Aktuelles – Seite 186 von 265 – Oliver Kaczmarek, Md

Deutschlands Zukunft gestalten – Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD

Am Mittwoch haben Sigmar Gabriel, Angela Merkel und Horst Seehofer den in den letzten Wochen verhandelten Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vorgestellt. Den kompletten Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD finden Sie hier. Die Verhandlungskommission der SPD hat einstimmig entschieden, allen Parteimitgliedern die Zustimmung zu diesem Koalitionsvertrag zu empfehlen.

Der Koalitionsvertrag enthält unter anderem folgende Punkte:

  • einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro ab 2015
  • mehr Tarifbindung und damit bessere Tariflöhne
  • gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und des Werksvertrags-Unwesens
  • die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren (mit Zeiten der Arbeitslosigkeit!); für Ältere beginnt der Ausstieg mit 63 Jahren, für Jüngere mit 64 bzw. 65 Jahren
  • eine Verbesserung der Renten für Erwerbsgeminderte, ein konkreter Fahrplan für die Angleichung der Renten in Ost und West sowie eine Mindestrente von rund 850 Euro für langjährig Versicherte mit niedrigen Einkommen
  • mehr Gleichberechtigung von Frauen durch ein Entgeltgleichheitsgesetz und eine gesetzliche Quote in Aufsichtsräten
  • eine sozial verträgliche und bezahlbare Energiewende
  • 6 Milliarden € mehr für Kitas, Schulen und Hochschulen
  • 5 Milliarden € mehr pro Jahr für die Kommunen im Rahmen der Entlastung bei der Eingliederungshilfe
  • eine Mietpreisbremse und mehr Mittel für Städtebau
  • 5 Milliarden Euro mehr für die dringend benötigten Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
  • 4 Milliarden Euro mehr für die bessere Pflege und mehr Pflegekräfte
  • die Abschaffung des „Optionszwangs“ für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder
  • die strikte Regulierung der Finanzmärkte und Banken
  • die Durchsetzung der Besteuerung der Finanzmarktspekulationen
  • die stärkere Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Initiativen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa

Eine Kurzfassung zu den einzelnen Themenblöcken des Koalitionsvertrages finden Sie hier. Weitere Informationen gibt es auf den Regionalkonferenzen, die in jedem Landesverband stattfinden. So auch am Sonntag, den 1. Dezember, um 11 Uhr in der Stadthalle Kamen mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft. Und dann sind die SPD-Mitglieder am Zug!

Mehr Informationen zum Mitgliedervotum finden Sie unter:
http://www.spd.de/linkableblob/112790/data/20131127_koalitionsvertrag.pdf

Als Lektüre zum Koalitionsvertrag empfehle ich den Text „Menschen“ von Frank Strauss:
http://frank-stauss.de/index.php/menschen/

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Einsetzung eines Hauptausschusses

Um die Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse zu garantieren, soll erstmals ein Hauptausschuss eingesetzt werden. Dessen Zuständigkeiten werden jeweils durch Überweisung des Plenums begründet, es besteht kein Selbstbefassungsrecht. Der Hauptausschuss soll auch Ausschuss im Sinne von Art. 45 (Angelegenheiten der Europäischen Union), 45a (Auswärtige Angelegenheiten sowie Verteidigung) und 45c Grundgesetz (Petitionsausschuss) sowie Haushaltsauschuss sein. Angehören sollen dem Gremium insgesamt je 47 ordentliche und stellvertretende Mitglieder. Den Vorsitz hat – ohne eigenes Stimmrecht – der Bundestagspräsident oder eine/einer seiner Stellvertreter/-innen inne. Mit der Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages Anfang 2014 wird der Hauptausschuss aufgelöst.

Den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD finden Sie unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/001/1800101.pdf

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UNAMID und UNMISS – Verlängerung von Bundeswehrmandaten

UNAMID (Hybrider Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur): Die Lage in der sudanesischen Region Darfur ist nach wie vor angespannt. Immer wieder flammen Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen auf und belasten die humanitäre Lage der Zivilbevölkerung. Die Beteiligung der Bundeswehr an der UNAMID-Operation von Afrikanischer Union (AU) und den Vereinten Nationen (UN) in Darfur soll deshalb fortgesetzt werden. Die Mission bleibe bis auf Weiteres stabilisierendes Element, um die Sicherheitslage in Darfur zu verbessern und die politischen Bemühungen um ein Ende der dortigen Krise zu begleiten, heißt es im Antrag der Bundesregierung. Aufgabe von UNAMID soll es auch in Zukunft sein, die Friedensverhandlungen zu unterstützen und die humanitäre Lage zu verbessern. Die Zusatzausgaben für den Einsatz von bis zu 50 deutschen Soldaten längstens bis zum 31. Dezember 2014 sollen 513.000 Euro betragen.

UNMISS (Mission der Vereinten Nationen in Südsudan): Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Friedensmission in Südsudan soll bis Ende 2014 verlängert werden. Knapp zweieinhalb Jahre nach Erklärung seiner Unabhängigkeit im Juli 2011 sei Südsudan noch immer wirtschaftlich extrem unterentwickelt, die humanitäre und Sicherheitslage in verschiedenen Regionen des Landes weiterhin angespannt, so die Bundesregierung zur Begründung ihres Antrags. Der Aufbau der staatlichen Verwaltung, der wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur sowie die politische Stabilisierung bedürften weiterhin der intensiven Unterstützung durch die internationale Staatengemeinschaft. Maximal 50 Soldatinnen und Soldaten sollen zum Einsatz kommen. Die Kosten für den Einsatz werden auf rund 962.000 Euro beziffert.

Den Antrag der Bundesregierung zu UNAMID finden Sie unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/000/1800072.pdf

Den Antrag der Bundesregierung zu UNMISS finden Sie unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/000/1800071.pdf

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Antrag des Bundesrates: Mehr Zeit für den Ausbau der U3-Betreuung

Im Zusammenhang mit der Einführung des Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige zum Stichtag 1. August 2013 unterstützt der Bund die Länder finanziell beim Kita-Ausbau. Gefördert werden können nach bisheriger Rechtslage Maßnahmen mit Abschluss bis Jahresende 2013 (Investitionsprogramm 2008-2013) bzw. bis Jahresende 2014 (Investitionsprogramm 2013 -2014). Diese Fristen sollen nun auf Antrag des Bundesrates um ein Jahr für ein kleines Restvolumen des ersten Programms bzw. um bis zu anderthalb Jahre für Teile des zweiten Programms verlängert werden. Damit soll eine Feinsteuerung der Mittelverwendung mit Blick auf die tatsächliche Bedarfslage vor Ort ermöglicht werden. Insbesondere in den Ballungsgebieten sei dafür ein etwas längerer Durchführungszeitraum erforderlich.

Den Gesetzesentwurf des Bundesrates finden Sie unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/000/1800069.pdf

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Für eine finanzielle Entlastung der Kommunen

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Antwort des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek auf den offenen Brief der CDU-Ratsfraktion der Stadt Schwerte zur Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

 

Sehr geehrter Herr Kordt,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 5. November 2013.

Die schwierige finanzielle Situation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist mir aus täglicher Praxis bekannt. Aus diesem Grund habe ich mich auch mit den anderen SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets im Rahmen der Koalitionsverhandlungen für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen stark gemacht.

Eine Vielzahl dieser Forderungen hat Eingang in den nun vorliegenden Koalitionsvertrag gefunden: So sollen die Kommunen im Rahmen der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Umfang von fünf Milliarden Euro jährlich entlastet werden. Bereits vor der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes soll mit einer jährlichen Entlastung der Kommunen in Deutschland in Höhe von einer Milliarde Euro pro Jahr begonnen werden. Auf diesen Punkt haben wir SPD-Bundestagsabgeordnete des Ruhrgebiets gedrungen, denn diese soziale Leistung ist in Ballungsgebieten sehr hoch und wächst dynamisch an. Eine anteilige Kostenübernahme durch den Bund kommt somit den Städten, Kreisen und Gemeinden im Ruhrgebiet stark zugute.

Auch hinsichtlich der großen Herausforderungen, vor denen Länder und Gemeinden bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulsozialarbeit, Schulen und Hochschulen stehen, haben sich CDU/CSU und SPD auf eine Entlastung in Höhe von sechs Milliarden Euro verständigt. Auch eine weitere Aufstockung der Mittel für die Kinderbetreuung wurde für den Bedarfsfall in Aussicht gestellt.

Die Forderung der SPD, die Städtebauförderung auszubauen und weiterzuentwickeln, ist ebenfalls Bestandteil des Koalitionsvertrages geworden. Für die Städtebauförderung sollen insgesamt 700 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt werden, und Kommunen in Haushaltsnotlagen sollen nicht mehr von der Förderung ausgeschlossen werden.

Ich danke Ihnen für Ihren Brief und möchte Sie Ihrerseits um Unterstützung bitten. Denn viele Verbesserungen für die Kommunen hätten schon umgesetzt werden können, wenn die ehemalige Koalition aus CDU, CSU und FDP sich nicht verweigert hätte. Wesentliche Veränderungen waren nur mit großem Druck der rot-grünen Bundesratsmehrheit im Vermittlungsausschuss möglich. Denken Sie nur an die Übernahme der Grundsicherung im Alter ab 2014 durch den Bund. Daher bitte ich Sie, Ihrerseits in den Gremien Ihrer Partei nicht nachzulassen und niemanden aus der Verantwortung zu lassen, wenn es um sichere Kommunalfinanzen geht.

Ich bin sicher, wenn es eine Große Koalition gibt, dann muss sie etwas für die Stadtfinanzen bewegen. Meine Beantwortung Ihres offenen Briefes habe ich parallel auch den in Schwerte erscheinenden Medien übermittelt.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Inklusion: Hospitationsbesuch in der Katharinenschule

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Eine UN-Konvention verpflichtet Deutschland zur schulischen Inklusion. Behinderte Kinder in NRW haben ab dem kommenden Schuljahr – zunächst in den Klassen 1 bis 5 – ein Recht auf gemeinsamen Unterricht mit nichtbehinderten. An der Katharinenschule in Unna wird gemeinsames Lernen bereits praktiziert.

Um von ihren bisherigen Erfahrungen mit der inklusiven Schule zu berichten, haben Eltern der Klasse 2 c der Grundschule den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek am Montag, 2. Dezember, von 8 bis 11 Uhr zur Unterrichtshospitation eingeladen. Im anschließenden Feedback wollen sie mit dem Politiker über grundsätzliche Voraussetzungen für das Gelingen von Inklusion diskutieren.

Oliver Kaczmarek bearbeitet das Thema „Inklusive Bildung“ für die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und hat in der Vergangenheit mehrere inklusive Bildungseinrichtungen im Kreis Unna besucht.

 

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„Schulsozialarbeit darf nicht beendet werden“

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„Die Schulsozialarbeit ist aus den Holzwickeder Grundschulen nicht mehr wegzudenken und darf daher nicht beendet werden. Daran müssen wir im Bundestag weiter arbeiten“, erklärte jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek nach einem Gespräch mit Praktikern im Holzwickeder Rathaus.

Mit Schulleitern und Schulpflegschaftsvorsitzenden der Grundschulen, Vertretern von Trägern der Schulsozialarbeit und Uwe Detlefsen, Fachbereichsleiter der Gemeinde, sprach der heimische Abgeordnete über den aktuellen Stand in Sachen Schulsozialarbeit. Und Kaczmarek bekräftigte einmal mehr: „Die Schulsozialarbeit darf jetzt nicht abbrechen.“

55 Schulsozialarbeiter betroffen

Genau das aber droht, wenn es dazu keine Einigung im Bundestag gibt: Dass die Schulsozialarbeit im Sommer eingestellt werden muss an den Grundschulen. Grund ist eine befristete Finanzierungszusage bis Ende des Jahres 2013, die der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag vereinbart hatte. Gibt es keine dauerhafte Finanzierungszusage des Bundes, wäre das nicht nur das berufliche Aus für 55 Schulsozialarbeiter im Kreis Unna. Es würde auch das Ende der intensiven Unterstützung von Kindern und Familien bedeuten, die mittlerweile ein enges Vertrauensverhältnis zu den Schulsozialarbeitern aufgebaut haben.

In den laufenden Koalitionsverhandlungen sei das Thema derzeit noch nicht abschließend beraten worden, erklärte Kaczmarek. Am Montag habe die Arbeitsgemeinschaft Familie, Frauen, Senioren und Jugend zuletzt getagt. Da das Thema Schulsozialarbeit zu den strittigen Fragen gehöre, werde es nun in der großen Runde am 26. und 27. November diskutiert. „Die SPD dringt darauf, dass der Bund die 3000 Stellen weiter finanziert und somit auch die Schulsozialarbeit in Holzwickede gesichert werden kann“, so Kaczmarek.

Die SPD im Kreis Unna hatte das Thema immer wieder aufgegriffen und zuletzt mit einem Änderungsantrag auf dem Bundesparteitag dafür gesorgt, dass ein entsprechender Passus in das Regierungsprogramm der SPD aufgenommen wurde.

Klare Erwartungen an die Politik

Die anwesenden Gesprächsteilnehmer äußerten die klare Erwartung, dass die Politik das Problem löse und die Schulsozialarbeit überdies weiter ausbaue. Tolle Projekte würden aufgelegt, Erwartungen geweckt und dann – Schluss, klagte Uwe Detlefsen. Gabi Spieker, Schulleitern der Aloysiusschule, erklärte, sie habe in der Vergangenheit immer wieder angemahnt, dass eine Schulsozialarbeiterin allein nicht ausreiche. Der Beratungsbedarf der Erwachsenen sei teilweise so groß, dass die Zeit für die Beschäftigung mit den Kindern fehle. Die Vertreter der Städte und Gemeinden im Kreis Unna hatten darüber hinaus immer wieder deutlich gemacht, dass sie eine Finanzierung aus kommunalen Mitteln bei der derzeitigen kommunalen Haushaltslage schon aus rechtlichen Gründen nicht gewährleisten könnten.

Kaczmarek versprach, sich in Berlin stark zu machen für die Weiterführung der Schulsozialarbeit. Überdies werde er, kündigte er an, Informationen weiterleiten an Gemeinde und Schulleiter, sobald diese vorlägen.

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Zweitklässler sausen mit Oliver Kaczmarek durch die Zeit

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Gespannt verfolgen die Jungen und Mädchen der Nordschule in Holzwickede die Geschichte, die der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ihnen vorliest.

Lesen wird großgeschrieben an der Holzwickeder Nordschule. Es gibt nicht nur eine kleine Bibliothek im Foyer der Schule. Auch die einzelnen Klassenräume sind ausgestattet mit Bücherregalen. „Lesen“, sagt Schulleiter Dirk Wülfing, „ist die wichtigste Schlüsselkompetenz überhaupt.“ Lesen sei der Weg zum Wissen.

Und so verwunderte es nicht, dass die Zweitklässler der Grundschule am Dienstagmorgen den Vorlesetag mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek mit einem eigenen Lese-Lied eröffneten. „Das Lesen ist stets ein Spaß gewesen. Es macht das Leben bunt und hält den Kopf gesund“, sangen sie zu den Gitarrenklängen von Lehrer Wülfing.

Ehe der Politiker den Jungen und Mädchen aus dem reich bebilderten Buch „Urmel saust durch die Zeit“ vorlas – was die Kinder mit der Bemerkung „cool“ honorierten  -, wurde denn auch zunächst übers Lesen gesprochen. Kaczmarek fragte nach den Lieblingsbüchern der Schülerinnen und Schüler, wollte wissen, ob sie regelmäßig lesen oder schon einmal jemandem vorgelesen haben.

Klar, in der zweiten Klasse können Kinder lesen. Gleichwohl überraschten die Antworten der Jungen und Mädchen. Ob Pferdegeschichten, Geister- oder Detektivgeschichten – die Nordschulkinder schmökern gern und viel. Ob er als Junge auch Pferdegeschichten gelesen hätte, fragte ein Mädchen den Bundestagsabgeordneten. Nein, eher nicht, war die Antwort. „Er ist ja auch ein Junge“, warf ein Steppke ein, „da liest man Piratengeschichten.“

Nun, Piratenabenteuer erlebte der kleine Dinosaurier Urmel in der Geschichte, die Oliver Kaczmarek den Kindern schließlich vortrug, nicht. Wohl aber eine spannende Reise mit einer Zeitmaschine.

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Der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit Vertretern des Schülerparlaments.

Diskussion mit Schülerparlament

Im Anschluss an das „Ohrenkino“ für die Zweiklässler stand für den Bundestagsabgeordneten ein weiterer Termin in der Nordschule an: Seit eineinhalb Jahren gibt es ein Schülerparlament an der Schule. Jede Klasse wählt zwei Vertreter, die sich im Gremium für die Interessen, Ideen und Meinungen ihrer Mitschüler einsetzen. Mit dem Bundestagsabgeordneten sprachen die Jungparlamentarier über demokratische Prozesse, ihre Wünsche und Vorstellungen.

Und damit die Schule ihre Bibliothek weiter ausbauen kann, überreichte Oliver Kaczmarek zum Abschied einen Büchergutschein.

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„Schulsozialarbeit ist Beitrag zur Integration und Gewaltprävention“

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Wie geht es nach dem 31. Juli 2014 weiter mit der Schulsozialarbeit? Diese Frage will der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Dienstag, 19. November, um 12 Uhr in einem Gespräch im Holzwickeder Rathaus mit Schulleitern und Lehrern der Grundschulen der Gemeinde erörtern.

Hintergrund: Mitte Oktober schlugen die Pädagogen Alarm. In einer Initiative mit der Gemeindeverwaltung fordern sie, dass die bis Ende des Jahres befristete und bisher über das Bildungs- und Teilhabepaket finanzierte Schulsozialarbeit dauerhaft entfristet wird. Nicht über einen möglichen Stellenabbau solle nachgedacht, sondern vielmehr an der Schaffung weiterer Stellen gearbeitet werden, fordern die Pädagogen in einem Schreiben, das sie auch an den SPD-Politiker schickten.

„Die Schulsozialarbeit“, sagt Oliver Kaczmarek, „ist ein Beitrag zur Integration und Gewaltprävention, der nicht nur den Kommunen zugute kommt.“ Daher sei es aufgrund der schwierigen Finanzlage des Kreises wünschenswert, dass das Projekt Schulsozialarbeit möglichst unbefristet mit Mitteln des Bundes weitergeführt würde.

Überdies ist für den SPD-Politiker der Umstand, dass die Fortsetzung der Schulsozialarbeit an 134 Schulen im Kreis Unna ungeklärt und die berufliche Zukunft von 55 Schulsozialarbeitern ungewiss ist, unzumutbar.

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Bundesweiter Vorlesetag: „Ohrenkino“ mit Oliver Kaczmarek

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„Ohrenkino“ steht am Dienstag, 19. November, um 10 Uhr auf dem Stundenplan der Zweitklässler der Holzwickeder Nordschule. Anlässlich des 11. bundesweiten Vorlesetags erhalten die Jungen und Mädchen Besuch vom heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek. Der Politiker liest aus einem beliebten Kinderbuch. Da er die Kinder überraschen will, wird der Titel natürlich nicht verraten. Nur so viel: Es geht um eine längst ausgestorbene Tierart.

 „Lesen gehört zu den Schlüsselkompetenzen, und Vorlesen ist weit mehr als nur eine Methode, um sich und andere in eine andere Welt zu träumen“, freut sich Oliver Kaczmarek auf das Treffen mit den jungen Zuhörerinnen und Zuhörern.

Der bundesweite Vorlesetag gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands. Die Initiatoren DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn haben ihn vor elf Jahren ins Leben gerufen, damit vor allem Kindern noch mehr vorgelesen wird und möglichst jede und jeder in Deutschland Spaß am Lesen hat. Oliver Kaczmarek nimmt bereits zum vierten Mal daran teil.

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