Vorlesen macht Spaß und regt die Phantasie an – daher nahm der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Freitag, 20. November, wieder teil am bundesweiten Vorlesetag. Diesmal besuchte er Jungen und Mädchen der ersten Klasse der Friedrich-Ebert-Grundschule in Kamen. Begeistert lauschten die Kinder der mehrsprachigen Bilderbuchgeschichte „Otto – die kleine Spinne“, in der es um Respekt und Toleranz geht.
„Schnelles Internet für alle sichert Teilhabemöglichkeiten sowie wirtschaftliche Chancen und ist deshalb ein zentrales Ziel der SPD-Bundestagsfraktion.“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek anlässlich der neu verabschiedeten Breitbandförderrichtlinie des Bundes. „Insgesamt nehmen wir für die Förderung 2,7 Milliarden Euro in die Hand um bis 2018 ganz Deutschland mit Übertragungsleistungen von mindestens 50 Mbit pro Sekunde zu versorgen.“
Mittels eines transparenten Scoring-Systems werden 100 Punkte in 19 Kriterien für die gestellten Anträge vergeben. Kategorien sind z. B. Förderbedarf, effizienter Mitteleinsatz oder Nachhaltigkeit. Damit können Anträge aus den Kommunen schnell bewertet und besonders unterversorgte Gebiete prioritär gefördert werden. Gleichzeitig wird den unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Regionen Rechnung getragen. Ziel ist ein passgenauer, effizienter Mitteleinsatz.
Das Förderprogramm zielt auf eine Kofinanzierung durch die Länder. Grundsätzlich übernimmt der Bund 50 %, bei finanzschwachen Kommunen bis zu 70 %, der zuwendungsfähigen Ausgaben für ein Breitbandprojekt, 10 % sollen als Eigenanteil des Zuwendungsempfängers aufgebracht werden. Bei Kommunen im Haushaltssicherungsverfahren kann dies vom Land übernommen werden.
„Erfreulich ist auch, dass unsere Anregung aufgegriffen wurde, für Kommunen in Finanznöten eine höhere Förderung vorzusehen.“ betont Oliver Kaczmarek. „Damit entlasten wir die Kommunen in NRW zusätzlich und tragen Sorge dafür, dass Investitionen in die Zukunft getätigt werden können. Die Landesregierung hat sofort reagiert und zusätzliche Mittel in Höhe von 500 Mio. Euro zum Breitbandausbau bereitgestellt. Auch hier gilt: Bund und Land – Hand in Hand.“ so Kaczmarek abschließend.
Den Kommunen kommt eine entscheidende Rolle zu. Mit dem Förderbetrag können sie die Wirtschaftlichkeitslücke von Investitionen schließen, die sich bei den Telekommunikationsunternehmen ergeben, wenn diese ein Breitbandnetz in unterversorgten Gebieten errichten (Wirtschaftlichkeitslückenmodell). Zugleich werden die Kommunen durch die Bundesförderung in die Lage versetzt, passive Infrastrukturen wie z. B. Glasfaserstrecken zu errichten, die sie den Netzbetreibern verpachten (Betreibermodell).
Zum 12. Mal findet in diesem Jahr der Bundesweite Vorlesetag statt. Am kommenden Freitag, 20. November, lesen wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente in Schulen, Kindergärten, Büchereien oder Buchhandlungen vor. Mit dabei ist auch Oliver Kaczmarek, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Kuratoriumsmitglied der Stiftung Lesen, der Erstklässlern der Friedrich-Ebert-Schule in Kamen vorliest.
Da in der Klasse viele zugewanderte Jungen und Mädchen unterrichtet werden, hat Kaczmarek für seinen Besuch in der Grundschule das elfsprachige Bilderbuch „Otto – die kleine Spinne“ ausgewählt, dessen Geschichte vom Fremd- und Anderssein erzählt und daher prima geeignet ist, um mit den Kindern über Ausgrenzung, gesellschaftliche Vielfalt und ein friedvolles Miteinander ins Gespräch zu kommen.
Der Bundesweite Vorlesetag gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands, mit dem die Initiatoren „Die Zeit“, „Stiftung Lesen“ und „Deutsche Bahn Stiftung“ Begeisterung für das Lesen und Vorlesen wecken möchten. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor.
Zum Abschluss seiner Gespräche mit Vertretern örtlicher Krankenhausträger und Krankenversicherungen traf sich der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit Vertreterinnen und Vertretern der Krankenkasse Knappschaft Bahn-See, darunter der Leiter des Referates Geschäftsführung, Martin Böckmann, und der Leiter des Dezernates Krankenhäuser, Rehabilitationsleistungen und Soziotherapie der Krankenversicherung, Thorsten Schindler. „Wir haben im Gesetzgebungsverfahren entscheidende Korrekturen erreicht, die den Krankenhäusern entgegenkommen, die einen klaren Schwerpunkt auf die Verbesserung der Pflege legen und die gleichzeitig einen hohen Qualitätsanspruch der medizinischen Versorgung untermauern“, fasst Kaczmarek lange und kontroverse Beratungen zusammen. Das Gesetz soll noch 2015 in die Schlussberatung gehen.
Volker Menne, Leiter des Referates Beteiligungsgesellschaften, Betriebsführung der Eigenbetriebe der RV, Thorsten Schindler, Leiter des Dezernats Krankenhäuser, Rehabilitationsleistungen und Soziotherapie der Krankenversicherung, Sandra Baumeister, Referentin im Referat Geschäftsführung, Manoah Beckhoff, Mitarbeiter im Dezernat Leistungsmanagement, Grundsatz, Verträge, Oliver Kaczmarek MdB, Martin Böckmann, Leiter des Referates Geschäftsführung (v.l.).
Gesprächsgrundlage war der Bund-Länder-Kompromiss, der einige Nachbesserungen beim Krankenhausstrukturgesetz vorsieht. „Natürlich wird es nicht alle Krankenhäuser und Krankenversicherungen gleichermaßen zufriedenzustellen. Dafür sind die Voraussetzungen und Zielsetzungen der Betroffenen zu unterschiedlich. Das Gespräch mit der Knappschaft hat aber auch gezeigt, dass wir einen Weg eingeschlagen haben, der für alle Beteiligten gangbar ist“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete. Kaczmarek hatte mit den Geschäftsführern der Krankenhäuser in Unna und Schwerte sowie mit der Regionaldirektion Nord-West der AOK in Unna und eben der Knappschaft Gespräche geführt. Bei einem Praxistag im Evangelischen Krankenhaus in Unna hat er einen Einblick in die Situation in der Pflege bekommen.
Kaczmarek: „Die Zielsetzung der SPD-Bundestagsfraktion war und ist es, das Pflegepersonal zu entlasten und die Qualität der Patientenversorgung zu verbessern. Es werden mit dem Pflegezuschlag und dem Pflegekräfteprogramm neue Anreize durch das Krankenhausstrukturgesetz geschaffen, diese Ziele auch zu erfüllen.“
Die Vertreterinnen und Vertreter der Knappschaft wiesen aber auch auf Probleme bei der praktischen Umsetzung einiger Gesetzesänderungen hin. „Ich bin dankbar für die vielen Hinweise aus dem Tagesgeschäft der Krankenkassen und Krankenhausbetreiber und werde diese in die weiteren Beratungen des Gesetzes einfließen lassen“, so Oliver Kaczmarek abschließend.
Auf Einladung von Oliver Kaczmarek besuchte Bundesarbeitsminsterin Andreas Nahles in der vergangenen Woche das Startup-Unternehmen UNIQ in Holzwickede. Dazu heißt es in einer Pressemitteilung des Unternehmens:
Flipflops für die Ministerin: Mit einem recht ungewöhnlichen Geschenk haben heute Daniel Krahn und Daniel Marx, die Erfinder von Urlaubsguru.de und Gründer der UNIQ GmbH, Arbeitsministerin Andrea Nahles in Holzwickede begrüßt. Sie überreichten der Spitzenpolitikerin eine Holzkiste, die üblicherweise neue Mitarbeiter des Jungunternehmens erhalten. Inhalt: Eine Flaschenpost mit persönlicher Nachricht, ein USB-Stick mit einem Firmenvideo und Badeschlappen Marke Urlaubsguru.de.
Andreas Nahles und Oliver Kaczmarek im Gespräch mit UNIQ-Mitarbeitern. Fotos: Ulrich Bonke
Über dieses originelle Geschenk freute sich die SPD-Politikerin sehr; es sollte nicht das einzige Präsent bleiben. Nach einer kurzen Einführung der beiden Unternehmensgründer, die Urlaubsguru.de eher als Hobby begonnen hatten, sahen die etwa zwei Dutzend Gäste – darunter auch der Landrat des Kreises Unna, Michael Makiolla, und Bürgermeisterin Ulrike Drossel – ein zwölfminütiges ImageVideo, das vom UNIQ-Team eigens für den Besuch der Ministerin gedreht wurde.
Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek lobte nach dem Besuch den Film: „So viel Mühe und Engagement – das ist wirklich einzigartig.“ Der Kamener Politiker hatte den Besuch der Ministerin organisiert, die zuvor Flüchtlingsprojekte im Rheinland besucht hatte. Nach dem Termin am Dortmunder Airport bei UNIQ ging es zum IG Metall-Kongress nach Frankfurt. In dem Video zeichnet UNIQ-Kreativchef David Zabel ein Bild von Andrea Nahles – nach dem Film übergab er es im Blitzlichtgewitter der Fotografen an die Ministerin. Ein Portrait, gezeichnet mit Bleistift.
Nach dem Pressegespräch traf Andrea Nahles noch mit Mitarbeitern der Firma zusammen. Sie erkundigte sich über die Arbeit der Personalabteilung, die Suche nach Fachkräften, sprach über das Arbeiten 4.0 und unterhielt sich angeregt mit dem FeelgoodManager und diversen weiteren Mitarbeitern. Gut gelaunt ließ sie sich sogar zu einer Partie Tischtennis hinreißen. Die Begegnung mit Gründer Daniel Marx endete unentschieden; gegen Daniel Krahn erreichte sie mit einem gekonnten Backspin einen Punkt mehr. Das Team von Urlaubsguru.de ließ sie wissen, wo sie gern Urlaub macht.
Die internationalen Kolleginnen und Kollegen lernte sie kennen, ging auf jeden individuell ein und fasste den Besuch auf ihre ganz eigene Weise zusammen: „Ich begegne nicht oft Startups, die komplett ohne Fremdkapital auskommen. Um ehrlich zu sein – Sie sind die ersten Gründer, von denen ich höre, die kein Venture Capital benötigen und die keine Förderung brauchen. Das ist wirklich großartig. Vielen Dank für die tollen Geschenke und diesen Termin.“ Auch die Gründer bedankten sich: „Es war uns Freude und Ehre zugleich, dass Sie heute hier waren, Frau Nahles“, sagten Daniel Krahn und Daniel Marx und überreichten zum Abschied einen Blumenstrauß.
MdB Oliver Kaczmarek hat nachgehakt: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt noch im November nach Unna-Massen
Auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Unna-Massen soll eine Nebenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge angesiedelt werden. Damit entsteht eine Erstaufnahmeeinrichtung neuen Typs. Konkret bedeutet es, dass über Asylanträge direkt vor Ort in der Erstaufnahmeeinrichtung entschieden werden kann. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat beim BAMF nachgehakt und die Information erhalten, dass das BAMF seine Nebenstelle noch im November in Unna-Massen eröffnen wird. Zunächst als Interimslösung mit 20 Mitarbeitern, da auf dem Gelände umfangreiche Bauarbeiten vorgenommen werden sollen, die Mitte 2016 abgeschlossen sein werden. Dann wird die Nebenstelle in einem bestehenden Gebäude ansässig, das derzeit noch umgebaut wird. Zudem wird das BAMF, wie schon bekannt gegeben, im Frühjahr 2016 ein Entscheidungszentrum in Unna-Massen errichten, in dem bestehende Anträge abgearbeitet und entschieden werden.
Oliver Kaczmarek ist zufrieden, dass das BAMF seine Nebenstelle jetzt bald in Unna-Massen in Betrieb nehmen wird: „Der Bund hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Beschleunigung der Verfahren für Asylsuchende und Flüchtlinge verabschiedet. Nun ist es wichtig, dass das auch vor Ort umgesetzt werden kann. In der jetzigen Situation ist es wichtig, dass konkret an der Lösung von Problemen zum Beispiel bei der Beschleunigung der Asylverfahren gearbeitet wird, statt immer wieder neue Grundsatzdiskussionen loszutreten. Das BAMF leistet dazu schon bald in Unna-Massen seinen Beitrag.“
Besuchergruppe bringt Oliver Kaczmarek Erde aus dem Kreis Unna für Kunstprojekt im Deutschen Bundestag –
Dieses Mal hatte die Besuchergruppe, die auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek zu Gast in Berlin war, einen besonderen Auftrag. Die Gruppe von fast 50 Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern aus dem Kreis Unna brachte einen Sack Erde aus dem Wahlkreis des Abgeordneten mit nach Berlin. „Die Erde ist heute Teil eines Kunstprojektes im Deutschen Bundestag geworden“, so Oliver Kaczmarek. „Wir Abgeordneten haben die Möglichkeit Erde aus unseren Wahlkreisen im Innenhof des Reichstagsgebäudes zu verteilen. Für mich ist das ein schönes Symbol, um zu verdeutlichen, dass die Wahlkreise hier im Parlament vertreten sind. Ich habe mich bewusst für die Kleingärtner als Überbringer der Erde entschieden, denn sie kultivieren und pflegen die Erde und sind gute Botschafter meines Wahlkreises.“ Kaczmarek besucht regelmäßig die Kleingartenanlagen in seinem Wahlkreis und nimmt an Festen und Prämierungen teil, wo die Idee für den Besuch in Berlin entstand.
Hintergrund der Aktion ist das Kunstprojekt „Der Bevölkerung“ von Hans Haacke. Das Kunstprojekt wurde 2000 begonnen und befindet sich im nördlichen Innenhof des Reichstagsgebäudes. Der Künstler hat in einem weiträumigen Behältnis den von innen beleuchteten Schriftzug „Der Bevölkerung“ als Ergänzung zur Inschrift des Eingangsportals „Dem Deutschen Volke“ installiert. Bundestagsabgeordnete sind eingeladen, Erde aus ihren Wahlkreisen um die Buchstaben zu streuen. Hans Haacke verdeutlicht mit seiner Arbeit, dass die Beschlüsse des Parlaments die gesamte Bevölkerung ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit betreffen. Das Zusammentragen der Erde symbolisiert zum einen Gleichheit und solidarisches Handeln und zum anderen weist es auf die ökologische Verantwortung des Menschen hin. Die Vermischung der Erde aus allen Wahlkreisen zeigt die Zusammengehörigkeit aller Regionen.
Natürlich standen für die Besuchergruppe noch weitere Punkte auf dem Programm der drei tägigen politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde: Ein Gespräch mit Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag, eine politische Stadtrundfahrt durch Berlin, ein Besuch der Ausstellung „Alltag in der DDR“ und ein Gespräch im Bundesumweltministerium.
Fröndenbergs Sportvereine bieten vielen Bürgerinnen und Bürgern ein großes Angebot an sportlicher Betätigung und Freizeitgestaltung. Aber ob im Breiten- oder Leistungssport: Ohne ehrenamtliches Engagement läuft nichts. Und so rückte das Ehrenamt in den Fokus der fünften und für dieses Jahr letzten Roter Rucksack-Wanderung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, die unter dem Motto „Sportstadt Fröndenberg“ stand.
„Die Sportangebote werden erst möglich durch die Tatkraft der Ehren
amtlichen, die sich bei Wind und Wetter auf den Platz stellen und Jugendarbeit machen“, sagt Oliver Kaczmarek.
Neben dem Ehrenamt wurden aber auch Themen wie Sportstättennutzung, die touristische Bedeutung von Sportstätten für Fröndenberg oder Nahtourismus diskutiert, als sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Sportplatz des SV SW Frömern aufmachten, um entlang der Golfplätze und durch das Naturschutzgebiet Ostholzbachtal zum Sportplatz des SC Fröndenberg-Hohenheide zu gehen.
Im Gespräch mit Vorstandsmitgliedern vom SC Fröndenberg-Hohenheide verabredete man schließlich, die Themen weiter zu begleiten – gemeinsam mit weiteren Vereinen. Es gebe bereits Einladungen von anderen Fröndenberger Vereinen, erklärt Kaczmarek.
Am Donnerstag dieser Sitzungswoche wurde im Plenum des Deutschen Bundestag ein Antrag der Fraktionen SPD und CDU/CSU zur langfristigen Entlastung der Kommunen beraten. Mit dem Antrag wollen wir die im Koalitionsvertrag beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen umsetzen und der wachsenden Schere zwischen armen und reichen Kommunen entgegenwirken. Die zugesagte dauerhafte und strukturelle Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge soll zügig umgesetzt werden.
Während der Debatte im Deutschen Bundestag waren Mitglieder des Aktionsbündnisses „Raus aus den Schulen – für die Würde unserer Städte“ auf der Besuchertribüne vertreten und hatten Gelegenheit zu Gesprächen mit verschiedenen Bundestagsabgeordneten. Mitglieder des Bündnisses sind die Städte und Kreise des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes. Ich hatte Gelegenheit den Kreisdirektor des Kreises Unna, Dr. Thomas Wilk, in Berlin zu treffen. Das Aktionsbündnis ist ein wichtiger Gesprächspartner wenn es um die Belange der Kommunen geht. Im Besonderen bringe ich natürlich die Interessen des Kreises Unna in die parlamentarischen Beratungen mit ein.
Der Antrag bestätigt, dass bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sichergestellt werden muss, dass jede Ebene die Mittel bekommt, die sie zur Bewältigung ihrer Aufgaben braucht. Auf Länderseite gehört hierzu auch die Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Außerdem darf keine Einigung zwischen Bund und Ländern zulasten der Kommunen erfolgen. Darüber hinaus soll der Entwurf des Bundesteilhabegesetztes zur Reform der Eingliederungshilfe spätestens im Jahr 2016 in die parlamentarischen Beratungen eingebracht werden. Und die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung der Kommunen um 5 Mrd. Euro jährlich, ist ab 2018 so umzusetzen, dass die Entlastung bundesweit wirklich bei den Kommunen ankommt.
Den Antrag der Bundestagsfraktionen SPD und CDU/CSU finden Sie hier.
Die letzte Wanderung mit dem Roten Rucksack dieser Saison steht im Zeichen des Sports und verläuft vom Sportplatz des SV SW Frömern über das Löhnebad hin zum Sportplatz des VFL Fröndenberg und der SC Hohenheide. Dort erwartet die Wandergruppe ein Fußballspiel mit einer Stadion-Bratwurst vom Grill.
Ich würde mich sehr freuen Sie auf der Wanderung begrüßen zu können Kommen wir ins Gespräch!
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Treffpunkt ist um 13 Uhr, Sportplatz SV SW Frömern, Brauerstraße 12, Fröndenberg