Im Gespräch – Seite 82 von 85 – Oliver Kaczmarek, Md

Eine Vertiefung der sozialen Spaltung. Schwarz-Gelb legt Koalitionsvertrag vor.

CDU, CSU und FDP werden den solidarischen Konsens in der Gesellschaft aufkündigen. Die Financial Times Deutschland titelt zu Recht: „Blanker Dillettantismus“.

kaczmarek-gesprach-zuhorenNachdem in den ersten Tagen der Koalitionsverhandlungen immer wieder vermeintliche soziale Wohltaten verkündet wurden, zeigt der Blick auf das gesamte Werk, dass die Axt an den solidarischen Konsens in der Gesellschaft gelegt wird. Steuersenkungen, die auf Pump finanziert  werden sollen, werden die Empfänger von kleinen und mittleren Einkommen kaum erreichen. Dafür werden sie umso härter von Abgaben- und Gebührenerhöhungen getroffen. Unter Schwarz-Gelb gilt nicht mehr, dass starke Schultern mehr tragen müssen als schwache. Unter Schwarz-Gelb gilt: jeder muss selbst sehen, wie er klar kommt. Das zeigt ein Blick in einige „Reform“vorhaben:

Die geplanten Steuersenkungen nützen vor allem Bezieherinnen und Beziehern hoher und sehr hoher Einkommen. Gleichzeitig wird der Staat handlungsunfähiger gemacht, weil ihm Milliarden-Beträge entzogen werden. Er wird damit nicht mehr in der Lage sein, einen solidarischen Ausgleich zu leisten. Das wird gerade die treffen, die sich keinen armen Staat leisten können. Und es wird die öffentliche Infrastruktur treffen. Denn schon heute sind die Kommunen kaum mehr in der Lage, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Wenn die Gewerbesteuer als Einnahmequelle für die Kommunen wegfällt, werden demnächst Schwimmbäder, Sporthallen, Musikschulen, Nachbarschaftstreffs etc. geschlossen. Die Städte sind der neuen Koalition egal.

Hinzu kommt der Plan, den öffentlichen Unternehmen höhere Steuersätze aufzubürden. Das bedeutet im Klartext: Abgaben und Gebühren zum Beispiel für die Müllabfuhr werden erhöht. Für die Großen sind das Peanuts. Für die, die schon heute mit jedem Euro rechnen müssen, wird das zum Problem.

In der Gesundheitspolitik haben sich Schwarze und Gelbe den Kurswechsel vorgenommen. Der Arbeitgeberbeitrag zur Krankenversicherung wird eingefroren. Das bedeutet: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden denächst stärker zur Kasse gebeten.  Das Versprechen Merkels, hier Steuermittel zum Ausgleich einzusetzen, ist angesichts der geplanten Steuerpolitik nicht zu realisieren. Insbesondere die FDP plant langfristig einen reduzierten Gesundheitsschutz für alle und die Finanzierung weiterer Therapien etc. durch Zusatzversicherungen. Im Klartext: unter Schwarz-Gelb werden nicht mehr alle Menschen die Garantie auf die beste Gesundheitsversorgung haben.

In zentralen Fragen vertagt sich die neue Koalition. Offensichtlich will man vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 nicht die ganze Wahrheit sagen. So sind allein sechs Kommissionen und Expertenräte vorgesehen, die zum Beispiel die Umsetzung der Kopfpauschale in der Krankenversicherung oder die Neuordnung der Gemeindefinanzen beraten sollen. Zahlreiche weitere Prüfaufträge sind vorgesehen.

Der Start der neuen Regierung wird, bevor sie überhaupt ins Amt kommt, kritisch gesehen. Das Medienecho ist verheerend. So schreibt das sicher unverdächtige Handelsblatt „Klientel statt Klarheit“. Der Spiegel berichtet von einem „abenteuerlichen Fehlstart“. Dem ist nichts hinzuzufügen, außer dass die SPD-Bundestagsfraktion nun schnell ihre Aufstellung finden muss, um diesem Unsinn ein breites gesellschaftliches Bündnis für Fortschritt und sozialen Zusammenhalt entgegenzusetzen.

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Jetzt ist es amtlich: MdB

Mit der Bestätigung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss des Bundestags steht nun auch formal fest, dass ich Mitglied des Bundestags (MdB) für den Wahlkreis Unna I bin. Das Amt übernehme ich dann mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags am 27. Oktober. Mit der Bestätigung des Amtlichen Endergebnisses der Bundestagswahl endet auch meine Tätigkeit als Referent im Schulministerium NRW. Ab sofort bin ich Oberregierungsrat a.D.

091015 Bundestag langIch werde im Wahlkreis oft gefragt, was ich denn nun in Berlin mache, welchen Ausschuss ich besetzen werde und wo mein Büro ist. Viele dieser Fragen sind aber derzeit noch ungelöst. Mit der Konstituierung des neuen Bundestags ist eine Riesenumzugswelle im Bundestag verbunden. Abgeordnete scheiden aus, neue kommen rein, Fraktionen vergrößern oder verkleinern sich, Räume werden renoviert – die Bürosituation ist unübersichtlich. Für den Übergang habe ich einen Anlaufpunkt im Büro meines alten Juso-Freundes Niels Annen gefunden.

Um mich herum habe ich mittlerweile ein Team gruppiert, das mich sowohl in Berlin als auch in Unna organisatorisch und inhaltlich unterstützen wird. In Unna wird es zunächst eine Mitarbeiterin und in Berlin zwei Mitarbeiterinnen geben, die auf dieser Homepage bald vorgestellt werden. Sie helfen mir auch, mich in den Fluren des Bundestags zurechtzufinden, so wie auf dem Bild, wo man mich im unterirdischen Verbindungsgang zwischen Reichstagsgebäude und Paul-Löbe-Haus sieht. Wir werden das Team aber noch ergänzen, sobald feststeht, in welchem Ausschuss ich mitwirken werde. Übrigens steht den Bundestagsabgeordneten für die Beschäftigung von Mitarbeitern eine Pauschale zur Verfügung, die für keinen anderen Zweck verwendet werden darf (nähere Informationen dazu hier).

Neben allen organisatorischen Fragen beschäftigt mich natürlich weiterhin die Frage, wie die SPD verloren gegangenes Vertrauen zurück erkämpfen und neues Vertrauen gewinnen kann. Hierzu werden mittlerweile einige interessante Vorschläge gemacht, die eben nicht auf der bisherigen oberflächlichen Betrachtungsweise hängen bleiben. Gemeinsam mit einigen anderen jungen Funktionsträgern in der SPD arbeite ich derzeit ebenfalls an einem Papier, das nach Fertigstellung auf dieser Seite dokumentiert wird.

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Berlin: Nichts Genaues weiß man nicht

Seit einigen Tagen verhandeln CDU/CSU und FDP über die Bildung einer Koalition in Berlin. So recht schlau wird man aus den Wasserstandsmeldungen allerdings noch nicht:

  • Angeblich tauchen auch für die ehemaligen Regierungspartner CDU/CSU unvorhersehbare Haushaltslöcher auf, die die versprochenen Steuersenkungen in Frage stellen. Manche Institute meinen sogar, Steuererhöhungen seien unausweichlich. Trotzdem bleiben die Schwarzen und die Gelben bei teilweise aberwitzigen Steuersenkungsversprechen. Wer sie bezahlen soll, die Alten, die Kranke,die Pflegebedürftigen oder die Arbeitslosen, das wollen sie aber weiterhin nicht verraten.
  • Was wird nun mit der Atomenergie? Einen rigorosen Ausstieg aus dem Ausstieg soll es nun doch nicht geben. Andererseits soll das Endlager in Gorleben weiter erforscht werden, obwohl doch in der Amtszeit der Umweltministerin Angela Merkel die zugrunde liegenden Gutachten manipuliert wurden.
  • Die FDP-Forderung nach einem Bürgergeld als Ersatz für alle anderen staatlichen Grundsicherungsleistungen soll auf kryptische Art und Weise den geplanten Sozialabbau verniedlichen. Pauschalierte und zusammengefasste Leistungen können keine Sonderbedarfe und individuelle Notlagen berücksichtigen. Die Kanzlerin will daher bei Hartz IV bleiben, die FDP ist aber damit angetreten, Hartz IV zu kürzen. Was kommt also auf die Menschen zu?

kaczmarek-gesprach-zuhorenIch wage einmal die Prognose, dass der Koalitionsvertrag nicht allzu viele konkrete politische Vorhaben benennen wird. Wolkige Worte und nicht näher konkretisierte Absichtserklärungen ensprechen dem Führungsstil der Kanzlerin. Aber dahinter liegt noch etwas mehr: offensichtlich will man die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.5.2010 abwarten und den Lackmustest für die schwarz-gelbe Rüttgers-Regierung nicht versauen. Gibt es also die Kuschelkoalition vor der Landtagswahl  und danach erst das wahre Gesicht?

In jedem Fall wird deutlich: eine schlagkräftige Opposition für sozialen Ausgleich wird gebraucht. Als SPD müssen wir dazu so schnell wie möglich auf die Beine kommen. Dafür gibt es noch eine Menge interner Hausaufgaben zu erledigen. Die neue Parteiführung wurde nominiert. Nun muss sie ein nachhaltiges Konzept für unsere politische Erneuerung und die Einbeziehung der Basis der Partei entwickeln und umsetzen. Der Parteitag Mitte November in Dresden wird dabei nur eine von vielen Etappen sein.

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Den Kreis Unna selbstbewusst vertreten. Die SPD erneuern.

Ich danke 62.683 Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen bei der Bundestagswahl! Mein Ziel ist es, den Kreis Unna in Berlin selbstbewusst zu vertreten und am Neuaufbau der SPD mitzuwirken.

Mit 42,6 % der Stimmen haben die Wählerinnen und Wähler mich zum Bundestagsabgeordneten für Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna gewählt. Bei der Zweitstimme ist die SPD auf 37,6 % gekommen. Auch wenn ich mir ein noch besseres Ergebnis für mich und die SPD gewünscht hätte, freue ich mich über das Vertrauen, das ich nun für die nächsten vier Jahre erhalten habe und verspreche, sorgsam damit umzugehen. Mir ist auch nach dem Wahlkampf eine Politik wichtig, die nahe bei den Menschen ist. In meinen Begegnungen habe ich viele Menschen kennengelernt, die Besonderes für die Städte in meinem Wahlkreis leisten. Diesen Kontakt will ich vertiefen und dabei auch den Roten Rucksack nicht aus den Augen lassen. Denn es bleibt für mich wichtig, die Sorgen, Probleme und die Ideen der Menschen aus meinem Wahlkreis nach Berlin und damit in den Bundestag zu transportieren.

Für die SPD ist die gestrige Wahl eine entsetzliche Niederlage von historischem Ausmaß. Das kann man nicht wegreden. Ich hätte mir natürlich gewünscht, unter anderen Vorzeichen Politik für den Wahlkreis in Berlin zu machen. Ich nehme jedoch die Herausforderung auch als Opposition an. Für die SPD geht es jetzt um eine gründliche Analyse der Niederlage und die richtigen Konsequenzen daraus.  Dafür sollten wir uns  Zeit nehmen.

Wir müssen als SPD unseren Kern neu finden. Zu viele Menschen haben sich enttäuscht abgewandt, weil sie in der SPD nicht mehr einen Garant für Fortschritt und Gerechtigkeit gesehen haben. Dieses verloren gegangene Vertrauen neu aufzubauen, wird die große Herausforderung der nächsten vier Jahre. Dazu gehört meiner Meinung nach auch ein konsequenter Generationswechsel. Auch hier rate ich jedoch dazu, dass wir uns Zeit nehmen. Es geht nicht darum, Sündenböcke zu finden, sondern die Inhalte mit einer glaubwürdigen personellen Perspektive für die nächsten Jahre zu verbinden.

Hier geht’s zum vorläufigen Amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl am 27.9.2009 (Erststimme).

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Jetzt gilt’s: Anpacken. Für unser Land.

090925 Wahltag

Am 27. September entscheidet sich, wer Deutschland in den nächsten vier Jahren regiert. Wem die Menschen sich anvertrauen, wem sie zutrauen, unser Land sicher durch die Krise zu führen.

Viel steht auf dem Spiel. Es geht um die Richtung für viele Jahre. Ob unser Land vorankommt oder in die 90er Jahre zurück marschiert. Ob Deutschland wieder sozialer und gerechter wird oder den Weg in die marktradikale Sackgasse einschlägt.

Deutschland braucht einen sozialdemokratischen Bundeskanzler! Frank Walter Steinmeier, ein Kanzler mit klaren Überzeugungen, der führt, sich nicht wegduckt, der handelt und nicht bloß moderiert.

Wir laden die Menschen ein, mit uns den sozialdemokratischen Weg der Erneuerung zu gehen. Wir haben den besseren Weg, um unser Land fit für die Zukunft, gerechter und menschlicher zu machen. Dafür haben wir uns wichtige Ziele gesetzt:

  • Gute Löhne für gute Arbeit – und zwar für alle!
  • Erstklassige Bildung ohne Gebühren!
  • Klimaschutz mit sicherer Energie statt gefährlicher Atomkraft!
  • Unterstützung für unsere Familien!
  • Echte Gleichstellung für Frauen!
  • Ein tolerantes Land für alle – Vielfalt statt Einfalt!
  • Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus!

Ich habe in den letzten Monaten viele Begegnungen mit den Menschen in meinem Wahlkreis gehabt. Mein Roter Rucksack ist prall gefüllt. Von den meisten Menschen habe ich Rückhalt für mein politisches Angebot erhalten: als Abgeordneter der Region die Themen und Sorgen der Menschen nach Berlin transportieren. Dafür werbe ich um ihr Vertrauen und ihre Stimme. Politik nah bei den Menschen – das habe ich seit meiner Nominierung praktiziert und das möchte ich auch als Abgeordneter für den Kreis Unna in Berlin fortsetzen. Versprochen!

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Kümmern um die Probleme vor Ort: Ein Rundgang durch Korsika

Auf dem Gelände der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen verrotet Steuergeld in riesigem Ausmaß. Schuld ist eine völlig verfehlte Behördenmodernisierung der Landesregierung.

090923 Korsika VerfallGemeinsam mit Massens Ortsvorsteher, Helmut Tewes, sowie der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins und designierten stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Unna, Renate Nick, habe ich mir bei einem Rundgang und im Gespräch mit Bürgern und Bürgerinnen einen Überblick über Massens Ortslage Korsika verschafft. Ortsvorsteher Helmut Tewes hat über die Geschichte dieses Ortsteils informiert. Neben dem liebevoll gepflegten, und nach wie vor genutztem Wohnquartier, wurde die verwaiste Landesstelle besichtigt.

Verwaltungsgebäude, eine Schule, eine Gastronomie, Veranstaltungsräume, Sportstätten und Grünflächen liegen brach und müssen einer neuen, sinnvollen Nutzung zugeführt werden. Dass hier eine Aufgabe für die Eigentümer Bund und Land wartet, liegt auf der Hand, denn hier werden Millionenwerte aus Steuergeldern einfach sich selbst überlassen. Das ist brachliegendes Kapital“. Die Landesregierung sollte sich endlich um Perspektiven für die ehemalige Landesstelle kümmern, statt Landeseigentum verwahrlosen zu lassen. Besonders negativ ist mir aufgefallen, dass die jahrzehntelange Integrationsarbeit der Massener Bevölkerung nicht die verdiente Anerkennung durch das Land erhält.

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Strukturwandel gelingt – wenn man ihn politisch gestaltet!

Das Beispiel Bönen zeigt: wenn die richtigen politischen Rahmenbedingungen gesetzt werden, kann Strukturwandel zur Erfolgsstory werden. Davon habe ich mich gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft überzeugt.

In Bönen sind weit über 6.000 sozialversicherungspflchtige Arbeitsplätze entstanden. Weitere Planungen für das Industriegebiet werden derzeit umgesetzt. Damit ist das Industriegebiet in Bönen ein Beispiel für eine gelungene Wirtschaftsförderungspolitik. Nicht der fromme Wunsch, durch Steuersenkungen Arbeitsplätze zu schaffen, hat hier für Beschäftigung gesorgt, sondern eine kluge und weitblickende politische Weichenstellung. Die Gemeinde hat Flächen erworben, ohne die Garantie zu haben, dass dort einmal Gewerbe entstehen könnte. Es wurde eine Infrastruktur gelegt und es wurden Ankerpunkte wie das Bio-Security-Zentrum geschaffen. In diesem Umfeld, das durch staatliche Investitionen geschaffen wurde, wurden neue Arbeitsplätze durch die Unternehmen geschaffen. Dies zeigt einmal mehr, dass wir auch nach der Bundestagswahl eine handlungsfähige Politik benötigen, denn ein armer Staat, wie ihn Schwarz-Gelb will, ist nicht in der Lage, die Rahmenbedingungen für Wachstum zu schaffen!

090923 Kraft Bönen 2Im Anschluss an die Bustour durch das Industriegebiet haben Hannelore Kraft und ich in der Bönener Fußgängerzone gemeinsam Wahlkampf gemacht. Ihre herzliche und direkte Art hat die Menschen in Bönen mitgenommen. Ich jedenfalls freue mich auf den Landtagswahlkampf mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin der SPD. Sie wird meine und die Unterstützung der gesamten SPD im Kreis Unna erhalten!

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Schwerter Hospizlauf – Laufen für den guten Zweck

Am Sonntag startete zum siebten Mal der Schwerter Hospizlauf durch die Schwerter Innenstadt. Natürlich brachte auch der Bundestagskandidat Oliver Kaczmarek eine laufstarke Truppe an den Start, um für den guten Zweck möglichst viel Geld zu erlaufen.

Hospizlauf 2009

Hospizlauf 2009

Unter dem Namen „Oliver Kaczmarek Runner´s Team“ gingen 11 Läuferinnen und Läufer an den Start, um möglichst viele Runden zu laufen. Bei schönstem Laufwetter schaffte das gesamte Team 123 Runden und konnte damit absolut zufrieden sein. Auch der Kandidat selbst bewies einmal mehr, dass er nicht nur politisch auf der Höhe ist sondern auch sportlich. Er absolvierte 10 Runden.

Der Kandidat

Der Kandidat

Somit konnte der Kandidat zusammen mit seinem Team 123 Euro für das Schwerter Hospiz zusammenlaufen. Das Schwerter Hospiz versucht sterbenskranken Menschen in ihrer letzten Lebensphase ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Dasein zu ermöglichen. Dabei ist es auch auf ehrenamtliches Engagement und Sponsoren angewiesen. Gerade deshalb sind Events wie der Hospizlauf natürlich sehr wichtig und eine super Sache.

Für den nächsten Lauf im Jahr 2010 hat der Kandidat eine erneute Teilnahme schon zugesagt. Dann hoffentlich als Mitglied des Bundestages.

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Spitzensport und Talentförderung – Begegnung mit einer Weltmeisterin

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Talentförderung und solide Ausbildung sind die Grundgedanken der Eliteschule des Fußballs für Mädchen und Frauen in Kaiserau, die ich bei einem Rundgang mit der Fußall-Weltmeisterin Pia Wunderlich kennenlernen konnte, die als Koordinatorin die Einrichtung leitet.

Bis zu 15 Mädchen im Alter von 13 bis 17 Jahren können in Kaiserau aufgenommen werden. Die Eliteschule ist die einzige ihrer Art in ganz Nordrhein-Westfalen und Teil eines gut funktionierenden Netzwerkes der Sportschule, des Fußball- und Leichtathletikverbandes sowie der weiterführenden Schulen in Kamen. Die Mädchen kommen aus ganz Nordrhein-Westfalen und leben von Montag bis Freitag gemeinsam im Internat direkt neben dem Sporthotel. Am Wochenende wohnen sie dann bei den Familien und spielen für ihre Heimatvereine. Aufnahmevoraussetzung sind neben herausragenden sportlichen Leistungen auch solide Leistungen in der Schule. Das Training wird von Pia Wunderlich, die der Weltmeistermannschaft von 2003 angehörte, und zwei weiteren Trainern geleitet.

Die Bedeutung des Mädchenfußalls ist mir auch schon bei meinen Besuchen der Fußballvereine im Wahlkreis verdeutlicht worden. Einige Vereine haben bereits mehrere Mädchenteams gebildet. Dieser Trend ist nicht nur erfreulich, sondern auch angesichts der herausragenden Erfolge der Nationalmannschaft der Frauen, die jüngst erneut Europameisterinnen geworden sind, erklärbar. Leider werden diese Erfolge in der Öffentlichkeit immer noch zu wenig wahrgenommen und gewürdigt. Ganz abgesehen davon sind die Verdienstmöglichkeiten im Frauenfußball immer noch Lichtjahre von den Herren entfernt. Trotzdem ist es leider immer noch so, dass weder der FC Schalke noch Borussia Dortmund eine Frauenmannschaft angemeldet haben. Ich würde mir wünschen, beide Vereine würden auch ihre Namen für die Talentförderung im Frauenfußall hergeben und sich als Identifikationspunkte im Revier zum Frauenfußball bekennen.

Mit der Eliteschule hat die Stadt Kamen und der Kreis Unna eine Sporteinrichtung von herausragender Bedeutung in seinen Grenzen. Hier wird tatsächlich Besonderes im Wahlkreis geleistet. Und etwas Besonderes habe ich dann auch noch von Pia Wunderlich mitnehmen können: ein Original-Trikot der Weltmeisterin vom FFC Frankfurt. Ich wüsste auch schon einen guten Platz dafür: ein Büro in Berlin!

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Unser Ziel: Gute Arbeit! – Arbeitsminister Olaf Scholz zu Gast in Kamen

090915 Olaf Scholz

Mindestlohn, Ausbildung für alle, die beste Arbeitsvermittlung, Wege aus der Krise – Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat bei seinem Besuch auf der Arbeitsmarktpolitischen Konferenz in Kamen aufgezeigt, was die SPD unter Guter Arbeit versteht.

Am Morgen hatte Scholz noch die Mindestlohn-Konferenz in Berlin eröffnet. Ein Instrument übrigens noch aus der Amtszeit des Bundeskanzlers Willy Brandt, das aber heute erst zur Anwendung kommt, weil die Lohnverhältnisse es erfordern. Und bei diesem Thema wackelt der Arbeitsminister auch keinen Millimeter: „Ja, Arbeit muss sich wieder lohnen, wie es auf den FDP-Plakaten steht. Aber nicht durch eine Senkung des Spitzensteuersatzes sondern durch einen gesetzlichen Mindestlohn!“

Ein weiteres wichtiges Thema: Ausbildungsplätze für alle Bewerberinnen und Bewerber.Vor dem Hintergrund des drohenden Fachkräftemangels hat Scholz noch einmal an die Selbstverpflichtung der Wirtschaft erinnert, 600.000 Ausbildungsplätze pro Jahr bereitzustellen. Diese Forderung, ergänzt um den Ausbildungsbonus und die Bereitstellung vollzeitschulischer Ausbildungsplätze, ist auch für meinen Wahlkreis eine Kernfrage. Mittlerweile kommen hier auf jede Ausbildungstelle statistisch mindestens zwei Bewerber/innen.

Breiten Raum nahmen auch die Verlängerung der Kurzarbeit, für die Scholz sich insbesondere stark gemacht hat, sowie die Stärkung der Vermittlungsarbeit durch Bundesagentur und ARGE ein. Bei letzterem hat er noch einmal daran erinnert, dass es bereits eine mit den Ministerpräsidenten ausgehandelte Lösung für eine verfassungsfeste Regelung zur Zukunft der ARGE gegeben hat. Diese ist allein am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und an der Wankelmütigkeit von Angela Merkel gescheitert. Daher wird Olaf Scholz direkt nach der Bundestagswahl seinen Gesetzentwurf für die Zentren für Arbeit und Grundsicherung erneut einbringen. Damit blieben dann auch die JobCenter in allen zehn Städten des Kreises Unna erhalten.

Die Voraussetzung dafür: die SPD wird bei der Bundestagswahl so stark wie möglich. Dann kann Olaf Scholz seine erfolgreiche Arbeit in Berlin fortführen. Ich würde ihn gerade in diesem Themenfeld als Abgeordneter meines Wahlkreises gerne darin unterstützen.

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