Nominierung der SPD-Bundestagskandidaten am 20. September

Am 20. September 2012 wird die SPD im Wahlkreis Unna I ihre Delegiertenkonferenz zur Aufstellung des Bundestagskandidaten durchzuführen. Ich werde mich auf dieser Konferenz erneut darum bewerben, Bundestagskandidat der SPD zu werden.

Nach drei Jahren im Bundestag blicke ich auf eine gute Bilanz meiner Arbeit zurück, die ich zusammen mit meiner Partei erreicht habe. Nach der Bundestagswahl 2009 habe ich einen gezielten Schwerpunkt auf die Wahlkreisarbeit gesetzt, Präsenz gezeigt und ein Netzwerk für die politische Arbeit knüpfen können. Der Rote Rucksack ist zum Symbol für beteiligungsorientierte und transparente Politik geworden. Er ist meine Einladung an alle Menschen, Politik nicht nur bei Wahlen, sondern auch in der Zwischenzeit zu diskutieren und zu beeinflussen. Wanderungen, bei denen wir Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird, Praxistage, an denen ich in Einrichtungen im Wahlkreis mitarbeite, die sommerliche Innovationstour durch Betriebe im Wahlkreis, Bürgersprechstunden unter freiem Himmel auf den Marktplätzen, Fachgespräche zu besonderen Fachthemen der Bundespolitik, Dialoge und „Fraktion vor Ort“-Veranstaltungen sowie neue Internetangebote sind Elemente dieser Kampagne.

Im Bundestag habe ich Verantwortung für die SPD-Bundestagsfraktion in bildungs- und forschungspolitischen Fragen übernommen. Inklusive Bildung, Alphabetisierung, Forschungs- und Innovationspolitik, Mobilitätsforschung, Forschung für Menschen mit Behinderung sind einige Beispiele für die Fachthemen, in denen ich initiativ geworden bin. Darüber hinaus habe ich mich schwerpunktmäßig um die Arbeitsmarktpolitik in meinem Wahlkreis sowie um gleichstellungspolitische Fragen gekümmert. Mir ist es auch in der alltäglichen Arbeit wichtig, dass die SPD sich um unser wichtigstes Thema kümmert, nämlich dass alle Menschen eine gute Arbeit haben, von der sie anständig leben können.

Bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr möchte ich auch gegen die Politik der schwarz-gelben Regierungskoalition antreten, die es nicht nur versäumt hat, zentrale Probleme anzugehen und damit das Land nach vorne zu bringen. Schwarz-Gelb hat mit schweren Fehlern für unübersehbare Rückschritte gesorgt. Betreuungsgeld, Hotelierssteuergeschenk, Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik, die Verschärfung der Unterschiede in Gesundheit und Pflege, Wankelmütigkeit in der Euro-Krise, zunächst Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten, dann Nicht-Handeln in der Energiewende – die Liste der Fehlentscheidungen von Schwarz-Gelb ließe sich noch weit fortsetzen.

Demgegenüber hat die SPD in den letzten Jahren einige Vorschläge entwickelt, mit denen wir Fortschritt und Gerechtigkeit in neuen Zeiten buchstabieren wollen:

• Die wichtigste Aufgabe bleibt nach wie vor, gute Arbeit für alle Menschen zu schaffen. Der gesetzliche Mindestlohn und eine konsequente Unterstützung innovativer Branchen und Berufe bleiben dabei die Kernforderungen.
• Wir wollen alle Menschen an der Sicherstellung von Sozialstaat und Solidarität beteiligen. Die Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege muss mit der SPD nach der nächsten Wahl kommen.
• Wir setzen konsequent auf Bildung und Entschuldung. Wir wollen in Kindertageseinrichtungen, Ganztagsschulen und mehr gebührenfreie Studienplätze investieren. Dazu wollen wir mit einem gerechten Steuer- und Finanzkonzept, dass stärkere Schultern mehr tragen lässt als schwache, die notwendige Grundlage schaffen.

Mein Ziel ist es, die zentralen bundespolitischen Fragen im Wahlkreis transparent zu diskutieren und die Menschen zum Mitmachen einzuladen. Insofern steht für mich die enge Verbindung zwischen Wahlkreis- und Parlamentsarbeit weiterhin im Mittelpunkt.