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Sechs, setzen?

Schlechte Schulnoten kassiert niemand gern. Doch wenn es sie gibt, muss man sich ihnen stellen.

Die glatte Sechs, die mir abgeordnetenwatch.de für die Nichtbeantwortung von Fragen über dieses Onlineportal gegeben hat, hat eine Berichterstattung in meinem Wahlkreis nach sich gezogen. Die Fragen sind mir und meinem Team offensichtlich „durchgegangen“ und mittlerweile natürlich beantwortet. Natürlich hat jede/r, der/die eine Frage an einen Abgeordneten stellt, das Recht, dass diese beantwortet wird, solange es sich nicht um Radikale handelt oder die normalen Umgangsformen verletzt werden. Ob abgeordnetenwatch.de allerdings eine entscheidende Bedeutung hat, darf bezweifelt werden.

  • Neben den telefonischen Auskünften, die meine Mitarbeiter und ich täglich geben, und den Begegnungen in den Sprechstunden, wo die Menschen ihre Fragen mit mir diskutieren, versenden wir jede Woche etwa 20 Schreiben, in denen Bürgeranliegen aus meinem Wahlkreis ausführlich beantwortet werden. Dabei handelt es sich um Schreiben zu allen Politikfeldern und aus allen Bevölkerungsgruppen.
  • Auf meiner Homepage www.oliver-kaczmarek.de haben wir täglich bis zu 2.000 Anfragen. Das entspricht in etwa 200 bis 300 verschiedenen Nutzern, die auf diese Seite zugreifen. Dabei haben sich mein Team und ich bewusst für eine konsequente Umsetzung des Web 2.0-Prinzips entschieden. Zu jedem Artikel sind die User eingeladen, ihre Meinung zu hinterlassen oder Fragen an mich zu stellen.
  • Am Ende jeder der 22 Sitzungswochen des Deutschen Bundestags in Berlin versende ich einen Info-Dienst mit den Themen der Sitzungswoche an knapp 2.000 E-Mail-Adressen aus meinem Wahlkreis.

Die größte öffentliche Resonanz hat in den vergangenen Tagen jedoch die Notenvergabe durch abgeordnetenwatch.de ausgelöst. Über dieses Portal wurden aber seit der Bundestagswahl am 27.9.2009 genau 3 (in Worten: drei) Fragen an mich gestellt.

Deshalb ist diese Sechs kein Grund, den eingeschlagenen Weg zu verlassen, sondern eher Ansporn, auch auf den anderen Feldern noch besser zu werden.

Oliver Kaczmarek wanderte mit Bürgerinnen und Bürgern in Fröndenberg

Der heimische Bundestagabgeordnete Oliver Kaczmarek hat letztes Wochenende die Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis zu einer Wanderung nach Fröndenberg eingeladen. Tatkräftig unterstützt wurde er von Lothar und Sieglinde Buttlar, Vertreter der lokalen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus.

Mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten die Gele-genheit, um bei strahlendem Sonnenschein ihren Abgeordneten kennen zu lernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen, darunter auch der Bürgermeister von Fröndenberg Friedrich-Wilhelm Rebbe und seine Vorgänger Egon Krause und Willi Demmer.

Die Wanderung führte entlang des Meditationsweges zwischen der Dorfkirche Bausenhagen und dem Begegnungszentrum Oase Stentrop. Die Führung übernahm der Pfarrer der evangelischen Gemeinde, Achim Heckel. Entlang des Weges entdeckte die Gruppe einmalige Ausblicke und Pfarrer Achim Heckel lud zum innehalten ein.

Nach der Wanderung gab es die Gelegenheit sich im Begegnungszentrum zu stärken und im persönlichen Gespräch auszutauschen. Bei Kaffee und Kuchen diskutierten die Teilnehmenden über ihre Anliegen und über aktuelle politische Themen wie Integration und die Rente mit 67.

Die Wanderung fand im Rahmen der Kampagne Roter Rucksack statt. „Ich will wissen, was die Menschen im Wahlkreis bewegt, welche Probleme sie im Alltag beschäftigen, wie sie über die politischen Zukunftsfragen denken und was sie von ihrem Abgeordneten in Berlin erwarten“, so Oliver Kaczmarek. „Deswegen suche ich den Austausch und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Vereinen und Verbänden. Anregungen, Kritik und Wünsche nehme ich in meinem Roten Rucksack mit nach Berlin.“

Nähere Infos zur Kampagne Roter Rucksack und die Termine für die nächsten Wanderungen finden Sie unter www.oliver-kaczmarek.de

Unterwegs mit dem Roten Rucksack

Am vergangenen Sonntag hat die nächste Runde meiner Wanderungen mit dem Roten Rucksack auf dem Meditationsweg von Bausenhagen nach Stentrop in Fröndenberg begonnen.

Mit dem Roten Rucksack möchte ich Orte in meinem Wahlkreis aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird, und Menschen begegnen, die mir ihre Ansichten und Meinungen zu den aktuellen politischen Debatten mit in meinen Rucksack für Berlin geben.

Der Auftakt in Fröndenberg hat Lust auf mehr gemacht. Nicht nur Wetter und Resonanz haben mehr als gestimmt, auch die Begegnungen waren vor der ersten Woche in Berlin nach der Sommerpause bereichernd, wozu nicht zuletzt der wunderbar gelegene und gestaltete Meditationsweg beigetragen hat. Einen herzlichen Dank dafür noch einmal an Pfarrer Achim Heckel, der die Gruppe geführt hat, und die AG 60plus der SPD Fröndenberg, die in bewährter Weise die Organisation übernommen hat.

Die nächsten Termine stehen auch schon fest:

  • Sonntag, 10.10.2010, 14 Uhr: Naturerlebnispfad Schwerter Wald (Treffpunkt: Freischütz)
  • Samstag, 23.10.2010, 14 Uhr: Entlang der Emscher in Holzwickede (Treffpunkt: SPD-Büro, Stehfenstraße)

Weitere Informationen gibt es in meinem Bürgerbüro in Unna (oliver.kaczmarek(at)wk.bundestag.de)

Die Sommerpause ist schon lange vorbei!

Nur noch wenige Tag und auch in Berlin endet die parlamentarische Sommerpause. Die letzten Wochen habe ich genutzt, um in den Städten meines Wahlkreises möglichst viele Begegnungen und Gespräche zu haben.

Egal ob Hintergrund- oder Pressegespräch, Roter-Rucksack-Wanderung oder Vorträge vor Besuchergruppen, IG-Metall-Senioren oder SPD-Ortsvereinen – überall haben wir intensiv über die Themen der „Sommerpause“ und die Themen des nächsten halben Jahres im Bundestag diskutiert. So kann ich sehr viele Anregungen und Meinungen mit nach Berlin nehmen, wo wir am 10.9.2010 mit einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion starten.

Den Abschluss der Termine in der vergangenen Woche bildete eine Tour durch Kamen und Bönen mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Berlin und Unna. Mein Ziel ist es, dass auch die Menschen, die für mich in Berlin arbeiten, mit dem Wahlkreis vertraut sind, seine Struktur und die Menschen hier kennen lernen und so von Berlin aus effektiv für den Kreis Unna arbeiten können.

Auf dem Programm standen daher neben Besprechungen mit dem Landrat oder in unserer Bürogemeinschaft mit SPD und dem Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke in Unna ein Besuch auf dem Zechenturm in Bönen. Auf dem Bild zu sehen sind neben meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Bönens Bürgermeister Rainer Esskuchen, der einen Einblick in die Entwicklung der Gemeinde im Strukturwandel gab. Außerdem zu sehen Günter Wagner, Vorsitzender des Fördervereins Zechenturm Bönen, den ich nicht nur schon seit meiner Juso-Zeit kenne, sondern der einer der Motoren der Entwicklung am Zechenturm ist und den Turm und seine Geschichte dargestellt hat. Ein weiterer Höhepunkt war sicher auch der Gesprächsabend mit dem SPD-Ortsverein Kamen-Mitte, wo wir intensiv über die Bergbau-Geschichte und aktuelle Themen gesprochen haben. Mit Kamens stellvertretenden Bürgermeister Manfred Wiedemann, Ortsvereinsvorsitzendem Heiko Klanke oder Kreistagsmitglied Christel Ciecior standen u.a. einige Diskussionspartner zur Verfügung, die mich schon mein gesamtes politisches Leben begleiten und so auch die eine oder andere Anekdote beitragen konnten.

Ab sofort werden Sie an dieser Stelle wieder regelmäßig über die Geschehnisse in Berlin und in meinem Wahlkreis Unna I informiert. Der nächste Info-Dienst erscheint am 17. September.

Oliver Kaczmarek wirbt für den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2010“

Bürgerinnen und Bürger können sich noch bis zum 20. September 2010 bewerben.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft die Bürgerinnen und Bürger in der Region dazu auf, sich für den Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2010“ des Bündnisses für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) zu bewerben. Seit zehn Jahren unterstützt das von der Bundesregierung gegründete Bündnis zivilgesellschaftliche Aktivitäten, die sich im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung engagieren.

„Eine lebendige, demokratische Gesellschaft braucht Menschen, die bereit sind für die Gemeinschaft Verantwortung zu übernehmen. Zivilgesellschaftliches Engagement setzt hier ein Zeichen und ist für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt unerlässlich“, so Oliver Kaczmarek.

Mit dem Wettbewerb sucht das Bündnis für Demokratie und Toleranz vorbildliche zivilgesellschaftliche Aktivitäten aus dem gesamten Bundesgebiet, die sich aktiv für ein gleichberechtigtes Miteinander und gegen Extremismus, Antisemitismus und Gewalt einsetzen. Erfolgreiche Projekte sollen Schule machen und andere Interessierte motivieren, selbst tätig zu werden. Deshalb wird nicht die „einzigartige Aktion“ gesucht. Es soll vielmehr die Vielfalt der geeigneten Maßnahmen aufgezeigt werden. Die Aktivitäten sollen hauptsächlich von Ehrenamtlichen getragen werden und sich in der Praxis bewährt haben.

Die besten Projekte werden von dem Beirat des Bündnisses ausgewählt und mit Geldpreisen zwischen 1000 € und 5000 € ausgezeichnet. Die Registrierung zur Teilnahme und den Vordruck für Ihren Wettbewerbsbeitrag finden Sie online unter: www.buendnis-toleranz.de/aktiv-2010. Einsendeschluss ist der 20. September 2010.

Wer macht eigentlich die Politik?

Zum Erpressungsversuch der Atomlobby – und einer Regierung, die sich das gefallen lässt.

Eigentlich sollte 2021 Schluss sein mit der Atomenergie in Deutschland. So steht es im Atomkonsens, dem Vertrag, der zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den Kraftwerksbetreibern im Jahr 2000 geschlossen worden ist. Also: Vor rund 10 Jahren haben die großen Energiekonzerne freiwillig (!) einen Vertrag unterschrieben, der den Ausstieg aus der Kernenergie festlegt und regelt.

Verträge sind gewöhnlich bindend. Die Kernkraftbetreiber sehen das anders, sie wollen vertragsbrüchig werden. Und was macht die schwarz-gelbe Bundesregierung? Das, was sie am besten kann: Richtig gute Klientelpolitik. Sie stellt sich bereitwillig als Steigbügelhalter für dieses Manöver der Atomkonzerne bereit. Gemeinsam soll der Atomkonsens gekippt werden.

Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist gegen eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke. Anders als diese Bundesregierung wissen sie, dass unsere Zukunft in den erneuerbaren Energien liegt. Die sind sauber – und vor allem auch sicher.

Warum dann das Ganze? Der Ausstieg aus dem Ausstieg verspricht den Konzernen satte Gewinne.  Studien belegen, bei einer Laufzeitverlängerung um acht Jahre könnte E.on mit 27,5 Milliarden Euro Gewinn rechnen, RWE mit 17, EnBW mit 14 und Vattenfall Europe mit 4,5 Milliarden.

Eigentlich sollte man meinen, für dieses Milliardengeschenk von Kanzlerin Merkel hätten die Konzerne etwas Dankbarkeit aufgebracht. Weit gefehlt. Auf Forderungen nach einer Brennelementesteuer, die mit rund 2,3 Milliarden Euro lediglich einen Bruchteil der Gewinne abschöpfen würde, und der Einführung einer Abgabe zur Förderung der erneuerbaren Energien, regierten sie mit einem dreisten Erpressungsversuch: Stellt die Bundesregierung höhere Forderungen an die Sicherheit der Atomanlagen und will sie einen größeren Teil unserer Gewinne, dann stellen wir eben den Strom ab. Mit einer millionenschweren Anzeigenkampagne sollte der Druck auf die Politik weiter erhöht werden.

Eine deutsche Bundesregierung lässt sich natürlich nicht öffentlich erpressen. Aber da kennen sie Schwarz-Gelb schlecht. Statt die Verhandlungen sofort abzubrechen, wird weiter herumgemerkelt. Statt die Atombosse in ihre Schranken zu verweisen, traf sich die Kanzlerin mit ihnen sogar noch zum gemütlichen Plausch. Und wo? Selbstverständlich in einem Atomkraftwerk.

Wer nun aber glaubt, dass bald auch Familien und sozial Schwache eingeladen würden, um über den Ausstieg aus dem unsozialen Sparpaket zu verhandelen, der wird getäuscht werden. Politik für alle Bürgerinnen und Bürger wäre keine Klientelpolitik mehr. Die kann Schwarz-Gelb aber am besten.

Schluss jetzt mit Atomkraft!

Die Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, Dr. Dieter Wiefelspütz und die SPD im Kreis Unna rufen zur Großdemonstration in Berlin auf.

Trotz großem gesellschaftlichen Widerstand will die schwarz-gelbe Bundesregierung weiterhin an der Atomenergie festhalten. Tausende Menschen werden am 18. September in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel symbolisch umzingeln, um ein kraftvolles Zeichen für das Ende der Atomkraft zu setzen.

Die SPD beteiligt sich an diesem Protest und tritt in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis für zukunftssichere Erneuerbare Energien ein.

Die Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Dr. Dieter Wiefelspütz rufen gemeinsam mit der SPD im Kreis Unna zur Teilnahme an der Großdemonstration auf. Für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich am Protest gegen die Atomenergie beteiligen wollen, haben die Abgeordneten und die SPD einen Bus sowie Übernachtungsmöglichkeiten in Berlin organisiert.

Für einen Fahrtkostenanteil von 5 (Schüler, Studenten und Arbeitslose) bzw. 15 Euro (Einkommensbezieher) geht es am Samstag, den 18. September um 5.30 Uhr ab Unna (Untere Husemannstr. 38) im komfortablen Reisebus nach Berlin. Ab 13 Uhr findet die Demonstration im Regierungsviertel statt.

Übernachtungsmöglichkeiten stehen im Jugendhotel Aletto, Tempelhofer Ufer 8-9 in Berlin zur Verfügung. Kosten pro Person, je nach Zimmerwunsch: Mehrbettzimmer (6 Betten) 20€, Doppelzimmer 28 €, Einzelzimmer 44 €. Am Sonntagnachmittag geht es zurück nach Unna. Natürlich wird es in Berlin auch einen Informationsbesuch im Bundestag geben.

Verbindliche Anmeldungen werden bis spätestens 25. August erbeten und sind zu richten an:

SPD Kreis Unna, E-Mail: ub.unna@spd.de, Untere Husemannstr. 38, 59425 Unna, Fon 02303 25314-0, Betreff: Anti-AKW-Demo am 18.09. in Berlin

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.

Weitere Informationen zur Demonstration unter: http://www.anti-atom-demo.de

Hochwasser in Zeiten des Klimawandels an der Wurzel packen

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Zu den erneuten Hochwässern in Deutschland, Polen und Tschechien erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek:

Die jüngsten Hochwasserereignisse in Polen, Tschechien und Deutschland sind eine erste Auswirkung des Klimawandels. Leider müssen wir uns, nach allem was wir wissen, zukünftig verstärkt mit extremen Wetterereignissen auseinander setzen. Zudem wird deutlich, dass Hochwasser nicht an Landesgrenzen halt macht. Hochwasserschutz muss daher nicht nur integriert und ökologisch nachhaltig sondern auch europäisch gedacht werden.

Deshalb brauchen wir auf europäischer Ebene ein ökologisches Hochwasserschutzkonzept, mit dem natürliche Flussverläufe und Wasserspeicher geschützt und wieder hergestellt werden. Bereits im Juni hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu einen Antrag gestellt, der von den Koalitionsfraktionen abgelehnt worden ist.

Dabei muss es gerade jetzt vor allem darum gehen, auf einen ökologisch-nachhaltigen Hochwasserschutz zu setzen. Natürliche Wasserspeicher wie Auen und Moore sind heute zu einem Großteil zerstört. Sie können aber mehr für den Hochwasserschutz tun als immer höhere Deiche oder größere Rückhaltebecken. Besonders bei unseren europäischen Nachbarn können wir aktuell sehen, dass das große Vertrauen in den technischen Hochwasserschutz katastrophale Folgen hat. In den vergangenen Jahren sind immer neue Siedlungen in Flusstälern und in natürlichen Überflutungsgebieten entstanden. Der Hochwasserschutz baut hier hauptsächlich auf technische Lösungen wie Eindeichungen, Dämme und Staubecken. In der Folge müssen Flüsse durch immer engere Flussbetten das Wasser abtransportieren und gewinnen auf immer geraderen Strecken die zerstörerische Geschwindigkeit der ungebremsten Wassermassen.

Wir müssen aus den immer häufiger auftretenden Hochwässern die richtigen Lehren ziehen und auf europäischer Ebene die Initiative für den ökologischen Hochwasserschutz ergreifen – auch im eigenen Interesse.

Junge Menschen aus dem Kreis Unna für ein Jahr in die USA

SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek wirbt für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

In diesem Jugendaustausch-Projekt des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses werden seit 1983 junge Leute – Schüler und Berufstätige – gefördert.

Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 145 Unna I, beteiligt sich ebenfalls an dem Programm und wirbt für das nächste Austauchjahr 2011/2012. „Dieses Programm eröffnet jungen Menschen die Chance amerikanisches Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennen zu lernen. Ich freue mich, dass ich auch einer Person aus meinem Wahlkreis diese Chance eröffnen kann“, so der Abgeordnete. In diesem Jahr fährt die Schülerin Lioba Gierke aus Schwerte in die USA, um an dem Programm teil zu nehmen. Für das nächste Jahr läuft nun der Bewerbungsprozess.

Ausführliche Informationen zum Programm können entweder im Wahlkreisbüro in 59425 Unna, Untere Husemannstr. 38, Fon 02303 25314-30, Fax 02303 237218, angefordert werden oder sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp zu finden.

Bewerbungsschluss ist der 03. September 2010.

Oliver Kaczmarek wirbt für den einheitspreis – Bürgerpreis zur Deutschen Einheit

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft die Bürgerinnen und Bürger in der Region dazu auf, sich für den „einheitspreis – Bürgerpreis zur Deutschen Einheit“ 2010 der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zu bewerben oder mit einer Nominierung Personen oder Projekte als Preisträger vorzuschlagen. Die bpb sucht mit dem Wettbewerb bereits zum neunten Mal Bürgerinnen und Bürger, die mit kreativen Ideen und originellen Beiträgen den Zusammenhalt von Ost und West in Deutschland und in Europa stärken.

„Dieser Preis hebt die Rolle des bürgerschaftlichen Engagements beim Zusammenwachsen von Ost und West hervor. Besonders zum 20. Jubiläum der staatlichen Vereinigung Deutschlands verdient diese Aktion große Aufmerksamkeit“, so Oliver Kaczmarek.

Der einheitspreis 2010 wird in den Kategorien „Menschen – Akteure der Einheit“, „Kultur – Profil der Einheit“ und „Jugend – Zukunft der Einheit“ je zwei Mal vergeben. Er ist mit insgesamt 15.000 Euro Preisgeld dotiert.  Die Preisverleihung des einheitspreis 2010 findet im Rahmen der zentralen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen statt. Die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger werden dazu eingeladen, gemeinsam mit den Bremer Bürgerinnen und Bürgern sowie hunderttausenden Gästen den 20. Jahrestag der Deutschen Einheit in der Freien Hansestadt zu begehen.

Einsendeschluss ist der 31. Juli 2010. Weitere Informationen und die Bewerbungsunterlagen gibt es unter www.einheitspreis.de.