Leben retten in Afghanistan!

Die Lage in Afghanistan ist äußerst dramatisch. Die Berichte und Bilder, die uns von dort erreichen, sind bestürzend. Die Taliban haben in kürzester Zeit das Land und die Hauptstadt Kabul unter ihre Kontrolle gebracht. Die afghanischen Sicherheitskräfte haben dem Eroberungszug nichts entgegengesetzt. Jetzt gilt es, keine Zeit zu verlieren, um deutsche Staatsangehörige, afghanische Ortskräfte und deren Familien so schnell wie möglich nach Deutschland zu holen. Aber auch Afghaninnen und Afghanen, die für deutsche Entwicklungseinrichtungen, NGOs, Medien oder Stiftungen gearbeitet haben, sowie Menschen- und Frauenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger, Journalistinnen und Journalisten sowie Kulturschaffende sollen evakuiert werden. Transportflugzeuge der deutschen Luftwaffe haben bereits unter äußerst schwierigen und gefährlichen Bedingungen viele Menschen in Sicherheit gebracht.

Damit das gelingt, muss die Evakuierung militärisch abgesichert und die Mission nachträglich auf eine rechtssichere Grundlage gestellt werden, wie das im Parlamentsbeteiligungsgesetz bei „Gefahr im Verzug“ festgehalten ist. Auf Antrag der Bundesregierung berät der Bundestag in dieser Woche deshalb ein neues Bundeswehrmandat. Das Mandat ist auf 600 Soldatinnen und Soldaten begrenzt und bis zum 30. September 2021 befristet.

Nach den Evakuierungsflügen der Bundeswehr muss es weitere Wege geben, Menschen, die wir schützen müsse und die sich auf uns verlassen haben, zu evakuieren. Bundesaußenminister Heiko Mass wird dazu am Wochenende die Nachbarstaaten Afghanistans besuchen, um weitere Evakuierungsmöglichkeiten auszuloten. Dazu müssen wir alle Möglichkeiten des Verhandlungsweges ausschöpfen.

Den Antrag der Bundesregierung gibt es hier: https://dserver.bundestag.de/btd/19/320/1932022.pdf