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Konsequenter Einsatz für die familienfreundliche Gesellschaft gefordert

090617 Dialog FamilieDie Fachleute erwarten von ihrem Bundestagsabgeordneten konsequenten Einsatz für Familien. Das ist mir deutlich vermittelt worden bei meinem Gesprächsabend zur „Perspektive: Familienpolitik“, zu dem ich heute Fachleute aus der Familien- sowie Kinder- und Jugendarbeit eingeladen habe. Dabei haben wir viele Gemeinsamkeiten entdeckt, aber auch kritische Dinge ausgemacht.

Einig waren wir, dass die Gemeinschaft mehr tun muss, um für alle Kinder und Jugendlichen die gleichen Startchancen zu schaffen. Dazu gehört auch, dass die Politik entsprechende Mittel bereitstellt. Im Einzelnen haben wir uns vor allem auf folgende Gemeinsamkeiten einigen können:

  • Alle Berufe, die mit Familien, Kindern und Erziehung zu tun haben, benötigen gesellschaftliche Anerkennung und ein angemessenes Gehalt. Im Übrigen findet deshalb auch der Streik der Erzieherinnen und Erzieher aus den kommunalen Kitas die Solidarität der SPD. Hinzu kommt, dass es für eine intensivere Förderung von Kindern besserer Personalschlüssel bedarf.
  • Familien brauchen Unterstützung. Dort, wo Familien Probleme haben, ihrer Erziehungsaufgabe nachzukommen, müssen sie die Unterstützung einer starken Gemeinschaft erhalten. Hierzu müssen Netzwerke der Träger von Familien- und Jugendarbeit geknüpft werden. Die Anwesenden haben besonders die Vorbildwirkung des Dormagener Modells  (Netzwerk Frühe Förderung) hervorgehoben.
  • Bildung muss gebührenfrei sein. Deshalb müssen neben den Studiengebühren auch die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen Schritt für Schritt abgeschafft werden.
  • Nicht zuletzt müssen wir auch in der Arbeitswelt für familienfreundliche Rahmenbedingungen sorgen. Dazu gehören flexible Arbeitszeiten ebenso wie familienfreundliche Arbeitgeber.

An dieser Stelle liesse sich die Liste der notwendigen familienpolitischen Schritte noch weiter führen. Aber Vollständigkeit der Forderungen war nicht das Ziel des Abends. Ich wollte einen Einblick in die Praxisbedingungen gewinnen und der ist mir vermittelt worden. Dazu gehört auch, dass Politikern eine gesunde Skepsis entgegen gebracht wird. „Für unsere Forderungen haben wir die Politiker schon so oft erwärmen können. Nur passiert ist dann nichts.“, hat es eine der Teilnehmerinnen auf den Punkt gebracht. Deshalb ist mir auch deutlich auf den Weg gegeben worden, dass von einem Bundestagsabgeordneten der Kontakt zur Basis erwartet wird. Dass man die alltägliche Arbeit vor Ort zum Maßstab nimmt und das man deutlich sagt, was man tun kann und das tut was man sagt. Das sehe ich genauso und weiß zugleich, dass ich nur mit beharrlicher Arbeit und dem regelmäßigen und ernst gemeinten Austausch Vertrauen gewinnen kann. Das ist mein Ziel und das werde ich einlösen.

Gemeinsam haben wir uns am Ende dann noch darauf verständigt: die Kernforderungen des Abends wandern in den Roten Rucksack, ich werde im Sommer in einer Einrichtung den Alltag im Familienzentrum miterleben und in einem Jahr treffen wir uns wieder und schauen, was in Berlin bis dahin getan worden ist und noch getan werden muss.

Hier finden Sie meine Rede zum Thema Familienpolitik auf dem Neujahrsempfang der SPD in Schwerte vom 11.1.2008 (080111 Neujahrsempfang Schwerte)

Mehr Rechte für Kinder ins Grundgesetz!

090615 Kinderrechte ins GrundgesetzMit der Aufnahme von Rechten für Kinder ins Grundgesetz würde ein wichtiger Schritt für eine kinderfreundliche Gesellschaft gemacht. Darüber waren sich die Vertreter verschiedener Verbände und Organisationen auf einer Fachtagung des Forums Familie des SPD-Parteivorstands, dem ich angehöre, am Montag in Berlin einig. Dieser Schritt würde der Eigenständigkeit der Persönlichkeit mit einem Anspruch auf Entfaltung, Schutz und Förderung nachhaltig Ausdruck verleihen. Entsprechende Initiativen der SPD-Bundestagsfraktion sind bislang  jedoch am Widerstand von CDU und CSU gescheitert.

In der Diskussion wurde u.a. deutlich, dass ein besserer Schutz der Kinderrechte und die Verbreitung der Kenntnis über solche Rechtsnormen auch dem Schutz von Kindern dient. Prof. Kai Bussmann von der Universität Halle hat nachgewiesen, dass in Schweden beispielsweise, wo jegliche körperliche Gewalt gegen Kinder in der Erziehung verboten und geächtet wird, deutlich seltener Gewalt gegen Kinder angewendet wird, als in Staaten, die das gesetzlich ermöglichen.

Die SPD-Fraktion schlägt folgenden Text im Grundgesetz vor: „Jedes Kind hat ein Recht auf Entwicklung und Entfaltung seiner Persönlichkeit, auf gewaltfreie Erziehung und auf den besonderen Schutz vor Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung. Die staatliche Gemeinschaft schützt und fördert die Rechte des Kindes und trägt Sorge für kindgerechte Lebensbedingungen.“

Ich halte das für sinnvoll und würde mich als Bundestagsabgeordneter für genau diese Grundgesetzänderung einsetzen.

SPD Kreis Unna auf dem Bundesparteitag – „Der Sommer wird rot!

Oliver Kaczmarek

Zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am Sonntag in Berlin brechen die sechs Delegierten aus dem Kreis Unna bereits am Samstag auf. Angeführt wird die Delegation vom SPD-Unterbezirksvorsitzenden und Bundestagskandidaten Oliver Kaczmarek (Kamen). Die weiteren Delegierten sind die Europabeauftragte des Unterbezirks Katie Baldschun (Schwerte), der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer (Lünen), Martina Eickhoff (Bergkamen) sowie Ursula Meise und Manfred Althaus (beide Schwerte).

Zur Erwartung an den Bundesparteitag erklärt der Unterbezirksvorsitzende Oliver Kaczmarek:

„Wir erwarten ein Aufbruchssignal für die anstehenden Wahlkämpfe. Nach dem enttäuschenden bundesweiten Ergebnis der Europawahl muss die Partei sich geschlossen hinter Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier versammeln. Wir haben eine Chance bei den Wahlen, wenn wir geschlossen auftreten, eine klare Sprache sprechen und Partei ergreifen für die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD im Kreis Unna wird dazu weiterhin ihren Beitrag leisten.

Der nächste Sommer wird rot! Im Unterbezirksvorstand haben wir uns am Dienstag mit den Vertretern aller Stadtverbände darauf geeinigt, die Aktivitäten nun weiter zu verstärken. Die Europawahl ist von uns im Gegensatz zu anderen Parteien mit einem ernsthaften Wahlkampf begleitet worden. Nun legen wir nach, denn wir haben verstanden, dass wir das Vertrauen der Menschen längst noch nicht zurück erhalten haben.

Wir werden noch vor den Sommerferien in allen Städten das Gespräch mit den Menschen suchen und auch die Sommerferien dazu nutzen, um über unsere Ideen im Gespräch zu bleiben. Die nächsten Wahlen sind entscheidend. Es geht darum, ob wir weiter so machen oder endlich die richtigen Konsequenzen ziehen aus der Krise von Wirtschaft und Finanzmärkten. Wir packen an – für Arbeit und Gerechtigkeit!

Platz 1 im Kreis ist eine Frage der Ehre

Oliver Kaczmarek

Zum Ergebnis der Europawahl erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Oliver Kaczmarek:

Die SPD hat bei den gestrigen Europawahlen im Bund eine deutliche Niederlage erlitten. Unsere Erwartungen auf einen bundesweiten Stimmenzuwachs haben sich nicht erfüllt. Die Mobilisierung unserer Anhänger ist nicht ausreichend gelungen. Die Wahlbeteiligung hat auf schlechtem Niveau stagniert. Trotzdem muss der Hinweis erlaubt sein, dass die Union mit fast sieben Prozent Stimmenverlust ebenfalls eine herbe Niederlage eingefahren hat.

Unter diesen miserablen Rahmenbedingungen haben sich die Sozialdemokraten im Kreis Unna respektabel geschlagen. Im Gegensatz zum Bundes- und Landestrend hat die SPD mit 0.4 % einen leichten Stimmenzuwachs zu verzeichnen und damit die Position als stärkste politische Kraft im Kreis Unna zurückerobert. Die CDU hat eine krachende Wahlniederlage erlebt. Sie hat im Kreis deutlich höhere Stimmenverluste als im Bundesschnitt zu verzeichnen und z. B. in der größten Stadt des Kreises, Lünen, Verluste in Höhe von 9,2 % zu registrieren. Die SPD hat in allen Städten, in denen sie bereits 2004 vorn lag, ihren Vorsprung ausbauen können und in Holzwickede, Lünen und Unna den Platz 1 zurück erobert.

Wir nehmen dieses Ergebnis als Ansporn, unsere Aktivitäten im Kommunal- und Bundestagswahlkampf noch einmal zu verstärken. Am 16. Juni werden wir auf einem Parteitag in Lünen unser Kreiswahlprogramm beschließen. Wir haben die besseren Ideen für die Weiterentwicklung des Kreises und seiner Städte und Gemeinden. Mit Landrat Michael Makiolla im Kreis und unseren Bürgermeistern und Kandidaten haben wir außerdem ein überzeugendes personelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Unna.

Wir wollen auch bei allen weiteren Wahlen unsere Position als stärkste politische Kraft im Kreis verteidigen und ausbauen. Dies ist für uns eine Frage der Ehre!

Endspurt im Europwahlkampf: Die SPD kämpft!

Königsborn, Bergkamen, Schwerte, Kamen und Methler – überall wo ich an diesem Samstag hinkomme,kämpft die SPD aktiv für ein soziales Europa. Am letzten Tag vor der Wahl mobilisieren wir als SPD im Kreis Unna in allen 10 Städten die Kräfte, um für eine gute Wahlbeteiligung bei der Europawahl zu werben.

Europa-Wahlkampfabschluss der Schwerter SPD

Europa-Wahlkampfabschluss der Schwerter SPD

Uns geht es bei der Europawahl darum, die richtigen Konsequenzen aus der Finanz- und Wirtschaftskrise zu ziehen, Regeln für die Marktwirtschaft konsequent umzusetzen und mehr Gerechtigkeit in Europa zu schaffen. Wir wollen, dass unser Spitzenkandidat Martin Schulz neuer Kommissar in Europa wird. Dass die CDU ausgerechnet Friedrich Merz ins Rennen schicken will zeigt zweierlei: sie hat nicht begriffen, dass seine marktradikalen Parolen gescheitert sind und sie zeigt, dass sie Europa nicht ernst nimmt. Denn wer Friedrich Merz oder Roland Koch nach Europa schicken will, der missbraucht es als Resterampe.

Wer ein soziales Europa will, der hat mit der SPD eine echte Alternative für das soziale Europa! Deshalb gilt auch morgen, wie immer: wählen gehen!

Europa hilft arbeitslosen Jugendlichen im Wahlkreis

Gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahl Martin Schulz und unserem Europaabgeordneten Bernhard Rapkay konnte ich mich heute in der Werkstatt Unna davon überzeugen, wie Europa vor Ort wirkt. Bei einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der Werkstatt Unna Herbert Dörmann und einer anschließenden Besichtigung konnten wir uns die Produktionsschule ansehen. Darin erhalten Jugendliche, die keine Ausbildung haben und schwer auf dem Ausbildungsmarkt vermittelbar sind, eine faire Chance auf Qualifizierung und Beschäftigung. Für viele Jugendliche ist das die letzte Chance auf einen Einstieg in das Erwerbsleben.
Beim Rundgang durch die Werkstätten und Unterrichtsräume konnten wir engagierte Ausbilder und Jugendliche treffen, die uns ihre Produkte erläutert haben. Die Europäische Union unterstützt das Projekt finanziell. Unter anderem wird damit auch der Austausch zwischen der Werkstatt Unna und Werkstätten in Österreich und Dänemark finanziert, der helfen wird, das Konzept noch besser auf die Jugendlichen abzustimmen.

090526-schulz-rapkay-werkstatt-unna-640Mit Martin Schulz und Bernhard Rapkay bin ich einer Meinung: hier werden abstrakte Programmnamen der EU zu Projekten. Hier wird deutlich, wie Europa ganz konkret jungen Menschen nutzt! So ein Europa wollen wir! Eines, das für Arbeit und Ausbildung sorgt! Deshalb kämpfen wir für eine starke SPD im Europäischen Parlament. Denn nur so können wir für ein soziales Europa etwas bewegen.

„Kaczmarek will’s wissen“ gestartet

Arbeit, Soziales und Bildung – das sind nach Meinung der Mitglieder meines SPD-Ortsvereins die bestimmenden Themenbereiche, die ich mit nach Berlin nehmen soll, wenn ich gewählt werde. Bei einer ersten Veranstaltung im Rahmen meiner Reihe „Kaczmarek will’s wissen“ haben wir eine neue Form der  politischen Veranstaltung erprobt und gleichzeitig eine Menge guter Anregungen für die Bundespolitik erhalten.

Auftakt zu "Kaczmarek will's wissen"

Auftakt zu "Kaczmarek will's wissen"

Mit dieser Art von Dialog, wo eben nicht der Kandidat vorne steht und solange redet, bis alle müde sind, sondern alle aktiv am Geschehen beteiligt sind und ihre Themen einbringen können, werde ich den Dialog über die Bundestagswahl führen. Ich gebe Auskunft, sage meine Meinung, aber vor allem höre ich zu. So werden wir Stück um Stück den Roten Rucksack mit den Themen des Wahlkreises füllen. Und das ist kein Gag für den Wahlkampf. Das ist ein ernst gemeintes Versprechen für eine ganze Wahlperiode: über vier Jahre lang werde ich, wenn ich gewählt werde, darüber berichten, wie die SPD und ich als Abgeordneter anhand der Themen des Roten Rucksacks für die Region arbeiten. Die nächsten Termine sind schon in Vorbereitung. So sieht für mich moderne Politik aus.

Vorfahrt für Arbeit und Bildung: die Jusos machen mit

Auf einem Treffen der Wahlkampfteams der Jusos in Bochum wird deutlich: mit den richtigen Themen können wir die Wahl gewinnen! Zu Gast war ich auf einer Veranstaltung der Wahlkampfteams der Jusos aus NRW und Hessen. Auch aus dem Unterbezirk Unna sind einige Jusos angereist, um sich auf den Wahlkampf vorzubereiten. In der Diskussion wird schnell deutlich, dass die SPD bei der Bundestagswahl gewinnen kann. Viele Wählerinnen und Wähler sind zwar noch unsicher, ob sie der SPD ihr Vertrauen geben wollen, aber mit einem klaren Programm, einer klaren Parteinahme für Gerechtigkeit und einem geschlossenen Auftreten der SPD können wir es schaffen!

Wir diskutieren länger über das Regierungsprogramm, das am 14. Juni in Berlin verabschiedet wird. Im Großen und Ganzen sind die Jusos wohl leidlich zufrieden, wollen aber an einigen Punkten noch Veränderungen durchsetzen. Ich mache dabei meinen Anspruch an die Jusos im Wahlkampf deutlich. Einen eigenen Beitrag zum Gelingen des gemeinsamen Erfolgs erwarte ich von den Jusos. Nicht nur gute Aktionen (das können sie sowieso) sondern auch eine Bereicherung der SPD durch ihre Inhalte müssen dabei herausspringen. Ich will keine rote Jubeltruppe, ich will einen eigenständigen Jugendverband in der SPD! Und da bin ich mit den Jusos in Bochum auf einer Linie. Zusammen werden wir auch im Wahlkreis Unna I für Vorfahrt für Arbeit und Bildung kämpfen. Ich freue mich darauf!

SPD im Kreis Unna auf der Bundesversammlung

Bereits am Freitag brechen die fünf Mitglieder der Bundesversammlung, die aus der SPD im Kreis Unna kommen nach Berlin auf. Dort finden Vorbesprechungen und Beratungen statt, bevor dann am Samstag die neue Bundespräsidentin oder der Bundespräsident gewählt wird. Die Rückkehr im Kreis Unna wird für Sonntag erwartet.

Als gesetzte Mitglieder werden die Bundestagsabgeordneten Dieter Wiefelspütz und Rolf Stöckel an der Wahl teilnehmen. Darüber hinaus hatte die SPD-Landtagsfraktion den Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla sowie die Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer und Wolfram Kuschke als Mitglieder benannt. Alle fünf, da ist sich der SPD-Unterbezirksvorsitzende Oliver Kaczmarek sicher, werden Gesine Schwan ihre Stimme geben: „Gesine Schwan ist eine überzeugende Kandidatin. Sie würde als erste Bundespräsidentin dem Amt eine neue und profilierte Richtung geben.“

Überdies wertet Kaczmarek die Wahl der Delegierten aus dem Kreis Unna als landespolitisches Signal: „Die SPD-Landtagsfraktion mit Hannelore Kraft an der Spitze hat erkannt, dass der Kreis Unna mit seinen mehr als 420.000 Einwohnern im Ruhrgebiet eine wichtige landespolitische Bedeutung über die Parteigrenzen hinweg hat. Deswegen ist es erfreulich, dass wir mehrere Repräsentanten des Kreises Unna stellen können, die sich an der Wahl für das höchste Amt im Staat beteiligen.“

Ohne Ehrenamt keine soziale Stadt

Am Samstag konnte ich am Stadtteilfest in Schwerte-Holzen teilnehmen, das rund um das AWO-Seniorenzentrum durchgeführt wurde. Dabei musste ich natürlich zwangsläufig hier und da mal an meine Zeit als Zivildienstleistender in der Altenpflege in einem AWO-Seniorenzentrum denken. Im Gespräch mit der Leiterin des Zentrums Kirsten Hermann habe ich dann einen guten Eindruck über die vielfältigen Aufgaben bekommen. Ausgerichtet wurde das Fest von der Holzener Interessengemeinschaft, in der sich zahlreiche Vereine und Verbände zusammengeschlossen haben. Besonders schön war natürlich, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums zusammen mit den Kindern der Kindertagesstätte und den Familien aus ganz Holzen ein buntes Fest feiern konnten.

Am Sonntag dann ebenfalls in Schwerte das Familienfest des Familienbündnisses. Dort bringen sich zahlreiche Vereine und Institutionen ein, um die Familienfreundlichkeit von Schwerte zu verbessern. Nicht nur der Markt der Möglichkeiten sondern auch das Kinderfest rund um die Rohrmeisterei beeindruckt. Und dort treffe ich wieder Kirsten Hermann und Ulrike Roguschak, die die AWO-Familienbildungsstätte in Holzen leitet und am Samstag ebenfalls aktiv war. Die beiden sind ein lebendiges Beispiel für ehrenamtliches Engagement, ohne das nicht viel im Zusammenleben einer Stadt laufen würde.

Darüber berichte ich dann auch am Montag im Kreisausschuss der Arbeiterwohlfahrt. Bei den zentralen Themen Bildung, Integration, Familien, Gesundheit und Pflege sind wir denn auch einer Meinung: wir wollen, dass es gerecht zugeht und wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass das Ehrenamt auch die verdiente Anerkennung findet. Ich merke: es ist richtig, dass ich vor einigen Jahren Mitglied der Arbeiterwohlfahrt geworden bin!