Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausge-tauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.
„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. „Unternehmen haben verständlicherweise ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass ständige Erreichbarkeit, Wochenendarbeit und überlange Arbeitszeiten zur Regel werden.“ Arbeitszeiten müssten sich vielmehr an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren: „Wer Zeit für Weiterbildung, Ehrenamt, für die Kinder, die Eltern oder Partner braucht, der soll sie auch bekommen“, stellt Kaczmarek klar.
Die Menschen arbeiteten durchschnittlich wieder länger und zu immer ungünstigeren Arbeitszeiten – vielfach ohne Ausgleich. Mit der Regelung zur befristeten Teilzeit, mit dem Recht zur Rückkehr auf die vorherige Arbeitszeit ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht. „Wir freuen uns, dass der Gesetzentwurf zur so genannten Brückenteilzeit diese Woche im Bundestag debattiert wird – und die Regelungen schon ab nächstem Jahr gelten sollen.“
Kaczmarek betont: „Weil die Gestaltung von Arbeitszeit zu den Kernaufgaben von Betriebs- und Personalräten gehört, ist es sehr wichtig, dass wir uns hierzu austauschen. Und die heutige Debatte über Arbeitszeitpolitik war intensiv und hoch interessant“. Mit der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dem IG-Metall-Bevollmächtigten Roman Zitzelsberger, Professorin Beate Beermann von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie weiteren Expertinnen und Experten habe man die geballte Expertise zur Arbeitszeitpolitik auf der Konferenz versammeln können.
Besonders freute sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Kaczmarek, dass mit Eva Berger-Haschke und Rüdiger Westermann auch zwei Personalräte aus Unna zur 24. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin gereist sind.
„Eins ist ganz deutlich geworden“, so Kaczmarek. „Gerade vor dem Hintergrund von Globalisierung und Digitalisierung brauchen wir verbindliche Regeln zur Arbeitszeit und mehr Mitbestimmung dringender denn je.“ Er betont: „Die SPD steht für gute Arbeit ein. Gute Arbeitsbedingungen zu schaffen bedeutet auch, der Arbeitszeit Grenzen zu setzen.“
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/09/Betriebsrätekonferenz-e1537881310617.jpg397700Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2018-09-25 15:15:592018-09-25 15:15:59Kaczmarek: „Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!“
Sie bringen fremde Menschen an den Tisch und miteinander ins Gespräch: Die Mitglieder vom Club Courage – Aktion Buntes Frühstück des Pestalozzi-Gymnasiums Unna. „Für ihren Einsatz sind die Schülerinnen und Schüler in diesem Jahr für den Deutschen Engagementpreis nominiert und haben nun die Chance, den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis zu gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Doch dafür brauchen sie jede Menge Stimmen.
Hintergrund: Seit 2009 zeichnet das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Partnern vorbildliches Engagement mit dem Deutschen Engagementpreis aus. Insgesamt 554 engagierte Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen und Unternehmen sind in diesem Jahr für den Deutschen Engagementpreis nominiert. Eine hochkarätige Jury wählte am 5. September die Preisträgerinnen und Preisträger in fünf Kategorien aus, die jeweils mit 5.000 Euro dotiert sind. Alle anderen Einreichungen, darunter auch die AG „Club Courage“, stehen bis zum 22. Oktober bei der öffentlichen Online-Abstimmung zur Wahl für den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis. Die Preisverleihung findet am 5. Dezember, dem internationalen Tag des Ehrenamtes, in Berlin statt.
Damit die AG des Gymnasiums die Chance auf den Publikumspreis hat, fordert Kaczmarek die Menschen im Kreis Unna auf, beim Online-Voting im Internet unter www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis für den Club Courage zu stimmen. „Meine Stimme haben die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums bereits“, erklärt Oliver Kaczmarek. Mit ihrem Engagement stärkten sie den Zusammenhalt und das Gemeinschaftsgefühl. Daher sei jede Stimme ein Zeichen der Wertschätzung für die Engagierten.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/09/Websticker_Kampagne_2400x1800_druck-e1537880938201.jpg525700Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2018-09-25 15:11:492018-09-25 15:17:04Pestalozzi-Gymnasium für Engagementpreis nominiert: Oliver Kaczmarek ruft zur Abstimmung auf
Wir investieren heute in die Zukunft unseres Lands und sorgen gleichzeitig vor für schlechtere Zeiten. Auf der Grundlage der guten Haushaltslage des Bundes setzt sich die SPD für eine gerechte, verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Haushaltspolitik ein.
Gerecht handeln wir, indem wir den sozialen Ausgleich fördern. Wir geben die staatlichen Einnahmen zurück an die Bürgerinnen und Bürger, an die Familien und Kinder in unserem Land zurück. Für eine stabile Rente – gerade die der Babyboomer, die ab 2014 in Rente gehen – legen wir jetzt den Grundstein. Um das Rentenniveau stabil und den Rentenbeitrag unter 20% zu halten, legen wir Zuschüsse aus Steuermitteln zurück. Ab 2019 erhöhen wir das Kindergeld und die Kinderfreibeträge. Wir sichern diejenigen besser ab, die aufgrund von Unfall oder Krankheit nicht mehr arbeiten können. Und wir investieren in die Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Auch ab 2019 stellen wir fast eine Milliarde Euro zusätzlich bereit für die Qualifikation und Integration von Langzeitarbeitslosen. Für den sozialen Wohnungsbau sind im Koalitionsvertrag zwei Milliarden Euro vereinbart, der Bundeshaushalt 2019 sieht jetzt weitere 500 Millionen Euro vor, um der Wohnungsnot zu begegnen.
Verantwortungsvoll handeln wir, weil wir seit vier Jahren keine weiteren Schulden aufgenommen haben. So schaffen wir Spielräume für zukünftige Herausforderungen und entlasten die kommenden Generationen. Mit unserer Haushaltsplanung bringen wie den Schuldenstand im nächsten Jahr wieder unter 60% des Bruttoinlandprodukts.
Zukunftsorientiert handeln wir, indem wir in dieser Legislaturperiode die Investitionen in Bildung, Digitalisierung, Wohnen und Infrastruktur sowie die innere Sicherheit. In die Förderung des Breitbandausbaus und die Versorgung von Schulen mit schnellem Internet investieren wir Milliarden über das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“.
Das Bundeskabinett hat am 5. September 2018 eine Erneuerung des Mieterschutzgesetzes verabschiedet. Diese stärkt nun weiter die Rechte der Mieter und verpflichtet die Vermieter zu mehr Auskünften zu ihren Wohnobjekten. Seit Langem hat die SPD sich für diesen wichtigen Schritt eingesetzt. Doch das neue Mieterschutzgesetz ist erst der Anfang.
Es muss in Deutschland weiterhin möglich sein, bezahlbare Wohnungen zu finden und daher fordert die SPD einen sofortigen Mietenstopp. Mit diesem sollen die Mieten in den nächsten fünf Jahren nur noch um die inflationsbedingte Preissteigerung erhöht werden dürfen. Das ist vor allem in den Ballungsgebieten dringend notwendig. Es darf nicht sein, dass ein Grundbedürfnis wie Wohnraum weiter gehandelt wird wie eine Ware. Daher werden wir uns besonders für das Schaffen von neuem Wohnraum einsetzen. Diese Position werden wir auch auf dem Wohngipfel mit der Union am 21. September vertreten. Um die Herausforderungen zu bewältigen, erwarten wir dort wirksame Lösungen, um den Bürgerinnen und Bürgern ihren privaten Rückzugsort zu sichern.
Denn die beste Mietpreisbremse ist das Bauen von neuen und bezahlbaren Wohnungen.
Mehr Informationen zu diesem Thema sind in dem Papier von Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel für eine Mietenwende zu finden:
Eine Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien lehnt die SPD ab. Das Sterben in Syrien ist nicht durch bewaffnete militärische Alleingänge außerhalb des Völkerrechts zu beenden. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Bundesaußenminister Heiko Maas in seinen Bemühungen eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Er machte zuletzt erneut deutlich, dass Deutschland als einer der der größten humanitären Geber tue, was möglich ist, um Leid und Not zu lindern. Unser Land stehe grundsätzlich auch bereit, die humanitäre Hilfe auszuweiten.
Gegenüber der Anfrage der USA, ob Deutschland sich an Angriffen in Syrien beteiligen würde, haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine klare Position: Weder in der Regierung noch im Parlament wird die SPD einer deutschen Beteiligung am Syrienkrieg zustimmen.
Der richtige Weg ist der, den Heiko Maas geht: Er führt unermüdlich Gespräche mit der Türkei, Russland und anderen Akteuren, um eine humanitäre Katastrophe in Idlib zu verhindern.
Politik greifbar machen und auf die Menschen zugehen – das ist das Ziel der Tür zu Tür-Kampagne, die der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im Frühjahr startete und am Samstag, 22. September, in den Unnaer Ortsteilen Mühlhausen und Uelzen fortführt. Weil ihn die Sorgen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger interessieren, macht Kaczmarek ab 11 Uhr gemeinsam mit Genossen Haustürbesuche, um die Menschen persönlich zu fragen, welche Themen sie bewegen, wie sie über die Politik in Berlin denken und welche Anregungen sie haben.
„Wir wollen nicht unter uns bleiben, sondern raus ins Leben gehen“, sagt Kaczmarek, der neben der Tür zu Tür-Aktion in der Vergangenheit auch regelmäßig mit seiner AnsprechBar im Kreis Unna unterwegs war. „Politik darf nicht im Unkonkreten bleiben. Deshalb gehe ich hin zu den Leuten, denn ihre Meinung ist mir wichtig“, so Kaczmarek.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-09-14 14:56:552018-09-14 14:56:55Oliver Kaczmarek macht Haustürbesuche in Mühlhausen und Uelzen
Am 10. Und 11. November 2018 findet das erste Debattencamp der SPD in Berlin statt. Den Teilnehmern wird die Möglichkeit geboten, mit Hunderten anderer Genossinnen und Genossen ins Gespräch zu kommen, sowie mit Expertinnen, Experten und Interessierten über eine bessere und gerechtere Zukunft zu diskutieren.
Es wird unter anderem um Fragen zu den Themen eines modernen Sozialstaats gehen. Wie können beispielsweise Bürgerinnen und Bürger von der Kita bis zur Rente optimal unterstützt und begleitet werden? Aber auch das Wirtschaftswachstum wird eine Rolle spielen und wie mehr Menschen davon profitieren können. Oder: Wie wird die Arbeitswelt von Morgen aussehen?
Auf drei Bühnen wird in über 30 Sessions ein abwechslungsreiches Programm mit unterschiedlichsten Workshops und Meetups geboten. Und jeder kann eigene Ideen und Vorschläge für die Debatten vor Ort einbringen.
Mehr Informationen und Tickets zum Debattencamp gibt es hier:
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-09-14 14:43:462018-09-14 14:43:46Erstes Debattencamp der SPD
Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur Pressekonferenz von Winfried Kretschmann und Thomas Strobel. Es geht um das Kooperationsverbot von Bund und Ländern.
„Die Landesregierung Baden-Württemberg gefährdet mit ihrer Blockadehaltung zur Grundgesetzänderung die bundesweite Umsetzung des Digitalpaktes. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Ohne die Abschaffung des Kooperationsverbotes wird der Bund den Schulen für die dringend notwendige Digitalisierung nicht unter die Arme greifen können.
Die Initiative von Winfried Kretschmann steht zudem absolut konträr zu den gemeinsamen Bestrebungen der Bundestagsfraktionen von FDP und Grünen, denen die Grundgesetzänderung nicht weit genug geht. Es ist unverständlich, dass die Grünen im Bund massiv mehr Einfluss im föderalen System einfordern, auf Landesebene hingegen alles dafür tun, die Zuwendungsmöglichkeiten so gering wie möglich zu halten. Für mich ist das ein grüner Schildbürgerstreich, bei dem die Schülerinnen und Schüler am Ende die Leidtragenden sein werden.“
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/12/Oliver-Kaczmarek-170524-326.jpg13652048Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-09-12 11:13:292018-09-12 11:13:29Bei Kretschmanns Initiative wären die Schüler die Leidtragenden
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus dem Kreis Unna auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben.
„Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde. Dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament redete. Wir suchen kreative Ideen und Konzepte von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen und Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heutige Zeit übersetzen“, sagt Kaczmarek.
Oliver Kaczmarek ist überzeugt: „Die vergangenen 100 Jahre haben gezeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Wir dürfen deshalb nicht nachlassen in unserem Einsatz für mehr Frauen in der Politik.“
Mit dem Preis zeichnet die SPD-Fraktion junge Menschen mit einer kreativen Idee aus: Was würde Marie Juchacz heute in ihrer Rede im Deutschen Bundestag aus Frauensicht einfordern (Kreativ-Wettbewerb). Darüber hinaus prämiert sie innovative zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, in denen Bürgerinnen und Bürger sich dafür engagieren, die politische Beteiligung von Frauen voranzubringen (Engagement-Wettbewerb).
Bewerben können sich für den Kreativwettbewerb junge Menschen im Alter von 16 bis 27 Jahren. Für den Engagementwettbewerb können sich innovative zivilgesellschaftliche Projekte und Initiativen bewerben, die sich gemeinnützig für mehr politische Beteiligung von Frauen engagieren. Die Ausschreibung sowie die Teilnahmeformulare für den Rede- bzw. den Engagementwettbewerb sind unter WWW.SPDFRAKTION.DE/MARIEJUCHACZPREIS abrufbar. Einsendeschluss für Bewerbungen ist der 4. Januar 2019.
„Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir zur Preisverleihung voraussichtlich im Februar 2019 in den Deutschen Bundestag ein“, kündigt Kaczmarek an. Den ausgezeichneten Projekten und Personen winken attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den Marie-Juchacz-Preis einmalig. Mit dem Preis soll die Erinnerung an all die kämpferischen Sozialdemokratinnen wachgehalten werden, die vor mehr als 100 Jahren ihr selbstverständliches Recht einforderten, zu wählen und gewählt zu werden.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/09/engagementpreis-e1536658831418.png467700Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2018-09-11 11:44:102018-09-11 11:44:10100 Jahre Frauenwahlrecht: Kaczmarek ruft zu Wettbewerb für Gleichstellung auf
„Für ein solidarisches Land“ – unter diesem Motto veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion Anfang September eine Dialogwoche. In ganz Deutschland schwärmen die SPD-Abgeordneten aus, um Menschen und Einrichtungen zu besuchen, die sich für den Zusammenhalt in der Gesellschaft einsetzen – in Kitas, Ausbildungsbetrieben, Wohnungsgenossenschaften oder Pflegeheimen.
Der SPD-Abgeordnete Oliver Kaczmarek ist am Mittwoch, 5. September, um 10.30 Uhr im Heilig-Geist-Hospiz in Unna. „Ich möchte mit Menschen ins Gespräch kommen, die sich ehrenamtlich oder beruflich für ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen, die mit ihrer Arbeit einen Beitrag zum Zusammen-halt in unserem Land leisten“, sagt Kaczmarek. „Ich möchte wissen, wo ihnen der Schuh am meisten drückt und wie die Politik ihre Arbeit gut unterstützen kann. Deswegen besuche ich das Hospiz.“
Der Abgeordnete verweist auf gesellschaftliche Verwerfungen: gute Arbeit einerseits, unsichere Beschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit andererseits, Niedriglöhne auf der einen Seite, exorbitante Managergehälter auf der anderen, boomende Städte und abgehängte Landstriche. Das seien nur einige Beispiele. „Viele Menschen fragen sich, wie hier wieder mehr sozialer Ausgleich organisiert werden kann“, so Kaczmarek.
Außerdem herrsche Verunsicherung, ob die Versprechen der sozialen Marktwirtschaft auf Chancengleichheit, Aufstieg durch Leistung und soziale Sicherheit noch verlässlich sind. Kaczmarek: „Politik muss das ernst nehmen. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Anstrengung anerkannt wird und alle zuversichtlich in die Zukunft schauen können.“
Für ihn sei das ein wesentlicher Grund gewesen, dem Koalitionsvertrag mit der Union zuzustimmen. „Wir haben in einer schwierigen Situation Verantwortung übernommen, weil wir viele Vorhaben durchsetzen konnten, die das Leben der Menschen konkret verbessern und den sozialen Zusammenhalt stärken – für gute Kitas und bessere Bildung, für Familien und Pflege, für bezahlbares Wohnen, sichere Arbeit und gute Renten. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.“
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/08/SL-Pflege-Wer20pflegebedürftig20ist-min-e1535450294588.png467700Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2018-08-28 11:58:332018-08-28 11:58:49Engagiert für ein solidarisches Land: Kaczmarek beteiligt sich an Dialogwoche der SPD-Fraktion
Kaczmarek: „Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!“
Allgemein, Arbeit und Soziales, Im Gespräch, Presse und Co., UnnaZu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausge-tauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.
„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. „Unternehmen haben verständlicherweise ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass ständige Erreichbarkeit, Wochenendarbeit und überlange Arbeitszeiten zur Regel werden.“ Arbeitszeiten müssten sich vielmehr an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren: „Wer Zeit für Weiterbildung, Ehrenamt, für die Kinder, die Eltern oder Partner braucht, der soll sie auch bekommen“, stellt Kaczmarek klar.
Die Menschen arbeiteten durchschnittlich wieder länger und zu immer ungünstigeren Arbeitszeiten – vielfach ohne Ausgleich. Mit der Regelung zur befristeten Teilzeit, mit dem Recht zur Rückkehr auf die vorherige Arbeitszeit ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht. „Wir freuen uns, dass der Gesetzentwurf zur so genannten Brückenteilzeit diese Woche im Bundestag debattiert wird – und die Regelungen schon ab nächstem Jahr gelten sollen.“
Kaczmarek betont: „Weil die Gestaltung von Arbeitszeit zu den Kernaufgaben von Betriebs- und Personalräten gehört, ist es sehr wichtig, dass wir uns hierzu austauschen. Und die heutige Debatte über Arbeitszeitpolitik war intensiv und hoch interessant“. Mit der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dem IG-Metall-Bevollmächtigten Roman Zitzelsberger, Professorin Beate Beermann von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie weiteren Expertinnen und Experten habe man die geballte Expertise zur Arbeitszeitpolitik auf der Konferenz versammeln können.
Besonders freute sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Kaczmarek, dass mit Eva Berger-Haschke und Rüdiger Westermann auch zwei Personalräte aus Unna zur 24. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin gereist sind.
„Eins ist ganz deutlich geworden“, so Kaczmarek. „Gerade vor dem Hintergrund von Globalisierung und Digitalisierung brauchen wir verbindliche Regeln zur Arbeitszeit und mehr Mitbestimmung dringender denn je.“ Er betont: „Die SPD steht für gute Arbeit ein. Gute Arbeitsbedingungen zu schaffen bedeutet auch, der Arbeitszeit Grenzen zu setzen.“
Pestalozzi-Gymnasium für Engagementpreis nominiert: Oliver Kaczmarek ruft zur Abstimmung auf
Allgemein, Im Gespräch, Presse und Co., UnnaSie bringen fremde Menschen an den Tisch und miteinander ins Gespräch: Die Mitglieder vom Club Courage – Aktion Buntes Frühstück des Pestalozzi-Gymnasiums Unna. „Für ihren Einsatz sind die Schülerinnen und Schüler in diesem Jahr für den Deutschen Engagementpreis nominiert und haben nun die Chance, den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis zu gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Doch dafür brauchen sie jede Menge Stimmen.
Hintergrund: Seit 2009 zeichnet das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Partnern vorbildliches Engagement mit dem Deutschen Engagementpreis aus. Insgesamt 554 engagierte Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen und Unternehmen sind in diesem Jahr für den Deutschen Engagementpreis nominiert. Eine hochkarätige Jury wählte am 5. September die Preisträgerinnen und Preisträger in fünf Kategorien aus, die jeweils mit 5.000 Euro dotiert sind. Alle anderen Einreichungen, darunter auch die AG „Club Courage“, stehen bis zum 22. Oktober bei der öffentlichen Online-Abstimmung zur Wahl für den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis. Die Preisverleihung findet am 5. Dezember, dem internationalen Tag des Ehrenamtes, in Berlin statt.
Damit die AG des Gymnasiums die Chance auf den Publikumspreis hat, fordert Kaczmarek die Menschen im Kreis Unna auf, beim Online-Voting im Internet unter www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis für den Club Courage zu stimmen. „Meine Stimme haben die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums bereits“, erklärt Oliver Kaczmarek. Mit ihrem Engagement stärkten sie den Zusammenhalt und das Gemeinschaftsgefühl. Daher sei jede Stimme ein Zeichen der Wertschätzung für die Engagierten.
Bundeshaushalt 2019
Allgemein, InfodienstWir investieren heute in die Zukunft unseres Lands und sorgen gleichzeitig vor für schlechtere Zeiten. Auf der Grundlage der guten Haushaltslage des Bundes setzt sich die SPD für eine gerechte, verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Haushaltspolitik ein.
Gerecht handeln wir, indem wir den sozialen Ausgleich fördern. Wir geben die staatlichen Einnahmen zurück an die Bürgerinnen und Bürger, an die Familien und Kinder in unserem Land zurück. Für eine stabile Rente – gerade die der Babyboomer, die ab 2014 in Rente gehen – legen wir jetzt den Grundstein. Um das Rentenniveau stabil und den Rentenbeitrag unter 20% zu halten, legen wir Zuschüsse aus Steuermitteln zurück. Ab 2019 erhöhen wir das Kindergeld und die Kinderfreibeträge. Wir sichern diejenigen besser ab, die aufgrund von Unfall oder Krankheit nicht mehr arbeiten können. Und wir investieren in die Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Auch ab 2019 stellen wir fast eine Milliarde Euro zusätzlich bereit für die Qualifikation und Integration von Langzeitarbeitslosen. Für den sozialen Wohnungsbau sind im Koalitionsvertrag zwei Milliarden Euro vereinbart, der Bundeshaushalt 2019 sieht jetzt weitere 500 Millionen Euro vor, um der Wohnungsnot zu begegnen.
Verantwortungsvoll handeln wir, weil wir seit vier Jahren keine weiteren Schulden aufgenommen haben. So schaffen wir Spielräume für zukünftige Herausforderungen und entlasten die kommenden Generationen. Mit unserer Haushaltsplanung bringen wie den Schuldenstand im nächsten Jahr wieder unter 60% des Bruttoinlandprodukts.
Zukunftsorientiert handeln wir, indem wir in dieser Legislaturperiode die Investitionen in Bildung, Digitalisierung, Wohnen und Infrastruktur sowie die innere Sicherheit. In die Förderung des Breitbandausbaus und die Versorgung von Schulen mit schnellem Internet investieren wir Milliarden über das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“.
Den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/034/1903400.pdf
Den Entwurf des Finanzplan des Bundes bis 2022 gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/034/1903401.pdf
Mietenstopp für bezahlbares Wohnen
Allgemein, InfodienstDas Bundeskabinett hat am 5. September 2018 eine Erneuerung des Mieterschutzgesetzes verabschiedet. Diese stärkt nun weiter die Rechte der Mieter und verpflichtet die Vermieter zu mehr Auskünften zu ihren Wohnobjekten. Seit Langem hat die SPD sich für diesen wichtigen Schritt eingesetzt. Doch das neue Mieterschutzgesetz ist erst der Anfang.
Es muss in Deutschland weiterhin möglich sein, bezahlbare Wohnungen zu finden und daher fordert die SPD einen sofortigen Mietenstopp. Mit diesem sollen die Mieten in den nächsten fünf Jahren nur noch um die inflationsbedingte Preissteigerung erhöht werden dürfen. Das ist vor allem in den Ballungsgebieten dringend notwendig. Es darf nicht sein, dass ein Grundbedürfnis wie Wohnraum weiter gehandelt wird wie eine Ware. Daher werden wir uns besonders für das Schaffen von neuem Wohnraum einsetzen. Diese Position werden wir auch auf dem Wohngipfel mit der Union am 21. September vertreten. Um die Herausforderungen zu bewältigen, erwarten wir dort wirksame Lösungen, um den Bürgerinnen und Bürgern ihren privaten Rückzugsort zu sichern.
Denn die beste Mietpreisbremse ist das Bauen von neuen und bezahlbaren Wohnungen.
Mehr Informationen zu diesem Thema sind in dem Papier von Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel für eine Mietenwende zu finden:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/Mietenwende_Jetzt.pdf
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-plan-fuer-eine-mietenwende/08/09/2018/
Syrien – Keine militärische Beteiligung Deutschlands
Äußeres und Verteidigung, InfodienstEine Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien lehnt die SPD ab. Das Sterben in Syrien ist nicht durch bewaffnete militärische Alleingänge außerhalb des Völkerrechts zu beenden. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Bundesaußenminister Heiko Maas in seinen Bemühungen eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Er machte zuletzt erneut deutlich, dass Deutschland als einer der der größten humanitären Geber tue, was möglich ist, um Leid und Not zu lindern. Unser Land stehe grundsätzlich auch bereit, die humanitäre Hilfe auszuweiten.
Gegenüber der Anfrage der USA, ob Deutschland sich an Angriffen in Syrien beteiligen würde, haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine klare Position: Weder in der Regierung noch im Parlament wird die SPD einer deutschen Beteiligung am Syrienkrieg zustimmen.
Der richtige Weg ist der, den Heiko Maas geht: Er führt unermüdlich Gespräche mit der Türkei, Russland und anderen Akteuren, um eine humanitäre Katastrophe in Idlib zu verhindern.
Oliver Kaczmarek macht Haustürbesuche in Mühlhausen und Uelzen
Allgemein, Infodienst, UnnaPolitik greifbar machen und auf die Menschen zugehen – das ist das Ziel der Tür zu Tür-Kampagne, die der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im Frühjahr startete und am Samstag, 22. September, in den Unnaer Ortsteilen Mühlhausen und Uelzen fortführt. Weil ihn die Sorgen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger interessieren, macht Kaczmarek ab 11 Uhr gemeinsam mit Genossen Haustürbesuche, um die Menschen persönlich zu fragen, welche Themen sie bewegen, wie sie über die Politik in Berlin denken und welche Anregungen sie haben.
„Wir wollen nicht unter uns bleiben, sondern raus ins Leben gehen“, sagt Kaczmarek, der neben der Tür zu Tür-Aktion in der Vergangenheit auch regelmäßig mit seiner AnsprechBar im Kreis Unna unterwegs war. „Politik darf nicht im Unkonkreten bleiben. Deshalb gehe ich hin zu den Leuten, denn ihre Meinung ist mir wichtig“, so Kaczmarek.
Erstes Debattencamp der SPD
Allgemein, InfodienstAm 10. Und 11. November 2018 findet das erste Debattencamp der SPD in Berlin statt. Den Teilnehmern wird die Möglichkeit geboten, mit Hunderten anderer Genossinnen und Genossen ins Gespräch zu kommen, sowie mit Expertinnen, Experten und Interessierten über eine bessere und gerechtere Zukunft zu diskutieren.
Es wird unter anderem um Fragen zu den Themen eines modernen Sozialstaats gehen. Wie können beispielsweise Bürgerinnen und Bürger von der Kita bis zur Rente optimal unterstützt und begleitet werden? Aber auch das Wirtschaftswachstum wird eine Rolle spielen und wie mehr Menschen davon profitieren können. Oder: Wie wird die Arbeitswelt von Morgen aussehen?
Auf drei Bühnen wird in über 30 Sessions ein abwechslungsreiches Programm mit unterschiedlichsten Workshops und Meetups geboten. Und jeder kann eigene Ideen und Vorschläge für die Debatten vor Ort einbringen.
Mehr Informationen und Tickets zum Debattencamp gibt es hier:
https://www.spd.de/debattencamp/
Bei Kretschmanns Initiative wären die Schüler die Leidtragenden
Allgemein, Im Gespräch, Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungOliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur Pressekonferenz von Winfried Kretschmann und Thomas Strobel. Es geht um das Kooperationsverbot von Bund und Ländern.
„Die Landesregierung Baden-Württemberg gefährdet mit ihrer Blockadehaltung zur Grundgesetzänderung die bundesweite Umsetzung des Digitalpaktes. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Ohne die Abschaffung des Kooperationsverbotes wird der Bund den Schulen für die dringend notwendige Digitalisierung nicht unter die Arme greifen können.
Die Initiative von Winfried Kretschmann steht zudem absolut konträr zu den gemeinsamen Bestrebungen der Bundestagsfraktionen von FDP und Grünen, denen die Grundgesetzänderung nicht weit genug geht. Es ist unverständlich, dass die Grünen im Bund massiv mehr Einfluss im föderalen System einfordern, auf Landesebene hingegen alles dafür tun, die Zuwendungsmöglichkeiten so gering wie möglich zu halten. Für mich ist das ein grüner Schildbürgerstreich, bei dem die Schülerinnen und Schüler am Ende die Leidtragenden sein werden.“
100 Jahre Frauenwahlrecht: Kaczmarek ruft zu Wettbewerb für Gleichstellung auf
Allgemein, Im Gespräch, Presse und Co.Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus dem Kreis Unna auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben.
„Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde. Dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament redete. Wir suchen kreative Ideen und Konzepte von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen und Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heutige Zeit übersetzen“, sagt Kaczmarek.
Oliver Kaczmarek ist überzeugt: „Die vergangenen 100 Jahre haben gezeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Wir dürfen deshalb nicht nachlassen in unserem Einsatz für mehr Frauen in der Politik.“
Mit dem Preis zeichnet die SPD-Fraktion junge Menschen mit einer kreativen Idee aus: Was würde Marie Juchacz heute in ihrer Rede im Deutschen Bundestag aus Frauensicht einfordern (Kreativ-Wettbewerb). Darüber hinaus prämiert sie innovative zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, in denen Bürgerinnen und Bürger sich dafür engagieren, die politische Beteiligung von Frauen voranzubringen (Engagement-Wettbewerb).
Bewerben können sich für den Kreativwettbewerb junge Menschen im Alter von 16 bis 27 Jahren. Für den Engagementwettbewerb können sich innovative zivilgesellschaftliche Projekte und Initiativen bewerben, die sich gemeinnützig für mehr politische Beteiligung von Frauen engagieren. Die Ausschreibung sowie die Teilnahmeformulare für den Rede- bzw. den Engagementwettbewerb sind unter WWW.SPDFRAKTION.DE/MARIEJUCHACZPREIS abrufbar. Einsendeschluss für Bewerbungen ist der 4. Januar 2019.
„Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir zur Preisverleihung voraussichtlich im Februar 2019 in den Deutschen Bundestag ein“, kündigt Kaczmarek an. Den ausgezeichneten Projekten und Personen winken attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den Marie-Juchacz-Preis einmalig. Mit dem Preis soll die Erinnerung an all die kämpferischen Sozialdemokratinnen wachgehalten werden, die vor mehr als 100 Jahren ihr selbstverständliches Recht einforderten, zu wählen und gewählt zu werden.
Engagiert für ein solidarisches Land: Kaczmarek beteiligt sich an Dialogwoche der SPD-Fraktion
Gesundheit und Pflege, Im Gespräch, Presse und Co., Unna„Für ein solidarisches Land“ – unter diesem Motto veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion Anfang September eine Dialogwoche. In ganz Deutschland schwärmen die SPD-Abgeordneten aus, um Menschen und Einrichtungen zu besuchen, die sich für den Zusammenhalt in der Gesellschaft einsetzen – in Kitas, Ausbildungsbetrieben, Wohnungsgenossenschaften oder Pflegeheimen.
Der SPD-Abgeordnete Oliver Kaczmarek ist am Mittwoch, 5. September, um 10.30 Uhr im Heilig-Geist-Hospiz in Unna. „Ich möchte mit Menschen ins Gespräch kommen, die sich ehrenamtlich oder beruflich für ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen, die mit ihrer Arbeit einen Beitrag zum Zusammen-halt in unserem Land leisten“, sagt Kaczmarek. „Ich möchte wissen, wo ihnen der Schuh am meisten drückt und wie die Politik ihre Arbeit gut unterstützen kann. Deswegen besuche ich das Hospiz.“
Der Abgeordnete verweist auf gesellschaftliche Verwerfungen: gute Arbeit einerseits, unsichere Beschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit andererseits, Niedriglöhne auf der einen Seite, exorbitante Managergehälter auf der anderen, boomende Städte und abgehängte Landstriche. Das seien nur einige Beispiele. „Viele Menschen fragen sich, wie hier wieder mehr sozialer Ausgleich organisiert werden kann“, so Kaczmarek.
Außerdem herrsche Verunsicherung, ob die Versprechen der sozialen Marktwirtschaft auf Chancengleichheit, Aufstieg durch Leistung und soziale Sicherheit noch verlässlich sind. Kaczmarek: „Politik muss das ernst nehmen. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Anstrengung anerkannt wird und alle zuversichtlich in die Zukunft schauen können.“
Für ihn sei das ein wesentlicher Grund gewesen, dem Koalitionsvertrag mit der Union zuzustimmen. „Wir haben in einer schwierigen Situation Verantwortung übernommen, weil wir viele Vorhaben durchsetzen konnten, die das Leben der Menschen konkret verbessern und den sozialen Zusammenhalt stärken – für gute Kitas und bessere Bildung, für Familien und Pflege, für bezahlbares Wohnen, sichere Arbeit und gute Renten. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.“