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Unternehmen Busemann und Freischütz auf dem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

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Die heimischen Unternehmen Busemann und Freischütz auf dem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nahmen Ilka Wagner, Geschäftsführerin des Unternehmens Busemann in Bergkamen, sowie Emilie und Jörg Prüser, Geschäftsführer des Freischütz, Schwertes Unternehmen des Jahres 2017, am heutigen Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.

Das Programm stand unter dem Titel „Zukunftstrends 2030 – Politik für die Wirtschaft von Morgen“. Es beinhaltete eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik sowie Statements von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und des SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Bereits zum sechsten Mal lud die SPD-Bundestagsfraktion Unternehmerinnen und Unternehmer aus der ganzen Republik ein, um über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und aktuelle politische Fragen zu sprechen.

„Im Kreis Unna haben wir zahlreiche Unternehmerinnen und Unternehmer, die mit guter Arbeit und kreativen Konzepten die Herausforderungen von morgen angehen. Sozialer Zusammenhalt und wirtschaftlicher Erfolg gehen dabei Hand in Hand. Der Dialog mit den Unternehmen aus meinem Wahlkreis ist deswegen immer ein wichtiger Teil meiner Arbeit“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.


PKW-Maut

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Im Juni 2015 wurde im Bundestag die von der CSU geforderte PKW-Maut für deutsche Autobahnen beschlossen. Eine Bedingung der SPD-Fraktionen war, dass die inländischen Autofahrer nicht stärker belastet werden dürfen. Außerdem wollten wir, dass die PKW-Maut dem europäischen Recht entspricht. Nachdem die Europäische Kommission gegen die Maut geklagt hat, musste der Gesetzesvorschlag noch einmal nachgebessert und an das europäische Recht angepasst werden. Die Änderungen betrafen die Staffelung und Höhe der Kurzzeitvignette. Zudem wurde auch eine weitere Steuerentlastung für inländische Autofahrer, deren Autos besonders wenige Abgase ausstoßen, in das Gesetz eingebaut. Weiterhin hat das Bundesfinanzministerium versichert, dass es durch die PKW-Maut zu Mehreinnahmen kommen wird. Nun wird das Gesetz also in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.

Wo der Chef noch selbst am Piano sitzt

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Oliver Kaczmarek besucht familienfreundlichstes Unternehmen Deutschlands ExTox in Unna

Der Bundestagsabgeordente Oliver Kaczmarek besuchte gestern die Firma ExTox Gasmess-Systeme GmbH in Unna. Das Unternehmen wurde dieses Jahr von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zum „Familienfreundlichsten Unternehmen Deutschlands“ in der Kategorie „Kleine Unternehmen“ ausgezeichnet. Mit Geschäftsführer Ludger Osterkamp sprach er über Arbeitszeitmodelle und die Bedürfnisse moderner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

„Auch im Kreis Unna müssen Unternehmen neue Wege gehen um Fachkräfte anzulocken oder zu halten. Die Firma ExTox geht den richtigen Weg und hat verstanden, dass familienfreundliche Angebote ein entscheidendes Kriterium bei der Arbeitgeberwahl und der Zufriedenheit sind“, ist Oliver Kaczmarek sichtlich begeistert.

Ob Wohlfühl-Managerin, Pflegebegleiter oder Vertrauensarbeitszeit: ExTox sucht individuelle Lösungen für die Beschäftigten und ist damit Vorbild für andere Unternehmen in der Region.

„Zu einem modernen Wirtschaftsstandort Unna gehören familienfreundliche Arbeitsbedingungen. Die SPD will die Rahmenbedingungen dafür setzen. Individuelle Lösungen können dann in den Betrieben selbst gesucht werden. Auch in einem Schichtbetrieb“, ist der Bundestagsabgeordnete überzeugt.

Am Ende des Besuchs spielte die ExTox-Band ein Lied mit dem Thema Demenz. Wie der Name bereits verrät, besteht die Band aus den Beschäftigten des Unternehmens. Auch der Geschäftsführer Ludger Osterkamp setzte sich an das Piano.

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Abgeordnete freuen sich über Finanzspritze der Landesregierung

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217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für die Städte Unna, Schwerte und Kamen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, freuen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und die SPD Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke und Rüdiger Weiß über eine Finanzspritze von fast 5,7 Millionen Euro für die drei Städte. „Mit rund 3,7 Millionen Euro wird die Fortsetzung der Innenstadtumgestaltung in Schwerte ermöglicht. Gut 1,6 Millionen Euro fließen in die Fortsetzung der Quartiersentwicklung Berliner Allee in Unna-Königsborn sowie in die Machbarkeitsstudie für das Umfeld der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen. Kamen erhält 382.000 Euro für das integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Heeren-Werve sowie die Öffnung der Innenstadt zur umgestalteten Seseke.“

Die Abgeordneten begrüßen „die soziale Ausrichtung“ des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeige die Landesregierung einmal mehr, dass sie wisse, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befänden sich in schwierigen finanziellen Situationen und bräuchten genau diese Hilfe.

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms sei richtig, erklären die Abgeordneten. Der soziale Zusammenhalt werde mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich werde so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichten ein Vielfaches an weiteren Investitionen. „Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft.“

Dabei bleibe es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro werde mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssten 60 Cent beisteuern. „Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen.“

Stadt Kamen und Gemeinde Bönen erhalten Förderbescheide für den Breitbandausbau

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek freut sich über die Förderung für die Stadt Kamen und die Gemeinde Bönen. Die Kommunen erhalten 50.000 Euro für die Beratungsförderung zum Breitbandausbau. Die Stadt Fröndenberg, die Stadt Bergkamen und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Unna hatten bereits zuvor einen Förderbescheid erhalten.

„Es freut mich, dass die Stadt Kamen und die Gemeinde Bönen einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erhalten. Das zeigt, wie ernst die Kommunen das Thema nehmen. Eine schnelle Internetanbindung ist Voraussetzung für erfolgreiche Unternehmen, Arbeitsplätze und mehr Lebensqualität“, erklärt Oliver Kaczmarek, der der Einladung des Bundesministers zur Übergabe der Bescheide aus terminlichen Gründen nicht folgen konnte.

Ziel des Förderprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die Einrichtung einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten in den nächsten Jahren. Dies bedeutet eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s.

Städtebauförderprogramm: „Jeder Euro erhöht die Lebensqualität der Menschen vor Ort“

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Mit dem ersten Spatenstich für die Wasserstadt Aden auf der Fläche der ehemaligen Zeche Haus Aden am Datteln-Hamm-Kanal in Bergkamen-Oberaden beginnt am Samstag, 21. Mai, die Umwandlung des Geländes in ein städtebaulich anspruchsvolles Zukunftsquartier. „Die Bedeutung dieses herausragenden Projekts wurde vom Bund mit einer Fördersumme von rund 3,7 Mio. Euro unterstrichen“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der ebenfalls vor Ort ist, wenn am Samstag, dem bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“, der Meilenstein für das größte stadtentwicklungspolitische Vorhaben im Kreis Unna und eines der größten in der Metropole Ruhr gelegt wird.

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Für städtebaulich wichtige Projekte erhielten die Kommunen und Gemeinden im Wahlkreis Unna I in den vergangenen Jahren zusammen mehr als 26 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm Städtebauförderung, so Kaczmarek. Im Einzelnen profitierte Unna mit etwa 5,6 Mio. Euro, um unter anderem die westliche Innenstadt oder Königsborn Süd-Ost voranbringen zu können. Schwerte konnte in den letzten Jahren mit rund 2,7 Mio. Euro planen, Kamen erhielt für die Sanierung und Entwicklung der Innenstadt ca. 6,8 Mio. Euro, Holzwickede für die Entwicklung des Bahnhofsumfeldes und der Ortsmitte einen Zuschuss von über 3 Mio. Euro, Fröndenberg erhielt 553.700 Euro und Bönen 927.800 Euro für städtebauliche Projekte. Die größte Finanzspritze für bauliche Vorhaben erhielt Bergkamen. Die Stadt wurde mit insgesamt rund 7 Mio. Euro bezuschusst.

„Ich bin froh über diese massive Förderung vom Bund“, freut sich Kaczmarek über den wichtigen Impuls für die Städte. Jeder Euro für die Städtebauförderung steigere die Attraktivität der Kommunen und Gemeinden und erhöhe die Lebensqualität der Menschen vor Ort.

TTIP in dieser Form nicht akzeptabel

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Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek plädiert nach #TTIPLeaks für deutliche Bewegung oder den Abbruch der Verhandlungen

Seit den #TTIPLeaks ist deutlich geworden, wie verfahren die Verhandlungssituation für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union ist und dass viele Vorbehalte der Bürgerinnen und Bürger, die es seit langer Zeit gibt, offensichtlich nicht unbegründet sind. Die veröffentlichten Verhandlungsdokumente belegen, dass die Interessen der Europäischen Union und der USA weit auseinander liegen und dass eine Annäherung derzeit nicht in Sicht ist.

„Wenn die US-Administration sich in zentralen Fragen wie dem Vorsorgeprinzip, der Lebensmittelsicherheit und dem Investitionsschutz nicht bewegt, ist der Zeitpunkt gekommen, an dem man ehrlich sagen muss: Nach dem derzeitigen Verhandlungsstand wird es nicht möglich sein, einen Vertragstext zu finden, der für die europäische Seite zufriedenstellend ist. Dann wäre es besser und ehrlicher, die Verhandlungen abzubrechen“, macht der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek seinen Standpunkt klar. „Der SPD-Parteitag hat klare Bedingungen formuliert, die für eine Zustimmung zu TTIP unbedingt zu erfüllen wären. Wenn die USA jetzt nicht nachbessern, wird das Abkommen an der SPD scheitern.“

Für die SPD ist das Freihandelsabkommen nämlich kein Selbstzweck. Das hat die SPD auch auf dem Dezember-Parteitag klar gemacht und rote Verhandlungslinien definiert. Nur wenn der Schutz von Arbeitnehmerrechten, hohe Verbraucher- und Umweltstandards, Schutz und Förderung der kulturellen Vielfalt, Sicherstellung der Dienstleistungen der Daseinsvorsorge und die Durchsetzung rechtstaatlicher und demokratischer Prinzipien gesichert wird, wäre eine Zustimmung überhaupt denkbar.

UNerreicht – Innovation im Kreis: Oliver Kaczmarek startet fünfte Innovationstour

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Innovation braucht Menschen, die etwas wagen und vorweg gehen. Unter dem Motto „UNerreicht – Innovation im Kreis Unna“ findet bereits die fünfte Innovationstour des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek statt. Der Abgeordnete wird in jeder Stadt seines Wahlkreises Betriebe besuchen und kennenlernen, die sich durch besondere Konzepte, Ideen und Produkte auszeichnen. Ziel ist es, positive Beispiele und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik mitzunehmen.

„Ich freue mich darüber, auch in diesem Jahr wieder spannende Betriebe zu besuchen und mit den Geschäftsleitungen und Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen“, sagt Oliver Kaczmarek.

Den Abgeordneten erwarten ganz unterschiedliche Schwerpunkte. Der Auftakt findet in Bergkamen bei der Herbert Heldt KG statt. Seit über 50 Jahren versorgt der Großhändler für Gebäudetechnik Kunden mit innovativen Technologien aus dem Bereich der Umwelt- und Gebäudetechnik.

Asylpaket II und Meister-BAföG – Zur Sitzungswoche vom 22.-26.2.2016

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Die Berliner Sitzungswoche begann diesmal mit einer vereinbarten Debatte zu den Ereignissen im sächsischen Clausnitz und Bautzen. Das augenscheinlich fehlende Unrechtsbewusstsein der Beteiligten an der „Protestaktion“ in Clausnitz, die Beifall-klatschende Menge vor dem brennenden Flüchtlingswohnheim in Bautzen – die vollständig fehlende Empathie für geflüchtete Menschen schockiert. Es sind nicht die ersten Vorfälle dieser Art in Sachsen. Eine Debatte über Ursachen und Konsequenzen ist notwendig, wie mein Kollege Uli Grötsch für die SPD-Bundestagsfraktion in seiner Rede deutlich gemacht hat. Denn nichts ist falscher als der von dem wütenden Mob in Clausnitz vorgetragene Satz: „Wir sind das Volk“!

Als SPD-Bundestagsfraktion arbeiten wir indes weiter daran, den Menschen, die bei uns bleiben können, Perspektiven zu bieten. Und mittel- und langfristig betrachtet werden die zugewanderten Menschen einen positiven Beitrag zur Volkswirtschaft und zur Entlastung der Sozialsysteme leisten. Deshalb lohnt es sich, heute Geld für einen zügigen Spracherwerb, Qualifizierungsmaßnahmen und Arbeitsmarktintegration zu investieren. Unser Beschluss „Flüchtlinge als Chance für die deutsche Wirtschaft“ formuliert, welche Chancen die Zuwanderung für unsere Wirtschaft bietet und was jetzt getan werden muss, um die Chancen zu nutzen.

Die weiteren Themen dieser Sitzungswoche, unter anderem das Asylpaket II, haben meine Mitarbeiterinnen in diesem Info-Dienst aufbereitet. Falls Sie meinen Namen in den Abstimmungslisten dieser Woche nicht finden, so hat das seinen Grund darin, dass ich in dieser Woche aus Krankheitsgründen an den Sitzungen des Bundestags nicht teilnehmen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek


Die Themen:
1. Asylverfahren beschleunigen, leichtere Ausweisung bei Straffälligkeit
2. Meister BAföG wird attraktiver
3. Intelligente Mobilität fördern
4. EU-Tabakproduktrichtlinie umsetzen
5. Für alle Recht auf Girokonto schaffen

Gedenken an Kriegsopfer und Hochschulstatistik – Zur Sitzungswoche vom 25.-29.01.2016

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Zu Beginn dieser Sitzungswoche hielt der Deutsche Bundestag eine Stunde lang inne, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Anlass war der 71. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen.

Im Zentrum stand in diesem Jahr das Gedenken an die Zwangsarbeit im nationalsozialistischen Deutschland und im besetzten Europa. In einer bewegenden Rede schilderte die Zeitzeugin Ruth Klüger ihre persönlichen Erfahrungen. Mit zwölf Jahren war sie als Tochter jüdischer Eltern von den Nationalsozialisten deportiert und zur Arbeit gezwungen worden. Wie ihr erging es europaweit über 13 Millionen Männern, Frauen und Kindern. Auf einem der sogenannten „Todesmärsche“ gelang Klüger kurz vor Kriegsende die Flucht in die Freiheit.

Zum Schluss ihrer bewegenden Rede kam die jüdische Literaturwissenschaftlerin und Schriftstellerin auf die Flüchtlingskrise zu sprechen und fand bemerkenswerte Worte:

„(…) dieses Land, das vor achtzig Jahren für die schlimmsten Verbrechen des Jahrhunderts verantwortlich war, hat heute den Beifall der Welt gewonnen, dank seiner geöffneten Grenzen und der Groβherzigkeit, mit der Sie die Flut von syrischen und anderen Flüchtlingen aufgenommen haben und noch aufnehmen. Ich bin eine von den vielen Auβenstehenden, die von Verwunderung zu Bewunderung übergegangen sind.

Das war der Hauptgrund, warum ich mit groβer Freude Ihre Einladung angenommen und die Gelegenheit wahrgenommen habe, in diesem Rahmen, in Ihrer Hauptstadt, über die früheren Untaten sprechen zu dürfen, hier, wo ein gegensätzliches Vorbild entstanden ist und entsteht, mit dem bescheiden anmutendem und dabei heroischem Wahlwort: Wir schaffen das.“

Klügers Rede und ihr Schlusswort machen deutlich: Wir dürfen das Gedenken an die dunkelste Zeit in der deutschen Geschichte nicht aufgeben. Und wir müssen unseren Demokratie- und Rechtsstaat um jeden Preis vor den Feinden der Demokratie verteidigen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

P.S.: Hier können Sie die Rede von Ruth Klüger im Deutschen Bundestag anschauen, hier gibt es sie im Wortlaut nachzulesen.

 


Die Themen:

  1. Regierungserklärung des Bundeswirtschaftsministers „Chancen des digitalen Wandels nutzen“
  2. Bundeswehreinsätze in Mali und im Irak verlängert
  3. Hochschulstatistikgesetz an veränderte Studienbedingungen angepasst
  4. Junge Menschen vor den Gefahren von E-Zigaretten schützen
  5. Dialog zur Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung