Schlagwortarchiv für: SPD

Wie geht die SPD mit dem Wahlergebnis um?

Auf zwei Sitzungen hat die SPD-Bundestagsfraktion am vergangenen Dienstag und Mittwoch in Berlin über das Wahlergebnis und die möglichen Konsequenzen für die Regierungsbildung debattiert. Zunächst einmal werden die Gremien der SPD in nächster Zeit ausführlich analysieren müssen, warum unser Wahlergebnis sich nicht deutlicher verbessert hat. Ein eindeutiger Regierungsauftrag lässt sich daraus jedenfalls nicht ableiten.

Der Unterbezirksausschuss als Versammlung der Vertreter aller Ortsvereine der SPD im Kreis Unna hat am vergangenen Montag bereits eine Positionierung vorgenommen. Das gleiche gilt für den SPD-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen. Dabei stehen folgende Hauptbotschaften im Vordergrund:

Die SPD drängt sich in keine Koalition. Auch eine starke Opposition wird in einer Demokratie gebraucht und ist keine Schande.

Egal in welche Koalition man eintritt, zählen für die SPD die Inhalte, die man damit umsetzen kann. Mit anderen Worten: Ohne einen gesetzlichen Mindestlohn, eine spürbare Entlastung der Kommunen, die Abschaffung des Betreuungsgeldes und den Einstieg in eine gerechte Verteilung der Steuerlast von unten nach oben – um nur einige Beispiele zu nennen – kann die SPD keinen Koalitionsvertrag unterschreiben. Auf dieser Grundlage verschließen wir uns keinen Gesprächen, aber die SPD wird sich allein daran orientieren, ob sie in einer Koalition sozialdemokratische Inhalte umsetzen kann.

Bei allen Gesprächen und Verfahrensschritten wird die Basis der SPD einbezogen und am Ende auch entscheiden. Ein Mitgliederentscheid ist wahrscheinlich.

Bereits morgen wird sich der Kleine Parteitag der SPD in Berlin treffen. In der nächsten Woche werden dann in ganz Nordrhein-Westfalen Veranstaltungen durchgeführt, bei denen die Parteimitglieder über den aktuellen Stand unterrichtet werden und ihre Meinung kundtun können.

Den Beschluss des Unterbezirksausschusses der SPD im Kreis Unna finden Sie unter: https://www.oliver-kaczmarek.de/die-spd-nach-der-bundestagswahl-mit-klarem-profil-die-unterschiede-deutlich-machen/

Den Beschluss des Landesvorstands der NRW SPD finden Sie unter: http://www.nrwspd.de/meldungen/1/145847/Vor-der-Wahl-und-nach-der-Wahl-Die-NRWSPD-steht-fuer-einen-klaren-inhaltlichen-Kurs.html

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Sie haben entschieden – ich vertrete Unna I weiter im Bundestag

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen. Die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Unna I haben mich mit deutlichem Abstand als Direktkandidat in den Bundestag entsandt. Das bedeutet mir sehr viel und ich werde mich bemühen, das in mich gesetzte Vertrauen weiter zu rechtfertigen.

Wahlkampfendspurt mit dem SPD-Ortsverein Kamen-MitteIch möchte mich an dieser Stelle vor allem bei denen bedanken, die mich im Wahlkampf unterstützt haben, insbesondere bei den Mitgliedern und Freunden der SPD! Wir haben unzählige Hausbesuche, Info-Stände, Nachbarschaftstreffs, Wanderungen, Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und vieles mehr veranstaltet. Die SPD im Kreis Unna hat einen sehr fleißigen und vor allem bürgernahen Wahlkampf gemacht. Ohne dieses ausdauernde, ehrenamtliche Engagement wäre kein Wahlkampf möglich gewesen. Dafür vielen Dank!

Darüber hinaus haben mir viele Menschen außerhalb der SPD Glück gewünscht, die ich in den letzten vier Jahren treffen konnte. Auch denen vielen Dank und das Versprechen, dass wir auch die nächsten vier Jahre in Kontakt bleiben werden!

Wie die SPD nun mit diesem Wahlergebnis umgeht und was die Anforderungen meiner Parteibasis an Koalitionsverhandlungen sind, werden die nächsten Tage zeigen, in denen wir uns intensiv beraten werden. Ich werde Sie hier laufend darüber informieren. Also schauen Sie immer wieder mal vorbei und befüllen Sie weiter meinen Roten Rucksack. Ich freue mich darauf!

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Nun gilt’s: heute SPD wählen!

Heute findet die Bundestagswahl statt. Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch! Ich bitte Sie um beide Stimmen für die SPD. Denn Deutschland braucht eine bessere und gerechtere Regierung.

Ich trete an als ein Bundestagskandidat, der in den vergangenen vier Jahren gezeigt hat, wie er sein Amt bürgernah und jederzeit gesprächsbereit wahrnimmt. Mein Motto ist: nicht nur alle vier Jahre vom Plakat lächeln, sondern vier Jahre lang unterwegs sein. Eine kleine Bilanz meiner Arbeit in Zahlen finden Sie hier. Die ausführlichen Jahresberichte über meine Arbeit finden Sie hier.

Mein Motto ist: nicht nur alle vier Jahre vom Plakat lächeln, sondern vier Jahre lang unterwegs sein.

2013_06_12_kaczmarek Berlin 616In meiner Arbeit orientiere ich mich an klaren Inhalten und Wertvorstellungen. Ich will, dass es gerechter zugeht. Dass alle die gleichen Chancen haben und dass niemand zurück bleibt. Deshalb bin ich davon überzeugt, dass wir eine gerechtere Regierung brauchen. Eine, die nicht wegschaut, wenn es um Ungerechtigkeiten geht, und eine, die sich nicht bloß durchlaviert, wenn es um entscheidende Zukunftsfragen geht. Ich will, dass wir auch in Zukunft in Wohlstand und mit mehr Gerechtigkeit für alle Menschen leben können. Doch dafür muss man jetzt politisch handeln und darf die Dinge nicht länger nur auf sich zukommen lassen. Ich bin überzeugt, dass die SPD diese Dinge besser im Blick hat als die CDU, dass wir den Kreis Unna in der Vergangenheit engagierter vertreten haben und ich bin überzeugt, dass Peer Steinbrück besser regieren kann, weil er die Dinge beim Namen nennt und entschlossen ist zu handeln, statt sich durchzulavieren. Weitere Informationen zu meinen Positionen und zu meinem Wahlprogramm, dass in einem Bürgerdialog entwickelt wurde, finden Sie hier.

Ich will, dass es gerechter zugeht. Dass alle die gleichen Chancen haben und niemand zurück bleibt.

Heute haben Sie die Wahl. Nutzen Sie das!

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Debatte zur Situation in Deutschland

Am Dienstag hat der Deutsche Bundestag eine Debatte zur Situation in Deutschland geführt. 30 Minuten lang versuchte Kanzlerin Merkel an diesem letzten Sitzungstag vor der Bundestagswahl, eine positive Bilanz ihrer schwarz-gelben Regierungszeit zu ziehen. Dabei fiel etwas auf, das Peer Steinbrück in seiner Antwort auf Merkels Regierungserklärung treffend formulierte: „In Ihrer Rede haben Sie vor allem immer wieder gesagt ‘Wir werden, wir werden, wir werden…‘ – da fragt man sich: Wer hat eigentlich vier Jahre lang regiert?“

Peer Steinbrück verwies in seiner Rede auf den Koalitionsvertrag von 2009, in dem steht, man wolle einen neuen Aufbruch, ein neues Denken. Doch neben Wendemanövern wie in der Energiepolitik sei diese Regierung in einer Sprache des Ungefähren geblieben. Steinbrück zitierte Jürgen Habermas, der in Richtung Merkel-Politik postuliert hatte, ihr fehle der narrative Kern, also eine Erzählung, die ihrer Regierungspolitik irgendeine Richtung verleiht. Das Resultat dieser gefährlichen Ankündigungspolitik ist, dass Deutschland im Stillstand verharrt.

Deutschland braucht dringend einen Neustart. Es muss Schluss sein mit inhaltsleerer Gipfelpolitik und vollmundigen Ankündigungen!

Deutschland ist das Land mit dem größten Niedriglohnsektor in Europa. Und der Missbrauch von Leiharbeit hat sich in den letzten vier Jahren massiv ausgeweitet. Deswegen wird Peer Steinbrücks erste Maßnahme als Bundeskanzler die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn sein. Zudem wird eine SPD-geführte Regierung mehr Geld in Bildung investieren, die Infrastruktur ausbauen und die Kommunen finanziell stärken.

Die ganze Rede von Peer Steinbrück zur Situation in Deutschland können Sie sich hier als Video ansehen.

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Lassen Sie uns ins Gespräch kommen!

Sie sind neugierig auf die Themen, Inhalte und politischen Positionen der SPD oder wollen sich über Ihren Kandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl informieren? Dazu haben Sie auch weiterhin Gelegenheit. In den kommenden Wochen bin ich in vielen Stadtteilen an den Infoständen der jeweiligen Ortsvereine oder im Rahmen des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes in Wohnsiedlungen anzutreffen.

Die SPD im Wahlkreis Unna I spricht die Menschen direkt an. Gemeinsam mit vielen ehrenamtlichen Unterstützern klopfe ich in der Zeit bis zur Bundestagswahl am 22. September an Haustüren an, um gezielt diejenigen anzusprechen, die sich vielleicht nicht aktiv über Politik informieren und nicht zu den Infoständen auf den Marktplätzen kommen können. Ich möchte auf diese Weise die Menschen an die Wahl erinnern und ihnen die Möglichkeit geben, mich und die SPD im Kreis Unna kennenzulernen und auch ihre Fragen und Nöte loszuwerden. Im Rahmen meines Tür-zu-Tür-Wahlkampfes haben auch Sie so die Möglichkeit, bei gegrillten Bratwürsten und einem kühlen Getränk mit mir ins Gespräch zu kommen.

Alle Termine der Infostände und des Roten Grills finden Sie unter: https://www.oliver-kaczmarek.de/lassen-sie-uns-ins-gespraech-kommen/

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Mit Andrea Nahles von Tür zu Tür

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Oliver Kaczmarek im Gespräch mit jungen Leuten.

Auf Wahlkampftour in Bönen gehen am Freitag, 6. September, Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek  und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die beiden besuchen um 13.20 Uhr zunächst die Anfang des Jahres fertiggestellte Seniorenwohnanlage der Unnaer Kreis-Bau und Siedlungsgesellschaft in der Bahnhofstraße 48a. Danach machen sie sich auf zur Zechenkolonie Steinstraße, um hier von Haustür zu Haustür zu gehen und die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten, über ihre Sorgen und Nöte zu sprechen und über Inhalte und politische Positionen der SPD zu informieren.

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Prominenter Besuch in der Moschee

090514-podium-kaczmarek-kraft-rapkayAuf Einladung des Vorsitzenden der SPD im Kreis Unna, Oliver Kaczmarek, macht SPD-Landesvorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Donnerstag, 5. September, Station in Unna. Kraft und Kaczmarek besuchen von 15 bis 16.30 Uhr die türkisch-islamische Gemeinde in der Höingstraße 20, um hier mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Themen wie Visa-Angelegenheiten, Wahlrecht oder doppelte Staatsbürgerschaft zu sprechen.

„Für eine erfolgreiche Integration aller Menschen müssen die politischen Rahmenbedingungen stimmen. Die Optionspflicht bei der doppelten Staatsangehörigkeit gehört abgeschafft. Wir brauchen die beste Bildung für alle Menschen. Jeglicher Form von Diskriminierung stellen wir uns entschieden entgegen“, macht der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek seinen Standpunkt deutlich.

Kaczmarek freut sich über die Unterstützung von Hannelore Kraft und lädt alle Interessierten zu der Veranstaltung ein.

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Steinbrück geht mit 2:0 in Führung

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Das TV-Duell am Sonntag und die Debatte im Bundestag zwei Tage später hat Peer Steinbrück gewonnen. Mit Klartext.

SPD-BTF-2013-06-25Nach Meinung insbesondere der bisher noch unentschlossenen Wählerinnen und Wähler hat Peer Steinbrück im direkten Aufeinandertreffen deutlich überzeugender gewirkt als Angela Merkel. Das ist nicht nur ermutigend für die SPD, sondern auch ein deutliches Zeichen, dass die Menschen sich nicht von Schönrednerei einlullen lassen. Sie erwarten, dass Probleme angesprochen werden und dass die Parteien nicht drum herumreden, sondern Lösungen und Vorschläge anbieten. Es geht um die Zukunft des Arbeitsmarktes, gerechte Löhne für gute Arbeit, die Zukunft von Gesundheit und Pflege, eine gerechte Rente und die Umsetzung der Energiewende – um nur einige Zukunftsherausforderungen zu benennen.

Über unterschiedliche Konzepte und Antworten auf politische Probleme kann man ja gerne kontrovers diskutieren, aber dazu muss der politische Gegner auch mal offen sagen, wofür er ist. Wer die Wählerinnen und Wähler mit asymmetrischer Demobilisierung und schwurbeliger Rhetorik einschläfern möchte, mag für den Machterhalt eine Strategie verfolgen, aber er versündigt sich an Demokratie und Zukunftschancen. Das ist der Kern dessen, was man CDU und Merkel vorwerfen muss. Sie verweigern Antworten auf die Zukunftsherausforderungen. „Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen kämpfen“, hat Willy Brandt bereits 1972 gesagt. Das gilt heute genau so. Dafür reicht ein „Weiter so“ nicht aus. Merkel verweigert aber diese Zukunftsperspektive. Ein Satz aus dem TV-Duell, der das bezeichnend verdeutlicht: Sie denke dann über die Dinge nach, wenn sie anstehen. Dann kann es aber schon zu spät sein! Merkel und der CDU fehlt der Kompass. Sie haben keine klaren Ziele vor Augen, sie lavieren sich durch und behaupten das Gegenteil von dem, was sie tun. Sie sind in der vollständigen politischen Beliebigkeit angekommen und das merken die Menschen.

Peer Steinbrück hat dagegen Alternativen aufgezeigt und bereits mit seinem 100 Tage-Programm klare Akzente für eine rot-grüne Regierung gesetzt.

[notification type=“notification_mark“]Klartext – Das 100 Tage-Programm von Peer Steinbrück

  1. Gesetz für einen bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro einführen
  2. Entgeltgleichheitsgesetz für den gleichen Lohn von Frauen und Männern in Kraft setzen
  3. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Novellierung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
  4. Großes Rentengesetz mit Solidarrente und Festschreibung der 
45-Jahres-Regelung umsetzen
  5. Betreuungsgeld abschaffen und in Kitas investieren
  6. Doppelte Staatsbürgerschaft ohne Beschränkungen umsetzen
  7. „Bezahlbares Wohnen“-Gesetz umsetzen
  8. Neustart bei der Finanzmarktregulierung
  9. Für gerechte Steuern sorgen und den Steuerbetrug bekämpfen[/notification]

In der heutigen Debatte im Bundestag hat Peer Steinbrück noch einmal die Unterschiede herausgestellt. Er weicht nicht aus. Das mag manchmal und für manche unbequem sein, aber es ist eben notwendig, deutlich zu machen, wofür man steht. Klartext eben.

 

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Wir feiern 150 Jahre SPD!

Mehr als 120 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Unna sind heute nach Berlin aufgebrochen, um beim Deutschland-Fest zum 150jährigen der SPD mitzufeiern. Wir sind stolz auf die Geschichte und Tradition der SPD. Ohne die SPD wäre das Leben vieler Menschen anders verlaufen. Die SPD hat für Freiheit, Demokratie, Arbeitnehmerrechte, Chancengleichheit, Gleichstellung und sozialen Aufstieg gekämpft und vieles erreicht. Wir haben auch Fehler gemacht. Aber niemals musste die Sozialdemokratische Partei wegen ihrer Geschichte ihren Namen oder ihre Identität ändern. Im Gegenteil: für unsere Überzeugungen haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Beschimpfung, Haft und Verfolgung bis hin zum Tod in Kauf genommen. Diktaturen hat die SPD immer widerstanden. Das unterscheidet uns von vielen anderen Parteien.

Vieles von dem, was die SPD in ihren Gründungstagen bewegt hat, bestimmt auch heute wieder die politische Tagesordnung. Die Würde der Arbeit, gerechte Löhne gegen Ausbeutung, Chancengleichheit in der Bildung, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, echte Gleichstellung von Mann und Frau – vieles ist noch zu tun! Und deshalb stellt sich die SPD auch den Herausforderungen der Zukunft und bietet Antworten an. Manche mögen noch nicht perfekt sein und einige sind auch nicht bequem, aber wir verweigern uns der Zukunft nicht, so wie es die schwarz-gelbe Regierung tut. Mag sie auch Ungerechtigkeit tolerieren oder mit dem Erreichten zufrieden sein – wir sind es nicht. Deshalb bin ich auch davon überzeugt: die SPD ist nicht nur die Partei mit der großen Geschichte und Tradition; sie ist auch die Partei für die Zukunft!

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Mitglieder des SPD-Ortsvereins Holzwickede mit Arbeitseinsatz im Kleingartenverein „Am Oelpfad“

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Oliver Kaczmarek mit Mitgliedern des Kleingartenvereins „Am Oelpfad“ und des SPD-Ortsvereins Holzwickede.

Im Nachgang des Sommerfestes des Kleingartenvereins „Am Oelpfad“ unterstützte Oliver Kaczmarek gemeinsam mit 10 Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Holzwickede am 3. August den Verein bei der Pflege der Freiflächen. Aufgabe war es, rund um die große Eiche auf dem Gelände Wege, Beete und Baumscheiben des Gehölzpfades zu reinigen und zu pflegen. Damit wurde die SPD ihrer Eigendarstellung als Mitmach-Partei im wahrsten Sinne des Wortes gerecht. Nach getaner Arbeit wurde am Vereinsheim bei Grillwurst und kühlen Getränken der Schweiß abgewischt und die Anstrengung vergessen.

Die Idee zu diesem ungewöhnlichen Arbeitseinsatz war im Rahmen des Sommerfestes in der Kleingartenanlage entstanden. Auf die Frage von Monika Mölle, SPD-Ratsfrau und stellvertretende Bürgermeisterin in Holzwickede, ob im Hinblick auf den Wettbewerb der „Roten Azalee“ im kommenden Jahr Neugestaltungen in der Anlage geplant seien, musste der Verein verneinen. Derzeit habe man alle Hände voll damit zu tun, die ca. 35.000m² großen Freiflächen in einem einigermaßen guten Pflegezustand zu halten. Die Freiflächen bestehen unter anderem aus Rasenflächen, dem Spielplatz, großen Pflanzbeeten, Wegen, Parkplätzen, vielen naturnahen Einrichtungen sowie den Lehrpfaden und Sitzplätzen.

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