UN-Missionen im Sudan verlängert

Der Bundestag hat am Donnerstag über die weitere deutsche Beteiligung an zwei UN-Missionen im Sudan beraten und entschieden. Die Obergrenze für die beiden Missionen liegt bei maximal je 50 Soldaten. Beide Missionen haben wie bei den vorangegangenen Mandatsentscheidungen im Bundestag breite Unterstützung gefunden.

Die Mission UNMISS wurde im Juli 2011 per Sicherheitsratsbeschluss eingerichtet. Sie hat zum Ziel, die Regierung des unabhängig gewordenen Südsudan bei der Sicherung von Frieden und einem sicheren Umfeld für den Staatsaufbau zu unterstützen. Deutschland hat sich an UNMISS von Anfang an beteiligt, zuletzt mit 16 Soldaten.

Die Mission UNAMID soll helfen, die Sicherheitslage in Darfur im Westen des Sudan zu stabilisieren. Die Lage ist nach wie vor kritisch. Trotz eines Friedensabkommens im vergangenen Jahr flammen immer wieder Kämpfe zwischen Regierung und Rebellengruppen auf. Die Mission soll weitere Friedensverhandlungen ermöglichen und die Bewegungsfreiheit von humanitären Helfern gewährleisten. Deutschland beteiligt sich bislang mit neun Soldaten an UNAMID. Sie sind im Hauptquartier eingesetzt.

Die Anträge der Bundesregierung finden Sie unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/110/1711037.pdf und http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/110/1711036.pdf