Oliver Kaczmarek im Gespräch mit Frank Adam und Frank Vogt (re.) vom freien Träger Kinder- und Jugendhilfekonzepte im Kreis Unna (KJHK).
„Wenn es um Innovationen und die Welt von morgen geht, dann denken viele an Orte wie das Silicon Valley“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „dabei werden auch vor unserer Haustür im Kreis Unna täglich Spitzenleitungen erbracht und den Herausforderungen von morgen bereits heute begegnet.“ Deshalb besuchte Kaczmarek im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour die Werkstätten der Zukunft. Neben Themen wie Nachhaltigkeit standen auch innovative Planungsprojekte sowie weitere Gesellschaftsprojekte im Mittelpunkt.
Begonnen hat die Sommertour des Abgeordneten mit einem Besuch der Gesamtschule Kamen, die vor den Sommerferien bereits zum zweiten Mal als Ressourcenschule ausgezeichnet worden ist und bereits zahlreiche Preise rund um das Thema Nachhaltigkeit gewonnen hat. Wie die Schule die Themen konkret im Schulalltag umsetzt, wollte Kaczmarek selber im Gespräch mit Schülerinnen, Schülern und den Lehrkräften erfahren. „Die wertvolle Arbeit wird von einem Engagement aller Beteiligten getragen, das weit über den Unterricht hinausreicht“, zeigte sich der Abgeordnete beeindruckt.
Weniger zu sehen gab es für Kaczmarek in der zukünftigen Wasserstadt Aden in Bergkamen-Oberaden. Dort wird auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Haus Aden in Zukunft ein innovatives Stadtquartier entstehen. Auch Oliver Kaczmarek war von den Planungen angetan: „Mit dem Bau der Wasserstadt Aden wird der Strukturwandel im östlichen Ruhrgebiet konsequent fortgesetzt, indem Wohnen, Arbeiten und Freizeitqualität miteinander verbunden werden.“ Besonders interessant für den Abgeordneten ist das Projekt auch deshalb, weil es zu einem großen Teil aus Mitteln des Bundes gefördert wird.
„Während meines Besuchs bei der WBG Blechverarbeitung in Schwerte konnte man beispielhaft sehen, woher der Wohlstand unseres Landes kommt und wer ihn erarbeitet“, so Kaczmarek. Geschäftsführer Ulrich Benke – von den Ruhr Nachrichten zu Schwertes Unternehmer des Jahres gewählt – gab beispielsweise einen Einblick in die Produktion von hochspezialisierten Kameragehäusen. In einem gemeinsamen Gespräch mit allen Mitarbeitern standen zudem Themen wie die berufliche Bildung und Verkehrsprobleme auf dem Programm.
Vor der JVA Schwerte.
Einen besonderen Einblick gewährte Leiterin Gabriele Harms bei einem Besuch der JVA in Schwerte. Dabei gehen von der Haftanstalt regelmäßig Pilotprojekte aus. Ebenfalls große Anerkennung durch Kaczmarek erfährt die Betreuung durch Ehrenamtliche. „Strafvollzug gehört zu einer Gesellschaft, in der Straftaten verübt und verurteilt werden, dazu. Deshalb verdienen auch die Respekt und Anerkennung, die dort arbeiten“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete.
Die letzte Station der „Gemeinsam stark für morgen“-Tour absolvierte Kaczmarek bei Kinder- und Jugendhilfekonzepten im Kreis Unna, die sich als freier Träger um Jugendliche mit Unterstützungsbedarf kümmern. Im Gespräch mit den Geschäftsführern Frank Adam und Frank Vogt hat Kaczmarek auch hier neue Eindrücke gewinnen können.
„Hier bei uns im Kreis Unna wird die Zukunft gelebt. Wir müssen die politischen Rahmenbedingungen dafür schaffen, damit aus Projekten Standards werden. Überall, wo ich hinkomme, erlebe ich, dass der Zusammenhalt in den Vordergrund gestellt wird. Und das ist für eine Gesellschaft, die sich zuversichtlich den Herausforderungen der Zukunft stellt, der richtige Weg“, resümierte Kaczmarek. Bereits zum zweiten Mal besuchte Kaczmarek im Rahmen einer „Gemeinsam stark für morgen“-Tour unterschiedliche Orte in seinem Wahlkreis. Auch im vergangenen Jahr stattete der Bundestagsabgeordnete Unternehmen, Initiativen und Projekten einen Besuch ab. Forderungen nach einem Sozialen Arbeitsmarkt von der Werkstatt Unna oder die Förderung von Mehrgenerationenhäuser der Wohngruppe „Die Salier“ aus Königsborn wurden im Anschluss auch im Koalitionsvertrag festgehalten.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/07/WBG_Gut_II-e1558356015820.jpg329693Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2018-07-31 14:39:262018-07-31 14:39:26Kaczmarek besucht Werkstätten der Zukunft im Kreis
Gemeinsam mit einer Delegation aus Tansania besuchte die Evangelische Gemeinde Fröndenberg vergangene Woche den Deutschen Bundestag. Mit Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besichtigte die Gruppe den Plenarsaal und nahm an einem Informationsvortrag über die Arbeit des Parlaments teil. Im Anschluss hatte die Gruppe die Gelegenheit, die Kuppel des Reichstagsgebäudes und den beeindruckenden Blick über Berlin zu genießen.
„Ich freue mich stets Besuchergruppen die Besichtigung des Parlaments zu ermöglichen. Der Bundestag ist ein offenes Haus und zu Recht die meistbesuchte Sehenswürdigkeit der Hauptstadt. Ich danke der Evangelischen Gemeinde Fröndenberg für ihr Interesse an der Arbeit des Parlaments und freue mich auf den weiteren Austausch.“
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/07/20180725-Besuchergruppe-Tansania.jpg30244032Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-07-26 15:38:292018-07-31 13:56:27Evangelische Gemeinde Fröndenberg besucht den Deutschen Bundestag
Aus hiesiger Sicht könne „ein Nachtfahrverbot für den Schwerverkehr sowie eine dauerhafte Geschwindigkeitsbegrenzung nicht realisiert werden“ – mit diesen Worten reagiert der Landesbetrieb Straßen.NRW auf ein Schreiben des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek. Darin verlangte der Politiker eine Einschätzung der Behörde zu einem Lkw-Nachtfahrverbot und dauerhaften Tempo 50 auf der B1 im Unnaer Innenstadtbereich.
Beides wird von Anwohnern, die unter der Belastung des seit Jahren steigenden Verkehrs auf der Bundesstraße leiden, gefordert. Mitte Juni überreichten sie dem SPD-Politiker einen entsprechenden Antrag mit Unterschriftenliste, der zuvor dem Verkehrsausschuss der Stadt Unna vorgelegt worden war, und baten ihn um Unterstützung gegenüber Straßen.NRW.
Aus Kaczmareks Sicht ist die Antwort des Landesbetriebs unbefriedigend: „Die Geschwindigkeitsbegrenzung wird meines Erachtens nicht ausreichend gewürdigt, da der Aspekt der Lärmemission in dem Schreiben gar nicht aufgegriffen wird.“
Tatsächlich geht es in Sachen zulässige Höchstgeschwindigkeit ausschließlich um „Gefahrenlagen“. Im Brief heißt es u.a.: „(…) soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung nur da angeordnet werden, wo mit Sicherheit unangemessene Geschwindigkeiten zu erwarten sind und wo Unfalluntersuchungen eine Unfallhäufigkeit ergeben haben sowie der Streckenverlauf für den Verkehrsteilnehmer unübersichtlich ist. Bei den Kreuzungen Hertinger Straße/Iserlohner Straße/Kessebürener Weg mit der B1 handelt es sich an zwei der kreuzenden Straßen um Unfallhäufungsstellen.“
In einem gemeinsamen Behördentermin zwischen der Stadt Unna und dem Landesbetrieb Straßen.NRW habe man sich auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h verständigt. Dies jedoch nur bis zum Umbau der drei Kreuzungen. Für den Umbau seien umfangreichen Planungen notwendig, welche die bestehenden Unfallproblematiken berücksichtigen und beseitigen sollen. Folglich sei „die Geschwindigkeitsbegrenzung nach Umbau der Kreuzungen obsolet“.
Zum Thema Nachtfahrverbot schreibt die Behörde: „Gemäß §2 FStrG und § 7 FStrWG NRW müsste, um ein Schwerverkehr-Nachtfahrverbot aussprechen zu können, formal eine Teileinziehung vorgenommen werden. Für die Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ist zu beachten, dass eine straßenrechtliche Teileinziehung nicht ohne Auswirkung auf die Klassifizierung der Straße möglich ist. Dauerhafte Verkehrsbeschränkungen würden hier die Abstufung zu einer Gemeindestraße erfordern, was aber wegen des Netzzusammenhangs nicht möglich sein dürfte. Fener dürfte ein Nachtfahrverbot für ortsfremde Schwerverkehr-Fahrer nicht nachvollziehbar sein. Der Befolgungsgrad würde entsprechend gering ausfallen.“
Der Bundestagsabgeordnete Kaczmarek wird das Anliegen der Unnaer Bürgerinnen und Bürger gern weiter verfolgen.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2018-07-25 10:04:492018-07-25 10:04:49Straßen.NRW: „Lkw-Nachtfahrverbot und Tempo 50 auf B1 kann nicht realisiert werden“
„Die Stärke der deutschen Wirtschaft beruht nicht nur auf den sogenannten Global Playern, sondern vor allem auf Tausenden mittelständischen Betrieben, die auf ihren Gebieten mit hochqualifizierten Fachkräften Spitzenprodukte herstellen. So einen Betrieb habe ich mit der WBG in Schwerte kennengelernt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek vor der versammelten Belegschaft der WBG Blechverarbeitung GmbH in Schwerte. „Dabei werden Spitzenleistungen auch hier vor unserer Haustür erbracht.“ Davon wollte sich Kaczmarek im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour selbst überzeugen. Eine Station war dabei die WBG Blechverarbeitung GmbH in Schwerte, die von Unternehmer Ulrich Benke in zweiter Generation geleitet wird. Benke selbst wurde 2017 von den Ruhr Nachrichten zum Unternehmer des Jahres in der Ruhrstadt gewählt.
Bei einem Rundgang gewährte der Geschäftsführer und Ingenieur einen Einblick in den Arbeitsalltag des Betriebs. Spezialisiert ist die Schwerter Firma auf besondere Kameragehäuse, die auch unter extrem hohen Temperaturen, wie z. B. in Hochöfen zum Einsatz kommen können. Doch auch Gestelle und weitere Vorrichtungen für Laserschweißgeräte werden in Westhofen produziert.
Ebenfalls am Rundgang nahm Benkes Vater Rudolf teil, der die Firma vor gut 40 Jahren gründete. Begonnen hat Rudolf Benke mit zwei ehemaligen Arbeitskollegen der Firma Papenmeier, die gemeinsam Schaltschränke herstellten. Zwar hat Rudolf Benke seine Anteile längst an seinen Sohn übergeben, ganz raus aus dem Geschäft ist der Gründer aber nicht. So bleibt die WBG Blechverarbeitungs-GmbH ein Familienunternehmen. Auch Ulrich Benkes Frau Klaudia und seine Mutter Marianne sind im Betrieb aktiv.
Dabei ist sich das Unternehmen durchaus seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewusst. Ulrich Benke selbst ist in der Innung aktiv und weiß um die Bedeutsamkeit von Ausbildungsplätzen. Hinzu kommt, dass es schwierig ist, für so einen speziellen Job qualifizierten Nachwuchs zu finden. Aus diesem Grund stellt die Firma stets Auszubildende ein. Derzeit sind vier Azubis im Betrieb. Benke selbst seien dabei handwerkliches Geschick und eine gute Einstellung wichtiger als Noten.
Zum Abschluss des Besuchs kamen noch mal alle Mitarbeiter zusammen und richteten Fragen an Oliver Kaczmarek. Insbesondere die schulische Situation der Auszubildenden war dabei ein Thema. Kaczmarek selbst war dankbar für die Anregungen, die er auch mit nach Berlin nehmen will. „Im Bundestag verändern wir gerade das Berufsbildungsgesetz. Insofern ist es notwendig, auch mit denen ins Gespräch zu kommen, die dieses Gesetz ganz konkret betrifft“, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/07/IMG_3989-e1532349797287.jpg467700Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2018-07-23 14:45:592018-07-23 14:52:22Besuch bei WBG in Schwerte: Spitzenprodukte seit mehr als 40 Jahren
In dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt 2018 abschließend beraten. Damit endet für die Ministerien und alle Bundesbehörden endlich die Phase der vorläufigen Haushaltsführung, was bedeutet, dass alle Projekte und Programme wieder uneingeschränkt laufen können – eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger.
Der Bundeshaushalt sieht Ausgaben in Höhe von insgesamt 341 Milliarden Euro vor und wächst damit im Vergleich zum Vorjahr um 3,1%. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Haushaltes können in drei Punkten prägnant beschrieben werden.
1) Wir investieren in die Zukunft unseres Landes – Darunter fallen Kitas, Schulen, Straßen und Eisenbahnen, der Breitbandausbau, der Umwelt- und Klimaschutz, den sozialen Wohnungsbau, die Forschung an Hochschulen und viele weitere wichtige Projekte.
2) Wir verbessern die soziale Sicherheit – mit Verbesserungen bei der Rente, der Pflege, der Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes, beim Unterhaltsvorschuss & Kinderzuschlag und der Widereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung
3) Wir machen keine neuen Schulden – obwohl wir all diese Projekte angehen, werden wir trotzdem keine neuen Schulden machen müssen. Das ist ein wichtiger Eckpfeiler des Generationenvertrages, der beiden Koalitionspartnern sehr am Herzen liegt.
Im Vergleich zur alten Finanzplanung haben wir noch eine Reihe von prioritären Maßnahmen vereinbart, die in dieser Legislaturperiode mit 46 Milliarden Euro finanziert werden. Dabei fließt mehr Geld in Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung, die Erhöhung des Kindergeldes, Kinderfreibetrag und Kinderzuschlag, die Senkung der Kita-Gebühren und die Verbesserung der Betreuungsschlüssel und in die Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Insgesamt gab es noch nie höhere Investitionssummen in einer Wahlperiode als die rund 180 Milliarden Euro, die wir von 2018 bis 2022 investieren werden.
Einzelplan 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung)
Für den Bereich Bildung und Forschung konnten wir in den Beratungen einen deutlichen Ausbau der internationalen Austauschprogramme für Studierende und Auszubildende erzielen. Die erste Anschubfinanzierung dafür soll es noch im Jahr 2018 geben. Darüber hinaus stärken wir Forschung an Fachhochschulen mit einem verlässlichen Aufwuchs der anwendungsorientierten Forschung an Fachhochschulen.
Die wichtigste Entscheidung ist aber, dass der Digitalpakt Schule endlich kommen kann, da Bundesfinanzminister Olaf Scholz die erforderlichen Mittel schon bereitstellt, noch bevor die Versteigerung der 5G-Lizenzen als Hauptquelle für den Digitalfonds startet. Dies ist möglich durch die Gründung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“, das durch die Steuermehreinnahmen von 2,4 Milliarden Euro schon im Jahr 2018 finanziert wird.
Insgesamt werden dem zuständigen Ressort im Haushaltsjahr 2018 rund 17,6 Mrd. Euro zur Verfügung stehen.
Die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018, Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/024/1902421.pdf
Meine Rede zum Bundeshaushalt 2018 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung finden Sie hier: https://dbtg.tv/fvid/7252196
Unser Land steht vor großen Herausforderungen und Chancen: wie wollen wir in Zukunft Wohlstand und Arbeit sichern? Wie wollen wir weltoffen und tolerant in unserer bunter werdenden Gesellschaft zusammenleben? Wie wollen wir wohnen, wie die Umwelt schützen, wie uns gesund ernähren? Oliver Kaczmarek ist der Überzeugung, dass wir aus Herausforderungen Chancen machen können. Wir haben die Chance, das Leben der Menschen zu verbessern, wenn wir es richtig anfassen und wenn wir auf die hören, die heute schon die Ideen für die Zukunft ausprobieren und leben.
Kaczmarek ist überzeugt davon, dass wir im Kreis Unna an vielen Orten schon die Zukunft leben. Dass es die Menschen gibt, die sich der Zukunft stellen und uns zeigen können, wie wir die Zukunft gestalten können, damit es allen besser geht. Deshalb ist er unterwegs. Nicht im ganzen Land oder in Berlin, sondern hier zu Hause.
Unter der Überschrift „Gemeinsam stark für morgen!“, besucht er die Werkstätten der Zukunft im Kreis Unna, weil er der Überzeugung ist, dass wir vor allem dafür sorgen müssen, dass wir in der Gesellschaft zusammenhalten und uns entschlossen denjenigen entgegenstellen müssen, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Und weil es ihm wichtig ist, eine Politik im Dialog mit den Menschen weiterzuführen. Sein Ziel ist es, Ideen für seine Arbeit mitzunehmen und zu erfahren welche politische Entscheidungen benötigt werden, um die Menschen bei ihrer Arbeit zu unterstützen.
Vor diesem Hintergrund besucht er unter anderem die „Global Player“ und „Hidden Champions“ im Kreis Unna. Doch auch ehrenamtliche Initiativen, nachhaltige Projekte und innovative Formen von Wohnen und Arbeiten stehen auf dem Programm seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-07-06 14:57:072018-07-06 15:36:51Gemeinsam stark für morgen-Tour 2018 durch den Kreis Unna
Im Rahmen einer Roter Rucksack-Tour besucht Oliver Kaczmarek regelmäßig Orte im Wahlkreis, an denen Besonderes geleistet wird. Nach erfolgreichen Touren in diesem Jahr zur Öko-Station und zur Orchideenwiese steht nun wieder eine neue, interessante Tour an.
Pflücken, schnitzen, staunen: Rund 200 verschiedene Kürbissorten wachsen auf den Äckern der Familie Ligges in Wasserkurl. Auf einer Roter Rucksack-Tour mit Oliver Kaczmarek am Donnerstag, 23. August, von 15 bis 17 Uhr erfahren große und kleine Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie erstaunlich vielseitig das sogenannte Fruchtobst ist. Dafür geht es raus auf’s Feld, wo die Kürbisse nicht nur gepflückt, sondern auch ausgehöhlt und mit gruseligen Fratzen versehen werden können.
Jeder ist herzlich eingeladen, an der Tour teilzunehmen. Neben interessanten Infos über den Hof und die Kürbisse, besteht auch die Möglichkeit, persönlich mit Oliver Kaczmarek ins Gespräch zu kommen, um ihm Fragen und Anliegen, aber auch Kritik mit auf den Weg nach Berlin zu geben. Treffpunkt ist der Kürbishof Ligges, Afferder Str. 1, 59174 Kamen.
Aus organisatorischen Gründen muss die Teilnehmerzahl für den Ausflug begrenzt werden. Daher bittet das Wahlkreisbüro von Oliver Kaczmarek interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer um eine zügige Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-07-06 14:55:392018-07-19 12:25:15Roter Rucksack auf dem Kürbishof Ligges am 23. August
Mit einem Stipendium kam Karamba Diaby in den achtziger Jahren vom Senegal in die DDR. Heute sitzt er als erster in Afrika geborener Schwarzer Mensch für die SPD im Deutschen Bundestag. Seine einzigartige Lebensgeschichte widerlegt so manches Klischee. In seinem Buch „Mit Karamba in den Bundestag“ bringt er Vorurteile ins Wanken und entlarvt etliche Formen des Alltagsrassismus in Deutschland. Dabei verliert er nicht seinen Humor, sondern hält mit Überzeugung an seiner Vision einer offenen und zukunftsfähigen Gesellschaft fest.
Die Lesung findet statt am Mittwoch, 29. August, um 18.30 Uhr im Café Melange, Markt 8, Fröndenberg. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-07-06 14:53:052018-07-24 15:00:35Mit Karamba in den Bundestag – Lesung mit Karamba Diaby zu Migration und Integration
Am Dienstag lud Oliver Kaczmarek den Leiter des Zentralbereiches Politik und Regulierungsmanagement der Deutschen Post DHL, Dr. Rainer Wend, zum Gespräch nach Berlin ein. Anlass war eine Unterschriftenaktion aus dem Wahlkreis des Abgeordneten, mit der sich Bürgerinnen und Bürger aus Kamen-Methler darüber beschwerten, dass Briefe teilweise stark verspätet zugestellt wurden und Sendungen zum Teil ganz verloren gingen.
Bereits Anfang dieses Jahres hatte sich Kaczmarek darum bemüht, diesen Missstand zu beseitigen und die Beschwerde bei der Bundesnetzagentur vorgetragen. In der Folge hat sich die Zustellung in der Region deutlich verbessert. Die Post-Universaldienstleistungsverordnung sieht allerdings Zustellungen an sechs Tagen in der Woche vor. „Die gesetzlichen Regelungen müssen eingehalten werden. Es kann nicht sein, dass Post viel zu spät ankommt“, sagte Kaczmarek.
Dr. Wend äußerte sein Verständnis über den Missmut der Betroffenen und warb gleichzeitig um Verständnis für die Zustellerinnen und Zusteller. Die konkreten Verzögerungen und zeitweiligen Ausfälle waren einer Systemumstellung bei der Zustellung geschuldet, die in der Umsetzung nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht habe. Hinzu kamen ungeplante Ausfälle durch einen zeitweiligen Anstieg des Krankenstandes. Mittlerweile wurden die betrieblichen Prozesse angepasst, so dass die beschriebenen Probleme in Zukunft in dieser Form nicht mehr auftreten sollten. Dr. Wend betonte noch einmal, dass die Deutsche Post ohne Wenn und Aber zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben für die Zustellung an sechs Tagen in der Woche stehe. Er lud den Abgeordneten ein, sich vor Ort in einem Verteilzentrum ein Bild von der Situation zu machen. Nach den Sommerferien wird Oliver Kaczmarek dieser Einladung nachkommen.
Bei anhaltenden Mängeln können sich Bürgerinnen und Bürger nicht nur an die Deutsche Post AG wenden, sondern auch unter der E-Mail-Adresse verbraucherservice-post@bnetza.de an den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/07/20180703-Kaczmarek-Wend.jpg427640Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-07-06 14:51:392018-07-19 12:44:19Zustellungsmängel bei der Post – Oliver Kaczmarek hakt nach
Am Mittwoch, 4. Juli, besuchten 30 Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Fröndenberg auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek Berlin. Der Besuch des Bundestags beinhaltete einen Informationsvortrag zur Arbeitsweise des Parlaments inklusive Besuch des Plenarsaals. Die Schülerinnen und Schüler hatten dort die Möglichkeit, die sogenannte Elefantenrunde, also die große Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin zu erleben.
Danach traf die Gruppe Kaczmarek zu einem Gespräch über die Arbeit als Abgeordneter. Außerdem erläuterte er die Gepflogenheiten im Plenum, zum Anlass nehmend, dass an diesem Tag zwei Ordnungsrufe während der Generaldebatte erteilt wurden. Anschließend diskutierte Kaczmarek mit den Schülerinnen und Schülern über den Bundeshaushalt 2018, der in dieser Woche abschließend beraten wird. Den Dialog wird der SPD-Abgeordnete mit einem weiteren Termin in der Gesamtschule Fröndenberg in seinem Wahlkreis fortsetzen.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2018/07/20180706-Besuchergruppe-GS-Fröndenberg.jpg12001600Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2018-07-06 14:40:282018-07-19 12:44:35Besuch in Berlin – Schülerinnen und Schüler aus Fröndenberg zu Gast im Deutschen Bundestag
Kaczmarek besucht Werkstätten der Zukunft im Kreis
Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.Oliver Kaczmarek im Gespräch mit Frank Adam und Frank Vogt (re.) vom freien Träger Kinder- und Jugendhilfekonzepte im Kreis Unna (KJHK).
„Wenn es um Innovationen und die Welt von morgen geht, dann denken viele an Orte wie das Silicon Valley“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „dabei werden auch vor unserer Haustür im Kreis Unna täglich Spitzenleitungen erbracht und den Herausforderungen von morgen bereits heute begegnet.“ Deshalb besuchte Kaczmarek im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour die Werkstätten der Zukunft. Neben Themen wie Nachhaltigkeit standen auch innovative Planungsprojekte sowie weitere Gesellschaftsprojekte im Mittelpunkt.
Begonnen hat die Sommertour des Abgeordneten mit einem Besuch der Gesamtschule Kamen, die vor den Sommerferien bereits zum zweiten Mal als Ressourcenschule ausgezeichnet worden ist und bereits zahlreiche Preise rund um das Thema Nachhaltigkeit gewonnen hat. Wie die Schule die Themen konkret im Schulalltag umsetzt, wollte Kaczmarek selber im Gespräch mit Schülerinnen, Schülern und den Lehrkräften erfahren. „Die wertvolle Arbeit wird von einem Engagement aller Beteiligten getragen, das weit über den Unterricht hinausreicht“, zeigte sich der Abgeordnete beeindruckt.
Weniger zu sehen gab es für Kaczmarek in der zukünftigen Wasserstadt Aden in Bergkamen-Oberaden. Dort wird auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Haus Aden in Zukunft ein innovatives Stadtquartier entstehen. Auch Oliver Kaczmarek war von den Planungen angetan: „Mit dem Bau der Wasserstadt Aden wird der Strukturwandel im östlichen Ruhrgebiet konsequent fortgesetzt, indem Wohnen, Arbeiten und Freizeitqualität miteinander verbunden werden.“ Besonders interessant für den Abgeordneten ist das Projekt auch deshalb, weil es zu einem großen Teil aus Mitteln des Bundes gefördert wird.
„Während meines Besuchs bei der WBG Blechverarbeitung in Schwerte konnte man beispielhaft sehen, woher der Wohlstand unseres Landes kommt und wer ihn erarbeitet“, so Kaczmarek. Geschäftsführer Ulrich Benke – von den Ruhr Nachrichten zu Schwertes Unternehmer des Jahres gewählt – gab beispielsweise einen Einblick in die Produktion von hochspezialisierten Kameragehäusen. In einem gemeinsamen Gespräch mit allen Mitarbeitern standen zudem Themen wie die berufliche Bildung und Verkehrsprobleme auf dem Programm.
Vor der JVA Schwerte.
Einen besonderen Einblick gewährte Leiterin Gabriele Harms bei einem Besuch der JVA in Schwerte. Dabei gehen von der Haftanstalt regelmäßig Pilotprojekte aus. Ebenfalls große Anerkennung durch Kaczmarek erfährt die Betreuung durch Ehrenamtliche. „Strafvollzug gehört zu einer Gesellschaft, in der Straftaten verübt und verurteilt werden, dazu. Deshalb verdienen auch die Respekt und Anerkennung, die dort arbeiten“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete.
Die letzte Station der „Gemeinsam stark für morgen“-Tour absolvierte Kaczmarek bei Kinder- und Jugendhilfekonzepten im Kreis Unna, die sich als freier Träger um Jugendliche mit Unterstützungsbedarf kümmern. Im Gespräch mit den Geschäftsführern Frank Adam und Frank Vogt hat Kaczmarek auch hier neue Eindrücke gewinnen können.
„Hier bei uns im Kreis Unna wird die Zukunft gelebt. Wir müssen die politischen Rahmenbedingungen dafür schaffen, damit aus Projekten Standards werden. Überall, wo ich hinkomme, erlebe ich, dass der Zusammenhalt in den Vordergrund gestellt wird. Und das ist für eine Gesellschaft, die sich zuversichtlich den Herausforderungen der Zukunft stellt, der richtige Weg“, resümierte Kaczmarek. Bereits zum zweiten Mal besuchte Kaczmarek im Rahmen einer „Gemeinsam stark für morgen“-Tour unterschiedliche Orte in seinem Wahlkreis. Auch im vergangenen Jahr stattete der Bundestagsabgeordnete Unternehmen, Initiativen und Projekten einen Besuch ab. Forderungen nach einem Sozialen Arbeitsmarkt von der Werkstatt Unna oder die Förderung von Mehrgenerationenhäuser der Wohngruppe „Die Salier“ aus Königsborn wurden im Anschluss auch im Koalitionsvertrag festgehalten.
Evangelische Gemeinde Fröndenberg besucht den Deutschen Bundestag
Allgemein, Berlin, Fröndenberg, Im Gespräch, Presse und Co.Gemeinsam mit einer Delegation aus Tansania besuchte die Evangelische Gemeinde Fröndenberg vergangene Woche den Deutschen Bundestag. Mit Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besichtigte die Gruppe den Plenarsaal und nahm an einem Informationsvortrag über die Arbeit des Parlaments teil. Im Anschluss hatte die Gruppe die Gelegenheit, die Kuppel des Reichstagsgebäudes und den beeindruckenden Blick über Berlin zu genießen.
„Ich freue mich stets Besuchergruppen die Besichtigung des Parlaments zu ermöglichen. Der Bundestag ist ein offenes Haus und zu Recht die meistbesuchte Sehenswürdigkeit der Hauptstadt. Ich danke der Evangelischen Gemeinde Fröndenberg für ihr Interesse an der Arbeit des Parlaments und freue mich auf den weiteren Austausch.“
Straßen.NRW: „Lkw-Nachtfahrverbot und Tempo 50 auf B1 kann nicht realisiert werden“
Kreis Unna, Presse und Co., Verkehr und InfrastrukturAus hiesiger Sicht könne „ein Nachtfahrverbot für den Schwerverkehr sowie eine dauerhafte Geschwindigkeitsbegrenzung nicht realisiert werden“ – mit diesen Worten reagiert der Landesbetrieb Straßen.NRW auf ein Schreiben des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek. Darin verlangte der Politiker eine Einschätzung der Behörde zu einem Lkw-Nachtfahrverbot und dauerhaften Tempo 50 auf der B1 im Unnaer Innenstadtbereich.
Beides wird von Anwohnern, die unter der Belastung des seit Jahren steigenden Verkehrs auf der Bundesstraße leiden, gefordert. Mitte Juni überreichten sie dem SPD-Politiker einen entsprechenden Antrag mit Unterschriftenliste, der zuvor dem Verkehrsausschuss der Stadt Unna vorgelegt worden war, und baten ihn um Unterstützung gegenüber Straßen.NRW.
Aus Kaczmareks Sicht ist die Antwort des Landesbetriebs unbefriedigend: „Die Geschwindigkeitsbegrenzung wird meines Erachtens nicht ausreichend gewürdigt, da der Aspekt der Lärmemission in dem Schreiben gar nicht aufgegriffen wird.“
Tatsächlich geht es in Sachen zulässige Höchstgeschwindigkeit ausschließlich um „Gefahrenlagen“. Im Brief heißt es u.a.: „(…) soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung nur da angeordnet werden, wo mit Sicherheit unangemessene Geschwindigkeiten zu erwarten sind und wo Unfalluntersuchungen eine Unfallhäufigkeit ergeben haben sowie der Streckenverlauf für den Verkehrsteilnehmer unübersichtlich ist. Bei den Kreuzungen Hertinger Straße/Iserlohner Straße/Kessebürener Weg mit der B1 handelt es sich an zwei der kreuzenden Straßen um Unfallhäufungsstellen.“
In einem gemeinsamen Behördentermin zwischen der Stadt Unna und dem Landesbetrieb Straßen.NRW habe man sich auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h verständigt. Dies jedoch nur bis zum Umbau der drei Kreuzungen. Für den Umbau seien umfangreichen Planungen notwendig, welche die bestehenden Unfallproblematiken berücksichtigen und beseitigen sollen. Folglich sei „die Geschwindigkeitsbegrenzung nach Umbau der Kreuzungen obsolet“.
Zum Thema Nachtfahrverbot schreibt die Behörde: „Gemäß §2 FStrG und § 7 FStrWG NRW müsste, um ein Schwerverkehr-Nachtfahrverbot aussprechen zu können, formal eine Teileinziehung vorgenommen werden. Für die Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ist zu beachten, dass eine straßenrechtliche Teileinziehung nicht ohne Auswirkung auf die Klassifizierung der Straße möglich ist. Dauerhafte Verkehrsbeschränkungen würden hier die Abstufung zu einer Gemeindestraße erfordern, was aber wegen des Netzzusammenhangs nicht möglich sein dürfte. Fener dürfte ein Nachtfahrverbot für ortsfremde Schwerverkehr-Fahrer nicht nachvollziehbar sein. Der Befolgungsgrad würde entsprechend gering ausfallen.“
Der Bundestagsabgeordnete Kaczmarek wird das Anliegen der Unnaer Bürgerinnen und Bürger gern weiter verfolgen.
Besuch bei WBG in Schwerte: Spitzenprodukte seit mehr als 40 Jahren
Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.„Die Stärke der deutschen Wirtschaft beruht nicht nur auf den sogenannten Global Playern, sondern vor allem auf Tausenden mittelständischen Betrieben, die auf ihren Gebieten mit hochqualifizierten Fachkräften Spitzenprodukte herstellen. So einen Betrieb habe ich mit der WBG in Schwerte kennengelernt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek vor der versammelten Belegschaft der WBG Blechverarbeitung GmbH in Schwerte. „Dabei werden Spitzenleistungen auch hier vor unserer Haustür erbracht.“ Davon wollte sich Kaczmarek im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour selbst überzeugen. Eine Station war dabei die WBG Blechverarbeitung GmbH in Schwerte, die von Unternehmer Ulrich Benke in zweiter Generation geleitet wird. Benke selbst wurde 2017 von den Ruhr Nachrichten zum Unternehmer des Jahres in der Ruhrstadt gewählt.
Bei einem Rundgang gewährte der Geschäftsführer und Ingenieur einen Einblick in den Arbeitsalltag des Betriebs. Spezialisiert ist die Schwerter Firma auf besondere Kameragehäuse, die auch unter extrem hohen Temperaturen, wie z. B. in Hochöfen zum Einsatz kommen können. Doch auch Gestelle und weitere Vorrichtungen für Laserschweißgeräte werden in Westhofen produziert.
Ebenfalls am Rundgang nahm Benkes Vater Rudolf teil, der die Firma vor gut 40 Jahren gründete. Begonnen hat Rudolf Benke mit zwei ehemaligen Arbeitskollegen der Firma Papenmeier, die gemeinsam Schaltschränke herstellten. Zwar hat Rudolf Benke seine Anteile längst an seinen Sohn übergeben, ganz raus aus dem Geschäft ist der Gründer aber nicht. So bleibt die WBG Blechverarbeitungs-GmbH ein Familienunternehmen. Auch Ulrich Benkes Frau Klaudia und seine Mutter Marianne sind im Betrieb aktiv.
Dabei ist sich das Unternehmen durchaus seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewusst. Ulrich Benke selbst ist in der Innung aktiv und weiß um die Bedeutsamkeit von Ausbildungsplätzen. Hinzu kommt, dass es schwierig ist, für so einen speziellen Job qualifizierten Nachwuchs zu finden. Aus diesem Grund stellt die Firma stets Auszubildende ein. Derzeit sind vier Azubis im Betrieb. Benke selbst seien dabei handwerkliches Geschick und eine gute Einstellung wichtiger als Noten.
Zum Abschluss des Besuchs kamen noch mal alle Mitarbeiter zusammen und richteten Fragen an Oliver Kaczmarek. Insbesondere die schulische Situation der Auszubildenden war dabei ein Thema. Kaczmarek selbst war dankbar für die Anregungen, die er auch mit nach Berlin nehmen will. „Im Bundestag verändern wir gerade das Berufsbildungsgesetz. Insofern ist es notwendig, auch mit denen ins Gespräch zu kommen, die dieses Gesetz ganz konkret betrifft“, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Bundeshaushalt 2018 beschlossen
Infodienst, Zukunftsaufgabe BildungIn dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt 2018 abschließend beraten. Damit endet für die Ministerien und alle Bundesbehörden endlich die Phase der vorläufigen Haushaltsführung, was bedeutet, dass alle Projekte und Programme wieder uneingeschränkt laufen können – eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger.
Der Bundeshaushalt sieht Ausgaben in Höhe von insgesamt 341 Milliarden Euro vor und wächst damit im Vergleich zum Vorjahr um 3,1%. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Haushaltes können in drei Punkten prägnant beschrieben werden.
1) Wir investieren in die Zukunft unseres Landes – Darunter fallen Kitas, Schulen, Straßen und Eisenbahnen, der Breitbandausbau, der Umwelt- und Klimaschutz, den sozialen Wohnungsbau, die Forschung an Hochschulen und viele weitere wichtige Projekte.
2) Wir verbessern die soziale Sicherheit – mit Verbesserungen bei der Rente, der Pflege, der Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes, beim Unterhaltsvorschuss & Kinderzuschlag und der Widereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung
3) Wir machen keine neuen Schulden – obwohl wir all diese Projekte angehen, werden wir trotzdem keine neuen Schulden machen müssen. Das ist ein wichtiger Eckpfeiler des Generationenvertrages, der beiden Koalitionspartnern sehr am Herzen liegt.
Im Vergleich zur alten Finanzplanung haben wir noch eine Reihe von prioritären Maßnahmen vereinbart, die in dieser Legislaturperiode mit 46 Milliarden Euro finanziert werden. Dabei fließt mehr Geld in Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung, die Erhöhung des Kindergeldes, Kinderfreibetrag und Kinderzuschlag, die Senkung der Kita-Gebühren und die Verbesserung der Betreuungsschlüssel und in die Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Insgesamt gab es noch nie höhere Investitionssummen in einer Wahlperiode als die rund 180 Milliarden Euro, die wir von 2018 bis 2022 investieren werden.
Mehr Informationen zum Bundeshaushalt 2018 finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Bundeshaushalt_2018/bundeshaushalt_2018.html;jsessionid=7AF0B56FC70A026DFBC63E5BFD740B92
Einzelplan 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung)
Für den Bereich Bildung und Forschung konnten wir in den Beratungen einen deutlichen Ausbau der internationalen Austauschprogramme für Studierende und Auszubildende erzielen. Die erste Anschubfinanzierung dafür soll es noch im Jahr 2018 geben. Darüber hinaus stärken wir Forschung an Fachhochschulen mit einem verlässlichen Aufwuchs der anwendungsorientierten Forschung an Fachhochschulen.
Die wichtigste Entscheidung ist aber, dass der Digitalpakt Schule endlich kommen kann, da Bundesfinanzminister Olaf Scholz die erforderlichen Mittel schon bereitstellt, noch bevor die Versteigerung der 5G-Lizenzen als Hauptquelle für den Digitalfonds startet. Dies ist möglich durch die Gründung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“, das durch die Steuermehreinnahmen von 2,4 Milliarden Euro schon im Jahr 2018 finanziert wird.
Insgesamt werden dem zuständigen Ressort im Haushaltsjahr 2018 rund 17,6 Mrd. Euro zur Verfügung stehen.
Die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018, Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/024/1902421.pdf
Meine Rede zum Bundeshaushalt 2018 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung finden Sie hier: https://dbtg.tv/fvid/7252196
Gemeinsam stark für morgen-Tour 2018 durch den Kreis Unna
Gemeinsam stark für morgen, InfodienstUnser Land steht vor großen Herausforderungen und Chancen: wie wollen wir in Zukunft Wohlstand und Arbeit sichern? Wie wollen wir weltoffen und tolerant in unserer bunter werdenden Gesellschaft zusammenleben? Wie wollen wir wohnen, wie die Umwelt schützen, wie uns gesund ernähren? Oliver Kaczmarek ist der Überzeugung, dass wir aus Herausforderungen Chancen machen können. Wir haben die Chance, das Leben der Menschen zu verbessern, wenn wir es richtig anfassen und wenn wir auf die hören, die heute schon die Ideen für die Zukunft ausprobieren und leben.
Kaczmarek ist überzeugt davon, dass wir im Kreis Unna an vielen Orten schon die Zukunft leben. Dass es die Menschen gibt, die sich der Zukunft stellen und uns zeigen können, wie wir die Zukunft gestalten können, damit es allen besser geht. Deshalb ist er unterwegs. Nicht im ganzen Land oder in Berlin, sondern hier zu Hause.
Unter der Überschrift „Gemeinsam stark für morgen!“, besucht er die Werkstätten der Zukunft im Kreis Unna, weil er der Überzeugung ist, dass wir vor allem dafür sorgen müssen, dass wir in der Gesellschaft zusammenhalten und uns entschlossen denjenigen entgegenstellen müssen, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Und weil es ihm wichtig ist, eine Politik im Dialog mit den Menschen weiterzuführen. Sein Ziel ist es, Ideen für seine Arbeit mitzunehmen und zu erfahren welche politische Entscheidungen benötigt werden, um die Menschen bei ihrer Arbeit zu unterstützen.
Vor diesem Hintergrund besucht er unter anderem die „Global Player“ und „Hidden Champions“ im Kreis Unna. Doch auch ehrenamtliche Initiativen, nachhaltige Projekte und innovative Formen von Wohnen und Arbeiten stehen auf dem Programm seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour.
Roter Rucksack auf dem Kürbishof Ligges am 23. August
Infodienst, Roter RucksackIm Rahmen einer Roter Rucksack-Tour besucht Oliver Kaczmarek regelmäßig Orte im Wahlkreis, an denen Besonderes geleistet wird. Nach erfolgreichen Touren in diesem Jahr zur Öko-Station und zur Orchideenwiese steht nun wieder eine neue, interessante Tour an.
Pflücken, sc
hnitzen, staunen: Rund 200 verschiedene Kürbissorten wachsen auf den Äckern der Familie Ligges in Wasserkurl. Auf einer Roter Rucksack-Tour mit Oliver Kaczmarek am Donnerstag, 23. August, von 15 bis 17 Uhr erfahren große und kleine Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie erstaunlich vielseitig das sogenannte Fruchtobst ist. Dafür geht es raus auf’s Feld, wo die Kürbisse nicht nur gepflückt, sondern auch ausgehöhlt und mit gruseligen Fratzen versehen werden können.
Jeder ist herzlich eingeladen, an der Tour teilzunehmen. Neben interessanten Infos über den Hof und die Kürbisse, besteht auch die Möglichkeit, persönlich mit Oliver Kaczmarek ins Gespräch zu kommen, um ihm Fragen und Anliegen, aber auch Kritik mit auf den Weg nach Berlin zu geben. Treffpunkt ist der Kürbishof Ligges, Afferder Str. 1, 59174 Kamen.
Aus organisatorischen Gründen muss die Teilnehmerzahl für den Ausflug begrenzt werden. Daher bittet das Wahlkreisbüro von Oliver Kaczmarek interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer um eine zügige Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de
Mit Karamba in den Bundestag – Lesung mit Karamba Diaby zu Migration und Integration
Fröndenberg, InfodienstMit einem Stipendium kam Karamba Diaby in den achtziger Jahren vom Senegal in die DDR. Heute sitzt er als erster in Afrika geborener Schwarzer Mensch für die SPD im Deutschen Bundestag. Seine einzigartige Lebensgeschichte widerlegt so manches Klischee. In seinem Buch „Mit Karamba in den Bundestag“ bringt er Vorurteile ins Wanken und entlarvt etliche Formen des Alltagsrassismus in Deutschland. Dabei verliert er nicht seinen Humor, sondern hält mit Überzeugung an seiner Vision einer offenen und zukunftsfähigen Gesellschaft fest.
Die Lesung findet statt am Mittwoch, 29. August, um 18.30 Uhr im Café Melange, Markt 8, Fröndenberg. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Zustellungsmängel bei der Post – Oliver Kaczmarek hakt nach
Allgemein, Im Gespräch, Presse und Co.Am Dienstag lud Oliver Kaczmarek den Leiter des Zentralbereiches Politik und Regulierungsmanagement der Deutschen Post DHL, Dr. Rainer Wend, zum Gespräch nach Berlin ein. Anlass war eine Unterschriftenaktion aus dem Wahlkreis des Abgeordneten, mit der sich Bürgerinnen und Bürger aus Kamen-Methler darüber beschwerten, dass Briefe teilweise stark verspätet zugestellt wurden und Sendungen zum Teil ganz verloren gingen.
Bereits Anfang dieses Jahres hatte sich Kaczmarek darum bemüht, diesen Missstand zu beseitigen und die Beschwerde bei der Bundesnetzagentur vorgetragen. In der Folge hat sich die Zustellung in der Region deutlich verbessert. Die Post-Universaldienstleistungsverordnung sieht allerdings Zustellungen an sechs Tagen in der Woche vor. „Die gesetzlichen Regelungen müssen eingehalten werden. Es kann nicht sein, dass Post viel zu spät ankommt“, sagte Kaczmarek.
Dr. Wend äußerte sein Verständnis über den Missmut der Betroffenen und warb gleichzeitig um Verständnis für die Zustellerinnen und Zusteller. Die konkreten Verzögerungen und zeitweiligen Ausfälle waren einer Systemumstellung bei der Zustellung geschuldet, die in der Umsetzung nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht habe. Hinzu kamen ungeplante Ausfälle durch einen zeitweiligen Anstieg des Krankenstandes. Mittlerweile wurden die betrieblichen Prozesse angepasst, so dass die beschriebenen Probleme in Zukunft in dieser Form nicht mehr auftreten sollten. Dr. Wend betonte noch einmal, dass die Deutsche Post ohne Wenn und Aber zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben für die Zustellung an sechs Tagen in der Woche stehe. Er lud den Abgeordneten ein, sich vor Ort in einem Verteilzentrum ein Bild von der Situation zu machen. Nach den Sommerferien wird Oliver Kaczmarek dieser Einladung nachkommen.
Bei anhaltenden Mängeln können sich Bürgerinnen und Bürger nicht nur an die Deutsche Post AG wenden, sondern auch unter der E-Mail-Adresse verbraucherservice-post@bnetza.de an den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur.
Besuch in Berlin – Schülerinnen und Schüler aus Fröndenberg zu Gast im Deutschen Bundestag
Allgemein, Im Gespräch, Presse und Co.Am Mittwoch, 4. Juli, besuchten 30 Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Fröndenberg auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek Berlin. Der Besuch des Bundestags beinhaltete einen Informationsvortrag zur Arbeitsweise des Parlaments inklusive Besuch des Plenarsaals. Die Schülerinnen und Schüler hatten dort die Möglichkeit, die sogenannte Elefantenrunde, also die große Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin zu erleben.
Danach traf die Gruppe Kaczmarek zu einem Gespräch über die Arbeit als Abgeordneter. Außerdem erläuterte er die Gepflogenheiten im Plenum, zum Anlass nehmend, dass an diesem Tag zwei Ordnungsrufe während der Generaldebatte erteilt wurden. Anschließend diskutierte Kaczmarek mit den Schülerinnen und Schülern über den Bundeshaushalt 2018, der in dieser Woche abschließend beraten wird. Den Dialog wird der SPD-Abgeordnete mit einem weiteren Termin in der Gesamtschule Fröndenberg in seinem Wahlkreis fortsetzen.