Die SPD im Kreis Unna hat mit Bestürzung und Trauer die Nachricht vom Tod von Inge Lagemann erhalten.
Inge Lagemann hat die SPD zwanzig Jahre lang im Rat der Stadt Schwerte vertreten Schwerte war sie immer besonders verbunden und hat sich nicht nur politisch sondern auch ansonsten in vielerlei ehrenamtlichen Tätigkeiten für die Ruhrstadt engagiert. Ihre besondere Aufmerksamkeit haben die Kultur- und die Stadtentwicklungspolitik genossen.
Von 1995 bis 2005 hat Inge Lagemann Schwerte, Unna, Holzwickede und Fröndenberg im nordrhein-westfälischen Landtag vertreten. Ihr gelang es zwei Mal, den Wahlkreis für die SPD mit deutlichem Abstand direkt zu gewinnen.
Inge Lagemann war eine engagierte Kämpferin für unsere Region und eine überzeugte Sozialdemokratin. Allen, die sie getroffen haben, werden die atmosphärisch angenehmen und in der Sache klaren Begegnungen mit ihr in Erinnerung behalten. Die SPD im Kreis Unna wird Inge Lagemann ein ehrendes Andenken bewahren.
Oliver Kaczmarek, MdB, Vorsitzender der SPD im Kreis Unna
00Oliver Kaczmarekhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngOliver Kaczmarek2014-05-28 14:15:382014-05-28 14:15:38SPD im Kreis Unna trauert um Inge Lagemann
Oliver Kaczmarek diskutierte am Mittwochabend in Unna mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Strässer (2.v.re.), und Landrat Michael Makiolla (2.v.li.) über die Leitlinien einer aktiven Außenpolitik. Renate Nick, stellv. Bürgermeisterin der Stadt Unna, moderierte.
Weltweit seien derzeit mehr als 45 Millionen Menschen auf der Flucht, erklärte am Mittwochabend im Zentrum für Information und Bildung (zib) in Unna der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer. 28 Millionen von ihnen seien Vertriebene innerhalb des eigenen Heimatlandes, sogenannte Binnenvertriebene, die im Gegensatz zu Flüchtlingen, die durch internationale Abkommen geschützt sind, wie Ausgestoßene in ihren Heimatländern leben.
„Deutschland muss in der internationalen Politik mehr Verantwortung übernehmen“, fordert Strässer. Wir dürften nicht zuschauen bei Gewalt, Vertreibung und Tod.
Strässer war auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nach Unna gekommen. Vor rund 50 Zuhörerinnen und Zuhörern diskutierten Kaczmarek, Strässer und Landrat Michael Makiolla über Deutschlands Verantwortung bei der Lösung internationaler Konflikte.
Mehr Verantwortung, darüber waren sich die drei Politiker einig, meine zivile Verantwortung, nicht mehr Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Einsätzen.
Humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit
Rund 50 Interessierte verfolgten die Debatte im zib.
Im Zentrum der Debatte, so machte der Menschenrechtsbeauftragte Strässer deutlich, müssten humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und der Aufbau staatlicher Strukturen zum Schutz der Menschenrechte stehen. Gleichzeitig gelte es, Fluchtursachen zu bekämpfen, so Strässer. Die Bundesregierung müsse bei deutschen Unternehmen bzw. deren Zulieferern auf die Einhaltung sozialer, ökologischer und menschenrechtlicher Standards drängen. Auch beim Abbau von Rohstoffen dürften Mindeststandards nicht unterschritten werden. Hier steckten Leitsätze und -prinzipien über Wirtschaft und Menschenrechte den Rahmen für eine sozial verantwortliche Politik ab.
„Wir haben Verantwortung nicht nur für die Entwicklung in unserem Land, sondern auch auf anderen Kontinenten“, erklärte Strässer. Man müsse Wege und Mittel finden, damit die Menschen dort bleiben könnten, wo sie bleiben wollten, nämlich in ihrer Heimat, so der Menschenrechtsbeauftragte.
00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2014-03-27 14:50:172014-03-27 14:50:17„Wir dürfen nicht zuschauen bei Gewalt, Vertreibung und Tod“
Das Deutsche Studentenwerk (DSW) unterstrich heute anlässlich seiner „Förderungstagung“ die Notwendigkeit einer zeitnahen BAföG-Reform. Auch die SPD sieht Handlungsbedarf und begrüßt den Diskussionsbeitrag des DSW. Die Bundesministerin muss jetzt einen Vorschlag vorlegen.
Die SPD begrüßt den Diskussionsbeitrag des Deutschen Studentenwerks zur BAföG-Modernisierung als konstruktiven Beitrag zur laufenden Reformdebatte. Eine substanzielle Erhöhung des BAföG und seine Anpassung an die Studienreformen sind Kernanliegen der SPD. Dazu gehört eine Erhöhung von Freibeträgen und Bedarfssätzen ebenso wie die Schließung der Förderlücke zwischen Bachelor- und Master-Studium.
Eine BAföG-Novelle wird logischerweise auch mit Mehrkosten verbunden sein. Das ist gut angelegtes Geld, denn das BAföG ist und bleibt das wichtigste Studienfinanzierungsinstrument der Bildungspolitik. Kein anderes Instrument ist wie das BAföG in der Lage, für Bildungsgerechtigkeit zu sorgen.
Für das BAföG tragen Bund und Länder gemeinsam Verantwortung und das ist gut so. Deshalb muss auch die Finanzierung des BAföG die besonderen Finanzlasten der Länder berücksichtigen. Darauf weisen die Länder zu Recht hin.
Es ist geübte Praxis, dass die Bundesregierung auf der Grundlage des BAföG-Berichts einen Vorschlag für die BAföG-Novelle vorlegt und dieser dann mit den Ländern und im Bundestag debattiert wird. Daher ist es jetzt vor allem die Aufgabe von Bundesministerin Wanka, einen inhaltlich substanziellen und finanziell hinterlegten Vorschlag für die geplante BAföG-Novellierung zu machen, auf den sich Bund und Länder einigen können.
In der kommenden Woche sind die Regierungsmitglieder der Großen Koalition seit 100 Tagen im Amt. Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen, welche ihrer Ziele die SPD bereits umsetzen konnte.
Eine wichtige und gute Nachricht für über 4 Millionen Deutsche ist die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ab 2015. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat zügig an der Umsetzung dieses Kernanliegens der SPD gearbeitet und dafür gesorgt, dass es trotz anders lautender Forderungen kaum Ausnahmen vom Mindestlohn geben wird. Daneben konnte die SPD zentrale Anliegen bei der Rente umsetzen, was die Anpassung der Mütterrenten, die Einführung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren sowie Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente umfasst.
Aber auch aus anderen Ressorts gibt es Erfolge zu vermelden: Justizminister Heiko Maas macht Tempo beim Thema bezahlbare Mieten und Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel arbeitet energisch an der Novellierung des EEG und der Einführung der Strompreisbremse. Weiterhin wurden die Voraussetzungen für die zeitnahe Umsetzung der doppelten Staatsbürgerschaft, der Frauenquote sowie des ElterngeldPlus, das Eltern finanziell bei der Rückkehr in den Beruf unterstützt, geschaffen.
Mit der Haushaltsaufstellung für 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung legen wir zudem das Ruder um in Richtung mehr öffentliche Investitionen für die Zukunft. Vor allem in den Bereichen (frühkindliche) Bildung, Forschung, Verkehr und für die Entlastung der Kommunen werden wir künftig mehr Geld ausgeben als bislang.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-03-21 10:59:552014-03-21 10:59:55100-Tage-Bilanz der Großen Koalition
Heute wird in Bonn die Studie „Inklusive Bildung: Schulgesetze auf dem Prüfstand“ im Rahmen des Gipfels „Inklusion – die Zukunft der Bildung“ der Deutschen UNESCO-Kommission vorgestellt. Die Studie zeigt, dass Deutschland im Bereich der inklusiven Bildung auf dem Weg, aber noch lange nicht am Ziel ist. Die SPD will in der Großen Koalition dem Anspruch der inklusiven Bildung gerecht werden und dies durch Investitionen in die gesamte Bildungskette unterstützen, erklärt Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter zum Thema inklusive Bildung.
„Die Studie macht deutlich: Deutschland hat sich auf den Weg gemacht, inklusive Bildung zu verwirklichen – aber nicht überall mit der gleichen Intensität und Geschwindigkeit. Das Gutachten zeigt deshalb auch: Deutschland ist noch lange nicht am Ziel der inklusiven Bildung angelangt.
Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Alle staatlichen Ebenen müssen bei der Umsetzung in den Schulen Verantwortung übernehmen. Dies gilt auch für die Übernahme von Kosten, die insbesondere für zusätzliches pädagogisches sowie Pflege- und Betreuungspersonal, steigenden Fortbildungsbedarf und die Herstellung von Barrierefreiheit entstehen. Das Menschenrecht auf inklusive Bildung kann nicht unter einen Finanzierungsvorbehalt gestellt werden.
Die SPD wird sich in der Großen Koalition diesem Anspruch stellen. Die Programme des Bundes müssen den Aspekt der inklusiven Bildung aufgreifen. Dies gilt für die Qualitätsoffensive in der Lehrerbildung genauso wie für die Reform der Eingliederungshilfe sowie die Erprobung der digitalen Lernmittelfreiheit, die eine Grundlage für Barrierefreiheit von Lernmitteln sein kann. Die Länder wird der Bund bei der Investition in die gesamte Bildungskette unterstützen. Dafür sind sechs Milliarden Euro im Koalitionsvertrag vorgesehen.“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-03-19 12:15:092014-03-19 12:15:09Deutschland ist auf dem Weg, aber noch lange nicht am Ziel der inklusiven Bildung
Die angespannte Situation der Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet und die geplante finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund waren Thema eines Gespräches der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit dem SPD-Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel am 18. März 2014. An dem Gespräch nahm auch Oliver Kaczmarek, SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Unna I, teil.
Die SPD-Abgeordneten wiesen in dem Gespräch auf die dramatische Situation der kommunalen Finanzen in vielen Städten und Gemeinden des Ruhrgebiets hin, welche unter anderem durch die steigenden Ausgaben für Sozialleistungen verursacht werden. Eine Entlastung der Kommunen sei dringend geboten, damit diese auch weiterhin ihren wesentlichen Aufgaben nachkommen können.
Sigmar Gabriel sicherte zu, dass neben anderen Maßnahmen ab 2015 bis zur Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes eine Entlastung von jährlich einer Milliarde Euro für die Städte und Gemeinden vorgesehen ist. Dieses Geld ist auch in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundesministeriums der Finanzen enthalten. Eine weitere Entlastung von den Kosten der Eingliederungshilfe wird dann im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes erfolgen, dessen Verabschiedung die SPD für 2016 anstrebt.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Unna I, Oliver Kaczmarek, wird sich gemeinsam mit seinen SPD-Kollegen in Berlin auch weiter für die Entlastung der Kommunen stark machen: „Die SPD und ich selbst werden intensiv darauf drängen, dass ab 2015 je eine Milliarde und ab 2017 mit dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes fünf Milliarden Euro jährlich für die Entlastung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.“
Dies hatte Oliver Kaczmarek zuvor auch in einem Antwortschreiben auf einen Brief des Landrates Michael Makiolla zugesichert. Kaczmarek sieht die Entlastung der Kommunen als eine Aufgabe für die gesamte Koalition, für deren auskömmliche Finanzierung der Finanzminister Wolfgang Schäuble zu sorgen hat.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-03-19 09:07:562014-03-19 09:07:56SPD-Abgeordnete setzen sich für Entlastung der Kommunen ein
Deutschland debattiert über ein stärkeres Engagement in internationalen Krisen und Konflikten. Ende Februar hat der Bundestag die Ausweitung der deutschen Beteiligung am EU-Ausbildungseinsatz in Mali beschlossen. Gleichzeitig hat er den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ein letztes Mal verlängert.
„In der Diskussion um eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr darf es nicht um die Frage gehen: Ist Deutschland so groß, dass es mehr militärische Präsenz zeigen muss?“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Die Frage müsse vielmehr lauten: „Was kann Deutschland zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit beitragen?“
Diskussionsveranstaltung am 26. März im zib in Unna
Die Frage nach Deutschlands Beitrag zum Kampf für Freiheit und Menschenrechte wird am Mittwoch, 26. März, in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung erörtert, zu der Oliver Kaczmarek einlädt. Als Gast heißt er den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Christoph Strässer, willkommen, der in das Thema einführen wird. Als Gesprächspartner steht darüber hinaus der Landrat des Kreises Unna, Michael Makiolla, zur Verfügung, der während seiner Bonner Studienzeit aktiv gegen die NATO-Doppelbeschlüsse eingetreten und bis heute der Friedensbewegung verbunden ist.
Leitlinien einer aktiven Außenpolitik
Die Moderation des Dialogs mit dem Titel „Handeln für Frieden und Menschenrechte – Leitlinien einer aktiven Außenpolitik“ übernimmt Renate Nick, SPD-Vorsitzende des Ortsvereins von Unna-Massen und stellvertretende Bürgermeisterin der Kreisstadt Unna.
Die Veranstaltung in der Schwankhalle des Zentrums für Information und Bildung (zib), Lindenplatz 1 in Unna, beginnt um 19.30 Uhr.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2014-03-18 16:35:542014-03-18 16:35:54Deutschlands Beitrag zum Kampf für Freiheit und Menschenrechte
Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Bildungswesen, der Umgang mit Verschiedenartigkeit und Individualität als Selbstverständlichkeit – überall wird heftig um die Umsetzung des Menschenrechts auf Inklusive Bildung gerungen. Davon konnte ich mich auch bei einem Besuch in Freyung und Waldkirchen in Niederbayern überzeugen.
Besuch der Wolfsteiner Werkstätten
Gemeinsam Arbeiten als Menschen mit und ohne Behinderung ist das Leitmotiv der Wolfsteiner Werkstätten in Freyung, die ich zusammen mit Vertretern des Kreisverbandes der SPD Freyung-Grafenau besuchen konnte. Die Werkstätten in Trägerschaft des Diözesanverbandes Passau der Caritas verstehen sich als modernes Sozialunternehmen, das Menschen mit Behinderung Bildung und Ausbildung anbietet, aber auch gemeinsames Arbeiten mit Menschen ohne Behinderung. Ca. 500 Menschen finden dort Arbeit in der Näherei, einer großen Wäscherei, Schreinerei, Metallabteilung und Serienfertigung, in der für einen großen Automobilhersteller Ersatzteile distribuiert werden. Beim Rundgang und Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird nicht nur der professionelle Ablauf, sondern auch die hohe Wertschätzung der Menschen für ihre Arbeit deutlich. Egal ob mit oder ohne Behinderung gibt die Arbeit den Menschen eine hohe Bestätigung und Selbstbewusstsein.
In der ganzen Debatte um die Zukunft der Werkstätten vertritt die Leitung der Wolfsteiner Werkstätten einen innovativen Ansatz. Um die hohe Fachkompetenz der Werkstätten einerseits zu sichern und andererseits eine Öffnung im Sinne der Inklusion zu erreichen, sieht man sich als Sozialunternehmen, in dem alle Menschen Arbeit finden können, unabhängig von ihrer individuellen Leistungsfähigkeit oder Beeinträchtigung. Da schließt nicht aus, dass Menschen mit Behinderung von dort aus in den ersten Arbeitsmarkt überwechseln. Im Mittelpunkt steht dabei aber nicht allein der Arbeitsort, sondern die Frage, wie Menschen inidividuell betreut und gefördert werden können. Und das unter den Rahmenbedingungen eines wirtschaftlich arbeitenden Sozialunternehmens, dem es nicht auf Gewinnmaximierung, sondern auf passgenaue Arbeit für Menschen ankommt. Für mich hat der Besuch und diese Sichtweise vor allem gezeigt, dass es Alternativen zu dem Diskurs „Werkstätten – ja oder nein“ gibt. Mit Blick auf die Menschen, um die es uns gehen muss, und mit Blick auf ihre Potenziale und Zufriedenheit muss es um intelligente Lösungen gehen, bei der auch das Know-how der Profis für Inklusion in den Werkstätten nicht verloren gehen darf.
Diese Erkenntnisse und einen Blick auf die gesamte Debatte um inklusive Bildung haben wir auf einer Diskussionsveranstaltung der SPD Waldkirchen vertieft, auf der ich zusammen mit Prof. Christina Schenz, Lehrstuhlinhaberin für Grundschulpädagogik und Grundsschuldidaktik an der Universität Passau, referiert habe. Christina Schenz hat mit dem Plädoyer für einen radikalen Perspektivwechsel im Sinne der Kinder und ihrer individuellen Ausgangsvoraussetzungen Irrtümer und Fehldarstellungen in der Inklusionsdebatte eindrucksvoll aufgearbeitet. Gemeinsam sind wir auf viele interessierte Menschen gestoßen, die sich auf den Weg machen, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung insbesondere in den Schulen zu realisieren. Viel zu oft stoßen sie jedoch auf Widerstände oder finden zu wenig Unterstützung von den zuständigen Behörden. Diese Widerstände und Anfangsschwierigkeiten kann niemand wirklich ausschließen. Sie zu überwinden ist eine langfristige Aufgabe, genauso wie die schulische Inklusion. Bis es richtig funktionieren wird, wird es Jahre dauern und niemand weiß, wie das Ergebnis aussehen wird. Denn wir haben noch keine Erfahrungen damit. Aber das Mutmachende auch an diesem Abend ist, dass man auf viele Menschen getroffen ist, die bereit sind, den Weg anzufangen und sich auf die Suche nach dem besten Weg für die inklusive Bildung und die inklusive Gesellschaft zu machen. Und zwar sowohl in Unna wie auch in Niederbayern!
00Oliver Kaczmarekhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngOliver Kaczmarek2014-03-05 13:49:372014-03-05 13:49:37Wer Inklusion will, muss es angehen! Zu Besuch in Niederbayern
Immer noch gibt es viele Berufe, in denen Frauen und Mädchen deutlich unterrepräsentiert sind. Deshalb schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wieder dem Mädchenzukunftstag Girls‘ Day an. Im Rahmen dieses bundesweiten Berufsorientierungsprojekts, das am 27. März stattfindet, bietet auch der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek einem Mädchen der 9. oder 10. Klasse die Gelegenheit, ihn einen Tag lang bei seiner politischen Arbeit im Wahlkreis zu begleiten.
„Nicht nur in den Bereichen Handwerk, Technik oder Naturwissenschaften, sondern auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen“, so Kaczmarek. Der Girls‘ Day sei eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen den Politiker-Beruf zu zeigen und ihre Neugier für neue Berufsbilder und -wege zu wecken.
Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme haben und mindestens 14 Jahre alt sind, können sich mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf bis zum 1.März im Wahlkreisbüro unter der E-Mail-Adresse oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de (Stichwort Girls‘ Day 2014) melden.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2014-02-11 15:09:572014-02-11 15:09:57Mitmachen beim Girls‘ Day am 27. März
Das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag ist ein Erfolg: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich an der Mitgliederbefragung beteiligt – eine Quote von 78 Prozent! Die große Beteiligung ist der Beweis dafür, dass es die richtige Entscheidung war, die gesamte Partei über die wichtige Frage der Koalition entscheiden zu lassen. Damit wurde das als Ziel gesteckte Quorum von 20 Prozent aller SPD-Mitglieder um das Dreifache überschritten.
256.643 Mitglieder der SPD haben für die Annahme des Koalitionsvertrages mit CDU und CSU gestimmt, 80.921 dagegen. Dies bedeutet eine Zustimmung von 75,96 Prozent.
Mit dem Mitgliedervotum hat die SPD neue Maßstäbe gesetzt: Erstmals wurde eine so wichtige Entscheidung für die SPD nicht von einem Parteitag oder von kleinen elitären Kreisen getroffen, sondern von allen Mitgliedern. Dies ist ein starkes Zeichen innerparteilicher Demokratie.