Der Vorsitzende der SPD im Kreis Unna und heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek wurde auf dem Landesparteitag der SPD Nordrhein-Westfalen am vergangenen Samstag in Bochum erneut in den Landesvorstand gewählt. Kaczmarek gehört dem Gremium seit 2006 an und engagiert sich landesweit insbesondere in bildungspolitischen Fragen.
Auf dem Parteitag wurde zudem ein Antrag der SPD im Kreis Unna zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt verabschiedet. Damit stellt sich die Landes-SPD hinter die Forderung, für Langzeitarbeitslose tariflich abgesicherte Beschäftigung im öffentlichen Bereich zu schaffen.
Auf Bundesebene scheitert dieses Vorhaben derzeit noch daran, dass der Finanzminister der Umwandlung von passiven Leistungen für Langzeitarbeitslose in öffentlich geförderte Beschäftigung nicht zustimmt.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-09-28 16:38:342016-09-28 16:38:34Kaczmarek erneut in den SPD-Landesvorstand gewählt
Oliver Kaczmarek widerspricht Ausführungen seines CDU-Kollegen zum Ausbau der B236 in Schwerte
Die CDU will den Eindruck erwecken, als hätte die B236 im Abschnitt zwischen Stadtgrenze Dortmund und Anschlussstelle Schwerte von den zusätzlichen Mitteln profitieren können, die die Große Koalition dem Verkehrsminister für Projekte mit Baureife zur Verfügung gestellt hat. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek:
1. Das Geld für den Ausbau der o.g. Strecke ist im Prinzip schon da. Der Ausbau der B236 ist im Bundesverkehrswegeplan-Entwurf, der diese Woche in erster Lesung im Bundestag beraten worden ist, als „laufendes und fest disponiertes Projekt“ kategorisiert, womit die zeitnahe Finanzierung und Umsetzung ohnehin gewährleistet ist.
2. Nordrhein-Westfalen profitiert mit 740 Millionen Euro überdurchschnittlich von den Sondermitteln des Bundes von insgesamt 2,1 Milliarden Euro. Dieses Geld soll auf den Ausbau der A1 zwischen Köln-Niehl und Leverkusen konzentriert werden, was auch die Sanierung der verkehrlich wie wirtschaftlich landesweit bedeutsamen Rheinbrücke bei Leverkusen einschließt. Nach Aussage von Dobrindt können auch für Projekte mit vollziehbaren Planfeststellungsbeschlüssen weitere Baufreigaben erteilt werden. Dazu zählt auch die A43, für die seit August ein Planfeststellungsbeschluss vorliegt und bei dem die Klagefrist im November endet. Das wären weitere 270 Millionen Euro für NRW und damit die Hälfte des kompletten Investitionspakets.
3. Das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der B236 in Schwerte soll nach Auskunft des Landesbetriebs Straßen.NRW noch 2016 abgeschlossen werden. Zeitgleich wurde mit der Bauausführung die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH(DEGES) beauftragt, damit parallel zum Planfesstellungsverfahren mit der Ausführungsplanung begonnen werden kann. Gerade bei der B236 in Schwerte sind alle beauftragten Behörden in der intensiven Umsetzungsarbeit.
4. Die Vorwürfe meines CDU-Kollegen im Bundestag gegen die SPD-geführte Landesregierung sind sowohl durchsichtig als auch irreführend. Statt jetzt schon Landtagswahlkampf zu machen, rate ich zur Sacharbeit im Detail, damit nicht nur Überschriften produziert werden, sondern die Straße zeitnah gebaut werden kann.
Mit dem Besuch einer Schülergruppe vom Gymnasium Kamen und einer Gruppe von Auszubildenden und Beschäftigten aus Stadtverwaltungen in der Region vom Studieninstitut Soest konnte der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek gleich zwei Besuchergruppen im Deutschen Bundestag begrüßen. Die Arbeit des Abgeordneten stieß auf reges Interesse der Besucherinnen und Besucher. Natürlich stand die aktuelle Debatte um das Freihandelsabkommen mit Kanada CETA im Fokus der Aufmerksamkeit. Aber auch die tägliche Arbeit im Ausschuss für Bildung und Forschung und im politischen Betrieb von Berlin waren gefragte Themen.
Im Anschluss an das Gespräch genossen die Gruppen eine Führung zur Kuppel des Reichstagsgebäudes und einen Informationsvortrag zur Architektur des Parlaments und seiner Geschichte. „Ich freue mich immer mit Besuchergruppen im Deutschen Bundestag zu sprechen. Der direkte Austausch über die Themen, die die Menschen bewegen ist wichtig, damit wir in Berlin Politik für die Bedürfnisse der Menschen machen können.“, erklärt Oliver Kaczmarek abschließend.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-09-23 14:33:242016-09-23 14:33:24Zu Gast im Deutschen Bundestag: Besucher aus Kamen und Soest informieren sich
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek waren heute Christian Baran aus Unna und Thorsten Eisenmenger aus Schwerte auf der Konferenz „Politik für und mit Menschen mit Behinderung“. Beide engagieren sich seit vielen Jahren in der Politik für Menschen mit Behinderung im Behindertenbeirat der Stadt Unna beziehungsweise im „AK dabei“ im Bündnis für Familie Schwerte.
Zur Konferenz sind rund 180 Personen von allen im Bundestag vertretenden Fraktionen eingeladen. Gemeinsam mit den politischen Entscheidungsträgern haben sich Experten der Behindertenpolitik beraten, wie eine bessere Unterstützung der individuellen Bedarfe von Menschen mit Behindertenpolitik gelingen kann.
Als einen wichtigen Schritt in diese Richtung hat der Bundestag am gestrigen Donnerstag in erster Beratung über einen Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Bundesteilhabegesetzes debattiert. Damit ist ein großes, sozialpolitisches Vorhaben auf den Weg gebracht. Die Gesetzesänderung sieht vor, dass die Unterstützung für Menschen mit Behinderung mehr Teilhabe ermöglicht. Damit setzt Deutschland auch die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen um.
Das Gesetz sieht vor, dass der Bezug von Lebensunterhaltsleistungen vereinfacht wird. Schon ab 2017 sollen die Einkommensfreibeträge steigen und die Vermögensfreigrenze schrittweise bis 2020 auf rund 50.000 Euro angehoben und Partnereinkommen und –vermögen nicht mehr angerechnet werden. Auch sieht der Entwurf Unterstützungsmaßnahmen bereits vor der Reha und ein vereinfachtes Reha-Antragsverfahren vor. Ebenfalls sind Maßnahmen für mehr Inklusion auf dem Arbeitsmarkt und neue unabhängige Beratungsstellen vor Ort geplant.
„Die SPD setzt sich in der großen Koalition derzeit erfolgreich dafür ein, Vieles für mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu bewegen. Die fraktionsübergreifende Konferenz und der Beginn der parlamentarischen Beratung über eine Verbesserung des Bundesteilhabegesetzes diese Woche sind wichtige Schritte. Politik für Menschen mit Behinderung muss vor allem darauf abzielen, individuelle Barrieren abzubauen und im privaten und beruflichen Alltag Beratung und Unterstützung sicherzustellen. Über die bestehende Kritik einiger Verbände am bisherigen Gesetzentwurf müssen wir konstruktiv diskutieren und darüber gegebenenfalls zur Gesetzesänderung durch das Parlament kommen.“, so Oliver Kaczmarek.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-09-23 14:16:552016-09-23 14:16:55Konferenz „Politik für und mit Menschen mit Behinderung“ im Deutschen Bundestag
Auch aus dem Kreis Unna sind mit Gökçen Kuru, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Kamen und Taner Cegit, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Fröndenberg türkeistämmige Volksvertreter der Einladung des heimischen SPD Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und der SPD-Bundestagsfraktion an alle türkeistämmigen Sozialdemokraten aus Kommunalparlamenten, Landtagen und dem Europäischen Parlament gefolgt. Auch Kenan Küçük, Geschäftsführer des Multikulturellen Forums e.V. (MkF) aus Lünen, nahm an der Konferenz teil.
Unter dem Motto „Zusammenhalten und zusammen gestalten“ haben sie bei einer großen Konferenz im Reichstag miteinander beraten, wie sie verhindern können, dass der derzeitige Konflikt in der Türkei sich auf den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland auswirkt. Unter anderem hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu den Delegierten gesprochen.
Seit vielen Jahren sind Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Die unruhige politische Situation in der Türkei hat auch in Deutschland zu intensiven Debatten geführt.
Der Großteil der türkeistämmigen Menschen in Deutschland ist fest in die verschiedenen Bereiche unseres gesellschaftlichen und politischen Lebens integriert. Das bedeutet auch, dass sie die Möglichkeit haben müssen, in politischen Gremien auf allen Ebenen sowie im öffentlichen Bild repräsentiert zu sein.
„Gökçen Kuru und Taner Cegit sind Vertreter der jungen Generation und tragen als Kommunalpolitiker in ihren Räten große Verantwortung. Auch Kenan Küçük, Geschäftsführer des Multikulturellen Forums e.V. (MkF) aus Lünen, engagiert sich seit vielen Jahren gesellschaftlich und politisch. Mit der Einladung nach Berlin wollen wir auch zeigen, dass die SPD ihren Rat braucht und dass wir gemeinsam für den Zusammenhalt in Deutschland einstehen“, erklärt Oliver Kaczmarek.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-09-09 10:38:502016-09-09 10:38:50Konferenz türkeistämmiger SPD-MandatsträgerInnen im Bundestag mit Kamener und Fröndenberger Beteiligung
Ich mache mit bei der Aktion „Dein Gesicht für Vielfalt“. Damit möchte auch ich ein Zeichen setzen für Solidarität und ein gutes Miteinander. Vielfalt ist ein Reichtum für Deutschland. Ich danke ausdrücklich den vielen Menschen, die sich tatkräftig für ein gutes Zusammenleben in Deutschland engagieren. Die Ausstellung mit meinem, wie ich finde, gelungenen Portrait, war mit vielen anderen tollen Portraits am Potsdamer Platz in Berlin zu sehen.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-09-08 11:16:392016-09-08 11:16:39Danke an alle, die in Deutschland gutes Miteinander fördern
Beide Seiten waren sich einig darüber, dass die Sprachkenntnisse die erste Hürde für die Integration sind. „Die Bundesregierung hat dazu mehr Mittel für Sprachkurse bereitgestellt und auch die Wartezeiten für Teilnahmen an Integrationskursen deutlich verkürzt. Auch die Bundesagentur für Arbeit bietet mehr Sprachkurse an. Sprache ist der wichtigste Baustein für eine erfolgreiche Integration“, findet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.
Unternehmer Karl-Willi Demgen und der technische Direktor Dr. Seeliger empfingen die Abgeordneten in den Räumlichkeiten der Firma und erläuterten ihre Ideen zur besseren Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.
Der zweite Schritt soll die Abfrage von Interessen und Fähigkeiten der Geflüchteten sein. Auch die Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen muss schneller erfolgen. Letztlich schlagen Herr Demgen und Herr Dr. Seeliger eine Modularisierung der Berufsausbildung vor. Ziel soll die schnelle Vermittlung von Fertigkeiten sein, damit die Geflüchteten einer dauerhaften Arbeit nachgehen können. Die Modularisierung soll nicht das duale Berufsausbildungssystem aufweichen, sondern als Ergänzung dienen.
„In der Produktionsschule der Werkstatt im Kreis Unna finden inzwischen zahlreiche junge Flüchtlinge den Einstieg in die deutsche Ausbildungs- und Arbeitswelt. Die ersten Erfahrungen sind positiv. Die Geflüchteten können theoretische und praktische Erfahrungen sammeln.“, lobte der Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke die Produktionsschule, die er sich als Modell für die Integration der Geflüchteten vorstellen kann.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-08-29 12:09:112016-08-29 12:09:11Flüchtlinge in Lohn und Brot bringen
Auf dem Weg von Belarus nach Lünen legten am Mittwoch 37 Garten- und Naturfreunde vom Hilfsprojekt Nadeshda für von der Tschernobylkatastrophe betroffene Kinder aus der Nähe von Minsk einen Zwischenstopp beim heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek ein. Als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe begrüßte Kaczmarek die Delegation im Bundestag und erfuhr etwas zur Geschichte der mehr als 20-jährigen Partner- und Freundschaft zwischen den Kleingärtnern aus Westfalen-Lippe und Nadeshda.
Oliver Kaczmarek im Gespräch mit den belarussischen Gartenfreunden.
„Deutschland und Belarus, zu Deutsch Weißrussland, verbindet nach der schrecklichen Geschichte des Zweiten Weltkriegs heute ein Band der Solidarität. Ich danke den westfälischen Kleingärtnern, dass sie einen Beitrag dazu leisten“, so der Bundestagsabgeordnete.
Seit 1994 engagieren sich die heimischen Kleingärtner für das Kinderzentrum in Nadeshda, wo sechs- bis 17-jährige Kinder Erholung finden und pädagogisch und medizinisch betreut werden. Der umweltverträgliche Anbau von Obst und Gemüse in einer strahlungsfrei gebliebenen Zone sichert die Versorgung der Kinder mit frischen Gartenprodukten. Die Kleingärtner aus Westfalen-Lippe unterstützen das ökologische Anbauzentrum, das heute in Belarus landesweit als Pilotprojekt anerkannt ist, durch Beratung, Saatgut und Spendengelder.
Bereits heute reist die belarussische Delegation weiter nach Lünen, wo sie eine Woche in der Landesschule der Kleingärtner zu Gast ist. Auf dem Besuchsprogramm stehen u.a. ein Empfang beim Dortmunder Oberbürgermeister Ulrich Sierau, ein Besuch im Druckzentrum des Hellweger Anzeigers sowie in der Arena auf Schalke.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-08-25 13:11:192016-08-25 13:11:19Kleingärtner aus Weißrussland und Westfalen-Lippe zu Gast bei Oliver Kaczmarek
Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft auf zur Teilnahme am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“, der zum 16. Mal vom Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) ausgeschrieben wird:
Den Gewinner/-innen winken Geldpreise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro und eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. Damit unterstützt das von der Bundesregierung gegründete Bündnis für Demokratie und Toleranz zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung.
„Demokratie bedeutet, sich in die Angelegenheiten vor Ort einzumischen und beginnt z.B. in der Familie, in der Schule sowie in der Freizeit. Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen, für ihr Engagement gewürdigt werden“, so Oliver Kaczmarek.
In diesem Jahr werden vor allem Projekte gesucht, die sich einsetzen:
– für die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
– für praktische Demokratie-, Toleranz- und Integrationsförderung
– für Radikalisierungsprävention (z.B. gegen Islamismus und Salafismus)
– gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (z.B. gegen Antiziganismus, Antisemitismus, Rassismus, Muslimenfeindlichkeit, Homosexuellenfeindlichkeit)
Die Aktivitäten sollen hauptsächlich von Ehrenamtlichen getragen werden und sich in der Praxis bewährt haben. Ausgeschlossen von der Teilnahme sind Beiträge, welche im Rahmen anderer Bundesprogramme gefördert werden. Der Einsendeschluss für die kompletten Unterlagen ist der 25.09.2016 (Datum des Poststempels!). Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-08-19 15:16:262016-08-19 15:16:26„Aktiv für Demokratie und Toleranz“ – Wettbewerb sucht Projekte zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
Dortmund. „Zahnersatz kann heutzutage komplett am Computer geplant werden, aber es erfordert noch immer das Fachwissen des Zahntechnikers, diesen fachgemäß in den Mund einzupassen“, erklärte Ausbildungsleiter Martin Winterkamp bei einem Rundgang durch die Zahntechnikerwerkstatt der Handwerkskammer (HWK) Dortmund. Zu der Führung eingeladen hatte HWK-Präsident Berthold Schröder. Sein Gast, der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, interessierte sich vor allem für den digitalen Wandel, der derzeit in viele Handwerksberufe Einzug gehalten hat.
Auch wenn im Bereich der Zahntechnik noch immer mit traditionellen Verfahren, wie dem Gipsabdruck, gearbeitet wird, gehören moderne Computerprogramme und eine digitale Fräsmaschine mittlerweile zur Standardausstattung in diesem Gewerk. Ähnlich sieht es bei den Kfz-Mechatronikern aus. „Die Technik macht jeden Tag Fortschritte“, so Schröder. „Um auch in Zukunft allen Anforderungen des modernen Automobilmarkts gerecht zu werden, modernisiert die HWK Dortmund derzeit ihre Kfz-Ausbildungswerkstätten.“ In Zukunft werden die Auszubildenden an hochmodernen Elektro- und Hybridwagen lernen können.
Weitere Themen des Treffens waren die Ausbildungssituation im Handwerk, die Integration von Flüchtlingen und der Bildungsverbund Handwerk.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-08-19 15:06:542016-08-19 15:06:54Das Handwerk ist schon in vielen Bereichen digital
