Industrie – Oliver Kaczmarek, Md

Eine Starke Industrie für ein starkes Land: Arbeitsplätze von heute und morgen sichern

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Es ist wichtig, unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und damit Arbeitsplätze zu schaffen. Deshalb haben wir den Investitionsbooster und das Sondervermögen Infrastruktur beschlossen. Außerdem bezuschussen wir erneut die Netzentgelte, um Strom günstiger zu machen. Und ab 2026 kommt der Industriestrompreis – das sind große Pakete. Die Unternehmen brauchen Planungssicherheit. Dazu werden wir Bürokratie abbauen, Verfahren und Planungen radikal vereinfachen und verschlanken. Das ist für die Wirtschaft entscheidend und daran arbeiten wir mit Hochdruck. Mit dem Stahlgipfel und dem Auto-Dialog haben wir klargemacht, dass industrielle Wertschöpfung in Schlüsselbereichen entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist. Uns geht es darum, Arbeitsplätze heute und in der Zukunft in Deutschland zu halten. Der sozialdemokratische Ansatz war immer, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft zusammenzudenken. Die Automobilbranche ist hier auf dem den richtigen Weg und zeigt: Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Unternehmen, die etwa fest zusagen, weiter in Deutschland zu produzieren, in neue Technologien investieren und Beschäftigungsgarantien vereinbaren, wollen wir Übergänge auf dem Weg in die Elektromobilität ermöglichen. Übergangstechnologien wie Plug-In-Hybride oder Range-Extender können dabei eine Rolle spielen. Am Verbrenner-Aus rütteln wir aber nicht.

Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse bringen

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Der für den 6. November 2025 geplante Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse liefern. Denn die Stahlindustrie steckt in der Krise – wegen des massiven Importdrucks, hoher Energiepreise und schwacher Nachfrage. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich in einem druckfrischen Positionspapier klar zum Erhalt aller Stahlstandorte, der Stahlproduktion und -verarbeitung in Deutschland. Um Arbeitsplätze zu sichern, muss sich die Bundesregierung auf EU-Ebene eindeutig hinter den Zoll-Vorschlag der Kommission stellen. Doch auch hierzulande müssen wir die Wettbewerbsbedingungen der Stahlindustrie verbessern: mit verlässlichen Entlastungen bei den Strompreisen, grünen Leitmärkten und verbindlichen „Buy European“-Vorgaben. Zu guter Letzt sollte ein staatlicher Einstieg in die deutsche Stahlproduktion in begründeten Einzelausnahmefällen eine Option sein.

Das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion findet ihr hier.