Atommüllfässer zurückholen

Das ehemalige Bergwerk Asse II erfüllt nicht die Anforderungen an ein Endlager für radioaktive Abfälle. Daher hat die Bundesregierung das Bundesamt für Strahlenschutz mit seiner Schließung beauftragt. Die Rückholung der Abfälle verzögert sich nun, obwohl die Zeit drängt. Denn das Bergwerk ist in einem schlechten baulichen Zustand.

In ihrem Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung dazu auf, eine „Task-Force“ einzurichten. Sie soll aus dem Bundesumweltminister, dem niedersächsischen Umweltminister, dem Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz, dem Landrat sowie einem Vertreter der Bürgerinitiative bestehen. Die „Task-Force“ hat das Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und die Standsicherheit des Bergwerks sowie die Rückholung der radioaktiven Abfälle zu klären. Zudem muss geprüft werden, ob das Atomgesetz zur Gefahrenabwehr heran gezogen werden kann.

Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter:
http://dip.bundestag.de/btd/17/084/1708497.pdf