Presse und Co. – Seite 44 von 77 – Oliver Kaczmarek, Md

Ein Blick auf das politische Spielfeld

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Handballerinnen aus Schwerte besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin:

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte die weibliche C-Jugendmannschaft der HSG Schwerte/Westhofen mit ihren Eltern und ihrem Trainer in der letzten Woche den Deutschen Bundestag. Die Handballerinnen nahmen in Berlin vom 17. bis 19. Oktober 2014 am Werner-Seelenbinder-Gedenkturnier teil. Die Turnierteilnahme in Berlin nutzten sie, um auch einen Blick auf das politische Spielfeld zu werfen.

Beeindruckt zeigten sich die jungen Sportlerinnen von dem Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Ihre Fragen zum Ablauf und der Geschäftsordnung einer Bundestagssitzung konnten sie in einem anschließenden Gespräch mit Oliver Kaczmarek ausführlich diskutieren. Besonders aufgefallen waren den Handballerinnen die regelmäßig wechselnden Mitarbeiter des stenografischen Dienstes des Bundestages. Auch im digitalen Zeitalter hält der Bundestag an dieser Tradition fest. Die Stenografen protokollieren dabei auch die Zwischenrufe der Abgeordneten, die von den Mikrofonen und Kameras sonst nicht erfasst werden.

Zum Schluss ging es noch zum Mannschaftsbild in die nächtlich beleuchtete Kuppel des Reichstagsgebäudes. Für das anstehende Turnier wünschte Oliver Kaczmarek den Spielerinnen viel Erfolg.

 

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Reform der Bundesregierung schafft viele Verbesserungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige im Kreis Unna

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Der Deutsche Bundestag hat heute eine umfassende Pflegereform auf den Weg gebracht. Das erste sogenannte Pflegestärkungsgesetz wird zum Jahresbeginn 2015 in Kraft treten. Mit diesem Gesetz wird eine Vielzahl von Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörige auch im Kreis Unna umgesetzt.

„Die Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. „Dazu leisten wir mit dem neuen Gesetz einen großen Beitrag. So werden die Pflegeleistungen im Umfang von insgesamt 2,4 Milliarden Euro ausgeweitet, die finanzielle Unterstützung für den Umbau der eigenen Wohnung ausgebaut und die Betreuung in den Pflegeeinrichtungen verbessert.“  Weitere Verbesserungen sind zum Beispiel die flexibleren Möglichkeiten für Angehörige, eine Auszeit in Form der Kurzzeit- und Verhinderungspflege in Anspruch zu nehmen oder die Erhöhung der Pflegehilfsmittel. „Diese und andere Maßnahmen werden sich unmittelbar positiv auf die Lebenssituation von Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen auswirken“, sagt Kaczmarek.

Dem ersten Pflegestärkungsgesetz soll ein weiteres folgen. Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz soll noch in dieser Wahlperiode ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren eingeführt werden. Die bisherige Unterscheidung zwischen Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen einerseits und mit kognitiven und psychischen Einschränkungen (insbesondere Demenzkranke) andererseits soll dadurch wegfallen. „Im Zentrum steht für uns der individuelle Unterstützungsbedarf eines jedes Einzelnen“, sagt Oliver Kaczmarek.  Anstatt der heutigen drei Pflegestufen soll es künftig fünf Pflegegrade geben. Dadurch wird die Pflegeversicherung auf eine neue Grundlage gestellt und die Teilhabe von Pflegebedürftigen verbessert.

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Streit im Plenum gehört dazu

Arbeitsgemeinschaft des Ernst-Barlach Gymnasiums Unna diskutiert in Berlin mit Oliver Kaczmarek

„Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag diskutieren auch schon mal hitziger und streiten natürlich auch. Doch Streit gehört dazu, schließlich sind alle Abgeordneten mit Feuer und Flamme dabei, wenn es um ihre Themen geht,“ beantwortete der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek die Frage der Mitglieder der AG „Live in Colour“ des Ernst-Barlach-Gymnasiums in Unna, die während der Herbstferien Berlin besuchte.

„Ich habe mich sehr über den Besuch dieser Gruppe in Berlin gefreut“, so Kaczmarek. „Die Arbeitsgemeinschaft „Live in Colour“ des Ernst-Barlach Gymnasiums engagiert sich gegen Rassismus und leistet tolle Arbeit. Ich hoffe, ich konnten den Schülerinnen und Schülern etwas zurückgeben.“

Die Gruppe besuchte auf Einladung des Abgeordneten den Deutschen Bundestag. Die Schülerinnen und Schüler konnten live eine Debatte im Plenum verfolgen, die Kuppel des Reichstagsgebäudes besichtigen und eine Diskussion mit ihrem Abgeordneten führen. Dabei hatte die Gruppe eine Vielzahl von Fragen. Vor allem der Arbeitsalltag eines Abgeordneten interessierte sie sehr.

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Das BAföG moderner und praxistauglicher machen

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Die heutige Sachverständigenanhörung zur 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) machte deutlich, dass die geplanten Änderungen in die richtige Richtung weisen und für Studierende spürbare Verbesserungen bringen werden. Die praxisorientierten Anregungen der Experten für weitere Änderungen wird die SPD-Fraktion nun konstruktiv auswerten.

Die Sachverständigenanhörung zur 25. Novelle des BAföG bestätigt, dass der vorgelegte Gesetzentwurf der Großen Koalition in die richtige Richtung geht. Die Novelle wird eine deutliche Verbesserung der Situation der geförderten Studierenden bringen. Mehr als 110.000 Studierende werden zusätzlich davon profitieren.

Der Bund steigert seine Ausgaben für das BAföG ab 2015 um 1,2 Milliarden jährlich und entlastet im gleichen Umfang die Länder. Ab dem Wintersemester 2016 kommen noch einmal 825 Millionen Euro zusätzlich für die Erhöhung von Bedarfssätzen und Freibeträgen und Sozialpauschalen hinzu. Das sind deutliche Akzente der Großen Koalition für mehr Chancengleichheit.

Der Anspruch an die Novelle ist eine enge Annäherung der Förderung an die Studien- und Lebensrealität der Studierenden. Dazu hat der Gesetzentwurf wichtige konkrete Reformschritte benannt, die insbesondere die Veränderungen in der Studienorganisation aufgreifen. In der Anhörung wurde Spielraum für eine noch praxistauglichere Ausgestaltung der Änderungen aufgezeigt. Diese Anregungen müssen die Koalitionspartner nun konstruktiv auswerten und – soweit sinnvoll-  aufgreifen. Denn auch für das BAföG gilt das Strucksche Gesetz: kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hereingekommen ist.

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Oliver Kaczmarek wandert mit dem Roten Rucksack auf den Spuren des Bergbaus in Holzwickede

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Die Bergbaugeschichte Holzwickedes bringt eine Wanderung in Erinnerung, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Bürgerinnen und Bürger am Samstag, 18. Oktober, im Rahmen der Aktion „Roter Rucksack“ einlädt. Unter der fachkundigen Leitung von Achim Ackermann und Joachim Huske vom Arbeitskreis Holzwickede im Förderverein Bergbauhistorischer Stätten e. V. machen sich die Wanderer über Hilgenbaum, Schulzenhof und Natorper Mühle auf zum Caroliner Erbstollen.

Überdies haben die Teilnehmer bei dem rund eineinhalbstündigen Spaziergang die Gelegenheit, mit Oliver Kaczmarek ins Gespräch zu kommen und ihm Wünsche, Anregungen und Ideen mit auf den Weg zu geben.

Seit nunmehr fünf Jahren geht der heimische Bundestagsabgeordnete mit dem Roten Rucksack auf Tour. Er besucht Orte in seinem Wahlkreis, an denen Besonderes geleistet wird, und trifft ehrenamtlich tätige Menschen. Dabei sammelt er Meinungen und Ideen, aber auch Kritik für seine Arbeit im Bundestag. Was einmal als Wahlkampagne begann, ist heute ein unverzichtbares Element seiner politischen Arbeit und findet mittlerweile bundesweit Nachahmer.

Die Wanderung am Samstag, 18. Oktober, startet um 14 Uhr an der Kleingartenanlage Am Oelpfad. Die Kleingartenanlage ist auch Zielpunkt der Tour: Im Vereinsheim wartet zum Abschluss eine kleine Stärkung auf die Teilnehmer.

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Immer wenn die SPD regiert, geht es dem BAföG gut

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Der Bundestag berät heute in erster Lesung die 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Die SPD hat sich in der Koalition erfolgreich für eine substanzielle Erhöhung und Modernisierung des BAföG eingesetzt. Immer wenn die SPD regiert, geht es dem BAföG gut.

Es ist ein Erfolg der SPD, dass wir heute im Bundestag die 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beraten. Das BAföG ist ein Kernstück sozialdemokratischer Bildungspolitik und das zentrale Instrument der Studienfinanzierung. Deswegen geht es dem BAföG auch immer dann gut, wenn die SPD regiert.

Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Durch die substanzielle Erhöhung von Freibeträgen, Bedarfssätzen und Sozialpauschalen bringt die BAföG-Novelle für Studierende spürbare finanzielle Verbesserungen. Gleichzeitig wird das BAföG moderner durch eine Anpassung an veränderte Studienbedingungen und eine Entbürokratisierung.

Mit der Reform werden ab dem Wintersemester 2016 jährlich 825 Millionen Euro mehr für das BAföG ausgegeben. Der Kreis der Förderungsberechtigten wird um etwa 110.000 Personen erweitert. Das sind konkrete Investitionen in die Bildungschancen junger Menschen.

Das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte, die wir als SPD weiter fortschreiben werden. Auch über die 25. BAföG-Novelle hinaus gilt es, das BAföG kontinuierlich an veränderte Bildungs- und Erwerbsbiografien und vielfältige Lebensentwürfe anzupassen. Im Dialog mit Studierenden und Experten werden wir dieses Instrument auch weiterentwickeln und stärken

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Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Unna

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Persönlich mit den Menschen in Kontakt kommen, das ist mir besonders wichtig. Deshalb lade ich regelmäßig in allen Städten meines Wahlkreises zu Bürgersprechstunden ein. „Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger und ihr Feedback sind zentrale Grundlage für meine politische Arbeit.“

Seit fünf Jahren führe ich diese Sprechstunden auf den Marktplätzen der Region durch und sammel die Bürgeranregungen in meinem Roten Rucksack. Im direkten Austausch möchte ich mehr über die Anliegen der Menschen vor Ort erfahren und freue mich über Ideen, Meinungen und Kritik. Gerne informiere ich dabei auch aus erster Hand über aktuelle bundespolitische Themen und Gesetzesvorhaben.

Am Dienstag, 30. September, stehe ich interessierten Bürgerinnen und Bürgern von 10 bis 12 Uhr auf dem Wochenmarkt in Unna für Gespräche zur Verfügung.

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Unser Ziel ist ein modernes und lebensnahes BAföG

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Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion haben Expertinnen und Experten, darunter auch zahlreiche Studierendenorganisationen und –initiativen in einem Fachgespräch den Entwurf der 25. BAföG-Novelle bewertet. Eine lebensnahe Gestaltung des BAföG durch Anregungen aus der Praxis ist der SPD ein besonderes Anliegen.

Die BAföG-Reform ist ein Schritt in die richtige Richtung, darin fühlt sich die SPD-Bundestagfraktion auch durch ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten bestärkt. Die Prioritätensetzung zugunsten der Erhöhung von Freibeträgen und Bedarfssätzen ist richtig, wenn auch eine frühere Anhebung wünschenswert gewesen wäre. Die Novelle passt das BAföG an die bestehenden Studienstrukturen an und bringt zahlreiche Verfahrenserleichterungen. Insbesondere Studierende mit Kindern oder Nebenjob und ausländische Studierende profitieren von unserer Reform.

Das Fachgespräch erbrachte eine Reihe von konkreten Anregungen für die 25. BAföG-Novelle. Die SPD-Bundestagsfraktion wird diese Vorschläge sorgfältig prüfen und über Änderungsmöglichkeiten im parlamentarischen Verfahren beraten.

Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass perspektivisch eine Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildungsfinanzierung vor dem Hintergrund von veränderten Erwerbsbiografien und dem Leitbild des lebensbegleitenden Lernens notwendig ist. Die Förderung von alternativen Zugängen zum Studium, berufsbegleitende und Teilzeitstudien sowie die Wechsel und Verbindungen zwischen berufsbildenden und akademischen Ausbildungsgängen gilt es zukünftig stärker zu berücksichtigen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird hierzu in den nächsten Jahren neue Konzepte entwickeln.

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Oberadener Schüler verbringen einen Abend im Bundestag

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte am Dienstag eine Gruppe der Realschule Oberaden den Bundestag in Berlin.

Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler Oliver Kaczmarek zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über seine Arbeit und seinen Alltag als Bundestagsabgeordneter zu erfahren. Auch zu später Stunde zeigten sich die Jugendlichen alles andere als politikmüde und es entwickelte sich schnell eine spannende Diskussion. Vor allem die aktuellen internationalen Krisen, ob in Syrien, im Irak oder in der nahen Ukraine beschäftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Nach dem Gespräch ging es noch weiter zu einem Informationsvortrag auf die Besuchertribüne des Bundestages. Den Abschluss bildete ein Besuch auf der Reichstagskuppel mit einem Blick über das nächtliche Berlin.

„Ich freue mich immer darüber Gruppen im Bundestag zu begrüßen und vor allem mit jungen Leute aktuelle politische Themen zu diskutieren. Das Interesse der jungen Menschen an Politik ist groß. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.

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Neue Impulse für die Zukunft des Wissenschaftssystems

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Die Exzellenzinitiative hat seit ihrem Start 2005 einen Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft bewirkt. Von der Evaluation der heute vorgestellten internationalen Expertenkommission erwartet sich die SPD wertvolle Anregungen zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems.

Die von der damaligen Bundesministerin Edelgard Bulmahn entwickelte Exzellenzinitiative hat unverzichtbare Impulse für die zukunftsfähige Aufstellung unseres Wissenschaftssystems erbracht.

Die zweite Förderphase des Bund-Länder-Programms endet 2017. Es ist deswegen an der Zeit, Verfahren und Ergebnisse einer externen Evaluation internationaler Experten zu unterziehen, um daraus die richtigen Schlussfolgerungen für eine Weiterentwicklung unseres Wissenschaftssystems abzuleiten. Dabei müssen auch einzelne Förderlinien kritisch betrachtet werden.

Auf der Grundlage der Evaluierung werden wir über eine Fortführung und Weiterentwicklung von Förderformaten entscheiden. Für die SPD steht dabei fest, dass Förderung in der Breite und Exzellenzförderung untrennbar miteinander verbunden sein müssen.

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