Oliver Kaczmarek wird Mitglied in der neuen Enquete-Kommission zum Thema Wachstum und Wohlstand
„Wir brauchen nachhaltiges und qualitatives Wachstum, das bei den Menschen ankommt.“
Eine neue Aufgabe erhält der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag. Er wird eines von vier Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft. „In der Kommission wird der Bundestag grundsätzlich darüber diskutieren, wie wir breiten Wohlstand sowie gesellschaftlichen und ökologischen Fortschritt vor dem Hintergrund globaler, ökonomischer, sozialer und ökologischer Herausforderungen politisch gestalten können. In diese grundsätzliche Diskussion, die zu konkreten Handlungsempfehlungen führen soll, werde ich mich mit meinen Erfahrungen als Abgeordneter einer traditionellen Industrie- und Gewerberegion einbringen“, kündigt Kaczmarek an.
Die Einsetzung dieser Enquete wurde fraktionsübergreifend beschlossen. Die Initiative für die Kommission war von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ausgegangen. Union und FDP schlossen sich dem Vorhaben an. Die künftige Enquete wird aus 34 Mitgliedern bestehen – 17 Bundestagsabgeordnete und die gleiche Anzahl externer Sachverständiger, die von den Fraktionen entsprechend den Mehrheitsverhältnissen benannt werden. Enquete-Kommissionen sind vom Deutschen Bundestag eingesetzte überfraktionelle Arbeitsgruppen, die langfristige Fragestellungen lösen sollen, in denen unterschiedliche juristische, ökonomische, soziale oder ethische Aspekte abgewogen werden müssen. Ziel ist es, bei Problemen zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, die von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden kann.
„Die Lebensqualität der Menschen ist über Jahrzehnte hinweg mit dem ökonomischen Produktionsniveau von Volkswirtschaften gleichgesetzt worden. Lange Zeit galt das Bruttoinlandsprodukt, also der Gesamtwert aller innerhalb einer Volkswirtschaft hergestellten Waren und Dienstleistungen, als Gradmesser für das Wohlergehen und damit die Lebenszufriedenheit der Menschen, die in dieser Volkswirtschaft leben. Der Zustand der Umwelt, das Niveau von Gesundheit und Bildung, Sicherheit, politischer Teilhabe und Zugang zu Arbeit, aber auch die Verfügbarkeit von freier Zeit – all das erfasst das BIP nicht. Deswegen wird eine zentrale Aufgabe sein, einen neuen Indikator zur Messung von gesellschaftlichen Wohlstand zu entwickeln“, so Kaczmarek weiter.
Die Arbeit der Kommission werde bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode andauern. Kaczmarek kündigte an, dass er die Themen auch zum Gegenstand seiner Wahlkreisarbeit machen und entsprechende Veranstaltungen durch führen wird. „Ich lade die Menschen ein, sich an dieser Diskussion über unser zukünftiges Zusammenleben und Wirtschaften zu beteiligen. Mit den Eindrücken und Ideen aus meinem Wahlkreis wappne ich mich dann für die Diskussion in Berlin.“


