Schlagwortarchiv für: SPD-Bundestagsfraktion

Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion

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Oliver Kaczmarek lädt Nachwuchsjournalisten aus Bergkamen nach Berlin ein –

Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 17. bis 19. Mai 2017 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 12. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek hat Steffen Beyer, Schüler an der Willy-Brandt-Gesamtschule in Bergkamen, ein interessantes und abwechslungsreiches Programm erlebt, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt ermöglicht hat.  Der 18 jährige Redakteur der Schülerzeitung „Brand(t)melder“ konnte miterleben wie Nachrichten entstehen und Medien über Politik berichten.

Er bekam dabei sowohl einen Einblick in die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten als auch in den Arbeitsalltag der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. „Ich freue ich mich immer darüber, mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen, die sich für Demokratie und die wichtige Rolle der Medien interessieren. Der Journalismus von morgen ist auf junge Menschen angewiesen, die politisches Handeln kritisch begleiten und hinterfragen. Denn ohne sie wird es unsere Demokratie in Zukunft schwer haben“, so Oliver Kaczmarek.

Auf dem Programm für die Jugendpressetage stand unter anderem: die Teilnahme an einer Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, Besuch der Studios von RTL / ntv, ein Gespräch mit Hauptstadtjournalisten (Print, Rundfunk, Online), der Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und eine Diskussion mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion zu aktuellen politischen Themen

 

Marie Fuhr, die ebenfalls an den Jugendpressetagen teilnahm,  von www.kamen-web.de und Steffen Beyer von der Schülerzeitung Brand(t)melder

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Kindertagesbetreuung ausbauen

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Gute Angebote der Kindertagesbetreuung verbessern die Start- und Bildungschancen aller Kinder und fördern die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Außerdem unterstützen sie Familien in ihrer Erziehungsverantwortung und erleichtern so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Deshalb haben wir in dieser Woche einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um noch weitere Plätze in der Kindertagesbetreuung zu schaffen. Im Rahmen des mittlerweile vierten Investitionsprogramms zur Kinderbetreuungsfinanzierung werden 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder entstehen. Außerdem soll auch die Qualität der einzelnen Plätze verbessert werden. Ein guter Kita-Platz braucht jedoch eine gute Ausstattung. Daher garantieren wir ebenfalls die Förderung von Investitionen in die Ausstattung der Kitas.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.

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Standortauswahl für ein Atommüllendlager

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In dieser Woche wird im Bundestag auch über das Auswahlverfahren über einen endgültigen Standort für ein Atommüllendlager entschieden. Dazu haben wir von der SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU/CSU und den Grünen einen Gesetzesvorschlag eingebracht. Dieser orientiert sich an den Empfehlungen, die eine Endlagerkommission ausgearbeitet hat. Der Gesetzesvorschlag beinhaltet Regelungen für ein transparentes Verfahren der Standortsuche sowie über den Ablauf des Auswahlverfahrens.

Den gemeinsamen Gesetzentwurf von Bundesregierung und Bündnis 90/Die Grünen finden Sie hier.

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PKW-Maut

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Im Juni 2015 wurde im Bundestag die von der CSU geforderte PKW-Maut für deutsche Autobahnen beschlossen. Eine Bedingung der SPD-Fraktionen war, dass die inländischen Autofahrer nicht stärker belastet werden dürfen. Außerdem wollten wir, dass die PKW-Maut dem europäischen Recht entspricht. Nachdem die Europäische Kommission gegen die Maut geklagt hat, musste der Gesetzesvorschlag noch einmal nachgebessert und an das europäische Recht angepasst werden. Die Änderungen betrafen die Staffelung und Höhe der Kurzzeitvignette. Zudem wurde auch eine weitere Steuerentlastung für inländische Autofahrer, deren Autos besonders wenige Abgase ausstoßen, in das Gesetz eingebaut. Weiterhin hat das Bundesfinanzministerium versichert, dass es durch die PKW-Maut zu Mehreinnahmen kommen wird. Nun wird das Gesetz also in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.

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Strafrechtliche Vermögensabschöpfung – Erträge aus Straftaten leichter einziehen

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Erträge, die aus Straftaten wie z.B. der Geldwäsche stammen, können in Zukunft leichter eingezogen werden. Dazu hat das Bundesjustizministerium ein Gesetz vorgelegt, dass die sogenannte strafrechtliche Vermögensabschöpfung neu regelt. Allerdings können nicht nur Erträge aus Straftaten leichter eingezogen werden, sondern auch Vermögen, das wahrscheinlich aus einer kriminellen Handlung stammt. Außerdem soll durch das geplante Gesetz die Entschädigung der Opfer neu geregelt werden. In Zukunft werden die Opfer leichter ihre Entschädigung durchsetzen können.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.

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NeueChancen schaffen – Die beste Bildung für alle – Veranstaltung mit Hubertus Heil am 31. März um 18 Uhr im TÜV Nord College in Bergkamen

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Die soziale Herkunft und der Bildungshintergrund entscheiden immer noch für zu viele Menschen mehr über den Bildungserfolg als die individuelle Leistung. Das sozialdemokratische Versprechen, durch Bildung gesellschaftliche Teilhabe und beruflichen Erfolg zu erreichen, braucht neue Impulse. Uns geht es um jeden Menschen in seiner Lebenslage. Wir haben eine Gesellschaft vor Augen, in der alle sich ihre kindliche Neugier bewahren und ein Leben lang die Möglichkeit haben, sich weiterzuentwickeln. Gleiche Bildungschancen sind auch Garant für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und für die wirtschaftliche Stärke unseres Landes.

Deswegen haben wir in der Projektgruppe #NeueChancen mit Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten über ein Jahr lang diskutiert, vor welchen Herausforderungen unser Bildungssystem steht und wie wir diese lösen können. Daraus haben wir Forderungen für ein zukunftsfestes Bildungssystem von der Kita bis zur Weiterbildung entwickelt.

Am Freitag dem 31. März möchte ich Ihnen gemeinsam mit Hubertus Heil, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, die Ergebnisse unserer Arbeit vorstellen und über die Umsetzung diskutieren. Los geht es um 18 Uhr im TÜV Nord College in Bergkamen.

Unter oliver.kaczmarek@bundestag.de können Sie sich für die Veranstaltung anmelden.

Das Faltblatt „Gleiche Bildungschancen“ der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie hier .

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Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und Bundeshaushalt 2017 – Zur Sitzungswoche vom 5.-9. September 2016

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Nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause hat der Bundestag mit der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2017 in dieser Woche seine parlamentarische Arbeit wieder aufgenommen.

Dabei hat uns der Beginn der Woche natürlich der Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt. Der Ausgang der Wahl zeigt, wir müssen den Menschen Politik erklären – nicht alle wollen einfache Antworten, wie oft behauptet wird. Und wir müssen verdeutlichen, dass wird die Alltagsprobleme der Menschen in den Mittelpunkt der Politik stellen und uns mit ihren Sorgen und Nöten beschäftigen. Eine Auswertung der Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, die SPD-Wähler trafen ihre Entscheidung hauptsächlich auf Grund von Sachthemen. So sprachen 52 Prozent der Wählerinnen und Wähler der SPD ihr Vertrauen in Wirtschafts- und Arbeitsthemen aus. 60 Prozent der Wähler trauen der SPD zu für soziale Gerechtigkeit zu sorgen.

Die SPD bleibt mit 30,6 Prozent der Stimmen stärkste Fraktion im Landtag. Von 36 Wahlkreisen konnte die SPD 26 Wahlkreise direkt sowie in 31 Wahlkreisen auch den größten Zweitstimmenanteil gewinnen. Die AfD ist aus dem Stand mit 20,8 Prozent als zweitstärkste Fraktion in den Landtag eingezogen.

Das stimmt nachdenklich, denn die AfD hat für keine der Zukunftsfragen Deutschlands eine überzeugende Antwort vorgelegt. Statt den Zusammenhalt der Gesellschaft zu fördern, setzt die AfD auf Parolen statt auf Sachpolitik und  macht Politik auf dem Rücken der Minderheiten. Es lohnt sich nicht, sich mit der AfD ausführlich zu beschäftigen.

Aber wir müssen das aufgreifen, was ihre Wählerinne und Wähler beschäftigt. Viele fühlen sich von den politischen Parteien nicht angesprochen. Die SPD muss daher bei ihren Themen insbesondere die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen und das Gespräch mit den Menschen suchen. Auch deshalb wandere ich seit sieben Jahren mit meinem Roten Rucksack durch den Wahlkreis.

Für die SPD geht es aber auch darum, klar Haltung zu zeigen. Wer Freiheiten und soziale Sicherheit einschränken will, der trifft auf den entschiedenen Widerstand der SPD. Die SPD steht bei denen, die für das moderne Deutschland einstehen, in dem Freiheit, Demokratie, Chancengleichheit, Solidarität, Weltoffenheit und vor allem Zusammenhalt die Leitwerde bilden!

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

Die Themen:

 

  1. Bundeshaushalt 2017
  2. Beschlüsse der SPD-Fraktionsklausur
  3. Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 5. September 2016 Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit „Neue Aufstiegschancen: Berufliche und akademische Bildung gleich wertschätzen – Einstieg und Aufstieg für beruflich Qualifizierte ermöglichen“
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Fraktion vor Ort: Flüchtlinge integrieren, Flüchtlingsursachen bekämpfen

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Immer mehr Flüchtlinge aus verschiedenen Ländern kommen nach Deutschland. Sie sind traumatisiert von Kriegen, auf der Suche nach Schutz und einem besseren Leben. Die SPD-Bundestagsfraktion will den Menschen helfen, ihnen Perspektiven bieten. Sie steht für eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik. Das heißt: Solidarität, Menschlichkeit und Integration auf der einen Seite, mehr Unterstützung für die Kommunen und eine gerechtere Verteilung in Europa auf der anderen Seite.

Wie können wir die Fluchtursachen bekämpfen? Was kann die Politik im Bund tun, um die Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft zu unterstützen? Wie schaffen wir es, dass Deutschland ein offenes und solidarisches Land bleibt?

Über diese und weitere Fragen möchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer Fraktion vor Ort-Veranstaltung am Mittwoch, 15. Juni, um 19 Uhr im ev. Gemeindezentrum St. Viktor, Große Marktstraße 2 in Schwerte, ins Gespräch kommen.

Der Syrer Abdrrahman Ahmi, der ab dem kommenden Semester als Dozent für Arabisch an der Volkshochschule Unna arbeiten wird, berichtet über seine Flucht aus Syrien. Im Anschluss referiert Dr. Rolf Mützenich, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik, über Fluchtursachen.

Fragen zur Veranstaltung, die den Titel „Herausforderung der Flüchtlingspolitik – Flüchtlingsursachen bekämpfen, Flüchtlinge integrieren“ trägt, beantwortet das Bürgerbüro unter Telefon 02303 25314-30 oder unter der E-Mail oliver.kaczmarek.ma04@bundestag.de.

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Kreisbrandmeister Peukmann auf der Sicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

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Obwohl Deutschlands Kriminalstatistiken zeigen, dass das Land immer sicherer wird, haben Angst und Unsicherheit zugenommen in der Bevölkerung. Und das, obwohl die Zahl der Gewaltdelikte objektiv gesunken ist. Mit diesem scheinbaren Widerspruch eröffnete der Chef der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann in der vergangenen Woche eine Konferenz seiner Fraktion zur öffentlichen Sicherheit in Deutschland. Geladen waren rund 300 Angehörige der Polizei, des Technischen Hilfswerks, der Feuerwehren und Hilfsorganisationen.

Oliver Kaczmarek mit dem Kreisbrandmeister Ulrich Peukmann, der am 27. April an der Sicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahm.

Oliver Kaczmarek mit Kreisbrandmeister Ulrich Peukmann in Berlin.

Aus dem Kreis Unna nahm auf Einladung des Abgeordneten Oliver Kaczmarek Kreisbrandmeister Ulrich Peukmann, u.a. zuständig für den Bevölkerungsschutz, an der Fachkonferenz im Deutschen Bundestag teil. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit diesem Thema in der Fachkonferenz aus meiner Sicht als Verantwortlicher für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr im Kreis Unna ein wichtiges und aktuelles Themenfeld aufgegriffen“, resümiert Peukmann den intensiven Meinungsaustausch. „Zahlreiche interessante Wortbeiträge der anwesenden ‚Fachleute‘ haben mich überzeugt, mich auch weiterhin mit dieser Thematik zu befassen. Der Schutz aller Einsatzkräfte muss hierbei unser gemeinsames Ziel sein. Die Veranstaltung hat mir sehr gut gefallen und ich freue mich auf positive Ergebnisse.“

„Die öffentliche Sicherheit liegt in der Verantwortung des Staates“, sagt der Bundestagsabgeordnete Kaczmarek. Sicherheits- und Polizeibehörden müssten personell und technisch so ausgestattet sein, dass sie vernünftig arbeiten können. Deshalb fordere die SPD-Fraktion die zusätzliche Einstellung von 12.000 Polizisten durch Bund und Länder bis zum Jahr 2019.

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Mädchen entdecken beim 16. Girls‘ Day ihre Zukunft: Einblicke in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten

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Janna Prünte im Wahlkreisbüro

Janna Prünte aus Fröndenberg absolvierte den Girls‘ Day im Wahlkreisbüro.

Charlotte Driesch und Janna Prünte aus dem Wahlkreis Unna konnten sich am diesjährigen Girls‘ Day ein Bild von der Arbeit ihres SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek machen. Die Fröndenbergerin Janna Prünte erlebte im Wahlkreisbüro des Abgeordneten, was es alles für die Wahlkreisarbeit vor Ort braucht. Charlotte Driesch aus Unna nahm mit rund 60 anderen Mädchen am vielfältigen Programm der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.

„Auch in der Politik und in der Politikberatung braucht es mehr Chancengleichheit für Mädchen und Frauen. Für dieses Ziel leistet der Girls‘ Day einen wichtigen Beitrag. Deshalb beteiligen sich meine Fraktion und ich am Girls‘ Day“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Um den Frauenanteil in der Politik zu erhöhen, bietet auch die SPD-Bundestagsfraktion ein vielfältiges und umfangreiches Programm an. Die 17-jährige Charlotte Driesch besichtigte den Reichstag, verfolgte eine Plenardebatte und lernte ihren Abgeordneten und seine Arbeit kennen. Im Rahmen eines Planspiels, das den Teilnehmerinnen den Weg durch die Gesetzgebung wies, lernte sie, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz letztlich verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Girls Day_Charlotte Driesch

Charlotte Driesch traf während des Girls‘ Days bei der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag natürlich auch „ihren“ Abgeordneten Oliver Kaczmarek.

Die 14-jährige Janna Prünte wiederum, die sich für die aktuelle Flüchtlingspolitik interessiert, traf u.a. die stellvertretende Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Unna Anne Nikbin, um mit ihr über die Lage von Frauen in Flüchtlingsunterkünften oder die Integration von Flüchtlingsmädchen in den Schulalltag zu sprechen.

Am Girls‘ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen ab der 5. Klasse Einblick in spannende Berufsbereiche sogenannter „typischer Männerberufe“ zu ermöglichen. Weil viele Mädchen und junge Frauen sich für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden, nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Der Girls‘ Day möchte Mädchen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen.

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