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Stand der Koalitionsverhandlungen und die Abstimmung zum Familiennachzug – Zur Sitzungswoche vom 29.1. – 2.2.2018

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Mit den Koalitionsverhandlungen und den Konstituierungen der Ausschüsse und Arbeitsgruppen liegt eine ereignisreiche Woche hinter uns. Für die SPD habe ich an den Verhandlungen für Bildung und Forschung zur konkreten Formulierung eines Koalitionsvertrags teilgenommen. Unsere Aufgabe war es die Eckpunkte aus dem Sondierungspapier wie den Ausbau des Ganztags an Schulen, die Digitalisierung der Bildung oder die zukünftige Hochschulpolitik des Bundes so auszuformulieren, dass sie die Ziele einer möglichen Koalition verlässlich beschreiben. Über das Wochenende werden unsere Vorschläge gemeinsam mit den Papieren aus den weiteren Arbeitsgruppen in der so genannten 15er Runde der Partei- und Fraktionsspitzen abschließend verhandelt. Ziel ist es eine endgültige Gesamtfassung am Sonntag zu haben. Fall es noch weiteren Klärungsbedarf geben sollte, stehen auch die Tage zu Beginn der nächsten Woche zur Verfügung.

 

Im Anschluss steht das Mitgliedervotum in der SPD an. Wie auch bei der vergangenen Regierungsbildung ist es der SPD wichtig, eine Entscheidung mit solcher Tragweite mit dem stärksten demokratischen Votum nämlich durch die gesamte Mitgliedschaft zu treffen. Dass es dafür einen formalen Prozess geben für die Gültigkeit der Abstimmung geben muss, ist klar. Deswegen hat der Parteivorstand zunächst einen Stichtag benannt, der den Kreis der Stimmberechtigten festlegt. Wer bis zum 6. Februar in die SPD eingetreten ist, darf an der Abstimmung teilnehmen. Das konkrete Datum des Mitgliederentscheids wird der Pateivorstand in seiner nächsten Sitzung bestimmen.

 

Mit der Konstituierung der Ausschüsse des Deutschen Bundestags ist für mich ein erfreuliches Ereignis verbunden. Ich übernehme als Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Führungsverantwortung für die Bildungs- und Forschungspolitik der Bundestagsfraktion. Von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung bin ich einstimmig gewählt worden. Ich trete das neue Amt an, um ein neues sozialdemokratisches Bildungsversprechen zu entwickeln. Bildung von der Kita über Schule und Ausbildung bis hin zu Meister und Master muss allen Menschen gleichberechtigte Teilhabe an unserer Gesellschaft und ein selbstbestimmtes Leben garantieren.

 

Die weiteren Themen des Infodienstes sind:

 

  1. Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
  2. Konstituierung der Bundestagsausschüsse
  3. Beratungen zum Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten

Die Wahl der Fraktionsspitze im Deutschen Bundestag

In der heutigen Fraktionssitzung wurden Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende und Carsten Schneider als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Andrea Nahles erhielt über 90 Prozent der Stimmen und Carsten Schneider 77 Prozent.
Damit hat sich die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion nach dem schlechten Wahlergebnis neu aufgestellt. In den nächsten Wochen und Monaten wird es darum gehen den Erneuerungsprozess sowohl personell als auch inhaltlich weiter zu führen.

Informationen zu Andrea Nahles und Carsten Schneider

Andrea Nahles
• 1995 bis 1999 Bundesvorsitzende der Jusos
• 1998 bis 2002 und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestags
• 1997 bis 2013 Mitglied im SPD-Parteivorstand
• 2007 bis 2009 stellv. Parteivorsitzende
• 2009 bis 2013 SPD-Generalsekretärin
• Seit 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Carsten Schneider
• Seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags
• 2005 bis 2013 haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• Seit 2005 Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen und Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen
• Seit 2013 stellv. Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Euro

Die Aufgaben eines Parlamentarischen Geschäftsführers
• „Manager des Parlaments“
• Regelt alltägliche Abläufe zwischen Parlament und Fraktion
• Bereitet Plenarsitzungen vor und plant die Tagesordnungen zusammen mit anderen Fraktionen und dem Ältestenrat
• Achtet auf die Geschlossenheit der Fraktion abseits und während den Abstimmungen im Plenum
• Koordiniert die Gremien innerhalb der Fraktion und wirkt bei der Besetzung der Fraktions- und Parlamentsausschüsse mit
• Mittler der Fraktion zu Bundesregierung, Bundesrat, Partei und Verbänden

Spannende Zeiten in Berlin

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Gesamtschule Bergkamen auf Einladung von Oliver Kaczmarek zu Gast im Deutschen Bundestag – Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen im Rahmen ihrer Abschlussfahrt den Deutschen Bundestag –

Natürlich stand alles im Eindruck der vorangegangen Bundestagswahl und für die Schülerinnen und Schüler war es eine gute Gelegenheit, ihre Fragen zur aktuellen Lage vor Ort im Deutschen Parlament zu stellen. Direkt nach der Wahl jagt aber auch eine Sitzung die nächste, so dass Oliver Kaczmarek selbst es nicht geschafft hat, die Gruppe zu treffen. Doch die Schülerinnen und Schüler fühlten sich bei seinem Mitarbeiter, Christopher Paesen, gut aufgehoben und diskutierten mit ihm die Themen, die ihnen unter den Nägeln brannten.

Für die Gruppe standen dabei Fragen zur sozialen Gerechtigkeit, der Steuerpolitik und den Unterschieden zwischen SPD und CDU auf der Liste, ebenso wie ganz praktische nach dem Gehalt und Arbeitsalltag eines Abgeordneten und dessen Mitarbeiter. Besonders intensiv wurde über den Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag diskutiert. Die Gruppe sah vor allem die rechtextremen Äußerungen der AfD sehr kritisch und machte deutlich, dass sie für sie keine wirkliche Alternative darstelle.

Neue Einblicke für Volkswirtschafts-Studenten Serge Esterlein aus Unna in Berlin

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Zwei Monate begleitete Serge Esterlein den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek als Praktikant in seinem Hauptstadtbüro. In den vier vergangenen Sitzungswochen nahm der Volkswirtschafts-Student der Ruhr-Universität Bochum an Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen teil, besuchte das Plenum des Deutschen Bundestags und konnte in zahlreichen Gesprächen vertiefte Einblicke in das politische System der Bundesrepublik Deutschland nehmen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet Praktikanten in den Berliner Abgeordnetenbüros ein umfangreiches Praktikantenprogramm an. Ein besonderes Highlight sind die Besuche in den verschiedenen Ministerien wie dem Arbeits- oder dem Familienministerium. Aus erster Hand erfahren die Praktikanten wie Politik im Zusammenspiel von Bundestag und Bundesregierung abläuft. Von der konkreten Gesetzesinitiative bis zu Grundsatzfragen werden verschiedenste Themen offen und lehrreich miteinander diskutiert.

Viele Fachpolitiker stellen sich den Fragen der Praktikanten und berichten aus ihrem Themenbereich. Auf der Tagesordnung steht die ganze Bandbreite der Politik. Die Außenpolitik wird ebenso besprochen wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Dabei erlangen die Praktikanten einen Einblick in die Hintergründe politischer Entscheidungen und können in den direkten Dialog mit den Entscheidungsträgern treten.

Serge Esterlein selbst sagt: „Es ist faszinierend den Puls der Politik zu spüren. Du gehst morgens um halb 10 zum Ausschuss und läufst an Kameraleuten, Journalisten, Besuchergruppen von Schulklassen, Mitarbeitern, hochrangigen Politikern und den geschichtsträchtigen Wänden des Reichstagsgebäudes vorbei. Das ist wirklich ein ganz eigener Schmelztiegel der Gesellschaft. Ich danke dem gesamten Büro, dass ich die Politik hier miterleben und auch ein Stückweit durch meine Arbeit mitgestalten konnte.“

„Ich biete Praktikantinnen und Praktikanten gerne die Chance einen Einblick in den Berufsalltag eines Abgeordneten zu bekommen. Gleichzeitig ist es für mich spannend zu hören, wie junge Menschen den politischen Betrieb in Berlin wahrnehmen. Ich wünsche Serge Esterlein für seinen weiteren Weg alles erdenklich Gute.“, berichtet Oliver Kaczmarek.

Bürgergruppe besucht ihren Bundestagsabgeordneten: Drei politische Tage in der Hauptstadt

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Geschichte allerorten begegnete einer Bürgergruppe aus dem Kreis Unna in der vergangenen Woche in Berlin. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek erlebten rund 50 Politikinteressierte aus Unna, Kamen und Bergkamen drei intensive Tage mit Besichtigungen von Sehenswürdigkeiten und Besuchen in Museen, im Willy-Brandt-Haus oder im Deutschen Bundestag.

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Höhepunkt für die Mitglieder von SPD-Ortsvereinen, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der AWO war neben einer Führung in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, die Besichtigung der gewaltigen Glaskuppel über dem Reichstag. Nach einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen konnten die Teilnehmer der Informationsfahrt dem Parlament „aufs Dach steigen“ und bei bestem Wetter den fantastischen Blick aufs Regierungsviertel genießen.

Die Teilnehmer der politischen Bildungsreise waren begeistert vom umfangreichen und spannenden Programm der Bildungsreise sowie der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Mädchen entdecken beim 16. Girls‘ Day ihre Zukunft: Einblicke in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten

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Janna Prünte im Wahlkreisbüro

Janna Prünte aus Fröndenberg absolvierte den Girls‘ Day im Wahlkreisbüro.

Charlotte Driesch und Janna Prünte aus dem Wahlkreis Unna konnten sich am diesjährigen Girls‘ Day ein Bild von der Arbeit ihres SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek machen. Die Fröndenbergerin Janna Prünte erlebte im Wahlkreisbüro des Abgeordneten, was es alles für die Wahlkreisarbeit vor Ort braucht. Charlotte Driesch aus Unna nahm mit rund 60 anderen Mädchen am vielfältigen Programm der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.

„Auch in der Politik und in der Politikberatung braucht es mehr Chancengleichheit für Mädchen und Frauen. Für dieses Ziel leistet der Girls‘ Day einen wichtigen Beitrag. Deshalb beteiligen sich meine Fraktion und ich am Girls‘ Day“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Um den Frauenanteil in der Politik zu erhöhen, bietet auch die SPD-Bundestagsfraktion ein vielfältiges und umfangreiches Programm an. Die 17-jährige Charlotte Driesch besichtigte den Reichstag, verfolgte eine Plenardebatte und lernte ihren Abgeordneten und seine Arbeit kennen. Im Rahmen eines Planspiels, das den Teilnehmerinnen den Weg durch die Gesetzgebung wies, lernte sie, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz letztlich verabschiedet wird und in Kraft tritt.

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Charlotte Driesch traf während des Girls‘ Days bei der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag natürlich auch „ihren“ Abgeordneten Oliver Kaczmarek.

Die 14-jährige Janna Prünte wiederum, die sich für die aktuelle Flüchtlingspolitik interessiert, traf u.a. die stellvertretende Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Unna Anne Nikbin, um mit ihr über die Lage von Frauen in Flüchtlingsunterkünften oder die Integration von Flüchtlingsmädchen in den Schulalltag zu sprechen.

Am Girls‘ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen ab der 5. Klasse Einblick in spannende Berufsbereiche sogenannter „typischer Männerberufe“ zu ermöglichen. Weil viele Mädchen und junge Frauen sich für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden, nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Der Girls‘ Day möchte Mädchen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen.

Neue Aufgabe in Berlin: Oliver Kaczmarek schreibt mit am SPD-Regierungsprogramm

Der SPD-Parteivorstand hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in die parteiinterne Perspektiv-Arbeitsgruppe Wirtschaft, Bildung und Finanzen berufen, die den Auftrag hat, Grundlagen für das Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2017 zu erarbeiten.

Kaczmarek, zugleich stellvertretender Sprecher für Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, wird sich dabei um allgemeine bildungspolitische Themen sowie insbesondere die Hochschulpolitik kümmern. Bis zum Sommer will die SPD erste Eckpunkte für ihr Regierungsprogramm vorlegen, die dann sowohl innerparteilich als auch öffentlich breit diskutiert werden sollen.

Gelungener Austausch zwischen Politik und Landwirtschaft

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Imke Corinna Junge aus Schwerte, Teilnehmerin des TOP Kurses der Andreas Hermes Akademie zur Qualifizierung von Nachwuchskräften im Agrarbereich, hospitierte auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek am Dienstag in dessen Berliner Büro.

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Mit Hospitantin Imke Corinna Junge unter der Kuppel des Reichstags

Im Rahmen des TOP Kurses absolviert die junge Frau ein umfangreiches Weiterbildungsprogramm. Während des Hauptstadtbesuchs stand am Dienstag ein Einblick in das politische Tagesgeschäft im Büro von Oliver Kaczmarek an. Einen Tag lang begleitete die Agrarwissenschaftlerin den Abgeordneten bei allen Terminen, u.a. bei der Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Bildung, Forschung und Technikfolgen-abschätzung und beim Beginn der SPD-Fraktionssitzung.

„Mit dem Ziel, einen intensiven Austausch zwischen der Landwirtschaft und der Politik zu erreichen, konnte ich heute einen spannenden Einblick in den Arbeitsalltag eines Abgeordneten des deutschen Bundestages gewinnen“, fasste Imke Corinna Junge ihren Besuch zusammen. Ihre Familie führt selbst einen landwirtschaftlichen Betrieb in Ergste, so entstand früh der Wunsch, auch in diesem Sektor beruflich tätig zu sein. „Im direkten Gespräch bin ich weiter darin bestärkt worden, mich für ehrenamtliche Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Landwirtschaft zu engagieren.“

„Ein gelungener Austausch zwischen politischer und landwirtschaftlicher Arbeitswelt“, resümiert Oliver Kaczmarek. „Ehrenamtliches Engagement ist sehr hoch zu bewerten. Deswegen unterstütze ich junge Menschen darin, sich wie Frau Junge für eine gute Sache einzusetzen.“

Politik(er) live erleben

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Auszubildende des Studieninstituts Soest am Dienstag den Deutschen Bundestag in Berlin.

Die zehn Auszubildenden aus kommunalen Verwaltungen im Kreis Unna absolvieren in Soest den Vorbereitungsdienst für die mittlere Beamtenlaufbahn und sind mit ihrer Betreuerin im Rahmen einer Studienfahrt nach Berlin gekommen. Im Bundestag trafen sie ihren Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.

Nach einer Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, gab es Gelegenheit für individuelle Fragen und Themen. Im Gespräch schilderte Kaczmarek den Ablauf einer typischen Sitzungswoche sowie seiner Arbeit vor Ort im Kreis Unna. Anschließend gewährte der Abgeordnete bei einer Führung noch Einblick in das Innere des Bundestages.

„Ich freue mich, dass es bei den jungen Menschen, die mich besuchen, viel Neugier und Wissensdurst gibt“, so Oliver Kaczmarek nach dem Gespräch. „Deshalb bin ich gern Ansprechpartner für Fragen rund um die Politik und den Kreis Unna. Für meine Arbeit geben die Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern aus dem Wahlkreis außerdem wichtige Anregungen.“

Vorlesen stärkt soziale Kompetenz und Bildungschancen von Kindern

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Die aktuelle Studie der Stiftung Lesen belegt, dass regelmäßiges Vorlesen
nicht nur die Bildungschancen von Kindern erhöht, sondern auch ihre soziale
Kompetenz. *

„Seit 2007 veröffentlichen die Stiftung LESEN, die Wochenzeitung DIE ZEIT
und die Deutsche Bahn Studien über die Situation des Vorlesens in
Deutschland und seine Bedeutung für die Entwicklung von Kindern. Kinder,
denen regelmäßig vorgelesen wird, greifen später öfter selbst zum Buch.
Vorlesen vermittelt somit Basiskompetenz und spielt eine wichtige Rolle für
die Bildungschancen und späteren Berufschancen von Kindern.

Die nun aktuell vorgestellte Vorlesestudie belegt außerdem, dass Vorlesen
einen wichtigen Beitrag zur emotionalen Stärke und sozialen Kompetenz
liefert. Damit wirkt sich das Vorlesen auch positiv auf den familiären sowie
sozialen Zusammenhalt aus und zwar unabhängig vom familiären
Bildungshintergrund.

Vor diesem Hintergrund wirbt die SPD-Bundestagsfraktion für die Teilnahme am
bundesweiten Vorlesetag am 20. November, der ebenfalls von der Stiftung LESEN
der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Deutschen Bahn durchgeführt wird. Erneut
nehmen wieder zahlreiche SPD-Bundestagsabgeordnete an der Aktion teil.

Die Bundesregierung finanziert außerdem das Projekt „Lesestart – Drei
Meilensteine für das Lesen“, der Stiftung. Eltern und Kinder erhalten drei
Mal im Laufe von sechs Jahren ein „Lesestart-Set“. Darin befinden sich ein
altersgerechtes Buch und Informationen zur Sprach- und Leseerziehung. Das
Projekt soll für Flüchtlingskinder erweitert werden