Das BAföG muss modernisiert und substanziell verbessert werden

Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen 20. BAföG-Bericht erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek:

Das BAföG ist ein bildungspolitisches Erfolgsmodell, das auch knapp 43 Jahre nach seiner Einführung immer noch ein unverzichtbares Instrument dafür ist, dass Bildung nicht noch mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

Dies belegt auch der BAföG-Bericht, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat: mehr Empfängerinnen und Empfänger, gestiegene Förderbeiträge, strukturelle Verbesserungen insbesondere bei der Auslandsförderung und der Förderung ausländischer Auszubildender verdeutlichen den wichtigen Beitrag des BAföG zu mehr Chancengleichheit im Bildungssystem.

Gleichwohl muss das BAföG immer wieder neu aufgestellt werden, damit es zeitgemäß ist und die besonderen Bedarfslagen der Auszubildenden aufgreift. Wir werden daher eine dringend erforderliche Novellierung des BAföG vorantreiben.

Das BAföG muss moderner werden. Es muss hochschulrechtliche und gesellschaftliche Weiterentwicklungen nachvollziehen und insbesondere die Förderlücken im Übergang zwischen Bachelor- und Masterstudium schließen, Teilzeit-Studiengänge und Familienzeiten besser integrieren sowie Altersgrenzen anpassen. Gemeinsam haben CDU/CSU und SPD sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, auch den Zugang zum Meister-BAföG für die beruflich Qualifizierten zu verbessern.

Wir wollen ein BAföG, das sich an die Lebenssituation der Auszubildenden anpasst und für sie substanzielle Verbesserungen bietet. Dazu gehört auch eine kritische Überprüfung und kontinuierliche Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge.