• Link zu Facebook
  • Link zu X
  • Link zu Youtube
  • Link zu Flickr
Fragen? Büro Unna: 0 23 03 – 25 314 30 – Büro Berlin: 030 – 227 71554
Oliver Kaczmarek, MdB
  • Über mich
  • Kreis Unna
  • Bundestag
  • Themen
  • Aktuelles
  • Service
  • Click to open the search input field Click to open the search input field Suche
  • Menü Menü

Infodienst – Seite 90 von 163 – Oliver Kaczmarek, Md

Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten

Arbeit und Soziales, Berlin, Gesundheit und Pflege, Infodienst

Nach den Verbesserungen im Rentenpaket 2014 wollen wir diejenigen weiter entlasten, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur teilweise erwerbstätig sein können. Der Bundestag hat in dieser Woche einen Gesetzentwurf beraten, der künftig Erwerbsgeminderte langfristig so stellt, als ob sie mit ihrem bis zur Erwerbsminderung erzielten durchschnittlichen Einkommen drei Jahre länger als bisher weitergearbeitet hätten. Die Verlängerung der sogenannten Zurechnungszeit erfolgt dabei schrittweise ab 2018 bis 2024.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

28. April 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-04-28 10:09:592017-04-28 10:09:59Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten

Förderung von Radschnellwegen

Bergkamen, Berlin, Infodienst, Kamen, Kreis Unna, Verkehr und Infrastruktur

Abschließend beraten wurde diese Woche auch ein Gesetzentwurf im Bundestag, der es dem Bund ermöglichen soll, Länder, Gemeinden oder Gemeindeverbände finanziell beim Bau von Radschnellwegen zu unterstützen. Dies steht im Einklang mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030. Zusätzlich wird die Liste der Bundesfernstraßenvorhaben angepasst, damit Bauvorhaben mit besonderem, bundesweitem Interesse zügiger geplant werden können.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

 

Ich selbst freue mich darauf, am 30. April mit Landesminister Mike Groschek und dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß den zukünftigen Radschnellweg Ruhr zu befahren, den längsten seiner Art in Deutschland. Wir starten um 16 Uhr am Bahnhof Kamen und radeln bis Bergkamen. Interessierte sind herzlich dazu eingeladen, sich uns anzuschließen!

 

Weitere Infos zum Ruhrradschnellweg finden Sie hier.

28. April 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-04-28 10:08:222017-04-28 10:08:22Förderung von Radschnellwegen

Polizei und Rettungskräfte im Einsatz schützen

Berlin, Infodienst, Inneres und Justiz

Gewalt gegen Polizei und Einsatzkräfte ist inakzeptabel und der Gesetzgeber hat die Verpflichtung, für ihren Schutz zu sorgen. Deshalb soll ein neuer, eigenständiger Tatbestand im Strafrecht eingeführt werden, der Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute betrifft. Wer sie tätlich angreift, der muss künftig mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren rechnen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich zudem weiter für mehr Personal und eine bessere Ausstattung von Sicherheitskräften (z.B. Bodycams) einsetzen. Prävention und Sanktion, beides ist notwendig, um Angriffe gegen Polizei und Rettungskräfte wirksamer zu unterbinden.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

28. April 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-04-28 10:06:172017-04-28 10:06:17Polizei und Rettungskräfte im Einsatz schützen

Sicherstellung von Netzneutralität und Leistung von Breitbandanschlüssen

Berlin, Infodienst, Wirtschaft und Finanzen

In Zeiten der Digitalisierung ist Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller Daten bei der Übertragung im Internet, ein Anliegen der Gerechtigkeit. Niemand soll im Internet bevorzugt oder benachteiligt werden. Diese Woche beriet der Bundestag daher eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes, das die Netzneutralität stärken soll. Damit setzen wir Vorgabe der Europäischen Union um, die in jedem Mitgliedsland den Zugang zu offenem Internet einfordert.

 

Das Gesetz schafft die Grundlage für Sanktionen zur Durchsetzung der Netzneutralität und stärkt die Transparenz gegenüber den Endnutzern. Die Bundesnetzagentur muss künftig in jedem Jahr berichten, wie weit die vertraglich zugesagten Übertagungsraten im Internet von den tatsächlichen abweichen und was als eine nicht vertragskonforme Leistung angesehen werden muss, wenn die zugesagte Geschwindigkeit beim Internetanschluss nicht erreicht wird. Damit stärken wir den Verbraucherschutz, denn darauf aufbauend kann jeder Kunde seinen Vertrag anpassen, kündigen oder den Rechtsweg einschlagen. Künftig steht ihm dafür ein Messverfahren der Bundesnetzagentur zur Verfügung, das verlässliche und verbindliche Daten liefert.

 

Die Gesetzesänderung finden Sie hier.

28. April 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-04-28 10:03:332017-04-28 10:03:33Sicherstellung von Netzneutralität und Leistung von Breitbandanschlüssen

Rehabilitierung von Opfern des Paragraphen 175 StGB

Berlin, Infodienst, Inneres und Justiz

Auch viele Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg wurden Männer in Deutschland strafrechtlich verfolgt, die homosexuelle Handlungen begingen. Grundlage dafür war der, wohlgemerkt von den Nazis verschärfte, §175 StGB, den erst die SPD-Bundesregierung in den siebziger Jahren deutlich einschränkte und der 1994 schließlich ganz abgeschafft wurde. Bis heute warten die Verurteilten auf Rehabilitierung und Entschädigung. Jetzt endlich hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dieses Unrecht beheben soll.

 

Der Gesetzentwurf sieht vor, strafgerichtliche Urteile wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, die in der Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland oder der DDR ergangen sind, pauschal per Gesetz aufzuheben. Nach Aufhebung der Urteile soll den Betroffenen ein pauschalierter Entschädigungsbetrag von 3 000 Euro und zusätzlich 1 500 Euro für jedes erlittene Jahr Haft zustehen.

 

Von der Rehabilitierung ausgeschlossen sind Verurteilungen wegen homosexueller Handlungen mit Kindern (Personen unter 14 Jahren) und Verurteilungen wegen Handlungen, die unter Ausnutzung von Abhängigkeitsverhältnissen und Zwangslagen oder unter Nötigung mit Gewalt oder durch Drohung begangen wurden. Es ist außerdem gewährleistet, dass keine Aufhebung von Verurteilungen erfolgt, die nach den heute geltenden besonderen Schutzvorschriften für Schutzbefohlene, Jugendliche, Gefangene, behördlich Verwahrte sowie Kranke und Hilfsbedürftige in Einrichtungen strafbar wären.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

28. April 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-04-28 10:01:372017-04-28 10:01:37Rehabilitierung von Opfern des Paragraphen 175 StGB

Terminhinweise

Infodienst, Kreis Unna

Besonders hinweisen möchte ich in dieser Woche auf zwei Termine. Zum einen auf die DGB-Maikundgebungen in Oberaden, Unna, Kamen und Bönen. Weitere Hinweise zu den einzelnen Veranstaltungen finden Sie hier.  Zum anderen auf das einstündige TV-Duell am 2. Mai zwischen Hannelore Kraft und Armin Laschet, das ab 20:15 Uhr im WDR übertragen wird.

28. April 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-04-28 09:58:092017-04-28 09:58:09Terminhinweise

Koalitionsausschuss und Gleichstellung – Zur Sitzungswoche vom 27.-31.03.2017

Arbeit und Soziales, Äußeres und Verteidigung, Berlin, Im Gespräch, Infodienst, Verkehr und Infrastruktur

Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu, die Bundestagswahl kommt immer näher. Die Gemeinsamkeiten von CDU/CSU und SPD sind begrenzt, aber unser Koalitionsvertrag von 2013 gilt trotzdem unverändert. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konnten in den letzten Jahren bereits viel durchsetzen: von der abschlagsfreien Rente über den Mindestlohn bis zur gesetzlichen Frauenquote in Führungspositionen und vieles mehr. Allerdings sind wir damit noch nicht zufrieden. Unser Ziel ist es, bis September das Maximum zu erreichen, um das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland in ihrem konkreten Alltag spürbar zu verbessern. Wir kämpfen für ein Rückkehrrecht in eine Vollzeitbeschäftigung, eine Solidarrente und Mieterrechte sowie dafür, dass Exzesse bei Managergehältern nicht mehr länger vom Steuerzahler finanziert werden.

 

Ein Anliegen, dass der SPD schon lange am Herzen liegt, ist die Öffnung der Ehe auch für homosexuelle Paare. 83 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind nach einer repräsentativen Studie der Antidiskriminierungsstelle für die sogenannte Homo-Ehe. Nicht nur wir finden also, dass die aktuelle Diskriminierung endlich abgeschafft werden muss, und haben daher einen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Union hat die Zeichen der Zeit aber noch immer nicht erkannt und stellt sich dagegen.

 

Auch der Koalitionsausschuss von dieser Woche hat gezeigt, dass die Union auf Blockade setzt. Wenn CDU und CSU in den vielen wichtigen Fragen keinen politischen Gestaltungswillen aufbringen, dann ist aber auch klar: Diese Themen werden den Wahlkampf mitprägen. Was die Union heute nicht mitträgt, wird die SPD mit einem Bundeskanzler Martin Schulz nach der Wahl umsetzen.


Die weiteren Themen des Infodiensts sind:

 

  1. Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen – erster Schritt zur Durchsetzung von Lohngleichheit
  2. Reform des Mutterschutzrechtes
  3. Fahrverbot für laute Güterwagons ab 2020
  4. Verlängerung der Ausbildungsmission in Mali
  5. Meine Rede zur Hochschulpolitik

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

Oliver Kaczmarek

31. März 2017/von Archiv
0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-03-31 11:29:312017-03-31 11:29:31Koalitionsausschuss und Gleichstellung – Zur Sitzungswoche vom 27.-31.03.2017

Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen – erster Schritt zur Durchsetzung von Lohngleichheit

Arbeit und Soziales, Berlin, Infodienst, Wirtschaft und Finanzen

Noch immer verdienen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger als Männer, noch immer stellt sich die CDU/CSU einer raschen Lohnangleichung in den Weg. Allerdings ist es uns in dieser Woche gelungen, diese Ungerechtigkeit ein Stück weit zu bekämpfen. Der Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig wurde vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Danach haben Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern künftig das Recht zu erfahren, wie sie im Vergleich zu anderen bezahlt werden. Jedes Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten muss darüber hinaus regelmäßig prüfen, ob Frauen systematisch benachteiligt werden.

 

Der SPD ist es damit gelungen, in dieser Legislaturperiode – nach der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie der gesetzlichen Frauenquote für Führungspositionen – einen weiteren wichtigen Schritt zur Gleichberechtigung durchzusetzen. Darauf ausruhen werden wir uns nicht. Wir kämpfen weiter dafür, dass Frauen am Ende jedes Jahres zu 100 Prozent denselben Lohn in der Tasche haben wie Männer.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

31. März 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-03-31 11:00:292017-03-31 11:00:29Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen – erster Schritt zur Durchsetzung von Lohngleichheit

Reform des Mutterschutzrechtes

Arbeit und Soziales, Berlin, Infodienst, Zukunftsaufgabe Bildung

Seit 1952 ist das Mutterschutzrecht kaum geändert worden. Umso dringender ist eine Reform notwendig, um die rechtlichen Regelungen an neuere medizinische Erkenntnisse und Entwicklungen anzupassen. Mit einem neuen Gesetzentwurf soll das nun geschehen. Darin sollen unter anderem Schülerinnen und Studentinnen zukünftig in den Anwendungsbereich des Mutterschutzgesetzes einbezogen werden, wenn die Ausbildungsstelle Ort, Zeit und Ablauf von Ausbildungsveranstaltungen verpflichtend vorgibt. Im Falle der Geburt eines behinderten Kindes soll zudem die gesetzliche Mutterschutzfrist von acht auf zwölf Wochen verlängert werden. Und: der Kündigungsschutz für Frauen, die nach der zwölften Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erlitten haben, wird verbessert. Für Bundesbeamtinnen, Bundesrichterinnen und Soldatinnen werden die Neuregelungen zum Mutterschutz durch entsprechende Verordnungen zur Anwendung kommen. Für die Landesbeamtinnen setzen die Länder die unionsrechtlichen Vorgaben in eigener Zuständigkeit um.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

31. März 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-03-31 10:59:212017-03-31 10:59:21Reform des Mutterschutzrechtes

Fahrverbot für laute Güterwagons ab 2020

Berlin, Infodienst, Verkehr und Infrastruktur

Noch immer leiden Anwohnerinnen und Anwohner in der Nähe von Bahngleisen unter dem Lärm von Güterwagons. Seit vielen Jahren unterstützt die Bundesregierung daher bereits die Umrüstung alter Güterwagen mit neuen Flüsterbremsen. In dieser Woche wurde darüber hinaus abschließend ein Gesetz beraten, das ab 2020 den Einsatz von lauten Güterwagen ohne Flüsterbremsen das deutsche Schienennetz nicht mehr befahren dürfen. Damit ist es gelungen, ein weiteres Projekt aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

31. März 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png 0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-03-31 10:56:462017-03-31 10:56:46Fahrverbot für laute Güterwagons ab 2020
Seite 90 von 163«‹8889909192›»

Über mich

Ich bin Ihr Bundestagsabgeordneter für Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna. Bei der Bundestagswahl vom 24. September 2017 haben Sie mich bereits zu dritten Mal als Ihren direkten Vertreter in den Bundestag gewählt. Mit einem klaren Profil: für Chancengleichheit, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und für ein modernes und offenes Deutschland.

Mehr über mich…

Search Search

Neueste Beiträge

  • Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek auf dem Kamener Wochenmarkt
  • Weltklimakonferenz COP31 in Antalya: Raus aus der fossilen Abhängigkeit!
  • Recht auf Vergessen: Nachteile für Krebsüberlebende abschaffen
  • Neue Perspektiven für Integration, Fachkräftesicherung und sozialen Zusammenhalt
  • Finanzkriminalität wirksam bekämpfen

Archiv

Kategorien

  • Allgemein
  • Altersvorsorge
  • AnsprechBar
  • Antisemitismusbekämpfung
  • Arbeit und Soziales
  • Ausbildung
  • Äußeres und Verteidigung
  • BAföG
  • Banken
  • Bauen
  • Belarus
  • Bergkamen
  • Berlin
  • Bildung
  • Bönen
  • Bundestagswahl 2025
  • Bundeswehr
  • Bürgergeld
  • Corona / SARS-CoV-2
  • Cyberangriffe
  • Demokratie
  • Digitales
  • Dossiers
  • E-Mobilität
  • Ehrenamt
  • Elektromobilität
  • Energie
  • Energieversorgung
  • Entlastung
  • EU-Ebene
  • Europa
  • Familie
  • Finanzen
  • Förderung
  • Forschung
  • Frauen
  • Fröndenberg
  • Führungsposition
  • Gaza
  • Gedenktag
  • Gemeinsam stark für morgen
  • Gender Pay Gap
  • Gesundheit und Pflege
  • Gleichstellung
  • Grundsicherung
  • Haushalt
  • Herdenschutz
  • Holocaust
  • Holzwickede
  • Humanitäre Hilfe
  • Im Gespräch
  • Importdruck
  • Industrie
  • Infodienst
  • Infrastruktur
  • Inneres
  • Inneres und Justiz
  • Integration
  • Internationales
  • Israel
  • Jugend
  • Kamen
  • Katastrophenschutz
  • Kinderbetreuung
  • Klima
  • Kommunen
  • Kraftstoffe
  • Krankenversicherung
  • Kredite
  • Kreis Unna
  • Krieg
  • Kultur
  • Landwirtschaft
  • Litauen
  • Medien
  • Menschenrechte
  • Mieten
  • Mobilität
  • Naturschutz
  • Novelle
  • Pflege
  • Presse und Co.
  • Programmatisch
  • Raumfahrt
  • Rechtsextremismus
  • Rente
  • Roter Rucksack
  • Schwerte
  • Sicherheit
  • Sozialleistungen
  • Sport
  • Städtebau
  • Teilhabe
  • TTIP
  • Umwelt und Energie
  • Unna
  • Verbraucherschutz
  • Verkehr und Infrastruktur
  • Verteidigung
  • Wahl
  • Wirtschaft und Finanzen
  • Wissenschaftsfreiheit
  • Wohnen
  • Zoll-Vorschlag
  • Zukunftsaufgabe Bildung
CC-BY-SA Oliver Kaczmarek, MdB | Impressum | Datenschutzerklärung
  • Link zu Facebook
  • Link zu X
  • Link zu Youtube
  • Link zu Flickr
Nach oben scrollen Nach oben scrollen Nach oben scrollen