Beiträge

Mit der Gewerkschaft im Bundestag

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Eine Woche lang begleitete die Jugendvertreterin Miriam Rohde als Jugend- und Auszubildendenvertreterin bei der Bayer AG in Bergkamen den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek bei seiner Arbeit im Deutschen Bundestag. Im Rahmen der Woche für junge Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der SPD-Bundestagsfraktion nahm die aus Kamen stammende Vertreterin der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie an zahlreichen Veranstaltungen teil. Auf dem Programm stand ein Austausch mit der Partei- und Faktionsvorsitzenden Andrea Nahles oder mit der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ebenso wie ein Besuch der Plenarsitzung. Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet den Austausch jährlich, um jungen Menschen aus den Betrieben einen Einblick in die Bundespolitik zu ermöglichen.

„Ich danke Miriam Rohde herzlich für die Unterstützung in meinem Büro und für den guten Austausch mit ihr. Bei vielen Themen ziehen wir an einem Strang. Dazu zählen insbesondere eine gute Ausbildungsqualität und eine gute Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Im Gespräch konnte mir Miriam Rohde wichtige Anregungen aus ihrer Arbeit im Betrieb für die politische Arbeit mit auf den Weg geben.“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Betriebsräte aus dem Kreis Unna zu Gast in Berlin

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Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Besonders freute sich Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, dass mit Andreas Bunge (Straßen.NRW), Achim Döring (Personalamt Stadt Hamm) und Till Knoche (ver.di), auch zur 23. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin gereist sind. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.

Die Betriebsräte diskutierten gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann, der Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Bund Gundula Roßbach und weiteren Experten. Dabei wurde klar, dass diejenigen, die unser solidarisches Rentensystem mit ihren Beiträgen über Jahre getragen haben, sich im Alter darauf verlassen können müssen. Gleichzeitig muss gelten, dass dieses System gerade für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – auch zukünftige Generationen – bezahlbar bleibt.

Am Rande der Konferenz wurde deutlich, dass die Vorschläge der Union zur Zukunft der Rente keine Antwort auf die drängenden Fragen geben. Für die SPD ist klar: Doppelte Haltelinie, keine generelle Erhöhung des Renteneintrittsalters und wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss mehr haben, als derjenige, der nicht gearbeitet hat.

Die Rente ist ein zentrales Zukunftsthema für die SPD. Bereits mit dem Rentenpaket I wurden in dieser Legislaturperiode auf Druck der SPD erste umfangreiche Leistungsverbesserungen in der Rente umgesetzt. Mit den beschlossenen Schritten zu einem flexibleren Übergang in Rente wurde eine kluge Antwort darauf gegeben worden, wie Menschen ihren Ausstieg aus dem Erwerbsleben flexibler und individueller entsprechend ihrer persönlichen Vorstellungen gestalten können.

„Der Dialog mit den Betriebs- und Personalräten ist mir sehr wichtig. Sie haben das Ohr direkt bei den Arbeitnehmern. Die Rente ist ein zentrales Versprechen unseres Sozialstaats. Wie wir sie gemeinsam zukunftsfest machen können, haben wir diese Woche in Berlin besprochen.“ erklärt Oliver Kaczmarek.

Gewerkschaft hat Zukunft

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Eine Woche lang begleitete der junge Gewerkschafter Matthias Schröder den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek bei seiner Arbeit in Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion lud 29 Gewerkschaftsjunioren in den Deutschen Bundestag ein, um einen Einblick in die politische Arbeit zu bekommen. Dazu gehörten die Teilnahme an den Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen, an einer Fraktionssitzung und politische Gespräche mit den Spitzenpolitikern der SPD.

Der 28-jährige Matthias Schröder vertritt die Interessen der Studierenden im Bundesausschuss der Studierenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Bei Oliver Kaczmarek als stellvertretendem Sprecher für Bildung und Forschung ist er damit genau richtig. Bei zahlreichen gemeinsamen Terminen konnten sich beide über wichtige Fragen der Bildungs- und Hochschulpolitik austauschen. Der enge Dialog mit den Gewerkschaften hat für die SPD-Bundestagsfraktion einen hohen Stellenwert. Mit dem Programm Gewerkschaftsjunioren steht vor allem die Perspektive der jungen Generation im Zentrum. Die vergangene Woche war für beide Seiten eine bereichernde Erfahrung.

Stahlindustrie in Deutschland und in Europa stärken

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Um die europäische Stahlindustrie vor Billigkonkurrenz zu schützen, hat die EU kürzlich Strafzölle gegen China und Russland verhängt. Die Koalitionsfraktionen sind sich jedoch einig, dass es weiterer Maßnahmen bedarf. Einen entsprechenden Antrag zur Stärkung der Stahlindustrie in Deutschland und Europa haben SPD und CDU/CSU deshalb am Donnerstag im Bundestag verabschiedet.

In dem gemeinsamen Antrag wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert:

  • sich für eine effektive Außenhandelspolitik einzusetzen;
  • bei den anstehenden Novellen des Strommarkt- und des EEG-Gesetzes dem Ziel bezahlbarer Energiepreise im Sinne eines wettbewerbsfähigen Industriestandortes besondere Aufmerksamkeit zu schenken;
  • sich für eine Überarbeitung der Reform des CO₂-Zertifikatehandels einzusetzen.

Die Stahlbranche zählt zum industriellen Kern Deutschlands und ist mit einer breiten Palette an Stahlarten und -produkten Innovationsmotor. Das zeigte auch der bundesweite Aktionstag der deutschen Stahlindustrie am 11. April: Zehntausende Menschen demonstrierten unter anderem in Duisburg für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze in der Stahlindustrie. Deutschland ist der größte Stahlhersteller in der EU und der siebtgrößte Stahlhersteller der Welt.

Der Aktionstag kommt nicht von ungefähr. 2016 ist ein bedeutendes Jahr für die deutsche und die europäische Stahlindustrie. Die Überkapazitäten auf dem Weltmarkt, der zunehmende Druck durch subventionierte Stahlimporte vor allem aus China, die Reform des Emissionshandels und der Bestandsschutz für Eigenstromerzeugung gefährdet die gesamte Branche. Das Ruhrgebiet ist besonders betroffen, denn jeder dritte der 90.000 Stahlarbeiter in Deutschland ist im Ruhrgebiet beschäftigt. Weitere Arbeitsplätze hängen von den dazugehörigen Zuliefer- und Dienstleistungsbetrieben ab. Die SPD-Bundestagsfraktion ist an der Seite der Gewerkschaften und der Stahlindustrie und unterstützt die Forderungen nach gleichen und fairen Wettbewerbsbedingungen.

Den Antrag „Stahlindustrie in Deutschland und Europa stärken“ finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/082/1808238.pdf

Veranstaltungen zum 1. Mai im Kreis Unna

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Am kommenden Sonntag, dem 1. Mai – Tag der Arbeit, werden Millionen von Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren: für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Natürlich auch im Kreis Unna – z.B. in Schwerte, Bergkamen, Bönen, Kamen und Unna!
Die SPD will, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein.
Dazu wollen wir ein starkes Zeichen setzen. Im meinem Wahlkreis finden dazu mehrere Veranstaltungen statt.
Den Beginn macht der Arbeitnehmerempfang der SPD-Ratsfraktion und des Stadtverbandes Schwerte.
WANN: Freitag, 29. April 2016, 18 Uhr
WO: Kantine der Stadt Schwerte, Rathaus I, Rathausstr. 31
REDNERIN: Jutta Reiter (Vorsitzende DGB Dortmund-Hellweg) zum Thema „Zeit für mehr Solidari-tät“

Am 1. Mai finden dann in Bergkamen, Bönen, Kamen und Unna Kundgebungen des DGB statt.

BERGKAMEN
WANN: Sonntag, 1. Mai 2016, 11 Uhr
WO: Römersporthalle
REDNER: Thomas Oppermann MdB, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

BÖNEN
WANN: Sonntag, 1. Mai 2016, 11 Uhr
WO: Schachthalle, Zeche Königsborn
REDNER: Rüdiger Westermann, Personalrat Kreisverwaltung Unna, ver.di

KAMEN
WANN: Sonntag, 1. Mai 2016, 11 Uhr
WO: Marktplatz
REDNER: Rainer Schmeltzer, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW

UNNA
WANN: Sonntag, 1. Mai 2016, 11 Uhr
WO: Platz der Kulturen
REDNER: Uli Dettmann, ehem. stellv. Landesleiter ver.di NRW

Vom Flugbenzin zur Pharmaproduktion

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SPD-Delegation besuchte den Bayer-Standort Bergkamen

Welche Voraussetzungen begünstigen wirtschaftlichen Wandel? Und welchen Beitrag kann die Politik dazu leisten? Diese Fragen standen kürzlich im Mittelpunkt einer von der Gewerkschaft IG BCE initiierten Gesprächsrunde bei Bayer in Bergkamen. An dem Gedankenaustausch über Wirtschaftswachstum und Arbeitsplatzsicherung nahm darüber hinaus neben Vertretern des Unternehmens eine hochrangig besetzte SPD-Delegation teil. Ihr gehörten die Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück und Oliver Kaczmarek, der Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß, Bürgermeister Roland Schäfer und der wissenschaftliche Mitarbeiter Miloš Milošević an.

v.l.n.r.: Oliver Kaczmarek MdB, Rüdiger Weiß MdL, Roland Schäfer (Bürgermeister Bergkamen), Peer Steinbrück MdB, Dr. Stefan Klatt (Werksleiter Bayer Pharma AG Bergkamen), Lothar Wobedo (IGBCE Berzirksleiter Hamm-Unna), Heinz-Georg Webers (Betriebsratsvorsitzender)

Der Bayer-Standort Bergkamen ist ein gutes Beispiel für erfolgreichen Strukturwandel. „Wo früher Flugbenzin aus Kohle gewonnen wurde, hat längst die Zukunft Einzug gehalten – in Form von pharmazeutischen Wirkstoffen für innovative Medikamente“, verdeutlichte der Betriebsratsvorsitzende Heinz Georg Webers. Standortleiter Dr. Stefan Klatt verwies in diesem Zusammenhang auf den hohen Stellenwert von Forschung und Innovation: „Zukunftssicherung bedeutet, Altes hinter sich zu lassen und stetig neue Ideen, Produkte und Geschäftsmodelle zu entwickeln.“

Dazu seien vor allem qualifizierte Mitarbeiter unerlässlich. Diese bildet Bayer zu einem großen Teil selbst aus – wofür das Unternehmen hohe Anerkennung von IG BCE-Bezirkssekretär Lothar Wobedo erntete: „Bayer übernimmt als größter Ausbildungsbetrieb der Region nicht nur soziale Verantwortung, sondern bietet vielen jungen Menschen auch sehr gute berufliche Perspektiven.“ Einig waren sich alle Teilnehmer zudem darin, dass es noch besser gelingen müsse, speziell junge Frauen stärker für technische Berufe zu interessieren. „Wir werden es uns auf Dauer nicht leisten können, dieses Potential nicht optimal zu nutzen“, machte Steinbrück deutlich.

Der Finanzfachmann und frühere NRW-Ministerpräsident brachte auch die gemeinsamen Bedenken der Gesprächsrunde bei zwei weiteren Voraussetzungen für Strukturwandel auf den Punkt: „Sichere und zugleich bezahlbare Energie ist in Deutschland genauso gefährdet wie die Qualität der Bildung.“ Letzteres gelte noch dazu für alle Bereiche: „Angefangen von der Schule über die Ausbildung bis hin zur beruflichen Qualifizierung Älterer.“ Hier müsse sich die Politik stärker in die Pflicht nehmen und mehr Unterstützung anbieten.

Übereinstimmung bestand bei den Teilnehmer des Treffens außerdem darin, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland unter der weit verbreiteten Einstellung leidet, neue technische Entwicklungen weniger als Chance, sondern vielmehr als Risiko zu begreifen. Das erschwere es politisch Verantwortlichen wie Unternehmen, Innovationen umzusetzen und den Strukturwandel voranzubringen.

Eine Pressemitteilung der Bayer Pharma AG