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Tschernobyl und Fukushima – Zur Sitzungwoche vom 25.-29.4.2016

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Diese Woche jährte sich am 26. April zum 30. Mal die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl. Am 11. März diesen Jahres waren außerdem fünf Jahre seit dem Atomunglück in Fukushima Daiichi vergangen.

Zu diesem Anlass lud die SPD-Fraktion Vertreterinnen und Vertreter aus zahlreichen Unterstützungsinitiativen und -vereinen ein, um Danke zu sagen für ihr Engagement. Mit ihrer Arbeit haben sie für viele Menschen die Folgen der Katastrophen erträglicher gemacht, etwa indem Erholungsreisen für Kinder organisiert, der Ausbau der medizinischen Versorgung von Strahlungsopfern und die Arbeit der sogenannten „Liquidatoren“, den Helfern erster Stunde nach der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl, unterstützt wurden.

Gemeinsam mit der Union hat die SPD zudem einen Antrag zum Thema eingebracht, in dem wir zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit den Risiken der Atomkraft und weiterer Unterstützung der durch Reaktorkatastrophen betroffenen Menschen aufrufen. Einer dieser Menschen ist Alexander Antonowitsch, der mich am kommenden Montag in Unna besucht. Sein Vater war einer der Liquidatoren, der in Tschernobyl unter immensem persönlichen Einsatz half, die Katastrophe in den Griff zu bekommen. Ihm gilt stellvertretend für alle Liquidatoren sowie für alle Unterstützerinnen und Unterstützer der internationalen Solidarbewegung mein tief empfundener Dank und große Anerkennung. Das habe ich auch in meiner Rede im Plenum des Bundestages gesagt.

Zum Thema Energie- und Umweltpolitik gab es diese Woche in Berlin anlässlich einer Gesetzesinitiative der Grünen zum Verbot des Fracking kontroverse Debatten. Näheres dazu sowie zu anderen Themen der Woche habe ich in diesem Infodienst aufbereitet.

 

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

PS: Hier noch meine Videobotschaft zum 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe: https://youtu.be/9CVycGFJ-kc


 

  1. SPD legt Gesetzentwurf zur Abschaffung des Straftatbestandes „Majestätsbeleidigung“
  2. Stahlindustrie in Deutschland und in Europa stärken
  3. Abstimmung über Fracking im Bundestag
  4. Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2015
  5. Veranstaltungen zum 1. Mai im Kreis Unna

Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2015

Die sicherheitspolitische Lage hat die Deutsche Bundeswehr im vergangenen Jahr mehr denn je gefordert. Nie zuvor in den 60 Jahren ihres Bestehens habe die Bundeswehr eine derartige Fülle unterschiedlicher Aufgaben und Einsätze zu bewältigen gehabt. Das geht aus dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten hervor, der am Donnerstag Thema im Plenum des Bundestags war.

Das Berichtsjahr 2015 war geprägt von einsatzgleichen Verpflichtungen, wie der schnellen Speerspitze der NATO und der Debatte über Qualität und Quantität der Ausstattung, die auch öffentlich geführt wurde. Hinzu kam in signifikantem Umfang die zivile Amtshilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Dabei ist deutlich geworden, dass die Bundeswehr personell und materiell in einigen Bereichen ihr Limit erreicht hat. Viele Eingaben spiegeln auch Probleme wider, die sich aufgrund einer hohen Zahl von Wochenendpendlern ergeben, und der Tatsache, dass das Durchschnittsalter der Soldaten heute deutlich über dem einer Wehrpflichtarmee liegt.

Der Wehrbeauftragte informiert den Deutschen Bundestag jährlich über den inneren Zustand der Bundeswehr und gibt Auskunft über die Zahl der Eingaben von Soldaten und die Truppenbesuche im Berichtszeitraum. Mithilfe der gewonnenen Erkenntnisse kann das Parlament auf Missstände und Fehlentwicklungen reagieren.

Der Bericht des Wehrbeauftragten ist öffentlich und hier einsehbar: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/072/1807250.pdf