das Leben der Menschen verbessert.
Ich kann viele Genossinnen und Genossen verstehen, die enttäuscht sind über den Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin. Um es klar zu stellen: einige der von Sarrazin aufgestellten Thesen in seinem Buch verstoßen massiv gegen Grundsätze und Beschlüsse unserer Partei – und damit meine ich nicht den Teil, in dem er Defizite bei der Integration beschreibt. Die krude Vererbungslehre von Intelligenz und Leistung und seine schwer erträglichen Sprachbilder sind es meiner Meinung nach nicht wert, sich darüber weiter auszulassen. Das verletzt nicht nur die Grundsätze meines sozialdemokratischen Grundverständnisses sondern auch den Verlauf zahlloser Biografienin und außerhalb der SPD. Ich werde ganz sicher auch nicht den Ausgang des Schiedsverfahrens rechtfertigen, aber es ist nach unserem Parteienrecht zu akzeptieren.
Viel wichtiger bleibt es aber, jetzt in der SPD um die zu kämpfen, die daran zweifeln, dass die Partei mit diesem Verfahrensausgang ernsthaft für eine verbindliche Integrationspolitik stehen kann. Wir müssen zeigen, dass nicht Sarrazin den Ton in der Integrationsdebatte der SPD bestimmt, sondern die, die tagtäglich für die Integration und Chancengleichheit von Menschen mit Migrationshintergrund stehen. Und das prägt die SPD nach wie vor.
Die SPD im Kreis Unna hat deshalb im vergangenen Jahr eine intensive Debatte über Integration und Chancengleichheit begonnen. Wir haben keine Buchrezension betrieben, sondern sind in die Einrichtungen in unseren Städten gegangen, in denen Integration praktiziert wird, in denen junge Menschen unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund oder ihrer Herkunft gefördert werden. Wir haben die bundes- und landespolitische Debatte begleitet und bei einem Empfang mit Migrantenorganisationen über die Herausforderungen der Integrationspolitik geredet. Die Erkenntnisse dieser Diskussion werden wir in einem Antrag an den Unterbezirksparteitag am 17. September in Unna bündeln und zur Abstimmung stellen.
Ich lade jetzt schon alle Betroffenen und Interessierten dazu ein, sich an dieser Debatte zu beteiligen. Vor Ort, da wo wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Verantwortung stehen, werden wir dieses Konzept zum Zusammenleben und für Chancengleichheit wirksam umsetzen. Auf Bundesebene werden wir das Thema zu einem entscheidenden Feld bei der Bundestagswahl 2013 machen.
Ich möchte, dass wir beim Thema Integration zwar auch selbstkritisch nach hinten sehen aber doch vor allem den Blick nach vorne richten und gemeinsam überlegen, was jetzt zu tun ist. Wie können wir Kinder und Jugendliche, die selbst oder deren Eltern einen Migrationshintergrund haben, dabei unterstützen, die Facharbeiter, Techniker und Ingenieure der Zukunft zu werden? Wir beseitigen wir Hindernisse und Diskriminierung beim Eintritt in Beruf und Studium? Wie organisieren wir unser Zusammenleben in einer Gesellschaft, die durch Zuwanderung kulturell und materiell immer reicher geworden ist? Wann machen wir Ernst mit der Doppelten Staatsangehörigkeit? Im Gegensatz zu anderen Parteien, die in letzter Zeit das Thema entdeckt haben, haben wir darüber seit 40, 50 Jahren nicht nur geschwätzt, sondern uns um die Menschen gekümmert und sie ernst genommen. Und das wird auch so bleiben.
Die Diskussion der SPD u.a. um Integration wird ab Anfang Mai auf der Homepage des SPD-Unterbezirks Unna unter www.fortschritt-und-gerechtigkeit.de dokumentiert.
Gastfamilien für Stipendiaten des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses gesucht!
Presse und Co.Jeden Sommer kommen mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) amerikanische Schülerinnen und Schüler nach Deutschland. Sie möchten das Leben in einer deutschen Familie kennenlernen. Die 16- bis 18-Jährigen besuchen während dieser Zeit eine deutsche Schule und finden so schnell Kontakt zu Gleichaltrigen.
Experiment e.V., eine vom Deutschen Bundestag ausgewählte, gemeinnützige Austauschorganisation für dieses Programm, freut sich über Familien und Alleinerziehende, die junge Gäste aus Amerika für etwa ein Jahr ehrenamtlich aufnehmen. Den Gastfamilien bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Welt aus den Augen der amerikanischen Gäste zu erleben. Sie teilen mit ihnen den Alltag, verbringen ihre freie Zeit miteinander und tauschen sich über das Leben in Deutschland und den USA aus.
Der engagierte Einsatz der Gasteltern ist ein unverzichtbarer Grundstein für den Erfolg des Parlamentarischen Patenschafts-Programms, an dem seit 1983 fast 20.000 junge Botschafter ihres Landes teilgenommen haben.
Interessierte können sich ab sofort an Experiment e.V. (Laura Urban, Telefon: 0228/95 72 214, E-Mail: urban@experiment-ev.de) wenden.
Experiment e.V. ist das deutsche Büro der weltweit ältesten Austauschorganisation „The Experiment In International Living“, gegründet 1932 in den USA. Der Verein mit fast 900 Mitgliedern kooperiert u.a. mit dem Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, dem Deutschen Akademische Austauschdienst und dem Goethe-Institut. Die 22 hauptamtlichen Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle in Bonn werden bundesweit durch fast 500 ehrenamtlich engagierte Personen unter-stützt.
25 Jahre leben mit Tschernobyl
ProgrammatischAm 26. April gedenken die Menschen in ganz Europa der Opfer der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Es ist schon ein tragischer Zufall, dass zur gleichen Zeit, 25 Jahre nach Tschernobyl, auf der anderen Seite des Globus in Fukushima, wieder Menschen von den Auswirkungen eines havarierten Atomraftwerkes betroffen sind. Ausgerechnet in dem Land, das schon die Folgen der beiden Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki verkraften muss.
Vor 25 Jahren war vieles ähnlich wie in Fukushima heute. Das wahre Ausmaß der Katastrophe wird nur scheibchenweise klar und die Betroffenen werden schlecht durch die Betreiber informiert. Ich erinnere mich noch daran, wie nach der Explosion im Block 4 des Atomkraftwerkes von Tschernobyl in der heutigen Ukraine einige Zeit unklar war, was genau passiert war. Es war die späte Zeit des Kalten Krieges und Informationen sickerten nur tröpfchenweise durch. In Deutschland fürchtete man sich irgendwann vor die Niederschlag aus einer radioaktiven Wolke und in Teilen Byerns wurden erhöhte Werte von Radioaktivität gemessen. Es wurde vor dem Verzehr von bestimmten Nahrungsmitteln und vor dem Spielen in Sandkästen gewarnt. Wenn man sich vor Augen führt, was wir 1986 mit Tschernobyl erlebt haben, dann ist es umso unverständlicher, dass viele Menschen diesen Unfall nur 25 Jahre danach schon wieder verdrängt hatten – bis Fukushima kam.
Die Opfer der Katastrophe von Tschernobyl konnten sich dieses Vergessen nicht leisten. Sie leben bis heute mit den Folgen der radioaktiven Strahlung. Rund um das ehemalige Atomkraftwerk ist dauerhaftes menschliches Leben im Prinzip nicht möglich und nahezu alle der 600.000 sog. Liquidatoren, ihre Nachkommen nud Bewohner der Gegenden, in denen der radioaktive Fallout niedergegangen ist, leiden bis heute unter schweren Erkrankungen, die durch die radioaktive Strahlung hervorgerufen wurden. Tschernobyl ist eine europäische Katastrophe. Nicht nur, weil viele Länder Europas davon betroffen waren, sondern auch, weil die Menschen, die mit schlechter Ausrüstung in den Reaktor oder auf die Sarkophag-Baustelle geschickt wurden, auch dafür gekämpft haben, dass sich das Unglück nicht noch weiter auf Europa ausweiten konnte. Sie werden deshalb zu Recht oft als die „vergessenen Retter Europas“ bezeichnet.
Die Lehren aus Tschernobyl sind klar: es ist die Mahnung, endlich aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft auszusteigen. Die Debatte über die Energiewende ist in Deutschland voll im Gange. Nach Fukushima erscheint es unmöglich, mit Atomkraft weiter zu machen. Schlimm, dass uns vor einem halben Jahr noch von den Befürwortern der Atomenergie, etwas anderes gesagt wurde. Und das trotz der Erfahrung mit Tschernobyl!
Doch Tschernobyl mahnt insbesondere auch die Opfer an. Für sie bedeutet 25 Jahre Tschernobyl nicht den Rückblick auf etwas Vergangenes sondern für sie heißt es seit 25 Jahren „Leben mit Tschernobyl“. Und das vermutlich auch noch für viele weitere Jahre und Jahrzehnte. Deshalb verdient die Arbeit der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen, die sich unter großen Mühen in Belarus und der Ukraine für die Opfer der Katastrophe engagieren, höchsten Respekt und Anerkennung. Sie sind die Begründer einer einzigartigen Solidaritätsbewegung Europas. In meiner Rede im Deutschen Bundestag zu diesem Thema habe ich einige Themen aufgemacht, die wir politisch dabei beachten sollten. Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk in Dortmund, eine Art Knotenpunkt für viele deutsche Tschernobyl-Gruppen, verfolgt weitere, längerfristige Ideen, die auch mit dem Aufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen in Belarus verbunden sind.
So wie Tschernobyl nicht endet, endet auch das Atomzeitalter leider nicht. Noch viele Tausend Jahre werden wir mit den radioaktiven Lasten der Atomenergie leben müssen. Weltweit gibt es noch kein einziges sicheres Endlager für Tonnen radioaktiven Mülls. Es endet aber hoffentlich bald das Zeitalter, in dem Strom in Atomkraftwerken produziert wird. Deutschland muss hier vorangehen. Wir können zeigen, dass es in einer hoch industrialisierten Gesellschaft gelingt, ohne Atomstrom für Arbeit und Wohlstand zu sorgen. Wenn wir damit vorangehen, dann werden andere schnell nachkommen und erst dann hätten wir zumindest einen wichtigen Teil der Mahnung von Tschernobyl umgesetzt.
Energiewende und Berufsbildungsbericht – Info-Dienst Nr.8/2011 zur Sitzungswoche 11.-15.04.2011
Im Gespräch, InfodienstDeutschland diskutiert die Energiewende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine wirtschaftlich innovative und sozial gerecht Energieversorgung ein und hat bereits in den letzten Monaten ein detailliertes Energiekonzept erarbeitet, dass in dieser Woche im Deutschen Bundestag beraten wurde. Das Konzept zeigt auf, wie die Ziele der CO2-Reduzierung und die Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung zu erreichen sind.
Darüber hinaus fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einsetzung eines Sonderausschusses „Atomausstieg und Energiewende“, um das Thema intensiv im Parlament diskutieren zu können. Die durch Angela Merkel einberufene „Ethik-Kommission“ scheint in erster Linie ein taktisches Manöver ohne wirkliches Konzept zu sein. Darüber hinaus ist für die SPD die „ethische“ Frage schon beantwortet. Das „Restrisiko“ einer nuklearen Katastrophe kann, auch mit den höchsten Sicherheitsvorkehrungen, nicht ausgeschlossen werden. Bei der Nutzung der Atomenergie kann es deshalb keine Sicherheit geben. Wir müssen daher so schnell wie möglich und konsequent den Weg in eine sichere Energieversorgung ohne Atomkraft auf der Grundlage Erneuerbarer Energien beschreiten.
Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im aktuellen Info-Dienst Nr. 08/2011, den Sie hier herunter laden können.
Meine Rede im Bundestag zum Berufsbildungsbericht 2011 können Sie sich hier ansehen:
Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht darf nicht zum Nachteil der Kommunen werden!
Presse und Co.Der Beschluss der Bundesregierung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz wird von der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt. Im Einvernehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden wenden wir uns scharf gegen die Einschränkung der bisherigen Überlassungspflicht für Abfälle aus Haushalten zugunsten der gewerblichen Sammlung durch private Entsorgungsbetriebe, so dass nun nicht mehr alle Erlöse aus wiederverwertbaren Rohstoffe auch den Kommunen zugute kommen.
Gleiches gilt für die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne. In dieser sollen künftig alte Handys und andere Elektrogeräte entsorgt werden können. Angesichts immer knapper werdender Rohstoffreserven nehmen das Recycling von Abfällen und deren Verwertung volkswirtschaftlich an strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung zu. Schon deshalb muss die flächendeckende Entsorgung in kommunaler Hand liegen. Daseinsvorsorge im Abfallbereich heißt auch, dass Erlöse, die durch die Vermarktung der Wertstofferfassung aus dem Abfall erzielt werden, den Bürgerinnen und Bürgern wieder zugute kommen müssen und nicht der Gewinnmaximierung privater Unternehmen dienen. Nur so können eine stabile Gebührenkalkulation und gute Arbeitsplätze zukünftig gewährleistet werden. Eine dauerhafte, unabhängig vom Marktgeschehen organisierte Wertstoffsammlung in kommunaler Hand sichert auch langfristig und nachhaltig die ökologischen Ziele der Kreislaufwirtschaft.
Schwarz-Gelb hat sich wieder einmal dafür stark gemacht, private Entsorger beim lukrativen Zugriff auf die Wertstoffe vor den Kommunen zu bevorzugen. Ihre antikommunale Einstellung wird zum Prinzip.
Debatte um 25 Jahre Tschernobyl – Info-Dienst Nr. 7/2011 zur Sitzungswoche 4.-8.4.2011
Im Gespräch, InfodienstNach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg steht fest: In Rheinland-Pfalz können die SPD und Kurt Beck gemeinsam mit den Grünen weiter regieren und in Baden-Württemberg ist die schwarz-gelbe Koalition abgewählt. Auch hier wird ein Bündnis aus SPD und Grünen zukünftig die Landesregierung stellen.
Trotz dieser positiven Aussichten muss sich die SPD kritisch mit den Wahlergebnissen auseinandersetzen. Die Medien sind sich einig, dass aufgrund der Ereignisse in Japan besonders die Grünen viele Wähler für sich mobilisieren konnten. Die Verluste in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg für die SPD zeigen, dass die Partei ihr Profil noch nicht zurückgewonnen hat und wir uns nicht zu den Wahlgewinnern zählen können. Die Partei ist weiterhin in einem Prozess und es ist vieles in Bewegung. Teilerfolge konnten wir bereits erkennen, zum Beispiel bei den Landtagswahlen in NRW und in Hamburg. Jetzt geht es darum, die Profilbildung weiter zu verfolgen.
Die desolate Entwicklung im schwarz-gelben Bündnis in Berlin macht deutlich, wie wichtig eine starke SPD ist. Deswegen arbeiten Partei und Bundestagsfraktion weiter an einen inhaltlichen und programmatischen Profil um zu zeigen, dass eine alternative Politik zu Schwarz-Gelb möglich ist. Mit ihrem Projekt „Deutschland 2020 – Vollbeschäftigung, Lebensqualität und Fortschritt“ greift die SPD-Bundestagsfraktion die Modernisierungsfragen unseres Landes auf und liefert einen Zukunftsentwurf für Deutschland und Europa.
Sie finden das Arbeitsprogramm unter: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,14017,00.pdf
Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im aktuellen Info-Dienst Nr. 07/2011, den Sie hier herunterladen können.
Meine Rede im Bundestag zu „25 Jahre Tschernobyl“ können Sie sich hier ansehen:
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