Presse und Co. – Seite 24 von 77 – Oliver Kaczmarek, Md

Oliver Kaczmarek ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2017“ auf

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Zum 17. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro und eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. „Das von der Bundesregierung gegründete Bündnis möchte mit dem Preis zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung unterstützen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „Demokratie bedeutet, sich in Angelegenheiten von Ort einzubringen und beginnt zum Beispiel in der Familie, in der Schule sowie in der Freizeit.“

Gewürdigt werden sollen Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen. Gesucht werden Projekte, die übertragen werden können und sich in diesem Jahr vor allem einsetzten für die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, für Radikalisierungsprävention, gegen Rechtsextremismus, gegen Antisemitismus und Sexismus.

„Im Kreis Unna gibt es viele Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und tolle Projekte durchführen. Ich bin mir sicher, dass ihre Arbeit auch für andere beispielhaft sein kann“, so Kaczmarek.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.buendnis-toleranz.de

 

Lust auf ein Jahr USA? Bewerbt Euch fürs PPP

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Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm, kurz PPP. In diesem Jugendaustauschprojekt des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses werden seit 1983 junge Leute – Schüler und Berufstätige – gefördert. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek beteiligt sich wieder an dem interkulturellen Austausch und wirbt für das nächste Austauschjahr 2018/19: „Dieses Programm eröffnet jungen Menschen die Chance, amerikanisches Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennenzulernen.”

Für das Programm 2018/19 läuft derzeit die Bewerbungsphase. Bis zum 15. September 2017 können sich interessierte Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende und junge Berufstätige bewerben. Ausführliche Informationen zum Programm können entweder im Bürgerbüro in 59425 Unna, Untere Husemannstr. 38, Fon 02303 25314-50, Fax 02303 237218, angefordert werden oder sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp einschließlich Bewerbungskarte herunterzuladen.

Gleichzeitig unterstützt der Politiker die Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, neugierige und weltoffene Familien zu finden, die ab September einen PPP-Stipendiaten als „Familienmitglied auf Zeit“ bei sich aufnehmen möchten. „Ich möchte die Familien im Kreis Unna dazu ermutigen, einen der Stipendiaten bei sich aufzunehmen, denn diese Austauscherfahrung ist für beiden Seiten ein unvergessliches Erlebnis“, so Kaczmarek. Gastfamilie könne jeder werden, egal ob alleine oder als Großfamilie, egal ob in der Stadt oder auf dem Land.

Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartnerin ist Eva Hoffmann (Tel. 0228 95722-44 / Mail hofmann@experiment-ev.de)

Oliver Kaczmarek freut sich über 10.000 Euro für den Fröndenberger Patenschaftskreis

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Eine überaus gute Nachricht konnte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Karin Eckei vom Patenschaftskreis für Flüchtlinge in Fröndenberg mitteilen: Das Bundeslandwirtschaftsministerium fördert das Projekt „Einleben“ mit 10.000 Euro.

Die Initiative hat sich beteiligt an dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE), mit dem das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume erhalten und weiterentwickeln möchte. „Der Geldbetrag ist eine Auszeichnung für die Professionalität und das Engagement des Patenschaftskreises“, sagt Kaczmarek.

„Mit 10.000 Euro können wir viel erreichen“, freut sich Karin Eckei. Der 2015 gegründete Patenschaftskreis setzt sich für das Zusammenleben von Einheimischen und Flüchtlingen in Fröndenberg ein. Projekt „Einleben“ umfasst beispielsweise das Angebot Fitness für Männer, ein integratives Ferienspaßprogramm, ein Sommerfamilienfest oder themenbezogene Feriensprachkurse mit dazu passenden Exkursionen für Flüchtlinge.  Mit dem Geld könne die Initiative nun z. B. Trikots anschaffen, Schulungen für Flüchtlinge zum Thema Energie- und Heizkosten planen oder Besuche in verschiedenen Einrichtungen durchführen, erklärt Eckei.

 

Klimaschutz beginnt in den Kommunen – Über 1 Millionen Euro Bundesmittel für Projekte im Kreis Unna

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Die Einigung auf ein neues Klimaabkommen in Paris hat gezeigt, dass die Weltgemeinschaft bereit ist, den Klimawandel und seine Folgen aufzuhalten. „Wir wissen aber auch, dass die Umsetzung eines solchen Abkommens vor Ort geschehen und aus vielen Projekten getragen werden muss“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „Daher hatte sich die Bundesregierung für diese Wahlperiode viel vorgenommen und allein in NRW durch das SPD geführte Bundesumweltministerium 1.400 Projekte gefördert. In den Kreis Unna gingen über 1 Millionen Euro.“ Gefördert wurden unter anderem die Erneuerung der Beleuchtung in Sporthallen oder Schulen, ein Kita-Umbau,  die energetische Gebäudesanierung oder die Umsetzung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes.

„Diese Summe zeigt, das breite Engagement vor Ort in den Kommunen und Unternehmen, den Klimaschutz voranzubringen und auf diesem Wege zur nachhaltigen Modernisierung unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft beizutragen“ so Kaczmarek, „Neben dem Klimaschutz haben viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Programme der Städtebauförderung des Bundesumweltministeriums genutzt, um ein gutes Zusammenleben zu ermöglichen und ein attraktives Wohnumfeld zu schaffen. Das war nur möglich weil die SPD dafür gesorgt hat, dass die Bundesmittel für die Städtebauförderung von 455 auf jetzt 790 Millionen Euro erhöht wurden. Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann.“

Aktiv für die Würde unserer Städte

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Ein parteiübergreifendes Aktionsbündnis setzt sich der die Sicherung der im Grundgesetz verankerten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein. Unter dem Titel „Für die Würde unserer Städte“ wird die ausreichende Finanzierung der Kommunen für ihre wichtigen Aufgaben bei der Daseinsvorsorge angemahnt.

In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat der Bund die Kommunen bereits in zahlreichen Bereichen entlastetet. Bei den Sozialausgaben hat der Bund die Kosten der Grundsicherung vollständig übernommen. Ab 2018 werden die Kommunen um 5 Milliarden Euro entlasten. Die Entlastung setzt sich zusammen aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft im Umfang von 1,6 Milliarden Euro, der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer um 2,4 Milliarden Euro und des Länderanteils um eine Milliarde Euro.

Mit der Reform der Bund-Länder Finanzbeziehung wurden neue Investitionen angestoßen. Für die Schulsanierung stehen den Kommunen ab 2017 3,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Im selben Umfang von 3,5 Milliarden Euro standen schon seit 2015 Mittel für Investitionen in die kommunale Infrastruktur bereit. Die Städtebauförderung des Bundes wurde von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro angehoben. Für den sozialen Wohnungsbau werden jedes Jahr 500 Millionen Euro mehr ausgegeben.

Lebenswerte Städte und Gemeinden brauchen eine solide Finanzausstattung. Deswegen verdienen die Kommunen unsere Unterstützung. Die SPD wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Bund seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen nachkommt.

Die unendliche Geschichte des Ausbaus B236 nimmt ein positives Ende – Start des Ausbaus der B236 noch dieses Jahr

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„Nach über 10 Jahren können wir endlich verkünden, dass der überfällige Ausbau der B236 noch diesen Sommer beginnen wird. Nach der Fertigstellung im Sommer 2020 werden die Staus rund um den Freischütz und die Hörder Straße der Vergangenheit angehören“, freut sich der heimische Oliver Kaczmarek über die Zusage aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das Investitionsvolumen für den 1,7 Kilometer langen Bauabschnitt beträgt 26 Millionen Euro.

 

Er hatte sich dafür eingesetzt, dass der Ausbau der B236 zwischen der Stadtgrenze Dortmund/Schwerte und der BAB 1 Anschlussstelle Schwerte in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde. Da das Projekt als „laufendes und fest disponiertes Projekt“ eingestuft wurde, stand einer Realisierung nur noch der Planfeststellungsbeschluss im Weg.

 

Bereits letztes Jahr hatte auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mitgeteilt, dass man sich schon in den konkreten Vorbereitungen befand und nur noch den Planfeststellungsbeschluss abwarten würde. Nachdem die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Planfeststellungsbehörde den Beschluss erstellt hat, kann der Ausbau nun endlich beginnen.

 

Die Lösung muss im Interesse der Stadt und der Menschen in Fröndenberg liegen

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Oliver Kaczmarek zum Thema Bahnübergang Ruhrstraße in Fröndenberg –

Nach erneuten Gesprächen vor Ort über den Sachstand zur geplanten Untertunnelung des Bahnübergangs „Ruhrstraße“ in der Stadt Fröndenberg, hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek an den NRW-Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn gewandt. Er unterstützt die Stadt Fröndenberg in ihrer Forderung, die alte Kreuzungsvereinbarung aufzuheben.

„Die Lösung muss im Interesse der Stadt und der Menschen in Fröndenberg liegen“, so Kaczmarek. Laut Antwortschreiben der Deutschen Bahn AG, das der Abgeordnete diese Woche erhalten hat, ist für Mitte Juli ein weiteres Gespräch zwischen Deutscher Bahn, Vertretern des Landes und der Stadt geplant. Die Stadt Fröndenberg hat um die Aufhebung der aktuell gültigen Kreuzungsvereinbarung gebeten. Dies werde nun aktuell geprüft. „Seit dem Jahr 1989, in dem die Kreuzungsvereinbarung geschlossen wurde, haben sich einige städtebauliche und verkehrliche Veränderungen in der Stadt Fröndenberg ergeben“, so Kaczmarek. „Eine mögliche Untertunnelung hätte auch Auswirkungen auf die Versorgungsachse der Fröndenberger Innenstadt und die Verlegung der Abwasser-, Strom- und Gasleitungen würde erhebliche Mehrkosten verursachen. Deshalb wäre eine Lösung, die die Interessen der Stadt Fröndenberg berücksichtigt, die beste Alternative.“

Die Privatisierung der Autobahnen wird im Grundgesetz ausgeschlossen

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Der Bundestag beschloss heute wichtige Änderungen des Grundgesetzes. Besonders kontrovers wurde dabei die Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes für die Fernstraßen diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Verhandlungen dafür stark gemacht, dass eine befürchtete Privatisierung der Autobahnen über die Gesellschaft nicht möglich wird. Erstmals wird eine Formulierung zur „unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligung Dritter“ an einer Gesellschaft des Bundes in der Verfassung ausgeschlossen. Dieses Verbot erstreckt sich auf die Gesellschaft selbst und auch auf mögliche Tochtergesellschaften. Zudem wird in der Verfassung klargestellt, dass die Autobahnen im „unveräußerlichen Besitz des Bundes“ bleiben.

 

Im Änderungspaket, das die Bund-Länder Finanzen auf neue Füße stellt, sind weitere wichtige Maßnahmen eingeschlossen, die lange von der SPD gefordert wurden. Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung wird aufgeweicht und es fließen 3,5 Milliarden Euro an unsere Kommunen zur Sanierung der Schulen. Die Kosten des Unterhaltsvorschuss übernimmt der Bund. Eine wesentliche Entlastung für unsere Kommunen. Die Länder werden über eine Neuverteilung der Umsatzsteuer um 10 Milliarden Euro entlastet.

 

In harten Verhandlungen konnte die SPD sich durchsetzen. Die Änderung des Grundgesetzes schafft eine nachhaltige Verbesserung der Bund-Länder Finanzbeziehungen.

Unternehmen Busemann und Freischütz auf dem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

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Die heimischen Unternehmen Busemann und Freischütz auf dem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nahmen Ilka Wagner, Geschäftsführerin des Unternehmens Busemann in Bergkamen, sowie Emilie und Jörg Prüser, Geschäftsführer des Freischütz, Schwertes Unternehmen des Jahres 2017, am heutigen Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.

Das Programm stand unter dem Titel „Zukunftstrends 2030 – Politik für die Wirtschaft von Morgen“. Es beinhaltete eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik sowie Statements von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und des SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Bereits zum sechsten Mal lud die SPD-Bundestagsfraktion Unternehmerinnen und Unternehmer aus der ganzen Republik ein, um über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und aktuelle politische Fragen zu sprechen.

„Im Kreis Unna haben wir zahlreiche Unternehmerinnen und Unternehmer, die mit guter Arbeit und kreativen Konzepten die Herausforderungen von morgen angehen. Sozialer Zusammenhalt und wirtschaftlicher Erfolg gehen dabei Hand in Hand. Der Dialog mit den Unternehmen aus meinem Wahlkreis ist deswegen immer ein wichtiger Teil meiner Arbeit“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.


Einmal Abgeordneter sein

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Oliver Kaczmarek lädt Studenten aus Bergkamen zum Planspiel in den Bundestag ein – 

Endlich mitentscheiden und mitmischen, wenn sich Politiker um Gesetzentwürfe streiten und debattieren. In dieser Woche fand im Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. Die über 300 Jugendlichen reisen nach Berlin, schlüpfen in die Rollen fiktiver Bundestagsabgeordneter, sitzen im echten Plenarsaal und sprechen unterm Bundesadler am Rednerpult. Im Zentrum des Planspiels steht dabei die Simulation eines kompletten Gesetzgebungsprozesses.

Die Möglichkeit, im direkten Austausch mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Deutschland aktuelle Fragen der Bundespolitik zu diskutieren, nutzte auch Till Scheemann aus Bergkamen, der von dem heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek für das Planspiel  ausgewählt wurde. Der 19 jährige konnte die Bundespolitik direkt erleben und als Mitglied des Integrationsausschusses an aktuellen Themen und Gesetzesvorlagen arbeiten.

Bei einem Besuch im Berliner Büro von Oliver Kaczmarek erfuhr Till Scheemann dann auch aus erster Hand mehr über die Arbeit eines Abgeordneten und seiner Mitarbeiter. Die vier Tage in Berlin waren für ihn eine spannende Erfahrung, die noch mehr Lust auf Politik gemacht hat.