Unser Ziel: Gute Arbeit! – Arbeitsminister Olaf Scholz zu Gast in Kamen
Mindestlohn, Ausbildung für alle, die beste Arbeitsvermittlung, Wege aus der Krise – Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat bei seinem Besuch auf der Arbeitsmarktpolitischen Konferenz in Kamen aufgezeigt, was die SPD unter Guter Arbeit versteht.
Am Morgen hatte Scholz noch die Mindestlohn-Konferenz in Berlin eröffnet. Ein Instrument übrigens noch aus der Amtszeit des Bundeskanzlers Willy Brandt, das aber heute erst zur Anwendung kommt, weil die Lohnverhältnisse es erfordern. Und bei diesem Thema wackelt der Arbeitsminister auch keinen Millimeter: „Ja, Arbeit muss sich wieder lohnen, wie es auf den FDP-Plakaten steht. Aber nicht durch eine Senkung des Spitzensteuersatzes sondern durch einen gesetzlichen Mindestlohn!“
Ein weiteres wichtiges Thema: Ausbildungsplätze für alle Bewerberinnen und Bewerber.Vor dem Hintergrund des drohenden Fachkräftemangels hat Scholz noch einmal an die Selbstverpflichtung der Wirtschaft erinnert, 600.000 Ausbildungsplätze pro Jahr bereitzustellen. Diese Forderung, ergänzt um den Ausbildungsbonus und die Bereitstellung vollzeitschulischer Ausbildungsplätze, ist auch für meinen Wahlkreis eine Kernfrage. Mittlerweile kommen hier auf jede Ausbildungstelle statistisch mindestens zwei Bewerber/innen.
Breiten Raum nahmen auch die Verlängerung der Kurzarbeit, für die Scholz sich insbesondere stark gemacht hat, sowie die Stärkung der Vermittlungsarbeit durch Bundesagentur und ARGE ein. Bei letzterem hat er noch einmal daran erinnert, dass es bereits eine mit den Ministerpräsidenten ausgehandelte Lösung für eine verfassungsfeste Regelung zur Zukunft der ARGE gegeben hat. Diese ist allein am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und an der Wankelmütigkeit von Angela Merkel gescheitert. Daher wird Olaf Scholz direkt nach der Bundestagswahl seinen Gesetzentwurf für die Zentren für Arbeit und Grundsicherung erneut einbringen. Damit blieben dann auch die JobCenter in allen zehn Städten des Kreises Unna erhalten.
Die Voraussetzung dafür: die SPD wird bei der Bundestagswahl so stark wie möglich. Dann kann Olaf Scholz seine erfolgreiche Arbeit in Berlin fortführen. Ich würde ihn gerade in diesem Themenfeld als Abgeordneter meines Wahlkreises gerne darin unterstützen.