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Intelligente Mobilität fördern

Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche einen Antrag zur Nutzung der Potentiale der Digitalisierung im Verkehrsbereich verabschiedet. Damit wollen wir die Digitalisierung in allen Verkehrsbereichen – vom Straßen- und Schienenverkehr bis zur Logistik und zur Luftfahrt – nutzen und fördern.

Die Mobilitätsplanung der Zukunft muss sowohl die Verdichtung und Zunahme der Mobilität in den Metropolregionen berücksichtigen als auch den Rückgang der Infrastruktur in ländlichen Räumen auffangen. Dabei lässt sich z.B. vorhandene Infrastruktur durch eine Verbesserung des Verkehrsflusses weitaus effizienter nutzen. Dadurch können Staus und Verspätungen verringert und somit Kraftstoffverbrauch und CO2-Ausstoß reduziert werden.

Um die Potentiale der Digitalisierung zu nutzen, bedarf es enormer staatlicher Anstrengungen in der Forschung, Förderung und bei der Anpassung rechtlicher Rahmen und Standards. Hierzu soll die Bundesregierung eine verkehrsträgerübergreifende Strategie zur intelligenten Mobilität vorgelegen. Weitere Handlungsfelder betreffen etwa die Automatisierung des Schienenverkehrs, Aufbau einer intelligenten Verkehrssteuerung sowie die Schaffung von Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren.

Eine wichtige Voraussetzung für intelligente Mobilität sind schnelle Internetverbindungen und intelligente Datennutzung. Dabei muss das hohe Datenschutzniveau in Deutschland stets sichergestellt werden. Personenbezogene Daten, die vom Fahrzeug erzeugt werden, sollen daher nur mit Zustimmung des Betroffenen und bestehend auf einer gesetzlichen Grundlage pseudonymisiert erhoben werden dürfen, so dass u. a. die Erstellung von Bewegungsprofilen mit einem direkten Personenbezug nicht möglich ist.

Den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD „Intelligente Mobilität fördern – Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen“ können Sie hier abrufen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/073/1807362.pdf