Damit es jedes Kind packt – das Gute-KiTa-Gesetz

Die zuverlässige und vor allem jedem zugängliche Kinderbetreuung ist bis jetzt leider noch keine Selbstverständlichkeit. Die SPD setzt sich dafür ein, dass in Zukunft jedes Kind die Möglichkeit einer qualitativ hochwertigen Betreuung bekommt.

Daher ist diese Woche der Gesetzentwurf des Gute-KiTa-Gesetzes in erster Lesung im Bundestag beraten worden. Für dieses Gesetz wird der Bund bis 2022 eine Summe von 5,5 Mrd. Euro zur Verfügung stellen, die größte bis jetzt für Kindertagesbetreuungen. Es soll damit die Qualität der Betreuung verbessert werden und gleichzeitig die Gebührenfreiheit insbesondere für finanziell schwächere Familien ausweiten.

Die Kitagebühren werden durch den Gesetzentwurf sozial gestaffelt nach Kriterien wie Einkommen, Betreuungszeit oder Anzahl der Kinder. Familien, die Wohngeld, Kinderzuschlag, ALG II, Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen erhalten, werden unbürokratisch von den Gebühren komplett befreit. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit und ein großer Erfolg für die SPD, da nun 1,2 Millionen Kinder aus einkommensschwachen Familien Anrecht auf einen gebührenfreien KiTa-Platz haben. Um die Qualität der Betreuung zu verbessern stellt der Bund den Ländern einen Katalog von zehn verschiedenen Maßnahmen, wie beispielsweise verlängerte Öffnungszeiten, ein besserer Betreuungsschlüssel oder einer stärkeren Kindertagespflege, zur Verfügung. So können die Länder die Mittel bedarfsgerecht und flexibel einsetzen.

Genauso können die Mittel auch verwendet werden, um für noch mehr Familien einen gebührenfreien KiTa-Platz zu ermöglichen. Denn Kindertagesstätten sind nicht nur Orte der Betreuung, sondern auch der frühkindlichen Bildung und damit hat der Staat unserer Meinung eine Verantwortung hier einen kostenlosen Besuch zu ermöglichen, wie er auch an Schulen und Hochschulen möglich ist. In Bundesländern in denen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten regieren wurden und werden daher Kitagebühren schrittweise abgeschafft.

Den Entwurf für das Gute-KiTa-Gesetz finden Sie hier:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/049/1904947.pdf