Aktuelles – Seite 209 von 271 – Oliver Kaczmarek, Md

Schüler des Pestalozzi-Gymnasiums Unna besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin

Der heimische Bundestagsabgeordnete begrüßte die Gäste aus seinem Wahlkreis

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Schülergruppe des Pestalozzi-Gymnasiums Unna den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst nutzten die 23 angehenden Abiturienten während einer einstündigen Diskussion mit dem Abgeordneten, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. Die Themen Bildung, G 8, dopppelter Abiturjahrgang, Studium und ihre Zukunftsperspektiven waren für die jungen Leute von besonderem Interesse. Ebenso das Thema NPD-Verbot, das der Bundestag am Vormittag debattierte.

Im Anschluss nahmen sie an einem Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals teil. In einem 45-minütigen Vortrag erfuhren sie Wissenswertes über Aufgaben, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments sowie über die Geschichte und Architektur des Reichstagsgebäudes.

„Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. Die Schülergruppe aus Unna war im Rahmen einer 3-tägigen Leistungskursfahrt nach Berlin gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

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Perspektive auch für Hebammen im Kreis Unna

Oliver Kaczmarek setzte sich erfolgreich für den Erhalt des Berufsstandes ein

Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt den Beschluss des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, das Anliegen des Deutschen Hebammenverbandes zu unterstützen, in dem die Petition der Bundesregierung als Material überwiesen wird. Diese muss nun innerhalb eines Jahres einen schriftlichen Bericht vorlegen, wie sie die Empfehlungen des Petitionsausschusses umgesetzt hat.

Kaczmarek erklärt: „Ich freue mich, dass es den Betroffenen gelungen ist, mit einer öffentlichen Petition ein Thema direkt im Bundestag zu platzieren. Jetzt sollten die Abgeordneten der Koalition ihre Regierung endlich zum Handeln bewegen. Die Bundesregierung muss die Rahmenbedingungen für faire Vergütung und bezahlbare Versicherungen für Hebammen schaffen.“ Kaczmarek hatte sich bereits im Jahr 2012 gegen die steigenden Berufshaftpflichtprämien der freiberuflichen Hebammen ausgesprochen und sowohl im Kreis Unna als auch in Berlin Gespräche mit den Betroffenen geführt.

Viele freiberufliche Hebammen können sich steigende Berufshaftpflichtprämien nicht mehr leisten und steigen aus dem Beruf aus. Das Anliegen des Deutschen Hebammenverbandes fand innerhalb kürzester Zeit fast 200.000 Unterstützer und wurde in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses und in mehreren Berichterstattergesprächen besprochen – stets auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion.

Kaczmarek fordert: „Die Bundesregierung muss endlich aktiv werden und gemeinsam mit der Versicherungswirtschaft Rahmenbedingungen schaffen, die das Haftungsrisiko von mehreren Schultern tragen lässt.“ Die Prämien der Berufshaftversicherungen steigen enorm seit Jahren. Die Vergütung stagniert. Zuletzt sind die Prämien zum 01.07.12 erhöht worden und liegen bei 4.200 Euro jährlich. Der durchschnittliche Lohn beträgt nach wie vor 7,50 Euro pro Stunde. Als Grund für die drastischen Prämiensteigerungen werden gestiegene Schadenersatzansprüche nach Geburtskomplikationen angeführt. Die Zahl der Versicherungen, die überhaupt solche Versicherungen anbieten, ist zudem stark gesunken.

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SPD setzt zusätzliche Bundesmittel für Krippenausbau durch

Zu den aktuell vom Bund zugesagten zusätzlichen Bundesmitteln für den Krippenausbau in Höhe von 580,5 Mio. Euro erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek:

Wenige Monate vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs am 1. August 2013 kommt es darauf an, den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung im Kreis Unna weiter voranzu-bringen. Es ist fünf vor zwölf.

Schon lange ist bekannt, dass der Bedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege höher ist als ursprünglich von der Bundesregierung angenommen. Diesen höheren Bedarf hat die zuständige Bundesfamilienministerin Schröder stets bestritten. Nur auf massiven Druck der SPD im Bund und in den Ländern stellt die Bundesregierung jetzt zusätzliche Bundesmittel für den Kitaausbau bereit. Erst im Juni 2012, als die Bundesregie-rung die Zustimmung der SPD-geführten Länder zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalpakts benötigte, erklärte sich die Bundesregierung unter Druck bereit, zusätzliche Mittel für den Ausbau zur Verfügung zu stellen. Der Bund beteiligt sich somit an der Schaffung von zusätzlichen 30.000 Plätzen.

Diese Mittel müssen nun schnell vor Ort ankommen. Die Einrichtungen und die Eltern war-ten dringend darauf. Es ist erfreulich, dass das Land Nordrhein-Westfalen für 2013 und 2014 weitere 125 Mio. Euro abrufen kann.

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Schüler des städtischen Gymnasiums Kamen besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin

Der heimische Bundestagsabgeordnete begrüßte die Gäste aus seinem Wahlkreis

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Schüler des Städtischen Gymnasiums Kamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst verfolgten die 25 angehenden Abiturienten von der Besuchertribüne des Reichstags eine Plenardebatte. Im Anschluss nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. „Das politische Interesse der Schülerinnen und Schüler hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zum Thema Bildung auseinander gesetzt.“

Die Schülergruppe aus Kamen war im Rahmen einer Berlinreise in den Bundestag gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

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Afghanistan und Rüstungsexporte – Zur Sitzungswoche vom 28.1. bis 1.2.2013

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Kaum ein Tag in dieser Woche ohne eine Berichterstattung oder eine Talkshow zum Thema Sexismus. Leider wird die Debatte nicht immer der Ernsthaftigkeit des Anliegens gerecht. Und ich glaube, dass manche absichtlich nicht verstehen wollen, worum es dabei geht. Deshalb vorab: Es geht schon längst nicht mehr im Kern um Brüderle und Himmelreich. Was da gewesen sein mag, müssen die beiden klären.

Es geht im Kern um das, was viele Frauen tatsächlich im Alltag und im Beruf erfahren. Deutschland ist ganz sicher keine sexistische Gesellschaft. Aber viele tausend Ereignisse, die mittlerweile in den sozialen Netzwerken und an anderer Stelle geschildert werden, weisen darauf hin, dass gerade da, wo Frauen in einem beruflichen oder sonstigen Abhängigkeitsverhältnis zu Männern stehen, auch Diskriminierung und ungehörige Annäherung erfahrbar sind. Die Diskussion darüber, wo da die Grenzen sind, finde ich einigermaßen absurd, denn es bedarf nicht mehr als des gesunden Menschenverstands, um zu wissen, welche Aussage nicht diskriminierend und welcher scheinbare Witz am Ende gar keiner ist. Ich wundere mich jedenfalls, dass so viele Menschen offenbar einen Spruch über das Dekolletee einer Frau als völlig normal empfinden.

Wir brauchen eine Kultur der gegenseitigen Wertschätzung und der Achtung der persönlichen Autonomie und Distanz. Niemand darf sich dem anderen so nähern, dass dieser seinen persönlichen Schutzraum betreten sieht. Ich glaube, dass die allermeisten Männer das auch so sehen wie ich. Und trotzdem würde es diese Kultur befördern, wenn wir beispielsweise mehr Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und Verwaltung hätten. Es würde helfen, wenn es in Unternehmen klare Regeln und Ansprechpartner gibt, an die sich Frauen vertrauensvoll wenden können, wenn sie belästigt werden. Das sind Dinge, über die ich in diesem Zusammenhang gerne mal diskutieren würde, statt das ewig gleiche sinnlose Palaver über die Frage zu hören, was ein Flirt oder plumpe Anmache ist.

Wie geschrieben: Ich glaube nicht, dass Deutschland eine sexistische Gesellschaft ist. Aber ich finde auch, dass wir nicht einfach über das hinweg gehen dürfen, was Tausende Frauen jetzt schildern und das Thema nicht den Verwertungsinteressen von Unterhaltungssendungen unterwerfen dürfen.

Die Themen dieser Sitzungswoche habe ich im folgenden Infodienst zusammen gefasst.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

2. Deutsches Bergrecht anpassen

3. Rüstungsexporte parlamentarisch kontrollieren

4. Ergebnisse des Koalitionsausschusses

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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag namentlich über den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes deutscher Streitkräfte an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) abgestimmt. Das Bundeswehrkontingent wird in der Konsequenz bis Februar 2014 von 4.400 auf 3.300 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden. Damit wird der Rückzug der Bundeswehr fortgesetzt, so wie die SPD-Bundestagsfraktion es seit Sommer 2009 fordert. Ich habe dem Mandat deshalb zugestimmt.

Der bisherige Auftrag der Bundeswehr – Aufbau und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sowie der Schutz der afghanischen Bevölkerung – endet im Dezember 2014. Bis dahin werden die afghanischen Sicherheitskräfte die vollständige und alleinige Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen. Die Menschen in Afghanistan sollen sich darauf verlassen können, dass Deutschland sie auch nach 2014 weiter unterstützt. Vor allem muss der wirtschaftliche Wiederaufbau weiter vorangetrieben werden. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden für eine gewisse Zeit auf Ausbildungshilfe und Beratung angewiesen bleiben. Die Bundeswehr wird deshalb voraussichtlich auch nach 2014 noch in Afghanistan vertreten sein, allerdings auf Grundlage eines völlig anderen Mandats und mit deutlich weniger Soldaten. Das vorliegende Mandat setzt den von der SPD-Bundestagsfraktion geforderten Weg der schrittweisen Beendigung von ISAF fort.

Den Antrag der Bundesregierung finden Sie unter: http://dip.bundestag.de/btd/17/116/1711685.pdf

Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zum Einsatz in Afghanistan finden Sie unter: http://www.spdfraktion.de/themen/afghanistan

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Deutsches Bergrecht anpassen

Deutschland gehört zu den größten rohstoffverbrauchenden Staaten weltweit. Die Deutschen verbrauchen im Laufe ihres Lebens zwischen 1 000 und 1 100 Tonnen an Rohstoffen. Für die deutsche Industrie ist die Versorgung mit Rohstoffen und Materialien von großer Bedeutung. Die heimische Gewinnung macht Deutschland unabhängiger von Rohstoffimporten. Sie ist notwendig und wirkt sich positiv auf unsere wirtschaftliche Entwicklung aus. Das Bundesberggesetz regelt die Aufsuchung, Erschließung, Gewinnung und Aufbereitung von Rohstoffen. Es entspricht nicht den Anforderungen einer an Umweltschutz und Beteiligung interessierten Gesellschaft.

In ihrem Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, das Bundesbergrecht an europäisches Recht und an die deutsche und europäische Rechtsprechung anzupassen. Bergbauliche Vorhaben müssen transparenter gemacht werden und die Öffentlichkeit stärker beteiligen. Umweltverträglichkeitsprüfungen sollen auch bei Projekten zur Gewinnung von Erdwärme, Erdöl und Erdgas verpflichtend sein. Dies muss für alle bergbaulichen Vorhaben mit möglichen Umweltauswirkungen gelten. Wenn eine Bergbauberechtigung beantragt oder verliehen wird, müssen die betroffenen Gemeinden darüber informiert werden. Umwelt- und Wasserbehörden sind an der Genehmigung von Bergbauberechtigungen zu beteiligen. Die Entsorgung von Rückständen aus dem Bergbau muss standardisiert werden. Gemeinsam mit den Ländern ist eine bundesweite Raumordnungsplanung zu schaffen.

Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter: http://dip.bundestag.de/btd/17/095/1709560.pdf

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Rüstungsexporte parlamentarisch kontrollieren

Verschiedene Rüstungsexportentscheidungen der Bundesregierung der jüngsten Vergangenheit haben kontroverse Diskussionen und massive Kritik ausgelöst. Dabei hat sich wieder gezeigt, dass es derzeit an angemessenen parlamentarischen Beteiligungsrechten und an einer Transparenz fehlt, die der Bedeutung und Brisanz solcher Entscheidungen angemessen wären. So hat die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht 2010 wiederum sehr spät, fast zwei Jahre nach Beginn des Berichtzeitraums, vorgelegt.

Die trotz vorgesehener Geheimhaltung öffentlich gewordenen Exportgenehmigungen des Bundessicherheitsrates (BSR) für Leopard-II-Panzer nach Saudi- Arabien und das Auftauchen von Gewehren aus deutscher Produktion in Libyen zeigen die politische Brisanz von Waffenlieferungen klar auf. Einmal mehr wurden die fehlende Transparenz und der Mangel an verbindlich geregelten Informations-, Kontroll- und Beteiligungsmöglichkeiten des Deutschen Bundestages über Rüstungsexportentscheidungen des BSR sichtbar.

Mit ihrem Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, bei Rüstungsexporten eine restriktive Genehmigungspraxis anzuwenden. Der Bundestag soll umfassende Informations- und Beteiligungsrechte für Rüstungsexportentscheidungen erhalten. Ein vertrauliches parlamentarisches Gremium ist zu schaffen. Es soll über wichtige anstehende Entscheidungen des Bundessicherheitsrats informiert werden. Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung muss spätestens drei Monate nach dem Kalenderjahr veröffentlicht werden. Deutsche Standards dürfen nicht durch europäische Regelungen aufgeweicht werden. Unternehmen müssen bei der Beantragung von Rüstungsexportgenehmigungen über Parteispenden Auskunft geben.

Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter: http://dip.bundestag.de/btd/17/091/1709188.pdf

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Ergebnisse des Koalitionsausschusses

An dieser Stelle wollte ich über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses berichten, der am Donnerstagabend nach drei Monaten zum ersten Mal getagt hat. Leider gibt es aber nicht viel zu berichten. Zumindest beschloss die Koalitionsrunde überraschend, die Lebenssituation von Contergan-Geschädigten mit mehr Finanzmitteln zu verbessern. 120 Millionen Euro sollen für Renten und medizinische Versorgung zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesregierung folgt damit den Empfehlungen einer Studie, die die Universität Heidelberg im Auftrag des Deutschen Bundestags erstellt hatte.

Statt jedoch die drängenden Probleme Deutschlands im Bereich Bildung, Staatsverschuldung und Rente anzugehen, wurde nur diskutiert und verschoben. Selbst zum Thema Strompreisbremse gab es keine Einigung. Die Bundesregierung hat das Regieren schon aufgegeben. So wurde am Donnerstagabend zumindest noch der 22. September als Scheidungstermin der schwarz-gelben Koalition festgelegt. Immerhin etwas.

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Kinder sind keine Soldaten

SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek zum Tag der „Roten Hand“

„Nach Angaben der Vereinten Nationen sind auf der Welt noch immer 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Hiergegen hat der Deutsche Bundestag heute im Vorfeld des internationalen Tages der „Roten Hand“ ein klares Zeichen gesetzt“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der mit seinem Büroteam in Berlin an der Solidaritätsaktion teilgenommen hat.

Kindersoldaten werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten, weibliche Kindersoldaten werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt. „In aller Welt engagieren sich Menschen gegen den Missbrauch von Kindern in Kriegen. Das Symbol dieses Engagements, eine rote Hand, steht dabei für das NEIN zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten. Jedes Jahr findet im Februar der internationale Tag der Roten Hand statt“, erklärt Kaczmarek. „Zahlreiche Mitglieder des Bundestages, AbgeordentenmitarbeiterInnen sowie MitarbeiterInnen der Bundestagsverwaltung sind heute zusammen gekommen, um ihren roten Handabdruck abzugeben. Auch mein Büroteam und ich haben uns an der Aktion beteiligt.“

Die gesammelten roten Handabdrücke werden der Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Ausdruck der Solidarität des Deutschen Bundestages mit den Kindersoldaten zugeschickt.

Informationen zur Aktion „Rote Hand“ finden Sie unter:
http://www.aktion-rote-hand.de

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