Nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen

Unser Gesundheitssystem hat ein Problem: Deutschland gibt zwar viel für Gesundheit aus, doch die Qualität ist nicht immer entsprechend hoch. Es geht also nicht nur ums Geld, sondern darum, wie sinnvoll es eingesetzt wird.

Versicherte und Arbeitgeber haben die steigenden Kosten der letzten Jahre bereits getragen – durch höhere Beiträge. Das kann so nicht immer weitergehen. Jetzt kommt es darauf an, die gesetzliche Krankenversicherung stabil und leistungsfähig zu halten, ohne die Beitragszahler weiter zu belasten. Wir müssen Ausgaben und Einnahmen wieder ins Gleichgewicht bringen und notwendige Reformen endlich umsetzen. Auch die Leistungserbringer in der gesetzlichen Krankenversicherung werden einen Teil der Lasten tragen müssen, ebenso wie Hersteller von Arznei- und Hilfsmitteln, Krankenkassen, Beitragszahler und der Bund.

Das ruft bei vielen Sorgen hervor. Zahlreiche Ärztinnen und Therapeuten, Patientinnen und Patienten schreiben momentan ihre Abgeordneten an. Ich habe dazu bereits Gespräche in Arztpraxen in meinem Wahlkreis geführt. Ich nehme die Sorgen ernst.

Mit der ersten Lesung im Bundestag in dieser Woche geht der Entwurf der GKV-Reform von Ministerin Nina Warken nun ins parlamentarische Verfahren. Ich finde den Vorschlag an vielen Stellen noch nicht ausgewogen. Als SPD werden wir genau hinschauen und auf Verbesserungen hinarbeiten.