Schlagwortarchiv für: Berlin

Schülerinnen und Schüler aus Bad Sassendorf besuchen Oliver Kaczmarek und Wolfgang Hellmich in Berlin

Bundestagsabgeordnete begrüßten die Gäste aus dem Kreis Soest

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte die 9. Klasse der Hauptschule Zur Hepper Höhe den Deutschen Bundestag in Berlin. Sie konnten auch den Sassendorfer Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich an seinem ersten Arbeitstag im Bundestag treffen.

Zunächst nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während einer einstündigen Diskussion mit den beiden Abgeordneten die Möglichkeit, mehr über deren Arbeit als Parlamentarier und über ihre politischen Standpunkte zu erfahren. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat uns sehr beeindruckt“, so Kaczmarek und Hellmich. „Wir haben uns vor allem mit den Themen Führerschein ab 16 Jahren, Atomkraft, Bildungssystem sowie gleiche Bezahlung von Männern und Frauen auseinander gesetzt.“ Anschließend folgte die Schulklasse einem Vortrag auf der Besuchertribüne über dem Plenarsaal im Reichstagsgebäude. Die Schülerinnen und Schüler aus Bad Sassendorf waren im Rahmen einer Klassenfahrt nach Berlin gekommen.

/von

„Lust auf was Neues?!“ – Innovationstour 2012

Innovation braucht Menschen, die etwas Neues wagen und vorweg gehen. Unter dem Motto „Lust auf was Neues?!“ fand die zweite Innovationstour durch den Kreis Unna in der Woche vom 18. bis 22. Juni statt.  Ziel war, den Kreis Unna als Innovationsstandort mit Best Practice-Beispielen zu erkunden und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik mitzunehmen.


Oliver Kaczmarek bei GEA Farm Technologies in Bönen (links) und bei Westfalen Papier in Fröndenberg (rechts) 

Die Woche hatte drei Schwerpunktthemen. Thema Integration und Inklusion mit Besuchen bei Integrationsfirmen in Unna, Informationen und Unterrichtsstunde bei einem Projekt zur Berufsförderung der Initiative Down Syndrom. Unter dem Schwerpunkt Frauen in Führungspositionen standen Unternehmen und Betriebe auf dem Programm, die entweder von erfolgreichen Frauen geführt werden oder die durch ambitionierte Programme gezielte Frauenförderung betreiben. Ein weiterer Tag stand ganz im Zeichen des Handwerks. Bei Betriebsbesichtigungen und Gesprächen bei Fensterbauern, Sanitärtechnikern, Dachdeckern und einem Elektrogroßhandel ging es unter anderem um Chancen und Herausforderungen der energetischen Gebäudesanierung.

Nach einer Woche mit vielen interessanten Besuchen beendet Oliver Kaczmarek in diesem Jahr die Innovationstour und nimmt viele Anregungen aus der Praxis mit in die politische Arbeit nach Berlin. Hier ein Video-Statement von Oliver Kaczmarek:

 

Besuchsprogramm 2012:

 

/von

Bundesversammlung und Gesundheitspolitik – Zur Sitzungswoche 19.-23.3.2012

,

Überraschend und doch folgerichtig wird am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Damit hat die NRW SPD die Chance, den Politikwechsel mit einer eigenen rot-grünen Mehrheit fortzusetzen.

Die NRW SPD hätte sich auch vorstellen können, mit der Minderheitsregierung weiter regieren zu können. Damit wurden Meilensteine in der Landespolitik mit wechselnden Mehrheiten erreicht. Erwähnt sei hier zum Beispiel der Schulkonsens, der 12 Jahre Ruhe in die Schulentwicklung bringt. Dennoch sind wir voller Zuversicht, was die Neuwahl des Landtags angeht. Denn die NRW SPD hat viel erreicht.

Wir haben versprochen, dass Bildungsgerechtigkeit zum Leitmotiv unserer Politik wird und Wort gehalten: Studiengebühren wurden abgeschafft, das letzte Kindergartenjahr in einem ersten Schritt beitragsfrei gestellt. Und wir haben versprochen, die Situation der Kommunen mit allen Mitteln zu verbessern und ebenfalls Wort gehalten: Insgesamt wurde ein Paket geschnürt, mit dem die Kommunen bis 2015 knapp 6 Milliarden Euro und eine Chance, der Schuldenfalle zu entkommen, erhalten.

Diese Bilanz zeigt, dass die SPD zu Recht stolz auf die landespolitische Bilanz ist und mit einer im Land überaus geachteten und populären Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gute Chancen bei der Landtagswahl hat.

Nun ist Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Aber nur kurz! Schon am kommenden Donnerstag wird die SPD im Kreis Unna ihre Kandidatinnen und Kandidaten benennen. Am darauf folgenden Samstag tagt der Landesparteitag der SPD in Düsseldorf. Und am 13. Mai wird schon gewählt.

Ich freue mich auf den Wahlkampf, denn in NRW konnten wir Alternativen zu Schwarz-Gelb deutlich machen. Und im Wahlkampf freue ich mich auf viele politische Diskussionen und Begegnungen.

Die Themen dieser Sitzungswoche im Deutschen Bundestages habe ich in diesem Infodienst zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

______________

1. Bundesversammlung am 18. März 2012

2. Entscheidungslösung für die Organspende

3. Neue Ausrichtung der Verbraucherpolitik

4. Internetkommunikation bei Auslandseinsätzen erleichtern

5. Praxisgebühr abschaffen – Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag

 

/von

Bundesversammlung am 18. März 2012

Am Sonntag, 18. März 2012 wurde in Berlin Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Für die SPD im Kreis Unna nahmen neben mir mein Kollege im Deutschen Bundestag, Dr. Dieter Wiefelspütz, sowie die heimischen Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke, Rainer Schmeltzer und Rüdiger Weiß an der 15. Bundesversammlung teil. Fünf Stimmen der SPD im Kreis Unna auf der Bundesversammlung haben gezeigt, dass wir in der SPD ein gewichtiges Wort für unsere Region mitreden.

Dass innerhalb von zwei Jahren zwei Bundespräsidenten vorzeitig zurücktreten, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Insbesondere die Wahl von Christian Wulff war von parteitaktischen Überlegungen seitens der CDU/CSU und FDP geprägt und sein Verhalten hat letztendlich zu einer Beschädigung des höchsten Amtes in unserem Land geführt. Deshalb bin ich froh darüber, dass Joachim Gauck nun als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen ebenso wie von Union und FDP mit einer breiten Mehrheit gewählt wurde. Dies ist ein wichtiges Signal. Die Wahl zeigt, dass es in Grundfragen von Demokratie und Freiheit einen parteiübergreifenden Konsens geben kann.

Joachim Gauck war bereits 2010 der gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen. Wir haben ihn aufgrund seiner Unabhängigkeit vorgeschlagen, wohl wissend, dass er kein Sozialdemokrat ist. Und wohl wissend, dass seine Unabhängigkeit mal für die eine und mal für die andere politische Partei auch Widerspruch mit sich bringen kann. Gerade weil er eine ihn prägende Biografie hat, die Respekt in breiten Teilen der Bevölkerung findet, und gerade weil er freiheraus spricht und wo es notwendig ist, auch der Kontroverse nicht aus dem Weg geht, kann er für Deutschland in kritischer Zeit ein guter und geachteter Präsident sein.

Seine beeindruckende Rede nach der Vereidigung vor Bundestag und Bundesrat an diesem Freitag finden Sie im Internet unter: http://www.bundestag.de/Mediathek

Die 15. Bundesversammlung umfasste insgesamt 1240 Mitglieder – 620 Bundestagsmitglieder und 620 Mitglieder, die von den Landtagen gewählt wurden. Sie sind am 18. März 2012 im Plenarsaal des Bundestages im Reichstagsgebäude zusammengekommen.

Weitere Informationen und ein Video zur letzten Bundesversammlung finden Sie unter: http://is.gd/wPaLSm

/von

Joachim Gauck im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt

Kaczmarek, Kuschke, Weiß, Schmeltzer und Wiefelspütz (nicht im Bild) vertraten die SPD im Kreis Unna in der 15. Bundesversammlung

Am Sonntag, 18. März 2012 wurde in Berlin Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Für die SPD im Kreis Unna nahmen die beiden Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Dr. Dieter Wiefelspütz sowie die Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke, Rainer Schmeltzer und Rüdiger Weiß an der 15. Bundesversammlung teil. „Fünf Stimmen der SPD im Kreis Unna auf der Bundesversammlung zeigen, dass wir in der SPD ein gewichtiges Wort für unsere Region mitreden,“ freut sich Kaczmarek.

„Dass innerhalb von zwei Jahren zwei Bundespräsidenten vorzeitig zurücktreten, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Insbesondere die Wahl von Christian Wulff war von parteitaktischen Überlegungen seitens der CDU/CSU und FDP geprägt und hat letztendlich zu einer Beschädigung des höchsten Amtes in unserem Land geführt. Deshalb bin ich froh darüber, dass Joachim Gauck nun als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen ebenso wie von Union und FDP mit einer breiten Mehrheit gewählt wurde,“ erklärt Kaczmarek. „Dies ist ein wichtiges Signal. Die Wahl zeigt, dass es in Grundfragen von Demokratie und Freiheit einen parteiübergreifenden Konsens geben kann.“

Joachim Gauck war bereits 2010 der gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen. Kaczmarek erläutert: „Wir haben ihn aufgrund seiner Unabhängigkeit vorgeschlagen, wohl wissend, dass er kein Sozialdemokrat ist. Und wohl wissend, dass seine Unabhängigkeit mal für die eine und mal für die andere politische Partei auch Widerspruch mit sich bringen kann. Gerade weil er eine ihn prägende Biografie hat, die Respekt in breiten Teilen der Bevölkerung findet, und gerade weil er freiheraus spricht und wo es notwendig ist, auch der Kontroverse nicht aus dem Weg geht, kann er für Deutschland in kritischer Zeit ein guter und geachteter Präsident sein.“

Die 15. Bundesversammlung umfasste insgesamt 1240 Mitglieder – 620 Bundestagsmitglieder und 620 Mitglieder, die von den Landtagen gewählt wurden. Sie sind am 18. März 2012 im Plenarsaal des Bundestages im Reichstagsgebäude zusammengekommen. Die Delegierten der SPD trafen sich schon einen Tag zuvor in Berlin zu Vorbesprechungen.

/von

Nachhaltigkeit ein Gesicht geben

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek lädt den NABU Kreisverband Unna zur Nachhaltigkeitskonferenz in den Bundestag ein

Unter dem Motto „Nachhaltigkeit ein Gesicht geben“ lädt die SPD-Bundestagsfraktion Nachhaltigkeitsinitiativen aus ganz Deutschland zu einem Aktionstag nach Berlin ein. Anlass ist eine Konferenz der Vereinten Nationen zum Thema nachhaltige Entwicklung, die im Juni in Rio de Janeiro statt findet. Stellvertretend für die vielfältige Arbeit der Initiativen in seinem Wahlkreis lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek den NABU Kreisverband Unna zum Aktionstag ein: „Gerade bei uns im Kreis Unna ist das Thema Nachhaltigkeit besonders verankert. Jetzt können wir die Chance nutzen, dies auch in Berlin zu zeigen.“ Mitglieder des NABU Kreisverbandes Unna engagieren sich seit Jahren für den Biotop- und Artenschutz und leisten wichtige Öffentlichkeitsarbeit in der Region.

Auf einem Markt der Möglichkeiten im Deutschen Bundestag werden die Initiativen ihre Arbeit am 25. April Politikern, Experten und Gästen präsentieren können. „Das Motto ‚Global denken – lokal handeln‘ soll durch unseren Aktionstag Schwung bekommen“, erläutert der Abgeordnete die Motivation für den Aktionstag.

„Ressourcenverknappung, Klimawandel, Armut und weitere Herausforderungen müssen wir mit einem ganzheitlichen Ansatz begegnen. Diese Arbeit fängt ganz konkret bei jedem Einzelnen von uns an“, so Kaczmarek. Im Anschluss an die Präsentation der Initiativen ergibt sich für alle Teilnehmer aber auch die Chance, mit hochrangigen Experten zum Thema Nachhaltigkeit im Fraktionssaal der SPD zu diskutieren.

/von

Finanzkrise, Energiewende, Alphabetisierung – Sitzungswoche vom 6.-10.2.2012

,

Die Finanz- und Schuldenkrise in Europa droht immer stärker auch zu einer sozialen Krise zu werden. Seit zwei Jahren versuchen sie Staats- und Regierungschefs die Situation mit Sparauflagen in den Griff zu bekommen. Auch der sogenannte Fiskalpakt der Bundeskanzlerin, der die Euro-Staaten zu mehr Haushaltsdisziplin zwingen soll, geht in diese Richtung. Dabei sehen wir, dass Sparen allein nicht die Antwort sein kann. Ein Reformprozess kann nicht nur auf Haushaltskürzungen beruhen. Die Wirtschaft in Griechenland ist zusammen gebrochen und in Spanien herrscht eine Arbeitslosigkeit von 22 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit liegt sogar bei 45 Prozent – um nur zwei Beispiele zu nennen. Sozial ist diese Entwicklung katastrophal, weil eine ganze Generation heranwächst, die kaum eine Chance auf einen sicheren Arbeitsplatz nach ihrer Ausbildung hat. So etwas schürt Unmut und kann zu politischer Instabilität führen. Zudem brechen die Steuereinnahmen weg, was die Haushaltslage in den Ländern weiter verschärft. Der von der Bundesregierung verfolgte Ansatz, mit immer neuen Sparbemühungen aus der Krise zu kommen, kann nicht funktionieren.

Neben den klar notwendigen Anpassungsmaßnahmen und Reformen in den Krisenländern Europas muss diesen Staaten und den Menschen dort eine Wachstumsperspektive eröffnet werden. Als SPD-Fraktion haben wir schon früh einen Strategiewechsel eingefordert. Wir brauchen Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Wichtig bleibt: Dieses Projekt ist nicht über neue Schulden, sondern über eine europäische Finanztransaktionssteuer zu finanzieren, die rund 50 Milliarden Euro aufbringen kann, wenn Europa sich einig ist. Mindestens der Euroraum sollte es sein. Es wäre nur eine weitere Seite der gemeinsamen Solidarität, die wir jetzt brauchen.

Finanzmärkte besteuern, Forschung und Entwicklung fördern, Investitionen mobilisieren – das heißt Lehren aus der Finanzmarktkrise ziehen und den Menschen in den Krisenstaaten wieder eine Perspektive geben.

Diese und weitere Themen dieser Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst zusammen gefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

——————-
Die Themen:

1. Europas Industrie erneuern
2. Energiewende voran treiben – Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag
3. Atommüllfässer zurückholen
4. Doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
5. Im Blickpunkt
– Fachgespräch zu Alphabetisierung im Ausschuss für Bildung und Forschung
– Bologna Prozess sozialer gestalten
– Die SPD-Bundestagfraktion fragt nach: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

/von

Schülerinnen und Schüler aus Unna und Fröndenberg besuchen den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten in dieser Woche zwei Schülergruppen den Deutschen Bundestag. Die erste Gruppe bestand aus Schülerinnen und Schülern des Märkischen Berufskollegs in Unna und die zweite aus Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Fröndenberg.

Beide Schülergruppen hatten in einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und seine politischen Standpunkte zu erfahren. Besonders der Alltag als Bundestagsabgeordneter und die aktuelle Diskussion zur Finanzkrise in Europa interessierten die Jugendlichen.

Anschließend erfuhren die Schülergruppen auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mehr über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlamentsund konnte anschließend die Reichstagskuppel besichtigen.

Oliver Kaczmarek mit den Schülerinnen und Schülern des Märkischen Berufskollegs

Die Schülerinnen und Schüler aus Fröndenberg hatten während ihres Besuchs im Deutschen Bundestag sogar Gelegenheit das Büro von Oliver Kaczmarek zu sehen. „Die Gruppe hat sich bereits mein Büro im Wahlkreis angesehen und sich darüber informiert wie mein Arbeitsalltag dort aussieht“, so Kaczmarek. „Da wollte ich ihnen natürlich auch mein Büro in Berlin zeigen.“

Oliver Kaczmarek mit den Schülerinnen und Schülern der Gesamtschule Fröndenberg in seinem Berliner Büro

/von

Jugendverband Computer und Medien NRW besucht mit Jugendlichen aus Kamen den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, besuchte eine Jugendgruppe aus Kamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Jugendlichen sind Mitglieder im Jugendverband Computer und Medien, eine eigenständige Jugendorganisation des Verbandes für Informationsverarbeitung in NRW.

Zunächst nutzten die Jugendlichen in einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und seine politischen Standpunkte zu erfahren. Besonders der Alltag eines Bundestagsabgeordneten und die aktuelle Debatte um die Euro-Finanzkrise hat die Gruppe interessiert. „Ich freue mich immer sehr Besucherinnen und Besucher aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu können“, so Kaczmarek.

Anschließend erfuhren die Kamener auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mehr über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments und hatten die Gelegenheit zu einem Besuch auf der Reichstagskuppel.

/von

10. Klasse der Gesamtschule Unna-Königsborn besucht Oliver Kaczmarek in Berlin

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, besuchte eine 10. Klasse der Gesamtschule Unna-Königsborn den Deutschen Bundestag in Berlin.

Zunächst erfuhr die Schülergruppe auf der Besuchertribüne des Plenarsaals mehr über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments und den Ablauf einer Sitzungswoche im Bundestag. Anschließend nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und seine politischen Standpunkte zu erfahren. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt und wir hatten eine spannende Diskussion“, so Kaczmarek.

Die Schulklasse aus Unna war im Rahmen ihrer Abschlussfahrt nach Berlin gekommen.

Oliver Kaczmarek und die Abschlussklasse der Gesamtschule Unna-Königsborn im Paul-Löbe Haus

/von