Ausbildungsmission der Bundeswehr in Mali wird fortgesetzt

Am Donnerstag hat das Parlament dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung an der Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) zugestimmt. Die Mission unterstützt die Regierung Malis, nach einem Putsch Anfang 2012 wieder eigenständig die Stabilität des Landes zu gewährleisten und den Friedensprozess weiterzuführen.

Nach dem Putsch lief Mali Gefahr, zu einem Rückzugsort für Terroristen zu werden. EUTM Mali trägt seit der Entsendung am 18. Februar 2013 durch Ausbildung und Beratung für malische Streitkräfte und Ministerien dazu bei, dies zu verhindern. Die Internationale Gemeinschaft hat sich seitdem für die Stabilisierung Malis eingesetzt und zur Sicherheit und einer Verbesserung der humanitären Lage beigetragen.

Inzwischen konnten rund achtzig Prozent der Binnenvertriebenen an ihre Heimatorte zurückkehren. Dank EUTM Mali haben bisher rund 7.500 malische Soldaten eine Grundausbildung erhalten. Die Kernaufgabe Ausbildung bleibt weiter bestehen. Die bisher zentral durchgeführten Missionsaktivitäten werden nun dezentralisiert und an die Standorte und Garnisonen der malischen Streitkräfte getragen. Die personelle Obergrenze von Soldatinnen und Soldaten im neuen Mandat wird von aktuell 350 auf 300 gesenkt. Sie war 2015 angehoben werden, weil Deutschland seit Juli 2015 die Mission führt. Nach derzeitiger Planung wird Belgien die Missionsführung im Juli 2016 übernehmen.

Mali ist ein Schwerpunkt des sicherheitspolitischen Engagements der Bundesregierung in Afrika. Deutschland ist derzeit der größte Truppensteller von EUTM Mali mit etwa 150 Soldatinnen und Soldaten zuzüglich eines derzeit rund 50 Soldatinnen und Soldaten umfassenden deutschen Unterstützungselements.

Die beschlossenen Antrag der Bundesregierung finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/080/1808090.pdf.