Verlängerung von drei Bundeswehr-Mandaten
Der Deutsche Bundestag hat sich für eine Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen ausgesprochen. Um den labilen Friedensprozess im Südsudan zu stützen, beteiligt sich Deutschland auch in Zukunft an der UN-Mission UNMISS mit Personal aus Bundeswehr und Polizei, das vor Ort beratende und beobachtende Funktionen ausübt. Auch bei der UN-Mission UNAMID in Dafur sollen deutsche Soldatinnen und Soldaten weiterhin dabei helfen, die Zivilbevölkerung zu schützen und humanitäre Hilfe unter sicheren Bedingungen zugänglich zu machen.
Darüber hinaus erteilte der Bundestag seine Zustimmung zur Verlängerung der NATO-geführten Mission Resolute Support in Afghanistan. Damit leistet Deutschland einen Beitrag, um die afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte sowie die lokalen Sicherheitsinstitutionen in die Lage zu versetzen, selbst Verantwortung für stabile und sichere Strukturen effektiv wahrnehmen zu können. Im Notfall unterstützt die Bundeswehr auch Personal der internationalen Gemeinschaft, das im zivilen Wiederaufbau eingesetzt wird. Das gilt allerdings in begrenztem Umfang und auch nur in Abstimmung mit der afghanischen Regierung. Das Mandat wurde mit einer Personalobergrenze von 980 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Dezember 2017 verlängert.
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