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Oliver Kaczmarek, MdB
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Im Gespräch – Seite 28 von 87 – Oliver Kaczmarek, Md

Die unendliche Geschichte des Ausbaus B236 nimmt ein positives Ende – Start des Ausbaus der B236 noch dieses Jahr

Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co., Schwerte

„Nach über 10 Jahren können wir endlich verkünden, dass der überfällige Ausbau der B236 noch diesen Sommer beginnen wird. Nach der Fertigstellung im Sommer 2020 werden die Staus rund um den Freischütz und die Hörder Straße der Vergangenheit angehören“, freut sich der heimische Oliver Kaczmarek über die Zusage aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das Investitionsvolumen für den 1,7 Kilometer langen Bauabschnitt beträgt 26 Millionen Euro.

 

Er hatte sich dafür eingesetzt, dass der Ausbau der B236 zwischen der Stadtgrenze Dortmund/Schwerte und der BAB 1 Anschlussstelle Schwerte in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde. Da das Projekt als „laufendes und fest disponiertes Projekt“ eingestuft wurde, stand einer Realisierung nur noch der Planfeststellungsbeschluss im Weg.

 

Bereits letztes Jahr hatte auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mitgeteilt, dass man sich schon in den konkreten Vorbereitungen befand und nur noch den Planfeststellungsbeschluss abwarten würde. Nachdem die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Planfeststellungsbehörde den Beschluss erstellt hat, kann der Ausbau nun endlich beginnen.

 

27. Juni 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/07/Oliver_B236_Schwerte.png 622 958 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-27 17:55:012017-07-17 13:36:42Die unendliche Geschichte des Ausbaus B236 nimmt ein positives Ende – Start des Ausbaus der B236 noch dieses Jahr

Gerechte Steuern, verlässliche Rente – Zur Sitzungswoche vom 19.-23.06.2017

Arbeit und Soziales, Berlin, Im Gespräch, Infodienst, Verkehr und Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen

In weniger als 100 Tagen wird Deutschland einen neuen Bundestag wählen. Dann wird sich entscheiden, in welche Richtung sich unser Land in den nächsten Jahren bewegt. Nach fast zwölf Jahren Kanzlerschaft unter Angela Merkel ist die Union personell und inhaltlich ausgelaugt. Ihr fehlen Konzepte und Ideen, wie sie die Bundesrepublik in Zukunft gestalten möchte.

 

Unser Land ist stark, aber damit das so bleibt, müssen wir nach der Bundestagswahl die richtigen Weichen stellen. Große Herausforderungen kommen auf uns zu. Die Politik muss Antworten darauf geben, wie wir nicht nur ein weiteres Absinken des Rentenniveaus verhindern, sondern wie wir auch die Modernisierung unserer Infrastruktur gerecht finanzieren können.

 

Die SPD hat in den vergangenen Wochen erste Eckpunkte für ihre Konzepte zur Renten- und Steuerpolitik vorgelegt, die wir diesen Sonntag auf unserem Bundesparteitag in Dortmund beschließen wollen. Darin zeigen wir klar und deutlich, was wir in der nächsten Regierung umsetzen möchten: Das Rentenniveau soll bis 2030 mindestens 48 Prozent betragen, ohne dass der Beitragssatz über 22 Prozent steigt. Finanziell entlasten wollen wir nicht nur Familien, sondern vor allem auch Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen. Wichtige Meilensteine sind dabei die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags und die paritätische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung.

 

Andere reden von Leistung, wir als SPD erkennen sie an. Wer Jahrzehnte hart gearbeitet hat, der verdient eine Rente, von der er leben kann. Und wer neben seinem Beruf noch Kinder großzieht, der muss entlastet werden. Unsere Forderungen stehen im Einklang mit dem Ziel einer gerechteren Gesellschaft.


Die weiteren Themen des Infodiensts sind:

 

  1. Das SPD-Konzept für Investitionen und gerechte Steuern
  2. Das SPD-Konzept für verlässliche Renten
  3. Verlegung des Bundeswehrkontingents von der Türkei nach Jordanien
  4. Pflegeberufe attraktiver machen
  5. Verlängerung des KFOR-Mandats im Kosovo
  6. Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB
  7. Einladung zum SPD-Bundesparteitag in Dortmund

 

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Oliver Kaczmarek

23. Juni 2017/von Archiv
0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-23 10:19:022017-06-23 10:19:02Gerechte Steuern, verlässliche Rente – Zur Sitzungswoche vom 19.-23.06.2017

„Gemeinsam stark für morgen“ Besuch der Biologischen Station für den Kreis Unna

Bergkamen, Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch

Am Dienstag den 13. Juni besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek die Biologische Station für den Kreis Unna und Dortmund. Gemeinsam mit anderen Umwelteinrichtungen hat sie ihren Sitz in der Ökologiestation des Kreises Unna, einem ehemaligen Schulzenhof, in der Lippeaue bei Bergkamen. Der Abgeordnete hat sich über den Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Umwelt- und Naturschutz informiert. Im rund 540 km² großen Kreis Unna gibt es 39 Naturschutzgebiete. „Naturschutz aktiv gestalten heißt Rückzugsräume und gleichzeitig erlebbare Naturräume zu schaffen. Es war ein spannender Austausch in der Biologischen Station für den Kreis Unna und Dortmund mit Anke Bienengräber und Klaus Klinger“, so Kaczmarek.

Im Rahmen der Tour „Gemeinsam stark für morgen“, die Oliver Kaczmarek bis zu den Sommerferien durchführt, besucht er Unternehmen, Vereine und Institutionen, die innovativ und lebensnah den Alltag der Menschenverbessern. Die Schlussfolgerungen der Besuche nimmt Kaczmarek in seinem persönlichen Wahlprogramm für seinen Wahlkreis mit nach Berlin.

15. Juni 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/07/170613_Biologische_Station-300x200.jpg 200 300 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-15 10:08:092017-07-04 14:45:57„Gemeinsam stark für morgen“ Besuch der Biologischen Station für den Kreis Unna

„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch des STEAG Kraftwerks Bergkamen-Heil

Bergkamen, Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch

Im Rahmen seiner Sommertour „ Gemeinsam stark für morgen“ besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Montag, 12. Juni, das Steinkohlekraftwerk der STEAG in Bergkamen-Heil. „Die Energiewende ist die nächste Herausforderung im Strukturwandel im Ruhrgebiet. Bei einem Besuch im Kraftwerk Bergkamen-Heil habe ich mit Kraftwerksleiter Volker Veelmann und dem Betriebsratsvorsitzenden Bernd Hagemeyer über den Beitrag von Kohlestrom zur Versorgungssicherheit für die Energiewende diskutiert. Etwa 130 Beschäftigte arbeiten im Kraftwerk“, so Kaczmarek.

Im Rahmen der Tour „Gemeinsam stark für morgen“, die Oliver Kaczmarek bis zu den Sommerferien durchführt, besucht er Unternehmen, Vereine und Institutionen, die innovativ und lebensnah den Alltag der Menschenverbessern. Die Schlussfolgerungen der Besuche nimmt Kaczmarek in seinem persönlichen Wahlprogramm für seinen Wahlkreis mit nach Berlin.

 

13. Juni 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/07/170612_Kraftwerk2.jpg 1365 2048 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-13 11:18:342017-07-04 14:45:29„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch des STEAG Kraftwerks Bergkamen-Heil

„Gemeinsam stark für morgen“: Fastenbrechen in der Türkisch-Islamischen Gemeinde Unna

Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch, Unna

Der Integrationsrat der Kreisstadt Unna und die Türkisch-Islamische Gemeinde zu Unna e.V. haben als Zeichen des guten Zusammenlebens und gegenseitiger Wertschätzung zum gemeinsamen Fastenbrechen (Iftara) im heiligen Monat Ramadan eingeladen. Wie die Jahre zuvor ist der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek dieser Einladung gerne gefolgt. Im Rahmen seiner aktuellen Sommertour „Gemeinsam stark für  morgen“ befasst sich Oliver Kaczmarek unter anderem mit den Themen Ehrenamt und gesellschaftlicher Zusammenhalt. „Das Wichtigste ist, dass wir zusammenhalten und gemeinsam für ein Weltoffenes und gerechtes Deutschland eintreten. Deswegen war es mir wichtig auch in diesem Jahr an dem gemeinsamen Fastenbrechen teilzunehmen“.

 

13. Juni 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/07/170603_Fastenbrechen-300x225.jpg 225 300 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-13 11:08:002017-07-04 14:47:00„Gemeinsam stark für morgen“: Fastenbrechen in der Türkisch-Islamischen Gemeinde Unna

„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch in der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale

Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch, Schwerte

 

Sie seien wie „Seismografen“, erklärte Oliver Kaczmarek. „Wenn es Gesetzeslücken gibt, spüren das die Verbraucherzentralen vor Ort am ehesten“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete während seines Besuches in der Verbraucherzentrale in Schwerte.

Bereits seit sieben Jahren berät Angelika Weischer in der Schwerter Verbraucherzentrale Bürger in den verschiedensten Punkten. Dauerbrenner sind vor allem Abzocke bei Handyverträgen und Verhalten gegenüber Inkassounternehmen.

Gleich mehrere Forderungen gaben Angelika Weischer und Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, Oliver Kaczmarek mit nach Berlin. So fordert die Verbraucherzentrale eine generelle Drittanbietersperre, wobei die Nutzerin oder den Nutzer einzelne Dienstleistungen weiterhin freischalten soll. Derzeit ist es genau umgekehrt: Eine Nutzerin oder ein Nutzer muss aktiv eine Drittanbietersperre verhängen. Mit diesem Begriff wird ein Vorgang beschrieben, in dem ein drittes Unternehmen auf die Telefonrechnung zugreifen und so Forderungen gegenüber den Verbrauchern stellen kann.

Eine weitere Forderung betrifft die Inkassoverfahren. So plädieren die Verbraucherschützer für eine präzise und faire Gebührenordnung sowie für eine Regelung, die vorsieht, vor dem Einschalten eines Inkassounternehmens Mahnungen zu versenden.

Auch die Digitalisierung stellt die Verbraucherzentrale vor neue Herausforderungen. Infolgedessen wünschen sich die Vertreter der Verbraucherzentrale, dass Algorithmen offengelegt werden, um Diskriminierung durch personalisierte Preise zu verhindern. Einig waren sich Weischer, Schuldzinski und Kaczmarek darin, dass dem Verbraucherschutz auch in der Schulbildung berücksichtigt werden muss, damit Verbraucher souveräne Kaufentscheidungen treffen können.

13. Juni 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/07/170609_Verbraucherzentrale.jpg 836 960 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-13 10:46:112017-07-11 14:11:43„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch in der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale

„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch im Dorfcafé Ardey

Fröndenberg, Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch

Die Landflucht und zunehmende Urbanisierung stellt auch die Dörfer im Kreis Unna vor neue Herausforderungen. Wie kann eine Anlaufstelle geschaffen werden, um so weiter den Zusammenhalt im Dorf zu stärken? Eine Antwort darauf hat die Dorfgemeinschaft Ardey mit dem eigenen Dorfcafé „Buntes Sofa“ gefunden. Bei einem Besuch nahm auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Platz auf dem bunten Sofa.

Ehrenamtlich wird das ganze Café an fünf Tagen in der Woche betrieben und hat sich schnell als gesellschaftlicher Treffpunkt etabliert. Mit selbstgebackenen Kuchen werden die Gäste aus dem Ort versorgt. In dem Gebäudekomplex untergebracht sind auch eine Apotheke, ein Hausarzt – der erste seit Jahren in Ardey – und die Räume der Evangelischen Jugend. Weiterhin wurden in Zusammenarbeit mit der UKBS auch Wohnräume für die Senioren aus dem Dorf nach dem Bielefelder Modell geschaffen. Damit schafft das „Bunte Sofa“ eine generationsübergreifende Anlaufstelle im Dorfkern von Ardey.

„Das Dorfcafé ist ein positives Beispiel für das Leben in einer Dorfgemeinschaft“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der sich insbesondere vom ehrenamtlichen Engagement und dem hohen Zeitaufwand der Beteiligten beeindruckt zeigte.

 

13. Juni 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/07/170609_Dorfcafé_Ardey.jpg 640 960 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-13 10:33:422017-07-04 14:43:36„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch im Dorfcafé Ardey

Bundeswehreinsatz in Inçirlik und Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Zur Sitzungswoche vom 29.05.-02.06.2017

Arbeit und Soziales, Äußeres und Verteidigung, Berlin, Im Gespräch, Infodienst, Verkehr und Infrastruktur, Zukunftsaufgabe Bildung

Einstimmig entschied die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche den Abzug der Bundeswehr aus Inçirlik. Wir fordern von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die in der Türkei stationierten Soldaten umgehend zu verlegen. Damit reagieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf die Entscheidung der türkischen Regierung, Bundestagsabgeordneten erneut den Besuch deutscher Einsatzkräfte zu verweigern. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Deswegen kann es nicht hingenommen werden, wenn es Abgeordneten untersagt wird, sich vor Ort ein Bild über die Situation der Soldatinnen und Soldaten zu machen. Ein solcher Umgang, gerade unter Verbündeten, ist nicht nachvollziehbar. Das gilt besonders, wenn der Aufklärungseinsatz in Inçirlik das Ziel hat, die Terrororganisation „Islamischer Staat“ im Nahen Osten zurückzudrängen.

 

Das politische Klima zwischen Deutschland und der Türkei hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten stark verschlechtert. Der SPD ist es ein großes Anliegen, die diplomatischen Beziehungen wieder zu entspannen. Deswegen unterstützen wir die Bemühungen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, das Gespräch mit der türkischen Regierung zu suchen und das gemeinsame Verhältnis wieder auf eine Grundlage zu stellen, bei der Zusammenarbeit wichtiger ist als Befindlichkeiten und Taktik. Klar ist für uns aber auch, dass es in Zukunft keine Möglichkeit mehr geben darf, die Bundesrepublik über ihr sicherheitspolitisches Engagement im Ausland zu erpressen. Einen neuen Stützpunkt im Nahen Osten zu finden, von dem aus die Bundeswehr ihre Aufklärungsmission erfolgreich fortsetzen kann, hat daher hohe Priorität.


Die weiteren Themen des Infodiensts sind:

  1. Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verabschiedet
  2. Privatisierung von Autobahnen verhindert
  3. Kooperationsverbot in der Bildung aufgeweicht – Bund unterstützt Kommunen bei der Schulsanierung
  4. Unterhaltsvorschuss ausgeweitet und reformiert 
  5. Hochschulpolitische Bilanz der 18. Wahlperiode
  6. Abschiebungen nach Afghanistan
  7. Betriebsrenten gestärkt, Erwerbsminderungsrenten verbessert

 

Mit freundlichen Grüßen,

 

Oliver Kaczmarek

2. Juni 2017/von Archiv
0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-06-02 11:39:022017-06-02 11:39:02Bundeswehreinsatz in Inçirlik und Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Zur Sitzungswoche vom 29.05.-02.06.2017

„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch bei BTV Technologies in Unna

Arbeit und Soziales, Gemeinsam stark für morgen, Im Gespräch, Programmatisch, Unna

Eines der größten Programmierhäuser Europas kommt aus Unna. Bereits seit 25 Jahren beliefert die BTV Technologies GmbH namenhafte Partner wie BMW, Bosch und Continental mit programmierten elektronischen Chips. Angefangen als Logistikunternehmen hat sich die BTV Technologies GmbH zu einem Dienstleister entwickelt. Neben dem Transport und der Lagerung werden die elektronischen Bauteile in Unna gleich noch veredelt. Dabei genügt das Familienunternehmen den höchsten Qualitätsstandards und lässt sich dies auch regelmäßig zertifizieren.

Bei einem Besuch im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“ – Tour, besichtigte der zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek den Firmensitz des Unternehmens. Produktionsleiter Dr. Thomas Große Böckmann und Christian Mühlhöfer, Leiter Order Management, gewährten Einblicke in die Fertigung und die Logistik des Unternehmens.

Im Gespräch wurde deutlich, dass die BTV Technologies GmbH zuversichtlich in die Zukunft blickt und sich insbesondere durch die Industrie 4.0 noch Wachstumschancen erhofft. Herausforderungen ergeben sich derzeit bei der Suche nach jungen und qualifizierten Kräften. Hier lautete eine Forderung der leitenden Angestellten, gezielt kleinere Einkommen zu entlasten, um so Arbeitsanreize zu schaffen.

 

31. Mai 2017/von Archiv
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/07/IMG_9945.jpg 3456 5184 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-05-31 11:40:062017-07-27 10:49:30„Gemeinsam stark für morgen“: Besuch bei BTV Technologies in Unna

Fraktion vor Ort am 7. Juni in Bönen: Sportvereine als Bindeglied

Im Gespräch, Kreis Unna, Presse und Co.

Sport hat eine große gesellschaftspolitische Bedeutung. Im Sport werden Werte wie Toleranz und Fairness vermittelt, er ist Teil eines gesunden Lebensstils und Teil unseres Lebens in Städten und Dörfern, in Schulen und Stadtteilen. Sportvereine sind seit jeher ein starkes Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern. Sport im Verein bedeutet nicht nur Geselligkeit; für viele Menschen ist der Verein sozialer Mittelpunkt.

Der Bund ist zwar vor allem für den Spitzensport zuständig, doch werden die Rahmenbedingungen für alle Bereiche des Sports in Deutschland wesentlich durch die Bundesgesetzgebung bestimmt.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die Situation für Vereine und bürgerschaftlich Engagierte verbessern. Neben der Inklusion und Integration von Menschen im Sport und der gesundheitlichen Prävention sind ihr Themen wie die Sanierung von Sportstätten, Eingliederungsmaßnahmen bzw. Bürgerarbeit im Sportbereich, Lärmschutz- und Führungszeugnisregelungen wichtig.

Daher laden die SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, „vor Ort“ zu einem Gespräch und Erfahrungsaustausch von Ehrenamtlern, Sportlern, Bürgern, Mitarbeitern aus der Verwaltung sowie Politikern ein.

Unter dem Titel „Verbindung gekappt? Die unterschiedlichen Welten des Spitzen- und Breitensports“ können Aktive und Interessierte

am Mittwoch, 7. Juni, um 18 Uhr im Förderturm Alfred-Fischer-Platz 1, in Bönen

Probleme, Wünsche und Anregungen formulieren sowie Vorschläge machen, wie die Bundespolitik die Situation von Vereinen verbessern oder sie unterstützen kann. Kompetente Gesprächspartner der Fraktion vor Ort-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion sind u.a. Klaus Stindt, Vorstandsvorsitzender des Kreissportbundes Unna e.V., und Walter Wiggermann, Zweiter Vorstandsvorsitzender des VfK Nordbögge e.V.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine Anmeldung per E-Mail (oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de) oder telefonisch (02303 2531450).

31. Mai 2017/von Archiv
0 0 Archiv https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png Archiv2017-05-31 11:09:292017-05-31 11:09:29Fraktion vor Ort am 7. Juni in Bönen: Sportvereine als Bindeglied
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Über mich

Ich bin Ihr Bundestagsabgeordneter für Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna. Bei der Bundestagswahl vom 24. September 2017 haben Sie mich bereits zu dritten Mal als Ihren direkten Vertreter in den Bundestag gewählt. Mit einem klaren Profil: für Chancengleichheit, für gute Arbeit, für mehr Gerechtigkeit und für ein modernes und offenes Deutschland.

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