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Exzellenzstrategie kann jetzt noch mehr exzellente Forschung an Universitäten fördern

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Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den wegweisenden Beschluss für die Exzellenzstrategie. Damit kann das Erfolgskonzept fortgesetzt und noch mehr Exzellenz gefördert werden. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat durchgesetzt, dass die Exzellenzstrategie keinen abgeschlossenen Elite-Klub fördert und hat ein Signal für mehr Dynamik in der Hochschulförderung im Sinne eines fairen und offenen Wettbewerbs in der Breite des deutschen Wissenschaftssystems gegeben.

„Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bund und Länder in der Ministerpräsidentenkonferenz den Weg freigemacht haben für die neue Exzellenzstrategie für Förderung exzellenter Wissenschaft und internationale Sichtbarkeit deutscher Hochschulen als Nachfolgeprogramm zur erfolgreichen Exzellenzinitiative. Ein Großteil der Forderungen der SPD findet sich in der beschlossenen Verwaltungsvereinbarung wieder.

Die Debatte der vergangenen Wochen für mehr Dynamik bei den Plätzen für die Exzellenzuniversitäten hat sich gelohnt: Die Zahl der Spitzenplätze ist auf vorerst elf festgelegt worden. Forderungen, die Förderung von exzellenten Standorten auf drei bis fünf zu begrenzen, sind damit zu den Akten gelegt.

Die SPD hat sich stets dafür eingesetzt, dass das Programm nicht zu einem Elite-Klub führt und dafür breite Unterstützung bei den Expertinnen und Experten erhalten. Die verbesserte Vereinbarung ist ein wichtiger Beitrag dazu und ergänzt sinnvoll die Ende 2014 getroffenen Beschlüsse zur Breitenförderung der Hochschulen über den Hochschulpakt.“

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Exzellenzförderung nicht auf zu wenige Forschungsstandorte reduzieren

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Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die von der ehemaligen SPD-Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn 2004 initiierte Exzellenzinitiative ist zu einer Erfolgsgeschichte der Wissenschaftspolitik geworden. Diese Geschichte soll weiter geschrieben werden. Der Bund ist bereit, dafür in den nächsten 10 Jahren vier Milliarden Euro bereitzustellen. Diese sollen nicht auf wenige Standorte fokussiert werden und dazu beitragen, dass wir mehr Exzellenz heben können.

„Das heutige Fachgespräch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat breite Einigkeit darüber gezeigt, dass die Exzellenzinitiative ihre wesentlichen Ziele erreicht hat: Förderung universitärer Spitzenforschung und Verbesserung der internationalen Sichtbarkeit des deutschen Wissenschafts- und Forschungssystems.

Es scheint Konsens zu den wesentlichen Eckpunkten der Fortsetzung der Exzellenzinitiative zu geben, darunter die Etablierung von Förderlinien zur thematischen Spitzenforschung in Exzellenzcluster sowie zur institutionellen Weiterentwicklung. Neben flexibleren Förderdauern und –höhen sollten beide Förderlinien Leistungsdimensionen wie gute Lehre und Wissenstransfer berücksichtigen.

Heute wurde die Position der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt, dass wir die Förderung nicht auf zu wenige Universitäten reduzieren sollten. Potenziale an vielen Standorten sollten nicht durch ideologische Verengung auf drei oder fünf Standorte verschenkt werden. Dieses von der CDU/CSU vorgeschlagene verengte Konzept fand keine Unterstützung der Sachverständigen.

Skeptisch wurde der Vorschlag der Expertenkommission beurteilt, ein Prämiensystem für besondere Leistung als zweite Förderlinie zu etablieren. Das wissenschaftsgeleitete Auswahlverfahren sollten neben erbrachten Leistungen auch aktuelle Leistungen in ein antragsbasiertes Verfahren einbeziehen. Für die SPD steht die Leistung einer Hochschule im Mittelpunkt der Exzellenzförderung. Es reicht aber nicht, etablierte Strukturen mit noch mehr Geld zu fördern, wenn man Dynamik im Wissenschaftssystem erzeugen möchte.“

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