Schlagwortarchiv für: Kreis Unna

Umsatzsteuerfreiheit für die öffentliche Weiterbildung bleibt!

Oliver Kaczmarek: „Irrweg“ aus dem Bundesfinanzministerium ist nun zum Glück gestoppt

„Nun ist die Bundesregierung doch noch zur Vernunft gekommen“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Sie plante im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2013 die grundsätzliche Umsatzsteuerbefreiung für alle Kurse an den öffentlichen Weiterbildungseinrichtungen zu streichen. Es sollten nur die Bildungsangebote von der Umsatzsteuer befreit bleiben, die „spezielle Kenntnisse und Fertigkeiten“ vermitteln. Das hätte nicht nur viele Bildungsbereiche der Volkshochschulen und anderer Weiterbildungsträger zu 19% verteuert, sondern auch die Kommunen finanziell belasten können.

Kaczmarek ist erleichtert, dass die Protestbriefe der Volkshochschulen und anderer öffentlicher Weiterbildungsträger aus dem Kreis Unna jetzt gefruchtet haben und die Bundesregierung von einer Neuregelung Abstand nehmen will. „Der moderne Bildungsbegriff setzt auf Lebenslanges Lernen und trennt nicht zwischen beruflicher und allgemeiner Weiterbildung“, erläutert Kaczmarek. In diesem Sinne sei die Vermittlung des Umgangs mit dem Handy an Senioren genau so förderfähige Bildung wie der Englisch-Kurs für Arbeitnehmer oder die Alphabetisierung für Lese- und Rechtsschreibschwache. Kaczmarek führt aus: „Es geht um Teilhabe an Arbeit, Gesellschaft und kulturellem sowie politischem Leben.“ Kriterien zur Abgrenzung zwischen Bildung und Freizeit könnten hier fachlich in der Praxis nicht überzeugen.

„Dieser „Irrweg“ aus dem Bundesfinanzministerium ist nun zum Glück gestoppt. Die Träger der öffentlich verantwortlichen Weiterbildung haben mit ihrer Protestwelle die Politiker der Koalitionsfraktionen zum Umdenken gebracht“, freut sich Kaczmarek.

SPD im Kreis will die nächsten Wahlen gewinnen

Auf ihrem 21. Ordentlichen Unterbezirksparteitag am vergangenen Samstag in Selm hat die SPD im Kreis Unna Kurs auf die anstehenden Wahljahre 2013-2015 genommen. „Unser Ziel ist es, das Vertrauen der Menschen in den Kurs der SPD zu gewinnen. Wir wollen die Bundestagswahl und die anstehenden Kommunalwahlen gewinnen!“, fasst Unterbezirksvorsitzender Oliver Kaczmarek die ambitionierten  Ziele der heimischen SPD zusammen.

Im Mittelpunkt des Parteitags stand eine Rede des frisch gewählten Generalsekretärs der SPD Nordrhein-Westfalen André Stinka. Dieser hat die Bedeutung der durch die rot-grüne Koalition gewonnenen Landtagswahl für die Bundestagswahl betont. „Eine andere Politik als Schwarz-Gelb in Berlin ist möglich und Hannelore Kraft und die NRW SPD haben mit ihrer vorbeugenden Politik den Weg aufgezeigt. Damit wollen wir Rückenwind für die SPD bei der Bundestagswahl entfachen.“, so Stinka, der zugleich die Bedeutung der SPD im Kreis Unna als landesweit drittgrößter Unterbezirk betonte. Als Dank für seine Rede und Erinnerung an den Auftritt im Kreis Unna, den Stinka aus zahlreichen Auftritten in den letzten Jahren gut kennt, überreichte ihm Kaczmarek natürlich eine Flasche Cappenberger Tröpfchen.

In seinem Politischen Bericht betonte Oliver Kaczmarek, dass der Unterbezirksvorstand nun die Vorbereitung der Wahlkämpfe aufnehme, nachdem die Kandidaturen von ihm selbst und von Michael Thews für den Bundestag geklärt seien. Die inhaltlichen Grundlagen für die Bundestagswahl seien weitgehend gelegt. In der noch offenen Rentenfrage nimmt die heimische SPD eine klare Position ein: eine Absenkung des Rentenniveaus dürfe es nicht geben, wenn damit ein Abrutschen vieler Menschen trotz langer Arbeit unter die Grenze der Grundsicherung verbunden sein sollte.

Zugleich betonte Kaczmarek: „Nach der Bundestagswahl geht es sofort und unmittelbar mit der Kommunalwahl weiter. Wir werden uns dafür jetzt gut aufstellen und Ende 2013/Anfang 2014 unser Spitzenpersonal für die Kreistagswahl aufstellen.“ Die Wahl der Stadt- und Gemeinderäte sowie des Kreistags findet 2014 statt. Die Wahl der Bürgermeister und des Landrates folgt 2015.

Zugleich wurden auf dem Unterbezirksparteitag die Wahlen der Delegierten zum Bundes- und Landesparteitag, zur Regionalkonferenz Westliches Westfalen, Landesparteirat und Ruhrkonferenz vorgenommen. Hier finden Sie die Ergebnisse der Delegiertenwahlen auf dem SPD-Unterbezirksparteitag in Selm.

Finanz- und Rentenkonzept – Zur Sitzungswoche vom 22.-28.09.2012

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Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags war in der vorvergangenen Woche in Unna zu sehen. Mehrere hundert Menschen haben die Ausstellung besucht und sich mit Abläufen im Bundestag vertraut gemacht. Darüber hinaus war es mir wichtig, etwas über den Alltag zu erzählen und so habe ich mehrere Schulklassen aller Schulformen getroffen, um mit ihnen über meinen Alltag zu sprechen. Dabei ging es auch um den Wert von Freiheit und Demokratie in unserer Gesellschaft. Beides ist, wenn man in unsere Geschichte zurückblickt, nicht selbstverständlich. Freiheit und Demokratie müssen auch bei uns immer wieder verteidigt und bewahrt werden.

Besonders deutlich wird das, wenn man mal einen Blick in andere Länder wirft. Am vergangenen Sonntag fanden in Belarus (Weißrussland) Parlamentswahlen statt. Immer noch sitzen in Belarus politische Gefangene ein (unter ihnen der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat Nikolai Statkevich), die sich gegen die Manipulation der Präsidentschaftswahlen am 19.12.2009 eingesetzt haben. Ausländischen Journalisten und Politikern wurde die Einreise verwehrt. Die einheimische Presse wurde massiv zensiert und teilweise verboten. Die Wahlbeteiligung wurde künstlich hoch gehalten, indem Studenten oder Soldaten für die Wahl abkommandiert wurden. Die OSZE hat massive Wahlmanipulation beklagt. Das zeigt: Belarus ist noch weit von auch nur annähernd demokratischen Verhältnissen entfernt, die sich die Menschen wünschen. Deshalb schauen wir genau hin, auf die letzte Diktatur in Europa und laden die Menschen ein, nach Deutschland zu kommen, um sich hier über unsere Freiheit und Demokratie zu informieren und das beste davon für ihr Land zu übernehmen.

Diese und weitere Informationen habe ich in diesem Infodienst zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:
1. Finanzmärkte bändigen, Vertrauen in die Demokratie wiedergewinnen
2. Rentenkonzept der Zukunft
3. Entwurf für einen Armuts- und Reichtumsbericht
4. Gesundes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen fördern
5. Nominierung für die Bundestagswahl 2013

Nominierung für die Bundestagswahl 2013

Mit einem riesigen Vertrauensbeweis hat die SPD im Kreis Unna mich am 20. September erneut zum Bundestagskandidaten gewählt. 95,9% der Delegierten aus Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna haben mir dabei ihre Stimme gegeben. Meine Partei hat mir damit fantastisch den Rücken für die Bundestagswahl 2013 und für die bisherige Arbeit gestärkt.

Der Wahlkampf ist zwar noch weit entfernt, aber die SPD hat damit Klarheit geschaffen: sie will entschlossen den Wahlkreis mit mir gewinnen und ein gutes Stimmenpolster für den Regierungswechsel in Berlin herausholen. Ein Glückwunsch geht auch an Michael Thews aus Lünen, der die Kandidatur im Wahlkreis Hamm – Unna II gewonnen hat, und mit dem ich in der 18. Wahlperiode des Bundestags den Kreis Unna gemeinsam als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete vertreten möchte.

Auf der Delegiertenkonferenz in der Kamener Stadthalle habe ich einige Themenschwerpunkte der Arbeit im Bundestag für den Kreis Unna skizziert und Bilanz gezogen. Die Rede können Sie hier nachlesen.

„Demokratie und Bürgerbeteiligung im Kreis Unna“ – Die 15. Roter Rucksack Wanderung in Schwerte

Unter dem Motto „Demokratie und Bürgerbeteiligung im Kreis Unna“  beendete der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek (SPD), sein Roter Rucksack Wanderprogramm 2012 in Schwerte.

Bei der insgesamt 15. Roter Rucksack Wanderungen seit 2009 gingen rund 35 Wanderer mit Oliver Kaczmarek  am vergangenen Samstag vom Ergster Bahnhof zur Rundwanderung durch Schwerte los. Bei der ersten Etappe im Schwerter Elsebad wurde die Wandergruppe von Thomas Wild, Vorsitzender des Fördervereins Bürgerbad Elsetal e.V.,  begrüßt und durch das Bad geführt. Anschließend ging es zum Waldstadion Bürenbruch, wo der SG Eintracht Ergste 1884 e.V. beheimatet ist. Bei Kaffe und Kuchen begrüßte der Vorsitzende des Sportvereins, Dirk Kienitz, die Wanderer und stellte die Arbeit des SG Eintracht Ergste 1884 e.V. vor. Zum Abschluss besichtigte die Wandergruppe die Obstwiese der AGON Schwerte.

Videostatement von Oliver Kaczmarek zur Wanderung in Schwerte:

 

Einige Bilder der Wanderung in Schwerte (zum Vergrößern anklicken):

Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012  Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012 Roter Rucksack Wanderung in Schwerte 2012

Nominierung der SPD-Bundestagskandidaten am 20. September

Am 20. September 2012 wird die SPD im Wahlkreis Unna I ihre Delegiertenkonferenz zur Aufstellung des Bundestagskandidaten durchzuführen. Ich werde mich auf dieser Konferenz erneut darum bewerben, Bundestagskandidat der SPD zu werden.

Nach drei Jahren im Bundestag blicke ich auf eine gute Bilanz meiner Arbeit zurück, die ich zusammen mit meiner Partei erreicht habe. Nach der Bundestagswahl 2009 habe ich einen gezielten Schwerpunkt auf die Wahlkreisarbeit gesetzt, Präsenz gezeigt und ein Netzwerk für die politische Arbeit knüpfen können. Der Rote Rucksack ist zum Symbol für beteiligungsorientierte und transparente Politik geworden. Er ist meine Einladung an alle Menschen, Politik nicht nur bei Wahlen, sondern auch in der Zwischenzeit zu diskutieren und zu beeinflussen. Wanderungen, bei denen wir Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird, Praxistage, an denen ich in Einrichtungen im Wahlkreis mitarbeite, die sommerliche Innovationstour durch Betriebe im Wahlkreis, Bürgersprechstunden unter freiem Himmel auf den Marktplätzen, Fachgespräche zu besonderen Fachthemen der Bundespolitik, Dialoge und „Fraktion vor Ort“-Veranstaltungen sowie neue Internetangebote sind Elemente dieser Kampagne.

Im Bundestag habe ich Verantwortung für die SPD-Bundestagsfraktion in bildungs- und forschungspolitischen Fragen übernommen. Inklusive Bildung, Alphabetisierung, Forschungs- und Innovationspolitik, Mobilitätsforschung, Forschung für Menschen mit Behinderung sind einige Beispiele für die Fachthemen, in denen ich initiativ geworden bin. Darüber hinaus habe ich mich schwerpunktmäßig um die Arbeitsmarktpolitik in meinem Wahlkreis sowie um gleichstellungspolitische Fragen gekümmert. Mir ist es auch in der alltäglichen Arbeit wichtig, dass die SPD sich um unser wichtigstes Thema kümmert, nämlich dass alle Menschen eine gute Arbeit haben, von der sie anständig leben können.

Bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr möchte ich auch gegen die Politik der schwarz-gelben Regierungskoalition antreten, die es nicht nur versäumt hat, zentrale Probleme anzugehen und damit das Land nach vorne zu bringen. Schwarz-Gelb hat mit schweren Fehlern für unübersehbare Rückschritte gesorgt. Betreuungsgeld, Hotelierssteuergeschenk, Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik, die Verschärfung der Unterschiede in Gesundheit und Pflege, Wankelmütigkeit in der Euro-Krise, zunächst Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten, dann Nicht-Handeln in der Energiewende – die Liste der Fehlentscheidungen von Schwarz-Gelb ließe sich noch weit fortsetzen.

Demgegenüber hat die SPD in den letzten Jahren einige Vorschläge entwickelt, mit denen wir Fortschritt und Gerechtigkeit in neuen Zeiten buchstabieren wollen:

• Die wichtigste Aufgabe bleibt nach wie vor, gute Arbeit für alle Menschen zu schaffen. Der gesetzliche Mindestlohn und eine konsequente Unterstützung innovativer Branchen und Berufe bleiben dabei die Kernforderungen.
• Wir wollen alle Menschen an der Sicherstellung von Sozialstaat und Solidarität beteiligen. Die Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege muss mit der SPD nach der nächsten Wahl kommen.
• Wir setzen konsequent auf Bildung und Entschuldung. Wir wollen in Kindertageseinrichtungen, Ganztagsschulen und mehr gebührenfreie Studienplätze investieren. Dazu wollen wir mit einem gerechten Steuer- und Finanzkonzept, dass stärkere Schultern mehr tragen lässt als schwache, die notwendige Grundlage schaffen.

Mein Ziel ist es, die zentralen bundespolitischen Fragen im Wahlkreis transparent zu diskutieren und die Menschen zum Mitmachen einzuladen. Insofern steht für mich die enge Verbindung zwischen Wahlkreis- und Parlamentsarbeit weiterhin im Mittelpunkt.

Wanderausstellung präsentiert den Deutschen Bundestag eine Woche in Unna

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek ist die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 17. bis 21. September im Zentrum für Information und Bildung (zib) in Unna zu sehen. Die Ausstellung fördert den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. In besonderer Weise werden die Aufgaben und die Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder vermittelt. Auf zwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen des Deutschen Bundestages gezeigt. Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt stehen über zwei Computerterminals zur Verfügung.

„Mir geht es darum, im Rahmen der Ausstellung ein realistisches Bild von den Abläufen und vom Alltag im Parlament zu zeichnen. Damit möchte ich auch dazu beitragen, die gelegentlich thematisierte Distanz zwischen den Institutionen und Akteuren der Demokratie und den Menschen zu verringern. Daher lade ich die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aber Schülerinnen und Schüler und junge Leute zum Besuch der Ausstellung ein“, so Oliver Kaczmarek, der sich freut, die Ausstellung in Kooperation mit der VHS Unna im Kreis Unna präsentieren zu können.

Die offizielle Eröffnung findet am Montag, 17. September um 11:00 Uhr im zib Unna, Lindenplatz 1, statt. Anmeldungen zur Eröffnung, Terminanfragen für Gruppenführungen oder Gespräche mit dem Abgeordneten nimmt das Bürgerbüro entgegen:
Telefon 02303 25314-30 oder E-Mail: oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de.

Die Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag, 17. bis 20. September, 08:00 bis 18:30 Uhr
Freitag, 21. September, 08:00 bis 14:00 Uhr

Im Rahmenprogramm der Ausstellung gibt es darüber hinaus eine Veranstaltung zum Thema „Freiheit und Demokratie in der digitalen Gesellschaft“. Hier geht es um die Frage, welche neuen Chancen für Demokratie und Freiheit durch das Internet entstehen und wie diese begrenzt und teilweise bedroht werden. Diese findet statt am Dienstag, 18. September um 19:00 Uhr im Zentrum für Information und Bildung (zib) in Unna.

Nach der Sommerpause – Oliver Kaczmarek zu Gesprächen auf den Wochenmärkten

Oliver Kaczmarek nimmt nach der Sommerpause die Arbeit wieder auf. Nach Besuchen in islamischen Gemeinden zum Fastenbrechen, folgen nun weitere Termine zu Gesprächen unter freiem Himmel. Hier die Videobotschaft aus dem Maislabyrinth der Dorfjung`s Methler.

 

Auf den Wochenmärkten anzutreffen:

  • 22.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Schwerte
  • 23.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Bergkamen
  • 24.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Kamen
  • 28.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Unna
  • 30.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Fröndenberg

Weitere Terminhinweise:

Unterwegs im politischen Berlin

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Engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna besuchten Oliver Kaczmarek in Berlin.

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna drei Tage zu Gast in Berlin. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind beim THW Kamen-Bergkamen, im sogenannten Männermorgen in der evangelischen Kirche Fröndenberg oder im Kneipp-Verein Unna ehrenamtlich aktiv oder waren als Vertrauensleute der IG BCE wichtige Stützen der Mitbestimmung auf dem ehemaligen Bergwerk Ost.

Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand vor allem der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus konnten sie die Kuppel des Reichstagsgebäudes besichtigen.

Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt und eine Führung mit Informationsgespräch durch die ehemalige Stasi-Zentrale in der Normannenstraße. Außerdem besuchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Dauerausstellung „Tränenpalast“ sowie das Museum für Film und Fernsehen am Potsdamer Platz.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsreise zeigten sich begeistert angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat.“

„Lust auf was Neues?!“ – Innovationstour 2012

Innovation braucht Menschen, die etwas Neues wagen und vorweg gehen. Unter dem Motto „Lust auf was Neues?!“ fand die zweite Innovationstour durch den Kreis Unna in der Woche vom 18. bis 22. Juni statt.  Ziel war, den Kreis Unna als Innovationsstandort mit Best Practice-Beispielen zu erkunden und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik mitzunehmen.


Oliver Kaczmarek bei GEA Farm Technologies in Bönen (links) und bei Westfalen Papier in Fröndenberg (rechts) 

Die Woche hatte drei Schwerpunktthemen. Thema Integration und Inklusion mit Besuchen bei Integrationsfirmen in Unna, Informationen und Unterrichtsstunde bei einem Projekt zur Berufsförderung der Initiative Down Syndrom. Unter dem Schwerpunkt Frauen in Führungspositionen standen Unternehmen und Betriebe auf dem Programm, die entweder von erfolgreichen Frauen geführt werden oder die durch ambitionierte Programme gezielte Frauenförderung betreiben. Ein weiterer Tag stand ganz im Zeichen des Handwerks. Bei Betriebsbesichtigungen und Gesprächen bei Fensterbauern, Sanitärtechnikern, Dachdeckern und einem Elektrogroßhandel ging es unter anderem um Chancen und Herausforderungen der energetischen Gebäudesanierung.

Nach einer Woche mit vielen interessanten Besuchen beendet Oliver Kaczmarek in diesem Jahr die Innovationstour und nimmt viele Anregungen aus der Praxis mit in die politische Arbeit nach Berlin. Hier ein Video-Statement von Oliver Kaczmarek:

 

Besuchsprogramm 2012: