Geburtstagswanderung unter Freunden

Es ist Samstag, der 8. August und es besteht eine Unwetterwarnung des deutschen Wetterdienstes für das nordöstliche Ruhrgebiet. Trotzdem folgt eine handverlesene Wanderschaar Oliver Kaczmareks Einladung zu seiner jährlichen Geburtstagswanderung, die schon traditionell bei Starkregen stattfindet. Familienangehörige und Freunde des Bundestagskandidaten wissen: Wandern ist für ihn kein Wahlkampf-Gag. Auf der speziellen Geburtstagsroute treffen wir alte Weggefährten und bedeutungsschwere Orte seiner Laufbahn.

Saisonauftakt in Kaiserau

Erste Station ist das SportCentrum Kamen-Kaiserau, wo Leiter Carsten Jaksch-Nink die Gruppe gastfreundlich aufnimmt. Zu den ersten Minuten der Bundesligasaison auf Großbildleinwand gleicht man temperaturbedingte Flüssigkeitsverluste aus. Der Rote Rucksack ist dabei, nimmt aber neben Anliegen an den Kandidaten heute auch Geschenke an das Geburtstagskind auf. In Kaiserau ist dies ein signiertes Trikot der Fußballweltmeisterin Pia Wunderlich, die Oliver bei einem früheren Besuch der Sportschule kennen lernen durfte.

Erinnerungen in Kamen

Geburtstag_19An seinem Geburtstag ist der Kandidat Privatmann, darum kann der Rote Rucksack gelegentlich gegen die jüngste Wanderfreundin Clara getauscht werden, wenn dieser die kurzen Beine auf dem Weg nach Kamen schwer werden. Im Buxtorf-Haus in Südkamen empfängt Presbyter Hans-Dieter Heidenreich den Kandidaten mit einem über 20 Jahre alten Zeitungsausschnitt, der die Anfänge dessen politisch-sozialen Engagements dokumentiert: Oliver Kaczmarek organisiert als Schülervertreter im Rahmen einer Spendenaktion einen Autowäscheservice.

Geburtstag_7Ein kurzer Weg führt zur Gesamtschule, wo Ingrid Kollmeier und Klaus Goehrke, zwei ehemalige Lehrer von Oliver, Interessantes über dessen Schulzeit zu berichten wissen. „Ernsthaft, kritisch und interessiert“, sei der Schüler Oliver  gewesen, wird ihm bescheinigt. „Schon in der fünften Klasse konnte man mit ihm ausgiebig diskutieren “, erinnert sich seine ehemalige Deutschlehrerin.  Auch wenn der Vortrag ein wenig an die ultimative Lobhudelei in der Fernsehserie „Zimmer frei“ erinnert, klingen die persönliche Wertschätzung und ein wenig Stolz über den Werdegang des einstigen Gesamtschülers deutlich durch. Ein Stück Kohle für die Bodenhaftung und zur Erinnerung an die Heimat wandert als Geschenk in den Roten Rucksack für Berlin.

Romantik am Kohlenfeuer

Geburtstag_1Abschließend feiert man im Garten der AWO, bis der regenfreie(!) Samstag zur Nacht geworden ist. Einzelne Gäste diskutieren noch die erschreckende Termindichte, die ein Bundestagskandidat in Wahlkampfzeiten zu absolvieren hat, während Patenkind Luka schon selig im Schein der letzten Grillglut eingeschlummert ist. Oliver wirkt zufrieden mit diesem Geburtstag, den der Kandidat trotz Wahlkampf für diejenigen reserviert hatte, die zuerst an den Menschen Oliver Kaczmarek glauben – und erst dann den Bundestagskandidaten sehen.

Informationen über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Über die Aufgaben des Logistikbataillons 7, das in Unna stationiert ist, und dessen Einsatz in Afghanistan hat sich der SPD-Bundestagskandidat Oliver Kaczmarek gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Niels Annen aus Hamburg am Montag in der Glückauf-Kaserne informiert. Begleitet wurden sie dabei von Landrat Michael Makiolla.

Die drei Politiker ließen sich vom Kommandeur des Bataillons Oberstleutnant Jochen Deuer und dessen Stellvertreter Oberstleutnant Dirk Fuchtmann über Eindrücke vom Einsatz in Nord-Afghanistan informieren. Annen, der Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags ist, hatte bei mehreren Besuchen in Afghanistan persönliche Eindrücke von den dortigen Verhältnissen sammeln können. Er hatte sich wiederholt für eine seriöse Diskussion über den Einsatz ausgesprochen. Das sei man den Soldaten schuldig. Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten zudem eine Antwort auf die Frage, warum die Bundeswehr nach Afghanistan entsandt worden sei. Niels Annen plädierte für eine Verbindung von zivilem Engagement insbesondere in der Entwicklungshilfe die Stabilisierung der Sicherheitsstrukturen in Afghanistan. Ein Truppenabzug sei erst dann sinnvoll, wenn die afghanische Armee und Polizei in der Lage seien, für Sicherheit zu sorgen.

Für Michael Makiolla und Oliver Kaczmarek, der mit Niels Annen bereits seit gemeinsamen Juso-Zeiten zusammen arbeitet, hat der Besuch noch einmal die Arbeit der örtlichen Bundeswehr in Afghanistan verdeutlicht. Derzeit sind in der Glückauf-Kaserne über 1.300 Soldaten stationiert. Oliver Kaczmarek dazu: „Der Bundestag muss jährlich die Entscheidung darüber treffen, ob der Bundeswehr-Einsatz verlängert wird. Dies ist eine verantwortliche Aufgabe, die voraussetzt, dass die Entscheidungsträger sich intensiv über den Sachverhalt informieren und dann zu einer ausgewogenen Entscheidung kommen. Als Bundestagskandidat stelle ich mich frühzeitig der Diskussion und informiere mich umfassend. Die gefährliche Arbeit der „Parlamentsarmee“ Bundeswehr braucht eine möglichst hohe Akzeptanz in der Demokratie.

Politische Zusammenarbeit im Westfälischen Dreistromland

090804 Regiokonferenz

Die SPD im Kreis Unna steht für eine regional orientierte Politik, die gemeinsam mit den benachbarten Städten Dortmund und Hamm die Herausforderungen des Strukturwandels annimmt. Dies haben wir am Dienstag auf einer gemeinsamen Wahlkampfauftaktveranstaltung der RuhrOst SPD deutlich gemacht. Im „Westfälischen Dreistromland“ zwischen Ruhr, Lippe und Emscher, kooperieren wir schon seit vielen Jahren eng. Denn die Menschen denken und leben regional und wir halten dabei Schritt.

In einer Erklärung haben der Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla, die Oberbürgermeisterkandidatin der HammSPD Monika Simshäuser und der Oberbürgermeisterkandidat der Dortmunder SPD Ullrich Sierau diese gemeinsamen Ziele bekräftigt. Im Einzelnen haben sie in der Kamener Erklärung für die gesamte RuhrOst SPD erklärt:

  1. Wir bündeln die Kräfte im Östlichen Ruhrgebiet, damit in unserer Region, in der 1,2 Millionen Menschen leben, die regionale Stärke weiter entwickelt und die Position als Motor zukunftsweisender Entwicklungen für ganz Nordrhein-Westfalen gehalten werden kann.
  2. Wir wollen den Strukturwandel weiter vorantreiben, damit wir den zukunftsorientierten Umbau der Wirtschaft sozial verträglich fortsetzen und mehr Gute Arbeit schaffen können.
  3. Wir forcieren eine gemeinsame Qualifizierungsoffensive. Damit schaffen wir in unseren Schulen, Kindertageseinrichtungen und Hochschule sowie mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik.
  4. Wir verstehen uns als starker Teil der Metropole Ruhr und stimmen deshalb unsere Aktivitäten in den Schlüsselfeldern strukturpolitischer Entwicklung des Ruhrgebiets eng miteinander ab.
  5. Wir verbinden die Notwendigkeiten einer mobilen Region, die dem Mobilitätsbedürfnis der Menschen in der Region entspricht, mit dem Klimaschutz, den wir durch ein regional abgestimmtes Handlungsprogramm und eine aktive Natur- und Umweltschutzpolitik unterstützen.
  6. Wir stehen für eine familienfreundliche Politik, die das Zusammenleben der Menschen unterschiedlicher Generationen und nationaler wie sozialer Herkunft in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellt.
  7. Wir stehen für leistungsstarke und finanziell handlungsfähige Kommunen. Die SPD steht für eine öffentlich garantierte Daseinsvorsorge in den Städten.

Diese Ziele, die unsere kommunalen Spitzenkandidaten (die an diesem Abend vom Kamener Bürgermeister Hermann Hupe stark unterstützt wurden) für die Region formuliert haben, sind auch für mich und die anderen Bundestagskandidaten in Dortmund, Hamm und im Kreis Unna sowie die Landtagsabgeordneten und unseren Europaabgeordneten Orientierungspunkte unserer Politik. Wir stehen für die gemeinsame Sache und arbeiten auf allen Ebenen für unsere Wahlkreise im östlichen Ruhrgebiet!

Durchatmen – dann durchstarten!

090725 Urlaub

Mitten in den Ferien nutze ich die Gelegenheit und atme vor dem großen Wahlkampfmarathon ein paar Tage in den Bergen Tirols durch. Dabei lasse ich die Begegnungen der letzten Wochen im Wahlkreis Revue passieren.

Die Treffen mit den Menschen haben mich in der Grundausrichtung meiner Politik bestätigt: zuhören, mitnehmen, im Gespräch bleiben und auf der Grundlage eines soliden politschen Fundaments arbeiten. Ich will in Berlin etwas bewegen, gestalten und verändern für den Wahlkreis. Da ist es logisch, dass man das am besten tun kann, wenn man mit den Menschen im Gespräch ist. Nach den Sommerferien geht daher die Dialogtour weiter und wird auf die Straßen und Plätze verlagert. Und bei den nächsten Wanderungen geht es dann weiter zu den Orten, an denen Besonderes im Wahlkreis geleistet wird. Außerdem wird es noch den einen oder anderen Besuch von SPD-Bundespolitikern geben, die meinen Wahlkampf unterstützen möchten. Näheres dazu später an dieser Stelle.

Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass es bei der Bundestagswahl um eine tiefgreifende Richtungsentscheidung geht. Die Wählerinnen und Wähler haben in der Hand, wie es politisch in Deutschland weiter geht. CDU und FDP sehen sich (wie 2005) bereits als sichere Sieger. Aber ich glaube nicht, dass die Menschen wirklich eine schwarz-gelbe Politik für das Land wollen:

  • Der Unfall und das Krisenmanagement im Atomkraftwerk Krümmel haben die Zweifel an der Sicherheit der Atomenergie erneut bestätigt. Ich frage mich, ob die Menschen wirklich den schwarz-gelben Atomkurs wollen und werde für den Ausstieg aus der Atomenergie kämpfen.
  • Die Bonuszahlungen an den HSH Nordbank-Chef Dr. Nonnenmacher in Höhe von fast 3 Mio. Euro zeigen, dass einige bald wieder zum Casino-Kapitalismus zurückkehren wollen. Ich frage mich dagegen, ob die Leute wirklich wollen, dass wir mit Schwarz-Gelb zu unbegrenzter Profitgier und kurzatmigem Wirtschaften zurückkehren wollen und kämpfe dagegen für einen ernsthaften Politikwechsel und neue Regeln für die Wirtschaft.
  • Löhne, die so niedrig sind, dass man davon nicht leben kann, sind ein Skandal. CDU und FDP bekämpfen aber weiterhin den Mindestlohn. Ich frage mich, ob die Menschen wirklich in einer Gesellschaft leben wollen, in der man von seiner Arbeit nicht leben kann und kämpfe deshalb für den gesetzlichen Mindestlohn.
  • Bei meinen Gesprächen ist mir immer wieder die Bedeutung der Bildungspolitik vor Augen geführt worden. Wir können es nicht weiter zulassen, dass Bildung bei uns vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Deshalb frage ich mich, ob die Menschen wirklich der Meinung sind, dass die von Schwarz-Gelb eingeführten Studiengebühren ein guter Weg in der Bildungspolitik ein und setze mich dagegen kompromisslos für Chancengleichheit und eine gebührenfreie Bildung ein – vom Kindergarten bis zur Hochschule.

Damit wende ich mich an die solidarische Mehrheit in unserer Gesellschaft. Die will ich ansprechen. Denn eine solidarische Politik wird es in Deutschland nur dann geben, wenn die SPD möglichst stark im Bundestag vertreten ist. Dafür werde ich nach meiner kurzen Pause durchstarten!

Schöne Ferien!

Gemeinsam für die Menschen im Kreis Unna

Mit einer Radtour durch Bönen, Königsborn, Kamen und Bergkamen hat Michael Makiolla seine Sommertour begonnen. Unser Landrat wird in den nächsten Wochen auf verschiedenen Strecken unterwegs sein und das Gespräch mit den Menschen im ganzen Kreis Unna suchen. Er hat in den ersten fünf Jahren seiner Amtszeit enormes Vertrauen aufgebaut und viel für den Kreis Unna geleistet. Bei den Veranstaltungen spürt man, dass die Menschen ihm vertrauen und dass er ihre Sorgen und Nöte ernst nimmt. Deshalb kämpfen wir in der gesamten SPD im Kreis Unna dafür, dass Michael Makiolla Landrat des Kreises Unna bleibt.

090718 Radtour MakiollaWir haben einen klaren programmatischen Kurs. Die CDU hat noch nicht einmal ein Wahlprogramm für die Kreistagswahl. Dabei können die Menschen erwarten, dass die Parteien vor der Wahl sagen, was sie danach tun wollen. Die CDU wird ihre Gründe haben, warum sie und ihr Landratskandidat das den Leuten besser nicht vor der Wahl sagen wollen.

Wir stehen für Gute Arbeit, Gute Bildung und einen aktiven Kreis Unna. Unser Wahlprogramm ist klar und wird von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in allen zehn Städten des Kreises getragen. Wir setzen uns auf allen politischen Ebenen konsequent für den Kreis und die Interessen der Menschen, die hier leben, ein. Das tun wir in Brüssel mit Bernhard Rapkay und in Düsseldorf mit Wolfram Kuschke und Rainer Schmeltzer. Dieter Wiefelspütz und ich wollen die Stimme des Kreises Unna in Berlin sein und hier vor Ort haben wir die Bürgermeister und unseren Landrat Michael Makiolla. In den nächsten Wochen wollen wir die Menschen im Gespräch mitnehmen und nicht nur für die Wahl, sondern auch für die Gestaltung der Zukunft des Kreises Unna gewinnen. Mit einem klarem Programm und dem besten Personal.

Das Casino öffnet wieder seine Türen

Die aktuelle Nachrichtenlage gibt Anlass zur Sorge, ob alle aus der Finanz- und Wirtschaftskrise gelernt haben.

  • Die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs weist für das 2. Quartal 2009 einen Gewinn von rund 2 Mrd. aus. Besonders profitiert die Bank davon, dass der Staat einen Schutzschirm für Banken aufgespannt hat. Dafür muss dieser selbst den Kapitalmarkt anzapfen und gibt Anleihen aus, von denen zum Beispiel Goldman Sachs wiederum profitiert. Das ist verrückt: Goldman Sachs und andere machen Gewinne, weil der Staat notleidende Banken retten will.
  • Der Chef der landeseigenen HSH Nordbank erhält eine Bonuszahlung von 2,9 Mio. Euro. Zur Erinnerung: vor wenigen Monaten mussten die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein die Bank mit 3 Mrd. Euro Steuergeldern vor dem Aus retten. Die Landtage haben dem nur unter der Voraussetzung zugestimmt, dass auch in diesem Fall die Begrenzung von Managergehältern auf 500.000 Euro gilt, so wie es der Bund vorsieht. Darüber hat sich der Präsidialausschuss hinweg gesetzt. Das Ergebnis: die Steuerzahler müssen nicht nur für die Rettung des durch riskante Geldgeschäfte in Gefahr geratenen Unternehmens sondern auch für die überzogene Bonuszahlung aufkommen – und das mit Zustimmung der im Präsidialausschuss der HSH Nordbank vertretenen CDU-Vertreter!

Leider häufen sich die Meldungen, die darauf schließen lassen, dass Konservative und Liberale , einige Bankenvertreter und Ökonomen sowie teilweise auch Medienvertreter nicht verstanden haben, dass diese Krise kein Unwetter ist, das vorüber zieht. Riskante Produkte und Papiere werden von einigen Banken schon wieder angeboten. Dabei ist diese Krise hausgemacht! Wir müssen daraus lernen.

Angela Merkel irrt, wenn sie vor einigen Tagen sagt, dass für sie die Krise erst dann beendet sei, wenn der Zustand vor der Krise erreicht wurde. Im Gegenteil: der Zustand, der uns in diese Krise gebracht hat, die kurzfristige Renditeorientierung von bis zu 25 % und der Handel an den Börsen mit Luftbuchungen muss für die Zukunft verhindert werden, will man nicht sofort wieder in die nächste Krise laufen.

Deshalb setze ich auf neue Regeln für die Wirtschaft, die auf Nachhaltigkeit und sicherer und guter Arbeit beruhen.

Übrigens: das Klima in der Koalition in Kiel ist genau wegen der völlig überzogenen Bonuszahlung an den HSH Nordbank-Chef vergiftet. Das Anliegen der CDU in Schleswig-Holstein ist deshalb durchsichtig: angesichts guter Umfragewerte sucht man die Gelegenheit, die SPD als Regierungspartei loszuwerden. Aber vielleicht ist das auch ein Wendepunkt: die CDU gibt sich allerorten siegessicher. Sie will nun den Gegner demütigen. Das weckt unsere Kampfeslust aber noch mehr.

Wir kennen das aus dem Fußball: wenn der Gegner scheinbar alleine und unbedrängt auf das gegnerische Tor zuläuft und aus Übermut anfängt Mätzchen zu machen, wird mit einer beherzten Grätsche von der Seite der überraschende Gegenangriff eingeleitet. Deshalb sollte die CDU ruhig weiter die Umfragen gewinnen. Wir kämpfen dafür, dass die SPD am Ende die Wahl gewinnt! Denn entscheidend ist auf dem Platz.

Sport führt die Menschen zusammen

Thumbnial Kaczmarek GartenDie Integrationswirkung des Sports hat Frank-Walter Steinmeier in einer Rede vor dem Forum Sport der SPD in Berlin betont. Über die Begeisterung für den Sport werden Menschen verschiedener Herkunft zusammengeführt. Teamgeist, Verbundenheit und Verantwortung für andere sind die Kennzeichen des Vereinslebens. In ganz Deutschland sind 28 Millionen Menschen in Sportvereinen aktiv. Im Kreis Unna sind es etwa 120.000 in fast 500 Vereinen. Das ist die größte soziale Bewegung in unserer Region.

Im Sport wird ganz besonders deutlich: ohne das Ehrenamt läuft nichts. Übungsleiter, Vorstände, Platz- und Gerätewarte, Wettkampfleiter usw. ermöglichen neben ihrem Hauptberuf in unzähligen und unbezahlten Stunden ehrenamtlicher Arbeit, dass Menschen sich sportlich betätigen können und in der Gemeinschaft zusammenfinden. Diese Ehrenamtlichen verdienen die Unterstützung und Anerkennung der Gesellschaft. Deshalb setze ich mich auch dafür ein, dass die Übungsleiterpauschale nicht angetastet wird und dass die Kommunen finanzielle Möglichkeiten erhalten, auch weiterhin in die Sportinfrastruktur investieren zu können. Kunstrasenplätze oder Wettkampfhallen sind eben nicht, wie manche meinen, überflüssiger Luxus, sondern die Basis für die vielfältige soziale Arbeit der Sportvereine.

Wir sollten auf diese Arbeit des Sports bauen. Die Politik muss die Vereine darin unterstützen, weiterhin soziale Anker zu geben und neue Felder zu erschließen. Ich werde das Gespräch mit den Sportverbänden weiter suchen. Ab August wird man mich außerdem auf dem einen oder anderen Fußballplatz im Kreis Unna antreffen können.

 
Lesen Sie hier die Rede von Frank-Walter Steinmeier vom 2.7.2009.

Lesen Sie hier mehr über meinen Besuch beim FLVW im SportCentrum Kaiserau.

Neue Energie und Naturschutz in der Industrieregion

090703 Nachtwanderung

Zu meinem fünften Dialoggespräch hatte ich für vergangenen Freitag Vereine, Verbände und Organisationen aus dem Themenfeld Umwelt- und Naturschutz in die Ökologie-Station nach Bergkamen-Heil eingeladen. Mir war besonders wichtig, aus der alltäglichen Erfahrung der ehrenamtlichen Arbeit Informationen mitzunehmen.

In meinem Eingangsstatement habe ich versucht vier Thesen auszuformulieren:

  1. Die große Herausforderung ist für mich die Umstellung auf eine nachhaltige Energiepolitik. Daber hat die Stormerzeugung aus regenerativen Energiequellen Vorrang. Aber wir müssen auch die Frage beantworten, woher der restliche Strom herkommt, bis wir vollständig in das solare Zeitalter einsteigen können. Wer das nicht tut, der bereitet der Atomenergie den Weg! Dabei gilt für mich ganz klar: der Ausstieg aus der Atomenergie ist nicht verhandelbar!
  2. Arbeit und Umwelt gehören zusammen – gerade in einer Industrieregion. Die Ökologische Industriepolitik ist ein Wachstumsmotor. Allerdings dürfen wir auch Themen wie den sparsamen Umgang mit Freiflächen nicht aus dem Auge verlieren.
  3. Verbraucherinnen und Verbraucher können Klima- und Naturschutz wirksam unterstützen. Viele Verbraucher wollen nachhaltige Entwicklung, gesunde Produkte und regionale Vermarktung. Deshalb müssen Produkte besser gekennzeichnet und Verbraucherrechte gestärkt werden.
  4. Umwelt- und Naturschutz sind dauerhafte Aufgaben. Gerade in unserer Region brauchen wir naturnahe Erholungs- und Erlebnisräume. Es ist wichtig, gerade für Kinder und Jugendliche Naturerlebnisse zu sichern, damit sie frühzeitig erkennen, was es zu schützen gilt. Hierzu gehört auch die Stärkung der ehrenamtlichen Arbeit in diesem Bereich.

In der Diskussion habe ich Zustimmung, Ergänzungen und weiteren Diskussionsbedarf erfahren. Eine Zusammenfassung finden Sie hier.

Besonders nehme ich die Bitte mit, bei der Energiepolitik auch tatsächlich auf den Vorrang für die Verringerung des CO2-Ausstosses und den Ausstieg aus der Atomenergie zu achten. Als Hinweis habe ich mitgenommen, dass wir auch wieder vermehrt über dezentrale Energiekonzepte nachdenken sollten. Ich bin im Grundsatz dafür, bleibe aber skeptisch, ob das auch in Industrieregionen mit ihren Bedarfen derzeit realistisch ist.

090703 Gespräch NaturschutzEine Menge gelernt habe ich über den Naturschutz, für den sich in meinem Wahlkreis zahlreiche Menschen ehrenamtlich engagieren. Zu Recht wurde eingebracht, dass Umwelt-, Natur- und Tierschutz eine Einheit bilden. Zudem haben wir die Rolle der Landwirtschaft intensiv diskutiert, die durch bestimmte Anbauformen einen entscheidenden Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten kann. Einigkeit haben wir auch darüber erzielt, dass gerade für junge Menschen Naturerlebnisse wichtig sind. Sie tragen dazu bei, den Wert von Natur frühzeitig zu erfahren und sie öffnen neue Perspektiven. In diesem Zusammenhang ist mir noch einmal deutlich gemacht worden, welche wichtige Arbeit die Ökologie-Station in Bergkamen-Heil leistet. Mit Bürgermeister Roland Schäfer, der ebenfalls anwesend war, und Landrat Michael Makiolla bin ich mir einig, dass diese Einrichtung ein Vorzeigeprojekt für den Kreis Unna ist und daher besondere Unterstützung durch die SPD erhält.

Bundestagskandidat entdeckt Nachtleben am Beversee

Energieeffizienz und Biotopschutz waren die wichtigsten Themen, die verschiedene Vertreter aus Umwelt- und Naturschutz dem Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek am Freitagabend in Bergkamen mit auf den Weg nach Berlin gegeben haben. Kaczmarek hatte im Rahmen seiner Aktion „Roter Rucksack“ zu einem Gespräch in die Ökologiestation und anschließender naturkundlicher Nachtwanderung eingeladen. Neben Bürgermeister Roland Schäfer waren etwa 30 Vertreter aus Natur- und Tierschutz anwesend. Im Rahmen der Diskussion wurden vor allem zwei Schwerpunke besprochen: Eine zukunftsfähige Energiepolitik angesichts der Herausforderungen des Klimawandels, und ein umfassenderer Biotopschutz, der sich ehrlich um einen Erhalt der Artenvielfalt bemüht.
 
Forschung statt Atomstrom
Zum Thema Energiepolitik stellte Kaczmarek klar, er halte an einem Ausstieg aus der Atomenergie fest. „Ich war mehrmals in Weißrussland, 130 km entfernt von Tschernobyl, und habe gesehen, wie die Menschen noch heute unter den Folgen der Katastrophe leiden. Ich denke, dass in der politischen Diskussion die Risiken und das Abfallproblem nicht angemessen berücksichtigt werden.“ Gleichzeitig sei es unverzichtbar, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Er setze auf regenerative Energien, deren Anteil an der Stromerzeugung schrittweise bis 2030 auf 50 Prozent erhöht werden könne. Fossile Brennstoffe sollen die entstehende Lücke schließen. Verschiedene Teilnehmer forderten, in Berlin müssten mehr Gelder für die Grundlagenforschung zur Energieeffizienz bereitgestellt werden. Daran habe die Industrie kein großes Interesse, sagte Bürgermeister Roland Schäfer, und die Kommunen könnten dies nicht leisten. Er ergänzte, in den letzten 30 Jahren habe sich technisch beispielsweise im Bereich der Solarenergie zu wenig getan. Kaczmarek erklärte, er halte es für kein gutes Signal, wenn NRW wieder in die Kernforschung einsteige, statt in Forschung zur nachhaltigen Energieerzeugung und zu sparsamerem Energieverbrauch zu investieren. Er erinnerte daran, dass hier im September zwei Konzepte zur Energiepolitik zur Wahl stünden.
 
Freiraum für die Natur
Für den Biotop- und Artenschutz wurde zwar die Verantwortung der Kommunen betont, Berlin habe aber Einfluss auf die Rahmenbedingungen. Vor allem müsse sichergestellt werden, dass für ökologische Bildung ausreichende Mittel bereit stünden, forderte Landschaftsschützer Wilfried Loos. „Man schützt nur, was man kennt“, sagte er, deshalb fange Artenschutz bei den Bildungsangeboten für die Jugend an. Bernd Margenburg, Vorsitzender des NABU im Kreis Unna, betonte, der Bund müsse bei den Kommunen für ein anderes Verständnis von Natur- und Artenschutz gewinnen. So dürften nicht nur Waldflächen oder Flußauen Schutzrechte genießen, sondern auch Brachen oder Halden. Sinnloses Aufforsten von Freiflächen sei noch kein Naturschutz und trage auch nicht zur Artenvielfalt bei. Es sei außerdem wünschenswert, Erfolge wie das Ackerrandstreifenprogramm wieder zu beleben, bei dem Landwirte Subventionen erhalten, wenn sie die Bewirtschaftung der Feldränder unterlassen. Kaczmarek nahm diese Anregungen auf und betonte, gerade in einem Ballungsraum wie dem Ruhrgebiet sei es eine politische Aufgabe, sparsamer mit vorhandenen Flächen umzugehen und der Versiegelung des Bodens entgegen zu wirken.
 
Naturerlebnis als Motivation
Dr. Götz Heinrich Loos führte die Teilnehmer anschließend zu einer naturkundlichen Nachtwanderung an den Beversee. Spätestens hier bekam die Gruppe den Wert erfolgreichen Biotopschutzes mit allen Sinnen zu spüren: Begleitet von den Rufen des Waldkäuzchens und bunt leuchtenden Glühwürmern schnupperte man die nach dem Regen aromatische Waldluft. Erdkröten und verschiedene Schneckenarten kreuzten den Weg bis zur Aussichtsplattform am See. Der von Froschkonzerten und Wasservogel-Rufen untermalte Anblick der beleuchteten Kraftwerkstürme hinter der nebelgekrönten Wasserfläche zeigte Industrie und Natur stimmungsvoll versöhnt. „Das ist Heimat, solche Bilder gibt es nur hier“, befand Dr. Loos. Oliver Kaczmarek versprach, was er gehört und gelernt habe im roten Rucksack mit nach Berlin zu tragen und auch nach dem Wahlkampf regelmäßig Bericht zu erstatten. Berichte und weitere öffentliche Wanderungen mit Oliver Kaczmarek sind unter www.roter-rucksack.de nach zu lesen.

Wahltrickserei wird bei der CDU zur Tradition

Zur Ablehnung eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes im Bundestag erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Oliver Kaczmarek:

Mit ihrer Verweigerungshaltung zu einer Änderung des Bundeswahlgesetzes trägt die CDU die Verantwortung dafür, dass die Bundestagswahl auf Grundlage eines verfassungswidrigen Wahlrechts stattfindet. Damit dehnt sie nach dem Hickhack um den Wahltermin für die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen erneut aus machttaktischen Gründen das Wahlrecht. Allein die Aussicht, von Überhangmandaten zu profitieren, hat jede vernünftige politische Lösung blockiert.

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im Juli 2008 geurteilt, eine verfassungsgemäße Neuregelung des Wahlrechts vorzunehmen. Genug Zeit dafür hätte es also gegeben. Genug Versuche seitens der SPD in der Koalition das Thema abzuarbeiten ebenso.

Die CDU bestätigt erneut den Eindruck, dass sie es nicht scheut mit dem Wahlrecht zu tricksen, um die Aussicht auf Macht zu erhalten. Dieser Schaden ist für die gesamte Politik immens!