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Der 17. Bundestag nimmt seine Arbeit auf

Mit der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 27.10.2009, nimmt der 17. Deutsche Bundestag seine Arbeit auf. In dieser Sitzung werden der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter gewählt. Weiterhn werden die diversen Geschftsordnungsgrundlagen beschlossen. Der Bundestag informiert auf seinen Internetseiten über das Verfahren. Diese Informationen können Sie hier einsehen.

091024 Bundestag MELHDerzeit ist noch unklar, ob auch die Wahl der Bundeskanzlerin in dieser Woche stattfinden wird. Zudem könnte sich noch eine Regierungserklärung anschließen, da am kommenden Wochenende bereits erste internationale Verpflichtungen (u.a. EU-Gipfel) anstehen. Die erste „richtige“ Sitzungswoche im Bundestag beginnt dann am 9. November.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Woche die Wahl des geschäftsführenden Fraktionsvorstands vervollständigt. Das Ergebnis ist im Internet hier abrufbar. Die Wahl der Beisitzer im Fraktionsvorstand erfolgt noch.

Ab der nächsten Woche wird es dann auch ein festes Büro (für den Übergang in etwas reduzierter Größe) und damit auch Telefonnumern etc. in meinem Berliner Büro geben. In dieser Zeit wird sich dann auch meine Ausschusszugehörigkeit entscheiden. Auch die Besetzung in meinen Büros hat sich zu großen Teilen bereits entschieden. In Berlin arbeiten in meinem Bundestagsbüro Tatjana Talic und Verena Jung und im Bürgerbüro in Unna wird Mechthild Dierse meine Arbeit unterstützen. Das Büro und die Mitarbeiter werden demnächst an anderer Stelle ausführlich vorgestellt.

Los jetzt! Du kannst etwas bewegen.

Seit der Bundestagswahl sind allein in Nordrhein-Westfalen mehrere hundert Menschen neue Mitglieder der SPD geworden. Sie wollen mithelfen, nach der Niederlage beim Neuaufbau der SPD mitzuhelfen. Darüber freuen wir uns natürlich sehr und laden noch mehr Menschen ein, in der SPD mitzumachen. Denn neben aller Aufarbeitung des Wahlergebnisses ist doch spürbar in der Partei, dass die Parteibasis bei den anstehenden Entscheidungen stärker einbezogen werden muss. Die SPD wird wieder zur lebendigen Mitgliederpartei, in der vom Ortsverein bis zum Bundesvorstand die entscheidenden politischen Fragen debattiert werden, in der die Meinungsbildung von unten nach oben stattfindet und in der die Mitglieder etwas bewegen können.

Dazu brauchen wir noch mehr Ideen und kreativen Geist. Neue Anregungen sind willkommen! Aber auch die, die schon Mitglied sind, und sich neu einbringen wollen, sind gewollt.

Ich werde mich an jedes neue Mitglied unserer SPD im Kreis Unna persönlich wenden und die Möglichkeit zum Gespräch anbieten. Auch wenn Sie sich noch nicht sicher sind, ob Sie Mitglied der SPD werden wollen, bin ich selbst und sind die zahlreichen Ansprechpartner der SPD in den Städten des Kreises Unna jederzeit zum Gespräch bereit.

Weitere Informationen zur Mitgliedschaft in der SPD finden Sie hier.  Ein paar weitere Argumente für die Mitgliedschaft in der SPD hat mein Freund und Genosse Björn Böhning (Mitglied im SPD-Parteivorstand) in diesem Film zusammengestellt. Bis demnächst in der SPD!

Ein starkes Bekenntnis zum Miteinander!

Über die Möglichkeit, am Fest der Türkischen Gemeinde in Unna teilzunehmen, habe ich mich sehr gefreut. Solche bunten Familienfeste, die nicht hinter verschlossenen Türen sondern mitten im Leben der Stadt stattfinden, sind die eine Seite des Zusammenlebens in unseren Städten. Die andere, die politische Seite kam ebenso nicht zu kurz.
 
Den anwesenden Politikern aus verschiedenen Parteien wurde das Konzept der Türkischen Interessengemeinschaft vorgestellt, mit dem es gelingen soll, mehr Beteiligung von Menschen mit türkischen Wurzeln, an politischen Entscheidungen zu erreichen. Viele haben die deutsche Staatsangehörigkeit und sollen zum wählen und gewählt werden ermuntert werden. Die anderen dazu, sich auf den übrigen Wegen an der Gestaltung unseres Gemeinwesens zu beteiligen.

Und das ist meiner Meinung nach ein starkes Bekenntnis zur Gemeinsamkeit! Mitmachen und Mitgestalten im Gemeinwesen auf der Grundlage unserer gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir sollten das als Politik aufgreifen. Es gibt kaum ein größeres Bekenntnis zur Gemeinsamkeit als gemeinsam zu gestalten und Verantwortung zu tragen.