Rechtssicherheit, Verlässlichkeit und Reformklarheit für die Krankenhauslandschaft
Mit dem Beschluss des Krankenhausreformanpassungsgesetzes schaffen wir endlich Klarheit und Verlässlichkeit für die Krankenhauslandschaft. Unser Kurs bleibt eindeutig: bessere medizinische Qualität, transparente Standards und eine Versorgung, auf die sich die Menschen überall im Land verlassen können. Wir machen die Krankenhäuser fit für die Zukunft – angesichts von demografischem Wandel und Fachkräftemangel durch effizientere Strukturen und klare Zuständigkeiten. Gleichzeitig sorgen wir für finanzielle Stabilität: Der Transformationsfonds wird künftig aus Bundesmitteln finanziert und entlastet die Krankenkassen um bis zu 25 Milliarden Euro.
Gute Versorgung braucht starke Pflege – und genau das setzen wir durch. Pflegepersonaluntergrenzen bleiben verbindlich, und das Pflegebudget fließt konsequent dorthin, wo es hingehört: zu den Patientinnen und Patienten am Bett. Pflege darf nicht länger Aufgaben finanzieren, die nichts mit Pflege zu tun haben.