Haftung und Risikoverantwortung müssen im Finanzsektor wieder zusammengeführt werden. Steuerzahler sollen nicht dafür haften müssen, wenn Finanzinstitute durch eine riskante Geschäftspolitik in Schieflage geraten. Deshalb hat sich Deutschland mit seinen europäischen Partner darauf verständigt, neben der Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank einen europäischen Mechanismus zur Sanierung und geordneten Abwicklung maroder Banken einzurichten.
Bis 2016 wird ein europäischer Abwicklungsfonds geschaffen, der sich aus Abgaben der Banken speist. Der Fonds soll bis 2024 auf ein Volumen ca. 55 Mrd. Euro anwachsen. Einen Vorschlag zur konkreten Ausgestaltung der europäischen Abgabe wird die EU-Kommission bis Herbst 2014 vorlegen. Entscheidend ist: Eine klare Haftungsreglung sorgt dafür, dass privatwirtschaftliche Verluste nicht einfach auf den Steuerzahler überwälzt werden: Bei Schieflage einer Bank werden zunächst die Eigentümer und Gläubiger herangezogen und im Anschluss daran muss der durch Banken gespeiste Abwicklungsfonds in Anspruch genommen werden.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-26 11:14:262014-09-26 11:14:26Steuerzahler schützen – Banken in die Pflicht nehmen
Eine moderne Familienpolitik und eine familienfreundliche Arbeitswelt muss unter-schiedlichen Lebensentwürfen von Eltern besser Rechnung tragen. Deshalb wollen wir mit dem vorliegendem Gesetzentwurf Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten. Fakt ist: Rund 60 Prozent der Paare mit kleinen Kindern wünschen sich eine partnerschaftliche Organisation von Familie. Tatsächlich gelingt es nur gut 14 Prozent, dies auch in die Realität umzusetzen.
Mit dem ElterngeldPlus, einer Weiterentwicklung des bisher bekannten Elterngeldes, unterstützen wir Mütter und Väter beim schnellen Wiedereinstieg in den Beruf und setzen gleichzeitig Anreize für eine partnerschaftliche Organisation von Familie. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Eltern wie bisher bereits während des Bezugs von Elterngeld in Teilzeit arbeiten können. Durch die Teilzeittätigkeit verringert sich weiterhin zwar die Höhe des monatlich ausgezahlten Elterngeldes, doch im Gegenzug verdoppelt sich nun die Zeit der Elterngeldförderung. Konkret heißt das: Aus einem Elterngeldmonat werden zwei ElterngeldPlus-Monate.
Das Elterngeld Plus bringt eine neue Qualität in die Familienpolitik. Die Einführung des Partnerschaftsbonus ermöglicht eine Verlängerung der Bezugszeit um vier Monate. Ausgezahlt werden diese, wenn beide Eltern vier Monate lang parallel 25 bis 30 Wochenstunden arbeiten und sich so in dieser Zeit die Betreuung des Kindes aufteilen können.
Die Flexibilisierung der Elternzeit bringt insgesamt mehr Zeitsouveränität für Eltern. Sie können künftig ihren Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung oder auf eine Auszeit leichter realisieren, bis das Kind acht Jahre alt ist. Das hilft zum Beispiel dann, wenn Eltern sich rund um die Einschulung mehr Zeit für ihr Kind nehmen wollen.
Dieser Gesetzentwurf ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu Familienarbeitszeiten. Wir brauchen für eine bessere Vereinbarkeit von Leben und Arbeit neue Arbeitszeitnormen. Das gilt für die Eltern kleiner Kinder genauso wie für die Eltern größerer Kinder und auch für Beschäftigte, die sich um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern.
Das ElterngeldPlus: Die wichtigsten Änderungen
Aktuell
Ab 1.1.2015
Bezugsdauer
Maximal 14 Monate, aber geringeres Elterngeld bei paralleler Teilzeitbeschäftigung
Bei Teilzeitbeschäftigung verlängert sich der Bezugszeitraum auf 24 Monate, keine finanziellen Einbußen beim Elterngeld durch Teilzeit
Aufteilung Elternzeit
In den meisten Fällen: 12 Monate Mutter, 2 Monate Vater
Bei partnerschaftlicher Aufteilung sind 4 Monate zusätzlicher Bezug möglich
Zeitraum Elternzeit
Bis zum 3. Geburtstag des Kindes kann für maximal 12 Monate eine unbezahlte Auszeit vom Job genommen werden
Zwischen dem 3. und 8. Geburtstag des Kindes kann für maximal 24 Monate eine unbezahlt Auszeit vom Job genommen werden
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-26 11:13:072014-09-26 11:13:07Mehr Flexibilität bei Elternzeit und Elterngeld
Alle Welt spricht über die geplante Freihandelszone zwischen Europa und den USA, kurz „TTIP“. Die Argumente für und gegen das Abkommen werden ausgetauscht und diskutiert. Einige grundlegende Informationen zu den aktuellen Verhandlungen habe ich noch mal für Sie zusammengefasst.
Wofür steht TTIP?
TTIP steht für „Transatlantic Trade and InvestmentPartnership“, deutsch „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Darunter versteht man ein Handelsabkommen, das die EU-Kommission seit 2013 mit den USA verhandelt. Es geht um die größte Freihandelszone der Welt.
Was versteht man unter einer Freihandelszone? Ein Freihandelsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zur Gewährleistung des freien Handels zwischen den vertragsschließenden Staaten. Die Vertragspartner verzichten untereinander auf Handelshemmnisse. Konkret heißt das, dass unter anderem Zölle und Einfuhrverbote oder Ausfuhrverbote abgeschafft werden. So können zum Beispiel deutsche Unternehmen ihre Produkte leichter in den USA anbieten und umgekehrt.
Das wichtigste Argument für TTIP Eine derartige Freihandelszonewurde seit etwa dem Beginn der 1990er Jahre diskutiert. Nach offiziellen Stellungnahmen soll durch das Abkommen unter anderem das Wirtschaftswachstum in den Teilnehmerstaaten belebt, die Arbeitslosigkeit gesenkt und das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer erhöht werden.
Das wichtigste Argument gegen TTIP Kritiker befürchten, dass im Rahmen der Verhandlungen die hohen europäischen Standards in den Bereichen Umweltschutz, Arbeitnehmerschutz, Verbraucherschutz, etc. zugunsten der wirtschaftlichen Interessen abgesenkt werden, um amerikanischen Unternehmen den Zugang zum europäischen Markt zu erleichtern.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-26 11:12:362014-09-26 11:12:36TTIP – Was ist das eigentlich?
Persönlich mit den Menschen in Kontakt kommen, das ist mir besonders wichtig. Deshalb lade ich regelmäßig in allen Städten meines Wahlkreises zu Bürgersprechstunden ein. „Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind zentrale Grundlage für meine politische Arbeit.“
Seit fünf Jahren führe ich diese Sprechstunden auf den Marktplätzen der Region durch und sammel die Bürgeranregungen in meinem Roten Rucksack. Im direkten Austausch möchte ich mehr über die Anliegen der Menschen vor Ort erfahren und freue mich über Ideen, Meinungen und Kritik. Gerne informiere ich dabei auch aus erster Hand über aktuelle bundespolitische Themen und Gesetzesvorhaben.
Am Dienstag, 30. September, stehe ich interessierten Bürgerinnen und Bürgern von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt in Unna für Gespräche zur Verfügung.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-26 10:11:332014-09-26 10:11:33Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Unna
Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion haben Expertinnen und Experten, darunter auch zahlreiche Studierendenorganisationen und –initiativen in einem Fachgespräch den Entwurf der 25. BAföG-Novelle bewertet. Eine lebensnahe Gestaltung des BAföG durch Anregungen aus der Praxis ist der SPD ein besonderes Anliegen.
Die BAföG-Reform ist ein Schritt in die richtige Richtung, darin fühlt sich die SPD-Bundestagfraktion auch durch ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten bestärkt. Die Prioritätensetzung zugunsten der Erhöhung von Freibeträgen und Bedarfssätzen ist richtig, wenn auch eine frühere Anhebung wünschenswert gewesen wäre. Die Novelle passt das BAföG an die bestehenden Studienstrukturen an und bringt zahlreiche Verfahrenserleichterungen. Insbesondere Studierende mit Kindern oder Nebenjob und ausländische Studierende profitieren von unserer Reform.
Das Fachgespräch erbrachte eine Reihe von konkreten Anregungen für die 25. BAföG-Novelle. Die SPD-Bundestagsfraktion wird diese Vorschläge sorgfältig prüfen und über Änderungsmöglichkeiten im parlamentarischen Verfahren beraten.
Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass perspektivisch eine Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildungsfinanzierung vor dem Hintergrund von veränderten Erwerbsbiografien und dem Leitbild des lebensbegleitenden Lernens notwendig ist. Die Förderung von alternativen Zugängen zum Studium, berufsbegleitende und Teilzeitstudien sowie die Wechsel und Verbindungen zwischen berufsbildenden und akademischen Ausbildungsgängen gilt es zukünftig stärker zu berücksichtigen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird hierzu in den nächsten Jahren neue Konzepte entwickeln.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-25 10:25:162014-09-25 10:25:16Unser Ziel ist ein modernes und lebensnahes BAföG
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte am Dienstag eine Gruppe der Realschule Oberaden den Bundestag in Berlin.
Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler Oliver Kaczmarek zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über seine Arbeit und seinen Alltag als Bundestagsabgeordneter zu erfahren. Auch zu später Stunde zeigten sich die Jugendlichen alles andere als politikmüde und es entwickelte sich schnell eine spannende Diskussion. Vor allem die aktuellen internationalen Krisen, ob in Syrien, im Irak oder in der nahen Ukraine beschäftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Nach dem Gespräch ging es noch weiter zu einem Informationsvortrag auf die Besuchertribüne des Bundestages. Den Abschluss bildete ein Besuch auf der Reichstagskuppel mit einem Blick über das nächtliche Berlin.
„Ich freue mich immer darüber Gruppen im Bundestag zu begrüßen und vor allem mit jungen Leute aktuelle politische Themen zu diskutieren. Das Interesse der jungen Menschen an Politik ist groß. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-24 11:35:122014-09-24 11:35:12Oberadener Schüler verbringen einen Abend im Bundestag
Mit welchen Herausforderungen setzen sich heimische Betriebe auseinander? Wie kann die Politik Firmen am Standort stärken? Wo drückt bei den jeweiligen Unternehmen gerade der Schuh? Diese und andere Fragen standen im Vordergrund der nunmehr vierten Innovationstour, die der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in der vergangenen Woche unternahm. Dabei absolvierte Kaczmarek ein straffes Programm: In drei Tagen standen sechs Unternehmensbesuche auf dem Programm, bei denen der Politiker viele interessante Eindrücke und Informationen gewann und die Themen Energiewende, Fachkräftemangel und Tourismusförderung im Mittelpunkt standen.
Ziel der Innovationstour des Bundestagsabgeordneten ist es zum einen, den Kreis Unna als Innovationsstandort zu entdecken und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu dokumentieren. Zum anderen geht es darum, mehr über die Wirtschaftsstrukturen und Arbeitsbedingungen in den heimischen Betrieben zu erfahren, „um Themen, die wir im Bundestag zu beraten und zu entscheiden haben, mit der betrieblichen Praxis in Einklang zu bringen“, erklärt Oliver Kaczmarek.
Erste Station der Innovationstour von Oliver Kaczmarek war das Familienunternehmen Rossitis, das 1898 gegründet wurde, seinen Firmensitz seit 1960 in Holzwickede hat und das größte Natursteinlager für Weich- und Hartgestein in Europa beherbergt.
Einige Impressionen vom Besuch:
Oliver Kaczmarek und Geschäftsführer Lutz Fleischhacker.
Laboreinrichtungen und Medizintechnik waren Schwerpunkte des Besuchs bei der Fleischhacker GmbH in Schwerte, die insgesamt 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Deutschland, Vietnam, Indien und Singapur hat. Vom Facharzt über den werksärztlichen Dienst bis zum Rettungsdienst, vom Großklinikum bis zum Entwicklungshilfeministerium reicht die Fleischhacker-Klientel, die sich mittlerweile über den ganzen Erdball verteilt. Gestartet als Handelsunternehmen für Medizintechnik und Labortechnik entwickelt und programmiert Fleischhacker heute die Software MediConnect, eine umfassende Lösung für qualitätssicherndes Patienten- und Gerätemanagement in Krankenhäusern und bei niedergelassenen Ärzten.
Das neue EEG-Gesetz war Gegenstand beim Besuch im Aluminiumwerk in Unna. Das mittelständische Unternehmen, das neben Aluminiumrohren auch Profile, Bänder und Gussbolzen herstellt, hat in diesem Monat seinen 100. Firmengeburtstag gefeiert. Neben der Gießerei besichtigte Oliver Kaczmarek die Produktionsräume im Unternehmen.
Der Besuch in Bildern:
Weltweit gefragt sind die GPS-Ortungs- und Sensorsysteme aus dem Hause Fidelak in Kamen-Heeren, die unter anderem in Pferdeställen, von Transportunternehmen oder im Eisenbahnverkehr eingesetzt werden. Die Ortungssysteme enthalten Sim-Karten zur Verbindung mit dem Internet. Zur Aufbereitung der Daten gibt es eine dazugehörige Software.
Fotografische Eindrücke von der Firmenbesichtigung:
Vom Know-how des Fröndenberger Unternehmens Hussmann Profilrollen, das die vorletzte Station auf Oliver Kaczmareks Innovationstour war, profitieren seit mehr als sechs Jahrzehnten Profilierunternehmen der Automobil-, Elektro-, Bau-, Maschinenbau, Möbel- und Zulieferindustrie. In einer hochmodernen Produktionsstraße auf einer Fläche von insgesamt 1.800 Quadratmetern entstehen bei Hussmann Rollen, die Walzprofilierer aus ganz Europa wegen ihrer präzisen Fertigung und ihrer hohen Qualität nachfragen. 35 junge Männer haben in dem Fröndenberger Unternehmen ihre Lehre absolviert, unter ihnen mehrere Kammer-, Landes- und Bundessieger im praktischen Leistungswettbewerb der Handwerksjugend.
Den Abschluss der Innovationstour bildete der Besuch des Westfälischen Sportbootzentrums in der Marina Rünthe. Dort, wo am Datteln-Hamm-Kanal noch in den 1990er Jahren eine riesige Kohlehalde lag, befindet sich heute mit 286 Liegeplätzen für Sportboote aller Größen der größte Sportboothafen in Nordrhein-Westfalen – einschließlich schöner Hafenpromenade, Grünanlagen, einem Hotel und verschiedenen Gastronomiebetriebe.
Die Exzellenzinitiative hat seit ihrem Start 2005 einen Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft bewirkt. Von der Evaluation der heute vorgestellten internationalen Expertenkommission erwartet sich die SPD wertvolle Anregungen zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems.
Die von der damaligen Bundesministerin Edelgard Bulmahn entwickelte Exzellenzinitiative hat unverzichtbare Impulse für die zukunftsfähige Aufstellung unseres Wissenschaftssystems erbracht.
Die zweite Förderphase des Bund-Länder-Programms endet 2017. Es ist deswegen an der Zeit, Verfahren und Ergebnisse einer externen Evaluation internationaler Experten zu unterziehen, um daraus die richtigen Schlussfolgerungen für eine Weiterentwicklung unseres Wissenschaftssystems abzuleiten. Dabei müssen auch einzelne Förderlinien kritisch betrachtet werden.
Auf der Grundlage der Evaluierung werden wir über eine Fortführung und Weiterentwicklung von Förderformaten entscheiden. Für die SPD steht dabei fest, dass Förderung in der Breite und Exzellenzförderung untrennbar miteinander verbunden sein müssen.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-22 16:11:082014-09-22 16:11:08Neue Impulse für die Zukunft des Wissenschaftssystems
Passend zum Thema der vierten Roter Rucksack-Wanderung hat das Wetter seinen Beitrag geleistet. Das Hochwasserrückhaltebecken in Bönen ist nicht wie gewohnt leer, sondern aufgrund von starken Regenfällen in den letzten Tagen prall gefüllt.
Bei dieser Wanderung wurde aufgezeigt, dass für die Renaturierung der Seseke nicht nur der Umbau des Flusslaufs notwendig war, sondern ein Großteil der insgesamt rund 500 Millionen Euro für technische Anlagen und Hochwasserschutz aufgebracht werden musste.
Ausgangspunkt der vierten Roter Rucksack-Wanderung dieses Jahres war der Förderturm der ehemaligen Schachtanlage Königsborn III/IV in Bönen. Ein Gebäude mit besonderer Geschichte, welches durch unermüdlichen Ehrgeiz und das Engagement von ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern aufrecht gehalten wird. Sie verlegen Kabel, streichen an, schweißen und sorgen mit ihren regelmäßigen Instandsetzungsarbeiten dafür, dass diese ehemalige Industriebrache jetzt den Menschen vor Ort als Veranstaltungsort zur Verfügung steht. Dass hier mal eine Zeche in Betrieb war, lässt sich auch mit Blick auf das Umfeld kaum noch erahnen. Dort, wo einst die Kohle hoch geholt wurde, sprießt heute das Grün und dient außerdem als Naherholungsgebiet. Die erste Station hatte die Wandergruppe wenige Meter weiter. Beim neuen „Dirt Park“, der mit seiner hügeligen Strecke für BMX-Begeisterte zur Verfügung steht.
Am Hochwasserrückhaltebecken an der Fritz-Husemann-Straße war die zweite Station. Dort ergab sich aufgrund der starken Regenschauer der letzten Woche ein besonderes Bild. Denn das Becken musste die Wassermassen aufnehmen, damit beispielsweise in Kamen die Keller nicht unter Wasser stehen und deshalb hatte man eine Aussicht auf einen entstandenen kleinen See. Der zuständige Projektleiter des Lippeverbandes, Dirk Klingenberg, erläuterte die technischen Abläufe und stand den Teilnehmerinnen Rede und Antwort.
Die Wanderung endete mit einer sehr informativen Besichtigung im Klärwerk in Bönen unter der Führung von Betriebsleiter Dr. Axel Cornelius.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-21 13:53:272014-09-21 13:53:27Roter Rucksack-Wanderung am 20. September 2014 in Bönen
Für den Tagesspiegel hat Oliver Kaczmarek als stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion einen Beitrag zur „Akademisierungsdebatte“ verfasst. Zuerst muss dafür gesorgt werden, dass alle, die eine Ausbildung machen wollen, eine solche auch machen können. Die Ausbildungsgarantie muss kommen!
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2014-09-18 09:30:562014-09-18 09:30:56Es gibt keine „Überakademisierung“
Steuerzahler schützen – Banken in die Pflicht nehmen
Infodienst, Wirtschaft und FinanzenHaftung und Risikoverantwortung müssen im Finanzsektor wieder zusammengeführt werden. Steuerzahler sollen nicht dafür haften müssen, wenn Finanzinstitute durch eine riskante Geschäftspolitik in Schieflage geraten. Deshalb hat sich Deutschland mit seinen europäischen Partner darauf verständigt, neben der Bankenaufsicht durch die Europäische Zentralbank einen europäischen Mechanismus zur Sanierung und geordneten Abwicklung maroder Banken einzurichten.
Bis 2016 wird ein europäischer Abwicklungsfonds geschaffen, der sich aus Abgaben der Banken speist. Der Fonds soll bis 2024 auf ein Volumen ca. 55 Mrd. Euro anwachsen. Einen Vorschlag zur konkreten Ausgestaltung der europäischen Abgabe wird die EU-Kommission bis Herbst 2014 vorlegen. Entscheidend ist: Eine klare Haftungsreglung sorgt dafür, dass privatwirtschaftliche Verluste nicht einfach auf den Steuerzahler überwälzt werden: Bei Schieflage einer Bank werden zunächst die Eigentümer und Gläubiger herangezogen und im Anschluss daran muss der durch Banken gespeiste Abwicklungsfonds in Anspruch genommen werden.
Mehr Flexibilität bei Elternzeit und Elterngeld
InfodienstEine moderne Familienpolitik und eine familienfreundliche Arbeitswelt muss unter-schiedlichen Lebensentwürfen von Eltern besser Rechnung tragen. Deshalb wollen wir mit dem vorliegendem Gesetzentwurf Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten. Fakt ist: Rund 60 Prozent der Paare mit kleinen Kindern wünschen sich eine partnerschaftliche Organisation von Familie. Tatsächlich gelingt es nur gut 14 Prozent, dies auch in die Realität umzusetzen.
Mit dem ElterngeldPlus, einer Weiterentwicklung des bisher bekannten Elterngeldes, unterstützen wir Mütter und Väter beim schnellen Wiedereinstieg in den Beruf und setzen gleichzeitig Anreize für eine partnerschaftliche Organisation von Familie. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Eltern wie bisher bereits während des Bezugs von Elterngeld in Teilzeit arbeiten können. Durch die Teilzeittätigkeit verringert sich weiterhin zwar die Höhe des monatlich ausgezahlten Elterngeldes, doch im Gegenzug verdoppelt sich nun die Zeit der Elterngeldförderung. Konkret heißt das: Aus einem Elterngeldmonat werden zwei ElterngeldPlus-Monate.
Das Elterngeld Plus bringt eine neue Qualität in die Familienpolitik. Die Einführung des Partnerschaftsbonus ermöglicht eine Verlängerung der Bezugszeit um vier Monate. Ausgezahlt werden diese, wenn beide Eltern vier Monate lang parallel 25 bis 30 Wochenstunden arbeiten und sich so in dieser Zeit die Betreuung des Kindes aufteilen können.
Die Flexibilisierung der Elternzeit bringt insgesamt mehr Zeitsouveränität für Eltern. Sie können künftig ihren Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung oder auf eine Auszeit leichter realisieren, bis das Kind acht Jahre alt ist. Das hilft zum Beispiel dann, wenn Eltern sich rund um die Einschulung mehr Zeit für ihr Kind nehmen wollen.
Dieser Gesetzentwurf ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu Familienarbeitszeiten. Wir brauchen für eine bessere Vereinbarkeit von Leben und Arbeit neue Arbeitszeitnormen. Das gilt für die Eltern kleiner Kinder genauso wie für die Eltern größerer Kinder und auch für Beschäftigte, die sich um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern.
Das ElterngeldPlus: Die wichtigsten Änderungen
Den Gesetzentwurf zum ElterngeldPlus finden Sie hier.
TTIP – Was ist das eigentlich?
Infodienst, TTIP, Wirtschaft und FinanzenAlle Welt spricht über die geplante Freihandelszone zwischen Europa und den USA, kurz „TTIP“. Die Argumente für und gegen das Abkommen werden ausgetauscht und diskutiert. Einige grundlegende Informationen zu den aktuellen Verhandlungen habe ich noch mal für Sie zusammengefasst.
Wofür steht TTIP?
TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, deutsch „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Darunter versteht man ein Handelsabkommen, das die EU-Kommission seit 2013 mit den USA verhandelt. Es geht um die größte Freihandelszone der Welt.
Was versteht man unter einer Freihandelszone?
Ein Freihandelsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zur Gewährleistung des freien Handels zwischen den vertragsschließenden Staaten. Die Vertragspartner verzichten untereinander auf Handelshemmnisse. Konkret heißt das, dass unter anderem Zölle und Einfuhrverbote oder Ausfuhrverbote abgeschafft werden. So können zum Beispiel deutsche Unternehmen ihre Produkte leichter in den USA anbieten und umgekehrt.
Das wichtigste Argument für TTIP
Eine derartige Freihandelszone wurde seit etwa dem Beginn der 1990er Jahre diskutiert. Nach offiziellen Stellungnahmen soll durch das Abkommen unter anderem das Wirtschaftswachstum in den Teilnehmerstaaten belebt, die Arbeitslosigkeit gesenkt und das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer erhöht werden.
Das wichtigste Argument gegen TTIP
Kritiker befürchten, dass im Rahmen der Verhandlungen die hohen europäischen Standards in den Bereichen Umweltschutz, Arbeitnehmerschutz, Verbraucherschutz, etc. zugunsten der wirtschaftlichen Interessen abgesenkt werden, um amerikanischen Unternehmen den Zugang zum europäischen Markt zu erleichtern.
Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Unna
Kreis Unna, Presse und Co., UnnaPersönlich mit den Menschen in Kontakt kommen, das ist mir besonders wichtig. Deshalb lade ich regelmäßig in allen Städten meines Wahlkreises zu Bürgersprechstunden ein. „Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind zentrale Grundlage für meine politische Arbeit.“
Seit fünf Jahren führe ich diese Sprechstunden auf den Marktplätzen der Region durch und sammel die Bürgeranregungen in meinem Roten Rucksack. Im direkten Austausch möchte ich mehr über die Anliegen der Menschen vor Ort erfahren und freue mich über Ideen, Meinungen und Kritik. Gerne informiere ich dabei auch aus erster Hand über aktuelle bundespolitische Themen und Gesetzesvorhaben.
Am Dienstag, 30. September, stehe ich interessierten Bürgerinnen und Bürgern von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt in Unna für Gespräche zur Verfügung.
Unser Ziel ist ein modernes und lebensnahes BAföG
Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungAuf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion haben Expertinnen und Experten, darunter auch zahlreiche Studierendenorganisationen und –initiativen in einem Fachgespräch den Entwurf der 25. BAföG-Novelle bewertet. Eine lebensnahe Gestaltung des BAföG durch Anregungen aus der Praxis ist der SPD ein besonderes Anliegen.
Die BAföG-Reform ist ein Schritt in die richtige Richtung, darin fühlt sich die SPD-Bundestagfraktion auch durch ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten bestärkt. Die Prioritätensetzung zugunsten der Erhöhung von Freibeträgen und Bedarfssätzen ist richtig, wenn auch eine frühere Anhebung wünschenswert gewesen wäre. Die Novelle passt das BAföG an die bestehenden Studienstrukturen an und bringt zahlreiche Verfahrenserleichterungen. Insbesondere Studierende mit Kindern oder Nebenjob und ausländische Studierende profitieren von unserer Reform.
Das Fachgespräch erbrachte eine Reihe von konkreten Anregungen für die 25. BAföG-Novelle. Die SPD-Bundestagsfraktion wird diese Vorschläge sorgfältig prüfen und über Änderungsmöglichkeiten im parlamentarischen Verfahren beraten.
Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass perspektivisch eine Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildungsfinanzierung vor dem Hintergrund von veränderten Erwerbsbiografien und dem Leitbild des lebensbegleitenden Lernens notwendig ist. Die Förderung von alternativen Zugängen zum Studium, berufsbegleitende und Teilzeitstudien sowie die Wechsel und Verbindungen zwischen berufsbildenden und akademischen Ausbildungsgängen gilt es zukünftig stärker zu berücksichtigen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird hierzu in den nächsten Jahren neue Konzepte entwickeln.
Oberadener Schüler verbringen einen Abend im Bundestag
Bergkamen, Berlin, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte am Dienstag eine Gruppe der Realschule Oberaden den Bundestag in Berlin.
Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler Oliver Kaczmarek zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über seine Arbeit und seinen Alltag als Bundestagsabgeordneter zu erfahren. Auch zu später Stunde zeigten sich die Jugendlichen alles andere als politikmüde und es entwickelte sich schnell eine spannende Diskussion. Vor allem die aktuellen internationalen Krisen, ob in Syrien, im Irak oder in der nahen Ukraine beschäftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Nach dem Gespräch ging es noch weiter zu einem Informationsvortrag auf die Besuchertribüne des Bundestages. Den Abschluss bildete ein Besuch auf der Reichstagskuppel mit einem Blick über das nächtliche Berlin.
„Ich freue mich immer darüber Gruppen im Bundestag zu begrüßen und vor allem mit jungen Leute aktuelle politische Themen zu diskutieren. Das Interesse der jungen Menschen an Politik ist groß. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.
4. Innovationstour: Oliver Kaczmarek „entdeckt“ heimische Betriebe
Im Gespräch, Kreis UnnaMit welchen Herausforderungen setzen sich heimische Betriebe auseinander? Wie kann die Politik Firmen am Standort stärken? Wo drückt bei den jeweiligen Unternehmen gerade der Schuh? Diese und andere Fragen standen im Vordergrund der nunmehr vierten Innovationstour, die der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in der vergangenen Woche unternahm. Dabei absolvierte Kaczmarek ein straffes Programm: In drei Tagen standen sechs Unternehmensbesuche auf dem Programm, bei denen der Politiker viele interessante Eindrücke und Informationen gewann und die Themen Energiewende, Fachkräftemangel und Tourismusförderung im Mittelpunkt standen.
Ziel der Innovationstour des Bundestagsabgeordneten ist es zum einen, den Kreis Unna als Innovationsstandort zu entdecken und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu dokumentieren. Zum anderen geht es darum, mehr über die Wirtschaftsstrukturen und Arbeitsbedingungen in den heimischen Betrieben zu erfahren, „um Themen, die wir im Bundestag zu beraten und zu entscheiden haben, mit der betrieblichen Praxis in Einklang zu bringen“, erklärt Oliver Kaczmarek.
Erste Station der Innovationstour von Oliver Kaczmarek war das Familienunternehmen Rossitis, das 1898 gegründet wurde, seinen Firmensitz seit 1960 in Holzwickede hat und das größte Natursteinlager für Weich- und Hartgestein in Europa beherbergt.
Einige Impressionen vom Besuch:
Oliver Kaczmarek und Geschäftsführer Lutz Fleischhacker.
Laboreinrichtungen und Medizintechnik waren Schwerpunkte des Besuchs bei der Fleischhacker GmbH in Schwerte, die insgesamt 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Deutschland, Vietnam, Indien und Singapur hat. Vom Facharzt über den werksärztlichen Dienst bis zum Rettungsdienst, vom Großklinikum bis zum Entwicklungshilfeministerium reicht die Fleischhacker-Klientel, die sich mittlerweile über den ganzen Erdball verteilt. Gestartet als Handelsunternehmen für Medizintechnik und Labortechnik entwickelt und programmiert Fleischhacker heute die Software MediConnect, eine umfassende Lösung für qualitätssicherndes Patienten- und Gerätemanagement in Krankenhäusern und bei niedergelassenen Ärzten.
Das neue EEG-Gesetz war Gegenstand beim Besuch im Aluminiumwerk in Unna. Das mittelständische Unternehmen, das neben Aluminiumrohren auch Profile, Bänder und Gussbolzen herstellt, hat in diesem Monat seinen 100. Firmengeburtstag gefeiert. Neben der Gießerei besichtigte Oliver Kaczmarek die Produktionsräume im Unternehmen.
Der Besuch in Bildern:
Weltweit gefragt sind die GPS-Ortungs- und Sensorsysteme aus dem Hause Fidelak in Kamen-Heeren, die unter anderem in Pferdeställen, von Transportunternehmen oder im Eisenbahnverkehr eingesetzt werden. Die Ortungssysteme enthalten Sim-Karten zur Verbindung mit dem Internet. Zur Aufbereitung der Daten gibt es eine dazugehörige Software.
Fotografische Eindrücke von der Firmenbesichtigung:
Vom Know-how des Fröndenberger Unternehmens Hussmann Profilrollen, das die vorletzte Station auf Oliver Kaczmareks Innovationstour war, profitieren seit mehr als sechs Jahrzehnten Profilierunternehmen der Automobil-, Elektro-, Bau-, Maschinenbau, Möbel- und Zulieferindustrie. In einer hochmodernen Produktionsstraße auf einer Fläche von insgesamt 1.800 Quadratmetern entstehen bei Hussmann Rollen, die Walzprofilierer aus ganz Europa wegen ihrer präzisen Fertigung und ihrer hohen Qualität nachfragen. 35 junge Männer haben in dem Fröndenberger Unternehmen ihre Lehre absolviert, unter ihnen mehrere Kammer-, Landes- und Bundessieger im praktischen Leistungswettbewerb der Handwerksjugend.
Den Abschluss der Innovationstour bildete der Besuch des Westfälischen Sportbootzentrums in der Marina Rünthe. Dort, wo am Datteln-Hamm-Kanal noch in den 1990er Jahren eine riesige Kohlehalde lag, befindet sich heute mit 286 Liegeplätzen für Sportboote aller Größen der größte Sportboothafen in Nordrhein-Westfalen – einschließlich schöner Hafenpromenade, Grünanlagen, einem Hotel und verschiedenen Gastronomiebetriebe.
Fotos vom Besuch in der Marina:
Neue Impulse für die Zukunft des Wissenschaftssystems
Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungDie Exzellenzinitiative hat seit ihrem Start 2005 einen Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft bewirkt. Von der Evaluation der heute vorgestellten internationalen Expertenkommission erwartet sich die SPD wertvolle Anregungen zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems.
Die von der damaligen Bundesministerin Edelgard Bulmahn entwickelte Exzellenzinitiative hat unverzichtbare Impulse für die zukunftsfähige Aufstellung unseres Wissenschaftssystems erbracht.
Die zweite Förderphase des Bund-Länder-Programms endet 2017. Es ist deswegen an der Zeit, Verfahren und Ergebnisse einer externen Evaluation internationaler Experten zu unterziehen, um daraus die richtigen Schlussfolgerungen für eine Weiterentwicklung unseres Wissenschaftssystems abzuleiten. Dabei müssen auch einzelne Förderlinien kritisch betrachtet werden.
Auf der Grundlage der Evaluierung werden wir über eine Fortführung und Weiterentwicklung von Förderformaten entscheiden. Für die SPD steht dabei fest, dass Förderung in der Breite und Exzellenzförderung untrennbar miteinander verbunden sein müssen.
Roter Rucksack-Wanderung am 20. September 2014 in Bönen
Bönen, Im Gespräch, Kreis Unna, Roter RucksackPassend zum Thema der vierten Roter Rucksack-Wanderung hat das Wetter seinen Beitrag geleistet. Das Hochwasserrückhaltebecken in Bönen ist nicht wie gewohnt leer, sondern aufgrund von starken Regenfällen in den letzten Tagen prall gefüllt.
Ausgangspunkt der vierten Roter Rucksack-Wanderung dieses Jahres war der Förderturm der ehemaligen Schachtanlage Königsborn III/IV in Bönen. Ein Gebäude mit besonderer Geschichte, welches durch unermüdlichen Ehrgeiz und das Engagement von ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern aufrecht gehalten wird. Sie verlegen Kabel, streichen an, schweißen und sorgen mit ihren regelmäßigen Instandsetzungsarbeiten dafür, dass diese ehemalige Industriebrache jetzt den Menschen vor Ort als Veranstaltungsort zur Verfügung steht. Dass hier mal eine Zeche in Betrieb war, lässt sich auch mit Blick auf das Umfeld kaum noch erahnen. Dort, wo einst die Kohle hoch geholt wurde, sprießt heute das Grün und dient außerdem als Naherholungsgebiet. Die erste Station hatte die Wandergruppe wenige Meter weiter. Beim neuen „Dirt Park“, der mit seiner hügeligen Strecke für BMX-Begeisterte zur Verfügung steht.
Am Hochwasserrückhaltebecken an der Fritz-Husemann-Straße war die zweite Station. Dort ergab sich aufgrund der starken Regenschauer der letzten Woche ein besonderes Bild. Denn das Becken musste die Wassermassen aufnehmen, damit beispielsweise in Kamen die Keller nicht unter Wasser stehen und deshalb hatte man eine Aussicht auf einen entstandenen kleinen See. Der zuständige Projektleiter des Lippeverbandes, Dirk Klingenberg, erläuterte die technischen Abläufe und stand den Teilnehmerinnen Rede und Antwort.
Die Wanderung endete mit einer sehr informativen Besichtigung im Klärwerk in Bönen unter der Führung von Betriebsleiter Dr. Axel Cornelius.
Hier einige Impressionen:
Es gibt keine „Überakademisierung“
Im Gespräch, Zukunftsaufgabe BildungFür den Tagesspiegel hat Oliver Kaczmarek als stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion einen Beitrag zur „Akademisierungsdebatte“ verfasst. Zuerst muss dafür gesorgt werden, dass alle, die eine Ausbildung machen wollen, eine solche auch machen können. Die Ausbildungsgarantie muss kommen!
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