Kreis Unna

SPD im Kreis Unna stellt Spitzenkandidaten für Kommunalwahl auf

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Mit großer Geschlossenheit hat die SPD im Kreis Unna ihr Spitzenpersonal für die nächsten zwei Jahre und die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gewählt. Als SPD-Unterbezirksvorsitzender wurde Oliver Kaczmarek, MdB (Kamen), mit 95,4 % der Stimmen wiedergewählt. Seine Stellvertreter bleiben Rainer Schmeltzer, MdL (Lünen), Thomas Semmelmann (Bergkamen) und Ursula Lindstedt (Fröndenberg).

Darüber hinaus bestimmten die 150 Delegierten das Spitzenpersonal für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Landrat Michael Makiolla hat in seiner Rede auf dem Parteitag erklärt, dass er für eine weitere Kandidatur als Landrat des Kreises Unna zur Verfügung steht und von der Möglichkeit Gebrauch machen will, gemeinsam mit dem Kreistag 2014 zur Wahl anzutreten, also ein Jahr vor dem Ende seiner eigentlichen Amtszeit. Darüber hinaus hat die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brigitte Cziehso, ihre Bereitschaft erklärt, erneut als Spitzenkandidatin der SPD in die Kreistagswahl zu ziehen. Der Unterbezirksvorsitzende Oliver Kaczmarek hat darauf betont, dass die SPD im Kreis Unna über ein ausgewiesenes Spitzenpersonal für die Kommunalwahl verfüge und natürlich deshalb den Wunsch habe, mit beiden weiter zusammenzuarbeiten. Der Parteitag hat somit beide einstimmig für die Kommunalwahl 2014 nominiert. Die SPD hat damit als erste Partei ihre Spitzenpersonalien für die Kommunalwahl 2014 geklärt – und zwar geschlossen!

Im Video zieht der SPD-Unterbezirksvorsitzende Oliver Kaczmarek, MdB, Bilanz über den 22. ordentlichen SPD-Unterbezirksparteitag:

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09.11.2013, Rohrmeisterei Schwerte

Schulsozialarbeit braucht dauerhafte Finanzierung

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Anfang dieser Woche hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Post von Vertreterinnen und Vertretern der vier Holzwickeder Grundschulen sowie vom Bürgermeister Jenz Rother erhalten – sie alle fordern eine dauerhafte Finanzierung und den Ausbau der Schulsozialarbeit. Dieser Forderung kann sich Oliver Kaczmarek nur anschließen: „Die Schulsozialarbeit kann ganz wesentlich dazu beitragen, bessere Bildungschancen für alle Kinder zu erreichen. Sie ist ein Erfolgsmodell, um soziale Benachteiligung im Bildungssystem wirksam anzugehen!“ Der Bundestagsabgeordnete hat den vier Grundschulen und dem Bürgermeister der Gemeinde Holzwickede in einem gestern versandten Antwortbrief seine Unterstützung zugesichert.

Schon zuvor hat sich der Bundestagsabgeordnete für die Notwendigkeit einer Bundesfinanzierung der Schulsozialarbeit stark gemacht: Mit der SPD im Kreis Unna hat Oliver Kaczmarek einen entsprechenden Änderungsantrag zum SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 formuliert und so daran mitgewirkt, die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit durch Bundesmittel im Wahlprogramm der SPD festzuschreiben. Daran wird Oliver Kaczmarek nun die Verhandlungskommission der SPD für die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU erinnern – auch im Namen der Grundschulen und der Gemeinde Holzwickede.

An vielen Schulen wird die Schulsozialarbeit vor Ort aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepakets finanziert. Die SPD hat 2011 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat durchgesetzt, dass die Finanzierung von Schulsozialarbeit durch zusätzliche Bundesmittel in den Kommunen ermöglicht wird. Diese Finanzierung läuft nun Ende Juli 2014 aus. „Wir sind aber davon überzeugt, dass die erfolgreiche Arbeit der Schulsozialarbeiter fortgeführt werden muss. Gerade die in den Schulen aufgebauten sozialen Beziehungen zwischen Eltern, Lehrern, Schülern und Schulsozialarbeitern dürfen nicht wieder entfallen“, so Oliver Kaczmarek.

Nun steht der weitere Austausch mit der Praxis an. Einen Termin zum Gespräch mit Praktikern der Schulsozialarbeit in Holzwickede hat der Bundestagsabgeordnete fest vereinbart.

Rote Radler auf der Tour de Kultur

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Oliver Kaczmarek, Landrat Michael Makiolla und Thomas Semmelmann setzen sich an die Spitze der roten Radler.

Bestes Wetter und ausgelassene Stimmung begleiteten am Sonntag die Radler, die sich Oliver Kaczmarek bei der ersten Radkult(o)ur im Kreis Unna anschlossen. Gemeinsam mit rund 7000 weiteren Teilnehmern traten mehr als 30 Genossen und Freunde um den Bundestagsabgeordneten die 32 Kilometer-Tour von Unna über Kamen nach Bönen an.

Bönener Förderturm als Ziel

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Das Wir gewinnt auf dem Weg nach oben.

Los ging’s auf dem Unnaer Rathausplatz. Der nahezu autofreie Streckenverlauf führte von der Fußgängerzone über den Afferder Weg nach Kamen auf den Markt, wo die rote Kaczmarek-Gruppe eine längere Pause einlegte. An der Seseke entlang führte der Weg schließlich zum Ziel: dem Förderturm der Zeche Königsborn III/IV in Bönen.

Volksfeststimmung in den Städten

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Von Unna über Kamen nach Bönen radelte die Gruppe um Oliver Kaczmarek.

Unterwegs brachten mobile Helferinnen und Helfer an Dutzenden Standorten den motorisierten Verkehr vorübergehend zum Stehen oder sorgten dafür, dass die Radler nicht auf Abwege gerieten, sondern die ausgewiesene Strecke befuhren. Die drei Hauptstationen der Tour (Rathausplatz Unna, Alter Markt Kamen, Förderturm Bönen) empfingen die Radler jeweils mit einem abwechslungsreichen Kulturprogramm und Volksfeststimmung. Fazit von Oliver Kaczmarek und seinen Mitstreitern: Eine rundum gelungene Veranstaltung, die unbedingt wiederholt werden sollte.

 

Mit Apothekern im Gespräch

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Folgenden Beitrag veröffentlichte jetzt die Apothekerkammer Westfalen-Lippe auf ihrer Homepage:

Oliver Kaczmarek fordert:

„Apothekerliche Kompetenz zum Nutzen der Patienten stärken“

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Oliver Kaczmarek, Margarete Tautges und Hans-Günter Friese.

(Münster, 12. September 2013) In einem fast zweistündigen Gespräch tauschten sich am Mittwoch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek (Kamen) mit Margarete Tautges, Vorstandsmitglied der Apothekerkammer Westfalen-Lippe (AKWL) und Hans-Günter Friese, Ehrenpräsident der AKWL und der ABDA aus. Der 43-jährige, seit 2009 Mitglied des Bundestags nahm aus dem Gespräch zahlreiche Anregungen und konkrete Vorstellung der Apothekerschaft mit nach Berlin – insbesondere unter dem Gesichtspunkt der demografischen Entwicklung und der Notwendigkeit der flächendeckenden Versorgung.

„Wir müssen beginnend ab der nächsten Legislaturperiode die apothekerliche Kompetenz zum Nutzen der Patienten stärken“, so die Forderung von Kaczmarek. „Denn den Apotheken kommt in der Zukunft eine Schlüsselstellung in der medizinischen Versorgung zu.“ Zu dieser gestärkten Rolle im Gesundheitswesen gehöre untrennbar auch eine leistungsgerechte Vergütung.

Tautges und Friese kamen zu Beginn des Gesprächs auf „Sünden“ der Vergangenheit wie die voreilige Einführung des Versandhandels für verschreibungspflichtige und nicht verschreibungspflichte Arzneimittel sowie den politischen Irrglauben, der Europäische Gerichtshof werde das in Deutschland geltende Fremd- und Mehrbesitzverbot kippen, zu sprechen.

Sie verdeutlichten, dass Apotheker im Unterschied zu Konzernen voll haftbar und unabhängig tätig seien und dass dezentral aufgestellte Apotheken auch in ländlichen Regionen für eine qualitativ hochwertige Versorgung und Beratung stehen.„Zukünftig wird mehr denn je eine stärkere Vernetzung zwischen Ärzten und Apothekern erforderlich sein“, betonten Tautges und Friese, die dem 43-jährigen Politiker auch die AMTS-Projekte aus Westfalen-Lippe und das ABDA-KBV-Papier vorstellten und auf den enormen Bürokratieaufwand durch die Rabattgesetze und die oftmals daraus resultierende schlechte Compliance zu sprechen kamen. Fazit: „Es kann nicht sein, dass die Krankenkasse und nicht mehr der Arzt bestimmt, welches Arzneimittel der Patient erhält.“

Mehr Investitionen in die Jugend

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Oliver Kaczmarek, Yasemin Karakasoglu und Mitglieder der Schwerter SPD beim Besuch der Produktionsschule in Schwerte.

„Die relativ niedrige Gesamtzahl der Arbeitslosen in Deutschland darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es einen massiv gespaltenen Arbeits- und Ausbildungsmarkt gibt. Gerade im Kreis Unna ist die Situation insbesondere für Jugendliche schwierig“, erklärte jetzt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei einem gemeinsamen Besuch mit Prof. Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, in der Produktionsschule der SIGNAL gGmbH in Schwerte.

Das bestätigte auch der stellvertretende Geschäftsführer der Werkstatt Unna, Wolfgang Zude.

Die Produktionsschule bietet Jugendlichen, die ohne Job und zum Teil ohne Schulabschluss sind, die Möglichkeit, sich beruflich zu qualifizieren. Gerade um diesen Personenkreis mit schlechteren Startchancen müsse man sich kümmern, sagte Zude und erklärte: „Das ist ein Bereich, in den man massiv investieren muss.“

Viele Jugendliche verlassen Schule ohne Ausbildungsplatz

Eine Forderung, die Zude mit Zahlen untermauerte: Zwei Drittel aller Jugendlichen verlasse die Sekundarstufe I ohne einen Ausbildungsplatz. Anfang August seien im Kreis Unna 1960 junge Leute unter 25 Jahren ohne Job gewesen. 1126 von ihnen bezögen Arbeitslosengeld II.

Diesen Jugendlichen müsse man Perspektiven bieten, waren sich die SPD-Politiker einig. „Wir können es uns nicht leisten, auf sie zu verzichten“, so Oliver Kaczmarek. „Jugendliche, die keinen Ausbildungsplatz erhalten haben, müssen eine zweite und notfalls auch dritte Chance erhalten. Das ist angesichts des Fachkräftemangels auch volkswirtschaftlich notwendig. Die SPD tritt deshalb für eine Berufsausbildungsgarantie ein.“

Wer die Pflege verbessern will, muss die Praxis kennen

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Die beste Gesundheitsversorgung für alle Menschen, unabhängig von Gehalt oder Status, ist ein Thema, das die Menschen bewegt. Nicht nur im Wahlkampf. Deshalb habe ich bei zwei Praxistagen die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern in Kamen und Fröndenberg aus der Sicht der Mitarbeiter kennengelernt.

2012_04_04_Oliver Kaczmarek Praxistag im Kamener Krankenhaus 075Die fünf Krankenhäuser in meinem Wahlkreis haben für die örtliche und regionale Versorgung jeweils einen hohen Stellenwert. Für die Menschen in einer älter werdenden Gesellschaft ist es wichtig, dass sie in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld in ihrer Stadt ein gut funktionierendes Krankenhaus vorfinden. Die ambulante Versorgung hat natürlich Vorrang, aber wenn ein Krankenhausaufenthalt unvermeidbar ist, muss es in erreichbarer Nähe ein Haus geben, das auf die besonderen Problemlagen in unserer Region mit gut ausgebildeten und engagierten Mitarbeitern eingehen kann. Deshalb muss in der zukünftigen Krankenhausversorgung der Personalkostenbedarf besser abgebildet werden, damit die Krankenhäuser nicht weiter auf teils ungerechtfertigte Mengenausweitungen ausweichen müssen.

[notification type=“notification_info“]Lesen Sie hier die Berichte zu meinen Praxistagen

Übrigens: Für den nächsten Praxistag habe ich mich bereits mit der Volksbank in Unna lose vereinbart. Einen Tag lang in der Bank![/notification]

In Zukunft wird es jedoch immer schwieriger sein, den hohen Standard zu halten, wenn wir nicht heute die Voraussetzungen dafür schaffen, dass es auch in Zukunft genügend Menschen gibt, die sich für den Pflegeberuf entscheiden. Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen in Gesundheit und Pflege! Gute Ausbildung, Karriereperspektiven, gute Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf bilden dafür den Rahmen. Um den steigenden Bedarf an Pflegekräften zu decken, brauchen wir eine Stärkung des Ausbildungsangebots in den staatlichen Berufsfachschulen, denn die SPD will die kostenfreie Ausbildung und die Zahlung einer Ausbildungsvergütung, so wie es in vielen anderen Berufen bereits üblich ist.

Natürlich ist auch eine gute Bezahlung wichtig. Deshalb unterstützt die SPD die Forderung nach einem Branchentarifvertrag Soziale Arbeit, den man für allgemeinverbindlich erklären könnte. Darüber hinaus unterstützen wir Personalmindeststandards in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Natürlich kann so etwas zu Anpassungen in der Krankenhaus- und Pflegefinanzierung führen. Aber die Arbeit von fast 1,5 Millionen Beschäftigten im Pflegebereich sollte das wert sein!

Praxistage sind wichtig für meine Arbeit als Abgeordneter. Deshalb habe ich mir auch die Zeit genommen, in verschiedenen Bereichen Praxistage zu absolvieren, in denen ich einen Tag lang in einer Einrichtung ganz normal mitarbeite oder den Alltag begleite. Das ersetzt oder ergänzt oft das Lesen vieler dicker Vorlagen. Deshalb: Wenn ich wieder in den Deutschen Bundestag gewählt werde, werde ich diese Praxistage fortsetzen! Im Alltag und nicht im Wahlkampf. Versprochen!

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Holzwickede mit Arbeitseinsatz im Kleingartenverein „Am Oelpfad“

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Oliver Kaczmarek mit Mitgliedern des Kleingartenvereins „Am Oelpfad“ und des SPD-Ortsvereins Holzwickede.

Im Nachgang des Sommerfestes des Kleingartenvereins „Am Oelpfad“ unterstützte Oliver Kaczmarek gemeinsam mit 10 Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Holzwickede am 3. August den Verein bei der Pflege der Freiflächen. Aufgabe war es, rund um die große Eiche auf dem Gelände Wege, Beete und Baumscheiben des Gehölzpfades zu reinigen und zu pflegen. Damit wurde die SPD ihrer Eigendarstellung als Mitmach-Partei im wahrsten Sinne des Wortes gerecht. Nach getaner Arbeit wurde am Vereinsheim bei Grillwurst und kühlen Getränken der Schweiß abgewischt und die Anstrengung vergessen.

Die Idee zu diesem ungewöhnlichen Arbeitseinsatz war im Rahmen des Sommerfestes in der Kleingartenanlage entstanden. Auf die Frage von Monika Mölle, SPD-Ratsfrau und stellvertretende Bürgermeisterin in Holzwickede, ob im Hinblick auf den Wettbewerb der „Roten Azalee“ im kommenden Jahr Neugestaltungen in der Anlage geplant seien, musste der Verein verneinen. Derzeit habe man alle Hände voll damit zu tun, die ca. 35.000m² großen Freiflächen in einem einigermaßen guten Pflegezustand zu halten. Die Freiflächen bestehen unter anderem aus Rasenflächen, dem Spielplatz, großen Pflanzbeeten, Wegen, Parkplätzen, vielen naturnahen Einrichtungen sowie den Lehrpfaden und Sitzplätzen.

Roter Rucksack-Wanderung in Unna-Massen

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Was bewegt die Menschen? Was sind ihre Probleme? Das, sagt Oliver Kaczmarek, erfahre man am ehesten, wenn man sich zu ihnen aufmacht. Um Ideen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zu sammeln, besuchte er am Dienstag mit dem Roten Rucksack vier Stationen in Unna-Massen.

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Oliver Kaczmarek mit den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr in Unna-Massen.

Die Wanderung trat der Abgeordnete gemeinsam mit der Ortsvereinsvorsitzenden und stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Unna, Renate Nick, an. Ob Seniorenpflegeheim Obermassen, Sportgemeinschaft Massen, Café Bistro Malin oder  Freiwillige Feuerwehr – auf seiner Route durch Unna-Massen traf Oliver Kaczmarek viele Menschen, die etwas Besonderes leisten und gern bereit waren, ihm von ihrer Arbeit zu berichten.

Den Abschluss der Wanderung bildete eine gemeinsame Mitgliederversammlung der Ortsvereine Afferde, Königsborn und Massen in der Gaststätte „Bauer Brune“. Oliver Kaczmarek hatte für jeden eine Bratwurst im „Roten Rucksack“.

Die Stationen bei der Wanderung:

Hier das Youtube-Video zur Roten Rucksack Wanderung in Unna Massen

„Bildung ist die Basis für Wohlstand“

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Gesprächsbereitschaft pflegen, Austausch intensivieren, Verständnis wecken – das waren die zentralen Aspekte eines Besuchs des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek bei Bayer HealthCare in Bergkamen. Bei dem mehrstündigen Meinungsaustausch ging es zudem um wirtschaftliche und soziale Themen.

Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarked besucht den Standort Bergkamen und wie dort von Dr Klatt (Werksleiter) und Dr Berendes (Betriebsleiter der Mikrobiologie) durch das Labor und die neue Warte geführt.

Der Besuch bei Bayer HealthCare in Bergkamen führte Oliver Kaczmarek auch in die Mikrobiologie des Konzerns.

So beispielsweise um die Frage, welchen Stellenwert Bayer HealthCare für die Wirtschaftskraft der Region hat. Standortleiter Dr. Stefan Klatt präsentierte dazu eindrucksvolle Zahlen: „Mit mehr als 1.400 Beschäftigten und 150 Auszubildenden ist Bayer größter Arbeitgeber und wichtigster Ausbildungsbetrieb vor Ort.“

Als erfahrener Bildungspolitiker bewertete Kaczmarek insbesondere den hohen Ausbildungsstand positiv: „Bildung ist und bleibt die Basis für Wohlstand. Qualifizierte Ausbildungs- und Arbeitsplätze, wie sie Bayer in Bergkamen anbietet, sind daher über die Stadtgrenzen hinaus von großer Bedeutung.“

Interessiert zeigte sich der Bundestagsabgeordnete auch am Wandel mancher Berufsbilder und den damit verbundenen veränderten beruflichen Anforderungen. „Ein Chemikant muss heute kaum noch körperlich anstrengende Tätigkeiten verrichten. Dafür ist er deutlich mehr mit Kontrolltätigkeiten beschäftigt – was den Beruf auch für Frauen interessant macht“, erklärte Klatt.

Wandel der Berufsbilder

Zudem investiert das Unternehmen durchschnittlich mehr als 20 Millionen Euro jährlich in seine Infrastruktur – wovon viele heimische Firmen profitieren. Auch die Aufwendungen für das Betreiben des Standorts in Höhe von rund 220 Millionen Euro im Jahr kommen zu einem erheblichen Teil dessen unmittelbarem Umfeld zugute.

Neben Themen mit eher lokalem und regionalem Bezug standen weitere mit landes- und bundespolitischer Bedeutung auf dem Programm. Von den Auswirkungen der demographischen Entwicklung über die jüngste Gesundheitsreform und Maßnahmen zur Stärkung unternehmerischer Innovationskraft bis hin zur steuerlichen Behandlung von Forschungsausgaben.

Respekt und ehrlicher Umgang

„Meinungen austauschen, nachdenken, zuhören, argumentieren – das alles ist in Zeiten schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalts wichtiger denn je“, bewertete Klatt die Gespräche ausgesprochen positiv. Vertrauen könne nur entstehen, wenn sich Menschen respektieren und ehrlich miteinander umgehen. Klatt: „Wir werden daher auch zukünftig jede Möglichkeit zum Dialog mit den politischen Entscheidungsträgern nutzen.“

Wir brauchen mehr Solidarität – nicht nur bei der Gesundheitsfinanzierung!

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Alle beteiligen sich an den Kosten unabhängig von ihrem Einkommen oder Status, alle erhalten die beste medizinische Versorgung und jeder beteiligt sich gemäß seinem Einkommen, d.h. starke Schultern tragen mehr als schwache – das sind die Prinzipien der solidarischen Bürgerversicherung, für die die SPD eintritt!

Bei einer Podiumsdiskussion des SPD-Stadtverbandes Kamen habe ich dieses Konzept mit Experten aus der Gesundheitswirtschaft diskutiert. Einig waren wir uns darin, dass neben der Finanzierungsfrage weitere Aspekte in die Diskussion einfließen müssen. Es geht um gute Arbeit für Heilberufe und Pflege, um gute Arbeitsbedingungen in einem physisch wie psychisch anspruchsvollen Umfeld, um die Stärkung und Würdigung der Selbsthilfe im Gesundheitswesen und vor allem um die Stärkung der Prävention. Damit einher geht auch eine gesteigerte Selbstverantwortung der Patienten. Doch um entscheiden zu können, welche medizinische Leistung sinnvollerweise in Anspruch genommen werden sollte, muss man darüber besser informiert sein. Deshalb sind auch Patientenrechte und -informationen wichtige Bestandteile einer modernen Gesundheitspolitik. Uneinig waren wir uns darin, ob sich diese Selbstverantwortung auch in einer finanziellen Beteiligung an zusätzlicher Versorgung widerspiegeln sollte. Ich bin klar gegen eine Krankenversicherung, die nur noch für die Grundversorgung zuständig ist, und in der alle weiteren Leistungen privat (vor)finanziert werden müssen.

Doch neben der Gesundheitspolitik haben in der abgelaufenen Wahlkreiswoche weitere Themen eine Rolle gespielt, in der es um mehr Solidarität ging. Ein wichtiger Schwerpunkt ist und bleibt die Arbeitsmarktpolitik. Hier stehen große Veränderungen an, die unsere Region besonders treffen. Mit ihrer geplanten sog. Instrumentenreform der Arbeitsmarktpolitik will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Möglichkeiten der Arbeitsmarktpolitik aus fiskalischen Gründen einschränken. Dabei brauchen wir gerade hier die Möglichkeiten, den Menschen mit passgenauen Maßnahmen den Weg in die eigene Erwerbsarbeit zu ermöglichen. Kürzungen wirken hier geradezu kontraproduktiv, weil damit Menschen länger in der Arbeitslosigkeit verharren würden.

Weiterer Schwerpunkt im Kreis Unna: wie kommen Schülerinnen und Schüler auf möglichst kurzen Wegen in den Beruf – und zwar auch dann, wenn es Vermittlungshemmnisse gibt. Das konnte ich in Gesprächen mit den Bundesagenturen für Arbeit in Hamm und Dortmund sowie regionalen Trägern der Arbeitsmarktpolitik besprechen. Auch hier braucht es passgenaue Maßnahmen für junge Menschen statt endloser „Warteschleifen“. Diese müssen vor dem Hintergrund der regionalen Ausgangslage entwickelt und mit regionalem Know-How durchgeführt werden. Deshalb lautet unser gemeinsames Ziel: wir müssen ein neues regionales Profil für die Arbeitsmarktpolitik entwickeln.