Im Gespräch

Die SPD gewinnt die Kommunalwahl im Kreis Unna!

090830 Ergebnis Kommunalwahl

Die SPD hat die Kommunalwahl im Kreis Unna fulminant gewonnen! Damit starten wir durch bis zur Bundestagswahl. Der Kreis Unna hat Rot gewählt. Die CDU muss massive Verluste hinnehmen. Im Einzelnen:

  • Michael Makiolla wird mit 53,7 % erneut zum Landrat des Kreises Unna gewählt. Die SPD erreicht 42% und damit 30 Sitze im Kreistag.
  • Roland Schäfer wird mit 65,3 % erneut zum Bürgermeister von Bergkamen gewählt. Die SPD kommt auf 56,4 %.
  • Rainer Esskuchen wird mit 68,2 % erneut zum Bürgermeister von Bönen gewählt. Die SPD erhält 54,9 %.
  • Friedrich-Wilhelm Rebbe wird mit 37,5 % zum neuen Bürgermeister von Fröndenberg gewählt. Die SPD gewinnt 36 % und wird auch hier stärkste Kraft.
  • Jenz Rother wird mit 54,4 % als  Bürgermeister von Holzwickede bestätigt. Die SPD wird auch hier mit 40,2 % stärkste Kraft und gewinnt alle Direktmandate in der Gemeinde.
  • Hermann Hupe wird mit dem Rekordergebnis von 68,6 % als  Bürgermeister von Kamen bestätigt. Die SPD kommt auf 52,2 % und gewinnt erneut alle Direktmandate.
  • Willi Stodollick wird mit 49.8 % zum  Bürgermeister von Lünen wiedergewählt. Die SPD landet bei 36,8 % und wird stärkste Fraktion im Rat.
  • Dirk Kienitz erreicht mit 40,8 % ein mehr als achtbares Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl in Schwerte, muss allerdings den Wahlsieg des Amtsinhabers anerkennen. Die SPD kommt auf 35,3 %.
  • Mario Löhr wird mit 41,4 % zum neuen Bürgermeister von Selm gewählt. Die SPD wird im neuen Stadtrat mit 36,3 % stärkste Fraktion.
  • Werner Kolter wird mit 65,4 % erneut  Bürgermeister von Unna. Die SPD kommt auf 44,8 % und ist stärkste Fraktion.
  • Der von der SPD unterstütze parteilose Kandidat Lothar Christ (nicht auf dem Bild) wird mit 66,7 % zum neuen Bürgermeister von Werne gewählt. Die SPD erhält 24,8 %.

8 Bürgermeister und 1 Landrat aus der SPD, 9 von 10 Bürgermeistern im Kreis Unnawurden von der SPD unterstützt. Die SPD ist im Kreistag sowie in 8 von 10 Stadträten die stärkste politische Kraft. Das ist ein Spitzenergebnis und das ist ein toller Lohn für den fleißigen und engagierten Wahlkampf nah bei den Menschen, den die SPD in allen Städten geführt hat. Wir werden sorgsam mit dem gewonnenen Vertrauen umgehen. Uns liegt die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden am Herzen. Wir wollen, dass es gerecht zugeht. Dafür arbeiten wir in den nächsten fünf Jahren weiterhin hart.

090901 Siegerehrung UBVAls SPD-Vorsitzender im Kreis Unna freut mich das tolle Wahlergebnis für die SPD und unsere Bürgermeisterkandidaten und unseren Landrat natürlich besonders. Wir haben uns über die Stadtgrenzen eng abgestimmt und sind im ganzen Kreis Unna geschlossen aufgetreten. Die SPD ist der eindeutige Wahlsieger der Kommunalwahl im Kreis Unna und hat sich gegen den Landes- und Bundestrend deutlich behauptet. Die CDU hat dagegen massiv und deutlich über dem Landestrend verloren. Ihr Wahlkampf ohne Inhalte hat nicht verfangen. Die Wählerinnen und Wähler sind zu schlau, um sich einlullen zu lassen. Deshalb freue ich mich auf den Bundestagswahlkampf ab jetzt noch mehr: ich stelle mich der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den anderen Kandidaten und ich weiß eine starke und durch den Wahlsieg hoch motivierte Partei hinter mir. Damit kämpfen wir nun gemeinsam um das Vertrauen bei der Bundestagswahl. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Aber zunächst einmal freuen wir uns über das Vertrauen der Menschen und den eindeutigen Wahlsieg!

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Klarer Kompass für Arbeit – Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Unna

090824 Steinmeier Unna3Klare Worte, ein schlüssiges Konzept für mehr Arbeit in Deutschland und ein authentischer Auftritt – Frank-Walter Steinmeier hat die gut 300 Besucher unseres Sommerfestes spürbar überzeugt!

Für unseren Unterbezirk war es eine Ehre und zugleich Bestätigung, dass der SPD-Kanzlerkandidat in seinem dicht gedrängten Terminkalender einen Besuch im Kreis Unna eingeplant hat. Damit hat Frank-Walter Steinmeier gezeigt, dass er gerade im Ruhrgebiet nahe bei den Problemen und Sorgen der Menschen sein will.

In seiner Rede hat er die Eckpunkte seines Deutschland-Plans „Die Arbeit von Morgen- Politik für das nächste Jahrzehnt“ vorgestellt. Er hat damit gezeigt, dass er sich nicht mit Arbeitslosigkeit abfinden wird und zugleich auf die Erneuerung unserer Ökonomie durch eine verbesserte Kapitalausstattung des Mittelstand sowie Investitionen in die Zukunft vorantreiben wird. Ein Schwerpunkt seiner Rede war auch die Investition in Bildung. Die Leitern im Bildungswesen, auf denen sowohl Frank-Walter Steinmeier als auch ich selbst, nach oben klettern konnten, müssen jetzt für die aufgestellt werden, die sie heute brauchen. Das geht nur durch eine konsequente Frühförderung, mehr Chancengleichheit in Schulen und Hochschulen sowie ein gebührenfreies Bildungswesen – von der KiTa bis zur Uni.

Mit seiner Rede hat er die gut 300 Besucher, die überwiegend als neugierige Interessierte ohne Parteibuch gekommen sind, voll überzeugt. Es ist schade, dass sich die Inhalte seiner Rede über die Medien weniger verbreitet haben, als die Sicherheitsvorkehrungen, die nun einmal bei einem der prominentesten Politiker Deutschlands unumgänglich geworden sind. Nach meinem Eindruck haben sich darüber auch die wenigsten Besucher wirklich beschwert. Frank-Walter Steinmeiers Rede und seine unermüdliche Geduld beim Autogramme schreiben, hätte sie ansonsten auch mehr als entschädigt.

090824 Steinmeier Unna2Den Abschluss bildete der Weg in den Garten von Inge und Ewald Kleineweischede. Steinmeiers Besuch war auch eine Danksagung für den vielfältigen und dauerhaften Einsatz von Ehrenamtlichen in der SPD, für die Inge Kleineweischede als langjähriges Mitglied der SPD und Gründungsmitglied des Kleingärtner-Vereins Kastanienhain beispielhaft steht. Das war ganz und gar nicht aufgesetzt sondern authentisch, denn als SPD-Mitglied seit 34 Jahren weiß Frank-Walter Steinmeier die Arbeit der Ehrenamtlichen zu schätzen und würdigt diese vollkommen richtigerweise.

Besonders positives Fazit des Besuchs: Frank-Walter Steinmeier hat die überzeugt, die noch skeptisch waren, ob sie ihm vertrauen wollen. Er hat gezeigt, dass auch ein Spitzenpolitiker völlig ohne Allüren funktionieren kann und er hat klare Inhalte formuliert. Es war zwar ohnehin klar, aber: Ich werde ihn wählen – am 27. September bei der Bundestagswahl und anschließend im Deutschen Bundestag zum Kanzler!

Mein Dank gilt vor allem dem Kleingärtner-Verein Kastanienhain, ohne dessen ehrenamtlichen Einsatz das Fest unmöglich gewesen wäre und den vielen Helfern der SPD Unna.

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Bildung von Anfang an wertschätzen! – Ein Tag in der KiTa Rasselbande

Nicht nur darüber reden, sondern es auch erfahren – das war das Ziel meines Praxistags in der Kindertageseinrichtung Rasselbande der Arbeiterwohlfahrt in Königsborn. Und Erfahrungen habe ich reichlich gesammelt. Ausgangspunkt war meine Einladung zum Dialoggespräch zum Thema „Familie“, bei dem ich versprochen habe, dass ich bei einem Praxistag Einblicke in den Arbeitsalltag einer Kindertageseinrichtung gewinnen sollte. Das habe ich mit dem heutigen Besuch eingelöst.

Als ich um kurz vor 8 Uhr in der Kita eintreffe, sind die ersten Kinder schon da und werden von der Frühbetreuung beim Frühstück betreut. 090817 KITA Rasselbande LogoNach einer kurzen Begrüßung durch den Leiter der Einrichtung begleite ich die Mäusegruppe beim Morgenprogramm. Die Kinder werden von den Eltern bis um 9 Uhr in die Kita gebracht. Die meisten frühstücken zuerst, andere müssen erstmal ankommen, denn zum Ferienende kommen auch neue Dreijährige in die Gruppe, die zunächst einmal mit der neuen Situation in der Gruppe und getrennt von den Eltern umgehen lernen müssen und in die Gruppe integriert werden. 24 Kinder hat die Gruppe. Sie wird normalerweise von zwei Erzieherinnen betreut. Ich merke schnell: das geht nur mit einem klar strukturierten Ablauf und viel Routine. Jedes Kind braucht und erhält Aufmerksamkeit. Einige wollen von ihren Erlebnissen erzählen, andere gleich spielen und wieder andere haben einfach einen schlechten Tag. Auch wenn in der ganzen Kita nirgendwo der Eindruck entsteht, dass ein Kind verloren gehen könnte, wird schnell klar: mit weniger Kindern in der Gruppe würde hier noch mehr für die Kinder möglich sein.

Es ist schwer zu verstehen: Leistungskurse in der Oberstufe haben manchmal weniger als 15 Schülerinnen und Schüler, bei den Kleinsten lassen wir bis zu 25 Kinder in die Gruppen. Dabei müsste es doch eigentlich anders herum sein: die Kleinsten brauchen nicht nur die größere Aufmerksamkeit. Hier werden die Grundlagen für das Lernen und für Chancengleichheit gelegt. Wenn in der Kita etwas grundlegend schief läuft, dann wird die Oberstufe oft nie mehr erreicht.

In der Rasselbande gibt es ein umfangreiches pädagogisches Angebot. Die Kinder werden intensiv in ihrer Sprachkompetenz gefördert, die Schlauköpfe bereiten sich auf den Schulalltag vor und selbst die Kleinsten suchen sich das für sie passende Angebot aus Rollenspielecke, Turnhalle, Computerraum oder Traumraum aus. Es wird deutlich, dass hier ein hoch engagiertes pädagogisches Team am Werk ist. Das Ziel ist ehrgeizig: „Unsere Kindertageseinrichtung soll der Bereich sein, in dem die Kinder mit allen Sinnen „ihr Leben“  leben können.“, heißt es im Konzept.

Doch der pädagogische Elan wird leider allzuoft durch bürokratischen Aufwand ausgebremst, den insbesondere das Land den Trägern der Einrichtungen aufbürdet. Allein die regelmäßigen statistischen Meldungen, die das KiBiz verlangt (Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung), sind irrwitzig. Jede kleinste Investition muss aufwändig beantragt werden. Warum werden Leistungen und Kosten nicht budgetiert?

Pädagogen sollen sich auf ihre Arbeit als Pädagogen konzentrieren können. Der Verwaltungsaufwand gegenüber den Behörden muss reduziert werden. Klar, jeder Empfänger von Steuergeld muss auch Rechenschaft ablegen. Aber reicht es nicht, zu kontrollieren ob das Ziel erreicht wurde? Muss auch jeder Schritt dorthin überprüft werden? Wir brauchen im gesamten Bildungswesen, mehr Delegation von Verantwortung auf die vor-Ort-Ebenen. Doch dafür braucht es eins vor allem: Vertrauen in diejenigen, die vor Ort die Arbeit leisten! Und Wertschätzung. Es ist beeindruckend, wie die Erzieherinnen ihre Arbeit mit großer Fürsorge erledigen und sich weder durch Verwaltungsaufwand noch durch geringere Verdienstmöglichkeiten als in Schulen oder anderswo abschrecken lassen. Dabei leisten sie wertvolle Arbeit. Ohne ihre Arbeit hätten viele Kinder weniger Chancen.

Der Rote Rucksack wurde jedenfalls prall mit Eindrücken und Informationen gefüllt. Wir haben vereinbart, miteinander im Gespräch zu bleiben. Denn gute Politik lebt von ihrer Lebensnähe und nicht vom Lamentieren. Den Mitarbeitern der Kindertageseinrichtung Rasselbande und der Arbeiterwohlfahrt danke ich sehr herzlich für die Möglichkeit, diese Eindrücke sammeln zu können.

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Von Turm zu Turm – 3. Wanderung mit dem Roten Rucksack

090815 Wanderung Header

Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird – das ist auch bei der 3. Wanderung mit dem Roten Rucksack gelungen. Die Gemeindemitte Bönen, Königsborn III/IV, das Cafe im Alten Pfarrhaus Heeren, Monopol, die Siedlergemeinschaft „Unterm Förderturm“ und die Alten Herren des Kamener SC waren die Ziele eines langen und vor allem heißen Wandertags.

090815 Wanderung KamenBesonders die beiden Zechentürme in Bönen und Kamen haben Eindruck hinterlassen. Das, was in Bönen schon Wirklichkeit ist, wollen wir in Kamen, wo ich Mitglied des Fördervereins Monopol 2000 bin, noch schaffen. Dazwischen liegen etliche Stunden ehrenamtlicher Arbeit, ohne die auch der neue Veranstaltungsort in Bönen nie entstanden wäre, wo uns Bönener Fördervereinsvorsitzender Günter Wagner durch den Zechenturm führte. Es besteht aber Hoffnung, dass die Enkelin unseres Vereinsvorsitzenden Dieter Wobker, die wir an diesem Samstag als jüngstes Vereinsmitglied aufgenommen haben, noch vor der Einschulung den Startschuss miterlebt.

Zuvor hatte uns Bürgermeister Rainer Esskuchen durch die Fußgängerzone und über das alte Zechengelände in Bönen geführt. Hier entsteht tatsächlich ein städtebauliches Schmuckstück. Und dass es dabei gerecht zugeht, dafür sorgt die SPD und dafür sorgt Rainer Esskuchen, der den Grundsatz der Bönener Stadtentwicklung erläuterte: „Alte und Junge gehören nicht an den Rand, sondern in die Mitte der Stadt“.

Ein informatives Gespräch hatte die Wandergruppe auch im Cafe im Alten Pfarrhaus, das die Evangelische Kirchengemeinde in Heeren-Werve betreut. In dessen wunderbaren Garten konnte die Gruppe sich von der Wanderung erholen und zugleich mit Pfarrer Ritter über die neue Einrichtung sprechen, die sich großer 090815 Wanderung HeerenBeliebtheit erfreut.

Zum Abschluss gab es ein kühles Bier und die obligatorische Bratwurst beim Fest der Siedlergemeinschaft „Unterm Förderturm“ im Schatten der Zeche Monopol. Es hätte kaum einen passenderen Ort geben können: die Verbindung zum Bergwerk, die erste Wohnung meiner Eltern im „Negerdorf“ und die Geburt meines Bruders dort haben die biografische Brücke gebaut. Die fast schon südländische Atmosphäre und das herrliche Wetter haben ihr Übriges getan, so dass auch noch ein kurzer Abstecher zur Oldie-Party der Alten Herren des Kamener SC angehängt wurde.

Neue Erkenntnisse, Menschen, die Besonderes leisten, herrliches Wetter und eine harmonische Wandergruppe: so kann der Wahlkampf weiter gehen!

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Zusammenhalt und Strukturwandel im Revier – Münte besucht Bergkamen

Besuch auf dem Bergkamener MarktDer Strukturwandel im Ruhrgebiet bleibt eine dauerhafte Aufgabe für die SPD, auch wenn wir schon jetzt auf Erfolge verweisen können. Dieses könnte ein Fazit des Besuches von Franz Müntefering in Bergkamen sein. Neben dem Bergkamener Markt stand zu diesem Thema der Sportboothafen Marina Rünthe auf dem Programm. Die Geschichte der Marina zeigt, dass Strukturwandel langen Atem und mutige Entscheidungen braucht. Bei der Vorstellung der ersten Planungen wurde Bürgermeister Roland Schäfer noch von vielen belächelt, heute wissen alle: die Marina ist ein Vorzeigeprojekt des Strukturwandels für den ganzen Kreis Unna! Und diesen Weg gehen wir als SPD im Kreis Unna weiter.

Nachhaltigen Eindruck hat bei mir selbst jedoch vor allem der Besuch der Initiative Down-Syndrom im Kreis Unna hinterlassen. Die IDS ist eine Initiative für Menschen mit Down-Syndrom und ihre Angehörigen und leistet vielfältige Unterstützung und Beratung für Betroffene. Die Kinder aus der Initiative haben mit viel Engagement eine Tanzvorführung zu dem Lied „Wir haben was zu sagen“ dargeboten. Damit haben sie auch symbolisch ihren Anspruch deutlich gemacht, der auch Motto der Initiative ist: selbstverständlich – mittendrin.

Die Gesellschaft redet häufig über Integration, als ginge es darum, Menschen von Außen in die Gemeinschaft hereinzuholen. Ich seBesuch bei der Initiative Down Syndrom im Kreis Unna e.V.he das anders. Ich gehe davon aus, dass alle mit dazu gehören, egal ob mit oder ohne Behinderung, egal welcher Herkunft etc. Alle gehören dazu, alle sind Mitglieder der Gemeinschaft. Die politische Aufgabe vor diesem Hintergrund ist es, wie man allen ermöglicht, diese Mitgliedschaft voll auszuüben, wie bauen wir Alltagshürden für die Menschen ab, wie helfen wir ihnen da, wo sie alleine nicht zurecht kommen können.

Mit diesem Grundverständnis möchte ich mich in Berlin für die Menschen mit Behinderung in unserer Region einsetzen. Ich werde auch in den nächsten Wochen das Thema im Auge behalten. Weitere Einrichtungsbesuche und ein Flyer in einfacher Sprache befinden sich bereits in Vorbereitung.
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Geburtstagswanderung unter Freunden

Es ist Samstag, der 8. August und es besteht eine Unwetterwarnung des deutschen Wetterdienstes für das nordöstliche Ruhrgebiet. Trotzdem folgt eine handverlesene Wanderschaar Oliver Kaczmareks Einladung zu seiner jährlichen Geburtstagswanderung, die schon traditionell bei Starkregen stattfindet. Familienangehörige und Freunde des Bundestagskandidaten wissen: Wandern ist für ihn kein Wahlkampf-Gag. Auf der speziellen Geburtstagsroute treffen wir alte Weggefährten und bedeutungsschwere Orte seiner Laufbahn.

Saisonauftakt in Kaiserau

Erste Station ist das SportCentrum Kamen-Kaiserau, wo Leiter Carsten Jaksch-Nink die Gruppe gastfreundlich aufnimmt. Zu den ersten Minuten der Bundesligasaison auf Großbildleinwand gleicht man temperaturbedingte Flüssigkeitsverluste aus. Der Rote Rucksack ist dabei, nimmt aber neben Anliegen an den Kandidaten heute auch Geschenke an das Geburtstagskind auf. In Kaiserau ist dies ein signiertes Trikot der Fußballweltmeisterin Pia Wunderlich, die Oliver bei einem früheren Besuch der Sportschule kennen lernen durfte.

Erinnerungen in Kamen

Geburtstag_19An seinem Geburtstag ist der Kandidat Privatmann, darum kann der Rote Rucksack gelegentlich gegen die jüngste Wanderfreundin Clara getauscht werden, wenn dieser die kurzen Beine auf dem Weg nach Kamen schwer werden. Im Buxtorf-Haus in Südkamen empfängt Presbyter Hans-Dieter Heidenreich den Kandidaten mit einem über 20 Jahre alten Zeitungsausschnitt, der die Anfänge dessen politisch-sozialen Engagements dokumentiert: Oliver Kaczmarek organisiert als Schülervertreter im Rahmen einer Spendenaktion einen Autowäscheservice.

Geburtstag_7Ein kurzer Weg führt zur Gesamtschule, wo Ingrid Kollmeier und Klaus Goehrke, zwei ehemalige Lehrer von Oliver, Interessantes über dessen Schulzeit zu berichten wissen. „Ernsthaft, kritisch und interessiert“, sei der Schüler Oliver  gewesen, wird ihm bescheinigt. „Schon in der fünften Klasse konnte man mit ihm ausgiebig diskutieren “, erinnert sich seine ehemalige Deutschlehrerin.  Auch wenn der Vortrag ein wenig an die ultimative Lobhudelei in der Fernsehserie „Zimmer frei“ erinnert, klingen die persönliche Wertschätzung und ein wenig Stolz über den Werdegang des einstigen Gesamtschülers deutlich durch. Ein Stück Kohle für die Bodenhaftung und zur Erinnerung an die Heimat wandert als Geschenk in den Roten Rucksack für Berlin.

Romantik am Kohlenfeuer

Geburtstag_1Abschließend feiert man im Garten der AWO, bis der regenfreie(!) Samstag zur Nacht geworden ist. Einzelne Gäste diskutieren noch die erschreckende Termindichte, die ein Bundestagskandidat in Wahlkampfzeiten zu absolvieren hat, während Patenkind Luka schon selig im Schein der letzten Grillglut eingeschlummert ist. Oliver wirkt zufrieden mit diesem Geburtstag, den der Kandidat trotz Wahlkampf für diejenigen reserviert hatte, die zuerst an den Menschen Oliver Kaczmarek glauben – und erst dann den Bundestagskandidaten sehen.

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Politische Zusammenarbeit im Westfälischen Dreistromland

090804 Regiokonferenz

Die SPD im Kreis Unna steht für eine regional orientierte Politik, die gemeinsam mit den benachbarten Städten Dortmund und Hamm die Herausforderungen des Strukturwandels annimmt. Dies haben wir am Dienstag auf einer gemeinsamen Wahlkampfauftaktveranstaltung der RuhrOst SPD deutlich gemacht. Im „Westfälischen Dreistromland“ zwischen Ruhr, Lippe und Emscher, kooperieren wir schon seit vielen Jahren eng. Denn die Menschen denken und leben regional und wir halten dabei Schritt.

In einer Erklärung haben der Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla, die Oberbürgermeisterkandidatin der HammSPD Monika Simshäuser und der Oberbürgermeisterkandidat der Dortmunder SPD Ullrich Sierau diese gemeinsamen Ziele bekräftigt. Im Einzelnen haben sie in der Kamener Erklärung für die gesamte RuhrOst SPD erklärt:

  1. Wir bündeln die Kräfte im Östlichen Ruhrgebiet, damit in unserer Region, in der 1,2 Millionen Menschen leben, die regionale Stärke weiter entwickelt und die Position als Motor zukunftsweisender Entwicklungen für ganz Nordrhein-Westfalen gehalten werden kann.
  2. Wir wollen den Strukturwandel weiter vorantreiben, damit wir den zukunftsorientierten Umbau der Wirtschaft sozial verträglich fortsetzen und mehr Gute Arbeit schaffen können.
  3. Wir forcieren eine gemeinsame Qualifizierungsoffensive. Damit schaffen wir in unseren Schulen, Kindertageseinrichtungen und Hochschule sowie mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik.
  4. Wir verstehen uns als starker Teil der Metropole Ruhr und stimmen deshalb unsere Aktivitäten in den Schlüsselfeldern strukturpolitischer Entwicklung des Ruhrgebiets eng miteinander ab.
  5. Wir verbinden die Notwendigkeiten einer mobilen Region, die dem Mobilitätsbedürfnis der Menschen in der Region entspricht, mit dem Klimaschutz, den wir durch ein regional abgestimmtes Handlungsprogramm und eine aktive Natur- und Umweltschutzpolitik unterstützen.
  6. Wir stehen für eine familienfreundliche Politik, die das Zusammenleben der Menschen unterschiedlicher Generationen und nationaler wie sozialer Herkunft in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellt.
  7. Wir stehen für leistungsstarke und finanziell handlungsfähige Kommunen. Die SPD steht für eine öffentlich garantierte Daseinsvorsorge in den Städten.

Diese Ziele, die unsere kommunalen Spitzenkandidaten (die an diesem Abend vom Kamener Bürgermeister Hermann Hupe stark unterstützt wurden) für die Region formuliert haben, sind auch für mich und die anderen Bundestagskandidaten in Dortmund, Hamm und im Kreis Unna sowie die Landtagsabgeordneten und unseren Europaabgeordneten Orientierungspunkte unserer Politik. Wir stehen für die gemeinsame Sache und arbeiten auf allen Ebenen für unsere Wahlkreise im östlichen Ruhrgebiet!

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Durchatmen – dann durchstarten!

090725 Urlaub

Mitten in den Ferien nutze ich die Gelegenheit und atme vor dem großen Wahlkampfmarathon ein paar Tage in den Bergen Tirols durch. Dabei lasse ich die Begegnungen der letzten Wochen im Wahlkreis Revue passieren.

Die Treffen mit den Menschen haben mich in der Grundausrichtung meiner Politik bestätigt: zuhören, mitnehmen, im Gespräch bleiben und auf der Grundlage eines soliden politschen Fundaments arbeiten. Ich will in Berlin etwas bewegen, gestalten und verändern für den Wahlkreis. Da ist es logisch, dass man das am besten tun kann, wenn man mit den Menschen im Gespräch ist. Nach den Sommerferien geht daher die Dialogtour weiter und wird auf die Straßen und Plätze verlagert. Und bei den nächsten Wanderungen geht es dann weiter zu den Orten, an denen Besonderes im Wahlkreis geleistet wird. Außerdem wird es noch den einen oder anderen Besuch von SPD-Bundespolitikern geben, die meinen Wahlkampf unterstützen möchten. Näheres dazu später an dieser Stelle.

Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass es bei der Bundestagswahl um eine tiefgreifende Richtungsentscheidung geht. Die Wählerinnen und Wähler haben in der Hand, wie es politisch in Deutschland weiter geht. CDU und FDP sehen sich (wie 2005) bereits als sichere Sieger. Aber ich glaube nicht, dass die Menschen wirklich eine schwarz-gelbe Politik für das Land wollen:

  • Der Unfall und das Krisenmanagement im Atomkraftwerk Krümmel haben die Zweifel an der Sicherheit der Atomenergie erneut bestätigt. Ich frage mich, ob die Menschen wirklich den schwarz-gelben Atomkurs wollen und werde für den Ausstieg aus der Atomenergie kämpfen.
  • Die Bonuszahlungen an den HSH Nordbank-Chef Dr. Nonnenmacher in Höhe von fast 3 Mio. Euro zeigen, dass einige bald wieder zum Casino-Kapitalismus zurückkehren wollen. Ich frage mich dagegen, ob die Leute wirklich wollen, dass wir mit Schwarz-Gelb zu unbegrenzter Profitgier und kurzatmigem Wirtschaften zurückkehren wollen und kämpfe dagegen für einen ernsthaften Politikwechsel und neue Regeln für die Wirtschaft.
  • Löhne, die so niedrig sind, dass man davon nicht leben kann, sind ein Skandal. CDU und FDP bekämpfen aber weiterhin den Mindestlohn. Ich frage mich, ob die Menschen wirklich in einer Gesellschaft leben wollen, in der man von seiner Arbeit nicht leben kann und kämpfe deshalb für den gesetzlichen Mindestlohn.
  • Bei meinen Gesprächen ist mir immer wieder die Bedeutung der Bildungspolitik vor Augen geführt worden. Wir können es nicht weiter zulassen, dass Bildung bei uns vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Deshalb frage ich mich, ob die Menschen wirklich der Meinung sind, dass die von Schwarz-Gelb eingeführten Studiengebühren ein guter Weg in der Bildungspolitik ein und setze mich dagegen kompromisslos für Chancengleichheit und eine gebührenfreie Bildung ein – vom Kindergarten bis zur Hochschule.

Damit wende ich mich an die solidarische Mehrheit in unserer Gesellschaft. Die will ich ansprechen. Denn eine solidarische Politik wird es in Deutschland nur dann geben, wenn die SPD möglichst stark im Bundestag vertreten ist. Dafür werde ich nach meiner kurzen Pause durchstarten!

Schöne Ferien!

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Gemeinsam für die Menschen im Kreis Unna

Mit einer Radtour durch Bönen, Königsborn, Kamen und Bergkamen hat Michael Makiolla seine Sommertour begonnen. Unser Landrat wird in den nächsten Wochen auf verschiedenen Strecken unterwegs sein und das Gespräch mit den Menschen im ganzen Kreis Unna suchen. Er hat in den ersten fünf Jahren seiner Amtszeit enormes Vertrauen aufgebaut und viel für den Kreis Unna geleistet. Bei den Veranstaltungen spürt man, dass die Menschen ihm vertrauen und dass er ihre Sorgen und Nöte ernst nimmt. Deshalb kämpfen wir in der gesamten SPD im Kreis Unna dafür, dass Michael Makiolla Landrat des Kreises Unna bleibt.

090718 Radtour MakiollaWir haben einen klaren programmatischen Kurs. Die CDU hat noch nicht einmal ein Wahlprogramm für die Kreistagswahl. Dabei können die Menschen erwarten, dass die Parteien vor der Wahl sagen, was sie danach tun wollen. Die CDU wird ihre Gründe haben, warum sie und ihr Landratskandidat das den Leuten besser nicht vor der Wahl sagen wollen.

Wir stehen für Gute Arbeit, Gute Bildung und einen aktiven Kreis Unna. Unser Wahlprogramm ist klar und wird von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in allen zehn Städten des Kreises getragen. Wir setzen uns auf allen politischen Ebenen konsequent für den Kreis und die Interessen der Menschen, die hier leben, ein. Das tun wir in Brüssel mit Bernhard Rapkay und in Düsseldorf mit Wolfram Kuschke und Rainer Schmeltzer. Dieter Wiefelspütz und ich wollen die Stimme des Kreises Unna in Berlin sein und hier vor Ort haben wir die Bürgermeister und unseren Landrat Michael Makiolla. In den nächsten Wochen wollen wir die Menschen im Gespräch mitnehmen und nicht nur für die Wahl, sondern auch für die Gestaltung der Zukunft des Kreises Unna gewinnen. Mit einem klarem Programm und dem besten Personal.

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Neue Energie und Naturschutz in der Industrieregion

090703 Nachtwanderung

Zu meinem fünften Dialoggespräch hatte ich für vergangenen Freitag Vereine, Verbände und Organisationen aus dem Themenfeld Umwelt- und Naturschutz in die Ökologie-Station nach Bergkamen-Heil eingeladen. Mir war besonders wichtig, aus der alltäglichen Erfahrung der ehrenamtlichen Arbeit Informationen mitzunehmen.

In meinem Eingangsstatement habe ich versucht vier Thesen auszuformulieren:

  1. Die große Herausforderung ist für mich die Umstellung auf eine nachhaltige Energiepolitik. Daber hat die Stormerzeugung aus regenerativen Energiequellen Vorrang. Aber wir müssen auch die Frage beantworten, woher der restliche Strom herkommt, bis wir vollständig in das solare Zeitalter einsteigen können. Wer das nicht tut, der bereitet der Atomenergie den Weg! Dabei gilt für mich ganz klar: der Ausstieg aus der Atomenergie ist nicht verhandelbar!
  2. Arbeit und Umwelt gehören zusammen – gerade in einer Industrieregion. Die Ökologische Industriepolitik ist ein Wachstumsmotor. Allerdings dürfen wir auch Themen wie den sparsamen Umgang mit Freiflächen nicht aus dem Auge verlieren.
  3. Verbraucherinnen und Verbraucher können Klima- und Naturschutz wirksam unterstützen. Viele Verbraucher wollen nachhaltige Entwicklung, gesunde Produkte und regionale Vermarktung. Deshalb müssen Produkte besser gekennzeichnet und Verbraucherrechte gestärkt werden.
  4. Umwelt- und Naturschutz sind dauerhafte Aufgaben. Gerade in unserer Region brauchen wir naturnahe Erholungs- und Erlebnisräume. Es ist wichtig, gerade für Kinder und Jugendliche Naturerlebnisse zu sichern, damit sie frühzeitig erkennen, was es zu schützen gilt. Hierzu gehört auch die Stärkung der ehrenamtlichen Arbeit in diesem Bereich.

In der Diskussion habe ich Zustimmung, Ergänzungen und weiteren Diskussionsbedarf erfahren. Eine Zusammenfassung finden Sie hier.

Besonders nehme ich die Bitte mit, bei der Energiepolitik auch tatsächlich auf den Vorrang für die Verringerung des CO2-Ausstosses und den Ausstieg aus der Atomenergie zu achten. Als Hinweis habe ich mitgenommen, dass wir auch wieder vermehrt über dezentrale Energiekonzepte nachdenken sollten. Ich bin im Grundsatz dafür, bleibe aber skeptisch, ob das auch in Industrieregionen mit ihren Bedarfen derzeit realistisch ist.

090703 Gespräch NaturschutzEine Menge gelernt habe ich über den Naturschutz, für den sich in meinem Wahlkreis zahlreiche Menschen ehrenamtlich engagieren. Zu Recht wurde eingebracht, dass Umwelt-, Natur- und Tierschutz eine Einheit bilden. Zudem haben wir die Rolle der Landwirtschaft intensiv diskutiert, die durch bestimmte Anbauformen einen entscheidenden Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten kann. Einigkeit haben wir auch darüber erzielt, dass gerade für junge Menschen Naturerlebnisse wichtig sind. Sie tragen dazu bei, den Wert von Natur frühzeitig zu erfahren und sie öffnen neue Perspektiven. In diesem Zusammenhang ist mir noch einmal deutlich gemacht worden, welche wichtige Arbeit die Ökologie-Station in Bergkamen-Heil leistet. Mit Bürgermeister Roland Schäfer, der ebenfalls anwesend war, und Landrat Michael Makiolla bin ich mir einig, dass diese Einrichtung ein Vorzeigeprojekt für den Kreis Unna ist und daher besondere Unterstützung durch die SPD erhält.

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